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Juni, 2017
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22. Juni 2017

SDAJ

Bei der Tarifauseinandersetzung in der Systemgastronomie geht es ums Mindeste.

POSITION hat mit Lisa aus Kiel gesprochen. Lisa ist 24 Jahre alt und studiert Politikwissenschaft an der Uni Kiel. Seit 2014 arbeitet sie als Werkstudentin bei McDonald’s und kämpft seit 2015 als aktive, ehrenamtliche Gewerkschafterin für eine Verbesserung der Situation der Beschäftigten bei McDonald’s. Seit Oktober 2016 ist sie Mitglied der Tarifkommission der Systemgastronomie und außerdem im DGB-Vorstand der Region Kiel für die NGG und im NGG-Vorstand der Region SH-Nord.

POSITION: Seit Oktober 2016 laufen die Tarifverhandlungen für die Systemgastronomie, bisher kam es nicht zu einem Abschluss. Worum geht es in dieser Tarifrunde, wofür kämpft ihr?

Lisa: Die Unternehmen des Bundesverbands der Systemgastronomie e.V. (BdS) machen nach eigener Angabe einen jährlichen Umsatz von 5 Milliarden Euro. Davon bekommen die ca. 100.000 Beschäftigten nichts zu spüren: Niedriglöhne und knappe Personalbemessung sind Normalzustand bei McDonalds, BurgerKing und Co. Bisher haben wir sechs erfolglose Verhandlungsrunden geführt. Die Angebote des BdS waren frech: Selbst das letzte Angebot lag in der untersten Tarifgruppe nur um 6 Cent über dem Mindestlohn von 8,84€. Davon kann man nicht leben, denn selbst mit Vollzeitarbeit – und die Wenigsten sind bei uns vollzeitbeschäftigt – erhält man am Ende des Monats nur ca. 1000€. Viele der Beschäftigten haben deshalb noch einen zweiten oder dritten Job und müssen mit HartzIV oder Wohngeld aufstocken.

Was unternehmt ihr, um KollegInnen zu mobilisieren, und wie gehen eure Bosse damit um?

Lisa: Die Mobilisierung fängt im Betrieb selbst an. Der Bereich der schwer organisierbaren Systemgastronomie wurde lange vernachlässigt und viele Beschäftigte haben das Vertrauen in die Gewerkschaften verloren. Daher ist es wichtig, sich gerade den prekär Beschäftigten mehr zu öffnen. Viele der Beschäftigten wissen nicht einmal, dass momentan Tarifverhandlungen stattfinden. Ende März haben wir es dennoch geschafft, den ersten Warnstreik in der Geschichte der Systemgastronomie in Schleswig-Holstein auf die Beine zu stellen. Dabei waren die Beschäftigten starker Repression ausgesetzt. Viele haben sich erst nach Zögern getraut, mit auf die Straße zu kommen. Auch lief der Betrieb normal weiter. Der Chef hatte es sich nicht nehmen lassen, Streikbrecher aus dem Management zu organisieren. Trotzdem hat der Streik etwas in den Menschen bewegt und es gab ein positives, öffentliches Feedback. Wir versuchen jetzt den Druck auf die Arbeitgeber weiter zu erhöhen. Ein klassischer Arbeitskampf ist aufgrund von Repression, schlechtem Informationsstand, breiter Streuung von kleinen Betrieben und verlorenem Vertrauen in Gewerkschaften schwierig. Deshalb ist es wichtig, gesellschaftlichen Druck aufzubauen.

Die Angriffe der Kapitalseite werden nicht aufhören. Wie geht es für euch weiter, wenn die Tarifrunde vorbei ist?

Lisa: 2018 finden die nächsten Betriebsratswahlen statt. Da versuchen wir auch einen Gesamtbetriebsrat zu gründen. Dies gestaltet sich allerdings schwierig, da McDonald’s beispielsweise gezielt „unbequeme“ Stores an Franchise-Partner ausgliedert. Generell ist es jedoch ein Problem des kapitalistischen Systems, was sich hier im Arbeitskampf mit McDonald’s nur besonders deutlich zeigt: Das Geschäftsmodell McDonald’s basiert auf gezielter Ausnutzung von prekären Situationen der Beschäftigten. Das wird sich im Kapitalismus nicht ändern.

Das Interview führte Roxy, Tübingen

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28.06.2017

ver.di Berlin/Brandenburg

Seit 5 Uhr streiken am Mittwoch, den 28. Juni die Beschäftigten der BSR-Tochter Berlin Recycling GmbH für einen Entgelttarifvertrag. Der Streik wurde notwendig, weil auch nach der 4. Verhandlungsrunde kein akzeptables Angebot von Arbeitgeberseite vorgelegt worden ist.

