DKP in Aktion
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Erklärung der DKP Sachsen Anhalt zur Bundestagswahl 2017

Wir, die Kommunistinnen und Kommunisten der DKP in Sachsen Anhalt, befinden uns in der Vorbereitung auf die Bundestagswahl 2017.

Die Teilnahme von uns ist notwendiger denn je. Jede Stimme für die DKP ist eine Stimme des Protestes und eine Stimme gegen den Kapitalismus, gegen Krise, Krieg, Faschismus und Rassismus.

Eine Stimme für einen Gesellschaft, in der auf der Grundlage des gemeinschaftlichen Eigentums an Produktionsmittel alle Menschen ihr Leben gemeinsam planen und produzieren. Wir sind nicht der Meinung, dass wir grundlegende Änderungen über das Parlament erreichen können.  Jedoch halten wir das Parlament für einen wichtigen Ort des Klassenkampfes. Im Bundestag werden die Richtlinien des Kapitals für die Optimierung der Profite und die Verschärfung der Ausbeutung in Form von Gesetzen beschlossen. Hinzu kommt der ständige Abbau der Rechte der Kolleginnen und Kollegen in den Betrieben, der Rechte der Bürger/innen im Allgemeinen und die Verschärfung von Sondergesetzen gegen Flüchtlinge. Im Bundeshaushalt werden immer mehr Mittel des sozialen Bereiches zu Gunsten des Militärs, der Geheimdienste  und der Polizei gekürzt. Deshalb ist es dringend notwendig, dass es im Bundestag eine politische Kraft gibt, die Widerstand leistet. Eine Kraft, die die Vorgänge im Parlament öffentlich macht, und den Widerstand aus den Betrieben und den Straßen in den Bundestag trägt.

Um das Monopol der bürgerlichen Parteien im Parlament zu sichern, wurden die Rechte der Wähler/innen kontinuierlich eingeschränkt. Weder parteiunabhängige Listenverbindungen, noch Parteienbündnisse, auch nicht in Form einer Wahlpartei, sind möglich. Ebenfalls verboten ist es, dass Mitglieder anderer Parteien auf der Liste kandidieren.

Möglich ist jedoch,  dass Bürger/innen, die nicht Mitglied unserer oder anderer Parteien sind, auf unserer Landesliste kandidieren.

Wir wenden uns deshalb an Euch, die den Widerstand in den Betrieben und auf der Straße organisieren,

Menschen die aktiv Gewerkschaftsarbeit leisten,

organisierte Antifaschisten/innen,

Menschen aus den antimilitaristischen und antirassistischen Initiativen  und

Menschen aus ökologischen und kommunalen Bürgerinitiativen,

kandidiert auf der Landesliste der DKP zur Bundestagswahl 2017.

Im November werden wir unserer Wahlversammlung zur Landesliste durchführen. Falls  Du Dir vorstellen kannst, auf unserer Liste zu kandidieren, wende Dich bitte per Mail  an uns. Wir werden uns umgehend mit Dir in Verbindung setzten.

Die Kommunistinnen und Kommunisten der DKP in Sachsen Anhalt

Quelle: http://www.magdeburg.dkp-lsa.de/index.html

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