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Ein Andtidot gegen die Desinformation durch die Mainstream-Medien – Zusammenfassende Darstellung der Konflikte in  und um die Ukraine vom „Maidan“ bis zu den heutigen Volksrepubliken im Donbass:

Antimaidan und Novorossia – antifaschistischer Widerstand im Südosten der Ukraine

Euromaidan – Antimaidan:

Im Winter 2013/14 wurde die Unzufriedenheit der ukrainischen Bevölkerung mit der damaligen Regierung Janukowitschs gezielt von den USA und der führenden EU-Staaten genutzt, um eine Protestbewegung nach dem Konzept der „Bunten Revolutionen“ zur Ausweitung ihres Einflussbereichs und zur Destabilisierung Russlands zu schaffen. Dabei bedienten sie sich vor allem der gewaltbereiten nationalistischen und z.T. offen faschistischen Gruppierungen. Das Ergebnis ist bekannt: die Inszenierung von Todesschüssen auf die Protestierenden als Angriffssignal zum gewaltsamen Sturz der Janukowitsch-Regierung.

Weniger bekannt, da in unseren Medien völlig ausgeklammert, ist die Tatsache, dass mit dem Aufbau der Euromaidan-Bewegung gleichzeitig auch eine Antimaidan-Bewegung entstand, die immer wieder Protestaktionen in Kiew organisierte. Diese Bewegung wurde zu einem großen Teil von Ukrainern aus dem Südosten des Landes getragen, die sich vor allem gegen die zunehmende Faschisierung und gegen die Russlandfeindlichkeit des Landes wandten. Es gab immer wieder blutige Überfälle auf Teilnehmer der Antimaidan-Bewegung, sowohl in Kiew selbst als auch auf dem Rückweg der Menschen von Veranstaltungen oder Aktionen. Busse wurden durch fingierte Straßensperren von faschistischen Gruppierungen gestoppt, Menschen verprügelt, verschleppt, ermordet. Von vielen fehlt auch heute noch jede Spur.

Nach dem Putsch der Kiewer Junta spitzte sich der Konflikt rasant zu. Offen wurde davon gesprochen, dass die russischsprachige Bevölkerung des Landes Menschen zweiter Wahl seien und dementsprechend behandelt werden müssten, dass der Status der Krim verändert und der Stützpunkt der russischen Schwarzmeerflotte aufgelöst werden müsse. Das Assoziierungsabkommen mit der EU und die Pläne der USA sahen vor, die Bergwerke im Donbass zu schließen und die wirtschaftlichen Verflechtungen des Südostens der Ukraine mit der russischen Industrie zu zerreißen. Die Gegner dieser Entwicklung wurden umgehend zu Staatsfeinden erklärt, verhaftet usw.

Diese Entwicklung konnte von den Bewohnern der südöstlichen Regionen der Ukraine und der Krim in politischer, ökonomischer und kultureller Hinsicht nicht mitgetragen werden.

2. Das Krim-Referendum

Nach dem Sieg über den Hitlerfaschismus war die Krim bis 1954 ein Bezirk (Oblast) der RSFSR. Dann veranlasste der damalige sowjetische Staatschef Nikita Chruschtschow aus noch umstrittenen Gründen die Eingliederung der Halbinsel in die Ukrainische Sozialistische Sowjetrepublik. Zu dieser Zeit rechnete niemand mit einem Zerfall der UdSSR.

Nach der Auflösung der Sowjetunion 1991 gründete sich ein eigenständiger ukrainischer Staat, in dem der Krim der Status einer autonomen Republik eingeräumt wurde, um ein schon damals drohendes Referendum zur Unabhängigkeit der Krim zu verhindern. Die Stadt Sewastopol mit dem Hafen der russischen Schwarzmeerflotte konnte nach umfangreichen Verhandlungen von der russischen Regierung auf lange Zeit gepachtet werden, im Austausch gegen vergünstigte Gaslieferungen.

Die Antimaidan-Bewegung auf der Krim war aufgrund der historischen Entwicklung besonders stark. Große Massenproteste gegen die Ereignisse in der Ukraine im Winter 2013/14 fanden in allen Städten der Halbinsel statt. Viele Krimbewohner beteiligten sich an den Aktionen gegen die Euromaidan-Bewegung und gegen den aufblühenden Faschismus in der Ukraine, u.a. in der Hauptstadt Kiew. Viele von ihnen wurden Opfer der oben beschrieben Überfälle.

