DKP in Aktion
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Mit der UZ zum 1. Mai

Liebe Genossinnen und Genossen,

viele werden die UZ zum 1. Mai schon in den Händen halten – die ersten Exemplare wurden gestern ausgeliefert und die Artikel sind schon online abrufbar: www.unsere-zeit.de. Schaut öfter mal ins Online-Portal der UZ – es lohnt sich! Wir haben aufgrund der positiven Erfahrungen mit den Ausgaben zum 8. März und zum Ostermarsch die UZ wieder mit einer farbigen Titelseite produziert und möchten damit unsere Politik noch attraktiver an die Frau und an den Mann bringen. Daher zunächst einmal viel Erfolg und Spaß bei der Verteilung unserer Zeitung am Wochenende und am 1. Mai! In der aktuellen UZ findet ihr wieder zahlreiche interessante Beiträge, darunter auch den Aufruf der DKP zum 1. Mai: Gegen-Krieg-und-Kapital!

Der Aktionsauflage der UZ zum 1. Mai liegt auch ein Brief des Parteivorsitzenden mit einem – nach Bundesländern sortierten – Formblatt für die Unterstützungsunterschrift zur Bundestagswahl bei. Bitte nutzt dieses Material, um Unterschriften für unsere Kandidatur zu sammeln. Das Werbematerial für die Bundestagswahl wird in der nächsten Woche auch der Aboauflage der UZ beiliegen und dann über eine Teilauflage der jungen Welt verbreitet: Mo 15.5.: Mecklenburg-Vorpommern | Di 16.5.: Sachsen-Anhalt | Mi 17.5.: Brandenburg | Do 18.5.: Thüringen | Fr 19.5.: Sachsen | Sa 20.5.: Berlin

Damit wir mit den Menschen auch nach der Demo oder dem Infostand im Gespräch bleiben, bieten wir das 6-Wochen-Schnupperabo der UZ an – kostenlos und ohne weitere Verpflichtungen. Nutzt bitte den 1. Mai und gewinnt zahlreiche ProbeleserInnen für die UZ – das Werbeformular füge ich bei.

In diesem Sinne … lasst uns die DKP und die UZ stärken und einen guten Schritt zur Absicherung der Bundestagskandidatur vorankommen!

Heraus zum 1. Mai! Viel Erfolg und interessante politische Gespräche wünscht

mit roten Grüßen aus Essen

Klaus Leger

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Liebe Genossinnen und Genossen,

für unsere viertägigen Grundlagenseminare Ende Mai und Anfang September sind noch Plätze frei. Bitte diskutiert in den Bezirken und Gruppenleitungen über die Teilnahme und meldet wenn möglich auch noch TeilnehmerInnen für das Seminar im Mai an!

Die Seminare zu Grundlagen kommunistischer Politik (nicht nur) für Anfänger leitet Genosse Jürgen Lloyd.

Er gibt eine Einführung in

  • Marxistische Philosophie
  • Politische Ökonomie
  • die Lehre vom Klassenkampf

unter der Frage, warum wir uns mit dieser Theorie beschäftigen und wie daraus in der kommunistischen Parteipolitische Praxis organisiert wird.

 

Die Seminare finden am

* 25. – 28. Mai 2017

* 30. September – 3. Oktober 2017

an der Karl-Liebknecht-Schule in Leverkusen statt. Der Teilnahmebeitrag beträgt 60 Euro (bei Anreise am Vortag 65 Euro). Bitte helft über die Bezirke, falls es finanzielle Schwierigkeiten gibt.

Weitere Seminarangebote findet ihr im Anhang.

