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Einladungen der Kommunistischen Partei Vietnams und der Laotischen Revolutionären Volkspartei folgend, führten Günter Pohl und Manfred Idler, die vom Parteivorstand der DKP zur Teilnahme am Internationalen Treffen der Kommunistischen und Arbeiterparteien delegiert waren, in Vietnam und Laos eine Reihe von Informationsgesprächen. In Vietnam gehörte zum offiziellen Programm auch ein Besuch bei der Vietnamesisch-Deutschen Freundschaftsgesellschaft, wo beide ebenfalls auf das Herzlichste empfangen wurden – und einmal ohne Übersetzer unterwegs waren … Auch hier stand die Geschichte der Freundschaft, besonders mit der DDR, aber auch vieler Menschen aus der alten BRD, mit dem vietnamesischen Volk im Mittelpunkt. Das ist in Vietnam tief verwurzelt.

Hier die beiden Berichte zum Besuch in Vietnam und Laos (zuerst erschienen in der UZ vom  25.11.2016 und der UZ vom 16.12.2016:

Den eigenen Weg zum Sozialismus suchen

Vietnam: Befreiungskampf und die Suche nach Lösungen zugunsten des Volkes verschmelzen zum sozialistischen Marktmodell

Angebot und Nachfrage regeln in Vietnam den Preis der meisten Güter. (Foto: Manfred Idler)
Angebot und Nachfrage regeln in Vietnam den Preis der meisten Güter. (Foto: Manfred Idler)

Hanoi empfängt uns mit lastender Schwüle und grauem Himmel. Auf der Fahrt zum Hotel bahnt uns die Polizei den Weg durch den quirlenden Verkehr der vietnamesischen Hauptstadt. Wie durch ein Wunder gelingt es immer wieder, den Mopedschwärmen zu bedeuten eine Spur der breiten Fahrbahnen für uns freizugeben. Dieses Herausgehobensein, das ist nicht unsere Welt. Doch wir erkennen: Die Ehrenbezeigungen gelten nicht uns als Personen. Sie gelten den deutschen Kommunistinnen und Kommunisten und der Solidarität, die sie in der DDR und in der BRD dem vietnamesischen Volk in seinem langen Krieg um die nationale Befreiung erwiesen haben.
Dieser Krieg und seine Folgen sind 41 Jahre nach dem Sieg im Stadtbild nicht mehr sichtbar. Doch in allen Gesprächen, die wir in den beiden folgenden Tagen in Hanoi führen, ist er als Grundmelodie präsent und auch die Frage: Wo könnte dieses Land mit seinen 90 Millionen Menschen heute stehen, wenn es sich nicht jahrzehntelang gegen fremde Mächte hätte wehren müssen, die mit größter Brutalität vorgingen?
Schon 1941 begann sich der Widerstand gegen die japanischen Okkupanten zu formieren. Im September 1945 schien Vietnam befreit, Ho Chi Minh konnte die Demokratische Republik Vietnam proklamieren. Doch die ehemalige Kolonialmacht Frankreich landete 1946 im Süden Truppen, um ihr Regime erneut zu errichten. Es folgten acht Jahre eines erbitterten Kolonialkriegs, bis 1954 die vietnamesischen Befreiungskräfte die Oberhand hatten. Bei der Genfer Konferenz im Juli 1954 wurde Vietnam entlang des 17. Breitengrads geteilt; freie Wahlen sollten der Wiedervereinigung der beiden Landesteile den Weg bahnen.
„Freie Wahlen“ sind für den Imperialismus nur ein Wert, wenn das Ergebnis passt. Die USA setzten eine Marionettenregierung ein, gegen die sich der Volkswiderstand regte. Die Nationale Befreiungsfront organisierte den Guerillakrieg gegen die Saigoner Regierung und brachte schnell große Teile Südvietnams unter ihre Kontrolle. 1965 begannen die USA mit permanenten Flächenbombardements Nordvietnams. Daraufhin griff auch die nordvietnamesische Armee in die Kämpfe im Süden ein. Nachdem die Befreiungsfront 1968 in der Tet-Offensive einen großen militärischen und moralischen Sieg errungen hatte, wuchs in den USA auch unter dem Eindruck weltweiter Massenproteste die Einsicht, dass der Krieg nicht gewonnen werden konnte. Doch Vietnam musste noch sieben Jahre leiden, bis am 1. Mai 1975 mit der Kapitulation der Saigoner Regierung der Krieg endete. 1976 wurde aus Nord- und Südvietnam unter dem Namen „Sozialistische Republik Vietnam“ wieder ein Land.

