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Pressemitteilung des DKP-Parteivorstands

In den Kommunen gegen rechte Hetze

Nach den aktuell vorliegenden Ergebnissen aus den Kommunen, Städten und Kreisen zeigt sich ein hervorragendes Wahlergebnis für hessische Kommunistinnen und Kommunisten. Die Listen der DKP oder DKP-KandidatInnen auf anderen linken Listen gewannen 24 Mandate bei den hessischen Kommunalwahlen vom vergangenen Sonntag. In Reinheim und in Mörfelden Walldorf gewannen die Liste der DKP bzw. die DKP / Linke Liste 13 Sitze als Stadtverordnete und Ortsbeiräte. 2011, bei den letzten Wahlen, waren es elf Sitze gewesen. Mitglieder der DKP wurden in elf weitere Kreistage, Stadtverordnetenversammlungen und Ortsbeiräte gewählt.

„Die Rassisten von der AfD haben Wähler angelockt, indem sie die Stimmung gegen Flüchtlinge angeheizt haben. Wir versuchen, Menschen zu überzeugen, indem wir kontinuierlich vor Ort für die gemeinsamen Interessen arbeiten. Das hat sich ausgezahlt“, schätzt der hessische DKP-Vorsitzende Axel Koppey ein. „Dazu gehörte auch, immer wieder zu diskutieren: Seit vielen Jahren sind keine Sozialwohnungen gebaut worden. Daran sind nicht die Flüchtlinge schuld. Die Flüchtlinge sind nicht dafür verantwortlich, dass die Grundsteuer und die KiTa-Gebühren erhöht worden sind.“

Die niedrige Wahlbeteiligung und die schlechten Ergebnisse von CDU und SPD zeigten, so Koppey, dass diese Parteien Vertrauen verlieren. „Das ist auch ein Protest gegen die Rotstiftpolitik dieser Parteien.“ Die DKP werde diese Politik weiter bekämpfen. „Wir decken die sozialen Widersprüche auf. Damit ist es möglich, eine echte Alternative zur rassistischen Hetze zu zeigen: Unsere Willkommenskultur heißt gemeinsam kämpfen.“ Das hohe Stimmenergebnis der AfD in Hessen zeigt, wie unbedingt notwendig das ist.

Die DKP hatte sich in unterschiedlichen Formen an der Wahl beteiligt: KommunistInnen kandidierten auf Listen der Linkspartei. In einigen Gemeinden schaffte es die DKP nicht, aktiv in den Wahlkampf einzugreifen. In Reinheim und Mörfelden-Walldorf stellte die DKP eigene Listen auf, die auch Bündnispartnern und FreundInnen der Partei offenstanden. In einigen Städten gab es linke Bündnislisten.

Bei Wahlen zu kandidieren und in Parlamenten zu arbeiten sieht die DKP nicht als alleinigen Schwerpunkt, sondern als Ergänzung ihrer außerparlamentarischen Arbeit im Stadtteil, im Betrieb und auf der Straße.