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 Italiens Kommunisten im Neuformierungsprozess

Es ist keine Besonderheit im politischen System Italiens, dass sich Parteien spalten und vereinigen, sich auflösen und neu zusammenfügen, oder dass alte Parteien unter neuem Namen und neue Parteien unter altem Namen die Szene betreten. Die jüngste Veränderung der politischen Landschaft beansprucht jedoch für sich selbst einen gravierenden Unterschied darzustellen: Am 20. Dezember 2014 trafen sich die Unterstützerinnen und Unterstützer des unter anderem von dem Philosophen Domenico Losurdo initiierten Appells für den Wiederaufbau der Kommunistischen Partei im Land in Rom zu einer nationalen Konferenz.

Der Aufruf war in der Zwischenzeit von circa 1 000 Personen unterzeichnet worden. Unter ihnen befinden sich Genossinnen und Genossen sowohl der Partei der italienischen Kommunisten PdCI (Partito dei Comunisti Italiani) als auch der Partei der kommunistischen Neugründung (Partito della Rifondazione Comunista), aber auch parteilose Linke unter anderem aus den Gewerkschaften. Die Versammlung beschloss die Gründung einer Vereinigung, die dem Zweck des Aufrufs dienen soll.

Bereits Ende November hatte die PdCI ihre Umbenennung als Bekenntnis zum Neuformierungsprozess bekanntgegeben. Durch eine Änderung der Buchstabenreihenfolge wird aus PdCI nun PCdI, die Kommunistische Partei Italiens (Partito Comunista d‘Italia). Bis auf das Kürzel und das Parteisymbol, welches durch eine modifizierte Version des Logos der 1991 aufgelösten PCI (Partito Comunista Italiano) ersetzt wird, ändert sich zunächst noch nicht viel. Die Strukturen werden zunächst in ihrer derzeitigen Form belassen und die gewählten Organe mit dem Metallarbeiter Cesare Procaccini als Generalsekretär an der Spitze bleiben im Amt. Dieser bezeichnete die Versammlung in Rom als „soliden Grundstein des Wiederaufbaus“, demnach also als dessen Anfang.

Fausto Sorini, in den Leitungsgremien der PCdI für internationale Beziehungen zuständig, klang da schon euphorischer: „Im Saal war der Gutteil eines potentiellen Zentralkomitees einer Kommunistischen Partei versammelt, die ihren Namen verdient und wie wir sie seit Jahrzehnten in Italien nicht mehr gehabt haben.“

Ein Knackpunkt in der Frage der Einheit der italienischen Kommunisten bleibt die Haltung zur Europäischen Linkspartei (EL). Die Rifondazione ist Vollmitglied der EL. Nachdem sich der einstige Parteichef Fausto Bertinotti, der laut Losurdo wahrscheinlich „nie ein Kommunist gewesen“ ist, aus der Politik zurückzog, sich die Hoffnung auf die globalisierungskritische Bewegung als Ersatz für das revolutionäre Subjekt als trügerisch erwies und die Druckausgabe der Parteizeitung Liberazione eingestellt wurde, erscheint Rifondazione konzeptlos.

Die PCdI besitzt Beobachterstatus bei der EL, hat aber auch schon ihre ganz eigene Erfahrung mit den dort dominanten Kräften gemacht: Bei der Aufstellung der für das Bündnis „Für ein anderes Europa mit Alexis Tspiras“ Kandidierenden im Vorfeld der letztjährigen Europa-Wahlen waren die kommunistischen Vorschläge nicht berücksichtigt und die damalige PdCI, nachdem sie das Verfahren kritisiert hatte, von den italienischen Fans des griechischen SYRIZA-Chefs komplett von der Liste ausgeschlossen worden.

Dass sich die PCdI – anders als Rifondazione – als Partei insgesamt per Beschluss und nicht nur über die autonome Initiative ihrer Mitglieder zum Appell für den Wiederaufbau der KP bekannt hat, lässt eine Einsicht in die Notwendigkeit der Etablierung einer klassenorientierten Politik erahnen. Möglichkeiten hierzu bieten sich inzwischen ebenfalls: Obwohl die mit der Konkursmasse der PCI wuchernde Demokratische Partei (PD) von Regierungschef Renzi die Regionalwahlen in der ehemals roten Region EmiliaRomagna im vergangenen Herbst formal für sich entschied, entpuppte sich die Abstimmung in Wirklichkeit wegen einer historisch niedrigen Wahlbeteiligung dennoch als Debakel. Die Enttäuschung über die Sozialliberalen hielt viele Wählerinnen und Wähler komplett von den Urnen fern und links scheint ein Platz frei zu werden, den eine KP besetzen könnte.

Die jüngsten Entwicklungen stoßen im politischen Italien dementsprechend nicht nur auf Begeisterung. Der Rechtspresse scheinen die kommunistischen Neuformierungsbestrebungen keinerlei Notiz wert gewesen zu sein. Die sozialliberale Tageszeitung „La Repubblica“ bezeichnete das Aufgreifen des historischen Symbols der PCI als „Vorgang mit stark nostalgischem Geschmack“, hielt aber im gleichen Atemzug fest, dass die Konkurrenz groß sei: „in Italien gibt es mindestens elf Abkürzungen (von politischen Gruppen – Anm. d. A.), die sich auf den Kommunismus beziehen.“ Angesichts einer sehr großen Anzahl linksgerichteter Zirkel und Kleingruppen im Land, von denen sich gewiss einige auf die Traditionen des italienischen Kommunismus berufen, ist diese Aussage kaum überprüfbar.

Zahlenmäßig und auf nationaler Ebene bedeutend sind jedoch lediglich Rifondazione und PCdI sowie immer stärker auch eine dritte noch zu nennende Organisation. Denn auch links gibt es keineswegs nur Applaus: Die 2009 gegründete Kommunistische Partei/Linke des Volkes (Partito Comunista/Sinistra Popolare), die zu der von der griechischen KKE angeregten Initiative kommunistischer und Arbeiterparteien Europas zählt, sieht die Problemstellung mit Hinblick auf die Parteigeschichte der alten PCI tieferliegend. Die Partei veröffentlichte vor Kurzem ein Plakat, auf dem die Versuche der italienischen Kommunisten in den letzten Jahren im Rahmen von Wahlbündnissen wieder auf die Beine zu kommen wenig schmeichelhaft durch ein ramponiertes Auto dargestellt werden, auf dessen Motorhaube die Symbole der verschiedenen „Regenbogen“- oder „Bürger“-Listen prangen. Ein beigefügter Text nimmt deutlichen Bezug auf den gegenwärtigen Neuformierungsprozess und stellt die Möglichkeit des Aufbaus einer Kommunistischen Partei ohne marxistisch-leninistische Grundlage und ohne Kritik am Eurokommunismus in Frage – ein zumindest bedenkenswerter Einwand.

„Dritte Wege“ wurden in Italien schon genügend beschritten. Der kämpferische Auftakt der eingangs erwähnten Versammlung in Rom durch den Journalisten Fosco Giannini war indes von klaren Worten geprägt: „Der Kommunismus ist nicht einfach nur eine Berichtigung der kapitalistischen Widersprüche, er ist nicht die Sozialdemokratie, sondern das Gegensystem, er ist die Antithese der bürgerlichen Kultur, er ist der historische – der einzige echte und strategische – Gegner des Denkgebäudes und des Wirtschaftssystems des Kapitals.“

von Phillip Becher

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Übernommen von UZ, Zeitung der DKP, Nr. 1/2015

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