Unser erster Besuch in Hanoi gilt der Internationalen Abteilung beim Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Vietnams. Dort empfängt uns vor einer überlebensgroßen Ho-Chi-Minh-Statue Genosse Tran Dac Loi, stellvertretender Leiter dieser Kommission. Erst einmal wünscht er unsere Sicht auf aktuelle Entwicklungen in Deutschland kennen zu lernen. Nach einer kurzen Einleitung, in der er der DKP für die in der Vergangenheit geleistete Unterstützung dankt, zu ihrem Festhalten am Marxismus-Leninismus beglückwünscht und uns die Teilnahme der KPV am 22. Parteitag zusichert, gibt uns Genosse Tran einen Einblick in die Sicht seiner Partei auf aktuelle Entwicklungen in der Welt. Die Krisenhaftigkeit des Kapitalismus stelle die Menschheit vor große Herausforderungen. Militärische Interventionen vor allem der USA stünden einer friedlichen Entwicklung im Wege. Dabei verliere in vielen kapitalistischen Ländern die Bevölkerung das Vertrauen in das System. Diese verbreitete Unzufriedenheit werde durch rechte Bewegungen und Populisten kanalisiert. Zugleich geben – trotz einer gewissen Normalisierung der Beziehungen zwischen beiden Ländern – die USA den Versuch nicht auf, das politische System Vietnams zu stürzen. Auf die weltweite Zusammenarbeit mit den Kommunistischen und Arbeiterparteien legt die KP Vietnams auch deshalb großen Wert.

Eine weitere Herausforderung seien die Gefahren für den Frieden in der Region. Durch die Ansprüche Chinas auf 90 Prozent des „Ostmeers“ – in China „Südchinesisches Meer“ genannt – sei eine gefährliche Konfliktsituation entstanden, die Vietnams Seewirtschaftszone bedroht. Diese Frage müsse nach völkerrechtlichen Regeln gelöst werden; die Verhandlungen mit der chinesischen Staatsführung werden unter Nutzung verschiedener Kanäle geführt.
Nach Trans Ansicht ist die Politik der Volksrepublik China uneinheitlich, denn es gebe auch viel Lobenswertes: „Peking betreibt eine sehr gute Politik für das chinesische Volk. Die wachsende Rolle des Nachbarlandes wirkt sich im Sinne einer Multipolarität sehr positiv für Asien aus, und China tritt in der Region als Verteidiger des Völkerrechts gegen die USA auf.“

In Vietnam habe sich die Wirtschaft seit der Abkehr von aus der Sowjetunion importierten Methoden gut entwickelt. Mussten vor der Einführung des Neuen Ökonomischen Systems nach dem Vorbild der Leninschen NEP der 1920er Jahre – „Doi Moi“ genannt – eine Million Tonnen Nahrungsmittel importiert werden, so ist Vietnam heute ein Bohnen- und Reisexporteur. Das Land stand damals mit einer Inflationsrate von 800 Prozent vor dem Ruin, die Industrieprodukte waren von schlechter Qualität. Es sei gelungen, die Lebenslage der Bevölkerung entscheidend zu verbessern und das habe das politische System stabilisiert. Doch bleibe die Bekämpfung der Korruption eine wichtige Aufgabe.

Heute sagt man statt Sozialismus „Marktwirtschaft mit sozialistischer Orientierung“. „Doch die ‚Politik der offenen Tür‘ gegenüber privaten Investitionen ist auch ein Kampf. Sozialistische Faktoren müssen sukzessive verstärkt werden“, so Tran. Er hob die traditionell guten Beziehungen zu Kuba hervor, mit der KP Kubas gebe es jährliche Treffen zum Erfahrungs- und Gedankenaustausch. Großes Interesse gebe es bei der kubanischen Seite an der Doi-Moi-Politik Vietnams. Vietnam habe Kuba konkret auch mit finanzieller Unterstützung und der Weitergabe von Know-how für den Reisanbau unterstützt.
Das Gespräch war durch Übereinstimmung in vielen Fragen geprägt. Wir verabschiedeten uns herzlich von Genossen Tran Dac Loi. Zwei Tage später sahen wir ihn als souveränen und umsichtigen Diskussionsleiter des 18. Internationalen Treffens der Kommunistischen und Arbeiterparteien wieder.

