Versteckt
0

Entgegnung zu „Eine Verständnisfrage? – Antwort an Thomas M.“ von Stephan Steins

Vorab bemerkt: Ich stelle erfreut fest, dass man auch bei unterschiedlichen Sichtweisen und Positionen wohltuend normal auf Basis von Argumenten miteinander diskutieren kann.

Zur Sache. Steins sieht sich in Übereinstimmung mit den Zitaten unserer Klassiker Marx, Engels und Lenin, also deren klaren Klassenpositionen betreffend die Fragen von Demokratie und Diktatur und ihres dialektischen Verhältnisses sowie der Veränderungen, die diese beim Übergang von der bürgerlichen zur sozialistischen Gesellschaft erfahren. Auch lehnt er „nicht den Marxismus-Leninismus, also die Werke Marx‘ und Lenins“ ab, „sondern (stellt) die Begriffsbildung des „Marxismus-Leninismus“ in ihrem historischen Kontext und ihrer normativen Funktionalität in Frage“. Die Frage ist nun: Wo liegen die Differenzen mit uns Marxisten in der DKP?

Erstens jedenfalls bei unserer Kenntnis der Begriffsbildung im historischen Kontext: Der Begriff Marxismus-Leninismus stammt von Sinowjew, und wurde bereits von Clara Zetkin und Antonio Gramsci verwendet, er hat ursprünglich mit Stalin bzw. Stalinismus nichts zu tun.

Dass sich unter dem Etikett Marxismus-Leninismus zeitweise eine diesem widersprechende Praxis der Verletzung sozialistischer Demokratie, der Ausgrenzung und Diffamierung von Gegnern und der Unterdrückung von Diskussionen und Forschungen durchsetzen konnte, ist ein traurige, aber vergangene (!) Tatsache. Den Marxismus-Leninismus deswegen als „vermeintlichen Begriff“ mit „vermeintlicher Wissenschaftlichkeit“ zu disqualifizieren und somit von vorn herein aus dem marxistischen Diskurs auszuschließen, ist nicht gerechtfertigt, es hätten durchaus auch andere Begriffe als Etikett herhalten können. Das wäre so, als wollte man etwa den Begriff „Darwinismus“ als vermeintlichen Begriff mit vermeintlicher Wissenschaftlichkeit aus der Evolutionslehre ausschließen, nur weil er im sozialwissenschaftlichen Umfeld im biologistischen Sinn missbraucht wurde.

Die heutige Verwendung von Marxismus-Leninismus insbesondere in meiner Partei hat damit eh nichts zu tun. Wir bezeichnen damit (siehe unser Parteiprogramm S. 46) die Lehre des wissenschaftlichen Sozialismus, begründet von Marx, Engels und Lenin, auf die wir unsere Weltanschauung, Politik und Organisationsverständnis gründen und die ständig weiterentwickelt werden muss, um mit der Realität mithalten zu können. Klar, ein simples Anwenden einmal gewonnener Gewissheiten führt angesichts einer sich entwickelnden Realität bei deren Bewältigung nicht weiter. Ebenso wenig allerdings ein Abschied von den Grundlagen des wissenschaftlichen Sozialismus.

Wenn Steins also – ebenso wie die DKP – tatsächlich auf dem Boden des Marxismus-Leninismus im Sinne der Werke von Marx, Engels und Lenin steht und nur die damalige „Begriffsbildung“, zutreffender wäre hier missbräuchliche Etikettierung für eine fehlerhafte Praxis, im vergangenen Stalinismus in Frage stellt, dann sind wir uns einig: Das sehen wir auch so. Dann ergibt aber seine vehemente Ablehnung der Verwendung dieses Begriffs in der heutigen Diskussion mit uns keinen Sinn. Wozu also die ganze Aufregung? Sinn hat dies nur, wenn Steins uns unterstellt, wir würden mehr oder weniger offen oder verschleiert, bewusst oder unbewusst der so etikettierten stalinistischen Praxis und theoretischen Verflachung anhängen. Sieht er das so? Wenn ja, dann sollte er es auch offen auszusprechen. Und durch unsere politische Praxis und Theorie belegen. Aber das kann er nicht. Hier sehe ich Differenz Nr. 2.

Eine dritte Differenz ergibt sich bei der Frage, ob Steins sich vielleicht nur verbal oder auch in seinen tatsächliche politischen Positionen auf Marx, Engels und Lenin bezieht. Da habe ich doch heftige Zweifel.

Allein schon der Ansatz: „Daher formuliere ich nachstehend ein paar einfache Fragen, wie diese heute durch jeden „Durchschnittsarbeiter“, sei es auf der Strasse oder im Betrieb, an Kommunisten gestellt werden, die ihm die sozialistische Revolution schmackhaft zu machen suchen“, ist für uns nicht zutreffend und unmarxistisch. Kommunisten, Marxisten suchen niemand etwas schmackhaft zu machen, auch nicht die sozialistische Revolution, wir haben keine Rezepte, wir preisen nichts

an, wollen nichts verkaufen und predigen auch keine Heilslehren für eine bessere Zukunft. Was wir tun und auch erreichen, sofern wir materialistisch vorgehen, ist die Einsicht in die Notwendigkeit grundlegender Veränderungen und des Sozialismus als Voraussetzung zur dauerhaften und nachhaltigen Lösung der Probleme der Menschen zu befördern. Gespräche sind dazu hilfreich, aber die Praxis, die gemeinsame politische Aktion, das In-die-Hand-nehmen der eigenen Angelegenheiten durch die Menschen auf Basis einer nachvollziehbaren (marxistischen) Erklärung der tatsächlichen Zusammenhänge ist unverzichtbar. Ohne das geht gar nichts.