Die 100%ige Tochter der Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR) wurde bis zum Ende des Jahres 2016 nach dem Tarifvertrag der Privaten Entsorgungswirtschaft mit dem Bundesverband der Deutschen Entsorgungswirtschaft (BDE) tarifiert. Nachdem der BDE keinerlei Bereitschaft für einen zukunftsgewandten Tarifvertrag zeigte, hatte ver.di beschlossen, die Tarifpartnerschaft mit dem BDE ergebnislos zu beenden und forderte die Betriebe der privaten Entsorgungswirtschaft zu Haustarifverhandlungen auf. Dazu gehört u. a. auch die Berlin Recycling GmbH.

„Es ist bedauerlich, dass sich die Geschäftsführung und der Vorstand der BSR auch in der 4. Verhandlungsrunde nicht zu einem Angebot durchringen konnten, welches dem Problem des Unternehmens, Fachpersonal zu bekommen, Rechnung trägt,“ stellt Ellen Naumann, Verhandlungsführerin und Leiterin des ver.di Fachbereichs Ver- und Entsorgung Berlin/Brandenburg fest. Die Berlin Recycling GmbH suche aktuell über 30 Kraftfahrer, sei aber nicht bereit, mit einem entsprechenden Gehaltsgefüge dafür zu sorgen, dass Personal nicht nur eingestellt würde, sondern auch langfristig im Unternehmen verbleibe. „Die Berlin Recycling GmbH bringt der Berliner Stadtreinigung jährlich Millionengewinne ein, die Beschäftigten aber haben aktuell ein deutlich niedrigeres Einkommen als ihre Kollegen von der BSR“ kritisiert die Gewerkschafterin weiter, „Das Unternehmen greift zusätzlich mit Billigung des BSR Vorstandes täglich auf eine Vielzahl von Leiharbeitnehmern zurück, die lediglich den Branchenmindestlohn erhalten“. ver.di fordert bessere Einstiegsentgelte sowie schnellere Aufstiegsmöglichkeiten, um Beschäftigte erfolgreicher an das Unternehmen zu binden und die Leiharbeit auf ein Minimum zu reduzieren.

Die Streikmaßnahmen betreffen alle vier Standorte (Westhafen, Lengeder Straße, Hultschiner Damm und die Zentrale in der Monumentenstraße). ver.di rechnet mit erheblichen Beeinträchtigungen im gesamten Entsorgungsgebiet Berlin. Die Abfuhr von Papier sowie Glas findet ebenso wenig statt wie die Abholung von Gewerbemüll durch die Berlin Recycling GmbH.

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Die Juli-Ausgabe des Gießener Echo steht im Internet. Hier zum Ansehen oder Herunterladen:

Gießener Echo, Juli 2017

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Gießener Echo, Ausgabe Juli 2017

1970 habe ich zum ersten Mal für die DKP kandidiert. Aus der 68er- und Ostermarschbewegung kommend wollte ich mich für den Frieden, für die Rechte der arbeitenden Menschen und gegen die Macht der Monopole einsetzen, die verantwortlich sind für Krieg, Armut und Umweltkatastrophen. Seither habe ich mich an unzähligen Demonstrationen und Aktionen der Arbeiter- und Friedensbewegung, als deren Teil sich die DKP versteht, teilgenommen, das Gießener Echo gemacht und bin oft zu parlamentarischen Wahlen angetreten.

Wenn nun gesagt wird: „Na und, erreicht habt Ihr aber nichts;“ so ist das nicht ganz richtig. Die USA mussten aus Vietnam geschlagen abziehen, F. J. Strauß konnte verhindert, die DDR musste anerkannt und die 35Stunden-Woche konnte erkämpft werden, die Bundeswehr blieb im Land. Und nicht nur das: ohne diesen gemeinsamen Widerstand sähe es bei uns noch viel schlimmer aus; viele Angriffe auf soziale Besitzstände konnten abgewehrt oder gemildert werden – jedenfalls bis 1990 die BRD nach der Einverleibung der DDR sich keine Hemmungen mehr auferlegen musste und Kohls Losung „weg mit dem Sozialklimbim“ zur Staatsdoktrin wurde.

Angefangen damit hat aber ein anderer: es war der SPD-Kanzler Schmidt, der in den 70er Jahren mit der Einführung der Rezeptgebühren den fortgesetzten Sozialabbau einleitete. Und es war SPD-Kanzler Schröder, der – zusammen mit den Grünen – die BRD in den Angriffs-Krieg gegen Jugoslawien führte und mit der Agenda 2010 und Hartz IV den größten Sozialraub der Nachkriegsgeschichte durchzog. Seither hat CDU-Kanzlerin Merkel freie Hand, um in Diensten des Kapitals nach der Privatisierung von Bahn und Post nun auch die Autobahnen sowie das Bildungs- und Gesundheitswesen den Monopolen zur Profitmacherei bereit zu stellen. Dass dazu auch die Linkspartei – trotz Protesten an der Basis – ihre Zustimmung gegeben hat, zeigt, was von den Träumen  „Rot-Rot-Grün“ zu erwarten ist.