Anmeldungen gehen über das Kontaktformular der Website http://karl-liebknecht-schule.org oder

info@karl-liebknecht-schule.org

Mit kommunistischem Gruß

Wera Richter

Die nächsten Seminartermine der KLS:

20.05.2017
Lenins „Partei neuen Typs“ – ein alter Hut ?

25.05.2017
Einführungskurs: Grundlagen kommunistischer Politik (25.05.)
10.06.2017
Marxismus und Religion
08.07.2017
Seminar für Bildungsverantwortliche
26.08.2017
Politische Strategie und strategische Politik
30.09.2017
Einführungskurs: Grundlagen kommunistischer Politik (30.09.)
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Aufruf der DKP zum 1. Mai 2017

Wir rufen auf zur Teilnahme an den 1.Mai-Demonstration der Gewerkschaften. Die durch den DGB und seine Einzelgewerkschaften organisierten 1.Mai-Demonstrationen finden in diesem Jahr unter dem Motto: „Wir sind viele. Wir sind eins.“ statt. Grundsätzlich geht es darum, die Spaltung innerhalb der Arbeiterklasse zu überwinden und sich gemeinsam für bessere soziale Lebensbedingungen einzusetzen.

Im Fokus stehen ua. höhere Tarifbindungen und der Ausbau der Mitbestimmung vor dem Hintergrund der sich durch Digitalisierung ändernden Arbeitswelt, eine Stärkung der gesetzlichen Rente sowie eine paritätische Finanzierung der Krankenversicherung, im Bereich der Steuern eine Entlastung von Beschäftigten bei gleichzeitiger Einführung einer Vermögenssteuer und last but not least equal pay für Frauen im Erwerbsleben.

Wir Kommunistinnen und Kommunisten in diesem Land unterstützen den DGB und seine Einzelgewerkschaften im Kampf um bessere Lebens- und Arbeitsbedingungen.
Die Kriegsgefahr steigt. Der seit Januar amtierende Präsident der USA, Donald Trump, versucht sich als Weltpolizist, in dem er im Alleingang und völkerrechtswidrig Bombardements in Syrien und Afghanistan durchführt bzw. die US-amerikanische Flotte vor Nordkorea stationieren lässt. Die große Koalition aus CDU und SPD in der Bundesregierung applaudiert und hält im Weißbuch 2014 fest, dass der Rüstungsetat auf 2% des BIP wachsen soll, umgerechnet auf über 72 Mrd. Euro, was fast einer Verdoppelung des jetzigen Rüstungsetats entspricht. Gleichzeitig ist die Bundesrepublik bei Waffenproduktion und Rüstungsexport weltweit auf den ersten drei Plätzen zu finden – und ist damit auch verantwortlich für Krieg, Hunger, Not und die damit verbundene Steigerung der Zahl der sich auf der Flucht befindlichen Menschen. Ein grundsätzlicher Politikwechsel ist notwendig. Dazu gehört es, denjenigen in den Arm zu fallen, die letztlich von Kriegen profitieren und unendliches Leid in Kauf nehmen. Es sind die Monopole und Rüstungskonzerne, die am Krieg verdienen und ihre Profite auf neuen Märkten sichern wollen.

