Nachrichten
0

Stellungnahme der PYD zur Nicht-Einladung zu Genf-3

salih_müslim1Salih Muslim im Interview mit Serkan Demirel und Rüştü Demirkaya für die Nachrichtenagentur Firat, 01.02.2016

Civaka Azad Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V.

Nach dem keine kurdischen VertreterInnen zu den Genfer Verhandlungen eingeladen worden sind, gibt Salih Muslim im Interview mit der kurdischen Nachrichtenagentur Firat (ANF) ausführliche Hintergrundinformationen darüber, was hinter den Kulissen geschah und was die Gründe für die Nicht-Einladung waren. Weiter erklärt Salih Muslim unter welchen Umständen die KurdInnen doch noch an Genf 3 teilnehmen könnten.

Sämtliche Kreise waren sich über Ihre Teilnahme an den dritten Genfer Verhandlungen sicher. Wurde die Entscheidung, Sie doch nicht einzuladen, in letzter Minute getroffen? Was fand hinter den Kulissen in diesem Moment statt?

Wir können nicht sagen, dass die Entscheidung im letzten Moment getroffen wurde. Auch im Vorfeld gab es keine genaue Klarheit über unsere Teilnahme. Jedoch hatten diejenigen Kreise, die für eine Lösung der Syrienkrise sind, die Erwartung, dass die KurdInnen an den Verhandlungen teilnehmen müssten. Diese Kreise betonten, dass eine Teilnahme der Partei der Demokratischen Einheit (PYD) und der Demokratischen Selbstverwaltung von Rojava unabdingbar ist. In sämtlichen Gespräche, die wir mit verschiedenen Kreisen führten, wurde von der Gegenseite immer wieder betont, dass ohne die Einbeziehung einer solch starken Kraft und das System, dass die Völker Syriens im Norden des Landes etabliert haben, eine Lösung der Krise nicht möglich sein wird. Nun bedienen sich eben diese Kreise der alten Rhetorik. Uns war es bewusst, dass es zum Kuhhandel kommen könnte. Jedoch haben wir von Anfang an betont, dass wir von Beginn an in die Gespräche und Verhandlungen involviert werden müssten. Nun erklären die Seiten, die vorher betonten, dass unsere Teilnahme von Anfang an zwingend sei, dass eine direkte Teilnahme zu einem Chaos führen könnte und wir im Nachhinein in die Verhandlungen involviert werden sollten. Es ist also noch nicht klar, ob wir an den Gesprächen teilhaben werden. Die Frage ist wann und in welcher Form uns die Möglichkeit an einer Teilnahme gewährt wird. Uns wird gesagt, dass sie noch am warten sind. Diesbezüglich äußerte uns gegenüber der UN- Sonderbeauftragte [De Mistura], dass die Entscheidung ihn und seine Leute übersteigen würde. Aus dieser Aussage deuten wir, dass eine über der UN stehenden Kraft unserer Einladung nach Genf verhindert hat.

Kann gesagt werden, dass Sie eine Garantie für die Teilnahme bekommen haben?

Dies müssten wir abwarten. Unser Ansprechpartner hierbei sind keine Staaten, sondern die Vereinten Nationen.

Viele Kreise begründen die Nicht-Einladung nach Genf mit der Haltung der Türkei. Wie bewerten Sie diese These?