Nach dem erfolgten Kiewer Putsch wurden der Krim und der Stadt Sewastopol offen mit dem Verlust ihres Status gedroht sowie die Verträge zur Stationierung der russischen Schwarzmeerflotte infrage gestellt.

Daraufhin wurden Ende Februar / Anfang März die Regierungsgebäude der autonomen Republik der Krim von der neu entstandenen Volksmiliz, bestehend aus Krimbewohnern, Angehörigen der bewaffneten Organe der Janukowitsch-Regierung, die sich auf die Krim retten konnten, und den sogenannten „freundlichen Menschen“, Mitgliedern der russischen Freiwilligenbewegung, besetzt, die ukrainischen staatlichen Strukturen aufgelöst und durch neue ersetzt sowie die Zahlung von Steuern an Kiew eingestellt.
Ein Referendum sollte den Status der Halbinsel durch den Willen des Volkes bestimmen. Am 09.03.2014 sollten folgende Fragen im Volksentscheid gestellt werden:
Sind Sie dafür, dass sich die Krim als eigenständiges Subjekt mit Russland vereinigt?
ODER
Sind Sie für die Wiederherstellung der Krimverfassung von 1992 und für den Status der Krim als ein Teil der Ukraine?
Auch in Sewastopol wurde ein Referendum vorbereitet und stellte die Frage nach der Vereinigung mit Russland, jedoch nicht als Bestandteil der Krim, sondern ebenfalls als eigenständiges Subjekt.

Die neuen Kiewer Machthaber reagierten nicht nur mit einer sofortigen Sperrung des Zugangs zum zentralen Wahlregister, sondern blockierten auch den Zugriff auf die gesamte Staatskasse der Krim.
Ukrainisches Militär wurde nach Südosten in Bewegung gesetzt. Am 08. März 2014 wurden drei stellvertretende Verteidigungsminister der Ukraine entlassen, weil sie davor warnten, die Streitkräfte in Richtung Krim zu verlegen, um so die Abspaltung zu verhindern.
Außerdem wurde der Halbinsel, die über das ukrainische Territorium versorgt wurde, mit der Abschaltung von Strom und Wasser gedroht, was im Laufe der Entwicklung auch immer wieder als Druckmittel eingesetzt wurde.
Eine riesige Welle der Solidarität mit den Krimbewohnern entstand im Handumdrehen in der RF. Russland sicherte das Überleben der Bevölkerung, ohne die die Krim den Blockaden der Kiewer Junta wahrscheinlich nicht hätte standhalten können.
Die in Sewastopol stationierten Angehörigen der russischen Streitkräfte wurden in Alarmbereitschaft versetzt, da ein gewaltsames Vorgehen gegen die Durchführung des Referendums seitens der ukrainischen Armee befürchtet wurde.

Nach offener Drohung mit militärischer Gewalt und zahlreichen Sabotageakten auf ihrem Gebiet erklärt sich die Krim am 11.03.2014 für unabhängig und verbietet alle nationalistischen und faschistischen Strukturen und Aktivitäten. Das Parlament der Krim verabschiedete ein Gesetz, dass die Gleichberechtigung der Krim-Tataren festschreibt (neben Russisch und Ukrainisch wird Krim-Tatarisch Amtssprache; garantierte Vertretung in allen Organen der nationalen Selbstbestimmung und Räten; eigene Gremien…)
Der damalige ukrainische Verteidigungsminister Igor Tenjuch sieht keine Möglichkeiten für einen Armee-Einsatz auf der Krim. Die ukrainische Armee könne auf der Krim nicht aktiv operieren. Zur Begründung verwies er darauf, dass „es keine offene militärische Aggression gibt“ und dass kein Kriegszustand verhängt worden sei. Darüber hinaus würden „aktive Handlungen der ukrainischen Streitkräfte zur Stabilisierung auf der Krim der Weltgemeinschaft als Einsatz von Gewalt gegen die eigene Bevölkerung präsentiert werden“. Ein weiterer Grund sei, dass es der ukrainischen Armee an „Ressourcen und Geld“ fehle.

