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von lowerclassmagazin

Endlich, es gibt eine neue Bewegung in Deutschland. Die sogenannten Montagsdemos. Hierarchiefrei, parteilos, nicht links, nicht rechts. Was fordern sie? Nur Frieden und dass sich alle Menschen lieb haben sollen. Toll, oder?

Naja, vielleicht nicht ganz so toll. Angestoßen von einer sich “Anonymous” nennenden Internetseite, die einen deutschnationalen, verschwörungstheoretischen Videoaufruf in rechter Pathos-Ästhetik auf Facebook postete, ist die neue Friedensbewegung vor allem eines: Eine neu erschlossene Öffentlichkeit für Rechtsesoteriker, neoliberale Chauvinisten und die, die glauben, der Umstand, dass die modernen kapitalistischen Gesellschaften so scheisse sind, habe seine Ursache darin, dass “eine Hand voll Leute” im “Hintergrund” die “Strippen” zieht. Wir haben uns durch die Foren gequält und die Texte der bekanntesten Redner gelesen. Einige “Thesen” kommen immer wieder vor, wir stellen sie euch vor.

(1) “Hier geht es um Frieden, sonst nichts.”

Falsch. Zwar ist eine der Hauptattraktionen der Events die Kritik an der westlichen Politik in der Ukraine (und weltweit). Aber das ist bei weitem nicht alles, was in diesen Demos transportiert wird. Zuerst einmal: Jeder vernünftige Mensch wird gegen Krieg sein. Das ist kein Alleinstellungsmerkmal der neuen “Montagsdemos”. Auch die Ukraine-Politik des Westens und ihre mediale Vermarktung werden nicht nur von der neuen “Friedensbewegung” kritisiert, sondern von so ziemlich allen linken Gruppen der Bundesrepublik. Der immer wieder in Foren zu lesende Satz: “Endlich ist mal jemand für Frieden. Die Linke hat das ja nicht hinbekommen” ist ein durch nichts gestützter Mythos.

Proteste gegen die Sicherheitskonferenz, Ostermärsche, parlamentarische Friedensarbeit von Einzelpersonen der Linkspartei, Konferenzen, militante Aktionen – so ziemliche jede Aktionsform gegen Militarismus und Krieg gab es in den vergangenen Jahren.

Die entscheidende Frage ist also nicht, ob man gegen Krieg ist, sondern wie man dessen Ursachen erklärt und dementsprechend, welche Strategie zu seiner Vermeidung oder gar zur Überwindung dieser Ursachen man vorschlägt. Welche Erklärungsmuster werden also angeboten?

(2) “Kleine Cliquen ziehen die Fäden”

“Woran liegen alle Kriege in der Geschichte in den letzten 100 Jahren? Und was ist die Ursache von allem? Und wenn man das halt alles ‘n bisschen auseinander klamüsert und guckt genau hin, dann erkennt man im Endeffekt, dass die amerikanische Federal Reserve, die amerikanische Notenbank – das ist eine Privatbank, dass sie seit über hundert Jahren die Fäden auf diesem Planeten zieht”, sagte der Organisator der Demos, Lars Mährholz, am 7. April.

Diese “Theorie” ist erstens durch nichts belegbar. Zweitens wird jedem einigermaßen erwachsenen Menschen auffallen, dass es schon ein sehr einfach gestricktes Weltbild ist, alle historischen Prozesse der vergangenen hundert Jahre, inklusive zweier Weltkriege und hunderter regionaler Kriege, einer einzigen Institution zuzuschreiben, die “die Fäden auf diesem Planeten zieht”.

Hier finden wir ein sehr altes Vorgehen: Geschichte und gesellschaftliche Entwicklungen sind kompliziert. Sie verlaufen in Widersprüchen, Interessen verschiedener Protagonisten überschneiden einander, wirken aufeinander ein. Das ist oft schwer zu verstehen, und man sucht nach einfachen Erklärungen. Leute wie Mährholz bieten diese Erklärungen an. Du musst nichts, aber schon gar nichts über den Ersten Weltkrieg, oder den Zweiten, wissen, diese “Theorie” liefert dir einen einfachen Schuldigen.