Genosse Pham Van Linh, stellvertretender Leiter der Kommission für Propaganda und Erziehung, leitet seine Ausführungen mit einigen Zahlen ein. War 1986, als die Politik der wirtschaftlichen Öffnung vom 8. Parteitag der KPV eingeleitet wurde, das Pro-Kopf-Einkommen der vietnamesischen Bevölkerung noch sehr gering, so lag es im Jahr 2000 bei 2 000 US-Dollar und wird es bis 2020 bei 3 000 bis 3 500 US-Dollar pro Jahr liegen. Damit ist zwar die schlimmste Not überwunden, doch liegt die Armutsrate immer noch bei 8 Prozent. Hier ist das Erbe des Krieges auch nach 41 Jahren nicht überwunden. Das jährliche Wirtschaftswachstum betrug zwischen 1986 und 2002 durchschnittlich 7,5 Prozent, von 2003 bis 2011 zwischen 6 und 7 Prozent und liegt aktuell bei 5,9 Prozent. Ein wichtiger Faktor ist dabei die Hochtechnologie. Die wirtschaftliche Entwicklung muss sich aber im Einklang mit den Erfordernissen des Umweltschutzes befinden – ein wichtiges Thema für Vietnam mit seiner langen Küste. Die Erfahrung hat die Kommunistische Partei Vietnams gelehrt: Das Volk ist der Kernfaktor und die Wurzel aller Aktivitäten, sein Interesse bestimmt die Ziele der Politik. Die Außenpolitik ist geleitet vom Grundsatz des gegenseitigen Respekts, dabei bleibt das Land seinen alten Freunden treu, sucht aber gleichzeitig Kontakt zu allen Ländern.

In der Analyse von Lenins NÖP sei man zum Schluss gekommen, so Genosse Pham, dass der Markt auf dem Weg zum Sozialismus ein Bestandteil ist, dessen positive Seiten man erschließen müsse. Die neue Wirtschaftspolitik sei eine Brücke, um über den Kapitalismus den Weg zum Sozialismus zu beschreiten.
Die KPV hat zur Zeit 4,5 Millionen Mitglieder, an neue Mitglieder werden hohe Anforderungen bezüglich ihrer Ausbildung gestellt. Dabei wird besonderer Wert auf die Jugend gelegt. Mit neuen Erkenntnissen und neuen Fragen verabschieden wir uns von einem überaus interessanten Gesprächspartner.

Wir treffen Genossen Prof. Dr. Nguyen Van Thao vom Rat der Theorie der KP Vietnams. Er macht uns mit den Grundlinien der Politik Vietnams bekannt, wie sie der 11. Parteitag der KPV vor fünf Jahren beschlossen hat: Es geht um nachhaltige Entwicklung einer Marktwirtschaft mit sozialistischer Orientierung, den Staatsaufbau, die Schaffung rechtsstaatlicher Strukturen. Nach außen ist vor allem die Herstellung umfassender freundschaftlicher Beziehungen zu möglichst vielen Ländern das Ziel staatlicher Politik.

Diese Entwicklung geschehe auf der Grundlage der Theorie von Marx, Engels und Lenin und der Ideen Ho Chi Minhs. Doch er erklärt, dass eine Arbeitsgruppe der Ho-Chi-Minh-Akademie sich mit der Frage beschäftige, welche Leitsätze noch dem aktuellen Stand der Produktivkraftentwicklung entsprächen. Auch Marx selbst habe immer wieder aktualisiert, sagt Genosse Nguyen.

