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Januar, 2017
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Sozialistische Deutsche ArbeiterjugendErklärung der SDAJ-Geschäftsführung zum Tod von Rolf Priemer

Mit Rolf Priemer (genannt »Rolli«) verliert die Arbeiterbewegung in Deutschland eine ihrer Persönlichkeiten. Wir verlieren als SDAJ mit Rolli unseren ersten Bundesvorsitzenden, der er von 1968 bis 1974 war. Wir verlieren einen derjenigen, die 1968 so mutig waren, trotz des Verbots der KPD und der FDJ wieder eine sozialistische Jugendorganisation zu gründen und damit denjenigen, die den Faschismus befördert und von ihm profitiert hatten, eben denen, die in der jungen Bundesrepublik ungestraft und in Amt und Würden blieben, den alten und neuen Nazis, den Kriegsprofiteuren, den Großkapitalisten, offen den Kampf anzusagen.

Der Gründungsausschuss der SDAJ, dessen Mitglied Rolf war, erklärte Ende Januar 1968: »Wir sind junge Arbeiter und Angestellte, junge lernende und studierende Bürger der Bundesrepublik. Wir sind aufgewachsen in einer Gesellschaft, in der Wenigen viel und Vielen wenig gehört. Wir schaffen große Werte für unser Volk; die Früchte unserer Arbeit aber eignen sich andere an: Die Herren der Großindustrie und der Großbanken. Hundert Familien hoben die wirtschaftliche Macht in den Händen, also auch die politische. Sie besitzen Produktionsmittel oder verfügen darüber. Sie regieren Staat und Gesellschaft. Diese kleine Schicht bereichert sich auf Kosten der arbeitenden Bevölkerung. Nach wie vor wird die Arbeiterklasse ausgebeutet und damit um den Gegenwert ihrer Arbeit betrogen. So war es auch in der Vergangenheit. Durch ihr Profit- und Machtstreben trieben die Kapitalisten in zwei grausamen Weltkriegen Millionen Menschen in den Tod.«

Daran hat sich bis heute fast nichts geändert. Die Reichen sind noch reicher, das Kapital noch stärker bei wenigen Kapitalisten konzentriert, die große Mehrheit, die diesen Reichtum erarbeitet, kann immer weniger von ihrem Lohn leben. 72 Jahre nach Ende des Faschismus sind Kriegseinsätze einer deutschen Armee wieder Normalität und nehmen deutsche Politiker und Journalisten das Wort Weltmacht wieder in den Mund.

Auf dem SDAJ-Gründungskongress am 4. und 5. Mai 1968 richteten Rolf und andere u.a. einen Appell an junge Arbeiter und Angestellte, Schüler und Studenten, mit dem sie öffentlich in Erscheinung traten: »Wir rufen Leute, die Mut genug haben, das anzugreifen, was in unserer Gesellschaft falsch, rückständig, also politisch gefährlich ist! Die Mut haben, an der Umgestaltung dieses Landes zu einer demokratischen Gesellschaft mitzumachen, in der nicht mehr die Wenigen über die Vielen herrschen. Wir rufen alle, die vor den Herren oben keine Angst haben! Wir rufen die Aktiven der jungen Generation!«

Im Gedenken an Rolf Priemer erneuern wir diesen Ruf.

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30.1.2017

Hans-Böckler-Stiftung

Bei der Durchsetzung des gesetzlichen Mindestlohns für geringfügig Beschäftigte gibt es nach wie vor erhebliche Lücken. … Das ergibt sich aus einer neuen Studie des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der Hans-Böckler-Stiftung. Sie zeigt auf Basis der aktuellsten verfügbaren Daten, dass 2015 knapp die Hälfte der Minijobber weniger als den Mindestlohn von damals 8,50 Euro brutto pro Stunde bezahlt bekam. Der Anteil sank im Jahresverlauf nur langsam. „Die Zahlen lassen keinen Zweifel daran, dass die Betriebe bei einem erheblichen Teil der Minijobber nicht wie gesetzlich vorgeschrieben die Löhne erhöht haben. Die geringfügige Beschäftigung bleibt weiter überwiegend von Niedriglöhnen geprägt“, konstatieren die Studienautoren Dr. Toralf Pusch und Dr. Hartmut Seifert. Das Mindestlohngesetz werde bei Minijobs offenbar „noch längst nicht flächendeckend angewendet“, schließen die Arbeitsmarktforscher. Es mangele an effektiven Kontrollen.

Für ihre Studie werteten Pusch und Seifert die neuesten verfügbaren Daten aus zwei repräsentativen Quellen aus: Dem sozio-oekonomischen Panel (SOEP) und dem Panel Arbeitsmarkt und Soziale Sicherung (PASS), das vom Forschungsinstitut der Bundesagentur für Arbeit betreut wird. In beiden Panels wurden im Laufe des Jahres 2015 mehrere Tausend Arbeitnehmer zu Einkommen und Arbeitszeiten befragt. Die WSI-Forscher konzentrieren sich in ihrer Auswertung auf Menschen, für die der Minijob den Haupterwerb darstellt. Branchen, in denen der gesetzliche Mindestlohn für einen Übergangszeitraum legal unterschritten werden durfte, haben sie für ihre Analyse bereits herausgerechnet. Das betraf 2015 etwa Friseure oder Zeitungszusteller. Auch Praktikanten, Auszubildende oder Langzeitarbeitslose wurden nicht mitgezählt.

Im Ergebnis beobachten Pusch und Seifert, dass sich die Lohnsituation der Minijobber nach Einführung des Mindestlohns am 1. Januar 2015 „lediglich partiell verbessert“ habe. Im Jahresdurchschnitt 2014 verdienten rund 60 Prozent der Minijobber weniger als 8,50 Euro (SOEP: 59,1%; PASS: 60,9%). Dieser Anteil sank 2015 auf rund 50 Prozent (SOEP: 50,4%; PASS: 48,5%), wobei die meisten Befragungen in der ersten Jahreshälfte durchgeführt wurden. Auch nach fünf bis 11 Monaten mit Mindestlohnpflicht mussten sich noch 44 Prozent der Minijobber mit niedrigeren Löhnen zufrieden geben, zeigt eine Sonderanalyse der zwischen Mai und November 2015 für das SOEP Befragten. „Das lässt vermuten, dass ein erheblicher Teil der Arbeitgeber die Bezahlung nicht nur langsam, sondern gar nicht an den Mindestlohn angepasst hat“, sagt WSI-Experte Pusch. Selbst extrem niedrige Stundenlöhne sind nach der WSI-Studie bei Minijobbern nach Einführung der gesetzlichen Lohnuntergrenze zwar seltener geworden, aber keineswegs verschwunden: Laut SOEP erhielten 2015 rund 20 Prozent der geringfügig Beschäftigten weniger als 5,50 Euro brutto in der Stunde, knapp 40 Prozent kamen auf maximal 7,50 Euro.

