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Stärkung der Partei heißt: Stärkung jeder Grundorganisation

Aufgrund meiner Erfahrungen beim Aufbau des Marxistischen Studenten Bundes SPARTAKUS und meiner Arbeit in der DKP lautet mein Beitrag wie folgt:

1. Innerparteiliche Stärkung durch persönliche Kassierung
Eine Stärkung der Grundorganisation zeigt sich in der Einbeziehung möglichst vieler Genossinnen und Genossen in das Gruppenleben und dem daraus resultierenden gemeinsamen Handeln. Um das zu erreichen, ist das kontinuierliche persönliche Gespräch notwendig. Und der Hebel hierfür ist die regelmäßige persönliche Kassierung des Beitrages und der Spenden. Kassierung ist Anleitung, Zusammenführung und Zusammenhaltung! Gleichzeitig ist die persönliche Kassierung eine sichtbare Handlung und ein Zeichen, sich mit unserer kommunistischen Partei und ihrer Politik (so weit wie möglich) zu identifizieren. Ein weiterer wichtiger Grund besteht darin, dass Genossinnen und Genossen, die nicht mehr am Gruppenleben teilnehmen, perspektivisch wieder stärker integriert werden (können).
Der Grad der regelmäßigen und satzungsmäßigen Kassierung ist auch Ausdruck der Stärke bzw. Schwäche einer Grundorganisation, wie die jahrzehntelange Erfahrung gezeigt hat.
Manche Gründe werden angeführt, den Beitrag per Dauerauftrag zu überweisen. Der wichtigste ist m. E. die Bequemlichkeit. Um es zuzuspitzen, frage ich: „Wollen wir die innerparteiliche Stärkung erhöhen oder verwalten wir mehr das, was wir haben?“
2. Persönliche Bekanntheit steigern durch offensives Auftreten
Wann ist der richtige Zeitpunkt, sich als Kommunistin, als Kommunist erkennen zu geben gegenüber den Kolleginnen, Kollegen in Betrieb und Gewerkschaft, den Nachbarn und im Verein? Diese Frage lässt sich nur individuell beantworten. Was aber für alle gilt: es auf Gruppenabenden zu diskutieren, um die Möglichkeiten für jede und jeden zu entwickeln, zu verdeutlichen und Hilfestellungen zu geben.
Außerdem: In jeder Veröffentlichung einer Gruppe, eines Kreises, einer Bezirks-/Landesorganisation erscheint neben jedem Text auch ein ansprechendes (!) Foto der Genossin, des Genossen. Diese Genossinnen und Genossen werden vermutlich auch künftige Kandidatinnen und Kandidaten bei Wahlen sein.
Vergessen wir nicht: Zu unserer Persönlichkeit gehören untrennbar unser politischer Standpunkt und unser daraus abgeleitetes Verhalten, z. B. sich auch um das „Teewasser“ zu kümmern.
3. „Corporate Identity“ – Brücke zu Außenstehenden und Sympathisantinnen und Sympathisanten
