Nachrichten
0

Vertreter der Vereinigten Linken und von Podemos haben über die Möglichkeit einer Kooperation, nicht zuletzt im Hinblick auf die Parlamentswahlen im Herbst, gesprochen. Der Podemos-Führer Iglesias lehnt eine Zusammenarbeit ab. Es werde keinerlei Wahlabkommen mit der IU geben. Die IU schmore „im eigenen Saft mit roten Sternen“. „Sollen sie halt die rote Fahne behalten und uns in Ruhe lassen“.

Manche „Linke“ in Deutschland, die ansonsten auf die deutsche Linkspartei und die EU-ELP setzen, setzen für Spanien auf Podemos als neue Kraft für eine „alternative Politik“; – die selbe Podemos, die die Izqierda Unida – eine Mitgliedsorganisation der ELP – als „traurige Linke“ verächtlich macht. Das ist eine seltsame Sorte Solidarität mit einer ELP-Schwesterpartei. Und das Verhalten von Podemos wirft ein Licht auf die Widersprüchlichkeit dieser Bewegung; – Iglesias Arm in Arm mit Tsipras, aber für die SYRIZA-Schwesterpartei IU hat Iglesias nur Hohn und Spott.

„Alternative“ Politik im Namen einer „demokratischeren“, einer „Neugründung“ der EU? Die schwammigen Schlagworte könnten für etwas ganz anderes stehen. Was Spanien betrifft, verzeichnen die alten bürgerlichen Parteien – die offen rechte PP („Volkspartei“) und die sozialdemokratische PSOE – einen so grossen Verlust an Ansehen, dass ein „weiter wie bisher“ unmöglich ist. Die trocken fallenden Kanäle brauchen frisches Wasser. Für die PP sind die „neuen“ Ciudadanos“ die Reserve. Und für die PSOE – Podemos!

Die PSOE ist eine erfahrene, mit allen Friedrich-Ebert-Stiftungs-Wassern gewaschene Partei. Wenn es darum geht, die Arbeiterklasse und das Kleinbürgertum zu betrügen, der Unzufriedenheit die Spitze zu brechen, Protest und Veränderungswillen in eine Sackgasse zu führen, kennt sie kein Tabu. Da kommen Podemos und ihre regierungsgeilen Führer gerade recht. Sie hochzuschreiben, zu sponsern, mit ihr zu koalieren ist eine Möglichkeit, einer wirklichen Linksentwicklung den Weg zu verlegen, die Izqierda Unida zu schwächen und selbst wieder an die Regierungströge zu kommen. Auf der rechten Seite der Bourgeois-Parteiungen läuft das selbe Manöver unter den Fahnen von PP und Ciudadanos.

Über die gescheiterten Verhandlungen zwischen Podemos und IU stehen bei Telepolis einige Einzelheiten:
Statt linker Vereinigung Fusion an der Basis„. Wie die demagogische Beschwörung der „Basis“ in eine „neue“ Variante stinknormaler bürgerlicher Politik umgemünzt werden kann, ist exemplarisch an den deutschen Grünen zu sehen.

ai

Neu: blog.unsere-zeit.de

Neu: blog.unsere-zeit.de