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Karin Mack zum Kampf um mehr Personal

Krankenhäuser werden heute wie große Konzerne geführt, mit dem Ziel, möglichst hohe Renditen zu erwirtschaften. Gesundheit ist zur Ware geworden. Mit der Umstellung der Finanzierung des Gesundheitswesens auf Fallpauschalen erfolgte die Unterwerfung unter das kapitalistische Konkurrenzprinzip. Die Folgen sind bekannt: schlechter werdende Arbeitsbedingungen aufgrund von Kostendruck, Ausgliederung, prekären Beschäftigungsverhältnissen. Diese Situation führt auch für Patienten zu einer Verschlechterung ihrer Genesungsbedingungen und Versorgung. Inzwischen wird der bundesweite Pflegenotstand von niemandem mehr bestritten.
2016 brachte ver.di auf einer Aktionskonferenz die Forderung nach einem „Tarifvertrag Entlastung“ auf den Weg, dessen Kern ist: Mehr Personal und Gesundheitsschutz in Krankenhäusern.
Dass es zu dieser Forderung kam, daran haben die Beschäftigten der Berliner Charité ihren Anteil. Denn 2013 betraten die an der Charité beschäftigten Kolleginnen und Kollegen Neuland: Erstmals begann eine Tarifbewegung, die sich gegen den Personalmangel in Krankenhäusern wendete. Gefordert wurden feste Quoten von Beschäftigten zu PatientInnen für Intensiv- und Normalstationspflege.
2015 kam es dann zu einem historischen Erfolg: 10 Tage Streik führten dazu, dass an der Charité der erste Tarifvertrag für mehr Personal im Krankenhaus durchgesetzt werden konnte. Die Losung „Mehr von uns ist besser für uns alle“ wurde zum Schlachtruf. Erstmals war es gelungen, der kontinuierlichen Verschlechterung der Arbeitsbedingungen für das Pflegepersonal etwas entgegenzusetzen. Allerdings dauern die Verhandlungen mit der Charité Geschäftsleitung zur Umsetzung dieses Tarifvertrages bis heute an. Neue Streiks sind nicht mehr auszuschließen.
Die Kolleginnen und Kollegen lassen sich nicht mehr einschüchtern und ausbremsen. Sie haben sich bundesweit auf den Weg gemacht. Gegenwärtig hat ver.di in vielen Bundesländern ausgewählte Krankenhäuser in privater und öffentlicher Trägerschaft zu Verhandlungen über einen „Tarifvertrag Entlastung“ aufgefordert.
Mit Aktionen in und außerhalb der Krankenhäuser machen die Beschäftigten auf ihre Situation aufmerksam und zeigen auf, dass der Kampf für eine bessere Gesundheitsversorgung und mehr Personal in den Krankenhäusern ein Kampf für die Verbesserung auch unserer Lebensbedingungen ist. Letztlich geht es darum, dass der Mensch nicht als Ware behandelt werden darf.
Wenn Pflegekräfte nicht nur für mehr Gehalt, sondern auch für mehr Personal, also letztlich für eine bessere Versorgung der Patienten streiken, wird es die herrschende Politik schwer haben, die Forderungen der Beschäftigten der Krankenhäuser zu ignorieren oder gar als ungerechtfertigt zu diffamieren.
Wir wissen, dass wir im Kapitalismus ständig um unsere Würde als Menschen kämpfen müssen. Deshalb ist es für die DKP selbstverständlich, gemeinsam mit den Beschäftigten des Gesundheitswesens für ihre Forderungen zu kämpfen.
Denn: Gesundheit geht uns alle an, Gesundheit ist Menschenrecht, Gesundheit ist keine Ware.

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Der Leitantrag zum 22. Parteitag: "Die Offensive des Monopolkapitals stoppen."

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