Inzwischen geriert sich Deutschland zur aufstrebenden Weltmacht und die Gefahr eines Weltkrieges ist groß wie nie; auf der anderen Seite müssen Millionen Menschen in Armut und Elend leben. Mit ihrer Losung von der „Alternativlosigkeit“ blockt Merkel – bisher – erfolgreich jeden Widerstand ab. Die Möglichkeit einer besseren, einer sozialistischen Gesellschaft soll nicht mal gedacht werden dürfen.

Wenn die, die Werte erschaffen, auch über deren Verwendung bestimmen könnten, sähe die Welt anders aus. Ohne die Kapitallogik des Profitstrebens könnten auch bei uns die Menschenrechte verwirklicht werden: das Recht auf Arbeit und Wohnung für alle, auf kostenlose Bildung, Gesundheitsfürsorge und kulturelle Teilhabe für alle. – Dafür steht die DKP.

Erika Beltz

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KKE

In Piräus fand am 24. Juni die Auftaktveranstaltung des 43. Festivals der Kommunistischen Jugend Griechenlands (KNE) und ihrer Zeitschrift „Odigitis“ statt. Das KNE-Festival ist das größte politisch-kulturelle Ereignis in Griechenland.
Wie Nikos Ambatielos, Sekretär des KNE-Zentralrates, in seiner Rede betonte: Wir starten hier, aus dieser Stadt, aus der unsere Partei vor fast 99 Jahre ihre ersten Schritte machte, als ein reifes Ergebnis eines historischen Prozesses, der durch die Große Sozialistische Oktoberrevolution beschleunigt wurde. Es ist also mehr als nachvollziehbar, dass unser diesjähriges Festival  unter keinem anderen Zeichen stehen konnte, als diesem welthistorischen Ereignis des vergangenen Jahrhunderts, der Revolution von 1917 in Russland, die die Ausbeuter des Volkes wegfegte, die Fundamente der Welt der Ausbeutung zerrüttete und nach wie vor, wie ein Leuchtturm den Weg in die Zukunft leuchtet.
Die arbeitenden Menschen und die Jugend in der ganzen Welt werden diesen Jahrestag mit Recht ehren.  Auch in Griechenland werden wir es gebührend tun: mit großen politisch-kulturellen Veranstaltungen, mit Publikationen, die bereits im Umlauf sind, mit vielfältigen Aktionen. Vor allem aber ehren wir den Roten Oktober durch die Verstärkung unserer Anstrengungen als KKE und KNE für die Verbreitung der historischen Aktualität und Notwendigkeit des Kampfes gegen das barbarische System des Kapitalismus, des Kampfes für den Aufbau der sozialistischen-kommunistischen Gesellschaft, der Gesellschaft, in der keine Ausbeutung des Menschen durch den Menschen geben wird. Wir ehren dieses Jubiläum durch die allseitige Vorbereitung der Arbeiterklasse für dieses große Ziel!

 26.06.2017

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RedGlobe

Nach dem Anschlag verbreiteten die Terroristen eine Erklärung. Screenshot: YoutubeNach dem Anschlag verbreiteten die Terroristen eine Erklärung. Screenshot: Youtube

Rebellierende Polizisten haben in Caracas von einem Hubschrauber aus die Gebäude des Obersten Gerichtshofs und des Innenministeriums von Venezuela angegriffen. Verantwortlich für die Attacke, die von den venezolanischen Behörden umgehend als Terroranschlag klassifiziert wurde, ist offenbar ein Óscar Alberto Pérez, der ein Beamter der Lufttransportdivision der Kriminalpolizei CICPC sein soll. In einem Video präsentierte sich der Attentäter zusammen mit vier maskierten und schwer bewaffneten Männern und verlas eine Erklärung, in der sich die Gruppe als »Gotteskrieger« bezeichnet, die auf einer »heiligen Mission« seien, um die »Demokratie« in Venezuela wiederherzustellen.

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Im Wortlaut: (Hier klicken>) Erklärung der Regierung Venezuelas
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Wie die Regierung Venezuelas informierte, hatten die Attentäter in der Luftwaffenbasis La Carlota einen CICPC-Hubschrauber vom Typ Airbus Volcom 105 in ihre Gewalt gebracht. Der Helikopter wurde dann zunächst zum Sitz des Innenministeriums in der Avenida Urdaneta im Zentrum von Caracas gesteuert, wo rund 15 Schüsse auf das Gebäude abgegeben wurden. Zum Zeitpunkt des Angriffs hatte sich auf der Terrasse des Ministeriums eine rund 80 Personen zählende Gruppe von Medienschaffenden versammelt, um den am Dienstag in Venezuela begangenen Tag der Journalisten zu feiern. Verletzt wurde niemand. Auf Fotos ist zu sehen, wie die Attentäter ein Transparent aus dem Helikopter halten, auf dem das Wort »Freiheit« und die Zahl »350« zu sehen ist. Letzteres ist eine Anspielung auf das im Artikel 350 der venezolanischen Verfassung festgehaltene Widerstandsrecht der Bevölkerung.

