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April, 2018
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DKP und SDAJ veranstalten Konferenz und Demonstration zum 200. Geburtstag von Karl Marx am 5. Mai in Trier

Anlässlich des 200. Geburtstags von Karl Marx werden am 5. Mai 2018 in Trier zahlreiche Veranstaltungen stattfinden. In den meisten Fällen dienen die Veranstaltungen dazu, die von Marx begründete Weltanschauung in Teilen oder in der Gänze zurückzuweisen.
Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) und die Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) wollen mit ihrer Konferenz „Marx hat Zukunft“ zur Aktualität des Marxismus am 5. Mai ab 13 Uhr im Bürgerhaus Trier-Nord dem entgegenstellen. Patrik Köbele, DKP-Vorsitzender, erklärt dazu: „Wir wollen den ganzen Marx würdigen, gerade den parteilichen Kommunisten, der für die Interessen der Arbeiterklasse eintritt. Man wird der weltanschaulichen und politischen Bedeutung von Marx nur gerecht, wenn man ihn mit den Klassenkämpfen der Gegenwart in Verbindung bringt. Wer den ganzen, den unzensierten, den für die Veränderung der Welt relevanten Marx sucht, findet ihn an seinem 200. Geburtstag in Trier bei uns.“
Die Aktivitäten der Kommunistinnen und Kommunisten in Deutschland trifft auf großes Interesse im Ausland: Es haben sich Gäste aus Luxemburg, Großbritannien, Frankreich und Kuba angekündigt. DKP und SDAJ veranstalten neben der Konferenz, gemeinsam mit anderen Linkskräften auch eine Demonstration, an der die internationalen Gäste teilnehmen werden. Die Demonstration zu Ehren von Karl Marx beginnt am 5. Mai 2018 um 9.30 Uhr am Viehmarktplatz in Trier. Patrik Köbele: „Wir wollen den Marxschen Leitsatz „Proletarier aller Länder, vereinigt Euch!“ an diesem Tag dahin tragen, wo er hingehört, nämlich auf die Straße. Marx war ein Botschafter der Solidarität und ein Mitbegründer des Internationalismus. Die Zukunft gehört der Solidarität, der Vernunft, dem Sozialismus und nicht dem heute um sich greifenden Chauvinismus und Rassismus. Dafür steht das Motto unserer Aktivitäten: Marx hat Zukunft!“

Essen, 27.04.2018

 

Presseinfo:

Antikapitalistische Demonstration: 5.5.2018 9.30 Uhr ab Viehmarkt

Konferenz „Marx hat Zukunft“ 5.5.2018 ab 13:00 Uhr, Bürgerhaus Trier-Nord, Franz-Georg-Str. 36, 54292 Trier

Das Programm in der Übersicht:

13:00 Uhr Workshop: „Der ganze Marx in einer knappen Stunde“
14:00 Uhr Veranstaltung: „Der Marxismus, Wissenschaft des Klassenkampfes“
mit Daniel Bratanovic (junge Welt)
Jan von Hagen (DKP Essen und bei ver.di NRW zuständig für den Kampf um Personalbemessung in den Krankenhäusern)
und der kubanischen Botschaft
16:15 Uhr Vortrag von Jürgen Lloyd: „Dem Morgenrot entgegen – warum es nicht reicht, das Bestehende abzulehnen“
16:15 (parallel) Einführung: „Was meint Karl, wenn er sagt „Proleten vereinigt euch!“?“
17:15 Veranstaltung „Marx wird Zukunft haben!“ mit Patrik Köbele (Vorsitzender der DKP)
18:30 Uhr Arbeiter- und Friedenslieder gesungen von Sonja Gottlieb
19:00 Uhr Premierenlesung aus dem Buch zum 50. Jahrestag der Gründung der SDAJ: „Eine Welt zu gewinnen – Karl Marx, der heutige Kapitalismus und wir“
20 Uhr Das Dúo „Musikandes“ singt traditionelle chilenische und Widerstandslieder

Ausführliche Fassung des Programms unter: http://marxgeburtstag.de/programm
Den Aufruf zur Veranstaltung finden Sie unter: http://marxgeburtstag.de/aufruf/