Am 16.03.2014 werden die Referenden auf der Krim und in Sewastopol durchgeführt. 135 internationale Beobachter, darunter auch viele Abgeordnete des Europaparlaments, sind als Beobachter zugegen. Auf einer Pressekonferenz in Simferopol bestätigten sie den rechtmäßigen Verlauf bei den Vorbereitungen.
Ein soziologisches Institut ist registriert, um Hochrechnungen und Wählerbefragungen durchzuführen.
Im Ergebnis stimmten 96,77 Prozent der Krimbewohner für die Wiedervereinigung mit Russland, teilte Leiter der Referendum-Kommission Michail Malyschew mit.
„Die Zahl der Stimmen für die Wiedervereinigung der Krim mit Russland beträgt 1.233.002 Menschen bzw. 96,77 Prozent“, so Malyschew nach Abschluss des Referendums. 2,51 Prozent sprachen sich für die Erweiterung der Autonomie im Bestand der Ukraine aus. Als ungültig wurden 0,72 Prozent der Stimmzettel anerkannt.

Einen Tag nach der Volksabstimmung erkennt Russland die Republik Krim als eigenständig an. Die ukrainischen Militärangehörigen werden aufgefordert, das Gebiet der Krim zu verlassen oder auf die Seite der Volksrepublik Krim überzugehen. Viele machen in Zukunft davon Gebrauch.
Um dies zu verhindern und um einen Grund zum militärischen Eingreifen zu haben, erschießen am nächsten Tag Provokateure während friedlicher Verhandlungen zur Aufgabe eines ukrainischen Militärstützpunktes ein Mitglied der Volksmiliz der Krim und einen ukrainischen Militärangehörigen. In diesem Zusammenhang genehmigt das ukrainische Verteidigungsministerium seinen auf der Krim stationierten Truppen den Einsatz von Schusswaffen. Daraufhin finden vor den Stützpunkten große Massenproteste der Krimbevölkerung statt, die die Soldaten zum Überlaufen oder zum Abzug auffordern.

Dass es nicht zu größeren militärischen Auseinandersetzungen kam, ist einerseits der Anwesenheit der russischen Armee in ihren Stützpunkten sowie der Entschlossenheit der Volksmiliz der Krim und der russischen Freiwilligenbewegung zu verdanken, andererseits auch der Zurückhaltung der ukrainischen Kommandeure der auf der Halbinsel stationierten Truppen, die sich damit bewusst gegen den Befehl ihres Verteidigungsministers stellten, die Standorte auf der Krim nicht zu verlassen.

In der Folgezeit erfolgte der Aufbau der Krim als einer Republik im Bestand der Russischen Förderation, was mit einer spürbaren Erhöhung des Lebensstandards der Bevölkerung im Land einherging.

Bis zum heutigen Tag droht die ukrainische Regierung offen mit der gewaltsamen Rückeroberung der Krim.

3. Antimaidan im Südosten

Auch die Einwohner der südöstlichen Regionen der Ukraine organisierten sich in Massenaktionen des Antimaidan. In den Monaten März und April gab es in den regionalen Zentren Donezk, Lugansk, Charkow, Odessa, Dnepropetrowsk und Saporoshe an jedem Wochenende große Kundgebungen und Demonstrationen, an denen sich Tausende beteiligten. Forderungen nach einem Referendum zur Dezentralisierung der Machtstrukturen, nach dem Stopp der politischen Repressionen und des Europakurses der Ukraine sowie nach Entfernung offen faschistischer und rechtsradikaler Gruppierungen aus der Verwaltung in den Regionen und aus der Kiewer Regierung wurden aufgestellt. Diese Forderungen wurden von verschiedenen gesellschaftlichen Schichten sowie politischen Bewegungen getragen und erhielten immer mehr Zuspruch. Die Menschen hofften, allein durch die Anzahl der Teilnehmer an den Protesten eine Änderung in Kiew zu erreichen.

Wie reagierte Kiew? Die ukrainische Regierung erklärte die Protestbewegungen für verfassungsfeindlich und forcierte die Verhaftung der Organisatoren des Antimaidan in den einzelnen Städten, brachte ein Gesetz zur Liquidierung der russischen Sprache in staatlichen Strukturen ein, schaltete das russische Fernsehen ab und erklärte Russland zum Drahtzieher der Proteste.
Mitte März wurde der Aufbau einer Nationalgarde aus den kampfbereiten Strukturen der „Selbstverteidigung des Maidan“ beschlossen, in der auch faschistische Formationen wie der „Rechte Sektor“ eingegliedert und bewaffnet wurden. Außerdem fasste die Kiewer Regierung am 21.03.14 den Beschluss, die Ostukraine von ausländischen privaten Söldnereinheiten von Greystone Limited (Blackwater) „befrieden zu lassen“. Als Finanziers dieses Einsatzes boten sich die Oligarchen Kolomoisky (Dnepropetrowsk) und Taruta (Charkow) an.