Anschließend lenkten die Putschisten den Hubschrauber zum Gebäude des Obersten Gerichtshofs (TSJ). Dort tagte gerade die Verfassungskammer des TSJ, so dass sich alle Richter im Gebäude befanden. Auch zahlreiche Angestellte der höchsten juristischen Instanz des südamerikanischen Landes waren in ihren Büros. Die Attentäter feuerten mehrere Schüsse und mindestens vier Granaten auf das Gericht und auf dort postierte Beamte der Nationalgarde ab. Eines der Geschosse explodierte nicht und konnte sichergestellt werden. Wie die Behörden mitteilten handelte es sich um aus Kolumbien stammende Granaten israelischer Fabrikation. Auch am Gerichtsgebäude gab es glücklicherweise keine Toten und Verletzten.

Wie die venezolanische Regierung mitteilte, soll der mutmaßliche Chef der Bande, Óscar Pérez, in Verbindung mit dem früheren Innenminister Miguel Rodríguez Torres stehen. Dieser hat sich mit der Regierung von Präsident Nicolás Maduro überworfen und wirbt seit Monaten für einen »dritten Weg« für Venezuela. Vor wenigen Tagen veröffentlichte die Tageszeitung »Últimas Noticias« allerdings Dokumente, die eine Zusammenarbeit des Exministers mit US-Diensten belegen sollen. Bei einer Pressekonferenz am Dienstag hatte er diese Dokumente zwar als Fälschung bezeichnet, zugleich jedoch seine Kontakte zum US-Geheimdienst CIA eingeräumt. Diese habe er aber auf Anweisung des damaligen venezolanischen Präsidenten Hugo Chávez geknüpft, behauptete Rodríguez Torres.

Venezuelas Präsident Nicolás Maduro teilte mit, dass die Streitkräfte und andere Sicherheitskräfte auf der Suche nach den Verantwortlichen für den Helikopteranschlag seien, um die Täter festzunehmen und den gestohlenen Hubschrauber sicherzustellen. Die Bevölkerung wurde um Mithilfe gebeten.

Quellen: TeleSur, VTV, Correo del Orinoco, MPPCI, Aporrea, Últimas Noticias

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Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau
Wpered.su:

Die Erinnerung an den großen Sieg spornte die Bewohner des Donbass zum Kampf mit den Bandera-Anhängern an

Während des Plenums des ZK und der Zentralen Kontrollkommission der KP der DVR, das am 25. Juni stattfand, hielt der erste Sekretär des ZK der KP der DVR Boris Litwinow ein Referat „Über die organisatorische Arbeit in der Partei zur Durchführung von Veranstaltungen zum 100. Jahrestag der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution“.

„Der 100. Jahrestag des herausragendsten Ereignisses des 20. Jahres und der gesamten Geschichte der Menschheit kommt näher“, begann B. Litwinow seinen Bericht. „Die Vorbereitung zu diesem Jahrestag hat die KP der DVR im Sommer 2015 begonnen. Wesentliche methodische Hilfe und ideologische Zielgerichtetheit bei der Vorbereitung des 100. Jahrestags des Oktobers haben uns Materialien des Sonderplenums der KPRF und Materialien der KPU gegeben, die die Rolle, Bedeutung und Erfahrung der sozialistischen Revolution für die Lösung der globalen Widersprüche der heutigen Epoche und die Praxis des Kampfes der Arbeitsklasse für ihre ureigensten Interessen deutlich machen. Die Große sozialistische Oktoberrevolution hat sich grundlegend von allen vorhergehenden sozialen Revolution dadurch unterschieden, dass die letzteren nur eine Form der Ausbeutung gegen eine andere ausgetauscht haben und die sozialistische Revolution die Ausbeutung und die Ausbeuter für immer beseitigt hat.“

„Die Diskussion über den 100. Jahrestag des Großen Oktober führen wir in unauflöslicher Verbindung mit dem Sieg des sowjetischen Volks über das faschistische Deutschland und seine Satelliten“, fuhr er fort. „Das Heldentum, die
Zielstrebigkeit zu den gesetzten Zielen hin, die Heldentaten bei der Arbeit und die hohe moralische Überzeugung in der Lösung der Probleme des Wiederaufbaus und der Entwicklung der Nachkriegsökonomie, Wissenschaft, Kultur, all das, was wir die Vorteile des Sozialismus nennen, wurde durch die großen Errungenschaften der siegreichen Epoche bewiesen. Diese Vorzüge treibt die Anhänger des Kapitalismus bis heute zum Kampf gegen die sowjetische Geschichte. Sie verdrehen hartnäckig die Wahrheit über unsere sozialistische Revolution, über den Krieg und den Sieg des Volks, das die Errungenschaften des Sozialismus verteidigt, die Welt vor dem Faschismus gerettet hat. Aber wir, die Kommunisten und unsere Anhänger, haben uns niemals von diesem Erbe losgesagt! Wir müssen uns an diese Erfahrung erinnern, sie den zukünftigen Generationen weitergeben und sie vermehren“.