Die im Jahre 1986 eingeleitete Doi-Moi-Politik sei die Antwort gewesen auf den Misserfolg der Organisierung der Wirtschaft der damaligen sozialistischen Länder, allen voran der Sowjetunion. Da es nur staatliche Betriebe gab, habe es keine Motivation für Entwicklung und keine Leistungsanreize gegeben. Man habe gelernt, unterschiedliche Eigentumsformen zu akzeptieren – Joint-Ventures mit dem Staat, Genossenschaften und Kollektivwirtschaften und Betriebe, die sich ganz in privater Hand befinden. Das ist nicht unkompliziert: Im Joint-Venture stellt sich immer die Frage, wer den staatlichen Anteil am Kapital verwalten sollte – der Staat kann ja nicht gleichzeitig Schiedsrichter und Spieler sein. Und Privatunternehmen handelten nach dem Grundsatz „Was nicht verboten ist, ist erlaubt.“ So ließen sich immerhin ausländische Investitionen anlocken. Dazu seien mehr als hundert Gesetze geändert worden. Der rechtliche Rahmen ist nötig, um die Marktwirtschaft korrekt zu entwickeln, so Genosse Nguyen.

Etwa tausend Betriebe von ehemals mehr als zehntausend befinden sich noch in staatlichem Eigentum. Prof. Nguyen hält diesen Anteil für zu groß. „Wir behalten nur die wichtigsten staatlichen Betriebe in den wichtigsten Bereichen.“ Welche das seien, wollen wir wissen. Die Grundversorgung der Bevölkerung mit Elektrizität und Wasser müsse gesichert und daher vom Staat kontrolliert werden, so die Antwort. Ist nicht mit Klassenkämpfen zu rechnen, wenn die Zahl der Privatbetriebe zunimmt? Der sozialistische Faktor, der erhalten werden müsse, sei der Staat, und dieser vertrete nicht nur die Arbeiterklasse, sondern die ganze Bevölkerung. Und deren Bedürfnisse zu befriedigen – das sei die Aufgabe des Staates.

Natürlich wachsen die Unterschiede, wenn auch seit 1986 statt 75 Prozent nur noch acht Prozent als arm zu bezeichnen sind. Wichtig sei es, Marktfaktoren für die Waren zu entwickeln. Heute werden die Preise vom Markt bestimmt, nicht wie im Kapitalismus vom Unternehmen oder vor dreißig Jahren in Vietnam vom Staat. Nur die wichtigsten Bereiche (Energie, Wasser, Treibstoffe, Öl) werden noch vom Staat kontrolliert. Selbst Bildung und Gesundheit sind teilprivatisiert, wobei der Privatsektor den staatlichen subventioniert.

Unser nächstes Gespräch hat einen der erschütterndsten Aspekte des weit über dreißigjährigen Krieges zum Gegenstand, in dem das vietnamesische Volk kämpfte und litt. Nicht bezifferbar sind die Schäden, die die Kriegführung der USA an Leben und Gut angerichtet hat. In diesem Terrorkrieg setzten die US-Streitkräfte seit 1961 auch international geächtete chemische Kampfstoffe ein.

Im Foyer des Sitzes von VAVA, der Vietnamesischen Assoziation der Opfer von Agent Orange/Dioxin, zeigen auf einer Landkarte rote Flecken wie Blutspritzer an, welche Gebiete besonders betroffen sind. Bis 1971 wurden etwa 80 000 Liter Gift vor allem im Süden Vietnams, aber auch im Norden und in den grenznahen Gebieten von Laos und Kambodscha versprüht.

Nguyen Van Rinh, der VAVA-Vorsitzende und pensionierte General, berichtet, dass 4,8 bis 5 Millionen Menschen mit Dioxin kontaminiert wurden. Etwa drei Millionen quälen sich mit den Folgen oder sind daran gestorben. Das Leiden an dem Gift betrifft bereits die vierte Generation.

Etwa 100 Millionen Dollar wurden bisher aufgewendet, um die betroffenen Gebiete zu reinigen, doch immer noch sind 58 Orte verseucht. Hohe Kosten entstehen auch durch die Zusatzrenten für die Opfer. Die USA beteiligen sich erst seit 2012 in nennenswertem Umfang daran, die Folgen dieses Verbrechens gegen die Menschheit zu mildern.
Die Unternehmen, die die Kampfstoffe hergestellt haben, weigern sich bis heute, dafür die Verantwortung zu tragen. Das „Komitee 33“ prüft die rechtlichen Möglichkeiten, gegen sie vorzugehen, prüft und beseitigt aber auch die Umweltschäden und kümmert sich um die Opfer.

