DKP in Aktion
0

Dr. Hans-Peter Brenner, Stellv. Vorsitzender der DKP, auf der LLL-Demo 2017
.

Liebe Genossinnen, liebe Genossen !

Ich begrüße Euch zur diesjährigen Lenin-Liebknecht-Luxemburg-Demonstration im Block der Kommunistischen
Partei. Nach dem gestrigen erfolgreichen Auftakt setzen wir heute mit dieser Demonstration nicht nur eine fast 100jährige Tradition fort – auch wenn wir als Kommunistische Partei in Deutschland fest zu und in dieser Tradition stehen. Es gibt genug aktuelle Gründe für diese Demonstration.

Ich gedenke zu allererst des in der Nacht zum Samstag verstorbenen ehemaligen Vorsitzenden des Zentralbüros der
bereits 1951 verbotenen Freien Deutschen Jugend Westdeutschland, des Mitglieds des Politbüros der 1956
verbotenen Kommunistischen Partei Deutschlands – KPD, des langjährigen Vorsitzenden der 1968 aus der Illegalität
herausgetretenen und neukonstituierten Deutschen Kommunistischen Partei – DKP. Ich gedenke des deutschen Revolutionärs Herbert Mies!

12 Tage vor seinem Tod hat er mir noch am Telefon gesagt, wie stolz er darauf sei, dass er unsere Veranstaltung zum 60. Jahrestag des KPD-Verbots in Karlsruhe mitgestalten konnte. Er sagte: „Hans-Peter. Das war mein letzter öffentlicher Auftritt für die Partei. Und ich bin dankbar und bewegt, dass ich das erleben konnte. Aber es geht gesundheitlich nicht mehr.“

Wir ehren mit unserer Demonstration den Revolutionär Herbert Mies. Wir werden sein Werk fortsetzen.

Liebe Genossinnen und Genossen!

Heute vor 100 Jahren waren die entschiedenen revolutionären Marxisten, die späteren Mitbegründer unserer Partei, Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht bereits wieder einmal wegen ihres revolutionären Widerstands gegen den Militarismus und die Menschenschlächterei an den Fronten des 1. Weltkrieges in Haft. Rosa Luxemburg schmachtete in der Festung Wronke in Schlesien in Einzelhaft. Karl Liebknecht, der wegen seines Aufrufs zum revolutionären Widerstand auf der 1. Mai-Demo 1916 in Berlin festgenommen und ebenfalls zu Festungshaft verurteilt worden
war, hatte den bestialischen Krieg nicht nur moralisch verurteilt. Er rief zum revolutionären Kampf gegen die Kriegstreiber, gegen die Rüstungsbosse, die Chefs des militärisch industriellen Komplexes, die Spitzen des verrotteten Hohenzollernmonarchie und gegen das preußische Junkertum auf.

Er und Rosa Luxemburg orientierten auf Massendemonstrationen, auf militanten Widerstand, auf Massenstreiks und Generalstreik. Gelernt hatten sie für diesen antimilitaristischen Kampf vom Beispiel der revolutionären Arbeiterbewegung in Russland, von den bei den Industrie- und Bankbossen und bei den Vertretern des
monarchistisch-feudalistischen Systems so verhassten Bolschewiki, den Leninisten.

Der 1. Weltkrieg war der erste industriell organisierte moderne Massenvernichtungskrieg. Zwar „purzelten“ im November 1918 „ die Kronen auf die Straßen“, wie Friedrich Engels bereits 1894 als Folge des von ihm
vorhergesehen Massenmordens prophezeit hatte, so dass die Arbeiter sie „nur aufzuheben“ brauchten. Aber wir wissen, dass die revolutionären Kämpfe in Deutschland, zwar das Regime der Kriegstreiber beendeten, aber den Militarismus nicht ausrotteten, weil der Kapitalismus nicht überwunden werden konnte. Die revolutionären Arbeiter und Soldaten waren nur zu einem Teilerfolg in der Lage. Und selbst dieser Teilerfolg wurde mit dem Blut der Besten bezahlt, wie wir wissen. Rosa Luxemburg, Karl Liebknecht, Leo Jogiches, Eugen Leviné, die Mitbegründer unserer Kommunistischen Partei in Deutschland, vergrößerten die Zahl der Revolutionäre, die für Frieden, Sozialismus, für Arbeit, Land und Brot für die Werktätigen, für die internationale Solidarität zwischen den arbeitenden Menschen aller Nationen und für eine Zukunft ohne die Ausbeutung von Mensch und Natur kämpften.

