DKP in Aktion
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Liebe Teilnehmer der heutigen Gedenkveranstaltung an die beiden Kommunisten Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg.
Wir erinnern uns heute an zwei bedeutende Persönlichkeiten der Arbeiterbewegung. Beide
Leisteten – bis heute beispielgebend – Widerstand gegen Krieg,
Setzten sich für eine Alternative zum Kapitalismus ein
Prägten vor 100 Jahren die Gründung der KPD, deren Mitglieder 1968, vor nunmehr 50 Jahren, aus der Illegalität durch die Gründung der DKP wieder in der BRD in die Öffentlichkeit getreten sind
Rosa und Karl sind ein Symbol für den aufrechten Gang eines jeden, der sich als Sozialist oder Kommunist versteht und nennt.
Warum ist ein Gedenken an beide noch heute notwendig?
Die uns umgebende Realität zwingt uns zu der Erkenntnis: Antimilitarismus ist nötiger denn je.
Wir brauchen uns nur die Welt anzusehen, wie sie heute ist. Die Kriegsgefahr ist beängstigend.
Seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges gab es
nie so viele Kriege und militärische Konflikte und
nie so viele Flüchtlinge, wie nach der zwischenzeitlich siegreichen Konterevolution im Herbst 1989
Es ist letztlich seither ohne Schranken agierende das imperialistische System mit den ihm zu Grunde liegenden Eigentums- und Machtverhältnissen, die für das ungezügelte Streben nach Profit, Profit und noch mehr Profit immer neue Krisen, Konflikte, und Kriege brauchen und schaffen.
Das Vermächtnis von Rosa und Karl mahnt uns, an Ihre Grundpositionen zur Überwindung der kapitalistischen Ausbeutergesellschaft anzuknüpfen.
Bewahren wir die Tradition ihres Kampfes. Gehen wir für ganz aktuelle, lebenswichtige Forderungen auf die Straße:
gegen Krieg,
gegen Militarismus
gegen Nationalismus und Chauvinismus,
gegen Rassismus und Faschismus
gegen Antikommunismus in jeglicher Form
für eine solidarische Gesellschaft.
Für eine Zukunft ohne Ausbeutung und Krieg!
Aus aktueller Sicht können wir heute sagen:
Wir ehren Rosa und Karl und helfen uns selbst!
Manche historische Ähnlichkeiten drängen sich auf.
Wie zu Rosa und Karls Zeiten bekämpft die herrschende Klasse das Gedankengut von Marx, Engels und Lenin – Antikommunismus ist damals wie heute Staatsdoktrin.
Und – vergessen wir nicht:
Die Ermordung von Rosa und Karl symbolisiert die ungeheuerliche Blutspur, die schier unendliche Zahl an Opfern, die der Klassenfeind in seinem erbarmungslosen Kampf gerade Kommunisten und Sozialisten abgefordert hat.
Heute wie damals folgt die deutsche Staatsgewalt als Machtinstrument der herrschenden Klasse deren Drängen nach Ausweitung des Einflussgebietes, der Erschließung von Rohstoffquellen und Absatzmärkten.
Ganz im Vermächtnis von Rosa und Karl, es war
die Friedenspolitik der DDR,
die Existenz des sozialistischen Lagers,
die militärische Stärke des Warschauer Vertrages mit der Sowjetunion an der Spitze,
die 40 Jahre lang dafür Sorge trugen, dass von deutschem Boden keine militärische Gewalt, kein Krieg mehr ausgehen konnte!
Heute schickt die herrschende Klasse die Bundeswehr mit dem Vorwand der Terrorbekämpfung – völkerrechts- und grundgesetzwidrig – in ihren bislang umfangreichsten Kriegseinsatz in viele Teile der Welt.
Skrupellos beteiligt sich die Führung der BRD an der Zuspitzung der NATO-Konflikte mit Russland – siehe Ukraine,
einen möglichen Flächenbrand billigend in Kauf nehmend.
In der Tradition von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht ist es unsere Aufgabe deutlich zu machen, dass hinter der Kriegstreiberei nackte Kapitalinteressen stehen.
Wer aufrichtig und nicht demagogisch Terror und Fluchtursachen bekämpfen will, der muss sich gegen die Kriege der NATO-Staaten wenden.
Und wer Kriege verhindern will, der muss die politische und ökonomische Macht derjenigen bekämpfen, die ein Interesse an Kriegen, Regimeänderungen, Destabilisierung ganzer Regionen und Chaos haben.
Diejenigen, die aus Profitgründen die Welt ins Chaos stürzen, quatschen demagogisch von den Werten, die Zitat “wir – der Westen – uns nicht nehmen lassen”.
Ist Ausbeutung ein Wert?
Ist Sozialabbau ein Wert?
Ist Flächendeckende Überwachung ein Wert?
Sind Asylpakete und Abschiebungen ein Wert?
Ist Kapitalismus eine Wertegemeinschaft auch für die, die ihre Arbeitskraft zunehmend unterm Wert verkaufen müssen?
Und wie sollen wir die beinahe weltweiten Faschisierungstendenzen bewerten?

