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Uns gibt es

Was bleibt aus 50 Jahren DKP für die Zukunft?

Geben wir zu: Die Frage nervt. „Euch gibt es noch?“, am Infostand, bei der Demo, unter Freunden. Mal abgeklärt, von denen, die früher ja auch für den Sozialismus waren. Mal nostalgisch, von denen, die ihre alte Lust am Kampf nicht vergessen haben. Manchmal sogar freundlich, von denen, die respektieren, wenn Menschen sich gemeinsam für eine neue Welt einsetzen. Die abfälligen Kommentare der Monopol-Propaganda, dass der Kommunismus tot und die DKP ein Haufen Übriggebliebener sei, stören uns davon noch am wenigsten.
Die Frage nervt, weil sie uns vor Augen führt, wie klein und schwach unsere Partei heute ist – und deshalb, weil sie uns an den tiefsten Einschnitt in der nun fünfzigjährigen Geschichte unserer Partei erinnert. Mit der Konterrevolution haben wir den größten Teil unserer Mitglieder verloren. Wir haben mit DDR und Sowjetunion die Partner verloren, auf die wir gehofft hatten, die uns unterstützt haben und in denen wir Vorbilder für eine neue Gesellschaft gesehen haben. Wir haben 1989 auch ein Stück unseres Selbstvertrauens verloren: Das Vertrauen, dass sich unsere Welt zum Besseren verändert und wir ein Teil der Kraft sind, die diese Veränderung heute und hier durchsetzt.
Heute und hier erleben wir, wie Kriegstreiber planen und rüsten, wie unser Leben unsicherer wird, wie viele Kollegen sich für reaktionäre Auswege mobilisieren lassen. Die Kommunisten bleiben bei der Zuversicht, die in der marxistischen Theorie „historischer Optimismus“ heißt. Wir bleiben bei dieser Zuversicht, weil unsere Weltanschauung für uns nie Bücherwissen war. Der Marxismus-Leninismus liefert uns die Grundlagen und die Methoden, um in der konkreten Analyse zu erkennen: In der kapitalistischen Ausbeuterordnung liegt die Möglichkeit, dass die arbeitenden Menschen die Kraft entwickeln, um die Macht der Monopole zu brechen. Und wir bleiben zuversichtlich, weil die fünfzigjährige Geschichte der DKP uns darin bestärkt.
Als die Kommunisten vor 50 Jahren die DKP neu konstituierten – zwölf Jahre nach dem Verbot der KPD –, hatte das nicht den Grund, dass sie nach Jahren der Illegalität und Verfolgung plötzlich Angst vor dem Gefängnis bekommen hatten. Unsere Partei bildete sich, weil sich 1968 die Stimmung und damit die Kampfbedingungen änderten: Plötzlich war es möglich, in den Massenbewegungen junge Menschen an die kommunistischen Ideen und an die Partei heranzuführen – aber dazu mussten die Kommunisten so schnell wie möglich eine legale Partei bilden. Keine drei Jahre später verteidigten die DKP-Mitglieder ihre Genossinnen und Genossen gegen die Berufsverbote – kurz nachdem Bundeskanzler Willy Brandt verkündet hatte, er wolle mehr Demokratie wagen. Die Geschichte unserer Partei zeigt, dass Revolutionäre mit der Verfolgung durch den Staat der Monopole rechnen müssen – und dass sie mit Mut und organisierter Solidarität im Kampf gegen die Verfolgung neue Verbündete gewinnen können.