Nicht nur die Türkei, sondern auch andere Kräfte waren damit bestrebt unsere Teilnahme zu verhindern. Denn eine Einladung zu den Verhandlungen würde einer Anerkennung gleichkommen. Es gibt also neben der Türkei auch andere Kreise, die uns, also die Demokratische Selbstverwaltung von Rojava nicht anerkennen wollen. Aufgrund ihrer Kurden-Phobie ist die Türkei gegen uns. Einige Kreise fürchten sich davor, dass die KurdInnen bei den dritten Genfer Verhandlungen einen Status erlangen könnten. Daher sind sie dagegen. Ein weiterer wesentlicher Grund für die Ablehnung liegt an dem demokratischen System, welches wir in der Region statuieren. Trotz des hohen Demokratiewertes dieses Systems, welches von den Völkern der Region nicht nur akzeptiert, sondern auch getragen wird, sind viele Kreise gegen die Anerkennung dieses Systems. Basierend darauf kann das Bestreben die Anerkennung mit allen Mitteln zu verhindern erklärt werden. Diejenigen Kräfte, auf die diese zwei Kriterien zutreffen, haben sich gegen die KurdInnen verbündet. Seit mehr als fünf Jahren wollen sie uns in keiner Weise akzeptieren. Sie sind bestrebt diesbezüglich auch andere Kreise zu instrumentalisieren. Dessen Resultat sind verschiedene Prädikate wie „Regime-Anhänger“, „Terrorist“ oder andere Begrifflichkeiten. Es wurden verschiedenste Wege eingeschlagen, damit dem einzigen System, welches den Völkern der Region eine Perspektive erbietet und der freien Willen der KurdInnen Einhalt geboten wird. Exemplarisch dafür stehen die grausamen Angriffe auf Kobanê. Diese resultieren auf Grundlage dieser Mentalität. Jedoch ist sich inzwischen jeder bewusst, dass dieses System und dieser Wille nicht mehr gebrochen werden kann. Daher sind diverse Kräfte bestrebt, eine Anerkennung des Systems zu verhindern. Koste es was es wolle.

Handelt es sich bei diesen Kreise nur um regionale Akteure oder sind auch die USA und Russland mitinbegriffen?

Weder für die USA noch für Russland spielt die Anerkennung unseres Systems eine bedeutende Rolle. Beide Seiten betrachten vielmehr ihre eigenen Interessen im Fokus. Jedoch sind sich sämtliche Kreise über die Stärke der KurdInnen im Nahen und Mittleren Osten bewusst. Niemand kann mehr den Willen und das System, welches von mehr als 40 Millionen KurdInnen anerkannt wird, negieren. Vor allem nicht, wenn man effektiv gegen Terrorismus vorgehen möchte. Da über die KurdInnen nicht hinweggeschaut werden kann, werden diese Kräfte gezwungen sein, einen Mittelweg zu finden. Daher werden sie sowohl uns als auch die kurdische Bewegung anerkennen müssen. Bei denjenigen Kreisen, die vor allem gegen uns agieren, handelt es sich vor allem um regionale Akteure. Allen voran die Türkei, Saudi Arabien, dem syrischen Regime und dem Iran.

Sie haben sich sowohl mit der amerikanischen als auch der russischen Delegation mehrmals getroffen. Können Sie uns ein paar Einblicke in die Gesprächsinhalte geben?

Ich kann jetzt nicht detailliert darauf eingehen. Jedoch kann ich sagen, dass beide Seiten uns mitteilten, dass wir etwas Geduld zeigen sollen und dass diese Phase mit Ausschluss der KurdInnen nicht geführt werden kann und wir definitiv dabei sein werden. Jedoch stellt der Faktor „Timing“ eine wichtige Grundlage.

Wurden in den Gesprächen erklärt, dass Sie direkt an Genf 3 einbezogen werden?

Das wurde geäußert. Dabei wurde auch das passende Timing zu Wort gebracht. Anscheinend gab es vor dem Treffen bestimmte Pläne. Jedoch scheinen diese nicht aufgegangen zu sein.

Wie war Ihre Reaktion darauf, dass Sie eingeladen werden.

Wir haben betont, dass wir von Anfang an den Gesprächen beteiligt werden müssen. Wir haben geäußert, dass wir die Entscheidungen, die ohne unsere Teilnahme beschlossen werden, nicht anerkennen werden und auch nicht gezwungen sind diese anzuerkennen.

Dem Co-Vorsitzenden des Rates des Demokratischen Syriens (MSD) Heysem Menna wurde eine persönliche Einladung für Genf 3 gesendet. Was hat diese persönliche Einladung zu bedeuten?

