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Argumente zur historischen Bedeutung der Befreiung vom Faschismus am 8. Mai 1945

potsdamerabkommen-1Im zweiten Weltkrieg entwickelte sich an der Seite der Sowjetunion die breiteste und stärkste antifaschistisch-demokratische Widerstandsbewegung, die es jemals in Europa gab. Die Völker kämpften stärker und aktiver als in jedem vorherigen Krieg für ihre Interessen und gegen die faschistische Reaktion. Sie waren nicht mehr bloße Willensvollstrecker ihrer Regierungen. Die Führer der kapitalistischen Staaten mussten mit ihrer hohen Aktivität rechnen. Der Kampf der Völker gegen den Faschismus wurde zum allseitigen Kampf für Freiheit und Demokratie.

Die aktivste politische Kraft im Kampf der Völker gegen den Faschismus waren die kommunistischen Parteien. Im antifaschistischen Kampf, im Kampf um die Befreiung der Völker wuchsen sie zum politisch bestimmenden Führer, zum Organisator des Kampfes ihrer Völker. Sie gewannen Vertrauen bei den Volksmassen ihrer Länder und in das internationale Bündnis mit den anderen kommunistischen Parteien und den antifaschistischen und demokratischen Kräften. Ihre Stellung in der Gesellschaft wurde bedeutend gestärkt. Durch antifaschistisch-demokratische Umwälzungen führten sie ihre Völker zur volksdemokratischen Revolution. Der Erfolg wurde möglich, weil in diesem Kampf die Spaltung der Arbeiterklasse überwunden wurde. Die Spaltung der Arbeiterklasse begünstigte stets die Kräfte der Reaktion.

Erfahrungen des Kampfes drängen nach Zusammenarbeit für den Frieden
Im Kampf um die Zerschlagung des Faschismus und Militarismus wurden zwischen den Siegermächten eine Reihe von Konferenzen durchgeführt, die große Bedeutung für die Entwicklung der internationalen Beziehungen und des Völkerrechts haben sollten. Sie sicherten die Ergebnisse des Kampfes und dienten als Grundlage für die Stärkung der demokratischen und fortschrittlichen Kräfte im Kampf um solche nationale und internationale Bedingungen, die Frieden, Demokratie und gesellschaftlichen Fortschritt ermöglichen.
Beschlüsse in diesem Sinne hatten die Konferenzen in Moskau und Teheran (1943), Dumbarton Oaks (1944), Jalta, San Francisco und Potsdam (1945) gefasst. Neben den Fragen der gemeinsamen Aktionen zur Zerschlagung der faschistischen Koalition wurden Beschlüsse zu den wichtigsten Fragen der Nachkriegsordnung der Welt angenommen.
Für die Ausarbeitung der Prinzipien der internationalen Beziehungen in der Nachkriegsperiode waren auch die Friedensverträge mit Italien, Finnland, Bulgarien, Ungarn, Rumänien von großer Bedeutung.
Am 25. April 1945 begann in San Francisco die Konferenz zur Bildung der Organisation der Vereinten Nationen. Die Organisatoren, die USA, die Sowjetunion, Großbritannien und China, haben dazu jene Staaten eingeladen, die die Deklaration der Vereinten Nationen vom 1. Januar 1942 unterzeichnet oder sich ihr später angeschlossen hatten.
Gerade weil die Verhandlungen nicht problemlos verliefen, weil sich von Anfang an zwei konträre Konzeptionen über die UNO, ihre Rolle und ihre Tätigkeit und über die Gestaltung friedlicher Beziehungen zwischen den Staaten gegenüberstanden, sind die dabei gesammelten Erfahrungen, festgelegten Prinzipien von großer Bedeutung für die Gegenwart, in der erneut die Kriege zum Mittel der Durchsetzung außenpolitischer Interessen und Ziele geworden sind.

Potsdamer Abkommen verpflichtet
Vom 17. Juli bis 2. August 1945 trafen sich die Regierungschefs der UdSSR, der USA und Großbritanniens zu Verhandlungen in Potsdam. Frankreich trat dem Abkommen später bei.
Um für alle Zeiten die Gefahr eines von Deutschland ausgehenden Krieges zu beseitigen wurde festgelegt: „Der deutsche Militarismus und Nazismus werden ausgerottet, und die Alliierten treffen nach gegenseitiger Vereinbarung in der Gegenwart und in Zukunft auch andere Maßnahmen, die notwendig sind, damit Deutschland niemals mehr seine Nachbarn oder die Erhaltung des Friedens in der ganzen Welt bedrohen kann.“
Mit den Festlegungen zur Entmachtung der deutschen Monopolvereinigungen, die für die Entfesselung von zwei Weltkriegen verantwortlich waren, mit der Vernichtung der Nazipartei mit all ihren Gliederungen legten die Alliierten konkrete Bestimmungen fest, die wesentliche Voraussetzungen für die Beseitigung der Grundlagen des deutschen Imperialismus und Militarismus und für die Entwicklung Deutschlands auf demokratischer Grundlage darstellen. Die Grundprinzipien des Abkommens sind auch heute noch von Bedeutung. Sie entsprechen auch heute noch den Lebensinteressen des deutschen Volkes und den Erfordernissen des Friedens.
Der zweite Weltkrieg war noch nicht beendet, als die Führer der USA die Völker herausforderten und ihre Ansprüche auf die Weltherrschaft, auf die Vernichtung des Sozialismus und auf die Beseitigung der neuen Macht in den Ländern der Volksdemokratie erhoben. Das war der wahre Sinn der Politik des „kalten Krieges“, der Politik der Stärke. Deshalb kam es zur Blockbildung unter der Führung der USA. Es bestätigte sich erneut, solange der Imperialismus besteht, bleiben auch die ökonomischen Grundlagen für das Entstehen von Kriegen bestehen!
In diesem Zusammenhang ist auch das Schicksal des Vorschlags der Sowjetunion während der Potsdamer Konferenz zu sehen, eine zentrale deutsche Regierung zu bilden. Die Westmächte lehnten ihn ab, weil sie fürchteten, dass die Bildung deutscher Organe für alle Besatzungszonen den Einfluss der antifaschistischen und demokratischen Kräfte in Deutschland stärken und ihre schon damals verfolgten antikommunistischen Ziele gefährden könnten.