Am 15.03.14 fand eine konspirative Tagung der „Arbeiterfront der Ukraine zur Befreiung der Südostukraine von der faschistisch-nationalistischen Banderaherrschaft“ statt, in der sich lokale Organisationen zusammenschlossen, um gemeinsam gegen die faschistischen Strömungen im Land und für mehr Selbstbestimmung zu kämpfen.

Nachdem die unbewaffneten Protestierenden in verschiedenen Städten mehrfach die Gebäude des Geheimdienstes SBU und die Polizeistationen besetzten, um Verhaftete ihrer Bewegung zu befreien, wurden sie kurzerhand offiziell zu Terroristen erklärt und am 07.04.14 gegen sie Anti-Terror-Einsätze angekündigt. Aufgrund der zunehmenden Passivität der Ordnungskräfte im Osten des Landes sollten Einheiten aus der Westukraine dabei zum Einsatz kommen, bestehend aus Truppen des Innenministeriums, der Nationalgarde und von Greystone, um den Volksaufstand zu unterdrücken.

So angegriffen radikalisierte sich Anfang April auch die Protestbewegung, holte die Waffen aus den besetzten Gebäuden der Ordnungskräfte, gründete die „Volksmiliz des Donbass“, in der die örtliche Bevölkerung jeweils ihre Wohnorte verteidigte und deren Gruppierungen zunächst miteinander nur locker verbunden waren, gründete Volkssowjets in den Kommunen, die ein Referendum auf kommunaler Ebene zur Dezentralisierung und Föderalisierung der Ukraine organisieren sollten. In Unabhängigkeitserklärungen wurden die Volksrepubliken Donezk, Charkow und Lugansk ausgerufen.

In kleineren Städten wie Artjomowsk, Jenakiewo und Gorlowka wurden nun ebenfalls Gebäude der örtlichen Machtstrukturen besetzt und Barrikaden errichtet. Auch die Bevölkerung kleiner Ortschaften solidarisierte sich mit dem Volksaufstand, blockierte Straßen und Brücken, auf denen schwer bewaffnete Einheiten der ukrainischen Militärs in Richtung der Regionalzentren unterwegs waren. Häufig stellten sie sich furchtlos und mit nicht mehr als Ikonen in den Händen vor die Panzer und begannen Gespräche mit den ukrainischen Soldaten, um sie davon zu überzeugen, dass in ihrer Region einfache Bürger und keine Terroristen um die Anerkennung ihrer Rechte kämpfen. Nicht immer waren sie dabei erfolglos, vor allem Militärangehörige und Polizisten aus den Einheiten der aufständischen Regionen verweigerten den Schießbefehl auf ihre Landsleute. Diejenigen, die sich nicht den Aufständischen anschlossen, wurden später von der Regierung entlassen und als Mobilisierte in den Bürgerkrieg geschickt.

Regional verankerte Oligarchen wie Achmetow, Kolomoisky und Jefremow gaben sich als Vermittler in dem Konflikt aus, riefen zur Rückkehr zu gewaltfreien Protesten auf und versprachen, sich für die Interessen der Regionen stark zu machen.

4. Slawjansk im Widerstand

Am 12.04.14 wurde die Gebietsabteilung der Polizei in der Stadt Slawjansk von Mitgliedern der kurz zuvor gegründeten „Volksmiliz des Donbass“ besetzt. Sie forderten eine Föderalisierung der Ukraine. Unterstützt wurden sie durch die damalige Bürgermeisterin Nelly Stepa und die örtlichen Strukturen der KPU, die im Gegensatz den Strukturen in verschiedenen anderen Städten bereit waren, am aktiven Widerstand teilzunehmen.

Stepa erklärte den Einwohnern und Angehörigen der bewaffneten staatlichen Organe, dass die Volksmiliz aus Landsleuten aus dem Donbass bestehe, und erreichte so eine friedliche Übergabe der Verwaltung. Barrikaden wurden gemeinsam errichtet, da schon einen Tag später ein Angriff der ukrainischen Armee auf die Stadt durch Kiew angekündigt wurde. An Kontrollposten hielten unbewaffnete Zivilisten Wache, die die Volksmiliz im Falle eines Angriffs umgehend benachrichtigen sollten.

Igor Strelkow, der Ex-Verteidigungsminister der DVR, sagte später in einem Video-Interview, dass er von der Krim nach Slawjansk gerufen wurde, um den Widerstand der noch jungen Freiwilligenbewegung der Volksmiliz gegen die ukrainische Armee in dieser Stadt zu organisieren.