Die Missachtung des Mindestlohngesetzes füge sich ein in das Muster der insgesamt oft problematischen Arbeitsbedingungen bei Minijobs, betonen die Forscher. So haben verschiedene Studien gezeigt, dass geringfügig Beschäftigte häufig auch keine Lohnfortzahlung bei Krankheit oder im Urlaub erhalten – obwohl sie einen gesetzlichen Anspruch darauf haben. „Dieses Ergebnis signalisiert, dass es offensichtlich nicht ausreicht, Mindestlöhne per Gesetz vorzuschreiben“, erklären die Forscher. „Notwendig sind geeignete Maßnahmen einer wirksamen Kontrolle.“

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ver.di ruft zu Warnstreiks und Aktionen auf

31.01.2017

ver.di

Nach der zweiten Runde in den laufenden Tarif- und Besoldungsverhandlungen mit der Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL) zieht der ver.di-Vorsitzende Frank Bsirske eine ernüchternde Bilanz: „Wir sind von einem Durchbruch weit entfernt. Jetzt müssen wir mit Warnstreiks für Bewegung in den Verhandlungen sorgen.“ In den kommenden Tagen sei mit Arbeitsniederlegungen zu rechnen. Am Dienstag (31. Januar 2017) war die zweite Runde der Tarifverhandlungen in Potsdam ohne Ergebnis zu Ende gegangen. Die dritte Runde findet am 16./17. Februar 2017 ebenfalls in Potsdam statt.

„Die Höhe eines Lohnabschlusses, einer sozialen Komponente für die unteren und mittleren Einkommensgruppen, strukturelle Verbesserungen für weitere Gruppen – all das ist auch nach zwei Verhandlungsrunden völlig offen geblieben“, betonte Bsirske. „Also es gibt kein Angebot. Jetzt müssen sich die Beschäftigten in den Betrieben einmischen“, sagte Bsirske.

ver.di fordert für die Tarifbeschäftigten und Auszubildenden im öffentlichen Dienst der Länder (ohne Hessen) Verbesserungen im Gesamtvolumen von sechs Prozent. Dies beinhaltet eine soziale Komponente in Form eines Sockel- oder Mindestbetrages und die Einführung der Stufe 6 in den Entgeltgruppen 9 bis 15 sowie strukturelle Verbesserungen in der Eingruppierung bei einer Laufzeit von zwölf Monaten. Dabei soll die Bezahlung der Beschäftigten im Sozial- und Erziehungsdienst der Länder sowie der Erzieherinnen und Erzieher in Berlin sowie bei den an den TVL gebundenen Studentenwerken und den Beschäftigten in der Pflege an die der Kommunen angeglichen werden. Für die Auszubildenden fordert ver.di eine Erhöhung der Vergütungen um 90 Euro, mehr Urlaub und die Übernahme nach der Ausbildung. Zudem sollen die schulischen Ausbildungsgänge, z.B. in den Gesundheitsberufen, in die Tarifverträge einbezogen werden. Darüber hinaus fordert ver.di den Ausschluss sachgrundloser Befristungen im öffentlichen Dienst. Das Tarifergebnis soll zudem zeit- und wirkungsgleich auf die Beamtinnen und Beamten sowie die Versorgungsempfänger übertragen werden. Insgesamt sind von der Tarif- und Besoldungsrunde 2,2 Millionen Beschäftigte betroffen.

ver.di führt die Tarifverhandlungen als Verhandlungsführerin mit den DGB-Gewerkschaften GdP, GEW und IG BAU sowie in einer Verhandlungsgemeinschaft mit dem dbb beamtenbund und tarifunion.

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Kondolenzbriefe internationaler Bruderparteien zum Ableben des ehemaligen Vorsitzenden der Deutschen Kommunistischen Partei, Herbert Mies

 

PTB-PvdA

Liebe Genossinnen und Genossen,
im Namen der Leitung und der Mitglieder der Partei der Arbeit Belgiens
(PTB-PvdA) möchten wir euch unser aufrichtiges Beileid zum Tod des
früheren Vorsitzenden der DKP, Herbert Mies, ausdrücken.
Er stand für all die Genossen, die ihren Beitrag leisteten für die weitere
Existenz der DKP – auch in den schwierigsten Zeiten, in denen die Partei
verboten war und in denen das „Berufsverbot“ herrschte – als eine Partei
des arbeitenden Volkes und als Triebkraft hinter vielen breiten
Bewegungen für Frieden und internationale Solidarität.
Mit unseren besten Grüßen
Peter Mertens, Vorsitzender
Partei der Arbeit Belgiens
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Kommunistische Partei Chiles

An die Mitgliedschaft der Deutschen Kommunistischen Partei
Mit großem Schmerz haben wir vom Ableben eines konsequenten
kommunistischen Kämpfers, des Genosse Herbert Mies, erfahren. Sein
Leben ist ein Beispiel permanenten Kampfes, ohne zu schwanken, für
Sozialismus und die Verteidigung der marxistisch-leninistischen Prinzipien.
Der Werdegang von Herbert Mies ist ein Beweis seiner dauernden
Anstrengung für die Entwicklung der Organisation, verbunden mit dem
Kampf der Arbeiterklasse gegen die Repression des bürgerlichen Staats,
gegen die Verbote, die Ausgrenzungen und die Machenschaften die Partei
verschwinden zu lassen. Nichts hat bewirkt seine revolutionären Ziele oder
seine Kampffreude zu schwächen.
Wir können nicht unterlassen die enorme Solidarität der DKP zu erwähnen,
die der Genosse Mies angeführt hat, beim Kampf des chilenischen Volkes
zur Niederringung der Diktatur, und die Hilfe, die unsere Genoss/inn/en
bekamen, die ihr Exil in der Bundesrepublik Deutschland verbrachten.
Empfangt also, verehrte Genossinnen und Genossen der DKP, unser
Beileid, das wir Euch bitten der Familie und den Mitgliedern Eurer
Organisation zu übermitteln.
Kommunistische Partei Chiles

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KPiD

Liebe Genossen der Deutschen Kommunistischen Partei, DKP,
wir waren betrübt die traurige Nachricht vom Ableben des Genossen
Herbert Mies erhalten zu haben.
Als benachbarte Partei der DKP haben wir über viele Jahre die wertvolle
Zusammenarbeit mit Herbert erleben können, und wir wissen um seine
enorme Arbeit für das Wohl der Arbeiterklasse in Deutschland und darüber
hinaus.
Unser aufrichtiges Beileid gilt der DKP und Herberts Familie,
Kameradschaftlich,
ZK der Kommunistischen Partei in Dänemark (KPiD)
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Kommunistische Partei Ecuadors

Die Trauer, die für uns der Tod des historischen Genossen Herbert Mies
bedeutet, ist gering angesichts der großen Freude von ihm ein ganzes
Leben des Kampfes ohne Wanken bekommen zu haben, eines Kampfes im
Schlund des Klassengegners.
Die wir in der DDR gelebt haben, wussten von diesem Kampf und seine
revolutionären Konsequenz, jenseits der grenze; sein Beispiel, das – wir Ihr
richtig ausdrückt – für die Erziehung der besten Kader unserer Parteien
dient.
Empfangt von uns die ehrlichsten Kondolenzwünsche angesichts dieses
traurigen physischen Verlusts. Wir sind in ihrem Schmerz bei der Leitung
und der ganzen Mitgliedschaft der Partei, der deutschen Arbeiterklasse,
den Bauern und dem ganzen deutschen Volk.
Winston Alarcón Elizalde
Generalsekretär
Kommunistische Partei Ecuadors
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PRCF – Pol der kommunistischen Erneuerung Frankreichs

