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Die Südafrikanische Kommunistische Partei schließt sich der großen Mehrheit der Südafrikaner an, nicht zuletzt den Genossen innerhalb der Regierungsallianz, die den überfälligen Rücktritt von Präsident Jacob Zuma begrüßen. Dieser hätte schon weit früher erfolgen müssen.
Das Ausmaß der parasitären Ausplünderung öffentlicher Mittel, die unter Präsident Zumas Verantwortung stattfand, der Rauswurf von Ministern, die ihm im Weg standen, die Erosion hart erkämpfter Rechtsstaatlichkeit, die Pervertierung staatlicher Schlüsselinstitutionen, insbesondere des Rechtssystems, die Manipulierung der Medien und der Ausverkauf unserer nationalen Souveränität zum Zweck der persönlichen Bereicherung haben unserem Land schweren Schaden zugefügt. Die Plünderung des Staates, bei der Präsident Zuma eine zentrale Rolle spielte, hatte verheerende Auswirkungen für die Arbeiterklasse und die Armen in Stadt und Land.
Es gilt aus diesem überfälligen Rücktritt viele Lehren zu ziehen. An erster Stelle: Dies war kein freiwilliges Abtreten. Erst ein langer Kampf innerhalb des ANC und der Allianz hat schließlich diesen missratenen Präsidenten vertrieben. Die SACP ist stolz auf die Rolle, die wir in dieser Hinsicht in der Allianz und auch innerhalb der ANC-Gremien gespielt haben.
Wir nutzen die Gelegenheit, die Rolle zu würdigen, die viele andere bei dieser Entwicklung gespielt haben – darunter auch viele gute Journalisten, die eine bedeutende Rolle gespielt haben.
Im Voranschreiten dürfen wir uns keinerlei Illusionen machen, dass der Kampf gegen die Ausplünderung des Staates und öffentlicher Ressourcen damit beendet wäre. Heute ist ein wichtiger Durchbruch errungen worden.
Präsident Zumas Rücktritt muss nun zum Ausgangspunkt für weitere Maßnahmen werden. Der Schwung der Selbstkritik innerhalb von ANC und Staat muss unterstützt und beschleunigt werden.
Wie dürfen niemals mehr einer einzelnen Person erlauben – welche Verdienste im Kampf sie auch immer erworben hat -, sich über die Organisationsdisziplin, das Prinzip der kollektiven Führung und die demokratischen Rechtsnormen zu stellen.
Eine der entscheidenden Aufgaben, die die Südafrikaner in Zukunft bewältigen müssen, ist die Verstärkung des Kampfes gegen staatliche Parallelstrukturen, einschließlich korrupter Geheimdiensteinheiten und parasitärer Netzwerke. Es ist wahrscheinlich, dass skrupellose Verschwörer versuchen werden, das Ansehen von Teilen der Führung unserer Bewegung und der Zivilgesellschaft zu beschmutzen.