Während in anderen Städten der Südostukraine die Aufstände blutig niedergeschlagen werden, gelingt es in Slawjansk, alle Erstürmungsversuche der Regierungstruppen abzuwehren. In der Stadt wird eine offene Kommunalwahl durchgeführt und ein kollegiales Verwaltungsgremium geschaffen. Es werden keine Steuern mehr an Kiew abgeführt.

Personelle Unterstützung erhält die Volksmiliz in Slawjansk aus Donezk und anderen Regionen der Ukraine. Freiwillige aus Russland, die der Gewalt der Kiewer Regierung gegen Andersdenkende und dem Faschismus auf dem Vormarsch gegenüber nicht gleichgültig bleiben können, verstärken die Reihen der Volksmiliz, ohne Bezahlung, mit selbst finanzierter (dürftiger) Ausrüstung, ohne finanzielle Absicherung im Verwundungs- oder Todesfall.

Auch in anderen Städten der Region gewinnt der bewaffnete Widerstand an Struktur.
Waffen werden in kleineren Gefechten erbeutet, ausgemusterte und eingelagerte Waffentechnik aus Zeiten der Sowjetunion einsatzbereit gemacht, Panzer von Denkmälern des Großen Vaterländischen Krieges geholt und repariert.
Nicht selten laufen Soldaten der Regierungstruppen mit ihrer Bewaffnung zu den Volksmilizen über.

Da sich im Nachbarland Russland inzwischen viele Bürger mit der Protestbewegung des Antimaidan solidarisiert haben, werden verschiedene Hilfsinitiativen gegründet, die auch die Volksmiliz in Slawjansk mit dem Nötigsten an Kleidung, Schuhen und Medikamenten ausstattet. Die russische Regierung unterstützt die Volksmilizen nicht, Strelkow wird dies bis zum Sommer in seinen Presseerklärungen immer wieder einfordern.

Ende April ist die Stadt durch die ukrainische Armee in einem (noch unvollständigen) Blockadering eingeschlossen. Mehr als 10000 ukrainische Soldaten mit schweren Waffen und Unterstützung der Luftwaffe stehen gegen etwa 2500 Volksmilizionäre mit schlechter Bewaffnung.

Auf eine Erstürmung der Stadt wird vorübergehend verzichtet, da zum einen die ukrainische Armee für den Straßenkampf schlecht vorbereitet ist, zum anderen die russische Armee mit einem Manöver in der Nähe der ukrainisch-russischen Grenze beginnt.
Da jedoch Slawjansk die einzige Stadt ist, die sich vollständig unter Kontrolle der Antimaidaner befindet, fokussieren sich die Kiewer Machthaber besonders auf die Liquidierung dieses „Brennpunktes“ und beginnen am 02. Mai einen Großangriff. Auch dieser kann von Volksmiliz und unbewaffneten Bürgern, die sich als „lebendes Schild“ an den Zufahrtsstraßen aufstellen, zurückgeschlagen werden.

Als nach dem Massaker in Odessa am 02. Mai jedem klar wurde, mit welcher Grausamkeit die Kiewer Junta Protestierende bestraft, erhielten die Selbstverteidiger im Donbass große Unterstützung durch Freiwillige aus Russland und den ehemaligen Sowjetrepubliken. Auch nach Slawjansk, das inzwischen wegen des heldenhaften Widerstands und der Blockade mit Leningrad verglichen wurde, kamen viele kampfbereite Freiwillige, die jedoch nur unzureichend mit Waffen versorgt werden konnten.

Die ukrainische Armee änderte aufgrund der erlittenen Verluste ihre Taktik und begann mit dem Beschuss der Stadt aus schwerer Artillerie. Die Verluste unter der Zivilbevölkerung wuchsen, die Gebäude und die Infrastruktur wurden zerstört. Bald gab es weder Wasser noch Strom. Die Vororte wurden dem Boden gleichgemacht, unter Einsatz verbotener Munition. Bis zum 04. Juli leistete Slawjansk der ukrainischen Armee Widerstand. Doch durch die Blockade und die Beschüsse waren die Strukturen der Stadt und der Volksmiliz so schwach, dass sie vernichtet worden wären, hätte nicht Igor Strelkow in einer Aktion in der Nacht zum 05.07.14 seine Kämpfer und deren Familien sowie die verbliebenen Waffen aus der belagerten Stadt nach Donezk geführt.