Genosse Nguyen dankte für die Solidarität, die der Verband und die Dioxin-Opfer bisher aus Deutschland erfahren haben. Er bat uns um nicht nachlassende Öffentlichkeitsarbeit in Sachen „Agent Orange“ und um Hilfe bei der Dingfestmachung deutscher Firmen, die zur Herstellung des Gifts beigetragen haben. Genosse Nguyen sprach die Hoffnung auf Hilfe deutscher Wissenschaftler aus, um Wege zu finden, das Gift im Körper nachzuweisen und schneller zu besiegen.

 

Von der Monarchie in die Moderne

Laos’ langer Weg in Richtung Sozialismus · 2. Bericht der Reisen nach Vietnam und Laos

Die Demokratische Volksrepublik Laos ist ein Staat, der mit 237 000 qkm in der Fläche etwa zwei Drittel der BR Deutschland ausmacht, aber kaum 6,5 Millionen Menschen bevölkern dieses Land, das als einziges in der Region Südostasien keinen Meereszugang hat und zwei lange Grenzen mit Vietnam und Thailand und drei kurze mit China, Myanmar und Kambodscha teilt. Mit der Volksrepublik China, der Sozialistischen Republik Vietnam und der Koreanischen Demokratischen Volksrepublik zählt die DVR Laos zu den vier Staaten in Asien, die gemeinhin zu den verbliebenen „sozialistischen“ gezählt werden – neben Kuba. Wie viel Sozialismus steckt in diesem Land, dessen jüngere Geschichte viel mit der Vietnams gemein hat?

Eine Angehörige der Streitkräfte bei der Andacht.

Eine Angehörige der Streitkräfte bei der Andacht.

(Foto: Manfred Idler)

Dennoch sind Laos und Vietnam in kultureller Hinsicht recht unterschiedlich: Pflegt man in Vietnam vorwiegend den Ahnenkult, so hängen in Laos geschätzt 85 Prozent dem Buddhismus an. Unsere kleine Delegation wird in der Hauptstadt Vientiane mit Ehrenbezeigungen empfangen, wir nehmen in einer schwarzen Limousine auf den Rücksitzen Platz. Vorne sitzen der Fahrer und ein freundlicher, kräftiger, junger Mann, der während unseres Aufenthalts in der laotischen Hauptstadt unser Schatten sein wird – immer lächelnd, zuvorkommend und wachsam.
Ob uns überhaupt eine Gefahr droht? Alle, die schon einmal in Laos gewesen waren, sagten vorher: wunderschön und ruhig. Und nach sechs Tagen Hanoi bemerken wir schnell den Unterschied zum Nachbarland: die Regeln des Straßenverkehrs werden tatsächlich beachtet. Womöglich ist Vientiane eine der phonärmsten Hauptstädte der Welt; und Eile scheint höchstens Sache der Touristinnen und Touristen.

Wie mag Barack Obama diese Ruhe empfunden haben, als er vor einigen Monaten in Laos war? Immerhin stellte er fest, dass die USA zwischen 1964 und 1973 einen „geheimen Bombenkrieg“ gegen Laos geführt haben, als sie Vietnam zerpflügten und irgendwann bemerkten, dass der Ho-Chi-Minh-Pfad größtenteils durch Laos verlief. Wenig bekannt ist, dass auch in Laos Menschen mit Agent Orange vergiftet wurden. Obwohl es nie eine Kriegserklärung der USA gab, war dabei neben den vietnamesischen Patrioten auch die laotische Befreiungsbewegung das Ziel: der kommunistisch orientierte Pathet Lao, der 1975 die Macht erkämpfte.