Der erste Sekretär des ZK der KP der DVR wies auf die Hauptgründe hin, weswegen das Kiewer Regime Krieg gegen das Volk des Donbass führt: „Die Erinnerung an das sozialistische Land und den großen Sieg des sowjetischen Volks über den deutschen Faschismus hat die Einwohner der Donezker und Lugansker Oblaste zum Kampf auf Leben und Tod gegen die Banderaleute aufgerufen. Die Einwohner der Volksrepubliken bewahren das sowjetische Denken und Handeln in ihrer nationalen Psychologie und Kultur. Darin besteht heute die Hauptursache der Russophobie, die
sich in das Gewand des Antisowjetismus kleidet“. Als Beweis für seine Worte nannteer die Aussage des Präsidenten der ukrainischen Nationalisten P. Poroschenko: „… die einzige Ursache, warum die Ukraine kämpft – um die Sowjetunion in den Köpfen einiger zu begraben, weil ein anderer Grund für den Krieg einfach nicht existiert“.

Weiter lenkte der Berichterstatter die Aufmerksamkeit der Kommunisten auf die bevorstehenden Jahrestage und die Aktivierung der Arbeit mit den Massen. „Zur Aktivierung der Aufklärungsarbeit unter den Gleichdenkenden und der gesamten Bevölkerung durch die Kommunisten müssen wir die Vorbereitung zum 100. Jahrestag der Großen sozialistischen Oktoberrevolution und zum 100. Jahrestag der Errichtung der Sowjetmacht im Donbass stärker nutzen. Dieses Jahr und das kommende Jahr 2018 sind voll von bedeutsamen Ereignissen, um die die propagandistische und agitatorische Arbeit in den Massen konzentriert werden muss. So ist im nächsten Jahr der 100. Jahrestag der Gründung der KPU, der 100. Jahrestag des Komsomol, der 100. Jahrestag der Bildung der Roten Armee, der 200. Geburtstag von Karl Marx und viele andere bedeutsame Daten“.

Zur Charakterisierung der Richtung des Kampfes, den die Einwohner der Republik führen, sagte Boris Litwinow: „Vor mehr als drei Jahren ist der Donbass, ein Gebiet von Arbeitern aus mutigen Berufen, einer multinationalen Kultur und Tradition, ein Gebiet, das mit allen geistigen, historischen, verwandtschaftlichen Verbindungen und ökonomischen Fäden mit Russland und seinem Volk verbunden ist, gegen die örtlichen Oligarchen, den ukrainischen Nationalfaschismus, gegen die Imperialisten und Globalisten aufgestanden. Das Volk des Donbass hat den Weg der sozialen Gerechtigkeit, der Völkerfreundschaft, des Friedens und der gegenseitig nutzbringenden Zusammenarbeit mit allen Ländern und mit Russland im besonderen gewählt. Die Bürger des jungen Staates Donezker Volksrepubliken haben wieder den Kurs gewählt, den unsere Urgroßväter und Großväter vor hundert Jahren während der sozialistischen Revolution im Oktober 1917 gewählt und den unsere Großväter und Väter im siegreichen Jahr 1945 bestätigt haben!

Die KP der DVR plant bei ihren Parteitagen und Plena, in der täglichen Arbeit aller Organisationseinheiten eine Arbeit, die von den Zielen ausgeht, die bei der Gründung unserer Volksrepublik deklariert wurden. Die Mehrheit der Entscheidungen und Pläne finden ihre praktische Umsetzung“. Bei ihrer Arbeit nutzen die Kommunisten der DVR die Erfahrung der kommunistischen Bruderparteien. „Unter Berücksichtigung der Praxis des Aufbaus der Republik und der gesammelte Erfahrung läuft in der Partei die Arbeit an einer neuen Fassung des Programms. An der Erarbeitung beteiligen sich viele Aktivisten sowie Wissenschaftler sozialistischer Orientierung aus der RF. Viele für uns nützliche
Materialien gibt die KPRF heraus. Es gibt eine große nützliche Erfahrung bei der KPU, den weißrussischen Kommunisten und vielen Genossen, deren Organisationen zum SKP-KPSS gehören. Auch die Erfahrung gesellschaftlicher Organisation Russlands wie der Union sowjetischer Offiziere, Frauen-, Jugend-, Kinderorganisationen bereichert die Praxis der Arbeit unserer Partei.“

Im Bericht wird auch gesagt, dass sich die Zusammenarbeit der Kommunisten der DVR mit Kampfgenossen aus den Ländern Europas, Asiens, Lateinamerikas erweitert. „Die KP der DVR unterhält Beziehungen zu mehr als 30 ausländischen Parteien und Organisationen. Wir hoffen, dass die bevorstehenden Treffen, Konferenzen, Parteitage
unter Teilnahme von ausländischen Genossen in der Zeit der Vorbereitung der Veranstaltungen zum 100. Jahrestag des Großen Oktober und anderer Jahrestag die Autorität unserer Partei stärken und das Verständnis für den gerechten Kampf unseres Staates für den Willen des Volks der DVR unterstützen werden.