Sehr geehrte Genossen des DKP-Vorstands,
die Leitung des Pols zur kommunistischen Erneuerung (PRCF) grüßt die
Erinnerung an den tapferen Genossen Herbert Mies, der, in einem
schwierigen historischen Zeitalter, immer die Fahne des Kommunismus,
des Leninismus, des Sozialismus, des proletarischen Internationalismus
und des Kampfes gegen den Imperialismus, besonders gegen den
deutschen Imperialismus, und die Fahne des Weltfriedens verteidigt hat.
Wir bitten Euch unseren brüderlichen Gruß der Familie Herberts Mies zu
übermitteln.
Georges Gastaud, Nationalsekretär des PRCF,
Pierre Pranchère, ehemaliger antifaschistischer Kämpfer,
Antoine Manessis, Leiter der internationalen Kommission des PRCF
Daniel Antonini, ehemaliger Chef der Kommission
Pol der kommunistischen Erneuerung Frankreichs
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KKE
ZK DER KKE ZUM TOD VON HERBERT MIES

Das ZK der KKE erfuhr mit großer Trauer vom Tod des Genossen Herbert
Mies, einer führenden Persönlichkeit der internationalen und der
deutschen kommunistischen Bewegung und DKP-Vorsitzenden in den
Jahren 1973 bis 1989.
Genosse Mies widmete sein ganzes Leben konsequent der Arbeiterklasse
und dem Volk seines Landes. In seinen jungen Jahren widersetzte er sich
dem Faschismus, bewältigte resolut die schwierigen Bedingungen der
illegalen Arbeit und der Verfolgungen der Nachkriegszeit. Er wurde von der
kommunistischen Weltbewegung hoch geschätzt und mit dem
Internationalen Lenin-Preis geehrt.
Herbert Mies war ein kämpferischer Gegner des Kapitalismus und des
Antikommunismus, konsequenter Verfechter des proletarischen
Internationalismus, Verteidiger der Deutschen Demokratischen Republik,
der Sowjetunion, der sozialistischen Errungenschaften.
Bis ans Ende seines Lebens stand er an der Seite der Deutschen
Kommunistischen Partei.
Die griechischen Kommunistinnen und Kommunisten werden Herbert Mies
für sein internationalistisches Wirken und seine Solidarität stets in
Erinnerung behalten.

Das ZK der KKE spricht dem Vorstand der DKP, den Kommunistinnen und
Kommunisten in Deutschland, sowie den Angehörigen des verstorbenen
Genossen sein aufrichtiges Beileid.
Athen, 17. Januar 2017
Das Pressebüro des ZK
der KKE
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Irakische Kommunistische Partei

An das Zentralkomitee der Deutschen Kommunistischen Partei

Liebe Genossinnen und Genossen,
es macht uns tief traurig vom Tod des Genossen Herbert Mies zu erfahren.
Herbert Mies war eine bemerkenswerte deutsche kommunistische
Führungspersönlichkeit, der sein Leben der Sache des Kommunismus
gewidmet hat und der unnachgiebig für die Rechte der Arbeiterklasse und
des arbeitenden Volkes in Deutschland und weltweit gekämpft hat. Er wird
immer in Erinnerung bleiben dafür, dass er als Vorsitzender der
kommunistischen Jugend und als Mitglied der Leitung der KPD unter
schwierigen, illegalen Bedingungen tapfer gekämpft hat. Er wird auch in
Erinnerung bleiben dafür, dass er die Grundlagen für die neukonstituierte
legale kommunistische Partei legte, die DKP, die er 16 Jahre lang leitete.
Sein stetiger, Jahrzehnte währender Kampf gegen Faschismus und Krieg,
für Frieden und Sozialismus, ebenso wie sein wahrhaft
internationalistischer Geist werden auch weiterhin Generationen von
Kommunisten und von Kämpfern für Frieden, Demokratie und Sozialismus
in der ganzen Welt inspirieren.
Bitte überbringt der Familie des Genossen Herbert Mies und all seinen
Freunden und Genossen das tiefe Beileid der irakischen Kommunisten.
Politisches Büro des Zentralkomitees
Irakische Kommunistische Partei
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Kommunistische Partei Irlands

Liebe Genossen,
wir übermitteln euch unser Beileid und unsere Achtung für den Genossen
Herbert. Wir haben Herbert bei eine Reihe von Gelegenheiten getroffen.
Unsere tiefes Mitgefühl gilt seiner Familie, seinen Freunden und Genossen.
Lynda Walker
(Vorsitzende)
Kommunistische Partei Irlands
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Neue Kommunistische Partei Jugoslawiens

An das Zentralkomitee der DKP
Liebe Genossinnen und Genossen,
die
Neue Kommunistische Partei Jugoslawiens
möchte ihre Trauer
und ihr Beileid über das Ableben des Genossen Herbert Mies ausdrücken,
des früheren Vorsitzenden der Deutschen Kommunistischen Partei. Der
Genosse Herbert Mies hat sein Leben dem Kampf gegen das
Ausbeutersystem gewidmet. Wir möchten seiner Familie und den
Genossen der DKP unser Beileid übermitteln.
Mit solidarischen Grüßen
Marijan Kubik, Internationale Abteilung
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Kolumbianische Kommunistische Partei

An den Parteivorstand der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP)
Im Namen der kolumbianischen Kommunisten drücke ich unser
aufrichtiges Beileid zum Tode des Genossen Herbert Mies, herausragender
Anführer der Deutschen Kommunistischen Partei, aus. Seine Spuren in der
heldenhaften Geschichte der deutschen Arbeiterklasse leben weiter im
engagierten Beispiel von Opferbereitschaft und Lehren für die
Kommunisten.
Wir ehren die Erinnerung an ihn.
Brüderlich
Jaime Caycedo
Generalsekretär
Kolumbianische Kommunistische Partei
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Kommunistische Partei Kubas

Kondolenzschreiben zum Tod von Herbert Mies, ehemaliger Vorsitzender
der Deutschen Kommunistischen Partei
Mit tiefem Bedauern haben wir vom Tod des Genossen Herbert Mies,
ehemaliger Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP),
erfahren. Sein Leben als Kämpfer ist ein Beispiel für Entschlossenheit und
Prinzipientreue.

Genosse Herbert hinterließ seinen prägenden Einfluss in der
Jugendorganisation der Partei, im Kampf um die Legalisierung seiner
politischen Organisation und im Vorstand der wiederaufgebauten
Deutschen Kommunistischen Partei.
Als Kommunist musste er sich sein ganzes Leben lang vielen Widrigkeiten
stellen, und er hielt bis zu den letzten Momenten in seinem Leben am
Kampf für seine Ideen fest.
Wir möchten dem Vorstand der DKP, den Freunden und der Familie des
Genossen Herbert unser tiefst empfundenes Beileid angesichts des
physischen Ablebens eines in der Aktion und Geschichte der deutschen
Kommunisten unentbehrlichen Genossen hinterlassen.
Abteilung für Internationale Beziehungen
Kommunistische Partei Kubas
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Kommunistische Partei Luxemburgs