Mit Flugblättern, Plakaten und Kleinzeitungen beziehen wir in der Öffentlichkeit Position. Aber wie sieht unser „Erscheinungsbild in der Öffentlichkeit“ aus?
Sind unsere Publikationen schon von weitem als Publikationen der DKP zu erkennen?
Lädt die grafische Gestaltung zum Lesen ein?
Ist der Text auf den Punkt gebracht, d. h. kurz, aufs Wesentliche konzen­triert?
Kann und will man das Flugblatt am Liebsten gleich durchlesen?
Wieviel Arbeit und Geld von uns steckt in der Herstellung unserer Publikationen und wie stark ist die Beachtung in der Öffentlichkeit? Diese Frage muss nüchtern beantwortet werden.
4. Stärkung durch Mitgliedergewinnung
„Du bist mit so vielem unzufrieden und wir kommen in den Diskussionen immer wieder zu dem Punkt, dass im kapitalistischen Deutschland der Profit einiger alles bestimmt und der Mensch letztendlich nur dazu da ist, diesen Profit weiter zu steigern. – Warum bist du nicht in der kommunistischen Partei, der DKP?“ Wir müssen auf dem Gruppenabend über unsere gemachten Agitationserfahrungen kontinuierlich sprechen. Denn trotz langer und schwierigen Diskussion kann, soll, muss sich der Anteil der Sympathisanten steigern.
1. Mitgliederwerbung als Tagesordnungspunkt auf jedem zweiten Gruppenabend
2. Auflistung, wer welche Sympathisanten kennt
3. Einladung der Sympathisanten zum Gruppenabend.
5. Vom Wunsch zur Wirklichkeit: Gründung neuer Gruppen
Grundorganisationen, die mehr als 15 aktive Genossinnen und Genossen haben, planen zu einem festzulegenden Zeitpunkt nach inhaltlichen (bei Betriebsgruppen) bzw. örtlichen (bei Wohngebietsgruppen) Kriterien der Teilung der Grundorganisation.
6. Agitation! Agitation! Agitation!
7. Alles schöne Worte?
In der Sammelbetriebsgruppe (SBG) Bildung, Hamburg, wurde die nächste Bürgerschafts- und Bezirksversammlungswahl 2020 zum Anlass genommen, die in diesem Artikel beschriebenen Aspekte zu diskutieren und gemeinsam ein Flugblatt zum Thema „Schulbildung in Hamburg“ zu entwickeln, das den oben formulierten Ansprüchen genügen soll. Dieses Flugblatt soll, so unsere Vorstellungen, Beispiel und Anregung für die Bereiche sein, in denen unsere Genossinnen und Genossen arbeiten und leben, z. B. Gesundheit, Metall, Wohngebiet XY, Frieden usw. Nach dem Parteitag soll dieses Projekt im Bezirksvorstand bzw. -sekretariat vorgestellt werden. Das Erarbeiten dieser Flugblätter ist die Konkretisierung unseres politischen Standpunktes vor Ort. Eine Arbeit, die nicht ganz einfach ist, die aber Spaß macht und die sich lohnt!