Andere Beispiele nähren den Zweifel an Steins Marxismus weiter. Steins schreibt: „Als 1989 die Arbeiterklasse der DDR das (jedenfalls so empfundene) autoritäre DDR-Regime stürzte, stellte sie faktisch die Frage nach sozialistischer Demokratie.“ Für mich als Marxisten war das eine Konterrevolution, die zwar Schwächen und Fehler im Sozialismus ausgenutzt hat, aber letztlich von der westdeutschen Großbourgeoisie (im Verbund mit anderen reaktionären Kräften) gegen die Werktätigen sowohl in der DDR wie auch in der BRD durchgeführt wurde. Zweifellos haben die Werktätigen den Sozialismus in der DDR und das gesellschaftliche Eigentum nicht aktiv verteidigt, aber die Sache so darzustellen, als wäre nicht die deutsche Bourgeoisie die treibende Kraft hinter der Konterrevolution gewesen, hat mit marxistischer Analyse nichts, aber auch gar nichts zu tun, eher mit völliger Weltfremdheit. Solche Darstellungen kenne ich sonst nur aus dem Kreis trotzkistischer Sekten.

Steins schreibt: „Als die Menschen schliesslich (nach dem Zusammenbruch des Sozialismus in der DDR, Thomas M.) die Möglichkeit der freien Wahl hatten, hatten sie erstmal vom „Sozialismus“ – bzw. dem was sie unter diesem Begriff kennen gelernt hatten – mehrheitlich verständlicher Weise die Schnauze gestrichen voll.“ Also unter bürgerlicher Herrschaft haben die Menschen die freie Wahl? Das sehen Marx, Engels und Lenin vollkommen anders, nur mal ein Klassiker-Zitat (Lenins von Marx in „Staat und Revolution“) zur „freien Wahl“ in der kapitalistischen Demokratie: „ . . . den Unterdrückten wird in mehreren Jahren einmal gestattet, darüber zu entscheiden, welcher Vertreter der unterdrückenden Klasse sie im Parlament ver- und zertreten soll!“

Steins fragt uns: „Beinhaltet eure Vorstellung von Sozialismus und sozialistischer Demokratie ein Mehr oder ein Weniger an Demokratie, an demokratischen Freiheiten für den Arbeiter, als unter bürgerlicher Demokratie wie bspw. heute in der BRD?“ So wird die Frage von bürgerlicher Position
aus gestellt, nicht von marxistischer, und so hat sie in unserer Debatte keinen Sinn bzw. führt zu falschen Antworten. Die marxistische Vorstellung von sozialistischer Demokratie ist nicht mit einem Mehr oder Weniger an (bürgerlicher) Demokratie zu fassen, also quantitativ, sondern nur mit einer ganz anderen Grundlage, also qualitativ: Unser Begriff von sozialistischer Demokratie beinhaltet wesentlich die Auflösung der bürgerlich-kapitalistischen Macht- und Eigentumsverhältnisse, die Gewinnung der gesellschaftlichen Verfügung über die hauptsächlichen Produktionsmittel und die Errichtung und Absicherung der Macht der Arbeiterklasse und ihrer Verbündeten, so wie es auch Marx, Engels und Lenin beschreiben.

Es ist überhaupt unsinnig, im Diskurs unter Marxisten Fragen aus bürgerlicher Sicht wie Steins‘ „Fragen eines Arbeiters“ zu Grunde zu legen, die Antwort wird niemals zu einer klaren marxistischen Position führen, weil die Ausgangsbasis falsch ist. Weder lehnen wir uns in unseren Antworten an bürgerliche Erklärungsmuster an noch geben wir unsere Antworten in Abgrenzung dazu, denn in beiden Fällen bleiben wir der bürgerlichen Begrifflichkeit verhaftet.

Aber eine Frage möchte ich gern noch beantworten (lassen): „Worin unterscheidet ihr euch von all den Sekten, die auch glauben den „wahren Marxismus-Leninismus“ zu vertreten und die genau unter Berufung auf diesen „Marxismus-Leninismus“, unter Verwendung der selben Zitate und Aussagen zu euch in Opposition stehen?“ Die Antwort gibt uns unser Fachmann für das Sektenwesen, nämlich Altmeister Engels höchstselbst: „Seine [des wissenschaftlichen Sozialismus] Aufgabe war nicht mehr, ein möglichst vollkommenes System der Gesellschaft zu verfertigen, sondern den geschichtlichen ökonomischen Verlauf zu untersuchen, dem diese Klassen und ihr Widerstreit mit Notwendigkeit entsprungen, und in der dadurch geschaffenen ökonomischen Lage die Mittel zur Lösung des Konflikts zu entdecken.“ (MEW 19, S 208) Das gilt auch heute.

Neu: blog.unsere-zeit.de

Neu: blog.unsere-zeit.de