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Auf ein Neues

Von Lars Mörking

Die Arbeitskämpfe 2015 haben in der Berichterstattung der UZ einen zentralen Platz eingenommen. Die Beschäftigten bei Amazon kämpften und kämpfen um einen Tarifvertrag, am Berliner Uniklinikum Charité wird weiter für eine Mindestbesetzung auf den Stationen gestritten, die nicht mehr einer planmäßigen Gefährdung von Leib und Leben der PatientInnen gleichkommt.

Nicht alle Arbeitskämpfe haben 2015 medial so viel Aufmerksamkeit erregt wie der Streik der Lokführer oder der Piloten, aber Streiks sind zum Thema geworden, kontrovers diskutiert auf Familienfeiern und Schützenfesten. Vor den hart geführten Auseinandersetzungen und Streiks bei der Post und im Sozial- und Erziehungsdienst hatte ver.di Ziele und Forderungen formuliert, die den Nerv vieler Kolleginnen und Kollegen trafen und aussagten: Der Kampf sollte sich lohnen. Dass bei lohnenden Kämpfen Niederlagen möglich sind, hat bei einigen letztendlich zu Verdruss geführt, bei anderen wird die gemachte Erfahrung eine gute Grundlage für das neue Jahr.

Dazu ein knapper Überblick, was uns bevorsteht: Von Ende 2015 bis Ende 2016 laufen die Einkommenstarifverträge für knapp 12 Millionen Beschäftigte aus. Wann in welchem Bereich verhandelt wird, zeigt der tarifliche Kündigungsterminkalender, den das WSI-Tarifarchiv vorgelegt hat:

Januar: Deutsche Telekom AG

Februar: Öffentlicher Dienst (Bund, Gemeinden)

März: Metall- und Elektroindustrie, Druckindustrie, Brot- und Backwarenindustrie

April: Bauhauptgewerbe, Bankgewerbe, Maler- und Lackiererhandwerk

Mai: Volkswagen AG, Kautschukindustrie

Juli/August/September: Chemische Industrie

September: Deutsche Bahn AG

Oktober: Papier und Pappe verarbeitende Industrie

Dezember: Öffentlicher Dienst (Länder)

Die bisher formulierten Forderungen der zuständigen Einzelgewerkschaften liegen bei gut fünf Prozent. Das ist noch lange kein Ende der Bescheidenheit, wird aber angesichts der „Arbeitgeber“-Strategie, glänzende Wirtschaftsdaten mit dem Hinweis zu versehen, dass ja noch die Eingliederung der zu uns Geflüchteten gewuppt werden müsse, für eine ordentliche Auseinandersetzung reichen. Selbst der Mindestlohn von 8,50 EUR (!) ist ihnen bekanntlich zu hoch und muss also in diesem Jahr beim Kampf um die überfällige Erhöhung verteidigt werden.

Im Öffentlichen Dienst wird das Gejammer der Kommunen, der Länder und des Bundes groß sein, allein schon wegen der Kosten der „Flüchtlingskrise“. Sollten die Beschäftigten sich nicht auf freiwilligen Verzicht einlassen, sondern ganz egoistisch einsehen, dass es eine Verteilungsfrage ist, ob die öffentliche Hand über genug für alle verfügt, dann stehen auch 2016 wohl wieder Streiks im Öffentlichen Dienst an – und zwar zunehmend politische.