Bei der Versendung der Einladungen für Genf 3 waren zwei unterschiedliche Vorgehensweisen zu beobachten. Beispielsweise wurden der Truppe von Riad, der sogenannten Opposition, eine Einladung für 15 Personen verschickt, die von denen selbst hätte bestimmt werden sollen. Heysem Menna und auch andere Freunde von uns erhielten persönliche Einladungen. Jedoch wurden diese mit der Begründung abgelehnt, dass es sich bei der PYD um den größten Bestandteil des MSD handelt. Wenn die PYD nicht dabei ist, erklärten die eingeladenen Personen, würden diese auch nicht an den Verhandlungen teilnehmen. Im Anschuss haben wir als PYD und MSD an den UN-Sonderbeauftragten De Mistura ein Schreiben verfasst, in dem wir erklärten, welche Personen uns vertreten werden.

Nachdem Menna De Mistura auf die Einladung geantwortet hat, haben Sie auch mit De Mistura und den Vertretern der UN ein Treffen wahrgenommen. Was kam in diesem Gespräch zur Sprache?

Es wurden an für sich dieselben Inhalte wie auch in den Gesprächen davor wiederholt. Es wurde gesagt, dass diejenigen, die eine persönliche Einladung erhalten haben, an den Gesprächen teilnehmen sollen. Der Rest müsste warten und würde im Nachhinein involviert werden.

Werden den Menna und die anderen Personen, die eine Einladung erreicht haben, an den Gesprächen teilnehmen?

Auf keinen Fall. Hier steht unser Entschluss fest.

Und aus wem besteht die sog. „Riad-Gruppe“, die zu den Genf 3 Gesprächen eingeladen worden sind? Von wem werden sie unterstützt und weshalb wurden sie eingeladen?

Im Rahmen der Gespräche von Wien und der Entscheidung des UN-Sicherheitsrates wurde die Entscheidung für eine Versammlung in Riad gefällt. Bei den Gesprächen in Wien war zwar die Rede von solch einer Versammlung. Es wurde allerdings nicht gesagt, dass die Versammlung in Riad gemacht werden soll. Im Nachhinein hat allerdings Saudi-Arabien dazu aufgerufen, die Versammlung in Riad zu veranstalten. Natürlich sollten daran auch nur die Gruppen teilnehmen, die von der saudischen Führung akzeptiert werden. Also wurde im Endeffekt eine Versammlung zusammengerufen, die den Beschlüssen in Wien nicht gerecht war. Denn in Wien war beschlossen worden, dass alle Oppositionsgruppen an solch einer Versammlung teilzunehmen hätten. Man hat uns also nicht nach Riad eingeladen. Stattdessen waren Gruppen wie Ahrar al-Sham und Dschaisch al-Islam, die aktiv gegen uns kämpfen, in Riad anwesend. Aus unserer Sicht sind das terroristische Organisationen. Und mit der Einladung dieser Gruppen sollte ihnen eine gewisse Legitimität verschafft werden. Im Gegenzug dazu wurden aber die KurdInnen und die Suryoye aus dieser Versammlung ausgeschlossen. Zu jener Versammlung in Riad war auch der MSD Co-Vorsitzende Heysam Menna eingeladen worden. Er hatte aber die Einladung abgelehnt, weil er mit jenen Gruppen nicht an einem Tisch sitzen wollte.

Es ist die Rede davon, dass diese Gruppen von der Türkei und Saudi-Arabien unterstützt werden. Auch wird oft darüber geredet, dass beide Staaten in der Vergangenheit und in der Gegenwart des IS unterstützt haben. Wenn wir uns gewissen Gruppen anschauen, die nun bei Genf-3 am Tisch sitzen, ist auffällig, dass diese keine großen Unterschiede zum IS haben. Aus diesem Grund möchte ich die Frage stellen, ob aus Ihrer Sicht eine Einladung des IS zu Genf-3 für ähnlich große Entrüstung gesorgt hätte, wie es die Diskussionen über mögliche Einladung von Ihnen gesorgt hat?

Eine berechtigte Frage, denn tatsächlich hätten gewisse Staaten nicht so laut bei einer Einladung des IS protestiert, wie sie es bei uns gemacht haben. Die Geisteshaltung von Organisationen von Al-Nusra oder Dschaisch al-Islam ist derjenigen des IS tatsächlich nicht so fern. Sie werden zwar eingeladen, weil auch sie zum Teil von einer Lösung durch politische Verhandlungen sprechen. Aber wie gesagt, die Geisteshaltung ist ansonsten nicht großartig unterschiedlich von derjenigen des IS. Sie bezeichnen sich zwar als Teil der syrischen Opposition. In Wirklichkeit sind sie aber entweder der Muslimbrüderschaft nahe, oder – der radikalere Teil unter ihnen – der Al Kaida nahe.

