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Ein Jahr Syriza-Regierung – für die Linke ein Grund ihr bisheriges Bild zu überdenken

Von Olaf Matthes

Eine Woche vor der Enttäuschung: Kundgebung für das „Oxi“ beim Juli-Referendum. (Foto: Ggia/wikimedia.org/CC BY-SA 4.0)
Eine Woche vor der Enttäuschung: Kundgebung für das „Oxi“ beim Juli-Referendum. (Foto: Ggia/wikimedia.org/CC BY-SA 4.0)

Vor einem Jahr, am 25. Januar 2015, gewann Syriza die griechischen Wahlen und bildete in Koalition mit der rechten Anel eine Regierung. Die Ergebnisse sind bekannt: Ministerpräsident Alexis Tsipras ist dabei, das dritte Memorandum umzusetzen – gerade stehen Rentenkürzungen auf der Tagesordnung. Ende des Monats sollen diese Maßnahmen durchs Parlament gehen, an diesem Tag soll wieder ein Generalstreik stattfinden – auch die Bewegung gegen die Verelendung geht weiter.

Diese Bewegung hat schon einmal eine gewaltige Kraft erreicht, im Herbst 2011 erreichte sie ihren bisherigen Höhepunkt. Damals besetzten Beamte, die von Entlassungen bedroht waren, mehrere Ministerien, sogar die sozialpartnerschaftlich geprägte Führung des Gewerkschaftsdachverbandes ADEDY begrüßte die Aktion. Am 19. und 20. Oktober traten die Beschäftigten ein weiteres Mal für zwei Tage in den Generalstreik. Die Beteiligung lag nach Gewerkschaftsangaben in allen Bereichen zwischen 80 und 100 Prozent. Die griechische Presse sprach von der „Mutter aller Streiks“.

In der Linken herrscht das Bild vor: Von dieser Bewegung sei Syriza letztlich in die Regierung getragen worden, von den Streiks habe ein gerader Weg zu dem Stimmenwachstum für Syriza bei den beiden Wahlen 2012 und schließlich zum Wahlsieg im vergangenen Jahr geführt. Die Syriza-Regierung, so scheint es, war das Ergebnis einer Radikalisierung der Massen, und Syriza hat diese Radikalisierung noch vorangetrieben. Aber dieses Bild hat nur wenig damit zu tun, wie sich die Massenbewegung in Griechenland tatsächlich entwickelt hat.

Die griechische Arbeiterklasse hat nicht automatisch, mit einem instinktiven Reflex, auf die Krise und die Memoranden reagiert. Bewusstsein entsteht nicht spontan. Zur Gegenwehr gehörte die ständige Auseinandersetzung darüber, was für einen Charakter die Krise hat, welche Alternative es zur Politik der Massenverarmung geben kann – und, welche Art von Bewegung das griechische Volk braucht, um diese Alternative zu erkämpfen. Den Beamten fiel nicht spontan ein, das Ministerium zu besetzen. Sie machten sich eine Aktionsform zu eigen, die über Jahre zuerst von der KKE, dann auch von PAME in die Bewegung hin­eingetragen worden war – gegen den Widerstand staatlicher Organe, und gegen den Widerspruch legalistischer Stimmen in der Bewegung. Dasselbe gilt für die lange Reihe der Generalstreiks: Zuerst – im Dezember 2009 – rief PAME zum Generalstreik auf und zeigte, dass sie so einen Streik durchführen und absichern kann, auch gegen den Widerstand der Gewerkschaftsführungen. Das war die Voraussetzung dafür, dass bei den folgenden Generalstreiks auch die Führungen der Gewerkschaftsdachverbände mehr oder weniger konsequent mobilisierten. Unter den besonderen Bedingungen der Krise in Griechenland, durch die ständige Wechselwirkung zwischen der Masse der Bevölkerung und den organisierten klassenbewussten Kräften konnte sich die Bewegung weiterentwickeln.

Zumindest bis zu einem bestimmten Punkt. Nach dem Herbst 2011 trat die Frage in den Vordergrund, was die nächsten Schritte dieser Kämpfe sind, welche Perspektive sie haben. Ende 2011 trat Ministerpräsident Papandreou zurück. Die Übergangsregierung Papadimos sicherte die „Sparpolitik“ bis zu den Wahlen vom Mai 2012. Die brachte den bürgerlichen Parteien nicht genug Stimmen, um eine Regierung zu bilden, im Juni wurde nochmal gewählt, nun reichte es für eine große Koalition.

