DKP in Aktion
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HelferInnen gesucht

Wir stellen aus und freuen uns auf einen Besuch am UZ-Stand in Halle 5 / E302

HelferInnen gesucht. Bitte melden: vertrieb@unsere-zeit.de oder 0911 472595

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Proteste gegen die Münchner Sicherheitskonferenz verliefen ohne Polizeieskalationen

Mit „EU-Militärbündnis PESCO auflösen!“, „Nein zur NATO!“ und „Nein zu 2%!“- deutscher Rüstungsetat setzte die DKP Akzente auf der Siko.

Ein Bündnis aus Friedensinitiativen, linken Gruppierungen und Parteien hatte im Rahmen des „Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz“ unter dem Motto „Frieden statt Aufrьstung! – Nein zum Krieg!“ zu einer Demonstration und einer Protestkette aufgerufen. Trotz starken Schneefalls beteiligten sich über 4 000 Menschen an der Demonstration und mehrere hundert an der Protestkette.
Die DKP München beteiligte sich mit einem eigenen Block unter dem Motto „Gemeinsam gegen die EU-Wehrmacht! EU-Militärbündnis PESCO auflösen! Abrüsten statt Aufrüsten“. Genossinnen und Genossen aus den Bezirken Baden-Württemberg und Nordbayern unterstьtzen die Münchner. Den Block der DKP unterstützten Genossinnen und Genossen der griechischen KKE, der türkischen TKP und der tschechischen KSCM.
Die SDAJ hatte, wie die Jahre davor, einen gutbesuchten Jugendblock unter dem Motto „Stop Wars – Ausbildungsplätze statt Kriegseinsätze“ organisiert. Zum Jugendblock hatten neben der SDAJ die ver.di-Jugenden aus Augsburg und München, die DGB-Jugend Mittelfranken und die junge GEW aufgerufen. Neben den Gewerkschaftsjugenden beteiligten sich die DIDF-Jugend München, die BUND-Jugend und die Kritisch-solidarische Hochschulstudierenden (KriSoH).

Der Jugendblock demonstrierte für Ausbildungsplätze, gegen Kriegseinsätze.

Walter Listl vom Aktionsbündnis betonte in seiner Rede bei der Auftaktkundgebung, dass „Wut und Angst“ einen „auf die Straße [treibt]. In Afrin wird die Zivilbevölkerung von der Türkei mit Napalm und Streubomben angegriffen. Sie töten Frauen und Kinder, schänden Leichen und zerstören uralte Kulturgüter. Für den verbrecherischen Krieg Erdogans hat Deutschland die Leopardpanzer, die Schnellfeuergewehre, Lastwagen und anderes Kriegsgerät geliefert“ und rief auf zu „einer notwendigen planetarischen Revolution gegen ein kapitalistisches System, durch das alle 5 Sekunden ein Kind verhungert, das dabei ist, diesen Planeten zu ruinieren, und das millionenfaches Flüchtlingselend produziert“.
Rund 4 000 Sicherheitskräfte schirmten die NATO-Sicherheitskonferenz ab. Es kam zu einer Festnahme wegen Zeigens von verbotenen kurdischen Fahnen und zwei Männer wurden wegen Führens eines Messers vorläufig festgenommen. Die schon berühmt gewordene „Hasenjagd“ nach der Schlusskundgebung, bei der die Polizei wahllos festnimmt, um eine Begründung für ihre Ausgaben zu haben, blieb dieses Jahr aus.

Vorab aus der UZ vom 23.02.2018

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Erinnerung an Stalingrad

Am Samstag den 3.2.2018 organisierte das Antikriegsbündnis Aachen eine Informationskampagne mit vier Gedenkkundgebungen zum 75. Jahrestag des Sieges der Roten Armee in Stalingrad. Motto war: „Die Rote Armee rettet die menschliche Zivilisation“.

Neben der Erinnerung an den Wendepunkt des faschistischen Eroberungs- und Vernichtungskrieges wurden aktuelle Herausforderungen erläutert. Während in vielen russischen Städten dieses Jahrestages gedacht wurde, hat kein einziger Repräsentant der BRD an auch nur einer Veranstaltung teilgenommen. Lediglich fünf Abgeordnete der Linkspartei und die SPD-Oberbürgermeisterin von Chemnitz, Barbara Ludwig, waren in Wolgograd anwesend. Es passt halt nicht zusammen, in Litauen Bundeswehreinheiten dauerhaft zu stationieren, Russland mit Sanktionen zu überziehen – und eine klare Absage an den Vernichtungskrieg gegen die Sowjetunion zu bekunden. Demgegenüber mahnten die Organisatoren unter Teilnahme des Bundestagsabgeordneten der Linkspartei, Andrej Hunko, „Friede in Europa kann es nur mit und nicht gegen Russland geben!“.

Zum Abschluss legten die Teilnehmerinnnen und Teilnehmer einen Kranz am Ehrenfriedhof für 148 Menschen nieder, die zur Zwangsarbeit nach Deutschland deportiert und hier qualvoll sterben mussten.