Die DKP steht für den Kampf um eine sozialistische Gesellschaft, sie stand und steht dafür, dass sie DDR und Sowjetunion unterstützt hat. Im Sozialismus gab es Widersprüche und es wird sie immer geben – aber darüber ernsthaft zu diskutieren heißt für uns auch, die bürgerliche Verteufelung der DDR- und unserer eigenen Geschichte zurückzuweisen. Manche sehen die DKP deshalb gerne als ewiggestrig-eingestaubten Haufen. Aber daran zeigt sich: Die DKP steht seit 50 Jahren dafür, dass der Sozialismus die Zukunft ist, für die es sich zu kämpfen lohnt. Und ja, die DDR war die größte Errungenschaft der deutschen Arbeiterbewegung.
Die Friedensbewegung der 80er Jahre konnte die NATO-Kriegstreiber nicht stoppen. Aber die hunderttausenden Menschen, die im Bonner Hofgarten und der ganzen Bundesrepublik gegen Pershing II, Atomwaffen und NATO-Aggression protestierten, bildeten eine wirkliche Kraft gegen die Kriegspläne des Imperialismus. Der DKP haben Reaktionäre bis in die SPD-Spitze hinein vorgeworfen, sie wolle die Friedensbewegung unterwandern. Wir haben uns dafür eingesetzt, eine Bewegung aufzubauen, die große Breite mit klarer Stoßrichtung verbindet. Ohne den Beitrag der Kommunisten hätte es diese Bewegung nicht geben können. Im gemeinsamen Kampf die Bewegung zu stärken und um Inhalte zu ringen – dafür steht die DKP bis heute.
Die DKP ist Arbeiterpartei, Partei der Arbeiterklasse. Für einen Teil der Studentenbewegung von 1968 und später der „neuen sozialen Bewegungen“ war sie schon damit zu altmodisch, für manchen Gewerkschafter war sie eine Bedrohung seiner Sozialpartner-Idylle. DKP hieß und heißt: Wir gehen von den Bedürfnissen der arbeitenden Menschen aus. Wir versprechen nicht, dass wir die Probleme in Gesellschaft lösen können, wir versprechen nur: Wir arbeiten mit unserer Kraft, unserer Analyse und unserer Organisation dafür, dass die Arbeiterklasse im Betrieb und im Stadtteil, auf der Straße und in der ganzen Gesellschaft zur bestimmenden Kraft unserer Gesellschaft wird.
Die Erinnerungen, die Erfahrung und das Wissen aus diesen 50 Jahren sind nicht verschwunden oder wertlos geworden, weil wir eine große Niederlage erlebt haben. Wir bleiben optimistisch, weil wir diese Ausrüstung für die Kämpfe von heute und morgen bei uns haben. Wir bleiben optimistisch, weil wir in der DKP auch unter den heutigen Kräfteverhältnissen das Potential sehen, die gewerkschaftliche Gegenwehr zu stärken, fortschrittliche Bewegungen weiterzuentwickeln und Menschen vom Kampf gegen den Kapitalismus zu überzeugen. Unser Beitrag in der Kampagne „Abrüsten statt Aufrüsten“ und das UZ-Pressefest vor zwei Wochen belegen das praktisch.
Die Widersprüche unserer Gesellschaft drängen zum Sozialismus, der Weg dahin führt über die unzähligen kleinen und großen Klassenkämpfe, um diesen Kämpfen eine Perspektive zu geben, ist die kommunistische Partei notwendig. Unsere Antwort auf die ewig nervende Frage mag man je nach Klassenstandpunkt als Versprechen, als Belanglosigkeit oder als Drohung aufnehmen: Uns gibt es.

