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 Auf der Ministerratestagung vom 21. September wurden strategisch wichtige Richtlinien für die Entwicklung des Landes angenommen

von Yaima Puig Meneses und Leticia Martínez Hernández

Der Ministerrat bestätigte unter Leitung von Armeegeneral Raúl Castro Ruz am 21. September 2013 eine Reihe von Richtlinien zur Umsetzung mehrerer Leitlinien der Wirtschafts- und Sozialpolitik der Partei und der Revolution, wodurch weiterhin in der Aktualisierung des kubanischen Wirtschaftsmodells vorangeschritten wird.

Der Vizepräsident des Ministerrats, Marino Murillo Jorge, sprach über die Änderungen im Nationalprogramm der Medikamente. Er hob hervor, dass dessen Grundprinzipien beibehalten wurden: der Wille, die Gesundheit des Volkes abzusichern und die Auswirkungen der durch die Regierung der USA auferlegten Wirtschaftsblockade zu begrenzen.

Er stellte klar, dass sich die wesentlichen Konzepte des Programms nicht ändern, jedoch einige Grundlagen modifiziert werden. Er erläuterte, dass die Richtlinie vorsieht, ein umfassendes Programm zu entwickeln, das den gesamten Zyklus von Forschung, Entwicklung und Produktion umfasst. Vorrang habe dabei der vorherrschende Gesundheitszustand der Bevölkerung und die angemessene Anwendung von Medikamenten. Darüber hinaus müsse eine Absicherung mit Medikamenten für 120 Tage im Voraus erreicht werden, die der vom Gesundheitssystem geplanten Menge entspricht.

Von 2014 bis 2017 werde ein Programm zur Informatisierung des Mangements und Verkaufs von Medikamenten entwickelt. Desweiteren dient es der Verbesserung der Infrastruktur und der notwendigen Ausrüstungen, um die Erfüllung der Normen durch das Netz der Apotheken zu gewährleisten.

Daraufhin stellte Murillo Jorge die Aktualisierung des Programms der Entwicklung der Natürlichen und Traditionellen Medizin vor, da, wie in den Leitlinien festgelegt, den Fortschritten dieser Art Medizin vorrangige Aufmerksamkeit gezollt werden soll. Sie wird ab sofort Bestandteil des Nationalprogramms der Medikamente werden und ausgehend vom Gesundheitszustand der kubanischen Bevölkerung in stärkerem Maße zur Vorbeugung, Heilung und Rehabilitierung herangezogen werden.

Dafür werden die Forschungen erweitert werden, um die Entwicklung und Anwendung der Natürlichen und Traditionellen Medizin zu unterstützen. Ebenso wird eine Politik der Groß- und Einzelhandelspreise entwickelt, die sowohl die Hersteller stimuliert als auch die Anwendung der Naturheilmittel durch die Bevölkerung fördert. Es werden direkte Verträge zwischen den Herstellern natürlicher Produkte und den verschiedenen Produktionsformen der Landwirtschaft abgeschlossen und die lokalen Produktionszentren werden in die Programme zur Verbesserung der Arbeit der Apotheken einbezogen.

TAGES- UND WOHNSTÄTTEN FÜR SENIOREN

Der Ministerrat wurde ebenfalls durch Murillo Jorge über die Maßnahmen zur Verbesserung der sogenannten „Häuser der Großeltern“ (Tagesstätten für Senioren) und der Seniorenwohnheime informiert.

Gegenwärtig übersteigt der Bedarf an diesen Einrichtungen die bestehenden Kapazitäten, wobei besonders diejenigen für Senioren mit Behinderungen begrenzt sind. Außerdem müsse eingeräumt werden, dass es Mängel in der Qualität der Betreuung aufgrund von Problemen baulicher Art, der Ausrüstung, des Mobiliars und des Personals gebe.

Der Leiter der Komission sagte nachdrücklich, dass die umfassende Analyse dieser Erscheinungen und die zu treffenden Maßnahmen Antwort auf die Leitlinien 144 und 173 geben müssen, die allgemein die Einführung von Strategien festlegen, um dem Alterungsprozess begegnen zu können und ungebührliche Gratisleistungen und exzessive Zuschüsse abzuschaffen, auf Grundlage des Prinzips, die bedürftigen Menschen zu kompensieren und nicht Produkte zu subventionieren.

Zu den Maßnahmen gehört die Entwicklung eines Programms zur Reparatur und baulichen Instandsetzung, der Wiederherstellung und Komplettierung des Mobiliars, sowie der Beseitigung architektonischer Barrieren, damit im Jahr 2015 alle Kapazitäten mit der entsprechenden Verbesserung der Leistungen wieder zur Verfügung stehen.

Auf experimentelle Art und Weise werden außerdem im Verlaufe des Jahres 2014 in mehreren Provinzen des Landes Tagesstätten für Senioren mit Behinderungen eingerichtet.

Er informierte darüber, dass im Zeitraum 2013–2015 neue Kapazitäten an „Häusern der Großeltern“ und Seniorenwohnheimen geschaffen werden. Hierfür müssen, wie er klarstellte, Projekte erstellt werden, die sich durch ihre Funktionalität, Dauerhaftigkeit, Platzausnutzung, niedrige Investitions- und Betriebskosten sowie deren schnellen Aufbau auszeichnen.

