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Mai, 2010
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Die deutsche Arbeiterklasse wird im Kapitel 4 der Thesen weitgehend realistisch beschrieben – man findet viele treffende Einzelbeobachtungen – wenn auch in Sprache und Inhalt der bürgerlich-empirischen Soziologie und vor allem ohne marxistischen Analyse. Große Teile der Arbeiterklasse wie die Immigranten, die in der zentralen Fertigung der Großbetriebe eine bedeutende Rolle spielen, werden jedoch nicht einmal erwähnt. Rassismus ist kein Thema für die Thesen. Geschweige denn die ideologische Spaltung, die die Sozialdemokratie verschiedener Couleur zu verantworten hat. Schließlich fällt die eurozentristische Sicht auf.

In der Krise ist sie, die Arbeiterklasse, das ist richtig. Sie ist schwach wie nie zuvor, sie ist gespalten und „fragmentiert“, wie die Verfasser der Thesen es nennen. Aber die Ursachen und Folgen dieser Spaltung werden von ihnen nicht richtig benannt.

Differenzierung innerhalb der Arbeiterklasse

„Der Kapitalismus wäre nicht Kapitalismus … wenn es innerhalb des Proletariats selbst nicht Unterteilungen in mehr oder minder entwickelte Schichten, Gliederungen … usw. gäbe“ (Lenin, Der „linke Radikalismus“, Die Kinderkrankheit im Kommunismus. In: Werke, Bd. 31, S. 60). Die Differenzierung innerhalb der Arbeiterklasse ist so alt wie die Arbeiterklasse selber – neu sind lediglich Umfang und Tempo dieses Vorgangs. Die Struktur der Lohnarbeiter befindet sich in einem ständigen Wandlungsprozess. Dies ist dem beständigen Wandlungsprozess des Kapitalismus selber, der Dynamik seines Verwertungsprozesses geschuldet. Insbesondere seit zwei Jahrzehnten sind die Spaltungsprozesse, die der ideelle Gesamtkapitalist, der Staat, bewirkt, aber noch verheerender, da er mit seiner Politik (seiner Gesetzgebung) dafür sorgt, dass Leiharbeit ausgeweitet werden kann, dass prekäre Beschäftigung überhand nimmt, dass der Flexibilisierung Tür und Tor geöffnet wird. Die „Deregulierung der Arbeitsbeziehungen“ ist somit nicht „Ausdruck der ‚Modernität’ des Kapitalismus“, wie in den Thesen behauptet, sondern Ausdruck des (politischen) Kräfteverhältnisses zwischen den Klassen.

Sicherlich spielen eine „flexible Produktionsweise“ und die „Konkurrenz der Arbeiter um die Arbeitsplätze“ auch eine Rolle – das Ausmaß der Reservearmee hatte schon immer starken Einfluss auf Löhne und Arbeitsbedingungen, ist also nichts Neues. Aber entscheidend ist der politische Einfluss der Monopole auf den Staatsapparat. Erst die Änderungen im Arbeitsrecht und der Sozialgesetzgebung (Hartz IV) durch die Schröder-Regierung machten prekäre Beschäftigung in dem riesigen Ausmaß möglich, wie sie heute die Differenzierung der Arbeiterklasse befördert.

Auf der Ebene der politischen Ursachen wäre hier weiter die Rolle der Gewerkschaften zu untersuchen, die den Spaltungstendenzen des Kapitals wenig entgegen setzten und sogar in ihrer Organisationsstruktur nachvollzogen (z. B. die Aufspaltung großer Teile des öffentlichen Dienstes auf viele Fachbereiche bei verdi und in verschiedene Spartentarifverträge). Dies mindert die gewerkschaftliche Durchsetzungskraft erheblich. Bei der IG Metall ist es die jahrelange Vernachlässigung der Leiharbeiter durch viele Betriebsräte, die ihr schwer auf die Füße fiel, weil sie zu spät dagegen hielt.