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Heraus zum 1. Mai: Abrüsten statt Aufrüsten
Wir rufen zur Teilnahme an den 1.Mai-Demonstrationen der Gewerkschaften auf, die in diesem Jahr unter dem Motto „Solidarität – Vielfalt – Gerechtigkeit“ stehen. Unsere Solidarität gehört in diesem Jahr insbesondere den Kolleginnen und Kollegen, die im Gesundheitswesen für mehr Personal und bessere Arbeitsbedingungen kämpfen. Dieser Kampf geht uns alle an!
Statt Überstunden und Überlastung brauchen wir in allen Branchen mehr Personal; statt einer Veränderung des Arbeitszeitgesetzes brauchen wir mehr Mitbestimmung bei der Arbeitszeitplanung und den Kampf für Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohn- und Personalausgleich! Wir Kommunistinnen und Kommunisten in diesem Land unterstützen den DGB und seine Einzelgewerkschaften im Kampf für bessere Lebens- und Arbeitsbedingungen.
Nein zum Krieg! Abrüsten statt aufrüsten!
Die Gefahr eines großen Krieges wächst. Der völkerrechtswidrige Angriff der USA, von Frankreich und Großbritannien auf Syrien – begrüßt von der deutschen Bundesregierung –, heizt den Konflikt mit Russland gefährlich an.
Im Jahr 2014 verpflichteten sich die NATO-Staaten dazu, ihre Rüstungsausgaben bis 2024 auf 2 Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts zu erhöhen. Im Koalitionsvertrag der neuen Regierung wird dieses Ziel bestätigt. Das bedeutet die Verdoppelung des Rüstungshaushaltes von heute 37 Milliarden Euro auf 75 Milliarden Euro 2024. Zur Rechtfertigung wird das Szenario der angeblichen Bedrohung durch die Russische Föderation aufgebaut. Dabei ist es umgekehrt: Die NATO rückt auf Russland vor. Wir sagen: Frieden mit Russland!
Deutsche Soldaten sind heute an 14 Kriegseinsätzen weltweit beteiligt; bei der Waffenproduktion und Rüstungsexporten ist die BRD weltweit unter den ersten drei Plätzen zu finden. Die Bundesregierung ist damit mitverantwortlich für Krieg, Umweltzerstörung, Hunger und Not – und der Flucht von Millionen.
Geld ist genug da! Abrüsten statt aufrüsten!
Geflüchteten wird in diesem Land die gleichberechtigte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben verweigert. Es fehlt an Arbeit, Wohnungen, Schulen und Infrastruktur. Flüchtlinge sollen gegen die Menschen in diesem Land ausgespielt werden. Ein Ergebnis sind die Wahlerfolge der rechtspopulistischen AfD.
Gegen den Rechtsruck müssen wir Widerstand entwickeln. Wir kämpfen gemeinsam für bessere Arbeits- und Lebensbedingungen für alle Menschen. Wir fordern ein bundesweites Sofortprogramm für den Bau von Wohnungen, Krankenhäusern und Bildungseinrichtungen und für die Einstellung von Personal im Gesundheits- und Bildungswesen. Wir fordern Arbeitszeitverkürzung auf 30 Stunden in der Woche bei vollem Lohn- und Personalausgleich, um zusätzliche Arbeitsplätze zu schaffen. Wir fordern eine Rente, die zum Leben reicht!
Es gibt Alternativen!
Eine Welt ohne Kapitalismus, das ist der Sozialismus. Die Macht der Konzerne und Banken muss ersetzt werden durch die politische Macht der Arbeiterklasse und anderer Werktätiger. Wir brauchen eine Gesellschaft, die die wichtigsten Produktionsmittel und Grund und Boden vergesellschaftet. Erst dadurch wird es möglich, den Krisen der kapitalistischen Gesellschaft ein Ende zu bereiten.
Wir wollen eure Kriege nicht!
Wir kämpfen gemeinsam gegen Sozialabbau und für unsere Interessen!
Wir brauchen eine Verständigung über die Ursachen von Krieg und Krise und eine Alternative zum Kapitalismus.

Wer von der Krise spricht, darf vom Kapitalismus nicht schweigen. Wer grundsätzlich etwas ändern will, muss den Kapitalismus in Frage stellen. Auch dafür demonstrieren wir am 1. Mai!

Flugblatt als PDF

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Das Bundesverfassungsgericht urteilte, dass die Bemessung der Grundsteuer auf Basis der sogenannten „Einheitswerte“ von 1964 verfassungswidrig ist. Viele Grundstücke, die vor 50 Jahren noch als wertlos galten, liegen heute in teuren Szenevierteln und urbanen Zentren. Weil diese Wertverschiebung in der Grundsteuerpraxis unberücksichtigt blieb, zahlten zahlreiche Grundstückseigentümer zu geringe Steuern für ihre Immobilien in Luxuslage. Die Einnahmen würden zusätzliches Geld in die Kassen der chronisch unterfinanzierten Kommunen spülen.

Jedoch signalisiert jetzt die Bundesregierung, dass trotz angestrebter Reform der Grundsteuer, alles beim Alten bleiben soll, eine Erhöhung der Steueraufkommen durch gerechtere Bemessung der Grundsteuer soll es nicht geben.