Über die Rolle der Partei bezüglich der Gegenpropaganda sagte B. Litwinow das Folgende: „… es findet ein sehr starker Informationseinfluss auf das Bewusstsein unserer Bürger von Seiten der Massenmedien unserer Gegner statt. In das Bewusstsein werden Gerüchte und Gedanken über die Ausweglosigkeit und Perspektivlosigkeit unserer Volksrepubliken, Apathie, Misstrauen gegen den Staatsorganen, gegenüber den Positionen unseres Hauptverbündeten, Russlands, gepflanzt. Unsere republikanischen bewusstseinsbildenden Medien versuchen dem Gegner zu widerstehen. Oft gelingt das, aber der Strom der Gerüchte und negativer Vorstellung ist stark. In einer solchen Situation wächst die Rolle unserer Partei, ihrer Aufklärungsarbeit, ohne dabei die Rolle anderer gesellschaftlicher Vereinigungen in
unserer Republik herabzusetzen. Schließlich müssen wir begreifen, dass die kommunistische Partei für die Stärkung der DVR arbeitet, für die Werktätigen unseres Landes und nicht für enge Parteiinteressen und Parteinutzen“.

Die Aufmerksamkeit der Teilnehmer des Plenums wurde auf die Notwendigkeit gelenkt, die Ergebnisse von soziologischen Umfragen zu berücksichtigen. „Nach Daten soziologischer Umfragen wollen die Bürger der DVR in einer Gesellschaft leben, in der die soziale Gerechtigkeit der Hauptwert ist… Am Ende des letzten Jahres haben russische Soziologen einen Bericht über Probleme der Massenpolitik veröffentlicht. In diesem wird erwähnt, dass 70% der von den Soziologen befragten Bürger erklärt haben, dass sie politische Anschauungen haben. Die größte Gruppe mit 75 % waren Anhänger verschiedener Modell des Sozialismus“.

In dem Bericht wird über die Formen und Methoden der bevorstehenden Arbeit gesprochen. „Die Vorbereitung zum 100. Jahrestag der Oktoberrevolution und zu anderen Daten konzentriert unsere Aufmerksamkeit in erster Linie auf die Arbeit mit der Jugend, aber auch mit der erwachsenen Bevölkerung in Bezug auf die Herausbildung von Bewusstsein, auf das Studium der Geschichte des Großen Oktober nach Leninschen Quellen, der sowjetischen Geschichte nach den Werken Stalins, mit Filmen, die es in der Filmothek der KPRF gibt. Dies der nach der Wahrheit strebenden Jugend zu vermitteln sind Aufgaben, die wir aktiv und nachhaltig lösen müssen. Wir haben nicht wenig Erfahrungen von Kadern vor Ort. Es gibt Lehrer, Dozenten, erfahrene Parteiarbeiter. Es müssen Runde Tische, Diskussionen, Dispute zu Themen, die die sowjetische Erfahrung zum Ausdruck bringen, organisiert werden.“
Weiter wird die Bedeutung der Parteipresse unterstrichen. „Unsere Zeitung „Wperjod“ wird in Moskau, Berlin, Rom, Madrid, Havanna und vielen anderen Orten gelesen. Die Veröffentlichung unserer Arbeiten führt zu Ergebnissen“, unterstrich B. Litwinow.

„Die Aufgabe der KP der DVR“, fuhr er fort, „ist es, sich allseitig zu entwickeln und in die Arbeiterbewegung hinein zu gehen, sie mit der sozialistischen Ideologie zu vereinen. Die Lage der Dinge fordert von uns Schritt für Schritt, die tägliche Arbeit in den Massen zu intensivieren, die Bedürfnisse der Werktätigen verschiedener Berufe und Altersgruppen zu kennen, eine gemeinsame Sprache mit Gläubigen und Atheisten zu finden, die Unsicheren zu überzeugen und die Verwirrten umzustimmen“.

Nach Meinung des Berichterstatters wird der Kampf der Kommunisten der DVR ein Beispiel auch für das Volk der Ukraine sein. „Die Partei der Erben des Oktober kann es sich nicht erlauben, den Ereignissen hinterherzulaufen. Wir werden mit unserer historischen Rolle nur klarkommen, wenn wir die Avantgarde des Kampfes für den Sozialismus sind. Das Beispiel unserer Donezker Volksrepublik, die auf dem Weg des Aufbaus der Grundlagen einer sozialistischen Gesellschaft ist, wird ein ansteckendes Beispiel auch für die Werktätigen der Ukraine sein. Bei ihnen gibt es eine gierige
Kompradorenbourgeoisie, rohen Nationalismus, Angst und Profitjagd und bei uns eine Politik der Friedens, soziale Gerechtigkeit, eine Volksrepublik, die auf dem Weg des Sozialismus geht“.