5. Aufbau der Volksrepubliken

Während die Widerstandsbewegung in den Regionen Charkow und Odessa blutig niedergeschlagen wurde, konnte in den Gebieten von Donezk und Lugansk eine neue staatliche Struktur aufgebaut werden, deren politische Grundsätze die Bildung eines multinationalen Staates, das Volkseigentum an Grund und Boden sowie an den natürlichen Ressourcen und der Antifaschismus sind. Diese sind in der Unanhängigkeitserklärung, vom April 2014 erstmalig verankert und durch die durchgeführten Referenden im Mai 2014 von der Bevölkerung dieser Regionen bestätigt worden.

Aus den immer wieder auftretenden Widersprüchen in ihrer Entwicklung ist der Kampf verschiedener Interessengruppen in der Region erkennbar, die jedoch durch das gemeinsame Ziel, Faschismus und Russophobie zu bekämpfen, geeint werden und in Zeiten der unmittelbaren militärischen Auseinandersetzung mit der Ukraine zunächst in den Hintergrund rücken.

Kommunisten waren von Anfang an Aktivisten der Antimaidan-Bewegung und maßgeblich an der Ausarbeitung und Umsetzung der o.g. staatlichen Grundsätze in den beiden Volksrepubliken beteiligt. In den ersten Volkssowjets der DVR und LVR gab es ausschließlich linke Kräfte, wie der Vorsitzende der Donezker KP Boris Litwinow in einem Interview erklärte. Aus Unzufriedenheit mit dem zögernden Herangehen der Führung der KPU gründete sich in Lugansk und Donezk eine eigenständige kommunistische Partei, die durch die KPRF große Unterstützung erhielt, zu den Wahlen im November letzten Jahres jedoch nicht als Ganzes antreten durfte. Einzelne Mitglieder wie Genosse Litwinow kamen über die Wahllisten der gesellschaftlichen Organisationen ins neu gewählte Parlament.

Auch die linke sozio-politische Bewegung „Novorossia“ mit Pawel Gubarjew an der Spitze wurde zu den Wahlen nicht zugelassen und zog ebenfalls mit einzelnen Mitgliedern über eine Liste ein. Diese Bewegung trug mit ihrem Programm vom 23. Mai 2014 maßgeblich zum Gedanken der Bildung eines Zusammenschlusses der Volksrepubliken des Donbass zu einer gemeinsamen Föderation mit Namen „Novorossia“ bei. In diesem Programm wird die perspektivische Entwicklung in einer direkten Rätedemokratie umrissen.

Der Kongress der Abgeordneten aller Ebenen von Novorossia, der unabhängig von den Regierungen der LVR und DVR gegründet wurde und die Vertreter der linken und fortschrittlichen gesellschaftlichen Kräfte umfasst, konkretisiert in seiner Arbeit Maßnahmen und Strukturen im Hinblick auf eine Übergangsperiode zu einer sozial gerechten, antifaschistischen, multinationalen „Union der unabhängigen Republiken – Novorossia“ ohne Oligarchen, in dem das Volk die einzige Quelle der Macht ist

Auch in den Erklärungen der DVR gibt es positive Bezüge auf die Sowjetunion und deren Gründung. So hat der Volkssowjet der DVR Anfang Februar 2015 ein Memorandum beschlossen, in dem sich die DVR ausdrücklich zum politischen Nachfolger der 1918 gegründeten Donezko-Kriworoshskaja-Sowjetrepublik erklärt.

Die wirtschaftliche und soziale Lage in den beiden Volksrepubliken ist schwierig aufgrund der Zerstörungen durch ständigen Artilleriebeschuss auch in den Zeiten der Waffenruhe, aufgrund der Blockadestrategie von ukrainischer Seite und der Verweigerung zustehender Zahlungen, z.B. im Rentenbereich.

Die Regierungen der DVR und LVR bemühen sich, Renten, Löhne und Sozialleistungen zu zahlen. In Ortschaften, die in Frontnähe liegen und die stark beschossen werden, werden die Menschen, so gut es geht, mit Lebensmitteln und Waren des täglichen Bedarfs über Freiwilligenbewegungen versorgt. Dies geschieht in den Gebieten der DVR offensichtlich transparenter, wie auch der gesamte Aufbau der staatlichen und kommunalen Apparate.

