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Samstag,  22.30 Uhr

Wahl des Parteivorsitzenden und seiner Stellvertreter

Für den Vorsitz der DKP kandidiert erneut Patrik Köbele.;als stellvertretende Vorsitzende Wera Richter und Hans-Peter Brenner. Gegenvorschläge gibt es nicht. Zu Hans-Peter Brenners Kandidatur  verlangen einige Delegierte eine Debatte. In dieser zeigt sich große Unterstützung für Brenner vonseiten vieler Diskutanten. Nach Ende dieser Debatte beginnt die Wahl des Vorsitzenden und seiner beiden Stellvertreter. Die Wahlen sind geheim und werden für jede Funktion getrennt durchgeführt.

Das Ergebnis:

Patrik Köbele: 166 Stimmen abgegeben, 1 ungültig, Ja: 131, Nein: 34

Wera Richter: 164 Stimmen abgegeben, Ja: 148, Nein: 12, 4 Enthaltungen

Hans-Peter Brenner: 164 Stimmen abgeben, Ja: 113,  Nein: 46, 1 Enthaltung

Patrik, Wera und Hans-Peter haben di Wahl angenommen.

 

Samstag,  20.40 Uhr

Die Wahlordnung wird in einigen Punkten verändert. Die Veränderungen werden mit sehr großer Mehrheit angenommen.

Die Mandatsprüfungskommission teilt mit, dass 171  Delegierte bei der Wahl der Vorsitzenden, des Parteivorstands, der Zentralen Schiedskommission und der Zentralen Revisionskommission wahlberechtigt sind.

Wera Richter trägt dem Parteitag den Personalvorschlag des Parteivorstands vor, die dieser auf seiner 14. Tagung beschlossen hat.

Samstag, 19.15 Uhr

Über den Begriff Marxismus-Leninismus wird eine zeitlich begrenzte Debatte geführt. Dann geht es zum Abendessen.

Samstag, 19.10 Uhr

Weitere Fotos:

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Der kubanische Genosse bei seinem Grußwort

Samstag, 17.15 Uhr

Nach einer Pause wird die Diskussion fortgesetzt. Es geht jetzt um die Diskussion von Leitantrag und Aktionsorientierung und (Änderungs-)Anträgen aus den Parteigliederungen. Der erste Diskussionsbeitrag zum Thema Marxismus-Leninismus, in dem der Parteimehrheit „Stalinismus“ unterstellt und der Marxismus-Leninismus mit dieser bürgerlichen Propagandavokabel gleichgesetzt wird, ruft unter den Delegierten großen Unmut hervor.  In einer Abstimmung folgen die Delegierten bei 35 Gegenstimmen der Empfehlung der Antragskommission.

Die Antragskommission empfiehlt die Überweisung eines Antrags zum Umweltschutz an die entsprechende Kommission. Die Delegierten folgen der Antragskommission mit knapper Mehrheit.

So werden jetzt die vorliegenden Anträge „abgearbeitet“. Die Diskussion wird wieder sachlich.

Samstag, 15.30 Uhr

Von den mittlerweile zahlreichen Diskussionsbeiträgen haben wir jetzt den ersten digital und stellen ihn online. Er stammt von Männe Grüß, im Sekretariat des Parteivorstands verantwortlich für Öffentlichkeitsarbeit.  Thema: Europäische Linkspartei:

Diskussionsbeitrag 21. DKP-Parteitag, Männe Grüß

(Es gilt das gesprochene Wort.)

Liebe Genossinnen und Genossen,
der 20. Parteitag erteilte dem PV einen Auftrag: Eine Diskussion in der Partei um die Frage der Mitgliedschaft in der ELP zu führen, um am heutigen Wochenende eine Entscheidung zu treffen. Vom PV liegt den Delegierten nun ein Antrag vor, mit dem die Mitgliedschaft in der ELP beendet werden soll.
In der innerparteilichen Debatte haben sich seit dem 20. Parteitag m.E. zwei Fragestellungen herauskristallisiert, an denen die ELP-Mitgliedschaft gemessen wird – mit jeweils entgegengesetzten Antworten der Befürworter und Gegner einer ELP-Mitgliedschaft. Diese beiden Fragestellungen sind m.E.:
Ist die ELP ihrem Charakter nach eine Partei? Die Gegner der ELP-Mitgliedschaft beantworten die Frage mit Ja und verweisen darauf, dass damit die Eigenständigkeit der DKP als Partei zur Disposition gestellt werde. Die Befürworter verneinen die Frage und weisen auf den Bündnischarakter der ELP hin – und diesem Bündnis dürfe sich die DKP nicht entziehen.
Die zweite Fragestellung lautet: Ist die ELP ihrem Charakter nach reformistisch? Auch das bejahen die Gegner der ELP-Mitgliedschaft und leiten daraus ab, dass dies mit dem revolutionären Charakter der DKP nicht vereinbar sei. Dem widersprechen die Befürworter und verweisen wiederum auf den Bündnisrahmen der ELP, der genutzt werden müsse im Kampf für soziale und demokratische Rechte.