Stoppen wir die Kriegstreiber! Statt weiterer militärischer Aufrüstung müssen wir Militärproduktion in zivile Produktion umwandeln. Der erste Schritt dazu ist die Vergesellschaftung der Rüstungsindustrie. Gleichzeitig sind die für den Wehretat vorgesehenen finanziellen Steigerungen für die Sicherung der gesetzlichen Rente zu verwenden.
Derzeit sind weltweit rund 60 Millionen Menschen auf der Flucht. Sie fliehen vor Krieg, Hunger und Elend. Sie sind es, die durch die Politik der NATO und ihrer Mitgliedstaaten unvorstellbares Leid ertragen müssen. Auch die deutsche Bundesregierung gehört zu den Fluchtverursachern. Ohne die Hilfsbereitschaft von Millionen Menschen wäre die Aufnahme von Geflüchteten in Deutschland nicht möglich gewesen. Eine gleichberechtigte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben wird den Geflüchteten aber verweigert. Es fehlt an Arbeit, Wohnungen, Schulen und Infrastruktur. Es wird versucht, die Geflüchteten gegen die Menschen dieses Landes auszuspielen. Ein Ergebnis sind die Wahlerfolge der rechtspopulistischen Alternative für Deutschland (AfD), die sich zum Sammelbecken für Fremdenfeindlichkeit und Rassismus entwickelt. Gegen diese Rechtsentwicklung ist Widerstand zu entwickeln.
Gemeinsam werden wir den Kampf für bessere Arbeits- und Lebensbedingungen für ALLE Menschen führen. Ein bundesweites Sofortprogramm für den Bau von Wohnungen, Bildungseinrichtungen und Infrastruktur ist genauso notwendig wie eine Arbeitszeitverkürzung auf 30 Stunden in der Woche bei vollem Lohn- und Personalausgleich, um zusätzliche Arbeitsplätze zu schaffen.
Der Mindestlohn ist zu niedrig und gilt nicht für alle, die Rente mit 63 ist eine Mogelpackung, die Schere zwischen Arm und Reich geht weiter auseinander, der Jugend wird mit schlechter Bildung und ohne Ausbildung die Zukunft vorenthalten. Im Namen der Haushaltskonsolidierung wird die Schuldenbremse weiter angewendet. In der Folge wird die öffentliche Daseinsvorsorge weiter eingeschränkt, staatliche Aufgaben werden weiter privatisiert. Eine Agenda 2020 wird aufgerufen mit ähnlichen Folgen wie die der Agenda 2010, in deren Umsetzung die Hartz-IV-Gesetze eingeführt wurden und die Unternehmensbesteuerung gesenkt wurde.
Damit muss Schluss sein. Statt einer Agenda-2020-Politik ist eine gleichberechtigte Teilhabe aller Menschen am gesellschaftlichen Leben und eine Perspektive für die Jugend sicherzustellen.

Eine Welt ohne Kapitalismus, das ist der Sozialismus, eine Gesellschaft, in der die Macht der Konzerne und Banken ersetzt wird durch die politische Macht der Arbeiterklasse und anderer werktätiger Schichten der Bevölkerung. Eine Gesellschaft, die die Vergesellschaftung der wichtigsten Produktionsmittel, von Grund und Boden herbeiführen wird. Erst dadurch wird die Möglichkeit geschaffen werden, der Krisenhaftigkeit der kapitalistischen Gesellschaft zu entgehen.
Deshalb sagen wir:

Heraus zum 1.Mai! Das ist notwendig, um deutlich zu machen: Wir wollen eure Kriege nicht!

Heraus zum 1. Mai! Das ist notwendig, um zukünftigen Sozialabbau abzuwehren und für unsere Interessen zu kämpfen.

Heraus zum 1. Mai! Das ist notwendig, um über die Ursachen dieser Zustände zu diskutieren und zum Kapitalismus alternative Gesellschaftsmodelle zu entwickeln.

Wir, die Mitglieder der Deutschen Kommunistischen Partei, sagen: Wer von der Krise spricht, darf vom Kapitalismus nicht schweigen. Wer grundsätzlich etwas ändern will, muss den Kapitalismus in Frage stellen.

Auch dafür demonstrieren wir am 1. Mai!

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Die 8. PV-Tagung hat mit mehreren Beschlüssen die inhaltliche und organisatorische Vorbereitung des 22. Parteitags konkretisiert. Beschlossen wurde:
a)
Erarbeitung einer Entwurfes des Hauptdokuments durch eine Autorengruppe bis zur nächsten Pv-Tagung im Juni.
b)
Bildung einer Arbeitsgruppe für die Entwicklung einer organisationspolitischen Analyse.
c)
Strukturierung der Strategiedebatte in den Parteimedien (zu bzw. news.dkp) durch eine Redaktionsgruppe.

Die Redaktionsgruppe hat den folgenden Auftrag seitens des PV erhalten:

„Zur Systematisierung und Qualifizierung der Parteidebatte in der UZ bzw. auf news.dkp.de wird eine Arbeitsgruppe berufen, die gemeinsam mit den Redaktionen die Diskussion inhaltlich und formal strukturieren und eine gemeinsame Diskussionstribüne von UZ und Nachrichtenportal organisieren soll.