Zum Abschluss seines Berichts sprach der erste Sekretär der ZK der KP der DVR Boris Litwinow über die Rolle und Bedeutung der Symbole, die für die Mehrheit der Einwohner der Volksrepublik besondere Bedeutung haben. „Die rote Fahnen wurde über Saur Mogila, über den Barrikaden der Milizen des Donbass, über dem Leninplatz gehisst. Und es ist eine Fahne für alle Zeiten! Wir, die Nachkommen und Anhänger der Bolschewiki, der Kämpfer der Roten Armee, die Verteidiger und Arbeiter der Donezker Volksrepublik geben unsere Fahne nicht auf, wir werden sie stolz den Erben
des Großen Oktober übergeben!“

 

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Liebe Genossinnen und Genossen,

bis zum Druckbeginn wurden  131 025  UZ-extras zur Bundestagswahl geordert.

Das ist ein stolzes Ergebnis!

Das hatte zur Folge dass die Druckerei diesen Auftrag nicht auf einmal schaffte und dass am nächsten Mittwoch  weitergedruckt werden muss.  Von dem bis jetzt gedruckten „extras“ haben wir pro Bestellung je ein Paket auf den Weg gebracht. So kann damit  schon an diesem Wochenende gearbeitet  werden. Der Rest wird nachgeliefert*.

Außerdem wird das  Extra in die neue UZ eingelegt.

Wenn es überzeugt** könnt ihr also noch bestellen oder aufstocken.

Dann lassen wir noch mehr drucken. Der Wahlkampf geht ja bis zum 24.09.!

Nachbestellungen bis Di.-Abend 04.07.

per Mail direkt an: vertrieb@unsere-zeit.de 

Alternativ: per Brief an CommPress Verlag, Hoffnungstrasse 18,  45127 Essen,

Telefon  0201 17788923 | Fax.: 0201 17788928 oder Gustl Ballin  0911 8019991  / 0176 45503975

1000 UZ-Extra kosten nach wie vor 50 Euro

viele rote Grüße 4

Gustl Ballin

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Berliner Polizei auf TwitterInsgesamt mehr als 1.000 Polizisten aus Berlin sollen in Hamburg ihre Kollegen beim den Einsatz zum Schutz der Staatsgäste und bei der Unterdrückung der Proteste unterstützen. Diese Zahl bestätigte die Berliner Polizei am Dienstag auf Anfrage des rbb. Etwa die Hälfte dieser Beamten seien seit dem vergangenen Wochenende in Hamburg im Einsatz. Bis zum Beginn des Gipfels will die Berliner Polizei ihr Personal in Hamburg durch 500 andere Kollegen austauschen.

Der Austausch musste jetzt vorgezogen werden, denn die ersten drei Hundertschaften wurden bereits aus Hamburg ausgewiesen. Die Berliner Polizei bestätigte am Dienstag per Twitter: »Unserem Polizeipräsidenten wurde mitgeteilt, dass unsere in Hamburg unterstützenden Hundertschaften vorzeitig aus dem Einsatz entlassen wurden. Ursache dafür soll ein Fehlverhalten in ihrer dortigen Unterkunft gewesen sein. Wir haben Stellungnahmen angefordert und werden anschließend über Konsequenzen entscheiden.«

Medienberichten zufolge sollen die Berliner Polizisten in ihrer Unterkunft, einem Containerlager, ausgiebig gefeiert haben. Die Rede ist davon, dass Beamte öffentlich uriniert hätten. Eine Polizistin soll nur mit einem Bademantel bekleidet mit der Waffe in der Hand auf einem Tisch getanzt haben. Ein Polizistenpärchen soll unter freiem Himmel gevögelt haben. In einem Chat Berliner Polizisten, aus dem der RBB zitiert, ist die Rede von »Tanzen auf Containern, Fickerei, strippen mit Waffen, pissen im Zugverband«.

Quellen: RBBPolizei Berlin / RedGlobe

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Der Präsident der Vereinigten Staaten bewies bei einem politischen Meeting in Iowa wieder seine völlige Unkenntnis was Kuba angeht und beschuldigte jetzt die kubanische Regierung die Frauen „schrecklich“ zu behandeln

Photo: Yander Zamora

Donald Trump hat sich wieder auf Kuba eingeschossen. Der Präsident der Vereinigte Staaten bewies bei einem politischen Meeting in Iowa erneut seine völlige Unkenntnis, was Kuba angeht und beschuldigte jetzt die kubanische Regierung die Frauen „schrecklich“ zu behandeln.

Bei einem politischen Meeting in Cedar Rapids Iowa sagte der Präsident, der bereits wegen seiner zahlreichen sexistischen, rassistischen und frauenfeindlichen Äußerungen aufgefallen ist, dass Havanna ein feindlicher Ort für Frauen sei, um dort zu leben.

