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Der 13. Fünfjahrplan der VR China ist in Kraft. Die hauptsächlichen Zielsetzungen werden in folgendem Artikel in der Beijing Rundschau benannt:

Die 13 Höhepunkte des 13. Fünfjahresplans

Am 29. Oktober ist der Beschluss der fünften Plenarsitzung des 18. ZK der KP Chinas veröffentlicht worden. Er enthält die Grundsätze des 13. Fünfjahresplans. Im Folgenden listen wir einige der wichtigsten Punkte auf:

1. Das Volk spielt weiterhin die Hauptrolle

„Daran festhalten, dass das Volk die Hauptrolle spielt“ lautet die erste der sechs Forderungen zur Förderung einer stabilen und gesunden Entwicklung von Wirtschaft und Gesellschaft. Genau darin liegt Chinas sozialistischer Charakter begründet. Hauptziel der Entwicklung ist das Glück der Bevölkerung und kein wirtschaftliches Wettrennen. Nur wenn man daran festhält, dass das Volk die wichtigste Rolle spielt, können die Initiative, Produktivität und Kreativität der Massen zur Geltung kommen, mit denen man Geschichte schreiben kann. Der Sozialismus chinesischer Prägung wird dadurch unablässig mit Energie gespeist und kann stets neue Siege erringen.

2. Die Bedingungen für eine stabile Entwicklung unter Kontrolle halten

China befindet sich immer noch in einer Phase großer strategischer Möglichkeiten, aber auch tiefgreifender Veränderungen. Wir müssen streng kontrollieren, in welchen Bereichen Veränderungen eine Herausforderung bzw. ein Vorteil für uns sind. Zwar ist die Entwicklung an einem kritischen Punkt angelangt, aber in vielen Bereichen geht der Trend weiterhin unzweifelhaft dahin, „dass wir stärker als unsere Mitbewerber sind“. In Zeiten einer immer komplexer werdenden globalen Wirtschaft, die über eine immer umfassendere globale Wertschöpfungskette verfügt, ist China, das als einziges Land eine vollständige Industriekette aufweist, am ehesten imstande, eine neue wirtschaftlich Dynamik zu erzeugen. Auch die Beziehungen der westlichen Länder untereinander sind komplexer geworden. Einige neue Formen der Zusammenarbeit widersprechen unseren Vorstellungen. In einer Welt, in der das einzig gleichbleibende Element die Veränderung ist, lässt sich nur mit sorgfältiger Beobachtung und Analyse eine stabile Entwicklung gewährleisten.

3. Entwicklungsvorteile „hegen und pflegen“

Warum spricht man im Hinblick auf „Entwicklungsvorteile“ von „hegen und pflegen“? Ganz einfach, weil Entwicklung wie eine Pflanze ist, die nur dann erfolgreich wachsen kann, wenn sie feste Wurzeln hat und beständig genährt wird. In den letzten 30 Jahren hat China sich rasant verändert und sein Entwicklungsmodell kontinuierlich angepasst und optimiert. Dem Wandel fehlt es nicht an Tempo oder Umfang, aber er braucht eine höhere Qualität und ein stabileres Fundament. Dieser vitale Wachstumsprozess wird mit den Worten „hegen und pflegen“ beschrieben, die auch andeuten, dass die kommenden fünf Jahre eine Zeit voller Energie und Vitalität sein werden. Als politische Leitlinie gilt die tolerante und ökologische Entwicklung, durch die alle profitieren und ihr Leben positiv verändern können.

4. Innovation soll jede Arbeit durchdringen

Innovationen sollen nicht nur im Mittelpunkt der Gesamtentwicklung Chinas stehen, sondern auch die gesamte Arbeit der Partei und des Staates prägen. Das Wesen der Innovation ist es also, in jedem Moment alles verändern zu können. Geprägt wurde der Begriff durch den Ökonomen und Politiker Joseph Alois Schumpeter. Demnach geht es bei Innovationen nicht um Wachstum, sondern um eine umfassende Veränderung der Zusammensetzung unterschiedlicher Elemente in der Wertschöpfungskette, so dass neuer Spielraum entsteht. Nur wenn Innovation zum Prinzip jeder Arbeit wird, können Staat und Gesellschaft wirkliche Fortschritte erzielen.