Verantwortlich: Hans-Peter B. (Leitung), Jürgen B., Lothar G., Michael G., Renate K., Lucas Z.“

Die Redaktionsgruppe schlägt vor und beschließt:

a)
Gegenstand der gemeinsamen und einheitlichen Diskussionstribüne ist der Entwurf des Strategieantrags des Parteivorstands zum 22. Parteitag. Teilnehmer der Debatte sind explizit die Mitglieder und Strukturen der DKP. Nur in Ausnahmefälle werden deshalb Beiträge – aber dann auch nur von nicht-anonymisierten -Autoren außerhalb der DKP abgedruckt. Über diese Ausnahmen entscheidet die Redaktionsgruppe.

b)
Die bereits vor der Veröffentlichung des Entwurfs des Parteivorstands bisnheute verfassten Beiträge zur Strategiediskussion werden auf news.dkp.de veröffentlicht.

c)
Der Umfang von Beiträgen für die Diskussionstribüne zum Antragsentwurf des PV wird auf 5000 Zeichen begrenzt. Damit sollen möglichst viele Diskussionsbeiträge auch in gedruckter Form veröffentlicht werden können. Alle Beiträge werden auch auf news.dkp.de veröffentlicht.

d)
Die thematische Schwerpunktsetzung der einzelnen Beiträge wird nicht zentral vorgegeben .Der Bezugspunkt ist jedoch der Entwurf der 9. PV-Tagung.

e)
Es werden Beiträge abgedruckt von Einzelautoren oder Autorenkollektiven. Bevorzugt werden Beiträge die Positionen einzelner Parteigliederungen – vornehmlich von Grundorganisationen – zum Parteitagsantrag wiedergeben.

f)
Als Auftaktbeitrag der Diskussionstribüne“ wird von den Vorsitzenden P. Köbele und H.-P. Brenner eine Zwischenbilanz der bisherigen Diskussion und eine Skizzierung der wichtigsten offenen Fragen aus der Diskussion
erarbeitet.

g)
Es wird keine Kommentierung der einzelnen Beiträge durch die Redaktionsgruppe geben. Autoren/Gruppen sind an keine inhaltlichen Vorgaben gebunden.

h)
Die Redaktionsgruppe wird bei Bedarf ggf. einzelne Beiträge zu Themen, die für die Debatte dringend sind, aus der Partei anfordern. Sind Beiträge länger als 5000 Zeichen, entscheidet die Redaktionsgruppe über deren Veröffentlichung sowohl in der uz wie auch gleichzeitig auf der Homepage. Ist das Printmedium uz mit dem Abdruck platzmäßig überfordert, wird die uz-Redaktion auf die Veröffentlichung auf der Homepage verweisen.

i)
Die Sammelstelle für die Diskussionsbeiträge ist die Redaktionsgruppe. Dazu wird die Seite diskussion@dkp.de
. eingerichtet. Die Mailadressemwird via UZ und news.dkp.de beworben werden. Alle Beiträge – ob an die UZ oder news.dkp.de – werden an diese Mailadresse weitergeleitet.

j)
Die Redaktionsgruppe macht im Sinne ihres Arbeitsauftrages, „gemeinsam mit den Redaktionen die Diskussion inhaltlich und formal (zu strukturieren)“ auf einige inhaltliche Probleme /Fragestellungen aufmerksam, die im Rahmen der Diskussionstribüne aufgegriffen werden sollten. Dazu dient die folgende Frageliste:

1.
Ist die DKP derzeit nicht zu unbedeutend, als dass sie sich Gedanken um eine „Strategie-Debatte“ macht? Brauchen wir nicht eher einen realistischen und kurzfristigen, vor allem organisationspolitischen Maßnahmeplan, um unsere Partei zu stabilisieren?

