DKP
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Ich will versuchen, konkrete betriebliche Klassenkampferfahrungen in die Antragsdiskussion zum Parteitag einzubringen.

Ein wichtiger Aspekt der Stärkung der DKP ist der im Antrag „Für Frieden, Arbeit, Solidarität Die DKP stärken“ geforderte einheitliche Charakter der Partei und die Beschlussdisziplin.

In den 1980er Jahren habe ich (damals als Referent für Wirtschaft und Soziales im DKP-Bezirksvorstand) angewidert erlebt, wie selbsternannte „Erneuerer“ die Partei demontierten, massenhafte Parteiaustritte organisierten und teilweise Selbstauflösungsbeschlüsse ganzer Kreisorganisationen zu initiieren versuchten, ohne dass die Parteiführung ernsthaft dagegen eingeschritten ist. Unter der Phrase der Freiheit der Kritik wurde die Partei nicht erneuert, sondern zersetzt.

Nachdem die „Hauptamtlichen-Struktur“ innerhalb der Partei zusammengebrochen war, arbeitete ich in einem Metallbetrieb, in dem ich erst Vertrauensleute-Vorsitzender und später Betriebsratsvorsitzender wurde.

Es war ein Betrieb der ab 1999 systematisch zerlegt und in Raten geschlossen wurde. In bitteren Erfahrungen mussten die Kolleg/Innen damals lernen, dass Standortlogik die Logik des Kapitals ist und dass diejenigen, die glauben man könne durch ein Bündnis mit dem „eigenen“ Kapital und durch Zugeständnisse an dasselbe die eigene Haut retten, am Ende doch auf der Strecke bleiben.

In dem verbleibenden Restbetrieb aber entwickelte sich (aus diesem Lernprozess heraus) erfolgreicher Widerstand. In einem zehn Jahre lang geführten erbitterten Kampf wurde die (vom Konzern bereits beschlossene und verkündete) weitere Zerschlagung und Betriebsschließung verhindert.

Ohne irgendwelche tarifliche Rechte zu opfern!!

(Den Betrieb gibt es heute noch. Auch betriebsbedingte Kündigungen konnte der Konzern nicht durchsetzen).

Es war eine Auseinandersetzung in der wir gezwungen waren und lernen mussten, das Klavier der Aktionsformen rauf und runter zu spielen.

  • Spontane Arbeitsniederlegungen,
  • ausgedehnte und kollektive Wahrnehmung des Rechts sich während der Arbeitszeit beim Betriebsrat zu informieren,
  • viele Tage lang andauernde Betriebsversammlungen,
  • Arbeitsniederlegungen nach der 1984 von der IG-Metall entwickelten Minimax-Strategie (maximale Schadens-Anrichtung mit minimalem Aufwand),
  • Erkämpfen von Betriebsvereinbarungen,
  • Arbeitsgerichtsprozesse und Einigungsstellenverfahren,
  • Kundgebungen, Demonstrationen und Aktionen,
  • 184 -Tage Dauer-Mahnwache
  • „Dienst nach Vorschrift“
  • „Sozialtarifbewegung“ ….

Ich habe damals ein Buch darüber geschrieben „Ihr seid Träumer, sagte der Traum“, das von mir (manfredjansen@t-online) immer noch zu beziehen ist.

Das Ganze erforderte ein permanentes Ringen um die richtige Strategie.

Fehleinschätzungen und Fehler mussten (manchmal im solidarischen Streit) korrigiert, opportunistische Positionen überwunden, Zurückweichen aus Angst oder Müdigkeit verhindert, Korruption nicht zugelassen werden.

Die Zusammenarbeit mit den überbetrieblichen IG-Metall-Strukturen war geprägt von vertrauensvollem Zusammenarbeiten und heißen Diskussionen gleichermaßen.

Das alles fällt für mich unter den Begriff „Freiheit der Kritik“. Diese muss aber (unserer Erfahrung nach) parteilich und zielführend sein.

Und noch etwas habe ich aus unserer betrieblichen Auseinandersetzung gelernt:

Die Anführer dieses Kampfes, (die Vertrauensleute und Betriebsräte) mussten auch imstande sein, von den Kolleg/Innen diszipliniertes und manchmal mit persönlichen Opfern verbundenes „Hinstehen und nicht Umfallen“ zu verlangen und das auch durchzusetzen.

Im Parteijargon hätten wir gesagt Beschlussdisziplin durchzusetzen (auch denen gegenüber, die beim Fassen der Beschlüsse nicht immer involviert waren).

Um abschließend noch einmal auf die Stärkung der Partei einzugehen:

Eine Partei, die z.B. beschließt zum Bundestag zu kandidieren, aber zulässt, dass Parteigliederungen sich raushalten oder sogar zur Wahl anderer Parteien aufrufen, wird noch nicht einmal den Anforderungen gerecht, die meine Kolleg/Innen als Erfolgsvoraussetzung für ihren Kampf lernen mussten.

Wie sollen wir solchen Beschäftigten gegenüber glaubwürdig und attraktiv werden, wenn wir sogar hinter ihren Erfahrungen zurückbleiben?

Wir haben in Stuttgart entsprechend dem Statut unserer Partei (um die Voraussetzungen für die Schaffung einer neuen Betriebsgruppe zu schaffen) für das städtische Klinikum ein Betriebsaktiv gebildet, geben regelmäßig unsere Betriebszeitung „Rote Spritze“ heraus und arbeiten aktiv am Bündnis gegen den Pflegenotstand mit.

Dass wir dabei durchaus an Ansehen und Vertrauen gewonnen haben, hängt damit zusammen, dass Wort und Tat, Theorie und Praxis, zusammen passen. Die Menschen haben ein Feeling dafür, ob jemand „echt ist“ und dem versuchen wir gerecht zu werden.

Autor

Manfred Jansen

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