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Vertreter/innen der KP Kubas in Essen

von Günter Pohl, Internationaler Sekretär des Parteivorstands der DKP

Zu einem Arbeitsbesuch kam mit Óscar Martínez einer der beiden stellvertretenden Leiter der Außenbeziehungen der KP Kubas (PCC) am 16. September in das Haus der DKP nach Essen. Der ehemalige Botschafter Kubas in Deutschland (1994 bis 2000) wurde von Edelys Santana begleitet, deren Aufgabengebiet europäische Länder sind. Außerdem nahm Anette Chao, Leiterin der Bonner Außenstelle der Botschaft Kubas, an dem Treffen teil. Am Abend gab es eine weitere Veranstaltung mit den Gästen.

Mitglieder des Sekretariats des Parteivorstands der DKP, seiner Internationalen Kommission und der Kuba-AG sprachen mit den Gästen über ihre Einschätzungen zur Ukraine als dem derzeit wichtigen internationalen Thema. Dabei zeigten sich Übereinstimmungen. Óscar Martínez erläuterte die Sichtweise der PCC, wonach die USA die NATO näher an Russland heranbringen wollen, mit dem mittelfristigen Ziel der Desintegration Russlands und dessen Isolierung von den asiatischen Republiken. Das war 1992 noch gescheitert. Mit dem Machtantritt Wladimir Putins haben sich diesbezügliche Hoffnungen letztlich vollends zerschlagen. Auch seien die patriotischen Gefühle im russischen Volk erhalten geblieben. Nach Einschätzung der PCC sei langfristig jedoch China der Gegner der USA.

Die Lage auf Kuba bezeichnete Óscar Martínez als kompliziert. Es gehe um einen strukturellen Wandel sowohl in der Wirtschaft wie auch in der Politik. Das Überleben des Sozialismus hängt von der Entwicklung der Produktivkräfte ab. Gleichzeitig sind die sozialen Programme der Revolution nicht ohne Wirtschaftskraft zu erhalten; dazu benötigt man Ressourcen.

Neben der anhaltenden Blockade ist die Subversion durch die US-Regierung verstärkt worden. Mehr und mehr geraten die Jugendlichen in den Blick der US-Dienste. Aber auch in den neuen und alten nichtstaatlichen Bereichen der Wirtschaft erwarten die USA Möglichkeiten zur Einflussnahme. Das, gepaart mit der Komplexität der derzeit vorgenommenen Aktualisierungen des Sozialismus mittels der Anwendung der beim Parteitag vor drei Jahren beschlossenen Leitlinien, bedeutet eine zusätzliche Gefahr für den Fortbestand der Revolution. Dennoch sind die Genossinnen und Genossen zuversichtlich, da die Veränderungen im Lande im Konsensprinzip mit dem Volk vereinbart werden.

Die Aktualisierungen gehen schrittweise voran. Dabei gibt es im Bereich der beschlossenen Steuergesetzgebung erste Erfolge. Noch nicht geschafft wurde allerdings, die Relation von Preisen und Löhnen anzupassen. Auch wäre bei der Kommerzialisierung der Lebensmittelproduktion ein Großhandelssystem wünschenswert, das aber derzeit noch nicht gelungen ist. Vieles muss im Vorwärtsschreiten probiert werden, so auch die neuen Regeln für die staatlichen Unternehmen. Zweihundert von etwas dreitausend sozialistischen Betrieben gehen hinsichtlich einer gewissen Autonomie und Flexibilität bei wirtschaftlichen Entscheidungen oder einem Reservefonds für Investitionen und Lohnerhöhungen durch eine Explorationsphase, nach deren Abschluss man sich eine Verallgemeinerbarkeit erhofft. Der nächste Wirtschaftsplan versucht die Zeit von 2015 bis 2030 einzuschätzen, wobei es nicht allein um das Wachstum an sich geht, sondern um die Frage, in welchen Bereichen Wachstum benötigt und angestrebt wird. Es geht um Effizienzsteigerung sowohl in den staatlichen als auch den nichtsstaatlichen Betrieben.

Erweitert wurde in den letzten Jahren der Bereich der nichtlandwirtschaftlichen Genossenschaften, so vor allem im Handwerk und den Dienstleistungsberufen. In einem nächsten Schritt sollen die Aufgaben von Exekutive und Legislative umstrukturiert, also staatliche und unternehmerische Aufgaben voneinander getrennt werden.

Insgesamt steht der Sozialismus nicht zur Disposition, sondern es wird seine nachhaltige und anhaltende Entwicklung angestrebt. Die kontrollierte Aufgabenverteilung wird dabei nach wie vor von der KP vorgenommen. Eine genaue Arbeit mit den Kadern ist nötig; genauso ist aber das selbständige Denken gefragt.

Die anschließenden Fragen und Bemerkungen der DKP-Führung drehten sich um die Rolle der KP in der kubanischen Gesellschaft, den Gemeinsamen Standpunkt der EU gegenüber Kuba und die Aussichten auf dessen Abschaffung, die Zwischenergebnisse der wirtschaftlichen Umgestaltungen und die Außenpolitik, im Besonderen gegenüber den BRICS-Staaten.

In der Abendveranstaltung gingen die Gäste verstärkt auf die Auswirkungen der Blockade und den Kampf um die Befreiung der drei in den US-Gefängnissen verbliebenen Aufklärer ein. Auch hier zeigte sich bei den Zuhörer/inne/n ein starkes Interesse an den Aktualisierungen am kubanischen Sozialismus. Óscar Martínez erwähnte, dass zur Zeit ein Theoriekonzept für den künftigen Sozialismus erarbeitet wird.