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Gerhard Ziegler im Gespräch mit Patrik Köbele

Der Parteivorstand der DKP hat am vergangenen Wochenende einen Beschluss zum Umgang mit der Beschlussverbindlichkeit in der DKP und dem „kommunistischen Netzwerk“ gefasst. Darüber sprach die UZ mit Patrik Köbele, dem Vorsitzenden der DKP.

UZ: Es wurde von verschiedenen Seiten gezerrt. die einen wollten eine moderate Gangart, andere eine ganz harte … Ist dieser Beschluss nun eine Brücke oder eine Keule?

Patrik Köbele: Ich halte die Begriffspaarung „Brücke oder Keule“ für unzutreffend. Der 21. Parteitag hat sich mit einem Beschluss an das sogenannte „kommunistische Netzwerk“ gewandt und aufgefordert „die Bildung eigener Strukturen in der Partei zu unterlassen bzw. sich nicht an dem sogenannten ‚kommunistischen Netzwerk‘ zu beteiligen“. Er hatte den PV aufgefordert bis Ende dieses Jahres zu prüfen, wie sich die Situation entwickelt. Und der Parteitag beschloss: „Sollte weiterhin bewusst eine Strömung in unserer Partei organisiert werden, welche sich gegen demokratisch getroffene Beschlüsse (insbesondere des Parteitags) stellt, ist der Parteivorstand aufgefordert, seine Verantwortung wahrzunehmen, diesen für die Arbeit der Partei und für ihr einheitliches Handeln schädlichen Zustand zu beenden.“
Wir mussten nun im Parteivorstand bilanzieren, dass die Genossinnen und Genossen, die sich diesem „Netzwerk“ zugehörig fühlen, sich im Widerspruch zur Aufforderung des Parteitags mit ihrem offenen Brief eine Plattform gegeben haben, weiterhin nicht-öffentliche Treffen durchführen und versuchen, weitere Unterstützer zu gewinnen. Wir mussten feststellen, dass Genossinnen und Genossen, die zu den Unterstützern gehören, an manchen Orten und in manchen Bezirken die Umsetzung von Parteitagsbeschlüssen, z. B. zu den Bundestagswahlen behindern, boykottieren oder zu verhindern suchen. Das ist nicht hinnehmbar, hier musste der PV handeln, gerade auch, weil die ersten Erfahrungen im Kampf um die Absicherung der Kandidatur bei den Bundestagswahlen positiv sind und zeigen, dass die Partei darum kämpft.
Im Parteivorstand wurde mehrfach ein Dilemma benannt, dass diese Genossinnen und Genossen versuchen, ihren Spielraum auszuweiten und damit Parteitagsbeschlüsse, Parteitage und die innere Ordnung der Partei zu unterlaufen, wenn wir nicht handeln. Und andersherum wird jedes Handeln als autoritär verleumdet und zur Schaffung von Märtyrern missbraucht.
Vor diesem Hintergrund gab es aus meiner Sicht im PV eine sehr verantwortlich geführte Debatte und eine ebensolche Beschlussfassung. Übrigens mit einer sehr deutlichen Mehrheit von 15 Ja-Stimmen zu vier Nein-Stimmen.

UZ: Wie geht es jetzt weiter nach dem Beschluss des Parteivorstandes? Wie ist nun der Fahrplan?

Patrik Köbele: Wir werden zu dieser Thematik im Frühjahr 2017 eine außerordentliche Tagung des Parteivorstands durchführen, zu der wir die Sekretariate bzw. Sprecherinnen und Sprecher aller Bezirksvorstände einladen.
Wir werden die Mitglieder in den Bezirksorganisationen, die sich offen weigern, Parteitagsbeschlüsse umzusetzen, zu Versammlungen einladen, um mit ihnen zu beraten, wie diese Situation geändert werden kann, wie es möglich ist das Prinzip der Beschlussverbindlichkeit wiederherzustellen und fraktionelles Handeln zu überwinden.
Wir werden die Erstunterzeichner des „Offenen Briefs“ einladen, um sie aufzufordern die fraktionelle Tätigkeit einzustellen und sich an der Umsetzung der Beschlüsse des 21. Parteitages und an der Vorbereitung des 22. Parteitages zu beteiligen.
Wenn das alles nichts nützt, hat der Parteivorstand das Sekretariat beauftragt, ihm einen Antragsentwurf für den 22. Parteitag vorzulegen, der die Mitgliedschaft im sogenannten „kommunistischen Netzwerk“ für unvereinbar mit der Mitgliedschaft in der DKP erklärt. Dabei geht es uns nicht um Unterzeichnerinnen und Unterzeichner des offenen Briefes, sondern um die, die fraktionelles Handeln organisieren.

