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Oktober, 2017
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Die Vollversammlung der Vereinten Nationen wird am Mittwoch mit der Resolution 70/5 ein weiteres Mal die seit Januar 1962 anhaltende Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade Kubas durch die Vereinigten Staaten von Amerika verurteilen, die Kuba bereits Schäden von umgerechnet mehr als 130 Milliarden US-Dollar verursacht hat. Eine Blockade ist wegen ihres extraterritorialen Charakters ausdrücklich kein Embargo, sondern im Völkerrecht als Kriegsakt vermerkt. Die USA, die diesen Antrag auf Verurteilung im vergangenen Jahr zum ersten Mal nicht abgelehnt, sondern sich dabei enthalten hatten, werden vermutlich wieder in ihre traditionelle, weltweite Isolierung zurückkehren und gegen die Verurteilung ihres illegalen, kriminellen Akts stimmen.

Die EU-Staaten werden mit ihrer in solchen Abstimmungen üblichen gemeinsamen Haltung gegen die Blockade abermals bestenfalls eine heuchlerische Position beziehen. Nicht nur, dass einige Mitgliedsländer die Blockade Kubas mit allen, zur Verfügung stehenden legalen und illegalen Mitteln aktiv unterstützen, sondern die EU-Kommission selbst scheint nicht einmal bereit zu sein, die eigenen Gesetze einzuhalten. Denn die Blockade darf auf EU-Gebiet ausdrücklich keine Wirkung haben; wer gegen diesen Ausschluss verstößt, hat sogar mit Strafen zu rechnen (EU-Verordnung 2271 vom 22.11.1996).

Dennoch wirkte sich die Blockade im Zusammenhang mit Hurrikan „Irma“, der Anfang September millionenschwere Schäden auf Kuba hinterlassen hat, noch einmal mehr aus – indem US-Präsident Donald Trump sie noch einmal unterstrich und gleichzeitig europäische Banken, wie die Postbank oder die ING, sich weigerten Transaktionen mit Bezug auf Kuba durchzuführen.

Als Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba fordern wir – ebenso wie die überwältigende Mehrheit der in den Vereinten Nationen organisierten Staaten – die USA nachdrücklich zur Beendigung der illegalen Blockade auf. Dazu gehört, dass in einem ersten Schritt die Europäische Union ihrer deklarierten Ablehnung der Blockade Taten folgen lässt und Maßnahmen gegen alle Unternehmen und Personen einleitet, die die Blockade gegen Kuba durch erhöhte Frachtkosten oder Verweigerung von finanziellen wie materiellen Transaktionen aktiv unterstützen.

Trotz einer vorbildlichen, gesamtgesellschaftlichen Konzentration auf deren Beseitigung, konnte Kuba die Schäden, die „Irma“ hinterlassen hat, noch nicht beheben. Während die Reparatur vieler Wohngebäude andauert, ist besonders die Landwirtschaft von massiven Ausfällen betroffen.
Die Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba bittet daher ihre Mitglieder und Freunde und alle Menschen guten Willens weiterhin um Spenden.

Bundesvorstand der Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba

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2018, 100 Jahre nach der gescheiterten Novemberrevolution toben weltweit Kriege, stehen NATO-Truppen, darunter deutsche an der russischen Grenze – die LL-Demo ist wichtiger, denn je.

2018 wird nach der Bundestagswahl der Angriff auf die sozialen und demokratischen Rechte und Errungenschaften verschärft werden – die LL-Demo ist wichtiger, denn je.

2018 werden diese Angriffe der Herrschenden von ihnen selbst zum Nährboden für Nationalismus und Rassismus gemacht, um zu spalten – Die LL-Demo ist wichtiger, denn je.

Die traditionelle Luxemburg-Liebknecht-Demo am 14. Januar in Berlin steht für das Aufstehen gegen Krieg und Hochrüstung, gegen Demokratie- und Sozialabbau.

Das Bezirksamt von Berlin-Lichtenberg hat nun angekündigt, dass „aufgrund der aktuellen Entwicklungen und aufgestockter Sicherheitskonzepte auch diese traditionelle Veranstaltung ab 2018 in geänderter Form stattfinden“ muss und „nur noch reine Informationsstände“ auf einer stark verkleinerten Fläche direkt vor der Gedenkstätte der Sozialisten in Friedrichsfelde zulässig sind. Mehreren Initiativen und Verlagen, die sich seit Jahren am Gedenken an die beiden Arbeiterführer beteiligen, wurde bereits vom Bezirksamt mitgeteilt, dass sie für 2018 keine Genehmigung erhalten werden (junge Welt berichtete). Die früh angemeldeten Stände von DKP und SDAJ wurden drastisch reduziert.

