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Notizen über Pegida

pegidaMöglich, um nicht zu sagen, sehr wahrscheinlich, dass der Pegida-Wahn in den nächsten Wochen an sein Ende kommen wird. Darüber darf man dann, wenn es soweit ist, erleichtert sein, ein wirklicher Grund zur Genugtuung besteht nicht. Und auch die Feststellung, dass die Zahl der Teilnehmer am Marsch des Leipziger Ablegers am 21. Januar deutlich niedriger lag, als offiziell angegeben, sollte keinen Anlass zur Entwarnung geben: In Sachsen hat sich – in dieser Größe und Kontinuität bisher unbekannt – eine Massenbewegung formiert, deren Richtung nach rechts weist. Wie beständig sie ist, bleibt einstweilen Spekulation. Aber schon jetzt lassen sich einige Rückschlüsse zu Charakter, Motivation und Kontext von Pegida ziehen.

Unter dem Banner Pegida versammeln sich in Dresden regelmäßig tausende Menschen mit dem Anspruch, einer imaginierten Bedrohung, die bei ihnen als »Islamisierung« firmiert, entgegenzutreten. Wo die in Sachsen jedoch vonstatten gehen soll, bleibt das Geheimnis der Organisatoren und ihrer Mitläufer.

Es ist vielfach daran erinnert worden, dass auf tausend Sachsen keine zwei Muslime kommen. Der Hinweis taugt allerdings dann nicht viel, wenn mit ihm unterstellt werden soll, es mangele den Protesten an handfesten Gründen. Denn noch stets war die Angst vor und der Hass auf »die Fremden« dort am größten, wo diese entweder abwesend waren oder durch staatliche Maßnahmen, etwa eine Ghettoisierung in Wohncontainer, als solche sichtbar markiert wurden. Nur so können sie nämlich als Andere, Nicht-Zugehörige, die eigene Identität Bedrohende wahrgenommen werden – sie hörten andernfalls auf, »Fremde« zu sein.
Was sich in Dresden artikuliert, ist der hässlich verzerrte Seufzer der bedrängten Kreatur (Marx), die um die tatsächlichen Gründe ihrer Bedrängung nicht weiß, vielleicht auch gar nicht wissen will. In den Meinungsspalten bürgerlicher Zeitungen wird diese Stimmung bisweilen »diffus« genannt, man spricht von einem sich wöchentlich »wiederholenden Wutanfall«, sagt, es sei »reines Gefühl«, daher »zutiefst irrational«. Das ist richtig, beantwortet aber nicht die Frage, warum es diese Leute gerade jetzt so zahlreich auf die Straße treibt.
Der naserümpfende Ekel vor dem ungeschliffenen „Wir sind das Volk“- Nationalismus, mit dem Kommentatoren und Politiker Pegida allenthalben begegneten, weigerte sich auch nur in Erwägung zu ziehen, dass die Gründe solcher Zusammenrottungen in den politischen Maßnahmen der vergangenen 25 Jahre liegen könnten. Die weitgehende Zerschlagung des Sozialstaates, die Beseitigung des Normalarbeitsverhältnisses, die Gängelei von Amts wegen, jede Arbeit anzunehmen, und sei sie auch noch so entwürdigend und schlecht bezahlt – all diese per Parlamentsbeschluss umgesetzten Schritte haben hunderttausende Staatsbürger als Vereinzelte und Ausgegrenzte zurückgelassen, die sich tagein, tagaus einem erbarmungslosen Konkurrenzkampf stellen und ihre Haut zu Markte tragen müssen.

Es dürften vor allem solche Leute sein, die sich da auf Dresdens Straßen als ein einig Volk zusammenfinden, um ein Erlebnis von Gemeinschaft zu erfahren, das sich in der restlichen Woche nicht einstellen will: Abgehängte, mit ALG II Abgespeiste, kleine Selbständige, deren Inventar der Bank gehört, auch Arbeiter und Angestellte, deren Beschäftigungsverhältnis prekär ist, Leute jedenfalls, die den Abstieg fürchten oder ihn schon hinter sich haben.

Als in sächsischen Städten vor 25 Jahren schon einmal der Ruf „Wir sind das Volk“ erscholl, da ging es den einen, denen mit den Bürgerrechtlerbärten, um mehr Demokratie, selbstredend in ihrer bürgerlichen Gestalt. Die anderen aber, die mit den Deutschlandfahnen, wollten die D-Mark. Sie trieb die Sehnsucht nach Teilhabe am rheinischen Kapitalismus mit seinen Konsumverheißungen an. Der von Erhardt versprochene „Wohlstand für alle“ in einer formierten Gesellschaft mit unbefristeten, gutdotierten Arbeitsverhältnissen und sicheren Renten war, was diese Leute begehrten. Doch statt des eigenen Heims gab es Hartz IV. Ein Vierteljahrhundert später hat man nicht begriffen, dass die ersehnte Ruhe, die Sorglosigkeit und Unbedrängtheit in einer provinziellen Bonner Republik, in der, weil eingehegt in ein Weltordnungssystem der „friedlichen Koexistenz“ zwischen Kapitalismus und Sozialimus, an Weltpolitik kaum gedacht werden konnte, nicht zu haben war. Das Verschwinden der DDR bedeutete das Verschwinden der alten BRD.