Von David Müller, Hamburg

Bewusste Betriebsorientierung als Existenzfrage

Der Leitantrag an den 22. Parteitag der DKP ist ein programmatisches Grundsatzpapier mit dem Anspruch, die im Programm von 2006 entworfene strategische Orientierung zu aktualisieren und zu konkretisieren. Die DKP Karlsruhe hat sich mit dem Leitantrag eingehend beschäftigt und sieht in ihm eine hervorragende Grundlage zur umfassenden Diskussion der revolutionären Orientierung der Kommunistischen Partei in Deutschland.
Zur theoretischen Klärung von Fragen der Strategie und Taktik muss dann noch die konkrete Planung unserer politischen Aktivitäten auf Grundlage der aktuellen Gegebenheiten und Handlungsvoraussetzungen treten. Dies leistet der zweite Antrag des PV „Für Frieden, Arbeit, Solidarität. Die DKP stärken“. Der Antrag zur Parteistärkung liefert ein ambitioniertes Programm, dessen Realisierung die gemeinsame Anstrengung aller Genossinnen und Genossen auf sämtlichen Ebenen erfordert. Er legt den Schwerpunkt auf die Stärkung der Grundorganisationen, also den Ort, an dem die Partei unmittelbar Anschluss an den Alltag der arbeitenden Menschen findet – in den Betrieben und in den Kommunen.
Der essentielle Kern des einheitlichen revolutionären Prozesses, der mit der Orientierung auf eine Wende zu Friedens- und Abrüstungspolitik, zu demokratischem und sozialem Fortschritt seinen Anfang nimmt, ist eine starke, einheitlich handelnde, ideologisch gefestigte, in der Klasse verankerte Arbeiterpartei mit Masseneinfluss. Ohne eine starke DKP, die den alltäglichen Kämpfen eine einheitliche, revolutionäre Stoßrichtung gibt, bleibt der Sozialismus Utopie. Der Antrag „Die DKP stärken“ schürt diesbezüglich keinerlei Illusionen: „An vielen Stellen fehlt es uns strukturell an Stärke. Die organisatorische, personelle und ideologische Situation der Partei ist kritisch, der Verlust an Einfluss und Aktionsfähigkeit noch nicht gestoppt. Der einheitliche Charakter der DKP ist in den letzten Jahren in Frage gestellt und zum Teil aufgekündigt worden.“
Unter diesen gegebenen Bedingungen ist der unmittelbar nächste strategische Schritt die Stärkung der DKP!
Die Stärkung der DKP erfordert die Herstellung der Aktionseinheit der Partei. Nur wenn die Partei einheitlich handelt, Beschlüsse diszipliniert umsetzt und Fraktionierung konsequent unterbindet, ist sie in der Lage, darüber hinaus die Aktionseinheit der ganzen Klasse herzustellen. Dies erfordert die Vertiefung und Intensivierung der zentralen Bildungsarbeit und ideologischen Schulung.
Die Stärkung der DKP geschieht andererseits aber nicht isoliert und im luftleeren Raum, sondern kann nur durch konkrete politische Praxis, in und durch die alltäglichen Kämpfe bewerkstelligt werden. Im Antrag „Die DKP stärken“ heißt es dazu: „Es gilt, die dringendsten Probleme der arbeitenden Menschen aufzugreifen und sie zu mobilisieren, selbst für ihre Interessen aktiv zu werden. Es gilt, Forderungen aufzustellen und Aktivitäten zu unterstützen oder zu initiieren, mit denen die Probleme angegangen werden können und zugleich einen Beitrag zu leisten, um auf mittlere Sicht die Kräfteverhältnisse in diesem Land zu verändern.“ In und durch diese Aktivitäten gilt es, die DKP umfassend zu stärken; gleichzeitig erhöht die Stärkung der DKP die Erfolgschancen der politischen Aktionen des Proletariats und seiner Verbündeten und stärkt dadurch die Bewegung als Ganzes.
Gerade die Verankerung in den Betrieben ist hier eine Existenzfrage. Denn dort treffen die Kolleginnen und Kollegen unmittelbar auf die Vertreter des Klassengegners. Die Arbeiterklasse trauert noch der sozialen Marktwirtschaft nach, deren Grundlage aber durch die Niederlage des europäischen Sozialismus 89/90 entfallen ist. Diese Erkenntnis und dass heute soziale Kompromisse nur durch Stärke im Klassenkampf, durch Organisiertheit und Kampfbereitschaft möglich sind – hier gilt es, die eigene Klasse an vorderster Front zu organisieren. Für die Betriebsorientierung heißt das, einen Sympathisantenkreis aufzubauen und in strategischen Schlüsselbetrieben, über den Zwischenschritt des Betriebsaktivs, zur Konstituierung von Betriebsgruppen zu kommen. Im Sympathisantenkreis gilt es über Gespräche und Erfahrungsaustausch zu einem wachsenden Verständnis der Klassenfrage beizutragen. So machen wir die Partei konkret erfahrbar.
Die Betriebsorientierung des PV-Antrages stellt einen besonderen und zusätzlichen Kraftakt für jede Grundorganisation dar. Andere Aufgaben, wie etwa die Mitarbeit in lokalen Bündnissen und Initiativen, dürfen darunter nicht leiden. Jedoch: ein einfaches „Weiter so!“ darf es nach dem Parteitag für keine Grundorganisation geben. Dieser Kraftakt kann nur kollektiv bewerkstelligt werden. Hier bietet sich eine zentral organisierte Vernetzung zwecks Erfahrungsaustauschs an, damit Grundorganisationen vonein­ander lernen können und sich gemeinsam weiterentwickeln können.

Von Jens K., Helmut Woda, Karlsruhe

Erschienen in der UZ vom 23.02.2018