Um diese beiden Fragestellungen zu erörtern, haben Genossinnen und Genossen auf beiden Seiten mit z.T. sehr viel Hingabe das ELP-Programm hin und her interpretiert. Diese Arbeit war m.E. auch notwendig und zeugt von unserem Anspruch als Kommunistische Partei, eine Politik auf wissenschaftlicher Grundlage zu entwickeln – ob dieser Anspruch in der Diskussion auch immer eingelöst werden konnte, ist eine andere Frage.
Bei dieser Art Diskussion gibt es aber ab einem gewissen Punkt ein Problem. Es gibt die Gefahr, dass bei dem Wunsch, der ELP ein Etikett wie „reformistisch“ oder „Bündnisstruktur“ zu verpassen, eine mindestens genauso entscheidende Frage auf der Strecke bleibt – nämlich: inwieweit die ELP ganz konkret in den momentanen Klassenkämpfen in Europa bzw. der EU einen Beitrag zur Formierung von Kräften für Frieden, demokratische und soziale Rechte leistet – oder eben nicht. Wenn die ELP diese Prüfsteine nicht besteht, dann ist bspw. die Fragestellung nach dem Bündnischarakter der ELP müßig: Wenn die ELP als Bündnisrahmen keine Formierung hervorbringt, ist sie als Bündnisstruktur uninteressant. Und ob die ELP vor dem Gerichtshof des internationalen Klassenkampfes dann des „Reformismus“ überführt ist, dürfte für einen großen Teil der Werktätigen in Europa, die von der Offensive des Imperialismus mit voller Wucht getroffen werden, auch von bescheidenem Interesse sein.

Also, die Frage konkret gestellt: Was sind seit dem 20. Parteitag Prüfsteine zentraler Klassenkämpfe in Europa bzw. der EU, an denen die ELP sich messen muss? Ich möchte zwei herausgreifen, ohne den Anspruch auf Vollständigkeit zu erheben:
Das ist erstens die Haltung der ELP zur Austeritätspolitik der EU, die Millionen Werktätige in eine Verelendung treibt, die bis vor wenigen Jahren in Europa als überwunden galt.
Das ist zweitens die Haltung der ELP zum Putsch in der Ukraine, mit dem das imperialistische Lager die Frage von Krieg und Frieden in einer ungeheuerlichen Brisanz in Europa auf die Tagesordnung gesetzt hat.

Zur Haltung der ELP zur Austeritätspolitik möchte ich die Abschlussresolution des ELP-Vorstandstreffens vom 2. November 2014 heranziehen – also beschlossen VOR dem Wahlsieg SYRIZAs. In diesem Dokument wird sich dafür eingesetzt, „mit neuer Kraft die Austeritätspolitik zu beenden“. Ein Kernelement dieser Austeritätspolitik – DER ZENTRALE Hebel, den der deutsche Imperialismus im Rahmen der Krise angesetzt hat – ist der sog. Fiskalpakt, dessen Zwangsvorgaben in Bezug auf Staatsverschuldung etc. faktisch ein Aushebeln der nationalen Souveränität sind. Dieser Fiskalpakt ist EU-verordneter Sozial- und Demokratieabbau. Einer politischen Kraft, der es ernst damit ist, die Austeritätspolitik zu beenden, muss sich kompromisslos gegen den Fiskalpakt als Herzstück dieser Austeritätspolitik stellen. Wie aber lautet die Orientierung des ELP-Vorstandes? Er fordert „die Aussetzung des EU-Fiskalpakts“. Mal davon abgesehen, dass es keinen Adressaten für diese Forderung gibt – also: Wer gegen wen? –, stelle ich fest: Eine „Aussetzung“ des Fiskalpakts impliziert seine „Wiedereinsetzung“. Das klingt für mich wie: Wenn der Patient wieder Luft schnappt, kann ihm wieder der Hals zugedreht werden. Genossinnen und Genossen: Mit solchen Ansagen wird deutlich, dass die SYRIZA-Regierung bei ihrem Einknicken nicht nur einfach den Zwängen der Troika erlegen ist, sondern im Prinzip die Linie umgesetzt hat, die der ELP-Vorstand wenige Monate zuvor vorgegeben hat. Damit hat die ELP bei einem zentralen Prüfstein europäischer Klassenkämpfe in leider (!) beeindruckender Art und Weise ihre Unfähigkeit bewiesen.