Es ist nichts neues, dass die Herrschenden versuchen das Gedenken an die beiden Revolutionsführer und KPD-Mitbegründer Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht zu behindern. In der Vergangenheit ging dies von rechten Scharfmachern aus. Der Skandal am neuerlichen Angriff auf die LL-Demo ist der Umstand, dass ein von der Linkspartei geführtes Bezirksamt diese Rolle übernommen hat.

Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) weist diesen neuerlichen Angriff entschieden zurück und fordert den Lichtenberger Bezirksbürgermeister Michael Grunst auf, die Schikanen umgehend zurückzunehmen. „Es ist an Irrsinn nicht zu übertreffen, wenn seitens des Bezirksamtes behauptet wird, den Ausschank von Getränken und Verkauf von Speisen und Bekleidung zu untersagen, um die öffentliche Sicherheit zu stärken“, kritisiert der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele.

Die DKP ruft dazu auf, das Andenken an Luxemburg und Liebknecht entschlossen zu verteidigen. Gehen wir auf die Straße gegen Krieg und Hochrüstung, gegen Sozial- und Demokratieabbau. Kommt zum Luxemburg.-Liebknecht-Lenin Wochenende am 13. und 14. Januar 2018 nach Berlin und beteiligt euch an der LL-Demo! Jetzt erst recht!

LL-Demo: Sonntag 14. Januar 2018, Frankfurter Tor, 10 Uhr
Weitere Informationen unter www.ll-demo.de

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Sonntag, 14. Januar 2018 um 10 Uhr vom U-Bhf. Frankfurter Tor zur Gedenkstätte der Sozialisten in Friedrichsfelde

In einer Nachricht aus dem Zuchthaus Luckau schreibt Karl Liebknecht im April 1918 an seine Frau Sophie: »Aktion – Aktion! Ist gar nichts möglich? Es muss aber! Und darf nicht nachgelassen, sondern nur verschärft werden. Gerade jetzt.«

Knapp hundert Jahre sind seither vergangen. »Ist gar nichts möglich?«, fragen auch wir uns heute oft. Und antworten wie Liebknecht: »Es muss aber … gerade jetzt.«

Acht Menschen besitzen so viel, wie die ärmere Hälfte der Menschheit zusammen. Kriege und kriegerische Konflikte überziehen die Erde und treiben mehr als 60 Millionen Menschen in die Flucht. Eine atomare Katastrophe ist wieder denkbar. Der NATO-Terror erzeugt nicht zuletzt asymmetrische Antworten, darunter neuen Terror. Diejenigen, die aus Profitgründen die Welt ins Chaos stürzen, quatschen demagogisch von den Werten, die „wir – der Westen – uns nicht nehmen lassen“.

Ist Ausbeutung ein Wert? Sozialabbau ein Wert? Flächendeckende Überwachung ein Wert? Sind Asylpakete und Abschiebungen ein Wert? Ist Kapitalismus eine Wertegemeinschaft auch für die, die ihre Arbeitskraft zunehmend unter Wert verkaufen müssen? Und wie sollen wir die beinahe weltweiten Faschisierungstendenzen bewerten?

Vor 99 Jahren wurden Rosa Luxemburg, Karl Liebknecht und viele ihrer Weggefährten für ihre Standhaftigkeit gegen Ausbeutung und Krieg von der Reaktion ermordet. Demonstrieren wir – Linke verschiedener Strömungen – am 14. Januar 2018 in ihrem Geiste friedlich für die Solidarität unter den Ausgebeuteten, wo immer sie geboren sind. Demonstrieren wir gegen Kriege und gegen Faschismus – für eine sozial gerechte, solidarische, von Ausbeutung und Unterdrückung befreite Welt.

Trotz alledem!