Vereinheitlichung der Klasse

Die Angriffe von Regierung und Kapital fördern aber auch die Beschleunigung der Gemeinsamkeiten des Proletariats als einer ausgebeuteten „Klasse gegenüber dem Kapital“. Die wachsende soziale Unsicherheit trifft immer größere Teile der Arbeiterklasse: die Reallohnsenkungen durch Ausbreitung des Niedriglohn- und Hungerlohnbereichs, die das Existenzminimum nicht mehr sichern; die Demontage des sog. Sozialstaats und die Drohung durch Hartz IV; die Dequalifizierung durch neue Technologien und nicht zu letzt die Arbeiterplatzunsicherheit im Zuge von Outsourcing und Standortverlagerung bzw. der generellen Unwägbarkeiten in Zeiten der Krise erhöhen allesamt den Druck auf die Arbeits – und Kampfbedingungen der gesamten Klasse. Hierin, in den Verunsicherungsprozessen, die mit der Differenzierung der Klasse einhergehen, besteht gleichzeitig ihre Vereinheitlichung! Das Moment der Ersetzbarkeit (als ein wesentliches Merkmal der proletarischen Lage) erhält Einzug selbst in die Segmente der Facharbeiter und hochqualifizierten Beschäftigten, die lange Zeit einer gesicherten Zukunft entgegen zu sehen schienen. Solidarität und Gegenwehr entstehen jedoch nicht automatisch und spontan aus objektiven Bedingungen – nicht im Betrieb (auch das Fließband eint nicht!) und nicht in den traditionellen Milieus, den Arbeitervierteln mit ihren Kneipen und Vereinen. Solidarität muss immer wieder propagiert, also politisch-praktisch vermittelt und neu hergestellt werden: d. h. mit den Kollegen gemeinsame Ziele zu setzen und zu erkämpfen, “Sammelpunkte des Widerstands“ (Marx, Lohn, Preis, Profit) zu bilden.

Die These 3, dass die „die Kernbelegschaften der transnationalen Unternehmen“ zeitweise „als vermeintliche ‚Globalisierungsgewinner’ in den neoliberalen Block integriert“ worden seien, führt völlig in die Irre. Die relativ hohen Löhne der Facharbeiter in der Autoindustrie z. B. – was gemeint sein kann – lagen zwar lange Zeit über Tarif, aber sie entsprachen den harten Arbeitsbedingungen und dem Produktivitätsstand, der in dieser Branche mit am höchsten in der BRD ist. Dass die Kolleginnen und Kollegen bis heute überwiegend der Standortideologie anhängen (das trifft es besser als der Begriff ‚konservative Ideologie’ in These 6), angesichts der Krise auf ein Bündnis mit der Bourgeoisie setzen und auf „Burgfriedenspolitik“ vertrauen, liegt am verhängnisvollen Einfluss der Opportunisten in den Gewerkschaften und in vielen Betriebsräten. Rückständige Tendenzen in der Arbeiterklasse werden so nicht bekämpft, sondern bestärkt. Und nicht zu vergessen ist: 60 Jahre Sozialpartnerschaft haben in den Köpfen der Kolleginnen und Kollegen starke Spuren zurückgelassen.- Aber natürlich gibt es auch Gegentendenzen: zum einen werden wieder mehr Belegschaften auf die Notwendigkeit von Gegenmacht gestoßen durch die massiven Angriffe von Regierung und Kapital. Zum andern wirken ja auch kämpferische, sozialistische und kommunistische Kerne innerhalb der Klasse, zu denen vor allem ehrenamtliche, aber auch manche hauptamtlichen Gewerkschaftsfunktionäre gehören.

„Soziale Basis“ oder Klassenbewusstsein?

„Der moderne Kapitalismus hat die soziale Basis der Arbeiterbewegung zersetzt und aufgelöst. Mit der Folge, dass ‚die’ Arbeiterbewegung als klassenautonome politische, gewerkschaftliche und kulturelle Bewegung nicht mehr existiert.“ Diese Behauptung des Sekretariats bildet nicht nur den theoretischen Tiefpunkt seiner politischen Thesen, indem hier die Grundlagen der politischen Ökonomie, wie sie Marx formulierte, revidiert werden. Sie steht in merkwürdiger Nähe zu den zahlreichen Versuchen bürgerlicher Wissenschaft, den „Abschied vom Proletariat“ zu begründen.