Drei Millionen Tonnen Bomben auf damals drei Millionen laotische Menschen – tausend Kilo pro Person; insgesamt mehr als im Zweiten Weltkrieg auf Deutschland und Japan zusammen abgeworfen wurden. 250 Millionen Bomben – was bedeutet, dass jede B-52 alle acht Minuten, 24 Stunden täglich, neun Jahre lang, ihre Fracht über Laos abwarf. Klägliche 98 Millionen US-Dollar ließ Obama dort; für ein dreijähriges Programm zur Entsorgung der seit über vier Jahrzehnten dort lagernden Blindgänger, von denen viele erst jetzt explodieren und immer noch töten. Hundert Jahre, so sagt die Regierung, werde es allerdings noch dauern, alle Bomben zu finden und zu beseitigen.

Seit dem Krieg sind die Elefanten, das Symboltier des Landes, fast gänzlich Richtung Thailand verschwunden – dauernde Bombenexplosionen machten sie zu Vertriebenen; nur etwa dreihundert gibt es noch in Laos. Die Menschen blieben und sahen zu, wie sie mit den Überbleibseln des Krieges klarkamen. Ein PeaceBomb-Projekt bietet Tourist/inn/en aus Bombensplittern gefertigtes Kunsthandwerk an: „Buy back the bombs“.

Eine verrostete Maschinenkanone erinnert an den Luftkrieg der USA gegen Laos.

Eine verrostete Maschinenkanone erinnert an den Luftkrieg der USA gegen Laos.

(Foto: Manfred Idler)

Laos hat eine gut tausendjährige Geschichte, im 14. Jahrhundert wurde das Gebiet zum Königreich Laos vereinigt. In Luang Prabang, einer Provinz, in der zahlreiche Tempel und Gebäude zum Welterbe der Menschheit erklärt wurden, hatten wir Gelegenheit den ehemaligen Königspalast zu besichtigen. Reichlich Stolz auf die Monarchie – auch Angehörige der königlichen Familie kämpften gegen koloniale Unterdrückung – ist allenthalben zu spüren. Auch die buddhistischen Tempel sind nicht nur sehenswert, sondern zeigen, dass auch Mitglieder der regierenden „Laotischen Revolutionären Volkspartei“ unter den 85 Prozent Gläubigen gehören. Eine Nähe auch zu den religiösen Gepflogenheiten des Volkes – in der Übergangsphase zum Sozialismus vermutlich unumgänglich und z. B. auch in Kuba gebräuchlich – muss also keineswegs künstlich hergestellt werden. Etwa 100 000 Mönche gibt es in Laos, die von der LRVP ideologisch genutzt werden. In den Religionsschulen der Bettelmönche, die von Spenden der Bevölkerung leben, werden auch die politischen Richtlinien der laotischen Revolution gelehrt.

Sounthone Xayachack, Leiterin der Abteilung für Außenbeziehungen der LRVP, führt uns bei einem informativen Empfang in der Abteilung für internationale Beziehungen des Zen­tralkomitees durch die Geschichte des Landes. Immer habe es Widerstand gegen ausländische Einmischung geben müssen, zunächst im 18. Jahrhundert gegen die durch Siam (entspricht in etwa dem heutigen Thailand), und dann gegen die französische Okkupation mit dem Jahr 1893. Mit der KP Indochinas und der Anleitung des Unabhängigkeitskampfes durch Ho Chi Minh wurde der Kampf dann auch ideologisch geführt. Japan löste Frankreich im Zweiten Weltkrieg als Unterdrücker ab. Laos erklärte seine Unabhängigkeit, doch am 12.10.1945 kamen die alten Okkupanten zurück. Der zweite Unabhängigkeitskrieg gegen Frankreich war 1954 entschieden, aber wie im Falle Vietnams ersetzten die USA in der Folge Frankreich. Weitere zwanzig Jahre waren unter hohem Blutzoll nötig, die US-Truppen aus zehn von ihnen besetzten Provinzen zu vertreiben. Drei nationale Koalitionsregierungen (1957, 1962 und 1973) mit Rechten, Linken und Zentristen ging die 1955 gegründete, damals noch „Partei des Laotischen Volkes“ (LPP) genannte, den Pathet Lao als ihren bewaffneten Arm führende Widerstandskraft dabei ein.