Entsprechend den Ankündigungen vom 16. Juni, als er die Politik der Insel gegenüber der extremen Rechte Floridas für ein paar Stimmen im Kongress einlöste, nahm Trump dort das Thema Kuba mit dem gleichen Unwissen wieder auf.

Ganz im Gegensatz zu den Vereinigten Staaten hat Kuba beim Empowerment der Frauen viel vorzuweisen.

Die Worte Donald Trumps stehen in starkem Kontrast zu der Realität der kubanischen Frau und ganz allgemein mit den Prinzipien der Würde und der Emanzipation für alle, die im Januar 1959 gesiegt haben.

Der Magnat und Präsident, der bereits wegen seiner Kommentare Frauen gegenüber in einige Skandale verwickelt war, weiß nicht, dass die Gleichberechtigung der Geschlechter und die Autonomie der Frau eine der am höchsten geschätzten Leistungen der Revolution sind.

Die Kubanerinnen genießen nicht nur die volle Gleichberechtigung, sondern haben außerdem einen universellen und kostenlosen Zugang zu Bildung und Gesundheit, zu einem Familienbetreuungssystem, Dienstleistungen was die sexuelle und reproduktive Gesundheit betrifft, wozu auch Familienplanung, bezahlter Mutterschaftsurlaub und das Prinzip gleicher Lohn für gleiche Arbeit in Bezug auf die Männer gilt.

Donald Trump wagte es die international gewonnene Anerkennung, was das Empowerment der Frauen angeht, in Frage zu stellen, ohne auch nur im mindesten einmal die Zahlen zu betrachten, die in unserem Fall überzeugend sind.

In Kuba sind 48% der im staatlichen Sektor beschäftigten Personen Frauen und eine ähnlich hohe Zahl besetzt hohe Führungsposten.

Die Sonderorganisation der UNO für die Gleichheit der Geschlechter und Empowerment von Frauen führt konstant Kuba als Beispiel für eine Gesellschaft an, die dem weiblichen Geschlecht alle Möglichkeiten und gleichen Zugang einräumt.

Die Kubanerinnen besitzen außerdem gute Chancen für Karriere, Mitbestimmung und Führungspositionen. Im kubanischen Parlament sind sie mit 48,86% vertreten, was zur Folge hat, dass ihr Beitrag bei der Gestaltung der Politik zur Steuerung und Perfektionierung des sozialistischen Systems mehr als deutlich in Erscheinung tritt.

Im lateinamerikanischen und karibischen Kontext, wo die Männer durchschnittlich 19% mehr als die Frauen verdienen und 55% der weiblichen Arbeitsstellen sich im informellen Sektor befinden, sind in Kuba 78% des Personals im Gesundheitsbereich, fast die Hälfte der wissenschaftlichen Forscher und über 66% der Beschäftigten mit hoher technischer Qualifikation weiblich. Fast 60% haben ein Hochschuldiplom, wie aus offiziellen Zahlen hervorgeht.

Mit Behauptungen, die jeglicher Glaubwürdigkeit entbehren, wird versucht die Arbeit unseres Landes und speziell des Kubanischen Frauenverbandes (FMC) zu ignorieren, eine Institution mit aktuell über vier Millonen Mitgliedern, die weltweit für ihre Arbeit in der Verteidigung und dem Aufbau eines Struktur des Wohlergehens für die Frauen gelobt wird.

EINE REVOLUTION INNERHALB DER REVOLUTION

Nur acht Monate nach dem Sieg der Revolution begann sich die Lage der kubanischen Frauen bereits zu verändern.

Unter der Diktatur von Fulgencio Batista (1952 – 1958) stellten die Frauen nur 17% des aktiv arbeitenden Teils der Bevölkerung dar und ihre Rolle beschränkte sich in der Mehrheit der Fälle auf die Arbeit als Hausfrau. Die Frauen stellten außerdem die Mehrheit der über 800.000 Analphabeten dar, die es damals gab.

Seit Beginn des vom Comandante en Jefe Fidel Castro angeführten Prozesses, hatte die Gestaltung einer öffentlichen Politik, die die Inklusion und die Entfaltung des Potenzials der Kubanerinnen vorantreibt, Priorität und so wurde am 23. August 1960 die FMC mit Vilma Espín Guillois als Präsidentin gegründet.

Damit öffnete sich eine neue Etappe im Leben der kubanischen Frauen und ein unrühmliches Kapitel der Geschichte Kubas wurde geschlossen.

„Die Frau ist eine Revolution innerhalb der Revolution“, sagte Fidel an jenem historischen Tag und er rief dazu auf „ den schöpferischen Geist, den Enthusiasmus der kubanischen Frau zu organisieren und zu aktivieren, damit in dieser revolutionären Etappe auch das letzte Überbleibsel der Diskriminierung der kubanischen Frau verschwinde und sie wegen ihrer Tugenden und Verdienste den Platz in der Geschichte des Vaterlandes einnehme, der ihr gebührt.“ Worte, die Donald Trump, wenn er sie kennte, schwerlich verstehen könnte.

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