2.
Wer genau ist der politische Hauptgegner, wer sind die mächtigsten und wer sind die reaktionärsten Gruppierungen innerhalb der herrschenden Klasse heute ? Was sind deren Interessen? Wie setzen sie diese Interessen durch (oder versuchen sie diese durchzusetzen)?

3.
Worin besteht die „Offensive des Kapitals?“ Welche Rolle spielt dabei der ökonomische Klassenkampf – real und im Bewusstsein der Klasse und wie ist er für die Entwicklung systemkritischen undantikapitalistischen Bewusstseins zu bewerten und zu nutzen?
4.
Welche und wie stark sind Gruppierungen innerhalb der Monopolbourgeoisie an der Durchsetzung einer ultrareaktionären und profaschistischen Herrschaftsvariante interessiert? Wie und in welcher Form richten sich diese Interessen gegen andere Klassen und Schichten und welches Szenario kann sich daraus für die Strategie und
insbesondere für die Bündnispolitik der DKP ergeben?

5.
Wie stellen wir uns zu den inter- und innerimperialistischen Widersprüchen? Welche Reformen sollten wir uns als Zwischenziele vorrangig vornehmen?

6.
Womit und warum gelingt es dem Gegner die von den Kommunisten als revolutionäre Hauptkraft betrachtete Arbeiterklasse so lange und so erfolgreich in das herrschende System zu integrieren? Was ist die Ursache dafür, dass die politischen Orientierungen der Kommunisten innerhalb der Arbeiter- und Gewerkschaftsbewegung so wenig
Resonanz finden? Bedarf es nicht deswegen einer „ganz anderen“ strategischen Ausrichtung der DKP?

7.
Und was ist überhaupt mit dem Begriff „Strategie“ im Unterschied zu „Taktik“ gemeint? Was hat „Strategie“ mit der Bestimmung des Charakters der „Epoche“ zu tun? Was besagt der Begriff „antimonopolistische“ Strategie heute im Verhältnis zu vor 40 Jahren? Was hat die „antimonopolistische“ Strategie mit der Leninschen Imperialismusanalyse und dem „staatsmonopolistischenKapitalismus“ zu tun? In welchem Verhältnis stehen dabei Klassenpolitik und Bündnisorientierung?

8.
Was bedeutet in diesem Zusammenhang die Begrifflichkeit „Übergangsetappe“ oder das „Herankommen an die Revolution bzw. an den „revolutionären Bruch“? Was bedeutete die Warnung des VII. Kominternkongresses vor dem sog. „demokratischen Zwischenstadium“ zwischen Kapitalismus und Sozialismus? Wie berechtigt sind aktuelle Kritiken einzelner KPen an und Distanzierungen von einer Strategie der Suche nach „Übergängen“ zum Sozialismus?

9.
Welcher Parteitypus ist der dieser strategischen Zielsetzung angemessenste Typ? Welche Rolle spielt dabei die Frage des organisatorischen und ideologischen Pluralismus? Ist die leninsche „Partei neuen Typus“ für die heutige antimonopolistische und antikapitalistische Strategie die vernünftigste Antwort? Oder ist ein anderes Modell besser geeignet?

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Der WDR hat Kandidatinnen der DKP interviewt: Was wollen die Kommunisten? Warum kandidieren sie zur Wahl?

Hier die Kurzinterviews:

DKP-Kandidatencheck

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Samstag, 29. April ·

Wuppertal ·

Alte Feuerwache · Gathe 6 ·

11-17 Uhr

Arbeit an der Geschichte – für eine bessere Zukunft

Diese Tagung haben wir aus traurigem Anlass recht kurzfristig angesetzt: Am 23. Februar starb Günter Judick, der von Anfang an Mitglied unserer Stiftung war und den sicher viele auch als langjährigen Leiter vder Geschichtskommission der DKP kennen und schätzen lernten. Wir ehren ihn, im Sinne Brechts – und Lenins! –, indem wir uns nützen: durch die Beschäftigung mit der Geschichte der Arbeiterbewegung und vor allem der kommunistischen Bewegung; durch ein sorgfältiges Quellenstudium; durch den Versuch, aus den Erfahrungen vorangegangener Generationen von Kommunisten wie aus unseren eigenen Erfolgen, Fehlern und Niederlagen Lehren zu ziehen.