Liebe Genossinnen und Genossen,
das Ableben des Genossen Herbert Mies hat uns mit großer Trauer erfüllt.
Mit ihm verliert die DKP einen Genossen, der 1968 führend an der
Neukonstituierung der Partei der Kommunisten in der Bundesrepublik
mitwirkte und die DKP als marxistisch-leninistische Partei der
Arbeiterklasse während der nachfolgenden Jahrzehnte prägte. In der
internationalen kommunistischen Bewegung war er stets ein Verfechter
des proletarischen Internationalismus, zu dem er sich nicht nur in der
Theorie bekannte, sondern ihn auch praktizierte.
Als stellvertretender Vorsitzender und anschließend als Vorsitzender der
DKP trug er dazu bei, die guten bilateralen Beziehungen, die seit
Jahrzehnten zwischen den deutschen und luxemburgischen Kommunisten
bestanden, weiter zu festigen. Das kam auch darin zum Ausdruck, dass er
sich mit dem damaligen Präsidenten der KPL regelmäßig zu gemeinsamen
Beratungen traf und während der 1970er Jahre wiederholt persönlich
marxistisch-leninistische Bildungskurse für die KPL gestaltete.
Aus Anlass des Ablebens des Genossen Herbert Mies möchten wir Euch,
liebe Genossinnen und Genossen, sowie seinen Familienangehörigen
unsere tiefe Anteilnahme übermitteln und Euch versichern, dass wir weiter
im Sinne von Herbert und unserer gemeinsamen Sache kämpfen werden.
Für die
Kommunistische Partei Luxemburgs
Ali Ruckert, Präsident

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Partei der Kommunisten (Mexiko)

Beileidsschreiben zum Tode von Herbert Mies
Ohne jeden Zweifel werden seine Beiträge zum revolutionären Kampf der
Formierung neuer Generationen nutzen, und dem Weltproletariat werden
sie zum Widerstand bis zum Sieg verhelfen. Denn er hat sich nie gebeugt,
hat dem Faschismus widerstanden und kam siegreich aus dieser Schlacht,
sah dem Krieg entgegen und den Frieden siegen. Er führte den Kampf
gegen den deutschen Imperialismus, der früher oder später unterliegen
wird, wegen der Ideen, die Herbert seiner Partei und dem deutschen Volk
vermittelt hat.
Proletarier aller Länder, vereinigt euch!
Partei der Kommunisten (Mexiko)
Fernando Acosta Esquivel
(Generalsekretär des Zentralkomitees)
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Sandinistische Nationale Befreiungsfront
Managua, 18. Januar 2017
Mit diesem Schreiben erklärt die FSLN ihren tiefen Schmerz anlässlich des
Ablebens des historischen Führers der deutschen Kommunisten, Herbert
Mies, einem unbeugsamen Kämpfer für Sozialismus und Frieden.
Dieser Verlust bedeutet für die revolutionäre Bewegung eine fühlbare
Schwächung in ihren Reihen, aber gleichzeitig eine größere Verpflichtung
in dem Kampf, dem Herbert Mies sein Leben gewidmet hat.
Wir Sandinisten solidarisieren uns in diesem Augenblick des Schmerzes
mit den deutschen Kommunisten, die – da sind wir sicher – mit der
Intensivierung ihres Kampfes, der auch unserer ist, ihrem verstorbenen
früheren Anführer die beste Ehre erweisen.
Es lebe die Solidarität der Völker.
Brüderlich
Jacinto Suárez Espinoza
Sekretär für Internationale Beziehungen der FSLN

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Neue Kommunistische Partei der Niederlande

Liebe Genossen der DKP
Auch wenn wir Herbert Mies nicht persönlich gekannt haben, ist aber sein
Name und seine Arbeit auch bei uns bekannt. Wir brauchten damals, aber
brauchen besonders jetzt immer mehr Arbeiterpolitiker so wie Herbert
Mies. Gerade jetzt ist es wichtig, dass wir eine marxistisch-leninistische
Partei weiter aufbauen. Die Lage ist kompliziert, denn man braucht klare
Köpfe und starken Charakter. Dafür sind Beispiele wie Herbert Mies sehr
wichtig.
Wir wünschen, unsere Genossen in der DKP sind in der Lage seine Arbeit
und Gedanken weiter fort zu setzen.
Es lebe die internationale Solidarität, es lebe der Sozialismus.
Wil van der Klift
Internationaler Sekretär
Neue Kommunistische Partei der Niederlande
(NCPN)
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Partei der Arbeit Österreichs 

Kondolenzschreiben der Partei der Arbeit Österreichs an die
Deutsche Kommunistische Partei anlässlich des Todes von Herbert
Mies
Liebe Genossinnen und Genossen!
Mit tiefer Betroffenheit haben wir vom Tod des Gen. Herbert Mies erfahren.
Unser Mitgefühl gilt seinen Angehörigen, unsere Anteilnahme den
deutschen Kommunistinnen und Kommunisten und unsere Anerkennung
dem politischen Wirken des Gen. Mies, das sich über mehr als sieben
Jahrzehnte erstreckte.
Gen. Herbert Mies hat sein Leben dem Kampf für den Sozialismus
gewidmet, in der FDJ, in der KPD – dies auch unter den Bedingungen der
Illegalität – und natürlich als Mitbegründer der DKP, deren Vorsitz er von
1973 bis 1989/90 innehatte. Er war ein entschiedener Verfechter der Lehre
von Marx, Engels und Lenin, ein Vorkämpfer der Partei Liebknechts und
Luxemburgs, Thälmanns und Reimanns, ein entschlossener Antifaschist
und ein Wegbereiter der Friedensbewegung. Nicht zuletzt zeichnete Gen.
Mies seine unerschütterliche Solidarität und enge Freundschaft mit der
DDR, der größten Errungenschaft der deutschen Arbeiterbewegung, aus.

Die kommunistische Bewegung in der BRD verliert mit Gen. Mies eine ihrer
bedeutendsten Persönlichkeiten, die internationale kommunistische
Bewegung einen verlässlichen Freund. Ehre seinem Andenken!
Parteivorstand der
Partei der Arbeit Österreichs
Wien, 16. Januar 2017
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DFLP – Demokratische Front für die Befreiung Palästina

Liebe Genossinnen, liebe Genossen,
mit tiefer Trauer haben wir die Nachricht erhalten, dass Genosse Herbert
Mies
gestorben ist.
Wir in der Demokratischen Front für die Befreiung Palästina (DFLP) kennen
Genossen Mies als einen Genossen, der revolutionär und kämpferisch für
die Rechte der Arbeiterklasse sein ganzes Leben gewidmet hat.
Wir kennen ihn als einen der Unerschrockenen, wenn es um das
Selbstbestimmungsrecht der Völker ging, energisch gegen jeden Versuch
den Kampf der Völker und besonders den Kampf des palästinensischen
Volkes zu diffamieren, massiv entgegenzutreten. Er trat für einen
unabhängigen, paläst. demokratischen Staat ein.
Liebe Genossinnen und Genossen,
leider können wir nach Mannheim nicht kommen.
Wir können nur Genosse Mies, der seiner marxistischen Überzeugung bis
zu seinem Ableben treu blieb, nur versichern und sagen: Ruhe in Frieden –
du hast genug Genossinnen und Genossen, die deine Ideen, deine Träume
und deinen unermüdlichen Kampf für Demokratie und soziale
Gerechtigkeit bis zum Sieg weiter verfolgen werden.
.
Hoch die internationale Solidarität.
ZK der Demokratischen Front für die Befreiung Palästinas (DFLP)
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Kommunistische Partei Polens

Die Kommunistische Partei Polens übermittelt ihr Beileid zum Tod von
Herbert Mies, ehemaliger Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen
Partei (DKP). Wir verneigen uns vor den großen Leistungen des Genossen
H. Mies, der die Interessen der Arbeiterklasse verteidigte und einen
bedeutenden Anteil an der Entwicklung der DKP und ihrer starken,
marxistischen Position hat. Seine Arbeit hat den Grundstein gelegt für die
gegenwärtigen Aktivitäten deutscher Kommunisten und er bleibt auch für
uns eine Inspiration.
Wir verneigen uns vor seinem Vermächtnis!

