Nachrichten
0

UZ-Ausgabe vom 31. März 2017

Für Frieden und soziale Gerechtigkeit
Unübersehbar ist mittlerweile die Auflistung der Ostermärsche und sie begleitender Veranstaltungen, die in diesem Jahr bundesweit angekündigt und vorbereitet werden.
Ohne Anspruch auf Vollzähligkeit seien Städte und Regionen genannt, die vom Netzwerk Friedenskooperative Bonn genannt werden: Von Rügen, Kiel und Wismar, von Frankfurt/Oder über Chemnitz, Fulda bis zur Saar, Hannover, Bielefeld, Münster, das Ruhrgebiet und weiter über Köln, Frankfurt, Stuttgart, München bis zum Bodensee werden die Ostertage überall durch die Friedensbewegung, politische Parteien und Organisationen bunt, laut und deutlich.

Im Aufruf zum Ostermarsch Ruhr 2017 heißt es:
Die Regierung unseres Landes will den Rüstungsetat in den nächsten Jahren nahezu verdoppeln, sie hat Auslandseinsätze der Bundeswehr in aktuell 15 Staaten zu verantworten. Millionen Menschen sind auf der Flucht, vertrieben durch Krieg und unerträgliche Lebensverhältnisse. Es müssen zivile Konfliktlösungen statt militärischer Kriegsplanungen gefunden werden, anstelle von Feindbildern muss Friedensbildung, muss Friedensforschung statt Rüstungsforschung geleistet werden.
Die DKP sagt deutlich: Dieses Land braucht Widerstand: gegen den NATO-Aufmarsch in Osteuropa, gegen Bundeswehraufrüstung – für Frieden, Arbeit & Solidarität! Das Säbelrasseln der NATO wird lauter. Die Kriegsgefahr wird dadurch erhöht und die Sicherheit der Menschen in Europa aufs Spiel gesetzt. Die Politik der Bundesregierung kennt nur eine Richtung: Mehr Waffen, mehr Kriegseinsätze, mehr Rüstungsexporte, mehr NATO, mehr militärische Drohgebärden, mehr Geld für das Militär.
Wir fordern eine ganz andere Politik:
Frieden mit Russland! NATO- und Bundeswehrtruppenabzug aus Osteuropa!
Abrüstung statt Sozialabbau! Schulen, Hochschulen und Krankenhäuser statt Panzer, Drohnen und Raketen! Keine „Bürgerkriegsarmee Bundeswehr!“ Militär zurück in die Kasernen!