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Pressemitteilung des DKP-Parteivorstands, 13. September 2016

Antikapitalistische Alternative

DKP kandidiert zur Bundestagswahl

Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) will im Bundestagswahlkampf ihre antikapitalistische Alternative zur Politik der Kriegstreiber und Krisenprofiteure vorstellen. Dazu plant die Partei, flächendeckend Landeslisten aufzustellen. Die Partei hat ihre Vorstellungen in dem Satz „Unsere Willkommenskultur heißt: Gemeinsam kämpfen!“ und in ihrem Sofortprogramm „Geben wir uns fünf“ zusammengefasst.

Der Parteivorstand der DKP hat in der vergangenen Woche beim Bundeswahlleiter angezeigt, dass die Partei kandidieren wird. Am 10. September beschloss der Parteivorstand die nächsten Schritte, damit die Partei flächendeckend mit Landeslisten antreten kann. Im Oktober und November wird die DKP Mitgliederversammlungen in den Ländern durchführen, die die Kandidatinnen und Kandidaten für die jeweilige Landesliste wählen werden. Um kandidieren zu dürfen, müssen kleine Parteien Unterschriften von Unterstützern vorlegen – in den meisten Ländern muss die DKP 2.000 Unterstützer nachweisen. Die Partei hält diese Hürde für undemokratisch, will aber die Sammlung der Unterschriften nutzen, um ihre Auffassungen bekannter zu machen.

Die DKP richtet ihren Hauptstoß dagegen, dass sich die AfD auf dem Boden der von der Großen Koalition und ihrer Vorgängerregierung betriebenen sozialreaktionären und militaristischen Politik als Vertreterin der breiten Bevölkerung aufspielen kann. Der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele sagte am Sonntag: „Die AfD bietet mehr Merkel, nicht weniger: Mehr Rassismus als die Bundesregierung mit ihren Asylrechtsverschärfung. Mehr asoziale Sparpolitik als Schäuble mit seiner schwarzen Null. Gegen Merkel und gegen die AfD stehen wir für die Solidarität zwischen Flüchtlingen und Eingesessenen und für die antikapitalistische Alternative zu Ausbeutung, Spardiktat und Kriegspolitik.“

Bereits im Februar hatte der DKP-Parteitag beschlossen, die Kandidatur vorzubereiten. Die Delegierten und der Parteivorstand sehen ihre Aufgabe dagegen darin, im Wahlkampf als kommunistische Kraft die Interessen der arbeitenden Bevölkerung aufzuzeigen: Verbesserungen seien nur im Kampf gegen Banken und Konzerne möglich, nicht durch Abschottung gegen Flüchtlinge.