Die Kohl-Regierung schaffte die gesetzliche Grundlage, dass die Grundsteuer vom Hauseigentümer auf die Mieter im Rahmen der Nebenkosten umgelegt werden kann. Mit der Änderung der Mietgesetzgebung verschärfte die Schröder-Regierung die Situation, dass die große Mehrheit der Bevölkerung mit der Grundsteuer kräftig abkassiert wird. 57 Prozent aller Haushalte in Deutschland wohnen zur Miete.

Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) fordert deswegen die Erhöhung der Grundsteuer, gemessen am heutigen Marktwert, bei einem gleichzeitigem Verbot der Umlage der Grundsteuer auf die Mieter. Weiter fordert die DKP, dass die so gewonnenen Steuereinnahmen für den sozialen Wohnungsbau und soziale, kulturelle und infrastrukturelle Maßnahmen verwendet werden, die das Leben aller Menschen in den Städten verbessert, statt Prestigeprojekte zu fördern und Banken und Konzerne zu begünstigen.

Essen, 25.04.2018

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Tagesordnung

  1. Vorstellungsrunde
  2. Referat zu aktuellen Entwicklungen und zur Auswertung des 22. Parteitages Referent: Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP
  3. Arbeitsweise und Geschäftsordnung des Parteivorstandes
  4. Wahlen zum Sekretariat des Parteivorstandes
  5. Herangehen der DKP an die Kampagne „abrüsten statt aufrüsten“ Einleitung: Björn Schmidt, Mitglied des Parteivorstandes der DKP
  6. 20. UZ-Pressefest Einleitung: Wera Richter, stellvertretende Vorsitzende der DKP
  7. Weitere Beschlussfassung
  8. Schlusswort

Download: Informationen 1. (konstituierende) Tagung des Parteivorstandes 21./22. März 2018

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UZ-Extra zum Pressefest

In der kommenden Ausgabe der UZ – Unsere Zeit erscheint als Beilage die UZ-Extra zum UZ-Pressefest der DKP am 7. und 9. September 2018 in Dortmund. Vorab kann man die ersten Infos zum Fest als PDF hier nachlesen.

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Die Mai-Ausgabe des Gießener Echos ist erschienen.

Gießener Echo

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Die Mai-Ausgabe des Marburger Echos ist erschienen.

Marburger Echo

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Mai-Ausgabe der AufDraht

Die Mai-Ausgabe der AufDraht ist erschienen.

AufDraht

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Die Mai-Ausgabe von Heiße Eisen ist erschienen.

Heiße Eisen

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Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) gratuliert dem kubanischen Volk zur Wahl von Miguel Díaz-Canel zum Präsidenten der Republik Kuba. Er folgt Raul Castro, der über 10 Jahre die Geschicke des sozialistischen Landes leitete und weiter als Vorsitzender der Kommunistischen Partei Kubas für die Weiterentwicklung des kubanischen Sozialismus seine Erfahrung und Kampfgeist einsetzen wird.
Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP führt dazu aus: „Wie dunkel auch die Zeiten sind, Kuba war, ist und wird ein Leuchtfeuer der Menschlichkeit und Solidarität, des Sozialismus sein. 603 gewählte Abgeordnete der Nationalversammlung stimmten für Miguel Díaz-Canel. Er sagte in seiner Antrittsrede, dass der Wille des Volkes sei, ‚in diesem historischen Moment die kubanische Revolution fortzusetzen‘. Das ist ein klares Ja zum Sozialismus und ein Nein zu Kapitalismus, Ausbeutung und Krieg.“
Das kubanische Volk wird weiter den Entwicklungsplan umsetzen, den es zwischen 2011 und 2016 in einer breiten gesellschaftlichen Debatte diskutiert und verabschiedet hat. Daran werden Rückschläge durch Naturkatastrophen und Widrigkeiten wie andauernde Hetzpropaganda gegen ihr Land durch kapitalistische Medienkonzerne und die imperialistische Blockadepolitik seitens der USA und der EU nichts ändern können.
Patrik Köbele erklärt dazu: „Es ist höchste Zeit, dass diese völkerrechtswidrige Blockade gegen Kuba aufgegeben wird. Wie oft muss die UNO-Vollversammlung in überwältigender Mehrheit für die Aufhebung der Blockade noch stimmen, bis die selbsternannten Herren der Welt kapieren, dass sie die Uhren nicht zurückdrehen können. Wir Kommunistinnen und Kommunisten in Deutschland stehen auch in Zukunft dem kubanischen Volk in Solidarität und Freundschaft zur Seite. Für heute bleibt uns nur noch zu sagen, gracias por todo y buena suerte!”

Essen, 20.04.2018

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