Wieder „rollen Panzer für den Sieg“

4000 US Soldaten, eine ganze Panzerbrigade, sind mit voller Kriegsausrüstung mit Panzern, Kanonen, Drohnen in Europa gelandet, um an den russischen Grenzen die Kampffähigkeit und Kriegsbereitschaft der NATO zu demonstrieren und zu trainieren. Und wie ihre Großväter sind Bundeswehrsoldaten entlang der russischen Westgrenze wieder im Einsatz.

„Es brennt“ hat die Sängerin Auschwitz-Überlebende und Kommunistin Esther Bejerano immer wieder in den letzten
Monaten gesungen. Der Krieg gegen das durchaus kapitalistische und nicht mehr sozialistische Russland, das aber dennoch ein Hemmnis für die Weltmachtambitionen des US-Imperialismus und ein Hindernis für die totale Durchdringung Osteuropas durch das deutsche Monopol- und Finanzkapital darstellt, der Krieg, klopft wieder an
unsere Türen.

Dagegen müssen wir mobilisieren. Mobilisieren müssen wir gegen die faschistischen und halbfaschistischen Handlanger und Propagandisten dieser Kriegsvorbereitungen. Gegen diejenigen, die Russland zu einer Art „Erbfeind“ des 21. Jahrhunderts erklären. Aber auch gegen diejenigen müssen wir ein „Stopp“ herausschreien, die in Syrien den Bürgerkrieg und die Zerstörung eines souveränen Staates betreiben, das den Plänen der Imperialisten, von USA, NATO, EU zur „Neuordnung“ der nahöstlichen Landkarte Widerstand entgegen stellt.

Wer diese Gewalt und Zerstörung „gesät“ hat, die EU-Imperialisten, die NATO, der US-Imperialismus und natürlich der deutsche Imperialismus, darf sich nicht wunder, dass er dann eine „Ernte“ in Form von hunderttausenden Flüchtlingen einfährt. Wir müssen ein „Stopp“ denen entgegenrufen, die mit der Propaganda vom starken Staat, mit der Losung nach flächendeckender Überwachung nicht etwa die „fehlenden Möglichkeiten“ zur Verhütung von Terroraktionen durch „Kriminelle“ schaffen oder verschärfen wollen, sondern die damit im Wissen um die Brüchigkeit ihres Regimes den Klassenkamp von oben verstärken:

Bei der Urteilsverkündung am 28. Mai 1916 zu zwei Jahren, sechs Monaten und drei Tagen Haft, das dann vom Oberkriegsgericht am 23. August 1916 aufgehoben und auf vier Jahre verschärft wurde, erklärte Karl Liebknecht den Richtern in Uniform:

„Ihre Ehre ist nicht meine Ehre! Aber ich sage ihnen: Kein
General trug je eine Uniform mit so viel Ehre, wie ich den
Zuchthauskittel tragen werde. Ich bin hier um anzuklagen, – nicht
um mich zu verteidigen! Nicht Burgfrieden, sondern Burgkrieg ist
für mich die Losung!-Nieder mit dem Krieg ! Nieder mit der
Regierung!“

In diesem Sinne demonstrieren wir heute.

In diesem Sinne wollen wir den / die Wahlkämpfe des Jahres 2017 für eine Offensive unseres öffentlichen Auftretens nutzen.

Für die Stärkung und Intensivierung des antimilitaristischen und
antifaschistischen Widerstands.

Für Burgkrieg statt Burgfrieden, ganz im Sinne Liebknechts mit den Regierungen und Staaten, die den Krieg skrupellos für die Durchsetzung der Interessen ihrer herrschenden Klassen organisieren.

Und wir wollen unsere Öffentlichkeitsoffensive auch für die Stärkung der eigenen Reihen nutzen.

Unsere Losungen für 2017 heißen:

Stopp dem Militarismus und Faschismus!

Organisiert Euch!

Werdet Mitglied der Kommunistischen Partei dieses Landes! Kommt zu uns!

Macht die DKP stark!

Neu: blog.unsere-zeit.de

Neu: blog.unsere-zeit.de