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Beschluss des Parteivorstands der DKP

Die DKP beteiligt sich gemeinsam mit ihren Schwesterparteien aus Belgien, Luxemburg und den Niederlanden und wenn möglich mit den befreundeten Jugendverbänden an der Aktion „20 Wochen Aktions-Präsenz in Büchel“. Diese steht unter dem Motto „Büchel ist überall – Atomwaffenfrei jetzt!“ Die zentralen Forderungen der Aktion lauten:
* Stopp der nuklearen Aufrüstung in Deutschland! * Abzug der Atomwaffen aus Büchel! * Verbot von Atomwaffen!
Auf dem Fliegerhorst Büchel in Rheinland-Pfalz in der Nähe von Cochem sind etwa 20 USAtomwaffen stationiert. Sie sind einsatzbereit und können im Rahmen der sogenannten nuklearen Teilhabe der NATO jederzeit in ein Zielgebiet geflogen werden – durch Bundeswehr-Piloten in deutschen Tornado-Kampfjets. 2020 sollen diese Massenvernichtungswaffen mit hohem Kostenaufwand durch neue und zielgenauere US-Atombomben modernisiert werden.

Vom Standort Büchel wird aber auch heute schon Krieg geführt. Büchel spielt eine zentrale Rolle beim völkerrechtswidrigen Kriegseinsatz in Syrien. So wurden im Januar 2016 zwei Tornados und deutsche Soldaten aus Büchel für Einsätze in Syrien auf den NATO-Militärstützpunkt Incirlik in die Türkei verlegt.
Das Konzept der 20-wöchigen Aktions-Präsenz in Büchel – 20 Wochen stehen für die etwa 20 Atomwaffen, die in Büchel lagern – sieht vor, dass verschiedene Gruppen, Organisationen oder auch Einzelpersonen der Friedensbewegung Patenschaften für je eine Woche der Dauermahnwache übernehmen und in dieser Woche in Büchel (mindestens einen Tag) mit ihren Inhalten präsent sind und eine öffentlichkeitswirksame Aktion/Aktivität machen. Im Anschluss an „ihre“ Woche hinterlassen die Gruppen/Organisationen/Einzelpersonen ein Symbol ihrer Wahl auf einem Grundstück nahe des Atomwaffenstützpunkten, um ein Zeichen auch der Breite der Friedensbewegung zu hinterlassen.

Die Dauermahnwache beginnt am 26. März (Am 26. März gab es einen überparteilichen Beschluss im Bundestag, auf den Abzug der Atomwaffen hinzuwirken) und soll bis zum Nagasaki-Gedenktag am 9. August aufrechterhalten werden.
Die DKP übernimmt in Absprache mit den Organisatoren, die sehr positiv auf die Idee reagiert haben, mit ihren Schwesterorganisationen die „Patenschaft“ für eine Woche. Für die Gestaltung und inhaltliche Ausrichtung der Woche wird in Abstimmung mit dem Bezirk Rheinland-Pfalz und unseren Schwesterorganisationen eine Konzeption erstellt. Ziel ist es an einem Höhepunkt in dieser Woche eine Aktion/Kundgebung/Konzert mit mindestens 50 TeilnehmerInnen durchzuführen.