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Die Februar-Ausgabe von Erlanger Rot ist erschienen.

Erlanger Rot

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Die Februar-Ausgabe der AufDraht ist erschienen.

AufDraht

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Die Februar-Ausgabe des Gießener Echos ist erschienen.

Gießener Echo

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Liebe Kolleginnen und Kollegen,
VW verweigert sich Euren berechtigten Forderungen genauso wie die Metallarbeitgeber in der Fläche. Hier wie da statt anständigerAngebote Gegenforderungen der Unternehmer und ihrer Verbände. Das hat mit Respekt nichts zu tun! Für die Aktionäre riesige Profite und für uns, die alleWerte schaffen, die „Brotsamen vom Tisch der Reichen“. Das dürfen wir uns nicht gefallen lassen.
Es waren VW-Manager, die mit dem Dieselbetrug den Konzern fast gegen dieWand gefahren, zehntausende von Arbeitsplätzen riskiert und tausende vernichtet haben; die mit anderen Autokonzernen an Tierversuchen beteiligt waren, die die Unschädlichkeit von Abgasen beweisen sollten und die die Beschäftigten und
den Namen von VWerneut in die Negativ-Schlagzeilen bringen.
Es sind dieselben, die den Beschäftigten, die einmal mehr durch ihre Arbeit den Karren aus dem Dreck gezogen haben, jetzt die Durchsetzung ihrer berechtigten Forderungen verweigern!
Diese Manager und Eigentümer verstehen nur eine Sprache: die des ökonomischen Drucks!
Da die finanzielle Lage der Unternehmen gut ist, müssen wir uns auf eine längere Auseinandersetzung einstellen!
Nach den 24-Stundenstreiks sind Erzwingungsstreiks nicht auszuschließen, wenn sich die Gegenseite nicht bewegt.
Und nicht „bangemachen“ lassen durch Drohungen, Abmahnungen und ideologischen Druck, dass man sich die Verluste nicht leisten könne, wenn man am Markt bestehen wolle!
Wir müssen lernen, diesen Angriffen zu widerstehen.Wir sollten uns immer wieder ins Bewusstsein rufen, dass ohne uns kein Betrieb läuft. Ohne unsere Arbeit kein Profit. Selbst ohne unsere Kaufkraft sind auch bei exportorientierten Unternehmen die Produkte wertlos. Eigentümer sind verzichtbar! Das hat die Geschichte bewiesen.
Viel Erfolg für diese Tarifrunde.Wir sind an Eurer Seite!

DKP Braunschweig

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Nachdem sich inzwischen auch die AfD einem gemeinsamen Schreiben der Ratsparteien an die NRW-Landesregierung zur kommunalen Finanzsituation in Bottrop angeschlossen hat, zieht die DKP ihre Unterschrift zurück. Das Schreiben wird von SPD, CDU, Grünen, ÖDP, Linkspartei und AfD unterschrieben. DKP-Ratsherr Michael Gerber: „Die DKP lehnt konsequent eine Zusammenarbeit im Rat der Stadt mit der AfD ab und wird auch keinem gemeinsamen Schreiben mit der AfD zustimmen.“
Das Schreiben an die NRW Landesregierung bezieht sich auf die von der DKP initiierte Unterschriftenaktion der 10.000 Bürgerinnen und Bürger gegen die Erhöhung der Grundsteuer B. In dem Schreiben wird von der Landesregierung eine auskömmliche Finanzierung der Kosten für die Integration der Flüchtlinge in Bottrop gefordert. Wenn die NRW-Landesregierung die Flüchtlingsfinanzierung nicht auf die Kommunen abwälzt, könnte auf die Anhebung der Grundsteuer B von 590 auf 680 Punkte verzichtet werden.
Das Schreiben an die NRW-Landesregierung erwähnt ein von der AfD verteiltes Flugblatt, in dem gegen die Flüchtlinge gehetzt wird. DKP-Ratsherr Michael Gerber: „Es ist verlogen, auf
der einen Seite auf die Hetze der AfD hinzuweisen und dann das Schreiben an die Landesregierung mit dieser ausländerfeindlichen, nationalistischen und faschistischen Partei gemeinsam zu unterzeichnen. Die DKP wirf den anderen Ratsparteien vor, sich auf eine Zusammenarbeit mit der AfD eingelassen zu haben. Die Ratsparteien müssen sich fragen lassen, wie sie es mit der Zusammenarbeit der AfD halten und ob sie auch künftig mit dieser antidemokratischen Partei zusammenarbeiten werden.“