5. Neuen Entwicklungsraum erschließen

Es gilt, neuen Entwicklungsraum zu erschließen, vertikale und horizontale Wirtschaftsachsen bzw. -gürtel an Küstenregionen, am Jangtse-Delta und an der Seidenstraße zu etablieren. Dadurch soll ein H-förmiger strategischer Entwicklungsraum entstehen. Der „Querstrich“ stellt den Wirtschaftskorridor entlang des Jangtses dar, die beiden vertikalen Linien stehen für die durch Hochgeschwindigkeitszugverbindungen angeschlossenen Städte. Diese Entwicklungsstrategie soll wiederum in ihrer Gesamtheit in die Initiative „Ein Gürtel, eine Straße“ integriert werden.

6. Soziale Absicherung für alle – einheitliche Zuteilung der Renten

Der wichtigste Inhalt und das letztendliche Ziel der Strategie „Soziale Absicherung für alle bis 2020″ ist die Berücksichtigung aller Anspruchsberechtigten in der Sozialversicherung, beabsichtigt ist ein System, das landesweit einheitlich greift. Nur so kann das Problem der fragmentarischen Altersabsicherung grundsätzlich gelöst werden. Dies wird nicht nur die landesweite Mobilität von Arbeitskräften fördern, sondern auch die Koordination des Pensionsfonds und den Finanzausgleich verbessern. Damit wiederum wird der Aufbau eines gerechteren und nachhaltigeren Sozialversicherungssystems gefördert.

7. Strategie der Stärkung Chinas durch das Internet

Die Umsetzung der Strategie der Stärkung Chinas durch das Internet ist eine wichtige Maßnahme zur Erschließung neuer Entwicklungsmöglichkeiten. Die Strategie steht in engem Zusammenhang mit dem Aktionsplan „Internet Plus“, dem Internetzugang für die gesamte Bevölkerung sowie der „Big-Data-Strategie“. Es handelt sich angesichts der weitreichenden Integration der Informationstechnik in sämtliche Glieder der Wirtschaftskette um eine Entscheidung von strategischer Bedeutung.

8. Mitspracherecht in der globalen Wirtschaft

Das erhöhte Mitrederechte in der globalen Wirtschaft zeigt Chinas zunehmende Kompetenzen auf der politischen Weltbühne. Von großer Bedeutung sind dabei Durchbrüche bei den strategischen Freihandelszonen. Gefördert werden soll u.a. die Gründung der Regional Comprehensive Economic Partnership (RECP) sowie der Ausbau der China-ASEAN-Freihandelszone. Langfristiges Ziel ist die Schaffung einer Freihandelszone im Asien-Pazifik-Raum (Free Trade Area of the Asia-Pacific (FTAAP), um weltweit „gemeinsam formulierte Regeln“ , statt „individuelle Regeln“ für den freien Handel in dieser Region zu etablieren. China sollte auch im Hinblick auf die Regeln für die wirtschaftliche „Öffnung 2.0″ eine proaktive Haltung einnehmen.

9. Wirtschaftliche Öffnung auf höherem Niveau

Nach der vor 30 Jahren eingeleiteten Öffnungspolitik, durch die sich das bis dahin abgeschottete China der Außenwelt öffnete, gelten die Seidenstraßeninitiativen „Ein Gürtel, eine Straße“, die internationale Zusammenarbeit in der Produktion sowie die Teilhabe an der globalen Governance nun als zweite Öffnung Chinas. Heute ist es erforderlich, im Interesse aller zu handeln, um die eigenen Interessen erfolgreich zu schützen. In einer Ära, in der Regeln allesentscheidend sind, empfiehlt es sich, aktiv die Initiative zur Formulierung internationaler Regeln und die Chancen zur Modernisierung der Industrie zu ergreifen sowie die internationale Zusammenarbeit im Bereich der Produktion zu fördern, damit die von China entwickelten und finanzierten Strategien „Made in China“ und „Created in China“ ihren Weg auf die internationale Bühne finden und die Entwicklung des Landes voranbringen. Initiativen unter internationaler Beteiligung wie „Ein Gürtel, eine Straße“ oder die Asia Investment Bank sollen ebenfalls vorangetrieben werden. Das Ausland wird zum Ort der gemeinsamen Entwicklung

