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NRW-Wahlkampf – erste Einschätzung

Von Marion Köster, Bezirksvorsitzende DKP Ruhr-Westfalen

Infostand der DKP in Wuppertal (Foto: UZ)
Infostand der DKP in Wuppertal (Foto: UZ)

Das Wahlergebnis der DKP wird am nächsten Sonntag trotz intensiver Arbeit für viele Genossinnen und Genossen und Freunde der DKP bescheiden ausfallen. Wir messen jedoch das Wahlergebnis nicht allein nach der Anzahl der Stimmen für die DKP. Wir fragen uns: Wie waren unsere Erwartungen, wenn wir bedenken, dass wir doch oft hören: DKP, ach die gibt es noch? Oder neuerdings DKP, was ist das? Und die Frage: Was hat der Wahlkampf für die DKP und die gesamte Linke im Land gebracht?
Zuerst die Diskussion um die Frage, sollen wir erstmals nach über 20 Jahren als DKP zur Landtagswahl kandidieren, oder verzichten wir zu Gunsten der Linkspartei auf eine Eigenkandidatur? Die NRW-Landesmitgliederversammlung ergab eine eindeutige Mehrheitsentscheidung: Wir wollen als DKP kandidieren und mit unseren antikapitalistischen Positionen in den Landtagswahlkampf eingreifen.
Wir haben für NRW ein Sofortprogramm erarbeitet mit den Schwerpunktthemen Frieden, Arbeit, Bildung und Wohnen. Das Sofortprogramm enthält klare antikapitalistische Forderungen. Zur Finanzierung fordert die DKP eine Millionärssteuer, die für NRW jährlich 12 Milliarden Euro Mehreinnahmen bedeuten würden. Die Sofortforderungen für NRW haben die Gruppen und Kreise aktiv genutzt, um Unterstützungsunterschriften in den Gesprächen für die DKP-Landesliste und die DirektkandidatInnen zu gewinnen.
Auf der Landesmitgliederversammlung ging es auch darum, Kandidatinnen und Kandidaten für die Landesliste zu gewinnen und zu wählen. Der ursprüngliche Vorschlag sah für die Landesliste 15 Genossinnen und Genossen vor. Wir hatten nicht damit gerechnet, dass sich die Zahl auf über 20 steigern würde. Hinzu kamen 14 DirektkandidatInnen der DKP in den Wahlkreisen. Ein Zeichen dafür, dass Genossinnen und Genossen bereit sind, öffentlich für die DKP und ihre Politik einzustehen.
Die Kandidatur zur Landtagswahl war eine Herausforderung für unsere Partei, eine bestimmte Leistung innerhalb einer bestimmten Zeit zu erreichen. Die Genossinnen und Genossen waren gefordert, innerhalb der Partei, der Familie, der Nachbarn, Freunde, Kolleginnen und Kollegen gezielt über unsere Politik zu diskutieren. Bei persönlichen Begegnungen, aber dann auch darüber hinaus auf der Straße, besonders dort, wo wir DirektkandidatInnen aufgestellt haben. Das Ergebnis war die gute Absicherung aller Einzelkandidaturen und die Absicherung der Landesliste mit über 1 700 Unterstützungsunterschriften. In der Summe wurden damit tausende Gespräche geführt zur Unterstützung der DKP.
Viele Gruppen hatten in der Vergangenheit nur Info-Stände oder öffentliche Auftritte zu Tagen wie dem 8. März, dem 1. Mai oder ähnlichen Anlässen. Jetzt gab es ein gezieltes Auftreten in verschiedenen Stadtteilen oder verschiedenen Orten eines Kreises, oft wöchentlich, mancherorts mehrfach in der Woche.
Was können wir bereits jetzt feststellen? In vielen Gruppen, wenn auch leider nicht in allen, gab es mehr Diskussion von KommunistInnen mit andern Menschen, mehr Begegnungen in der Öffentlichkeit, mit Personen, Materialien und Positionen von Kommunistinnen und Kommunisten. Neu gewonnen haben wir Erfahrungen in der Medienkompetenz. Ein DKP-Wahlkampfspot wurde für das Fernsehen und den Rundfunk erstellt. Neben dem WDR wurden die Wahlkampfspots über die sozialen Medien wie Facebook verbreitet. Dabei gab es eine erstaunliche Verbreitung. Ebenso war die Beteiligung von DKP-KandidatInnen am WDR-Kandidatencheck eine neue Erfahrung. Auch hier gab es viele positive Rückmeldungen. Je öfter die Genossinnen und Genossen auf der Straße waren, desto selbstbewusster und selbstverständlicher wurde das öffentliche Auftreten für die DKP.
Sicher ist das noch nicht in einen Mitgliederzuwachs umgeschlagen. Aber selbstbewusste Genossinnen und Genossen mischen sich wieder mehr ein. Eine selbstbewusste DKP ist wichtig für die politischen Kämpfe in diesem Land. Da zählen nicht nur die Stimmen bei der Wahl, sondern vielmehr das Einmischen in die öffentliche politische Debatte, vor allem auch über den Wahltag hinaus.

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