Liebe Genossinnen und Genossen,
wie hält es die ELP nun mit dem Bürgerkrieg in der Ukraine? Hier beziehe ich mich auf eine Erklärung, die die ELP VOR DEM PUTSCH am 30. Januar 2014 herausgebracht hat; also zu einem Zeitpunkt, als deutlich wurde, dass die EU bereit ist, den faschistischen Joker einzusetzen, um ihren Machtbereich (und den der NATO) mit dem EU-Assoziationsabkommen durchzusetzen. In Bezug auf die Frage, wer die Verantwortung für die Krise in der Ukraine trägt, erklärt die ELP: „Die gegenwärtige Krise“ sei „– unter dem Druck Russlands – der Weigerung der (Kiewer) Regierung geschuldet, das Assoziationsabkommen mit der EU zu unterzeichnen“. Also: Für die ELP war ursächlich Russland für die Krise verantwortlich, in deren Folge die ukrainischen Reaktion einen Krieg gegen das eigene Volks vom Zaum brach, der Tausenden das Leben gekostet hat und der den Frieden in Europa akut bedroht.
Genossinnen und Genossen, es ist das eine, dass man zur Friedensrolle Russlands unterschiedlicher Meinung sein kann – da muss unsere Partei in der Bündnispolitik m.E. strapazierfähig sein, gleichwohl sie selbst dafür einen klaren Standpunkt braucht. Aber jetzt mal Hand aufs Herz: Wie soll es denn mit der Formierung der Friedenskräfte klappen, wenn bei der Ursachenbestimmung des ukrainischen Putsches die imperialistischen Mächte nicht mal genannt werden? Da gestehe ich: Jeder Anhänger des Reformismus, der mit mir gegen die NATO demonstriert, ist mir da näher als dieser verbrämte Imperialisten-Talk der ELP-Erklärung.
Und so gilt auch im Praxistest „Ukraine“ für die ELP: nicht bestanden. Und die Geschichte der internationalen Arbeiterbewegung hat uns auf z.T. bittere Art und Weise gezeigt: Wer in der Friedensfrage schwankt, fällt früher oder später um. Deswegen sage ich: Lasst uns die ELP verlassen, bevor wir ins Schwanken kommen. Nicht um unser Selbstwillen als „Gralshüter der revolutionären Weisheit“ – sondern um den konkreten Anforderungen gerecht zu werden, die sich jetzt und heute an uns als Kommunistische Partei stellen.

 

Samstag, 14.20 Uhr

Nach bis dahin dem Leitantrag zustimmenden Diskussionsbeiträgen bringt Uwe Fritsch eine Gegenposition. Er kritisiert u.a. die Absichten, das Verhältnis zur Linkspartei neu  zu bestimmen.

 

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Der Vorsitzende spricht

 

Samstag,  14.00 Uhr

Nach mehreren Diskussinosbeiträgen, in denen es um das Verhältnis der DKP zur Linkspartei und um den  antimilitaristischen Kampf geht, spricht der Vertreter Kubas ein Grußwort. Der Parteitag drückt die Verbundenheit der deutschen Kommunisten mit den kubanischen Genossinnen mit einer stehenden Ovation aus.

 

Samstag, 13.30 Uhr

Es beginnt die allgemeine Aussprache/Diskussion des Referats von Patrik Köbele.

Der erste

Samstag, 13.30 Uhr

Nach der Mittagspause spricht Sevim Dagdalen, MdB der Linkspartei, ein Grußwort, das großen Beifall findet.

Samstag, 11.10

Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, beginnt sein Referat.

Samstag, 14. Novmber  2015,  8.23 Uhr

An diesem Wochenende hält die DKP ihren 21. Parteitag ab. News.dkp.de berichtet direkt mit regelmäßigen Updates aus dem Haus der Jugend in Frankfurt/Main.

 

Samstag, 10.30 Uhr

Der Parteitag ist eröffnet.

.Die stellvertr. Parteivorsitzende Wera Richter begrüßt die Delegierten und Gäste, darunter Genossinnen der Linkspartei, Freunde von der VVN/BdA, des Freidenkerverandes und der jungen welt.  Stürmisch begrüßt wurden die Vertreter der SDAJ.

Wera Richter verweist auf die Schwerpunkte der künftigen Arbeit der Partei, wie sie sich im Leitantrag für den Parteitag und der Diskussion im Vorfeld des Parteitags abzeichnet.

Gedacht wurde der seit dem 20. Parteitag verstorbenen Genossinnen und Genosssen. Diee Delegierten erhoben sich zu einer Schweigeminute.

Günter Pohl, Internationaler Sekretär des Parteivorstands, stellte die Vertreter der Schwesterparteien vor, die von den Delegierten mit herzlichem Applaus. 28 Parteien aus aller Welt haben Abordnungen zum DKP-Parteitag geschickt. Andere schickten Grussschreiben. Das zeigt, dass die Partei in der internationalen Arbeit seit dem 20. Parteitag ein gutes Stück vorangekommen ist.

Die Leitung des Parteitags wurde einstimmig gewählt, die Tagesordnung einstimmig angenommen.

 

 

22. Parteitag – Leitantrag

22. Parteitag – Leitantrag

Der Leitantrag zum 22. Parteitag: "Die Offensive des Monopolkapitals stoppen."

22. Parteitag – DKP stärken

22. Parteitag – DKP stärken

Die DKP stärken
Antrag an den 22. Parteitag der DKP

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