10. An einer „grünen Entwicklung“ festhalten

Viele Regionen stehen gegenwärtig vor zahlreichen gravierenden Umweltproblemen wie der Luft- oder Wasserverschmutzung. Das traditionelle, extensive Entwicklungsmodell hat sich überlebt. Chinas Wirtschaft befindet sich in einem Wandlungsprozess, der Trend geht hin zu einer „grünen Entwicklung“. „Grün“ bedeutet, dass sich die wirtschaftliche Entwicklung den Gesetzen der Natur anpassen muss, dass sich Mensch und Natur harmonisch entwickeln und ein Gleichgewicht zwischen Ökologie und Ökonomie erzielt wird. Das Konzept der „grünen Entwicklung“ soll in den kommenden fünf Jahren in die Praxis umgesetzt werden, damit Chinas Wirtschaft zum globalen Umweltschutz beitragen kann.

11. Zwei-Kind-Politik

Die Aufhebung der Ein-Kind-Politik ist eine strategische Neuausrichtung der Bevölkerungspolitik aufgrund der alternden Bevölkerung in China. Bemerkenswerterweise birgt die Zukunft für China keine „ernste Krise“. Aufgrund der Tatsache, dass unerlaubt geborene Kinder verspätet im Haushaltsmeldesystem (Hukou) registriert werden, liegt die tatsächliche Geburtenrate höher als die von der Statistik angezeigten 1,6 Kinder pro Frau. Das heißt, dass China angesichts einer global niedrigen Geburtenrate damit immer noch über dem Mittelfeld liegt.

12. Zielgerichtete und präzise Armutsbekämpfung

In China leben immer noch 70 Millionen Menschen unter der Armutsgrenze. Ziel des 13. Fünfjahresplans ist der umfassende Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand. Dabei stehen nicht nur die Befreiung dieser 70 Millionen Menschen aus der Armut, sondern auch die Schwierigkeiten beim Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand im Mittelpunkt.

Umfeld und Bedürfnisse der verarmten Bevölkerungsgruppen sind jedoch heterogen. Deshalb muss man ihre tatsächliche Situation berücksichtigen, um passende und präzise Hilfsmaßnahmen ergreifen zu können. Es kommt darauf an, die Eigeninitiative der Menschen zu fördern und das Potenzial vor Ort ausreichend zu nutzen, damit die Bekämpfung der Armut dauerhaft erfolgreich ist.

13. Die Bevölkerung an der Entwicklung teilhaben lassen

Wozu dient die Ausarbeitung des 13. Fünfjahresplans? Die Beschlüsse geben eine klare Antwort darauf: Er soll dem Volk dienen, sich auf das Volk stützen und es an den Errungenschaften der Entwicklung Chinas teilhaben lassen. Er soll ferner die Wünsche der Menschen respektieren, auf ihre Kraft bauen und sich auf ihre Lebensverhältnisse konzentrieren. Die Bevölkerung soll stärker und spürbarer von den positiven Auswirkungen des Fortschritts in China profitieren. Konkret gesagt, sollen Beschäftigungszahl und –qualität gesteigert sowie die Bedürfnisse nach Wohnraum erfüllt werden. Bildungswesen und medizinische Versorgungsollen weiter ausgebaut werden. Jeder Chinese soll sich über einen volleren Geldbeutel freuen können. Die Partizipation des Volkes an der Entwicklung darf sich aber nicht auf eine politische Forderung beschränken, sondern erfordert ein wissenschaftliches und nachhaltiges System. In diesen Bereichen ist besonders viel Einsatzbereitschaft erforderlich, im Fokus sollen die schwierigen Fragen in Bezug auf die Erhöhung der Lebensqualität der Bevölkerung stehen.

(Zusammengestellt vom Chongyang Institute for Financial Studies der Renmin University of China )

Siehe auch: Die VR China schreitet rasch voran