Die zahlreichen Generalstreiks hatten keine Regierung zu größeren Zugeständnissen zwingen können. Wie weiter? Eine Antwort darauf gaben die Arbeiter der Griechischen Stahlwerke, die neun Monate lang – von starker Solidarität unterstützt – streikten: Den Kampf weiter zuspitzen, das Bündnis aller Werktätigen gegen die Monopole schaffen. Eine andere gab Syriza: Eine linke Regierung bilden, durch Neuverhandlungen über die griechischen Staatsschulden die Massenverelendung stoppen. Alexis Tsipras‘ großes Versprechen gab den Menschen die Hoffnung, dass es eine Lösung an der Wahlurne geben könne. Mario Candeias vom Institut für Gesellschaftsanalyse der Rosa-Luxemburg-Stiftung und die „taz“-Redakteurin Eva Völpel beschreiben, was damals passierte: Die Bewegung trat in eine neue Etappe ein. Nun verschob sich der „Fokus von der außerparlamentarischen hin zur parlamentarischen Arena – und damit auch zu Syriza.“ Warum streiken und demons­trieren, wenn es möglich erscheint, dass eine neue Regierung zumindest einen Teil der Probleme löst? Es war nicht die Radikalisierung der Bevölkerung, die Syriza an die Regierung brachte, und es war nicht Syriza, die die Radikalisierung vorantrieb. Der Aufstieg von Syriza entstand nicht aus dem Aufschwung der Massenbewegung, sondern aus ihrem Abschwung: Weniger Streiks, mehr Wählerstimmen für Syriza.

Die Konservativen von Andonis Samaras bis Angela Merkel setzten gegen das Versprechen von Syriza und die Hoffnung in eine Linksregierung die Angst: Sie schürten die Panik über mögliche Folgen eines „Grexit“, sie prophezeiten Chaos für den Fall, dass Syriza die Regierung übernehmen sollte. Aber in den Jahren nach 2012 mischten sich unter die Syriza-Hysterie auch andere Töne. Vor einem Jahr, am 27. Januar, fragte eine Kolumne in der „Welt“: „Warum die ganze Aufregung über den Sieg von Alexis Tsipras?“ Der Autor, Thomas Straubhaar, ist Wirtschaftsprofessor und Botschafter der „Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft“. Er erinnerte an Schröders Agenda 2010 und stellte fest: „,Rechte‘ Reformen müssen von ‚links‘ kommen.“

Viele Linke waren überrascht und enttäuscht, als die Syriza-Anel-Regierung im vergangenen Juli dem Deal mit der Eurogruppe zustimmten, der den Weg zum dritten Memorandum freimachte – die vorherrschende Wahrnehmung ist, dass Syriza „kapituliert“ habe. Aber offenbar musste man kein Anhänger der KKE sein, um diesen Weg vorauszusehen. Die Rede von der „Kapitulation“ oder dem „Einknicken“ von Syriza bei dem Gipfel im Juli lenkt davon ab, dass die Zustimmung zum Memorandum nicht nur bedeutete, dass Syriza die gegebenen Versprechen gebrochen hat. Das Memorandum zu akzeptieren war gleichzeitig auch die konsequente Fortführung der bisherigen Politik der Partei.

Schon 2012 hatte Alexis Tsipras erklärt, warum eine Syriza-Regierung in der Lage sei, durch Verhandlungen die Sparpolitik zu beenden: Griechenland sei in einer guten Verhandlungsposition. Denn die anderen Euro-Länder könnten sich einen Grexit überhaupt nicht leisten, es sei deshalb möglich, sie zu Zugeständnissen zu zwingen. Die gesamte Politik der Syriza-Regierung war darauf ausgerichtet, mit den „europäischen Partnern“ gemeinsam eine Lösung zu finden. Aber diese „Partner“ sperrten den griechischen Banken die Notkredite, die Regierung musste die Banken schließen – sie konnte gar nicht anders, als die Bedingungen der Gläubiger anzunehmen. Syriza hat nicht auf dem Euro-Gipfel vom 13. Juli kapituliert, Syriza hat von vorneherein eine Politik gemacht, die auf die Unterordnung unter die Forderungen der „Partner“ hinauslief.

Nur eine Woche, nachdem die Menschen über den Sieg des „Oxi“ beim Juli-Referendum gejubelt hatten, folgten Enttäuschung über die Zustimmung der griechischen Regierung zu den Plänen der Gläubiger und die Verzweiflung darüber, dass die Verelendung der arbeitenden Menschen noch immer nicht beendet ist. Als Syriza im September erneut zur stärksten Partei gewählt wurde, war von den Hoffnungen nur noch wenig zu spüren, fast die Hälfte der Wahlberechtigten blieb gleich zu Hause. Nun deutet sich an, dass die Kämpfe für die alltäglichen Interessen der arbeitenden Menschen einen neuen Aufschwung erleben. Aber diese Bewegung richtet sich inzwischen gegen eine „linke“ Regierung. Bis jetzt deutet wenig darauf hin, dass diese Regierung besonders empfindlich für Druck von der Straße und aus den Betrieben ist – in den letzten Wochen schickte sie statt dessen Polizisten gegen Gewerkschafter.