Zwar sinken die Mitgliederzahlen der Gewerkschaften, zwar sind die kommunistischen Organisationen klein und zersplittert, zwar ist die Arbeiterklasse in der Defensive – aber die „soziale Basis“ ist weder „zersetzt“ noch „aufgelöst“, denn sie beruht auf dem antagonistischen Gegensatz zwischen Arbeit und Kapital und ist deshalb einfach nicht totzukriegen. Der Arbeiterklasse fehlt zwar zur Zeit ein Bewusstsein ihrer eigenen möglichen Stärke, sie traut sich selbst wenig zu – aber sie ist immer wieder fähig zu grandiosen Aufschwüngen, zu spontanen Streiks und kreativen Aktionen, zu Solidarität und opferreichen Kämpfen. Was fehlt, ist Klassenbewusstsein.

Statt der Ursache des desolaten Zustands der Arbeiterklasse nachzugehen und zu fragen, woran es liegt, dass sie relativ wenig kämpft, wird die Arbeiterklasse nicht mehr als revolutionäres Subjekt betrachtet, die Arbeiterbewegung totgesagt und die Partei der Arbeiterklasse gleich mit. Deshalb wird
bei der „Neuformierung einer Arbeiterbewegung“, wie die Thesenschreiber den Prozess der Herausbildung zur „Klasse für sich“ nennen, den sozialen Bewegungen eine bedeutende Rolle zugeschrieben. Sie seien ein wichtiger Faktor für „die Herausbildung eines gesellschaftlichen und politischen Blocks der Veränderung“. Die globalisierungskritische Bewegung sei ein wichtiger Akteur im Widerstand gegen die Abwälzung der Krisenlasten.

Wer ist das Subjekt der Veränderung?

Nun mag man ja feststellen, dass manche „Bewegungen“ nützliche Analysen über die Angriffe des Kapitals erstellen, die die Gewerkschaften bei der Agitation unterstützen können, oder durch phantasievolle Aktionen Protest öffentlich machen. Aber eins werden und können sie der Arbeiterklasse nie abnehmen: den massenhaften Widerstand im Betrieb zu führen.

Nur die Arbeiterklasse hat mit dem Mittel des Streiks die Fähigkeit, der Bourgeoisie empfindliche Schläge zu versetzen. Ihre wirtschaftlichen Existenzbedingungen geben ihr darüber hinaus „die Möglichkeit und die Kraft“ (W. I. Lenin, Staat und Revolution, in Werke, Band 25, Seite 416, Dietz Verlag Berlin, 1972), die Bourgeoisie zu stürzen. Deshalb ist das Proletariat in der Epoche des Imperialismus die einzige revolutionäre Klasse und ihre Gewinnung ist entscheidend für die Strategie der Kommunisten. Statt ihr die Fähigkeit zu Klasseneinheit und zur Hegemonie abzusprechen, sollten wir besser darüber streiten, warum sie so wenig Klassenbewusstsein hat und wie das zu ändern ist. Dabei spielen die deutschen Besonderheiten wie Legalismus, Staats- und Obrigkeitshörigkeit, sowie

Stellvertretermentalität und Versicherungsdenken innerhalb der Gewerkschaften eine wichtige Rolle. Denn in anderen europäischen Ländern – auch den imperialistischen wie Frankreich und Italien – ist der Klassenkampf weiter entwickelt. Z. B. wurden dort mit politischen Streiks die Angriffe auf die Erhöhung des Rentenalters oder Rentenkürzungen zum Teil abgewehrt.

Der Begriff „Block der Veränderung“ negiert die zentrale Rolle der Arbeiterklasse, die aus ihrer Rolle in der Produktion herrührt und somit alles andere als eine Blaumann-Idealisierung ist. Denn am Ort der unmittelbaren Konfrontation zwischen Kapital und Arbeit wird die Arbeiterklasse immer wieder auf die tägliche Ausbeutung und damit auf die Eigentumsfrage gestoßen. Allerdings kann spontan auf diese Art und Weise nur gewerkschaftliches („trade-unionistisches“) Bewusstsein entstehen, kein revolutionäres Klassenbewusstsein. Dazu bedarf es der Vermittlung des wissenschaftlichen Sozialismus durch die Kommunisten – lernend im Vorwärtsgehen, im Kampf. Wenn Lenin die „Fähigkeit“ oder „Möglichkeit“ des Proletariats zum Sturz der Bourgeoisie konstatiert (s. o.), dann bedeutet dies übrigens keinen Automatismus. Wenn es nicht gelingt, den Widerstand zu organisieren, droht die Alternative „Barbarei“.