Dank koordinierter Medienmanipulation erscheinen einem erschreckend großen Teil der Bevölkerung rechte Kräfte als vermeintliche Alternative zu den derzeit den Ton Angebenden.
Schließlich benutzen die rechten Kräfte in demagogischer Weise auch antikapitalistische Parolen, geben vor, gegen Sozialabbau zu kämpfen.
Wie sich die Bilder gleichen: In den ausgehenden 20er und zu Beginn der 30er Jahre des vorigen Jahrhunderts bot sich die NSdAP mit demagogischen Parolen den durch soziale Not massiv Entwurzelte als Alternative an!
Deshalb unser Aufruf hier von dieser Stelle an alle friedensliebenden Menschen:
Wehren wir diesen verheerenden Anfängen, heute ist es noch nicht zu spät!
Stehen wir zusammen im Antifaschismus, ganz gleich, ob in DKP, „Die Linke“, in KPD, oder wo auch immer organisiert!
Die Geschichte unseres Volkes lehrt uns, die Opfer des Faschismus mahnen uns:
Wir dürfen nicht wegschauen!
Wir dürfen nicht tatenlos zuschauen, wenn erneut in demagogischer Weise rechtslastige Strukturen soziale Fragen, Nöte und Ängste der sozial Bedrängten auf ihr braun tönendes Banner heften.
Im Gedenken an Rosa und Karl lasst uns zusammenfinden und die Erkenntnis weiter tragen:
AfD, Pegida & Co. betreiben Demagogie!
Gegen rassistische und faschistische Tendenzen hilft langfristig weder »Feuerwehrpolitik« noch Moralisieren.
Zeit ihres politischen Wirkens kämpften Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht leidenschaftlich leidenschaftlich gegen die Aggressionspolitik des Kaiserreiches und gegen den imperialistischen Krieg.
Sie verschrieben ihr Leben dem Kampf für die Befreiung der Arbeiterklasse von Ausbeutung und imperialistischer Unterdrückung mit dem Ziel der Errichtung einer sozialistischen Republik.
Beide wussten, für die Erreichung dieses Zieles bedarf es einer revolutionären, einer kommunistischen Partei, weil diese die einzigste Partei ist, die ein wissenschaftlich begründetes Parteiprogramm hat und keine Illusionen verbreitet. In deren Traddition steht die DKP mit Ihrem Leitantrag zum 22. PT in diesem Jahr.
Das Gedenken an die beiden Revolutionäre hat in der Arbeiterklasse und bei allen friedliebenden Mitbürgern eine lange Tradition.

Die Ideen, ihr Kampf von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht gegen den deutschen Militarismus und für eine revolutionäre Umwälzung der gesellschaftlichen Verhältnisse sind heute so aktuell wie damals.

Wieder stehen alle fortschrittlichen Kräfte, ob Kommunisten und Sozialisten mit und ohne Parteibuch, friedliebende Mitbürger vor der historischen Aufgabe,
das revolutionäre Erbe der beiden unvergessenen Führer der Arbeiterklasse, der Klasse der Nichtbesitzenden, der überwiegenden Mehrheit des Volkes bewußt werden zu lassen.

Diese historische Mission ist noch nicht erfüllt.

Gerald Müller (DKP)

22. Parteitag – Leitantrag

22. Parteitag – Leitantrag

Der Leitantrag zum 22. Parteitag: "Die Offensive des Monopolkapitals stoppen."

22. Parteitag – DKP stärken

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Die DKP stärken
Antrag an den 22. Parteitag der DKP

Antragsschluss: 26. Januar 2018

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