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Liebe Genossen,

Am 2. Mai 2014 ging die schreckliche Nachricht um die Welt, dass in der ukrainischen Stadt Odessa im Haus der Gewerkschaften mehr als 40 Menschen, die friedlich gegen die in der Ukraine herrschende Regierung protestierten, von einem Mob faschistischer und neonazistischer Radikaler lebendigen Leibes verbrannt wurden und dass in der darauf folgenden gewaltsamen Abrechnung mit denen, die mit der Regierung nicht einverstanden sind, mehrere hundert Menschen schwer misshandelt und traumatisiert wurden.

Die Weltgemeinschaft erschauerte als sie sah, wie man in der Ukraine mit Andersdenkenden abrechnet und die Tragödie von Odessa hat noch einmal den volksfeindlichen, faschistischen und diktatorischen Charakter der gegenwärtigen Regierung bestätigt.

Außerdem kommen im Osten der Ukraine weiterhin Dutzende friedliche Bürger um, weil das volksfeindliche Regime sie zu Terroristen erklärt hat und eine Vergeltungsoperation durchführt, anstatt mit Ihnen einen konstruktiven Dialog für die Erhaltung der territorialen Integrität der Ukraine zu führen.

Heute, am 6. Mai, bestanden auf der Plenarsitzung des ukrainischen Parlaments die Leitung des Parlaments und die profaschistischen Fraktionen der Parteien „Swoboda“ und „Vaterland“ darauf, die Beratung des Parlaments als geschlossene Sitzung durchzuführen, Dazu erklärte die Fraktion der Kommunisten der Ukraine auf der Plenarsitzung, dass dies unzulässig sei.

In seiner Rede hat der Führer der Kommunistischen Partei der Ukraine Pjotr Simonenko auf das schärfste die Handlungen der Staatsmacht der Ukraine, die auf die Vertiefung der Spaltung in der ukrainischen Gesellschaft gerichtet sind, verurteilt; er rief dazu auf den Massenmord in Odessa und im Osten der Ukraine zu untersuchen und auch die Politik der Behörden, die zum Bürgerkrieg führt, zu beenden.

Jedoch, unter Verletzung aller Normen der Verfassung und des Reglements des Parlaments fasste die neonazistische Mehrheit des Parlaments der Ukraine den Beschluss, der Fraktion der Kommunistischen Partei der Ukraine die Teilnahme an der Plenarsitzung des Parlaments der Ukraine zu verbieten.

Im Ergebnis führte das Parlament die Beratung als geschlossene Sitzung durch. Infolgedessen war das Volk der Ukraine von einer wahrheitsgemäßen Information und den Resultaten der Untersuchung der Massenmorde in der Ukraine ausgeschlossen.

Wir bitten Sie, liebe Genossen, diese Information in ihren Massenmedien maximal zu verbreiten

Mit Gruß
Zentralkomitee der Kommunistischen Partei der Ukraine

(Inoffizielle Übersetzung: H. S.)

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Siehe auch http://news.dkp.de/kategorie/nachrichten/antifaschismus/