Dazu kommt, dass diese These nicht nur falsch und in ihrer Vereinfachung fast kindisch ist. Sie ist auch geschichtsrevisionistisch. Sie spricht etwa den deutschen Imperialismus von jeglicher Kriegsschuld frei. “Wir sind seit hundert Jahren besetzt” und “ihr wisst ja, wer die beiden Weltkriege finanziert hat”, sagt eine Rednerin unter Applaus auf der Hamburger Montagsdemo. Dieselbe Argumentationsform findet sich bei Faschisten aller möglicher Provenienz. “Wir”, die “Deutschen” können nichts für die Kriege, die Deutschland begonnen hat, denn eigentlich zogen im “Hintergrund” immer andere die Fäden.

(3) “Hier sind vielleicht ein paar Rechte, aber es ist keine rechte Demo”

Wahr ist: Es werden sich sicher “normale” Leute auf diese Demos verirrt haben, die nicht rechts sind, und die ein aufrichtiges Interesse daran haben, für Frieden zu demonstrieren. Das macht die Demonstrationen in ihrer Gesamtausrichtung nicht weniger rechts. Und damit sind nicht die offenen Neonazis gemeint, die von den Montagsdemonstranten nicht nur toleriert, sondern deren Anwesenheit von vielen auch noch verteidigt wird.

Damit ist die Gesamtausrichtung der Demos gemeint. Sie transportieren folgende aus der rechten Mottenkiste stammendes Gedankengut: a.) “Es gibt kein rechts oder links, das ist nur erfunden worden (von wem eigentlich?), um uns zu spalten”. b.) “Kleine Cliquen ziehen die Fäden, alles ist aus ihren Intrigen und ihrer Gier erklärbar”. c.) “Ihr werdet von allen belogen, nur von uns, die wir hier stehen, nicht. Wir sagen euch die reine Wahrheit.” d.) “Es gibt keinen deutschen Imperialismus, gab es nie, sondern wir sind seit hundert Jahren ein besetztes Land”.

Neben diesen “Hauptthesen” werden – in Schriften der Redner (Jürgen Elsässer, Andreas Popp usw.) – unterschiedliche zum Teil weit rechte Thesen vertreten. Elsässer, der sich in den vergangenen Jahrzehnten schon in so ziemlich jeder politischen Strömung auf der Suche nach einem angemessenen Geschäftsmodell für seinen Selbstdarstellungsdrang herumgetrieben hat, hat seine Reise vom Kommunistischen Bund (KB) über die antideutsche Linke und die antiimperialistische Linke nun im deutschnationalen Sektor beendet. Er bedient sich rassistischer, chauvinistischer Klischees (“Hilfe, die Roma kommen”), unterstützt Sarrazin und die AfD, und vertritt einen nur notdürftig verbrämten völkischen Nationalismus. Sein – erklärtes – Projekt ist seit Jahren die Herstellung einer “Querfront” von ganz rechts bis zu vermeintlich links.

Neben Elsässer wird die Außenwahrnehmung der Veranstaltung bestimmt durch AfD-Parteibasis, Verschwörungsdeppen, Reichsbürgern und all jenen Selbstdarstellern, die in den vergangenen Jahrzehnten nirgendwo politischen Anschluss fanden. Noch einmal: Sicher nicht alle, die da hin gehen, sind so. Diejenigen, die tatsächlich nur für Frieden sind, sollten sich aber überlegen, mit wem sie sich da gemein machen. “Frieden” ist für diese Protagonisten nicht viel mehr als ein Köder zur Vermarktung kruder Inhalte.

(4) “Klar, da waren einige Nazis. Aber was sollen wir denn gegen die machen?”