Verletzung der Beschlüsse von Potsdam bringt Vergangenheit zurück
Ihre Ziele wurden auch mit der Bildung der BRD (1949) angestrebt und dann 1990 auch erreicht. Nachdem die Westmächte und die deutsche Reaktion, unterstützt von den rechten Führern der SPD, alles getan hatten, um eine antifaschistisch-demokratische Entwicklung auch in Westdeutschland zu verhindern, wurde 1949, unter Bruch des Potsdamer Abkommens und bei aktiver Beteiligung der Westmächte der westdeutsche Separatstaat geschaffen. Diese Basis für die Errichtung monopolkapitalistischer Verhältnisse nutzend und mit der Schaffung der dazugehörigen politischen, staatlichen, juristischen, militärischen und sicherheitspolitischen Instrumentarien (Remilitarisierung, NATO-Mitgliedschaft, Verbot der KPD, Notstandsgesetze, Berufsverbote usw.) wurde das System geschaffen, das man brauchte, um 1989, im Verbund mit den verbündeten Großmächten, in der Lage zu sein, zum großen antikommunistischen Schlag auszuholen, um die Hauptkraft, den Sozialismus zu beseitigen, der der Verwirklichung ihrer expansiven und aggressiven Pläne im Wege stand.
Das ist die Linie, die durch Negierung der Lehren aus dem zweiten Weltkrieg und Bruch mit den Grundprinzipien des Potsdamer Abkommens zu solchen Verhältnissen in Deutschland und in Europa geführt hat, die die obersten politischen Repräsentanten des gegenwärtigen Deutschland erneut sagen lassen, dass Deutschland „eine Zurückhaltung, die in vergangenen Jahrzehnten geboten war, vielleicht ablegen sollte zugunsten einer größeren Wahrnehmung von Verantwortung“ in Europa und der Welt. Zur gewünschten aktiveren Rolle Deutschlands in der Welt gehöre auch, „den Einsatz militärischer Mittel als letztes Mittel nicht von vornherein zu verwerfen“.
In der Verfolgung und im Ausbau dieser Linie der internationalen Politik Deutschlands liegen die tatsächlichen Wurzeln für den wachsenden Berg von ungelösten Problemen, mit denen die Gesellschaft heute schon wieder konfrontiert ist und die schwerwiegende Folgen erwarten lassen.

Geschichte und Gegenwart
Vor den fortschrittlichen Kräften, allen voran den Kommunisten und Sozialisten, steht das dringende Gebot, den 70. Jahrestag der Befreiung des deutschen Volkes und der ganzen Menschheit vom Faschismus zum Anlass zu nehmen, um, angesichts der aktuellen imperialistischen Kriege und Aggressionen, bei denen faschistische Optionen eine Realität werden, die Erfahrungen vor, während und nach dem zweiten Weltkrieg gründlich zu analysieren und daraus die notwendigen Schlussfolgerungen abzuleiten.
Es gilt, die Arbeiterklasse zu mobilisieren, die Sammlung aller antifaschistischen und demokratischen Kräfte zu forcieren und ihr geschlossenes Handeln zu erreichen sowie alle antikommunistischen Angriffe auf die Einheit der antiimperialistischen und demokratischen Kräfte konsequent zurückzuweisen.
Um die Entwicklungen und Ereignisse der Gegenwart besser zu verstehen, müssen wir die Verfälschungen der Kriegsursachen und der Ursachen des Entstehens reaktionärer und faschistischer Potenziale und Mächte konsequent aufdecken.
Es gilt, die Erkenntnis zu vermitteln und umzusetzen, dass nur durch eine ständige Auseinandersetzung mit der bürgerlichen Ideologie, mit der Nationalismus, Chauvinismus und Rassismus verbunden sind, der Weg geebnet werden kann, um ein Ende des Kreislaufes von Krise und Krieg herbeizuführen.
Wir müssen handeln, weil heute schon wieder die Kräfte der Reaktion in die Offensive gehen und gegen Völkerverständigung, gegen Frieden und demokratische Verhältnisse in der Gesellschaft organisiert vorgehen.
Nach dem zweiten Weltkrieg forderten alle antifaschistischen Kräfte: „Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg!“. Angesichts der Krisen und der imperialistischen Kriege, mit denen der Imperialismus heute schon wieder die Welt überzieht, angesichts der Tatsache, dass die Bundeswehr zu Kampfeinsätzen eingesetzt und von den Herrschenden die „Neuordnung“ der Welt und Europas angestrebt wird, ist es ein Gebot der Stunde, diesen Ruf erneut in den Mittelpunkt der politischen Forderungen zu rücken und sie zum Leitgedanken des Friedenskampfes zu machen!

Geschichtskommission beim Parteivorstand der DKP

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