1975 war unter Führung von Kaysone Phomvihane der Sieg parallel zu dem des vietnamesischen Volkes errungen. In den folgenden Monaten wurde die Monarchie gestürzt und die sozialistische Gesellschaft ausgerufen. Genosse Phomvihane war Generalsekretär der LPP seit 1955 und von 1975 bis 1991 Premierminister, dann bis zu seinem Tod 1992 Präsident der DVR Laos. Vor dem Gebäude, in dem uns das Politbüromitglied Chansy Phosikham empfängt, ist eine mächtige Statue von Kaysone Phomvihane errichtet worden, der das enge Bündnis mit Vietnam bis zu seinem Tod fortführte.

1975 bis 1985 war die schwierigste Zeit für Laos, erklärt Genossin Sounthone Xayachack. Einerseits hieß es die Kriegsschäden zu beseitigen, die die Entwicklung hemmten. Andererseits erwies sich das Sozialismusmodell der Sowjetunion als nicht geeignet, die Bedürfnisse der laotischen Gesellschaft zu stillen. Seit 1979 hatte man eine wirtschaftliche Öffnung vor, zu der es dann jedoch erst ab dem 4. Parteitag 1986, parallel zum „Doi Moi“ Vietnams und unabhängig von der Perestroika der UdSSR, kam. Der so genannte Neue Ökonomische Mechanismus (NEM) als Grundlage für eine „sozialistische marktorientierte Wirtschaft“ brachte Privatisierungen in der Landwirtschaft und steigerte das Pro-Kopf-Einkommen von umgerechnet jährlich 114 US-Dollar (1985) auf 2 027 US-Dollar im Jahr 2016. Das Wachstum betrug zwischen 2011 und 2015 7,9 Prozent; die Lebensbedingungen haben sich dadurch verbessert. Heute liegt die Lebenserwartung bei 65 Jahren, und nur noch 6,6 Prozent der Haushaltungen werden als arm bezeichnet. Das heutige Motto der Wirtschaftspolitik heißt „Marktwirtschaft unter Führung der Partei und der Regierung“. Dabei stehen Staatssektor und kleine und mittlere Privatunternehmen im Fokus.

Sechs Prinzipien bilden die Basis für die Wirtschaftspolitik: 1. Sozialismus als Leitlinie, 2. Marxismus-Leninismus im Rahmen der Realitäten von Laos, 3. Demokratischer Zentralismus bei Führerschaft der LPRP und Beachtung der inneren Solidarität; 4. Demokratie für das Volk, 5. Macht der Administration und Effektivierung der Volksmacht, 6. Unabhängigkeit und freundschaftliche Beziehungen zu anderen Ländern. Der 10. Parteitag im Januar 2016 hat in drei Etappen Entwicklungspläne für einen Zeitraum bis 2030 beschlossen. 685 Delegierte, die 268 000 Mitglieder vertraten und ein Zentralkomitee von 77 Mitgliedern wählten, legten für den Zeitraum bis 2020 als Ziel fest, Laos aus dem Staus eines niedrigstentwickelten Landes herauszuführen (angepeilt sind umgerechnet 3 190 US-Dollar pro Kopf und Jahr). Der achte nationale sozioökonomische Fünf-Jahres-Entwicklungsplan wird sein Augenmerk auf das Wirtschaftswachstum legen, das über Industrialisierung, Modernisierung und Nachhaltigkeit erreicht werden soll. Die ländliche Entwicklung wird dabei als wichtig angesehen.

Für 2025 ist der Status eines Mittel­einkommenslandes die Marke für die Entwicklungsstrategie. Dazu soll die Mehrheit des Volkes in die Lage versetzt werden sich selbst zu versorgen, und die Millenniumsziele werden erreicht. Für 2030 wurde eine vorläufige Vision beschlossen, wonach das BIP gegenüber 2015 vervierfacht und der Status eines Landes mit „oberem mittlerem Einkommen“ erreicht werden soll.