Nachdem Fotos von NPD- und Kameradschaftsnazis auf diversen Demonstrationen auftauchten, wurde es immer schwieriger, das zu leugnen. Die neue Verteidigungsargumentation lautete: “Wir können die ja nicht von der Demo prügeln, wir sind gegen Krieg, also auch gegen Gewalt.” Abgesehen davon, dass Antimilitarismus nicht die Ablehnung von Gewalt gegen Faschisten impliziert (was jedem Kleinstkind einleuchten müsste), gäbe es eine selbst für bürgerliche Pazifisten einfache Möglichkeit: Der Veranstalter erklärt, er will die da nicht, im Notfall muss die Polizei sie auffordern zu gehen.

Das ist aber politisch nicht gewollt. Der rechte “Anonymous”-Admin, der den Anstoß zu diesen Demos gegeben hat, liked auf seiner Seite eine Erklärung eines Neonazis, in der sagt: Es ginge jetzt darum, dass alle Deutschen gemeinsam aufwachen, es brauche eine neue “Volksfront”. Das Tolerieren gewaltbereiter, zum Teil verurteilter Neonazis ist kein “Unfall” auf diesen Demos, es ist erklärtes politisches Programm der Veranstalter. Auch das sollten sich die “normalen Leute”, die an den Demos teilnehmen, überlegen.

(5) Alles Antisemiten?

Besonders gereizt reagieren die Fans der neuen Montagsfront auf den Vorwurf des Antisemitismus. Die Reaktionen, wenn dieses Wort nur fällt, gehen von wüsten Beschimpfungen bis zu der Abwehrhaltung “Na, wenn das Antisemitismus ist, bin ich eben Antisemit”. Klar ist: Auf den Demos tummeln sich zahlreiche politische Strömungen, die offen oder latent antisemitisch sind. Die Fokussierung auf “jüdische Kapitalisten” (ich habe keine einzige Rede gehört, in der die Namen deutscher Finanzkapitalisten fielen), ist antisemitisch. Viele der Stereotype dieser “Kapitalismuskritik” sind antisemitisch. Das lässt sich nicht bestreiten.

Damit konfrontiert reagieren die “normalen Leute” ungehalten. “Darf man denn Rothschild und die FED nicht kritisieren?” Natürlich darf man und soll man sogar. Die FED beispielsweise kann man ob ihrer Geldpolitik kritisieren, die dem US-Imperialismus nutzt, genauso wie die der Europäischen Zentralbank dem deutschen. Was das mit “jüdischen Bankern” oder mit “Strippen ziehen” hinter Kriegen zu tun haben soll, erschließt sich nur denen, die Geldpolitik von Notenbanken ohnehin einen Scheiss kümmert, die aber gerne Schuldige für alles mögliche ausmachen wollen.

Dazu kommt: Natürlich ist nicht jede Personalisierung von Kapitalismuskritik antisemitisch. Personalisierung ist immer eine Vereinfachung, die den Kern der Sache nicht trifft. Antisemitisch wird sie dann, wenn gebetsmühlenartig die (vermeintlich) jüdische Herkunft von Bankern betont wird. Der Name Rothschild fällt auf jeder dieser Demos zwanzig Mal, die Namen der Aufsichtsratsvorsitzenden deutscher Banken und Konzerne sucht man vergeblich.

(6) Antikapitalismus und “Antikapitalismus”. Antiimperialismus und “Antiimperialismus”

“Antikapitalismus” und “Antiimperialismus” der neuen Montagsdemonstranten sind Labels, die diese Bezeichnung nicht verdienen. Ihr “Antiimperialismus” besteht – fernab von jeder marxistischen Theorietradition – in der Einteilung der Welt in “gute” und “böse” Staaten. Die einfache Logik: Der Feind meines Feindes ist mein Freund. Kritik und ein Begreifen von Interessen und deren Widersprüchen kommt nicht vor. Jede Nuancierung wird als Abweichlertum und (meist “bezahlte”) Propaganda für den Feind diffamiert.