Historiker und geschichtlich interessierte GenossInnen, die Günter Judick freundschaftlich verbunden waren, werden referieren:

Gisela Blomberg wird von einem „work in progress“ berichten, ihrer Arbeit über die kommunistischen jüdischen Emigranten und Widerstandskämpfer Alice und Werner Stertzenbach;

Prof. Dr. Nina Hager spricht über die Aktualität von Lenins Schrift zum „linken Radikalismus“;

Prof. Dr. Heinz Karl beschäftigt sich mit „Lenins ‚Partei neuen Typus‘ im Widerstreit der An- und Draufsichten“;

Hermann Kopp wird an den 3. Weltkongress der Komintern erinnern, der Günter besonders wichtig war und an dessen Auseinandersetzung mit der „Offensivstrategie“ der KPD;

Dr. Dirk Krügers Beitrag gilt einem Landsmann von Judick, wie dieser in Velbert geboren, dem Schriftsteller und antifaschistischen Widerstandskämpfer Günther Weisenborn (1902-1969);

Rainer Perschewski, selbst aktiver Gewerkschafter, befasst sich mit der Entwicklung der Gewerkschaften (FDGB) in Westberlin bis zur Spaltung und den Nachwirkungen;

Klara Tuchscherer, Tochter von Klara und Karl Schabrod und Leiterin des Archivs der VVN-BdA NRW, spricht über die „Kindern des Widerstands“, zu denen auch Günter Judick gehörte.

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Liebe Genossinnen und Genossen,

die Neufassung unseres Sofortprogramms befindet sich in Druck und steht ab dem 1. Mai 2017 zur Verfügung. Die beigefügte PDF-Version kann ab sofort eingesetzt und weiterverbreitet werden.

So kommt ihr am schnellsten an das neue Sofortprogramm:

Einfach zusammen mit der UZ für den 1. Mai bestellen! Die Auslieferung von UZ und Sofortprogramm erfolgt zusammen, das spart Zeit und Geld…

Damit wir am 1. Mai so offensiv wie möglich für unsere Politik werben können, erhalten die Gruppen und Kreise die UZ in beliebiger Anzahl gegen eine Spende. Entscheidet selbst, was eure Gruppen- oder Kreiskasse hergibt und bestellt die UZ in einer Anzahl, die ihr am 1. Mai verbreiten könnt. Spendenempfehlung: EUR 10,00 je 100 UZ. Der Preis für das Sofortprogramm (20 Seiten) beträgt EUR 3,00 je 30 Stück.

 

Bestellungen bitte bis spätestens 24.04.2017

per Mail an vertrieb@unsere-zeit.de

per Telefon an Gustl Ballin  0911 8019991  / 0176 45503975

per Brief an CommPress Verlag GmbH | Hoffnungstrasse 18 | 45127 Essen

per Fax an 0201 17788928

 

Keine Demo, Kundgebung, Veranstaltung, Info-Stand zum 1. Mai ohne UZ … und ohne Sofortprogramm!

 

Rote Grüße aus Essen

Klaus Leger

 

Deutsche Kommunistische Partei – DKP | Parteivorstand

Hoffnungstraße 18 | 45127 Essen

Telefon 0201 177889-16 | Fax -28 | Mobil 0172 5326075

www.dkp.de | www.unsere-zeit.de | www.uzshop.de |

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Sofortprogramm der DKP

Stoppt den sozialen Kahlschlag und den Abbau demokratischer Rechte! Stoppt den Krieg!

dkp-sofortprogramm-2017-2In unserem Land wird Krieg nach innen geführt. Die Ergebnisse sind Armut von Kindern und Alten, Armut trotz Arbeit, Perspektivlosigkeit der Jugend und Umverteilung zu Gunsten der Reichen, der Konzerne und Banken. Die Waffen sind Arbeitslosigkeit, das Hartz-System, Spaltung der Belegschaften durch Leiharbeit und Werkverträge, Wohnungsnot, Verschuldung der Kommunen und Privatisierung. Das Elend von Flüchtlingen wird genutzt, um Rassismus zu schüren und von den Verantwortlichen der Ausbeutung abzulenken.