Kommunistische Partei Polens
,
Krzysztof Szwej, Vorsitzender
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Portugiesische Kommunistische Partei

Liebe Genossinnen und Genossen,
wir haben vom Ableben des Genossen Herbert Mies erfahren, des früheren
Vorsitzenden eurer Partei. Wir erinnern uns an seinen Beitrag für die
Stärkung der brüderlichen Beziehungen zwischen der Portugiesischen
Kommunistischen Partei und der Deutschen Kommunistischen Partei und
an die aktive Solidarität der deutschen Kommunisten mit der
Nelkenrevolution in Portugal. Wir übermitteln euch das herzliche Beileid
und brüderliche Solidarität der portugiesischen Kommunisten.
Sekretariat des Zentralkomitee
Portugiesische Kommunistische Partei
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Rumänische Sozialistische Partei

Liebe Genossen,
erlaubt mir im Namen der Rumänischen Sozialistischen Partei mein
aufrichtigstes Beileid zum Tod des Genossen Herbert Mies zu übermitteln.
Er war sein ganzes Leben lang ein Verfechter einer besser Welt ohne
Kriege und ohne Ausbeutung des Menschen durch den Menschen.
Es ist eure und unsere Aufgabe, den Kampf um diese Ziele fortzusetzen.
Solidarisch
Gheorghita Zbăganu, Stellvertretender Vorsitzender
Rumänische Sozialistische Partei
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PCPE – Kommunistische Partei der Völker Spaniens

Geehrte Genossen der DKP,

das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei der Völker Spaniens
möchte sein Beileid zum Tod des Genossen Herbert Mies, ehemaliger
Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei, übermitteln.
Wir sind überzeugt, dass der Verlust vom Herbert Mies einen tiefen
Schmerz bei seiner Familie, seinen Freunden, seinen Genossen und bei der
 DKP hervorruft, die Organisation, für die er sich im Grunde sein ganzes
Leben lang eingesetzt hat.
Der Lebensweg und das Engagement des Genossen Herbert Mies mit der
Klasse der Arbeiter, mit seiner Partei und mit seinen Ideen zeigen die
Größe der Kommunisten, die ihr Leben selbstlos der besten Sache widmen,
wie dem Kampf gegen kapitalistische Ausbeutung, gegen den
Imperialismus und für den Frieden und den Sozialismus.
Im 100. Jahr der glorreichen Oktoberevolution weist der Weg des Genossen
Herbert Mies, mit seinem Beispiel von Kampf und Einsatz, die Marxisten-
Leninisten an, ihre Anstrengungen zu verdoppeln, die Reihen der Partei der
Avantgarde zu verstärken, die zur Machtübernahme der Arbeiterklasse
führen wird.
Genossen, nehmt unsere aufrichtige Anerkennung des Genossen Herbert
Mies vom Zentralkomitee der PCPE entgegen, mit unseren
kommunistischen Grüßen an seine Familie, Freunde und Genossen der
DKP.
¡Camarada Herbert Mies presente, ahora y siempre!
Kommunistische Partei der Völker Spaniens
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Kommunistische Partei der Türkei Deutschland Komitee
Liebe Genossinnen
liebe Genossen
der Deutschen Kommunistischen Partei,
wir, die Kommunistinnen und Kommunisten aus der Türkei trauern um
unseren Genossen, den langjährigen Vorsitzenden der DKP, Herbert Mies,
der am 14. Januar 2017 verstarb.
Es ist allen bekannt, dass die DKP unter
seiner Führung einen breiten Einfluss innerhalb der links orientierten
Menschen in der BRD gewann. Er war nicht nur ein konsequenter,
unaufhörlicher und unermüdlicher kommunistischer Kämpfer „mit einem
Ziel vor Augen“ in der BRD, sondern eine wichtige Persönlichkeit der
gesamten kommunistischen Bewegung Europas.
Es gibt aber noch etwas, was unmittelbar uns, die Kommunist/inn/en aus
der Türkei betrifft:
Wir werden die unschätzbare Unterstützung der DKP in
der organisatorischen und politischen Arbeit der Kommunistische Partei
der Türkei (TKP) in den 70er und 80er Jahren nicht vergessen.
Heute ist es
sicherlich nicht leicht vorzustellen, wie wertvoll diese Unterstützung für
eine damals in der Türkei strengstens verbotene und verfolgte Partei war.
Wir, Mitglieder der Kommunistischen Partei der Türkei in der
Bundesrepublik, werden als ein untrennbarer Teil der kommunistischen
Bewegung in diesem Land sein Andenken im Kampf gegen Kapitalismus,
Imperialismus und gegen Reaktion hochhalten.
Kommunistische Partei der Türkei
Deutschland Komitee
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Kommunistische Partei der Türkei
Liebe Genossinnen und Genossen,
Wir haben erfahren, dass der langjährige Vorsitzender der DKP Herbert
Mies verstarb.
Auch wir trauern um den Genossen Herbert Mies, der nicht nur ein
wichtiger kommunistischer Kämpfer für den Sozialismus in der alten BRD
war, sondern auch eine wichtige politische Persönlichkeit der europäischen
kommunistischen Bewegung.
Er war auch für die TKP‘ler in der BRD eine große Stützte.
Seine Kampf wird mit unserem Kampf weitergeführt.
Zentralkomitee der Kommunistischen Partei der Türkei
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Ungarische Arbeiterpartei
An den Parteivorstand
der Deutschen Kommunistischen Partei
Liebe Genossinnen und Genossen!
Für uns alle unfassbar mussten wir die traurige Nachricht
entgegennehmen, dass Genosse Herbert Mies verstorben ist.
Viele Generationen der ungarischen Kommunisten kannten und
respektierten Genossen Herbert Mies. Er hat sein Leben dem Kampf für
den Sozialismus gewidmet. Er war ein entschiedener Verfechter der Lehre
von Marx, Engels und Lenin, ein entschlossener Antifaschist und
Internationalist.
Sein Tod ist ein großer Verlust nicht nur für die deutsche
Arbeiterbewegung, sondern auch für die internationale kommunistische
Bewegung.
Wir bedauern diesen Verlust zutiefst und möchten der ganzen DKP unsere
Betroffenheit und unser Mitgefühl ausdrücken
Präsidium
der
Ungarischen Arbeiterpartei
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Kommunistische Partei Venezuelas
An den Vorstand der
Deutschen Kommunistischen Partei
Mit großer Trauer hat das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei
Venezuelas die Nachricht vom Ableben des Genossen Herbert Mies
erhalten. Die KPV übermittelt dem Vorstand der DKP, den Kommunistinnen
und Kommunisten in der Bundesrepublik Deutschland, sowie den
Angehörigen des verstorbenen Genossen ihr aufrichtiges Beileid.
In internationalen Treffen der 70er und 80er Jahren hatte unsere Partei die
Möglichkeit, den Genossen Mies persönlich kennenzulernen und vom
schwierigen Kampf der Kommunisten zuerst gegen den Faschismus und
nach dem 2.Weltkrieg in der Bundesrepublik Deutschland gegen den
Antikommunismus zu erfahren.
Der Genosse Herbert Mies wird für unsere Partei ein lehrendes Vorbild des
überzeugten Antifaschisten und proletarischen Internationalisten, des
furchtlosen Klassenkämpfers gegen Kapitalismus und für Sozialismus und
Kommunismus bleiben.
Auch unser Kampf in Venezuela braucht heute Genossen wie Herbert Mies,
die sich konsequent als Mitglied der Kommunistischen Partei für Frieden
und soziale Gerechtigkeit einsetzen.
Die kommunistische Weltbewegung hat einen geschätzten Genossen
verloren, jedoch wird sein revolutionäres Beispiel für alle Generationen
weiterleben.
Mit kommunistischen Grüssen
Oscar Figuera
Carolus Wimmer
Generalsekretär
Sekretär für internationale
Beziehungen
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AKEL – Fortschrittspartei des Werktätigen Volkes, Zypern
An Gen. Patrik Köbele, Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei
Mit tiefer Trauer haben wir die Nachricht vom Dahinscheiden des
historischen Führers eurer Partei, des Genossen Herbert Mies, erhalten.
Bitte nehmt mein persönliches aufrichtiges und herzliches Beileid ebenso
wie das Beileid des Zentralkomitees von AKEL und der tausenden Aktiven
und Mitglieder unserer Partei entgegen.
Genosse Herbert wird in Erinnerung bleiben als ein kommunistischer
Führer, der in für die Kommunisten sehr schweren Zeiten für seine Partei
und seine Ideen gekämpft hat. Er hat stetig und aufopferungsvoll einen
großen Teil seines Lebens seiner Ideologie gewidmet, dem Kampf für
soziale Gerechtigkeit und Frieden. Er war ein mutiger Kämpfer, der Jahre
unter Illegalität und Verfolgung gelebt hat, von der Zeit des Faschismus bis
in die Zeit der Bundesrepublik. Er wird ebenso in Erinnerung bleiben als
ein Symbol des Internationalismus in der kommunistischen Weltbewegung.
Bitte überbringt seiner Familie, seinen Freunden und Genossen unser tiefes
Beileid.
Solidarische Grüße
Andros Kyprianou
Generalsekretär des Zentralkomitees
AKEL (Fortschrittspartei des Werktätigen Vokes, Zypern)
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Weitere uns bekannte Notizen:
Homepage der KP Spaniens:
http://www.pce.es/docpce/pl.php?id=6071
Zeitung „Nuestra Propuesta“ der KP Argentiniens:
Herbert Mies
Perdimos un amigo y a nuestro padre político. El DKP perdió a un
trabajador político que lo marcó por décadas y el imperialismo alemán
perdió un adversario, porque él indicó la dirección de la resistencia contra
este sistema”. Así despidió el titular del PC de Alemania (DKP), Patrik Kö-
bele, a quien fuera secretario del Partido entre 1973 y 1989. Mies nació en
1929 en el seno de una familia comunista. Fue miembro de la di- rección
de la Juventud Libre Alemana y su secretario después de que Konrad
Adenauer la prohibiera. Desde 1963 integró la Dirección Política del
también ilegalizado Partido Comunista de Alemania (KPD). Ahí luchó por la
legalización y, con la nueva década, estuvo entre quienes lideraron la
construcción del DKP que lo tuvo desde el inicio en su Secretariado que
presidió desde 1973. Desde ahí fue determinante en la línea del Partido
que organizó con sindicatos y el movimiento por la paz, al tiempo que con
singular visión estratégica, promovió amplias alianzas. Fue un luchador por
la paz, el acercamiento de los pueblos, la solidaridad internacional, el
reconocimiento de la DDR, la defensa de los logros de los países
socialistas y la Unión Soviética como componente central de la identidad
comunista. Hasta su muerte continuó activo en el DKP. El 10 de
septiembre participó por última vez en un acto del Partido donde repasó
experiencias vividas durante la clandestinidad y la formación del DKP y
recordó que “ser militante comunista no es comer azucar, en este Partido
no se consiguen puestecillos”. La muerte de Herbert Mies dejó un vacío
muy grande, pero su vida trazó un camino fértil, para que transiten las
jóven
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Liebe Genossinnen und Genossen,