Obwohl eine Einladung an die Riad Gruppe rausging, ist die Gruppe aber anscheinend unter sich noch nicht wirklich einig. Woran liegt das?

Das liegt an ihrer Heterogenität. Denn diese Gruppe ist durch äußeren Druck nur zustande gekommen. Es handelt sich im Prinzip um eine ausländische Opposition, deren Führungsgremien beispielsweise in Istanbul oder Ankara sitzen. Zugleich führen sie aber bewaffnete Gruppen im syrischen Bürgerkrieg. Zunächst wurden diese Gruppen als „Freie Syrische Armee“ an die Öffentlichkeit verkauft. Später stellte sich heraus, dass große Teile von ihnen islamistische und dschihadistische Gruppierungen waren. Heute kann niemand mehr das wahre Gesicht dieser Gruppen leugnen. Der IS ist ohnehin in der Welt hinlänglich bekannt. Al-Nusra wird als ein Arm der Al-Kaida betrachtet. Und Ahrar al-Sham bekämpft uns und andere Oppositionelle. Man braucht sich also nicht wundern, wenn eine Opposition, die durch äußeren Druck gegründet wurde und die keine gesellschaftliche Basis in Syrien hat, schnell auch uneinig ist und in Streit verfällt. Das ist in der Versammlung von Riad deutlich geworden.

Obwohl sie sowohl mit den USA als auch mit Russland auf militärischer Ebene im Syrienkonflikt zusammenarbeiten, verhalten sich beide Mächte auf politischer Ebene Ihnen gegenüber äußerst zurückhaltend. Woran liegt das?

Das ist wahr. Sie wollen uns politisch nicht akzeptieren. Sie sprechen von Demokratie und Menschenrechten in der Region, aber sie erkennen die einzige demokratische Kraft in der Region nicht an. Das ist inakzeptabel. In Genf gibt es tatsächlich keine andere Kraft, die laizistisch ist und gleichzeitig menschliche Werte und die Demokratie verteidigt. Die einzige Kraft, die dazu in der Lage wäre, sind wir. Dahingegen teilt die Opposition, die in Genf am Verhandlungstisch sitzt, die Werte eines islamischen Staates, mit welchen eine Demokratisierung Syrien nicht umzusetzen ist. Ohne uns am Tisch wird das Ergebnis der Gespräche also ohne Zweifel nicht die Demokratie, sondern etwas anderes sein.

Welche Konsequenzen wird die Haltung Russlands und der USA auf militärischer Ebene mit sich bringen?

Unsere Kraft in der Region wurde nicht durch irgendeine äußere Macht geschaffen. Es hat uns also niemand Waffen in die Hand gedrückt und in den Krieg geschickt. Die Bevölkerung hat ihre eigene Kraft, ihre eigene Verteidigungskraft geschaffen. Wenn also diese Mächte uns jetzt fallen lassen, heißt das nicht, dass wir verloren sind. Wir verfügen über eine Kraft, die sich selbst erschaffen hat und sich selbst zu verteidigen weiß. Aus dieser Sicht spielt es keine große Rolle, ob uns jemand aktiv zur Seite steht oder nicht. Fakt ist aber auch, dass diese Mächte sich dessen bewusst sind, dass ein Ende der militärischen Unterstützung für die KurdInnen im Prinzip einer Unterstützung derjenigen Kräfte gleichkommen würde, gegen die man bislang gekämpft hat.

Welche Bedeutung hat eine Genf-3 Konferenz ohne die KurdInnen?

Wir haben von Anfang an gesagt, dass eine Genf-3 Konferenz ohne uns zu demselben Ergebnis führen wird wie Genf-2. Schauen Sie sich an, was nach Genf-2 passiert ist, wie viele Menschen in Syrien ums Leben gekommen sind. Dasselbe würde dann auch nach Genf-3 passieren.

