Nachrichten
0

ver.di

Im Jahr 2015 hat die DGB Rechtsschutz GmbH insgesamt 126.576 neue Verfahren geführt und dabei einen Betrag von 261 Millionen Euro für die Mitglieder der Gewerkschaften des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) erzielt. Sowohl bei den Fallzahlen – über 2.000 Fälle mehr als im Vorjahr – als auch beim Erfolgswert (258 Millionen Euro) gab es einen Zuwachs gegenüber dem Jahr 2014. Örtlicher Spitzenreiter ist die Region Ost, da die meisten neuen Verfahren des Jahres 2015 in dieser Region aufgenommen wurden (29.667 Fälle), gefolgt von Nordrhein-Westfalen (28.610 Fälle) und der Region Nord (26.198

Worum gestritten wurde

Gerichtliche Verhandlungen zu den Themen Arbeitsentgelt (45,1 %, 2014: 45,1 %) und betriebsbedingte Kündigungen (24,3 %, 2014: 27,1 %) waren 2015 die dominierenden Anliegen der Mandanten. Das Fallaufkommen im Bereich Arbeitsentgelt hat sich im Vergleich zum Vorjahr nicht verändert. Die betriebsbedingten Kündigungen sind hingegen um 2,8 Prozentpunkte zurückgegangen.

Die betriebliche Altersvorsorge verzeichnete einen Anstieg um 50 % (2015: 1,6 %, 2014: 0,8 %). Dies mag damit zusammenhängen, dass der demographische Wandel sichtbar wird und die geburtenstarken Jahrgänge nun auch vor dem Eintritt in den Ruhestand stehen oder schon in diesen eingetreten sind.

Auf hohem Niveau blieben die sozialrechtlichen Verfahren, was auf die andauernde Bedeutsamkeit des Sozialrechts hindeutet. Innerhalb des Sozialrechts machten die Bereiche Grundsicherung Arbeitslose (22,3 %, 2014: 24,4 %), Schwerbehindertenrecht (21,7 %, 2014: 21,7 %) und Arbeitslosenversicherung (16,3 %, 2014: 15,7 %) wie auch im Jahr zuvor den größten Anteil an den Streitfällen aus.

Alle anderen sozialrechtlichen Verfahren zu den Themen Rentenversicherung (15,6 %, 2014: 15,4 %), Unfallversicherung (9,1 %, 2014: 8,7 %), Krankenversicherung (8,4 %, 2014: 7,6 %), Sonstiges (wie Sozialhilfe, Kindergeld, Erziehungsgeld mit 6,1 %, (2014: 5,9 %) und Pflegeversicherung (0,5 %, 2014: 0,5 %) deckten die restlichen 39,7 % der Fälle im Sozialrecht ab.

Anteil der Verfahren nach Gewerkschaften

Die meisten Verfahren wurden 2015 für die IG Metall geführt. Der Anteil betrug etwa gleich viel wie im Vorjahr (35,6 %, 2014: 35,7 %). An zweiter Stelle folgt ver.di mit etwas weniger als einem Drittel der Fälle. Die Gewerkschaft verzeichnet einen minimalen Rückgang um knapp 0,10 Prozentpunkte (29,6 %, 2014: 29,7 %). Die IG BAU reiht sich an dritter Stelle ein (14,1 %, 2014: 15,2 %). Auch dort ging die Anzahl der Verfahren insgesamt minimal zurück.

Insgesamt waren mehr als zwei Drittel der Mandanten im Jahr 2015, wie auch im Jahr zuvor, Mitglieder der IG Metall, ver.di und IG BAU. Anzumerken ist allerdings, dass bei den Gewerkschaften IG BCE, GEW, EVG und GdP ein merklicher Anstieg an Fallaufkommen zu verzeichnen ist.

Die Mitglieder der im DGB zusammengeschlossenen Gewerkschaften werden bundesweit von rund 385 Rechtsschutzsekretäre/innen im Arbeits-, Sozial- und Verwaltungsrecht vertreten. Unterstützt werden diese durch rund 352 Verwaltungsangestellte.

Text: Ruzica Prvanov-Musanovic, DGB Rechtsschutz GmbH