am 1. Februar 1931 wurde der junge Kommunist Otto Grüneberg
vom SA-Sturm 33 erschossen, er starb in der Schloßstraße 22.

Aus Anlass des 86. Todestages von Otto Grüneberg ruft ein breites Bündnis, in dem auch die DKP Berlin vertreten ist, zu einer Gedenkfeier auf:

Sonntag, 5. Februar 2017, 11 Uhr
vor dem Lokal Kastanie (Schloßstr. 22)

Es sprechen:

A. Hansen (BVV-Vorsteherin, SPD)
A. Schölzel (DKP Berlin)
N. Schenker (DieLinke)
L. Paus (MdB, Bündnis90/Die Grünen)

Bitte nehmt zahlreich an diesem Gedenken teil,

Barbara Majd Amin (für den Sprecherrat)

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DKP kandidiert

Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) wird in Hannover mit der Zustellerin Sabine Huppert (Calenberger Neustadt) im Wahlbereich 42 und dem parteilosen Werkzeugmacher Frank Braun aus Groß-Buchholz (Wahlbereich 41) als Direktkandidat/innen zur Bundestagswahl am 24. September 2017 antreten.

Sabine Huppert erklärte nach ihrer Nominierung: »Ich kandidiere für die DKP, da diese Partei meiner Meinung nach am besten die Interessen der arbeitenden Bevölkerung vertritt und sich gegen Arbeitslosigkeit und Sozialabbau einsetzt.« Frank Braun ergänzte: »Als Nichtmitglied auf der Liste der DKP halte ich es für wichtig, dass die Interessen der ›kleinen Leute‹ konsequent und glaubwürdig zum Ausdruck gebracht werden. Außerdem kenne ich keine politische Kraft in Deutschland, die so engagiert für Frieden mit Russland eintritt.«

Weiterhin nominierte die Partei, die mit dem Motto »Frieden, Arbeit, Solidarität« den Wahlkampf gestalten wird, für die niedersächsische Landesliste zahlreiche Kandidatinnen und Kandidaten aus der Landeshauptstadt. So kandidieren für die Landesliste der Ingenieur Björn Schmidt (List), der pädagogische Mitarbeiter Frank Darguß und der Lehrer i. R. Matthias Wietzer (beide Linden-Limmer) sowie der Mathematiker Johannes Magel (Zoo). Die Phonotypistin Claudia Elia (Stöcken) und der Pädagoge Uwe Gerkens (Nordstadt) kandidieren in Niedersachsen ebenso wie der Dipl. Ingenieur Andreas Hartle (Döhren) und der Industriekaufmann Veit Huppert (Calenberger Neustadt).