Da sich die staatlichen Strukturen noch in der Herausbildung befinden, wird das Leben der Menschen in den einzelnen Kreisen und Städten durch ernannte Bürgermeister und die Kommandeure der örtlichen Einheiten der Volksmiliz organisiert. So entstanden zum Beispiel in Altschewsk in der LVR in Zusammenarbeit mit der Brigade „Prisrak“ von Mosgowoi Kantinen zur kostenlosen Essensversorgung für jeden Einwohner. Diese Versorgung wird durch die humanitäre Hilfe, die die Brigade von der russischen Bevölkerung und von linken und kommunistischen Parteien und Organisationen aus Russland erhält, möglich gemacht.

Offizielle Hilfe seitens der russischen Regierung kommt hauptsächlich über die humanitären Konvois in die Volksrepubliken. Nachdem immer wieder, v.a. in der LVR, große Teile der Hilfsgüter verschwanden und zu hohen Preisen in Geschäften wieder auftauchten, wurde eine Kontrollkommission eingesetzt, die überwacht, dass die Lieferung auch bei den Menschen am Bestimmungsort ankommt.
Russland trägt außerdem die Hauptlast der Flüchtlingsströme aus dem Bürgerkriegsgebiet.

Die russische Bevölkerung hat sich in verschiedener Weise mit der Bevölkerung im Donbass solidarisiert. Viele spenden monatlich einen Teil ihres Einkommens an einen der Fonds, die sich zur Unterstützung der Volksrepubliken gegründet haben. Immer wieder gehen freiwillige Kämpfer trotz der Versorgungsunsicherheit für sich und ihre Familien in den Donbass, um die Volksmilizen zu unterstützen, einige verbringen ihren Jahresurlaub im Kampf gegen die faschistische Junta. Bauern fuhren im Herbst einen Teil ihrer Ernte selbst in den Donbass, um die hungernden Menschen in den bombardierten Städten und Ortschaften zu unterstützen.
Die KPRF organisierte als eine der ersten einen wöchentlichen humanitären Konvoi zur Versorgung der Bevölkerung in den umkämpften Gebieten und beteiligt sich auch an den humanitären Konvois der russischen Regierung.

Die wiederholten Bemühungen um Waffenruhe und eine politische Regelung des Konflikts durch die Regierungen der Volksrepubliken und Russlands, jetzt festgeschrieben in den neuen Minsker Vereinbarungen, sind vor dem Hintergrund zu sehen, weitere Opfer und Zerstörungen in den Gebieten Donezk und Lugansk zu vermeiden. Ein Ziel ist sicher auch, deutlich zu machen, dass es die ukrainische Regierung und ihre Verbündeten sind, die an einer friedlichen Regelung nicht interessiert sind.

Die NATO-Staaten haben jedoch ein größeres Interesse an der Destabilisierung der Ukraine vor den Toren Russlands, wobei es auch unter den einzelnen westlichen Machtzentren unterschiedliche Bestrebungen gibt, auf deren detaillierte Erörterung an dieser Stelle verzichtet werden muss.

Ab Januar 2015 ging die ukrainische Regierung, nach einer brüchigen Waffenruhe, erneut zu massiven Angriffen auf die Volksrepubliken über, was wieder zu massivem Artilleriebeschuss, Toten unter der Zivilbevölkerung und Zerstörung von Infrastruktur führte. Dennoch konnten die Volksrepubliken militärische Erfolge erzielen. Es wurde jedoch immer wieder deutlich gemacht, dass es den Volksrepubliken nicht um einen Krieg gegen das Volk der Ukraine geht.

Erkennbar wird dies nicht nur an eindeutigen politischen Äußerungen der Staatsführungen der DVR und LVR, sondern auch am Umgang mit ukrainischen Kriegsgefangenen und den häufigen Aufrufen, dass wer die Waffen niederlegt, auch ohne offiziellen Gefangenenaustausch nach Hause geschickt wird.

Dies alles unterscheidet sich fundamental von der Behandlung der Kriegsgefangenen durch die ukrainische Seite. Gefangene werden gefoltert, gequält und nicht selten hingerichtet. Zum Gefangenenaustausch wurden sie im strengsten Winter z.T. in Hausschuhen und nur mit Unterwäsche bekleidet gebracht. Manche sind durch Folterungen oder unterlassene medizinische Hilfeleistung nach ihrer Verwundung so schwer verletzt, dass sie sofortiger medizinischer Behandlung bedürfen.

Nach neuen Angaben aus den Volksrepubliken hält Kiew noch über 3000 Menschen als Kriegsgefangene fest, obwohl in den Minsker Vereinbarungen ein Austausch „alle gegen alle“ festgeschrieben wurde und der ukrainischen Seite schon mehrfach Soldaten übergeben worden sind.

