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Am 17. März 2015 finden in Israel Parlamentswahlen statt. Die KP Israels hat sich mit anderen Parteien zu einer gemeinsamen Liste zusammengeschlossen. In einer Erklärung der CPI heisst es dazu:

„Diese Wahlen sind nicht weniger als historisch: Sie werden von grosser Bedeutung sein und entscheiden, wohin Israel geht – zu einem Ende der Besetzung und einem gerechten Frieden oder zu mehr Unterdrückung des palästinensischen Volkes und fortgesetztem Krieg; zu sozialer Gerechtigkeit oder brutalerer Ausbeutung und Polarisierung; zu wirklicher Demokratie oder Faschismus und Rassismus.

Kurz vor ihrem Abgang hat die neofaschistische Netanyahu-Regierung die Sperrklausel von 2 auf 3,25 % (praktisch 4 %) erhöht und uns so gezwungen, die Demokratische Front für Frieden und Gleichheit (HADASH), deren Kern die Kommunistische Partei Israels (CPI) ist, mit arabischen Parteien für eine gemeinsame Wahlliste zu verreinigen. Nach langer und gründlicher Diskussion in der Partei hat die grosse Mehrheit entschieden, dass eine solche vereinigte Liste der einzige Ausweg ist, um die Reprässentanz in der nächsten Knesset zu sichern und unsere Agenda des Friedens, der sozialen Gerechtigkeit und der Demokratie für alle fortzusetzen.

Alle beteiligten Parteien (einschliesslich der arabischen Nationalisten und der muslimischen religiösen Fraktionen) sind übereingekommen, dass die neue Liste eine jüdisch-arabische ist und Frauen auf den vorderen Plätzen einschliesst. Ebenfalls Konsens ist, dass die Kandidatenliste von HADASH angeführt wird und vier HADASH-Mitglieder auf den ersten zehn Plätzen enthalten wird. Angeführt wird die Liste vom Generalsekretär der HADASH, Aiman Odeh; ausserdem vertreten sind zwei Mitglieder des Politbüros der CPI: die Genossen Aida Tuma Suleiman (Platz 5) und Dov Khenin (Platz 8). Platz 10 hat ebenfalls ein HAADASH-Mitglied inne: Dr. Yousef Jabareen.

Für den Kampf gegen Faschismus und Rassismus, für Demokratie und Gleichheit – unterstützt die Vereinigte Liste !

Quelle: CPI

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