Nachrichten
0

 

Die Wirksamkeit merkt sogar HERMES am Umsatz

Die Kommunistische Partei Chinas bläst seit 3 Jahren zur „Fuchsjagd“, wie der Kampf gegen bestechliche Staatsbeamte in China genannt wird. Und „der Kampf gegen die Korruption wird ein ständiger bleiben“, das betonte illusionslos Präsident Xi Jinping.

Die Liste der angeklagten, inhaftierten und verurteilten bestechlichen Funktionäre von nationalem und regionalem Einfluss ist lang. Und nach dem Grundsatz „der Fisch stinkt vom Kopf her“ sind es Zigtausende mehr, denen die Kommission auf die Finger geschaut und geklopft hat. Wie effektiv die laufenden Bemühungen der Kommunistischen Partei sind, die Korruption einzudämmen, kann man an einer Randbemerkung abmessen, die Jerome de Lavergnolle, der Patron des französischen Luxusartikelherstellers Hermes äußerte, die Umsatzsteigerung von 7 Prozent sei „beeinträchtigt gewesen durch die Entwicklung des Konsums in China und durch die Anti-Korruptionskampagne, die sehr stark die Gewohnheit von Geschäftsgeschenken drosselte.“

Tausende Chinesen hatten sich mit der Kasse ins Ausland abgesetzt. Man schätzt so mit Werten von 123 Milliarden Dollar. Dagegen hat die Volksrepublik eigens mit 39 Ländern einen Auslieferungsvertrag, darunter auch die USA, abgeschlossen

Eine erfolgreiche Zwischenbilanz zog die Zentralkommission für Disziplinarinspektion der Kommunistischen Partei Chinas erbrachte bis Ende 2015 reiche Ernte: 1.023 Flüchtige, darunter 18 auf der Liste der meist Gesuchten, wurden vor allem aus USA, Kanada, Australien und Neuseeland ausgeliefert, darunter Huang Yurong, die ehemalige Parteichefin der Autobahnverwaltung der Provinz Henan, die 2002 in die USA geflohen war. Der Vize-Sekretär der Zentralkommission Wu Yuliang: „Dies ist das erste Mal, dass die Zahl der Flüchtlinge, die zurück nach China gebracht wurden, größer ist als die Zahl neuer Flüchtiger“. Wu sagte, China habe 2015 rund 330.000 Fälle von Korruption oder Verstoß gegen die Sparkampagne untersucht und 336.000 Beamte bestraft – ein Rekordhoch in den vergangenen zwanzig Jahren. Von denjenigen, die bestraft wurden, seien mehr als 14.000 Menschen einschließlich 42 ranghohe Beamte, die des Gesetzesverstoßes verdächtigt wurden, an die Justizbehörden übergeben worden. Und 624 Durchgebrannte seien schon nach China zurückgeführt worden, China habe dadurch bereits zwei Milliarden Dollar zurückerlangt.

Und nunmehr greift der Kampf auch auf Afrika über, was bislang ein leerer Fleck auf der chinesischen Anti-Korruptions-Landkarte war. (Nur Südafrika, Tunesien und Kenia kooperieren voll mit China.) Geflüchtete bevorzugten einer offiziellen Liste zufolge vier Länder: Sudan, Ghana, Gambia und Guinea-Bissau. Dort sollen sich ein Dutzend ehemaliger leitende Kader verstecken. Aber man schätzt, dass sich an die 10.000 auf den Kontinent abgesetzt haben. So seien in Guinea-Bissau 4.500 Chinesen offiziell Residenten, ohne dort zu wohnen. In Ghana besitzen 9000 Chinesen einen ghanaischen Pass. Und Ghana hat erst 2013 diplomatische Beziehungen mit der Volksrepublik aufgenommen. In Burkina Faso, Swaziland und auf Sao Tome e Principe tummeln sich wer weiß wie viele, denn die drei Länder haben bis heute noch keine Beziehungen zur Volksrepublik China.

In Guinea ist mindestens eine Sumpfblase geplatzt: Wie german.china.org. meldete, wurde Pei Jianqiang, ein der Bestechung verdächtigter ehemaliger Direktor der Import- und Export-Abteilung der China Enterprise International Cooperation Co. (CEIC) ausgeliefert. Er floh im November 2009 nach Guinea. Am 8. Oktober wurde der Milliardär Xu Jinghua alias Sam Pa in Beijing festgenommen. Die Fahnder wurden nach langwierigen Untersuchungen der Verträge des staatlichen Energieriesen Sinopec mit Angola fündig. Die Verhaftung des Gouverneurs der Provinz Fujian und früheren Vorstandsvorsitzenden von Sinopec, Su Shulin, steht auch damit im Zusammenhang. Fortsetzung folgt….

Georges Hallermayer, 20. Jan. 20126