Ausländische Direktinvestitionen (ADI) sind für Laos von großer Wichtigkeit. Vierzehn Sonderwirtschaftszonen, vorwiegend im Zentrum und Süden des Landes, wurden geschaffen. Damit ist Laos Teil des „Südkorridors“ der Region, der von Myanmar über Thailand, Laos nach Vietnam reicht. Mit Abstand die meisten der insgesamt 55 Investoren kommen aus den politisch eng verbundenen Nachbarstaaten China und Vietnam, gefolgt von Thailand und Südkorea. In der Landwirtschaft ist die private ausländische Beteiligung auf 49 Prozent begrenzt, betont Genossin Xayachack, aber im Hotelbereich sind bis zu 100 Prozent möglich. Vorrangige Ziele der ADI sind Industrie und Infrastruktur. Aus Deutschland ist vor allem der Bosch-Konzern aktiv.

Die Gewerkschaften sind mit 200000 Mitgliedern die wichtigste Massenorganisation des Landes, die Hälfte davon sind Frauen. Bei deren stellvertretendem Vorsitzenden Yang Yong Xeng Tong Ye erfuhr die DKP-Delegation, dass die wöchentlichen Arbeitszeiten variabel gehandhabt werden, aber auch in den Sonderwirtschaftszonen den Gesetzen unterliegen. 48 Stunden pro Woche heißt die Regel. Im Bergbau können es auch 60 Stunden sein, wobei nach vier Wochen jeweils zwei komplette freie Wochen folgen, sodass sich das Mittel auf 40 Stunden wöchentlich einpendelt. Der mittlere Lohn eines/er Arbeiter/in beträgt umgerechnet 150 bis 180 US-Dollar. Der Urlaub beträgt 15 Arbeitstage, also drei Wochen. Das Renteneintrittsalter liegt für Frauen bei 55, bei Männern bei 60 Jahren. Der Mutterschutz beträgt drei Monate im öffentlichen Dienst, in der Privatwirtschaft fünf Monate.

Die DKP-Delegation und ihre Gastgeber im Vorzeigebetrieb „Lao Brewery Company“

Die DKP-Delegation und ihre Gastgeber im Vorzeigebetrieb „Lao Brewery Company“

(Foto: Manfred Idler)

Bei der „Lao Brewery Company“ gehen die Uhren etwas anders. Nicht nur, dass uns der Braumeister des „BeerLao“, Sitthixay Ketthavong, in exzellentem Deutsch begrüßt, weil er seine Ausbildung in Dresden gemacht hat, sondern die Entlohnung der 800 Beschäftigten im größten Industriebetrieb ist mit etwa 300 US-Dollar monatlich fast doppelt so hoch wie anderswo im Land. Die Wochenarbeitszeit ist mit 44 Stunden zudem etwas geringer, kein Wunder, so der Braumeister, dass eine Anstellung hier begehrt ist. Man hat auf dem riesigen Gelände modernste Brauereianlagen vor sich, die vorwiegend aus deutscher Produktion sind; Arbeitsschutz und Nachhaltigkeit werden groß geschrieben. Das Unternehmen ist zu 50 Prozent im Besitz der dänischen „Carlsberg AG“. 98 Prozent des in Laos konsumierten Bieres werden hier hergestellt; der kleine Rest ist Importware. Inzwischen sucht die Lao Brewery Company ausländische Absatzmärkte. Die Qualität des auf Reisbasis gebrauten Bieres rechtfertigt die Idee.

Sind Vietnam und Laos sozialistisch? Was sind dafür die Kriterien? Wie in China und Kuba ist die Kommunistische Partei an der Macht, sind Militär und Hauptpfeiler der Wirtschaft in staatlicher Hand. Die Einordnung ist dennoch schwierig, denn private Banken sind kein Tabu, auch nicht privater Landbesitz oder Eigentum an Produktionsmitteln. Von den vier genannten Ländern nennt sich keines mehr offen „sozialistisch“, sondern in verschiedenen sprachlichen Abwandlungen als „auf dem Weg zum Sozialismus“. Ganz anders als im fernen Deutschland wird die Debatte mit den Gesprächspartnern dort sehr konkret, wenn über die Bedürfnisse von 91 Millionen Menschen in Vietnam oder 6 Millionen in Laos gesprochen wird und über die Notwendigkeit, sie täglich zu ernähren, mit Energie, Kleidung und Wohnraum zu versorgen. Von der schneller werdenden Entwicklung nicht nur der Produktivkräfte, sondern auch des menschlichen Individualismus ganz abgesehen.
Die Wege zum Sozialismus sind demnach unterschiedlich.

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