In Zeiten, in denen die Arbeiterbewegung komatös darniederliegt, ist das Bewußtsein von der Zugehörigkeit zu einer Klasse verschütt gegangen. An seine Stelle tritt die Verbundenheit mit der Nation, die sich nach außen gegen Eindringlinge abgrenzt. Dementsprechend klingen denn auch die einschlägigen, bei Pegida nachzulesenden Forderungen: „Null-Toleranz-Politik“, „sofortige Abschiebung“, „verstärkte Wiedereinreisekontrollen“. Angerufen wird damit der starke Staat, sich endlich zu rühren. Sollte er das nicht tun, werde man, so die unterschwellige Drohung, eben selbst Hand anlegen. Darin äußert sich bei aller Unzufriedenheit und Wut ein prinzipielles Einverständnis mit den staatlichen Einrichtungen. Im Tausch für die erteilte Loyalität wird eine restriktivere Einwanderungspolitik verlangt.

Ekel und einhellige Ablehnung sind mittlerweile Verständnis gewichen. Man müsse die Sorgen der Leute ernst nehmen, heißt es vielerseits. Pegida erfährt Anerkennung. Selbst Vizekanzler Sigmar Gabriel ließ es sich nicht nehmen vorbeizuschauen, um bei einer von der sächsischen Landeszentrale für politische Bildung organisierten Diskussionsrunde mit den „Islamkritikern“ teilzunehmen. Einer befürchteten wachsenden Desintegration soll begegnet werden. Dabei hatte bereits Ende November, als Pegida schon bundesweit Mediengespräch war und am letzten Montag des Monats etwa 5000 Menschen in die Dresdner Innenstadt mobilisieren konnte, Sachsens christdemokratischer Innenminister Markus Ulbig verkündet, er werde »eine spezialisierte Gruppe bei der Polizei einsetzen, die sich mit den straffälligen Asylbewerbern intensiv beschäftigen wird«. Der Zeitpunkt der in der Dresdner Morgenpost platzierten Ansage dürfte kaum zufällig gewählt worden sein und konnte als staatsaktives Signal an die „Patriotischen Europäer“ verstanden werden. Ihr war zu entnehmen, dass nach Auffassung Ulbigs Asylbewerberheime offenbar Orte sind, an denen Kriminelles ausbaldowert wird und nicht etwa solche, die des permanenten Schutzes vor Leuten bedürfen, die sich ihren Stimulus zur ausländerfeindlichen Tat auf Zusammenrottungen wie denen von Pegida abholen.

Ob solche Maßnahmen, zu denen der Staat immer wieder griff, wenn es darauf ankam, einen angestachelten wütenden Mob wieder zu bändigen, ausreichen werden, um einer sichtbarer werdenden Legitimationskrise noch einmal Herr zu werden, ist noch nicht ausgemacht. Als Alternative steht schon das ganze Spektrum rechter Organisationen und Vordenker bereit. „Freie Kameradschaften“, NPD, Verfechter der konservativen Revolution wie Götz Kubitschek, der rege Querfrontler Jürgen Elsässer – sie alle sehen in Pegida den endlich erwachsenen Massenanhang zur Realisierung ihrer eigenen Ziele und Zwecke. In der AfD könnte, mit Pegida als Schwungmasse, der nationalkonservative Flügel um Alexander Gauland und Frauke Petry gegen den von Bernd Lucke und Hans-Olaf Henkel repräsentierten nationalliberalen letztlich obsiegen. Wer auch immer sich durchsetzen wird – zu prognostizieren, dass sich diese Republik weiter nach rechts entwickeln wird, ist nicht gewagt. Eine antifaschistische Bewegung dagegen sollte es sich nicht so einfach machen, bloß „Nazis raus“ zu rufen. Das bliebe begriffsloser Krakeel und erklärte nichts über das Zustandekommen von Pegida oder Erscheinungen vergleichbaren Formats. Schon gar nicht darf der Fehler gemacht werden, sich an einem erneuten „Aufstand der Anständigen“ zu beteiligen, um so zum Parteigänger dieser Republik und seiner Eliten zu werden.

Daniel Bratanovic