LL-Bündnis, Berlin, September 2017

Quelle: ll-demo.de

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Das Festival der Jugend fand vom 2. bis zum 5. Juni 2017 mitten in am Rheinufer statt. Zu einem der größten linken politischen Jugendfestivals Deutschlands gab es Konzerte von Los Fastidios – officialpage, Disarstar, MC Smook und vielen mehr. In zahlreichen unterschiedlichen Workshops und Vorträgen haben wir diskutiert, gelernt, zugehört und neue Ideen entwickelt. Ob ANTIFA oder Antimilitarismus, Gewerkschaftsarbeit oder Kämpfe in der Schule, Rassismus oder Sexismus in dieser Gesellschaft. Wir haben Fußball gespielt, Sprayen gelernt, die Nächte durchgetanzt und am Strand rumgehangen. Mehr davon findet ihr in unserem Aftermovie.

Save the date für das Festival der Jugend 2019: 7.-10. Juni in Köln!

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Die Arbeiterfotografie hat die Konferenz zu 100 Jahre Oktoberrevolution „Revolution hat Zukunft“ von DKP, Rotfuchs und SDAJ in Berlin filmisch festgehalten. Das Video dauert über eine Stunde.

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Ab heute gibt es zwei neue Dossiers auf der Homepage von Unsere Zeit, der Zeitung der DKP. Alles über den Tarifvertrag Entlastung erfährst du im Online Abo für nur 8€ (erm. 4€) pro Monat (mehr dazu unter www.unsere-zeit.de/abo). Das zweite Dossier behandelt das Thema „Arbeitszeitverkürzung“ und ist bis zur 30-Stundenwoche-Konferenz der DKP am 4. November in Essen kostenlos.

Zum Dossier „Tarifvertrag Entlastung“
Zum Dossier „Arbeitszeitverkürzung“

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UZ-Pressefest 2018

Das Fest der Solidarität und des Friedens!

Es ist wieder so weit: Die Kommunistinnen und Kommunisten laden ein zum 20. UZ-Pressefest! Es findet vom 7. bis 9. September 2018 in Dortmund (Revierpark Wischlingen) statt.

  • Künstler erleben, die sich nicht den Profi tinteressen der Kulturindustrie unterwerfen.
  • Ein Zeichen gegen Faschismus und Krieg setzen. Refugees welcome – kein Zutritt für Rassisten!
  • Die Kraft der internationalen Solidarität erleben, wenn Freunde aus der ganzen Welt zusammenkommen.
  • Ein Festival der linken Kultur. Hier steht das solidarische Handeln im Mittelpunkt und nicht Resignation.
  • Eintritt frei! Getränke und Essenspreise, die sich auch Geringverdiener leisten können.

Es kommen:

  • Konstantin Wecker
  • Esther Bejarano & Microphone Mafia
  • Calum Baird
  • Kai Degenhardt
  • Klaus der Geiger
  • Erich Schaffner
  • Jane Zahn u.v.m

Darüber hinaus gibt es: Klezmer, Punk, Liedermacher, Rumbia, Ska, Theater, Lesungen, Kinderfest, Flohmarkt, Diskussionen, Ausstellungen, Grafiken von Dieter Süverkrüp, Internationale Spezialitäten
Bitte spendet, damit dieses Fest stattfinden kann!
Wer wissen möchte, warum und wie die Roten den Kampf gegen Banken und Konzerne führen und gleichzeitig
bis in die Morgenstunden feiern, der muss vom 7. – 9. September 2018 nach Dortmund kommen.
Dort feiern wir auch die runden Geburtstage von DKP und KPD. Wir zeigen, dass es Spaß macht, gemeinsam
und generationsübergreifend zu diskutieren und zu feiern – selbstorganisiert und ohne Kommerz.

Flyer als PDF herunterladen

DKP-Parteivorstand
IBAN: DE36430609674002487502
BIC: GENODEM1GLS

Verwendungszweck: UZ-Pressefest

Vielen Dank für Ihre Spende! Wir arbeiten ohne Bürokratie und bauen auf ehrenamtliche Arbeit. Ihre Spende wird unmittelbar für den angegebenen Zweck verwendet. Prüfen Sie bitte, ob Sie uns nicht mit einem regelmäßigen Beitrag fördern können. Danke!
Hinweis: Bei Spenden bis 200 Euro gilt der Kontoauszug als Spendenbescheinigung. Wir bescheinigen Spenden über 200 Euro zu Beginn des kommenden Jahres. Spenden an die DKP sind steuerlich absetzfähig. Das Einkommensteuergesetz (EStG) sieht für Mitgliedsbeiträge und Spenden an politische Parteien Steuerermäßigungen vor. Bis zu einer Höhe von 1.650 Euro im Jahr – bei zusammen veranlagten Ehegatten bis zur Höhe von 3.300 Euro jährlich – werden Rückerstattungen von 50 % dieser Ausgaben geleistet.