Erschienen in der UZ vom 21.09.2018

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Anlässlich des 100. Jahrestages der Novemberrevolution führt die DKP am Samstag, den 03. November 2018, einen bundesweiten Aktionstag in Kiel durch. Hierzu wird sie bundesweit mobilisieren.

10:00 Uhr Workshops der SDAJ in Kiel
14:00 Uhr Bündnisdemonstration „Auf der Route der Matrosen“
(Die Demo wird der historischen Marschroute der aufständischen Matrosen vom ehem. Flottenstützpunkt, über diverse Firmensitze bei denen sich die Arbeiter*innen solidarisierten, bis in die Kieler Innenstadt folgen)
18:00 Uhr DKP Veranstaltung „100 Jahre Novemberrevolution – 100 Jahre KPD – Für eine Ostsee als Meer des Friedens“ mit Vertreter*innen von Kommunistischen Parteien der Ostsee-Anrainerstaaten im „Legienhof“, Gaststätte im Gewerkschaftshaus Kiel (Legienstraße 22, 24103 Kiel)

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Nur ein Meilenstein

Wir dokumentieren an dieser Stelle das Flugblatt der DKP Essen zum Ausgang der Streiks an den Unikliniken Essen und Düsseldorf.

Warum die Schlichtungs-Einigung nicht mehr als ein Zwischenschritt im Kampf für Entlastung sein kann – und warum die Streikenden stolz auf das Ergebnis sein können

Der Vertrag mit den Klinikvorständen, über den die ver.di-Mitglieder nun in der Urabstimmung entscheiden, sei „ein Meilenstein für die Entlastung von Beschäftigten in Krankenhäusern“, schätzt der ver.di-Bundesvorstand ein. Das heißt: Diese Vereinbarung aus der Schlichtung kann eine Markierung auf einem langen Weg sein, ein Zwischenschritt im Kampf für Entlastung.
Die Streikenden haben die Klinikvorstände zu Zugeständnissen gezwungen – aber diese Zugeständnisse reichen nicht aus. Die Einigung erfüllt nur einen Teil der Streik-Forderungen. Sie sorgt nicht für umfassende Entlastung, sondern nur für eine leichte Entschärfung der alltäglichen Überlastung. Aber: Dieser Vertrag ist eine weitere Steigerung gegenüber dem, was die Kolleginnen und Kollegen an der Charité und an den Unikliniken in Baden-Württemberg und Gießen-Marburg erreicht haben. Dieser Vertrag ist nicht die dringend nötige Entlastung – aber er könnte ein Signal sein, dass der bundesweite Kampf um Entlastung in einer neuen Phase angekommen ist.
In der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) Essen haben wir uns mit den Mitgliedern beraten, die an der Uniklinik gestreikt und den Kampf in der Gewerkschaft begleitet haben. Die DKP schätzt ein: Es ist richtig, jetzt dem Vertrag zuzustimmen – und gleichzeitig zu planen, wie der Kampf für Entlastung weitergeht, an den Krankenhäusern, besonders den Unikliniken, in den Bündnissen für mehr Personal im Krankenhaus, bundesweit. Aber egal, wie die ver.di-Mitglieder entscheiden: Die DKP verspricht, den Kampf um Entlastung weiter zu unterstützen.

Was ist realistisch?
Das, was die Streikenden an den Unikliniken Essen und Düsseldorf gefordert haben, ist realistisch und unrealistisch zugleich. Realistisch, weil die Forderungen zutiefst berechtigt sind: Sie drücken aus, was wirklich auf den Stationen nötig ist, die Bedürfnisse der Patienten und Beschäftigten.
Aber gegen die Bedürfnisse der Beschäftigten steht das Profitprinzip, nach dem das gesamte Gesundheitswesen zugerichtet ist. Dagegen steht die „unternehmerische Freiheit“ der Klinikkonzerne und -vorstände – die „Freiheit“, nach der die Chefetage den Mitarbeitern vorschreiben darf, was und wie und mit wie vielen sie ihre Arbeit zu machen haben. Gegen die Forderungen des Streiks steht die Politik von Bundes- und Landesregierung, die Kliniken privatisiert und die Gesundheit an einem irrsinnigen Kostendruck ausgerichtet haben. Die Bewegung für Entlastung ist nicht so stark, dass sie jetzt sofort die gesamte Gesundheitspolitik umkrempeln könnte.
In diesem Sinne sind die Forderungen unrealistisch – noch. Um Klinikvorstände und Regierungen zu einer wirklichen Entlastung zu zwingen, ist es nötig, die Kräfteverhältnisse zu ändern, ist eine Bewegung nötig, die den Kampf für Entlastung bundesweit organisieren kann.

Ein neuer Leuchtturm
Als 2016 die Mitarbeiter der Berliner Charité einen ersten Tarifvertrag für Entlastung erkämpft hatten, war das ein Leuchtturm für Klinikbelegschaften im ganzen Land – obwohl der Tarifvertrag, wie sich in der Umsetzung herausstellte, unzureichend war, weil das „Konsequenzenmangement“ nicht wirklich umsetzbar war. Aber das Vorbild der Charité hat Klinikbelegschaften im Saarland, in Baden-Württemberg, in Gießen-Marburg Mut gemacht, für Entlastung zu streiken. In vielen Städten haben sich Bündnisse für mehr Personal im Krankenhaus gebildet, in Hamburg, Berlin und Bayern bereiten sie Volksentscheide für gesetzliche Personalbemessung vor. Wenn Essen und Düsseldorf den vereinbarten Vertrag abschließen würden, könnte das ein neuer Leuchtturm sein. Denn dieser Vertrag geht über alles hinaus, was an anderen Häusern bisher erkämpft wurde: Verbindliche Bettenschließung und OP-Absagen, wenn Personal für drei Schichten fehlt, verbesserte Ausbildung, zusätzliche Stellen auch außerhalb der Pflege. Und: Wo die neuen Kollegen eingestellt werden, darf der Vorstand nicht alleine entscheiden, er muss sich mit Personalrat oder Gewerkschaft einigen. Dieser Vertrag wäre nicht ausreichend, aber er würde beweisen: Es ist möglich, Verbesserungen zu erzwingen, der Kampf lohnt sich.