Eine Unterscheidung zwischen der Linie Poroschenkos als „Friedenspartei“ und der Jazeniuks als „Kriegspartei“ dient lediglich der Täuschung der internationalen Öffentlichkeit. Hinter jedem stehen bestimmte Interessengruppen des Kapitals, die miteinander um das größte Stück vom Kuchen konkurrieren und sich dazu wahlweise der Kriegs- oder der Friedensrhetorik bedienen. Eine Umsetzung der in Minsk im Februar 2015 beschlossenen Vereinbarungen ist seitens der Ukraine von vornherein nicht vorgesehen. Das wird nicht nur an der jetzigen Politik deutlich (nicht einmal die Punkte 1 und 2, Feuereinstellung und Abzug der schweren Waffen von der Kontaktlinie, werden von Kiew vollständig eingehalten), sondern auch daran, dass eine wirkliche Umsetzung der Minsker Punkte zu so weitgehenden Rechten der Volksrepubliken führen würde, dass es kaum denkbar ist, dass die Kiewer Regierung dem ernsthaft zugestimmt hat.

Konkurrenz der verschiedenen Kapitalinteressen und Klassenauseinandersetzungen werden auch in den jungen Volksrepubliken immer wieder deutlich und sind noch längst nicht entschieden. Welche Kräfte hier perspektivisch den Sieg davontragen werden, ist heute noch nicht vorhersehbar. Jedoch sind z.Z. verschiedene Bestrebungen erkennbar:

Kräfte, die sich an der Politik der der Regierung der RF orientieren:

– weitgehende politische und kulturelle Autonomie der Bezirke Donezk und Lugansk bei Verbleib in einer förderalisierten, antifaschistischen Ukraine;
– enge wirtschaftliche und kulturelle Verbindungen zur RF;
– keine NATO-Mitgliedschaft des Landes

Russisch-patriotische Kräfte, an die orthodoxe Kirche angelehnt und teilweise nationalistisch:

– für die Loslösung von der Ukraine;
– Ausdehnung des multinationalen Staatenbundes Novorossia auf das komplette Territorium der Bezirke Lugansk und Donezk;
– staatliche Selbständigkeit mit Beitrittsperspektive zur RF;
– Einschränkung der Ausplünderung durch die oligarchische Bourgeoise

Linke, in der Arbeiterklasse des Donbass verwurzelte Kräfte(diese Kräfte sind ganz offensichtlich mit der KPRF verbunden):

– wie die russisch-patriotischen Kräfte, aber mit klarer Perspektive der Verstaatlichung der Großindustrie sowie Erhalt und Ausbau des sozialen Sicherungssystems
– Durchsetzung der direkten Volksmacht
– Organisation einer Übergangsperiode durch das Parlament von Novorossia

Wie weit sich die fortschrittlichen Ideen in einer zukünftigen Föderation „Novorossia“ umsetzen lassen, ist abhängig von vielen Faktoren. Eine wichtige Rolle dabei spielt die internationale Unterstützung durch die kommunistischen und andere linke Kräfte, die damit nicht nur den antifaschistischen und progressiven Kampf in Novorossia stärken, sondern auch den Kampf gegen den Neofaschismus in ganz Europa, der durch die für ihn ermutigende Entwicklung in der Ukraine überall sein Haupt erhebt.

Deshalb:

Solidarität mit dem antifaschistischen Kampf im Donbass! Solidarität mit Novorossia!

Quellen:
Für diesen Artikel haben wir Informationen aus zahlreichen russischen und ukrainischen regionalen und überregionalen Online-Medien verwendet, deren Artikel wir in deutscher Übersetzung seit Anfang März 2014  HYPERLINK „https://alternativepresseschau.wordpress.com/“ https://alternativepresseschau.wordpress.com veröffentlichen.

 in Anlehnung an J. Magel: Solidarität mit dem Donbass, Berliner Anstoß 2/15


Pawel Gubarjew erklärte in einem Interview den Begriff des ‚russischen Nationalismus’ so:
„..Der echte russische Nationalismus trägt keine ethnische Komponente in sich. Der russische Nationalismus ist ein besonderer, ein Nationalismus des Geistes, des großen universellen Ziels, ein zivilisierter Nationalismus. Für den russischen Nationalismus ist Bruder und Kampfgenosse jeder Mensch, der Russland als seine Heimat betrachtet und der bereit ist, sich für diese Heimat aufzuopfern..“

 

Von Swetlana

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