Als nächsten Schritt muss die DKP in Niedersachsen 2000 und in Hannover 400 von den Wahlämtern bestätigte Unterstützungsunterschriften zur Absicherung ihrer Kandidatur sammeln.

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Der Generalsekretär des ZK der KKE, D. Koutsoumbas, sprach am 25. Januar bei einer großen politisch-kulturellen Veranstaltung in Thessaloniki zum bevorstehenden 99. Jahrestag der Gründung der Partei. Er betonte unter anderem:
„Die Bilanz nach 2 Jahren Regierungsausübung, die auch SYRIZA zieht, ist eine Bilanz der Verwaltung von Armut und Arbeitslosigkeit, eine Bilanz der Systemkrise, um die kapitalistische Profitmacherei zum Aufschwung zu bringen. Es wird bestätigt, dass die Profitsteigerung der Wenigen mit dem Wohlstand des Volkes unvereinbar ist.
Wenn etwas immer wieder bestätigt worden ist, ist der Fakt, dass welche Regierung auch immer sich innerhalb der Herrschaft des Kapitals, der EU und der NATO bewegt, unabhängig von Attributen und Vorsätzen, garantiert eine volksfeindliche Regierung ist. Eine volksfreundliche Verwaltung des Kapitalismus kann es nicht geben.
Heute können die Menschen, die sich als Linke fühlen, die bei den vergangenen Wahlen SYRIZA gewählt hatten, ihren wahren Standpunkt in den Reihen der Arbeiter- und Volksbewegung finden. Ziel und Richtung dieser Bewegung wird der Kampf gegen die Monopole, den Kapitalismus, gegen den imperialistischen Krieg, an der Seite der KKE sein. Damit wir alle gemeinsam den Widerstand und den Kampf, das gesellschaftliche Bündnis gegen Monopole und Kapitalismus, im Ringen um den Sozialismus, stärken.“
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26.01.2017

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Eine Rede aus dem Jahr 1968

 

Am 29. Januar 2017 ist Rolf Priemer gestorben. Er war der erste Vorsitzende der 1968 gegründeten Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend. Wir bringen hier eine Rede von „Rolli“ vom Februar 1968. ( Nach der Jugenddebatte im Deutschen Bundestag am 9. Februar 1968; Rede auf der Kundgebung auf dem Altenessener Markt ):

„Ihr Krawallmacher!

Ihr Radikalinskis!

Ihr linken Faschisten!

Ihr roten Agitatoren!

Ihr Terroristen!

Ihr rotes Pack!

Ihr rote SA!“

In diesem Stile, Freunde und Genossen, diffamieren und beschimpfen uns die Bonner Politiker und ihr Leib- und Magenblatt, die BILD-Zeitung des Herrn Springer.

In der Bundestagsdebatte am 9. Februar 1968 haben sich Bundesregierung und Abgeordnete mit den Demonstrationen und Protesten der Jugendlichen beschäftigt. Bundeskanzler Kiesinger meinte, weitere Geduld sei unverzeihliche Schwäche! Notstandsminister Lücke bezeichnete das brutale Vorgehen der Polizei gegen Demonstranten als „Verbrechensbekämpfung“. Der Fraktionschef der Unternehmer-Partei, Rainer Barzel, stieg auf das Rednerpult und sprach von seiner „demokratischen Ordnung“.

Wir sagen dem Herrn  Barzel: Ihre Ordnung ist nicht unsere Ordnung. Ihre Demokratie ist nicht unsere Demokratie. Wenn Sie von Demokratie sprechen, meinen Sie die Herrschaft der CDU/CSU. Die Demokratie ist in diesem Lande noch niemals vom Volke bedroht worden. Noch nie haben Protestdemonstrationen der Jugend die demokratischen Rechte beseitigt. In einem kapitalistischen System sind es immer einige Wenige, die sich auf Kosten der arbeitenden Bevölkerung bereichern wollen. Die vorgeben, das Volk zu schützen, in Wirklichkeit aber sich vor dem Volke schützen.

Der Parlamentsvertreter des Kriegsverbrechers und Multimillionärs Flick, Dr. Wolfgang Pohle, CSU, forderte: „Wir dulden nicht, dass kleine terroristische Gruppen unser gesamtes Volk in Misskredit bringen und obendrein das Verhältnis zu unseren Verbündeten gefährden.“ Dem Herrn Pohle sei gesagt: Wir sind weder Terroristen, nicht eine kleine Minderheit. Wer bringt unser Volk in Misskredit? Wir nicht! Es sind diejenigen, die mit ihrer Devisenhilfe den amerikanischen Völkermord in Vietnam unterstützen – die Bundesregierung. Wir, die Jugend, üben Solidarität mit dem Befreiungskampf des südvietnamesischen Volkers. Wir fordern von Bundeskanzler Kiesinger und der Regierung: Reden Sie nicht nur vom Frieden, distanzieren Sie sich vom amerikanischen Völkermord in Vietnam!

Wer bringt unser Volk in Misskredit? Das sind diejenigen, die mit Notstandsgesetzen aus der Bundesrepublik einen Polizeistaat machen wollen, die mit Terror gegen die demokratische Opposition vorgehen. Nicht wir üben Terror aus.
Ich frage mit Sebastian Haffner: Gibt es einen einzigen Menschen, dem wir bisher ein Haar gekrümmt haben? Wie viele junge Menschen sind dagegen brutal zusammengeknüppelt worden?

Am 2. Juni 1967 wurde der Student Benno Ohnesorg erschossen, sein Mörder läuft heute frei herum. Wir protestieren von dieser Stelle gegen die Beschimpfungen der Bonner Politiker. Wir protestieren aufs Schärfste gegen die ungeheuerliche Hetze aus dem Hause Axel Cäsar Springer. Wir rufen auf zum Kampf für die demokratischen Rechte der Jugend. Wir rufen auf zum Widerstand gegen Verleumdung, Unterdrückung und Niederknüppelung der Demokraten. Das Demonstrationsrecht ist ein demokratisches Recht. Wir werden demonstrieren: Jeden Tag, jede Woche, zu Ostern, am 1. September. Wir werden immer dann demonstrieren, wenn uns dieses Mittel gerechtfertigt erscheint. Wir lassen uns dieses Recht von niemanden nehmen!

Liebe Freunde und Genossen!

In vielen Städten unseres Landes demonstrieren Jugendliche. Sie protestieren gegen die Erhöhung der Fahrpreise. So muss zum Beispiel der Schüler Peter Schulz seit dem ersten Januar 1968 in Duisburg DM 7,70 für seine Monatskarte bezahlen. Sein Vater ist Maschinenschlosser bei Mannesmann. Den höheren Fahrpreis wird Peter Schulz nicht von seinem Taschengeld bezahlen können. Sein Vater muss herhalten und diese DM 7,70 bezahlen.