Nur durch sichtbaren und kraftvollen Widerstand kann die Arbeiterklasse die Hegemonie in der Gesellschaft erreichen und damit ein Bündnis mit anderen Schichten in die Wege leiten. „Von allen Klassen, welche heutzutage der Bourgeoisie gegenüberstehen, ist nur das Proletariat eine wirklich revolutionäre Klasse. Die übrigen Klassen verkommen und gehen unter mit der großen Industrie, das Proletariat ist ihr eigenstes Produkt.“ (Manifest der Kommunistischen Partei). Lenin formuliert dies in „Staat und Revolution“ noch genauer: „Nur das Proletariat ist – kraft seiner ökonomischen Rolle in der Großproduktion – fähig, der Führer aller werktätigen und ausgebeuteten Massen zu sein, die von der Bourgeoisie vielfach nicht weniger, sondern noch mehr ausgebeutet, geknechtet und unterdrückt werden als die Proletarier, aber zu einem selbständigen Kampf um ihre Befreiung nicht fähig sind.“ (Lenin Werke, Band 25, Seite 416, Dietz Verlag Berlin, 1972)

Der Sozialismus wird in den Thesen jedoch nicht als Werk der Arbeiterklasse begriffen, sondern als „gemeinsames Projekt von gleichberechtigten unterschiedlichen sozialen und weltanschaulichen – im weitesten Sinne emanzipatorischen – Kräften. Die Hegemonie des Kommunismus in der Arbeiterklasse und in den Bewegungen kann also nicht die Voraussetzung für die Umwälzung der gesellschaftlichen Verhältnisse sein.“ Was – wessen Hegemonie – ist also dann die Voraussetzung zur Umwälzung der gesellschaftlichen Verhältnisse?

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Entgegnung zu „Eine Verständnisfrage? – Antwort an Thomas M.“ von Stephan Steins

Vorab bemerkt: Ich stelle erfreut fest, dass man auch bei unterschiedlichen Sichtweisen und Positionen wohltuend normal auf Basis von Argumenten miteinander diskutieren kann.

Zur Sache. Steins sieht sich in Übereinstimmung mit den Zitaten unserer Klassiker Marx, Engels und Lenin, also deren klaren Klassenpositionen betreffend die Fragen von Demokratie und Diktatur und ihres dialektischen Verhältnisses sowie der Veränderungen, die diese beim Übergang von der bürgerlichen zur sozialistischen Gesellschaft erfahren. Auch lehnt er „nicht den Marxismus-Leninismus, also die Werke Marx‘ und Lenins“ ab, „sondern (stellt) die Begriffsbildung des „Marxismus-Leninismus“ in ihrem historischen Kontext und ihrer normativen Funktionalität in Frage“. Die Frage ist nun: Wo liegen die Differenzen mit uns Marxisten in der DKP?

Erstens jedenfalls bei unserer Kenntnis der Begriffsbildung im historischen Kontext: Der Begriff Marxismus-Leninismus stammt von Sinowjew, und wurde bereits von Clara Zetkin und Antonio Gramsci verwendet, er hat ursprünglich mit Stalin bzw. Stalinismus nichts zu tun.

Dass sich unter dem Etikett Marxismus-Leninismus zeitweise eine diesem widersprechende Praxis der Verletzung sozialistischer Demokratie, der Ausgrenzung und Diffamierung von Gegnern und der Unterdrückung von Diskussionen und Forschungen durchsetzen konnte, ist ein traurige, aber vergangene (!) Tatsache. Den Marxismus-Leninismus deswegen als „vermeintlichen Begriff“ mit „vermeintlicher Wissenschaftlichkeit“ zu disqualifizieren und somit von vorn herein aus dem marxistischen Diskurs auszuschließen, ist nicht gerechtfertigt, es hätten durchaus auch andere Begriffe als Etikett herhalten können. Das wäre so, als wollte man etwa den Begriff „Darwinismus“ als vermeintlichen Begriff mit vermeintlicher Wissenschaftlichkeit aus der Evolutionslehre ausschließen, nur weil er im sozialwissenschaftlichen Umfeld im biologistischen Sinn missbraucht wurde.