UZ: Welche Hoffnungen verknüpfst du mit den beschlossenen Gesprächen?

Patrik Köbele: Ich habe die Hoffnung, dass sich zeigt, wer zum gemeinsamen Handeln der Kommunistinnen und Kommunisten als einem Grundprinzip der kommunistischen Partei steht. Ich habe die Hoffnung, dass nachvollziehbar wird, dass fraktionelles Handeln die Partei schwächt und zerstören kann. Ich habe die Hoffnung, dass nachvollziehbar wird, dass die Bildung von Strukturen mit eigener Plattform und eigener Disziplin fraktionelles Handeln ist. Und ich habe die Hoffnung, dass möglichst viele, die den einen oder anderen Streit mit der Parteiführung haben, denen es aber trotzdem um die Stärkung der DKP geht, damit aufhören.

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Umfangreiche und abgesicherte Erkenntnisse

Von Kurt Baumann

Die Karl-Liebknecht-Schule war, so der Leiter Jürgen Lloyd „außerordentlich gut“ besucht, das Thema zieht. Als Titelzitat dient die Aussage von Reinhard Opitz, man müsse die benannten Erkenntnisse über den Faschismus sich aneignen, um die Frage zu beantworten, wie man ihn am effektivsten bekämpfe. Gegenstand des Seminars waren die marxistische und andere Faschismus­theorien. Um hier die richtigen von falschen zu trennen, begann das Seminar mit Ausführungen zu Wissenschaftlichkeit und Parteilichkeit.

Unser Interesse am Wesen des Faschismus sei, wie wir entlang von Aussagen von Robert Steigerwald und Hans Heinz Holz lernten, praktisch und also parteilich auf die Verhinderung von Faschismus gerichtet.
Phillip Becher führte in die Geschichte der Faschismusdiskussion der kommunistischen Internationale ein und legte seinen Schwerpunkt auf die Entwicklung der italienischen kommunistischen Partei. Parallel zur Entwicklung des italienischen Faschismus lernte auch die Partei und die Komintern den Faschismus klarer zu erfassen. Parallel zur Erfassung Togliattis, Gramscis, Zetkins und den programmatischen Thesen von KI und KPI entwickelten sich die – dann wiederum zur Analyse der Kämpfe der Antifaschisten.
Aus einem anderen Impetus heraus wurden bürgerliche Faschismus­theorien entwickelt, die sich mehr oder weniger offen der Apologie verschreiben indem sie die Klassenherrschaft des Faschismus verschleiern. Ein Rundumschlag stellte die verschiedenen Theorien und die wesentliche aus der Sicht aktiver Antifaschisten zu übende Kritik dar. Führertheorien erklären den Faschismus aus den Besonderheiten faschistischer „großer Männer“. Nationalgeschichtliche Ansätze sorgen durch die Erklärung des Faschismus durch eine „Volksmentalität“ für die Abwälzung historischer Schuld auf die Volksmassen. Mittelstandstheorien versuchen die „Mentalität“ zwar aus dem Kapitalismus zu erklären, vernachlässigen dann aber die treibende Kraft des Monopolkapitals bei der Aufrichtung der faschistischen Diktatur.
Ausführlich wurde die Totalitarismustheorie bearbeitet. Aus den Maßstäben der als unantastbar gesetzten bürgerlichen Demokratie werden – historisch reichlich differierend und jeweils politisch opportun angepasst – Maßstäbe für die Bewertung von Gesellschaften abgeleitet. Der Faschismus und der Kommunismus seien so wesensgleich. Aus der Ideengeschichte abgeleitete Faschismustheorien hingegen wollen den Faschisten zuhören, auf dass diese erklären was denn Faschismus sei. So entsteht aber keine Faschismustheorie, sondern eine Apologie seiner demagogischen Äußerungen. Theorien des Ökonomismus ignorieren den qualitativen Unterschied zwischen bürgerlicher Demokratie und Faschismus, so ist dann auch keine genuin antifaschistische Strategie mehr möglich. Ausführlicher wurden Bonapartismustheorien behandelt, die der faschistischen Massenbasis eine Verselbstständigung über das Kapital zubilligen. Dabei unterschätzen sie auch die Rolle des bürgerlichen Staates, der ihrer Auffassung zufolge nicht mehr die Rolle spielt der ökonomisch herrschenden Klasse die politische Macht zu sichern. Hier wird die politische von der sozialen Herrschaft sogar getrennt und einander gegenüber gestellt.
Am zweiten Tag wurde Dimitroffs Referat auf dem VII. Weltkongress exzerpiert. Im Kontrast zu anderen Auffassungen sind die politischen Erkenntnisse hier unmittelbar praktisch anwendbar, die klare Bestimmung des Gegners erlaubt keine Apologie und keine Abwälzung der historischen Schuld. Hieraus abgeleitet wurde die vor allem von Reinhard Opitz ausgearbeitete Theorie der Integration in den Imperialismus als prägnanteste Beschreibung der aktuellen Auseinandersetzungen um AfD und Co. Die Diskussion um aktuelle antifaschistische Strategie und Taktik bildete den Abschluss des Seminars.