Unser Land, nein, die Regierung unseres Landes führt auch Krieg nach außen. Afghanistan, Syrien, Libyen, Mali – Krieg wohin man blickt. Die Bundeswehr ist in aller Regel und oft führend dabei. Deutschland ist seit der Beteiligung am NATO-Angriffskrieg gegen Jugoslawien 1999 in permanentem Kriegseinsatz. Die forcierte Aufrüstung ist zur Doktrin der NATO und der von Deutschland dominierten EU geworden. Der Export deutscher Waffen bringt Extraprofite. Die NATO rückt immer weiter gegen Russland vor. Damit wächst die Gefahr der Eskalation zu einem großen Krieg bis hin zum Atomkrieg.

Der Kapitalismus steckt seit 2007 weltweit und besonders in EU-Europa in der Krise. Dennoch geht die Offensive des Kapitals, der großen Konzerne und Banken gegen die Lohnabhängigen unvermindert weiter. Um diese zu sichern werden die demokratischen Rechte der Bürgerinnen und Bürger in den Kernländern des Kapitalismus beschnitten. Auch in Deutschland gibt es eine forcierte Rechtsentwicklung. Sie wird von den Regierenden vorangetrieben und äußert sich unter anderem im offenen Auftreten rassistischer und rechtsradikaler Bewegungen und Parteien. Aber auch in zunehmender Überwachung, Repression und Militarisierung der Gesellschaft, unter anderem durch gemeinsame Übungen von Polizei und Militär und die Vorbereitung des Bundeswehreinsatzes im Innern.

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DKP mobilisiert vom 22. bis 25. Juni 2017 zum Atomwaffenstandort Büchel. Unser Ziel: Büchel dichtmachen! Schluss mit der atomaren Aufrüstung gegen Russland in Europa!

buechel-2017-2Täglich trichtern uns die Medien ein, Russland sei ein Aggressor: in der Ukraine, in Syrien und anderswo. Gezielt blenden deutsche Medienkonzerne und Regierungssender aus, dass die Aggressionen von den NATO-Staaten ausgehen: von der Unterstützung der Al-Qaida- und IS-durchsetzten Rebellenverbände in Syrien über die Ausbildung faschistischer Freiwilligenbataillone in der Ukraine bis hin zum Aufmarsch der NATO in den baltischen Staaten an der Grenze zu Russland. Die größte Aggression aber ist der sog. Raketenabwehrschirm sowie die angestrebte Aufrüstung von US-Atomwaffen in Europa – auch im rheinland-pfälzischen Büchel.

85 % der deutschen Bevölkerung sprechen sich laut forsa-Umfrage für einen Abzug der Atomwaffen aus Deutschland aus. Um diese breite gesellschaftliche Mehrheit zu kippen, greifen die Kriegsfalken in der Bundesregierung und deutschen Leitmedien auf ein ganzes Arsenal an Manipulationen zurück:

  • Medien und Politiker legten den Mantel der Schweigens über US-Atomwaffen in Deutschland.
  • Der Bundestag fasste 2010 einen Beschluss über den Abzug der Atomwaffen, der folgenlos blieb.
  • Jetzt wird auf öffentlich-rechtlichen Sendern – wie in der ARD-Sendung „Panorama“ – US-Präsident Trump als Vorwand genutzt, um im Zusammenspiel mit einer herbeipropagierten Bedrohung durch Russland die Forderung nach EU- und sogar deutschen Atomwaffen zu erheben.

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