Sie sprachen davon, dass Sie dann die Ergebnisse der Konferenz nicht akzeptieren würden.

Ja, wir werden die Ergebnisse von solch einer Konferenz, an der wir nicht teilnehmen, nicht anerkennen. Wir sind dazu dann auch nicht verpflichtet.

Was wenn bei einer Konferenz ohne Ihre Teilnahme ein Waffenstillstandsbeschluss hervorgeht?

Ich sage es ganz offen, dieser Beschluss würde uns in dem Fall nicht binden. Wenn wir nicht Teil dieses Beschlusses sein können, dann sind wir auch nicht verpflichtet den Beschluss umzusetzen.

Die Türkei hat große Mühen aufgebracht, um ihre Teilnahme an Genf-3 zu unterbinden. Zuvor hatten Sie selbst direkte Gespräche mit der Türkei geführt. Was ist bei den Gesprächen passiert? Und weshalb ist man heute an diesem Punkt angelangt?

Wir haben bei diesen Gesprächen unseren guten Willen zum Ausdruck gebracht. Wir haben nie gegen die türkische Bevölkerung eine schädliche Haltung angenommen. Das würden wir auch niemals tun, denn wir fühlen uns den historischen Verbindungen zwischen den Völkern verbunden. Aber die AKP vergiftet dieses Miteinander der Völker. Als wir vor vier Jahren die Gespräche führten, sprachen die Vertreter des türkischen Außenministeriums selbst von Freundschaft zwischen den Völkern. Damals hätte es die Möglichkeit gegeben, diese Freundschaft zu etablieren. Aber sie haben sie nicht genutzt und wir können sie einseitig auch nicht alleine umsetzen. Damals trugen wir ihnen unsere Forderungen vor. Sie sagten, sie würden sie umsetzen, taten es aber nicht. Sie wollten uns politisch nicht akzeptieren.

Würden Sie nochmals mit der Türkei sprechen, wenn ein entsprechendes Angebot aus Ankara käme?

Wir würden es nicht von vornherein ablehnen und uns darüber Gedanken machen. Allerdings würden wir nur zustimmen, wenn wir merken würden, dass ein solches Gespräch der Geschwisterlichkeit der Völker dienen würde. 

Zum Schluss möchte ich nochmal auf die militärische Ebene zurückkehren: Wird es eine Operation von kurdischer Seite in Richtung Dscharablus geben? Was erwartet uns auf dieser Ebene?

Das ist, wie Sie schon sagten, eine militärische Frage. Dscharablus ist eine mehrheitliche kurdische Region. Auch wenn vielleicht nicht kurzfristig, so wird sich doch auf längere Sicht auf jeden Fall dort was tun müssen. Zurzeit kontrolliert der IS das Gebiet. Die KurdInnen aus dem Gebiet rufen uns tagtäglich dazu auf, sie zu befreien. Es ist aber auch ein empfindliches Gebiet. Wir werden sehen, in welche Richtung sich das entwickelt. 

Die Türkei hat Dscharablus zu ihrer roten Linie erklärt…

Die Türkei sagt, sie würde im Falle unseres Vorstoßes intervenieren. Uns stellt sich die Frage, gegen was oder wen sie intervenieren möchte und was sie dort zu suchen hat? Die Turkmenen kämpfen mit uns, ebenso die Araber. Mit welchem Recht zeichnet die Türkei also jenseits ihrer Grenze irgendwelche rote Linien? Das ist nicht akzeptabel.

Kann Dscharablus als das Tor der Türkei zum IS verstanden werden?

Das kann es. Zuvor fungierte Girê Spî (Tel Abyad) als solch ein Tor. Serê Kaniyê war es auch, als der IS dort war. Über dieser Tore wurden die großen Angriffe organisiert, die den IS bis nach Kobanê gebracht haben. Dscharablus wird nicht bis in alle Ewigkeit unter der Kontrolle des IS bleiben. Das werden wir auch nicht akzeptieren. Aber der IS muss nicht nur in Dscharablus, sondern im gesamten Mittleren Osten vernichtet werden.