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DKP Hamburg

Bild NN © DKP-Hamburg

Der spätere Bürgermeister von Hamburg Gerhard Hachmann wurde 1892 als Behördenleiter entmachtet, weil er die Gefahr der Choleraepidemie nicht erkannte. Ob er heute wohl die braune Gefahr erkannt hätte? Auf dem Platz der seinen Namen trägt hat die AfD am 19.November eine Kundgebung abgehalten, geschützt von viel Polizei, zu Fuß und zu Pferde.

Bild NN © DKP-Hamburg

Bild NN © DKP-Hamburg

Hinter der Absperrung standen mehr als tausend Hamburgerinnen und Hamburger, die gegen die AfD lautstark demonstrierten und dafür sorgten, das der kleine braune Haufen (ca. 50 Teilnehmer) weitgehend unter sich blieb. Neben dem immer wieder gerufenem Sprechchor „Ganz Hamburg hasst die AfD“ und „Haut ab“ bewiesen die Gegendemonstranten auch Humor, in dem sie immer wenn einer von der AfD sprach „langweilig, langweilig“ riefen. Auch das Schauspielhaus gegenüber des Hachmannplatzes hatte ein großes Transparent aufgehängt, auf dem „kein Platz für Nazis“ geschrieben stand.

Die vielen engagierten Hamburger Antifaschist*innen haben dem rechten Rand an diesem Samstag wieder mal klar gemacht, das sie in Hamburg nicht durchkommen. Gut so.

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Die drei Themenschwerpunkte des Wochenendes waren: „Djihadismus als Fluchtursache“, „Kommunisten und Flüchtlingshilfe“ und schließlich „Imperialistische Kooperation und Konkurrenz“. Die erste Sitzung leitete Lechner mit einem instruktiven Referat über die historische Herausbildung des „Fundamentalismus“ als politisch-theologischer Gegenbewegungen zum Konzept der ‘Vernunftherrschaft’ ein. In ideengeschichtlicher Perspektive stellte der Referent v. a. am Beispiel des christlichen Fundamentalismus, wie er sich in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts in den USA herausbildete, den antidemokratischen und antisozialistischen Charakter fundamentalistischer religiös-politischer Bewegungen, einschließlich des Islamismus/Djihadismus heraus.

In der zweiten Sitzung berichtete Shabnam Shariatpanahi (DKP Duisburg) über ihre Erfahrungen in einer ‘Flüchtlingshilfe’, deren Ausgangspunkt nicht die Herabwürdigung des Geflüchteten als eines Almosenempfängers, dem Mildtätigkeit zuteil werden solle (wofür er dankbar zu sein habe), sein muss, sondern das Prinzip der Anerkennung der Würde jedes einzelnen Betroffenen als unabdingbare Voraussetzung von Solidarität. In einem leidenschaftlichen Plädoyer stellte die Referentin die Gegensätze einer solchen Tätigkeit zum staatsoffiziellen Diskurs der „Willkommenskultur“ heraus: Solidarität mit Menschen, die sich in der Situation von Geflüchteten befinden, in der sie in besonderem Maße staatlicher Willkür ausgesetzt sind, bedeutet letztlich Antifaschismus und Klassensolidarität, konkret: die Mobilisierung für die Erkämpfung demokratischer und sozialer Rechte gegenüber den Repressionsmaßnahmen des imperialistischen Staates. Dabei machte Shariatpanahi auch ihre Ablehnung einer Förderung reaktionärer religiös-politischer Vereinigungen (wie etwa DITIB) sowohl durch den Staat als auch durch bestimmte zivilgesellschaftliche Institutionen deutlich.