Bottrop, 30.01.2018

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Konkrete Stärkung

Diskussionen des Kreis München zum Stärkungsantrag an den Parteitag

Wie können wir als DKP wieder stärker werden? Wie kann die Offensive des Kapitals gestoppt werden? Wie kann ein Weg aus der Defensive der Arbeiterbewegung gefunden werden? Zu diesen Fragen hat der Parteivorstand den Antrag „Für Frieden, Arbeit, Solidarität – DKP stärken“ zum Parteitag im März herausgegeben. Darin wird u.a. vorgeschlagen, in den nächsten Jahren den Schwerpunkt unserer Arbeit auf die Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit und die Kommunalpolitik zu legen. Besonders die Auseinandersetzungen im Bereich der Öffentlichen Daseinsvorsorge (Krankenhäuser, Pflegeeinrichtungen, Schulen, Kindertagesstätten, etc.) bieten gute Ansatzpunkte, zur Formierung von Klassenbewusstsein beizutragen und die organisatorische Verankerung der Partei in der Arbeiterklasse voranzutreiben.

Sehr konkret haben wir daher diesen Antrag an einem gut besuchten Kreisabend zur Vorbereitung des Parteitags am 10. Januar geprüft. Dabei wurde auch genannt, dass die Kämpfe in der Metall- und Elektroindustrie eine Magnetwirkung auf andere Teile der Arbeiter- und Gewerkschaftsbewegung haben, wie es auch der Stärkungsantrag formuliert. Durch die Tarifrunde gewinnt die Forderung nach einer – leider nur individuellen – Arbeitszeitverkürzung einen enormen Zulauf und strahlt auch auf andere Bereiche aus. Auch hier sehen wir die DKP, die in diesen Auseinandersetzungen eingreifen muss.

Auch in der Kommunalpolitik haben wir als Kreis München einige Erfahrungen gemacht, die wir ausbauen wollen. Nicht nur die Mietpreissituation in München macht eine konsequente kommunistische Kraft notwendig. Auch die Kämpfe im Bereich der Öffentlichen Daseinsvorsorge, wie z.B. die Sanierungsmaßnahmen des Städtischen Klinikums oder die Kämpfe im Sozial- und Erziehungsdienst sind gute Ansatzpunkte, um gemeinsam als Kreis München kommunalpolitisch aktiver zu werden.

Um die Welt zu verändern, muss man sie auch erkennen. Unsere Mitglieder brauchen analytisches Rüstzeug, um die weltweiten Entwicklungen zu verstehen. Daher legt der Antrag auch einen Schwerpunkt auf die Bildungsarbeit. Die kollektive Bildungsarbeit der Grundorganisationen soll gestärkt werden, z.B. durch Bildungsmonate und Grundlagenseminaren. In der Diskussion stellte sich aber heraus, dass der Stärkungsantrag noch recht vorsichtig ist, die Grundlagenbildung auch verbindlich für alle Mitglieder zu forcieren. Daher sollten mindestens die Zirkelleitfäden zum kommunistischen Manifest und zum Text „Kommunisten heute“ von Hans Heinz Holz ein Angebot für alle Mitglieder – egal ob neu dabei oder schon länger Mitglied – und SympathisantInnen werden.

Einigkeit bestand auch darin, dass die Proteste gegen die Münchner Sicherheitskonferenz spätestens ab 2019 auch eine zentrale Aktivität der gesamten DKP bundesweit sein sollte. Die Konferenz dient dem deutschen Imperialismus dazu, die eigene Strategie und die eigenen Interessen weltweit durchsetzungsfähiger zu machen. Zentrale Reden von Steinmeier, von der Leyen oder Gauck prägen die deutsche Außenpolitik und machen klar, wohin die Reise gehen soll: Eine „aktivere deutsche Außenpolitik“ soll vor allem durch eine stärkere militärische Zusammenarbeit auf EU-Ebene unter deutscher Führung ermöglicht werden. Das Militärabkommen PESCO, das durch Sigmar Gabriel (SPD) und Ursula von der Leyen (CDU) als geschäftsführende Bundesregierung unterzeichnet wurde, verlangt von den Staaten eine kontinuierliche Erhöhung der Militärausgaben, eine Beteiligung an gemeinsamen Rüstungsprojekten und eine Bereitstellung von Soldaten für die „Krisenreaktionskräfte“ der EU. Die Proteste gegen die Sicherheitskonferenz sind damit auch ein Protest gegen die EU-Wehrmacht unter deutscher Führung, mit dessen Hilfe „sichere Handelswege“ und Einflusszonen für das deutsche Kapital weltweit gesichert werden sollen. Die DKP als konsequente Antikriegspartei muss solche Konferenzen und Aktionstage nutzen, um den Widerstand dagegen und sich selbst zu stärken.

Insgesamt ist der Stärkungsantrag geeignet, die DKP tatsächlich organisatorisch wie ideologisch zu stärken und zu einem stärkeren Eingreifen in Kämpfe zu befähigen. Die teilweise sehr konkrete Diskussion über die Umsetzung im Kreis München bestätigt die Stärke dieses Antrags, der keine Illusionen zur momentanen Lage der DKP zulässt.

Kreisvorstand der DKP München, 15.01.2018

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