Warum steigen die Fahrpreise? Weil die Bundesregierung mit der Einführung der Mehrwertsteuer die öffentlichen Verkehrsgesellschaften und die Gemeinden so stark belastet, dass sie ihr Defizit nur durch Fahrpreiserhöhungen decken können. Schuld der Fahrpreiserhöhungen ist die Regierung Kiesinger. Um die Milliarden für die Aufrüstung zu bekommen, werden den kleinen Leuten immer mehr Steuern aufgebrummt. Wir fordern Bundeskanzler Kiesinger und seine Regierung auf: Klammern Sie die Mehrwertsteuer für die Verkehrsbetriebe aus und die Fahrpreise können sofort gesenkt werden! Wir fordern Bundeskanzler Kiesinger und seine Regierung auf: Senken Sie den Rüstungshaushalt um 50 Prozent zugunsten sozialer Einrichtungen. Wir jungen Arbeiter, Schüler und Studenten kämpfen gemeinsam für den sozialen Rechtsstaat, in dem wir gegen die unsozialen Preiserhöhungen demonstrieren. Wir stehen nicht allein. Betriebsräte, Vertrauensleute und Gewerkschaftsfunktionäre solidarisieren sich in einem Flugblatt mit den Demonstrationen der Jugend.

Liebe Freunde und Genossen!

Die Herrschenden wollen uns den Mund verbieten. In der Bundestagsdebatte am 9. Februar 1968 hat sich gezeigt, dass keine einzige Bundestagspartei für uns ist.

Wir erklären hier in aller Offenheit: Zu dieser Regierung, zu diesen Parlamentariern haben wir kein Vertrauen! Wir wollen keine Untertanen sein.
Wir wollen mitbestimmen über unsere Zukunft. Wir wollen mit 18 Jahren wählen. Wir wollen eine Schul- und Berufsausbildung,  die den Erfordernissen der heutigen Zeit entspricht. Wir fordern qualifizierte und paritätische Mitbestimmung in Betrieben, Schulen und Hochschulen. Wir wollen gesicherte Arbeitsplätze. Wir sind für die Demokratie. Wir fordern: Hände weg vom SDS und die Aufhebung des KPD-Verbotes. Das sind einige unserer Forderungen.

Weil wir in dieser kapitalistischen Gesellschaftsordnung sonst nicht gehört werden; weil wir nicht durch erhöhte Straßenbahntarife bezahlen wollen, was den Städten zugunsten der Rüstung von Bonn weggenommen wurde; weil wir nicht schlafmützig hinterm Ofen hocken während in Bonn der Demokratie mit Notstandsgesetzen zu einem Staatsbegräbnis erster Klasse verholfen werden soll; weil wir den autoritären Geist an Schulen und Hochschulen, die Diktatur im Betrieb satt haben; weil wir den amerikanischen Volkermord in Vietnam und seine moralische wie finanziellen Unterstützung durch die Bundesrepublik verurteilen; weil wir unsere eigene Meinung frei äußern wollen – deshalb nehmen junge Arbeiter, Schüler und Studenten ihr Recht in Anspruch und gehen auf die Straße.

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DKP trauert um Rolf Priemer

Pressemitteilung

30. Januar 2017

Arbeiter und Journalist, 68er und Kommunist

Am 29. Januar ist Rolf „Rolli“ Priemer gestorben. Priemer stand als Mitbegründer und Vorsitzender der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ) für den Teil der 68er-Bewegung, der seine Wurzeln in der Arbeiterklasse hatte. Als Journalist und Politiker der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD) und der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) arbeitete er bis zu seinem Tod für ein sozialistisches Deutschland.

Waren es allein die ‚antiautoritären‘ Studenten, die den Umbruch von 1968 erkämpften? Rollis Leben zeigt, dass 1968 – wie in allen starken fortschrittlichen Bewegungen unserer Zeit – die Arbeiterklasse, besonders die Arbeiterjugend, eine entscheidende Rolle gespielt hat“, erinnerte der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele am Montag. „Als Mitglied der verbotenen KPD arbeitete Rolli Priemer daran mit, die Kontakte der Kommunisten in den Gewerkschaften zu knüpfen, die nötig waren für die Bewegung, die den Adenauer-Mief auslüftete. Als Vorsitzender der SDAJ sorgte Rolli dafür, dass die jungen 68er aus der Arbeiterklasse, die Lehrlingsbewegung, ihre eigene Organisation aufbauen konnten. Als Sprecher, stellvertretender Vorsitzender und UZ-Chefredakteur half Rolli mit, dass unsere Partei die Konterrevolution von 1989 und die ideologische Krise, in die wir gerieten, als kommunistische Partei überlebte. Mit Rolli verlieren wir einen Genossen, der als Politiker wie als Journalist die Arbeiterklasse und die Arbeiterjugend als die Kraft der Erneuerung ansah.“

Priemer wurde am 15. November 1940 in Bremen geboren. 1960 trat er der damals bereits verbotenen KPD bei. Er engagierte sich für die Bildung und den Zusammenschluss von Jugendclubs der Arbeiterjugend, der die Lehrlingsbewegung und die Gründung der SDAJ vorbereitete. Nach einer Schriftsetzerlehre arbeitete er seit 1962 als Volontär und Redakteur für die sozialistische Jugendzeitschrift Elan. Nach der Gründung der SDAJ im Mai 1968 war er bis 1974 Vorsitzender der Organisation. Von 1978 bis 1986 leitete er die DKP im Saarland als Bezirksvorsitzender. In der Auseinandersetzung um den Kurs der DKP in den Jahren 1989 und 1990 gehörte Priemer zu denen, die daran arbeiteten, die DKP als kommunistische Partei zu erhalten, bis 1996 war er einer der Sprecher der DKP, von 1996 bis 2008 stellvertretender Vorsitzender. Gleichzeitig, von 1996 bis 2007, war er Chefredakteur bei der DKP-Zeitung Unsere Zeit. Bis zu seinem Tod lebte er in Bonn.

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Helios-Kliniken: ver.di fordert sechs Prozent mehr Gehalt, volle Jahressonderzahlung und Ost-West-Angleichung

30.01.2017

ver.di

Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) geht mit einer Forderung nach sechs Prozent mehr Gehalt, einer Jahressonderzahlung von 100 Prozent und der Ost-West-Angleichung der Arbeitszeit von 40 auf 38,5 Wochenstunden in die Tarifrunde mit den Helios-Kliniken. Darüber hinaus fordert ver.di unter anderem eine Anhebung der Ausbildungsvergütungen um 100 Euro, 30 Tage Erholungsurlaub für die Auszubildenden sowie die Aufnahme von Verhandlungen über neue Eingruppierungsregeln analog zum öffentlichen Dienst der Kommunen. Die Laufzeit des Tarifvertrags soll zwölf Monate betragen. Die Verhandlungen für die etwa 24.000 Beschäftigten in den 36 Kliniken, die unter den Konzerntarifvertrag fallen, beginnen am heutigen Montag in Berlin.

Die Beschäftigten hätten Anspruch auf eine deutliche Einkommenserhöhung und bessere Arbeitsbedingungen. „Mit ihrer engagierten und verantwortungsvollen Arbeit haben die Beschäftigten dafür gesorgt, dass Helios im vergangenen Jahr fast eine halbe Milliarde Euro Gewinn gemacht hat. Jetzt ist es an der Zeit, dass auch die Belegschaft von ihrem Einsatz profitiert“, sagte ver.di-Bundesvorstandsmitglied Sylvia Bühler am Montag. In der Gesundheitswirtschaft werde viel Geld verdient. Diejenigen, die nah am Patienten arbeiteten und für sie da seien, stünden am Ende der Entgeltskala: „Das ist nicht gerecht und muss sich ändern“, betonte Bühler.

Zwei weitere Verhandlungsrunden sind für den 15. Februar sowie den 20. März 2017 angesetzt.

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