DKP in Aktion
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Bericht der Kreismitgliederversammlung der DKP München am 18.11.2017

Am 18.11.2017 versammelten sich auf Einladung des ehemaligen Kreisvorstandes die Mitglieder der DKP München zu einer außerordentlichen Kreismitgliederversammlung. In den letzten Jahren hatte der ehemalige Kreisvorstand nur noch zu Kreisdelegiertenversammlungen eingeladen, obwohl die Mitgliederzahl der DKP in München nicht signifikant gestiegen war.
Dies führte dazu, dass der inhaltliche Austausch und die Diskussion zwischen den verschiedenen Parteigruppen de facto nicht mehr stattfand. Die getroffene Einschätzung des ehemaligen KVs, mit „den anderen“ lohne sich die Diskussion nicht mehr, wurde leider zur Handlungsgrundlage des Kreisvorstandes. Die Kreismitgliederversammlung beschloss daher den Wunsch an den neuen Kreisvorstand, ab jetzt wieder Kreismitgliederversammlungen statt Kreisdelegiertenkonferenzen durchzuführen. Der inhaltliche Austausch soll aber auch häufiger stattfinden, zum Beispiel durch gemeinsame Bildungsarbeit. Auch die Bezirksversammlung am 9. Dezember sowie die gemeinsame Jahresabschlussfeier der DKP München bieten hier gute Gelegenheiten.
Auf der Kreismitgliederversammlung kam auch der gemeinsame Wille der Genossinnen und Genossen zum Ausdruck, die Arbeit der DKP München fortzuführen und die Partei aufzubauen. Der Austritt mehrerer Genossinnen und Genossen – u. a. des ehemaligen Kreisvorstandes, die in der DKP keine Perspektive mehr gesehen haben, wurde von allen Anwesenden bedauerst. Einigkeit bestand auch darin, dass ihre gemeinsame Austrittserklärung sachlich unrichtig ist. Der nach außen von einigen vermittelte Eindruck, die DKP München habe sich aufgelöst, wurde als haltlos und unwahr bezeichnet. Die DKP München macht weiter Geschichte.
In vielen Redebeiträgen wurde die Zukunft der DKP in München und die Anforderungen an den neuen Kreisvorstand von vielen Genossinnen und Genossen formuliert. In nächster Zeit gehe es darum, die Arbeit der Parteigruppen zu stabilisieren und die gemeinsame Diskussion und Austausch zu gewährleisten. Die gemeinsame Vorbereitung des Parteitags soll durch den neuen Kreisvorstand in der gesamten DKP München organisiert werden, z.B. durch eine Kreisversammlung zur Handlungsorientierung. Auch gemeinsame Aktionen wie gegen die Sicherheitskonferenz, zum Ende des NSU-Prozesses oder zur inhaltlichen Erweiterung des nach einer Kommunistin benannten Resi-Huber-Platzes sollen durch den neuen Kreisvorstand geplant werden. Einigkeit bestand auch darin, dass jede Genossin und jeder Genosse der DKP München in die gemeinsame Diskussion und Aktion eingebunden werden soll. Auch der Rundbrief der DKP München soll fortgeführt werden.
Die Hausdurchsuchung beim ehemaligen Kreissprecher und Aktivisten Kerem Schamberger wurde von der Versammlung scharf kritisiert. Erneut wurde hier durch die Münchner Polizei versucht, die Solidaritätsbewegung mit der kurdischen YPG zu kriminalisieren. Die DKP München sieht das als Maßnahme der Einschüchterung nicht allein gegen Kerem, sondern gegen alle Antiimperialisten und erklärte sich daher solidarisch.
Ein neuer sechsköpfiger Kreisvorstand wurde durch die Kreismitgliederversammlung beauftragt, die Arbeit der DKP in München zu organisieren und eine Kreismitgliederversammlung nach dem Parteitag durchzuführen, auf dem ein Arbeitsplan und ein eine neue Struktur des Kreis München diskutiert und beschlossen werden soll. Zum neuen Kreisvorsitzenden wurde Hacki Münder gewählt.

Kreisvorstand der DKP München, 20.11.2017

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