Die heutige Verwendung von Marxismus-Leninismus insbesondere in meiner Partei hat damit eh nichts zu tun. Wir bezeichnen damit (siehe unser Parteiprogramm S. 46) die Lehre des wissenschaftlichen Sozialismus, begründet von Marx, Engels und Lenin, auf die wir unsere Weltanschauung, Politik und Organisationsverständnis gründen und die ständig weiterentwickelt werden muss, um mit der Realität mithalten zu können. Klar, ein simples Anwenden einmal gewonnener Gewissheiten führt angesichts einer sich entwickelnden Realität bei deren Bewältigung nicht weiter. Ebenso wenig allerdings ein Abschied von den Grundlagen des wissenschaftlichen Sozialismus.

Wenn Steins also – ebenso wie die DKP – tatsächlich auf dem Boden des Marxismus-Leninismus im Sinne der Werke von Marx, Engels und Lenin steht und nur die damalige „Begriffsbildung“, zutreffender wäre hier missbräuchliche Etikettierung für eine fehlerhafte Praxis, im vergangenen Stalinismus in Frage stellt, dann sind wir uns einig: Das sehen wir auch so. Dann ergibt aber seine vehemente Ablehnung der Verwendung dieses Begriffs in der heutigen Diskussion mit uns keinen Sinn. Wozu also die ganze Aufregung? Sinn hat dies nur, wenn Steins uns unterstellt, wir würden mehr oder weniger offen oder verschleiert, bewusst oder unbewusst der so etikettierten stalinistischen Praxis und theoretischen Verflachung anhängen. Sieht er das so? Wenn ja, dann sollte er es auch offen auszusprechen. Und durch unsere politische Praxis und Theorie belegen. Aber das kann er nicht. Hier sehe ich Differenz Nr. 2.

Eine dritte Differenz ergibt sich bei der Frage, ob Steins sich vielleicht nur verbal oder auch in seinen tatsächliche politischen Positionen auf Marx, Engels und Lenin bezieht. Da habe ich doch heftige Zweifel.

Allein schon der Ansatz: „Daher formuliere ich nachstehend ein paar einfache Fragen, wie diese heute durch jeden „Durchschnittsarbeiter“, sei es auf der Strasse oder im Betrieb, an Kommunisten gestellt werden, die ihm die sozialistische Revolution schmackhaft zu machen suchen“, ist für uns nicht zutreffend und unmarxistisch. Kommunisten, Marxisten suchen niemand etwas schmackhaft zu machen, auch nicht die sozialistische Revolution, wir haben keine Rezepte, wir preisen nichts

an, wollen nichts verkaufen und predigen auch keine Heilslehren für eine bessere Zukunft. Was wir tun und auch erreichen, sofern wir materialistisch vorgehen, ist die Einsicht in die Notwendigkeit grundlegender Veränderungen und des Sozialismus als Voraussetzung zur dauerhaften und nachhaltigen Lösung der Probleme der Menschen zu befördern. Gespräche sind dazu hilfreich, aber die Praxis, die gemeinsame politische Aktion, das In-die-Hand-nehmen der eigenen Angelegenheiten durch die Menschen auf Basis einer nachvollziehbaren (marxistischen) Erklärung der tatsächlichen Zusammenhänge ist unverzichtbar. Ohne das geht gar nichts.

