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Presseerklärung zu den Spannungen auf der koreanischen Halbinsel

Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) unterstreicht ihre Forderung nach einem umfassenden Friedensvertrag für die beiden koreanischen Staaten, die auch eine atomwaffenfreie Zone in der gesamten Region beinhaltet. Ein solcher Friedensvertrag schließt die gegenseitige Anerkennung sowie den Verzicht auf jede Art von militärischer Gewalt ein. Das wiederum hat als notwendige Vorbedingung den Abzug aller militärischen Unterstützung durch Waffen und Soldaten seitens der Vereinigten Staaten für die Republik Südkorea. Der südkoreanische Präsident Moon Jae-in ist im Frühjahr von seinem Volk für eine Annäherung an die Koreanische Demokratische Volksrepublik gewählt worden – die USA sollten ihn auf diesem Weg unterstützen statt das Land in unkalkulierbare militärische Provokationen gegen die KDVR zu führen.
Patrik Köbele, der Vorsitzende der DKP, stellt dazu fest: „Solange hunderttausende US-Soldaten im Süden der koreanischen Halbinsel stationiert sind, solange der Süden hochgerüstet wird und immer wieder provozierende Militärmanöver der US-Armee und der südkoreanischen Armee an den Grenzen zur KDVR stattfinden, solange muss diese einen eigenen nichtkapitalistischen Entwicklungsweg suchende Volksrepublik sich gegen alle militärischen Bedrohungen schützen.
Die Koreanische Demokratische Volksrepublik braucht Sicherheitsgarantien. Nur so wird sie von einem Weg abzubringen sein, der sie notwendigerweise und in Konsequenz aus den US- und NATO-Vernichtungskriegen dieses Jahrhunderts gegen den Irak, Libyen oder Syrien zur Schlussfolgerung treiben muss, sich einzig durch Atomwaffen unangreifbar machen zu können. Dabei berücksichtigt die Führung der KDVR auch, dass Atomwaffen ein einziges Mal eingesetzt wurden – 1945 in Japan, ausgerechnet durch die USA, die für die KDVR die augenblicklich einzige Bedrohung darstellen. Und sie erinnert schmerzlich den Angriffskrieg der 50er Jahre, als die Bombardements der USA auf Nordkorea und der Krieg zwischen den beiden koreanischen Staaten drei Millionen Todesopfer forderten.
Auch in Deutschland, im rheinland-pfälzischen Büchel, lagern zwanzig Atombomben. Es ist bezeichnend, dass auch die Bundesregierung an den UN-Verhandlungen zur Ächtung der Atomwaffen vor wenigen Wochen nicht teilnahm; hier wären konkrete Schritte machbar gewesen, die man offensichtlich nur von der KDVR verlangt.
Der Atomwaffensperrvertrag ist keine Einbahnstraße. Vorrangig gehört dazu die Abschaffung der eigenen Bestände, nicht nur das Verbot der Weiterverbreitung. Die Deutsche Kommunistische Partei fordert alle Atomwaffenstaaten, und dabei in erster Linie die USA, auf, den Forderungen des Atomwaffensperrvertrages nachzukommen und die Vernichtung des eigenen Atomwaffenarsenals einzuleiten. Allein eine umfassende Abrüstungspolitik der Atomwaffenmächte kann die Weiterverbreitung dieser Massenvernichtungswaffen verhindern.

Essen, 14.09.2017