Nach erfolgter Verbesserung der Lebensbedingungen und der Qualität der Betreuung in diesen Einrichtungen werden die staatlichen Zuschüsse mittels der Bezahlung für die Leistungen vermindert. Im Falle der Senioren, bei denen nach erfolgter sozialer und ökonomischer Nachforschung das Fehlen von Mitteln erwiesen ist, oder die eine zu geringe Rente erhalten oder keine Familienmitglieder haben, die sich um sie kümmern könnten, übernimmt die Sozialversicherung teilweise oder vollkommen die Zahlung der Leistungen.

Ebenso wird die Übernahme von Leistungen durch nichtstaatliche Betriebsformen in den Tagesstätten und Seniorenheimen gefördert werden.

„Das Problem der Alterung der Bevölkerung ist eine ernsthafte Angelegenheit“, sagte der kubanische Präsident, der auf die Notwendigkeit hinwies, alles im Detail zu analysieren, seine tieferen Ursachen zu ermitteln und nach Lösungen zu suchen, „denn die Betreuung der Senioren ist eine Priorität“.

DRITTE GRUPPE NICHT LANDWIRTSCHAFTLICHER KOOPERATIVEN

Auf der Tagung des Ministerrates wurde die dritte Gruppe von 73 neuen nicht landwirtschaftlichen Kooperativen bestätigt. 38 von ihnen werden sich dem Handel und der Gastronomie widmen, eine der Industrie, eine dem Transport und 33 dem Bauwesen.

Murillo Jorge erklärte, dass 41 von ihnen dem staatlichen Bereich entstammen. Sie konstituieren sich aufgrund eines finanziellen Einsatzes ihrer Mitglieder, arbeiten mit beiden Währungen (CUC und CUP), beantragen Bankkredite und die Preise werden sich nach Angebot und Nachfrage richten.

Auch in dieser neuen Gruppe bleibt das Prinzip bestehen, dass der Staat weiterhin der Eigentümer der Hauptproduktionsmittel bleibt, während er von den Aktivitäten befreit wird, die für die wirtschaftliche Entwicklung des Landes nicht maßgeblich sind.

ENDERGEBNISSE DER VOLKS- UND WOHNRAUMZÄHLUNG VON 2012

Der Leiter der Ständigen Kommission für die Umsetzung und Entwicklung hatte weiterhin die Aufgabe, die Endergebnisse der im September letzten Jahres erfolgten Volks- und Wohnraumzählung vorzustellen.

Der abschließende Vergleich ergab, dass die kubanische Bevölkerung 11.167.325 Einwohner beträgt, 10.418 weniger als bei der Zählung von 2002. Im Unterschied zur vorhergehenden Volkszählung ist gegenwärtig eine leichte Mehrheit an Frauen (50,1 %) im Vergleich zu Männern (49,9 %) zu beobachten.

Es bestätigte sich die Tendenz der Alterung der Bevölkerung, da 18,3 % von ihr älter als 60 Jahre ist, während nur 17,2 % der Bevölkerung jünger als 14 Jahre alt sind. Die Zusammensetzung der Bevölkerung nach Hautfarbe ratifiziert die Tendenz der Vermischung.

Zur wirtschaftlich aktiven Bevölkerung gehören 5.022.303 Menschen, was 54,3 % der Gesamtzahl der über 15-Jährigen entspricht. 78,3 % davon sind staatlich angestellt.

UMSTRUKTURIERUNG DES MINISTERIUMS FÜR BAUWESEN

Leonardo Andollo Valdés, zweiter Leiter der Ständigen Kommission für die Umsetzung und Entwicklung, stellte die Ergebnisse der Studie und den Entwurf der Perfektionierung des Ministeriums für Bauwesen vor, die unter anderem die Trennung der staatlichen Funktionen von den betrieblichen bewerkstelligen wird.

Die neue Struktur des Ministeriums wird größere Vollständigkeit, Kohärenz und Rationalität als bisher aufweisen. Andererseits wird das Betriebssystem aus drei Betrieblichen Übergeordneten Leitungsorganisationen (OSDE) bestehen: der Unternehmensgruppe Industriebau und -montage; der Unternehmensgruppe Baumaterial und der Unternehmensgruppe Design und Ingenieurwesen des Bauwesens.

Diese Gruppen müssen zusammen mit dem Ministerium die internen Umgestaltungen ihrer Betriebe anführen, damit Organisation, Rationalität und Autonomie zum Zweck der Verbesserung der wirtschaftlichen und produktiven Ergebnisse erreicht werden.

VERBINDLICHKEITEN UND AUSSENSTÄNDE

Das letzte auf der Tagung behandelte Thema war die Ende Juni bestehende Situation der Verbindlichkeiten und Aussenstände, die auf diesen Treffen systematisch überprüft wird. Lina Pedraza Rodríguez, Ministerin für Finanzen und Preise, erläuterte, dass zum Abschluss des 1. Halbjahres eine Tendenz der Verringerung dieses Problems zu beobachten ist.

Auf der Ministerratstagung wurden desweiteren Beschlüsse über die Vergütung von Athleten, Trainern und Fachleuten des Sports sowie die Perfektionierung des Büros des Stadthistorikers von Havanna angenommen.

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Übernommen von Granma, Zentralorgan der KP Kubas