Andere Beispiele nähren den Zweifel an Steins Marxismus weiter. Steins schreibt: „Als 1989 die Arbeiterklasse der DDR das (jedenfalls so empfundene) autoritäre DDR-Regime stürzte, stellte sie faktisch die Frage nach sozialistischer Demokratie.“ Für mich als Marxisten war das eine Konterrevolution, die zwar Schwächen und Fehler im Sozialismus ausgenutzt hat, aber letztlich von der westdeutschen Großbourgeoisie (im Verbund mit anderen reaktionären Kräften) gegen die Werktätigen sowohl in der DDR wie auch in der BRD durchgeführt wurde. Zweifellos haben die Werktätigen den Sozialismus in der DDR und das gesellschaftliche Eigentum nicht aktiv verteidigt, aber die Sache so darzustellen, als wäre nicht die deutsche Bourgeoisie die treibende Kraft hinter der Konterrevolution gewesen, hat mit marxistischer Analyse nichts, aber auch gar nichts zu tun, eher mit völliger Weltfremdheit. Solche Darstellungen kenne ich sonst nur aus dem Kreis trotzkistischer Sekten.

Steins schreibt: „Als die Menschen schliesslich (nach dem Zusammenbruch des Sozialismus in der DDR, Thomas M.) die Möglichkeit der freien Wahl hatten, hatten sie erstmal vom „Sozialismus“ – bzw. dem was sie unter diesem Begriff kennen gelernt hatten – mehrheitlich verständlicher Weise die Schnauze gestrichen voll.“ Also unter bürgerlicher Herrschaft haben die Menschen die freie Wahl? Das sehen Marx, Engels und Lenin vollkommen anders, nur mal ein Klassiker-Zitat (Lenins von Marx in „Staat und Revolution“) zur „freien Wahl“ in der kapitalistischen Demokratie: „ . . . den Unterdrückten wird in mehreren Jahren einmal gestattet, darüber zu entscheiden, welcher Vertreter der unterdrückenden Klasse sie im Parlament ver- und zertreten soll!“

Steins fragt uns: „Beinhaltet eure Vorstellung von Sozialismus und sozialistischer Demokratie ein Mehr oder ein Weniger an Demokratie, an demokratischen Freiheiten für den Arbeiter, als unter bürgerlicher Demokratie wie bspw. heute in der BRD?“ So wird die Frage von bürgerlicher Position
aus gestellt, nicht von marxistischer, und so hat sie in unserer Debatte keinen Sinn bzw. führt zu falschen Antworten. Die marxistische Vorstellung von sozialistischer Demokratie ist nicht mit einem Mehr oder Weniger an (bürgerlicher) Demokratie zu fassen, also quantitativ, sondern nur mit einer ganz anderen Grundlage, also qualitativ: Unser Begriff von sozialistischer Demokratie beinhaltet wesentlich die Auflösung der bürgerlich-kapitalistischen Macht- und Eigentumsverhältnisse, die Gewinnung der gesellschaftlichen Verfügung über die hauptsächlichen Produktionsmittel und die Errichtung und Absicherung der Macht der Arbeiterklasse und ihrer Verbündeten, so wie es auch Marx, Engels und Lenin beschreiben.

Es ist überhaupt unsinnig, im Diskurs unter Marxisten Fragen aus bürgerlicher Sicht wie Steins‘ „Fragen eines Arbeiters“ zu Grunde zu legen, die Antwort wird niemals zu einer klaren marxistischen Position führen, weil die Ausgangsbasis falsch ist. Weder lehnen wir uns in unseren Antworten an bürgerliche Erklärungsmuster an noch geben wir unsere Antworten in Abgrenzung dazu, denn in beiden Fällen bleiben wir der bürgerlichen Begrifflichkeit verhaftet.

Aber eine Frage möchte ich gern noch beantworten (lassen): „Worin unterscheidet ihr euch von all den Sekten, die auch glauben den „wahren Marxismus-Leninismus“ zu vertreten und die genau unter Berufung auf diesen „Marxismus-Leninismus“, unter Verwendung der selben Zitate und Aussagen zu euch in Opposition stehen?“ Die Antwort gibt uns unser Fachmann für das Sektenwesen, nämlich Altmeister Engels höchstselbst: „Seine [des wissenschaftlichen Sozialismus] Aufgabe war nicht mehr, ein möglichst vollkommenes System der Gesellschaft zu verfertigen, sondern den geschichtlichen ökonomischen Verlauf zu untersuchen, dem diese Klassen und ihr Widerstreit mit Notwendigkeit entsprungen, und in der dadurch geschaffenen ökonomischen Lage die Mittel zur Lösung des Konflikts zu entdecken.“ (MEW 19, S 208) Das gilt auch heute.