Nächste Schritte
Als Kommunisten sind wir überzeugt: Eine ausreichende Entlastung, ein gerechtes Gesundheitswesen sind nur in einer sozialistischen Gesellschaft möglich, einer Gesellschaft, in der das Profitprinzip nicht mehr zählt. Eine solche große Veränderung wird nur möglich, wenn die arbeitenden Menschen in langen Kämpfen die Kraft, die Erfahrung und die Entschlossenheit sammeln, um sie durchzusetzen. Jetzt geht es darum, die neuen Erfahrungen im Kampf für Entlastung in NRW auszuwerten und zu verbreiten. Es geht darum die Belegschaften zu vernetzen und die Kollegen an der Uniklinik Saar zu unterstützen, wenn sie sich entscheiden zu streiken – darüber stimmen sie bis zum 11. September ab. Es geht darum, genau darauf zu achten, dass der Vertrag auch wirklich umgesetzt wird und den Klinikvorständen irgendwelche Hintertüren versperrt werden. Es geht darum, den nächsten Streik so vorzubereiten, dass die Beschäftigten an vielen Kliniken gleichzeitig streiken. Den Vertrag anzunehmen darf nicht bedeuten, den Kampf um Entlastung einschlafen zu lassen, sondern ihn in einer neuen Phase weiterzuführen.
Ob ihr den Vertrag annehmt oder nicht: Euer Kampf ist nicht nur für euch selbst wichtig. Er ist wichtig für die Patienten, die sich keine Privatversicherung leisten können. Er ist wichtig für unsere Gewerkschaften. Er ist ein Signal, dass mutige Belegschaften dem asozialen Profitprinzip und der „unternehmerischen Freiheit“ zur Ausbeutung etwas entgegensetzen können. Als DKP werden wir auch weiterhin alles tun, was uns möglich ist, um diesen Kampf zu unterstützen.

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Die September-Ausgabe des Gießener Echos ist erschienen.

Gießener Echo

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Tagesordnung

  1. Beschlusskontrolle
  2. Referat zur Marxistischen Theorie- und Bildungsarbeit der DKP
    Referent: Hans-Peter Brenner, stellvertretender Vorsitzender der DKP
  3. Kampagne „abrüsten statt aufrüsten“
  4. Herangehen der DKP an die EU-Wahlen
  5. Diskussion zur Sammlungsbewegung „aufstehen“
  6. 20. UZ-Pressefest
  7. Weitere Beschlussfassungen
  8. Schlusswort

Download: Informationen 3. Tagung des Parteivorstandes 18./19. August 2018

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Die September-Ausgabe des blickpunkts ist erschienen.

blickpunkt

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Die September-Ausgabe des Wupperreports ist erschienen.

Wupperreport

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Aus dem Inhalt:

  • Eröffnung des „Ortes der Erinnerung in den Stadthöfen“
  • Konsum statt Gedenken? Niemals!
  • Abrüsten statt Aufrüsten
  • Jörg Kronauer in der GET
  • 18. August 2017 in der GET
  • Buchvorstellung: Mord ohne Sühne
  • Ernst Thälmann und die Novemberrevolution
  • Der Tisch mit zwölf Stühlen
  • Er hat es uns vorgelebt, zum Tod von Ludwig Baumann
  • Das Boot „Charlotte“

In Druckform bestellbar unter Kuratorium@thaelmann-gedenkstaette.de

GET-Rundbrief 51/2018

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Die Juli-Ausgabe des Erlanger Rots ist erschienen.

Erlanger Rot

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