Diese Ideologie kennt keine Differenzierung. Alles ist linear, es gibt einfache Schuldige und “große welthistorische Männer”, die dem Imperium die Stirn bieten. Mit jenem Antiimperialismus, der in der Traditionslinie Hegels steht, hat das nichts zu tun.

Vereinfacht wird das Ganze noch, weil es in diesem kruden Weltbild nur zwei imperialistische Staaten gibt: Die USA und Israel. Alle anderen Nationen sind Kolonien der “Neuen Weltordnung”. Miteinander im Widerstreit um die Durchsetzung ihrer Interessen ringende Kapitalfraktionen samt den dazugehörigen Nationen gibt es nicht. Ökonomiekritik wird durch “Moral” ersetzt. Die Kapitalisten handeln aus “Gier”, nicht weil ihre gesellschaftliche Funktion als Charaktermaske des Kapitals sie so handeln lässt. So moralisch verkommen die Zionisten und einigen wenigen Finanzoligarchen dargestellt werden, so moralisch integer ihre Gegner. Und zwar unabhängig von ihrer Klassenzugehörigkeit. Du kannst der letzte Oligarch, Autokrat oder Ausbeuter sein, stehst du gegen die “Clique” wirst du von den Proponenten dieses “Antiimperialismus”, der keiner ist, zum Helden geadelt.

(7) “Alle betrügen uns. Nur Ken nicht.”

Dieses ganze Weltbild ist natürlich anfällig für Kritik, weil es nicht auf Tatsachen und deren Interpretation beruht, sondern auf einem geschlossenen Kreislauf des Irrsinns. Publikationen der Verschwörungstheoretiker geben als Quellen meistens Publikationen anderer Verschwörungstheoretiker an, im Idealfall als Zirkel. Verschwörungsheini A postet in seinem Blog einen Text mit der These “Ö”. Die belegt er durch einen Verweis auf Verschwörungsheini B, der in seinem Blog ebenfalls die These “Ö” vertritt. Dieser verweist zum Beleg auf Verschwörungsheini C, der im Idealfall als Bestätigung schon bei A abgeschrieben hat.

Weil das so ist, muss man den Leuten erklären, dass alle anderen lügen und betrügen, man von der ganzen Welt verfolgt wird und überhaupt alles in der Matrix nur gegen einen selbst, weil man ja so unglaublich wichtig ist, passiert. Dafür geben die bürgerlichen Medien zwar Anlass, denn klarerweise ist ihr Erkenntnisinteresse eines der herrschenden Klasse und ihre Interpretationen an deren Politik angelehnt.

Daraus schließt die Verfolgungswahn-Fraktion aber: Lest ja nichts, was nicht von vornherein das stützt, was ihr ohnehin schon denkt. Sie lügen euch alle an. Alle außer Ken, Jürgen und die anderen Schlümpfe.

(8) Was tun?

All das ist ein gefährliches Phänomen. Die Gefahr besteht darin, dass eine Neue Rechte, deren Erstarken in Europa generell spürbar ist, sich auch im stärksten imperialistischen Land der EU eine gewisse Basis schaffen könnte. Noch ist das zwar alles überschaubar, aber wer weiß.

Die Linke wäre gut beraten, nicht mit Abwehrreflexen zu reagieren. Wir müssen uns daran gewöhnen, mit Leuten zu diskutieren, die krude Weltbilder haben. Freundlich, aber bestimmt und mit klarer Linie. Gemeint sind damit allerdings nur jene Montagsdemonstranten, die tatsächlich neu anpolitisiert aus nachvollziehbaren Gründen diesen Satire-Event aufsuchen. Mit überzeugten Verschwörungsheinzis, Antisemiten, neoliberalen, deutschnationalen Demagogen oder gar Neonazis kann es nur nonverbale Diskussionen geben.