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Die November-Ausgabe des Gießener Echos im Internet:

Gießener Echo

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Seit vier Jahren kämpfen die Kolleginnen und Kollegen bei Amazon für eine bessere Bezahlung nach dem Versandhandels-Tarivertrag. Während der Tarif für die Kolleginnen und Kollegen zwischen 11,47 Euro und 11,94 Euro Einstiegsgehalt vorsieht, schickt Amazon seine Mitarbeiter mit einem Gehalt von 9,65 Euro bis 11,12 Euro nach Hause. Befristete Arbeitsverträge gehören zum Standard. Der Konzern macht es den KollegInnen nicht leicht und lehnt Verhandlungen kategorisch ab. Bestellungen können während den Streiktagen leicht über Versandzentren in Polen oder Frankreich umgeleitet werden. Das mindert den Druck auf die Geschäftsleitung. Aber es gibt erste Treffen und Solidaritätsaktionen über Ländergrenzen hinweg. Hoch die internationale Solidarität!
Auch Zalando ist keineswegs besser: Statt 11,99 Euro schickt Zalando seine Lagerarbeiter mit 10,12 Euro nach Hause. Der Versandhändler für Schuhe und Mode war 2015 auf Platz 3 der umsatzstärksten deutschen Online-Shops – auf Kosten der Beschäftigten. Der Erfolg von Amazon und Zalando beruht darauf, die Beschäftigten mit Hungerlöhnen abzuspeisen. Für die Beschäftigten bedeutet das vor allem: Löhne knapp oberhalb der Armutsgrenze und garantierte Altersarmut. Befristete Verträge sorgen dafür, dass die Kolleginnen und Kollegen sich nicht trauen, sich zu wehren. Die Beschäftigten werden mit Leistungsstandards unter Druck gesetzt, die meiste Arbeit findet gehetzt und unter Stress statt.
Das alles hat System. Durch die Arbeit der Mitarbeiter entsteht der Gewinn bei den Versandhändlern. Sie bezahlen den Beschäftigten nur einen Bruchteil der geleisteten Arbeit.
Alleine in den letzten 3 Monaten im Jahr 2016 hat Zalando über eine Milliarde Euro Umsatz (+23%) erziehlt und über 104 Millionen Euro Gewinn (+20%) erwirtschaftet. Amazon erziehlte 43,4 Milliarden Euro Umsatz (+22%) und rund 1,3 Milliarden Euro Gewinn (+13%).
Die Beschäftigten haben diesen gesamten Reichtum erarbeitet. Es ist eine Frechheit dass die Unternehmen immer mehr Profite machen und die KollegInnen immer weniger bekommen.
Wir erklären uns solidarisch mit den streikenden bei Zalando und Amazon. Diese Onlinehändler müssen endlich nach dem Tarifvertrag des Versandhandels bezahlt werden. Das reicht aber noch nicht: Die Beschäftigten müssen endlich an der Gewinnsteigerung beteiligt werden: Wir fordern eine sofortige Anhebung des Einstiegsgehalts auf 12,50 Euro!
Egal ob Bad Hersfeld, Leipzig, Graben, Pforzheim, Koblenz, Werne, Rheinberg, Brieselang, Elmshorn, Erfurt, Mönchengladbach oder Lahr (Südbaden), die Kolleginnen und Kollegen von Amazon und Zalando müssen gemeinsam streiken. Wir unterstützen die Kolleginnen und Kollegen bei ihrem Kampf um einen gemeinsamen Versandhandels- Tarifvertrag.

Wir stehen solidarisch an eurer Seite und fordern:
• Versandhandelstarifvertrag für Zalando und Amazon!
• Schluss mit der Arbeitshetze!
• Gemeinsamer Streik der Amazon- und Zalando-Versandzentren!

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Oktober-Ausgabe von AufDraht

Die Oktober-Ausgabe von AufDraht:

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