Im Rahmen des dritten Themenblocks ging Daniel L. Schikora etwas näher auf die Rolle(n) imperialistischer Staaten beim Aufbau djihadistischer Akteure ein: von der Instrumentalisierung (pan-)islamischer Bestrebungen sowohl durch Deutschland als auch dessen Konkurrenten Großbritannien in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts über die Nutzung eines islamischen „Gürtels“ (Zbigniew Brzeziński) zur Schwächung und letztlich Zerstörung der Sowjetunion bis hin zur aktuellen Mobilisierung des Djihadismus für imperialistische Aggressionen gegen Russland, China, Syrien und andere ihre nationale Unabhängigkeit verteidigende Staaten. Hierbei dürfe niemals übersehen werden, dass die einzelnen imperialistischen Staaten letztlich auch gegenüber ihren jeweiligen imperialistischen Konkurrenten letztlich friedensunfähig seien. In einem scheinbar harmonischen Zusammengehen des amerikanischen, des deutschen, des britischen und des französischen Imperialismus etwa bei der Zerstörung der Souveränität Syriens (oder der Ukraine) einerseits und Kampagnen des deutschen Imperialismus wie der gegen den „Brexit“ andererseits äußerten sich Kooperation und Konkurrenz im Rahmen imperialistischer Gewaltpolitik in dialektischer Einheit.

Das kulturelle Rahmenprogramm des Wochenendes umfasste wieder einen Arbeiterliederabend unter der Regie Robert Kühnes sowie eine Wanderung durch die herbstliche Boddenlandschaft. Eine Filmdokumentation über die Zerstörung von Falludscha im Jahr 2004 unter Einsatz u. a. von Uranmunition durch die US-Besatzer führte in verstörender Weise vor Augen, für welches Ausmaß an Barbarei der Imperialismus stand und steht.

Als sehr erfreuliches Moment der Bildungsveranstaltung sehen wir das rege Interesse an, das auch eine Reihe neuer Teilnehmer unseren Referatsthemen und darüber hinaus der Bildungsarbeit und den weiteren Aktivitäten des Landesverbands der DKP insgesamt entgegenbrachten. Dieses Interesse spiegelte sich auch darin wieder, dass wir für die Parteizeitung „Unsere Zeit“ sechs Probeabonnements hinzugewinnen konnten.

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Presseerklärung der DKP Bottrop
Bei einem gestrigen Gespräch mit dem Personalrat der Stadtverwaltung haben die DKP Ratsmitglieder Irmgard Bobrzik und Michael Gerber die steigende Personalnot bei der Stadtverwaltung beklagt. Die rigide Sparpolitik des Rates hat dazu geführt, dass die Belastungen der städtischen Beschäftigten ein nicht mehr vertretbares Maß erreicht haben. Dies führt zu einem steigenden Krankenstand und einer hohen Anzahl von Überstunden. Die Reduzierung der Ausbildungsstellen seit 2013 führt jetzt dazu, dass inzwischen nicht mehr genügend Nachwuchskräfte bei der Stadtverwaltung beschäftigt sind. Diese Situation wird noch dadurch in den nächsten Jahren verschärft, da viele Beschäftigten kurz vor der Pensionsgrenze stehen.

Der hohe Krankenstand und die dünne Personaldecke führen dazu, dass die Öffnungszeiten der Bäder nicht eingehalten werden können. Obwohl der Stellenplan für 2017 drei offene Ausbildungsstellen vorsieht, hat die Betriebsleitung des Sport- und Bäderbetriebes keine Einstellung von Auszubildenden geplant.

Im Fachbereich Umwelt und Grün fehlen mindestens fünf Mitarbeiter für den Friedhofsbereich. Das veränderte Bestattungsverhalten hat zu einem erhöhten Pflegeaufwand in den letzten Jahren geführt. Über die steigenden Friedhofgebühren wurden diese fehlenden Stellen bereits finanziert. Hier versucht die Stadt auf Kosten der Hinterbliebenen und der Beschäftigten zu sparen. Der Saug- und Spülwagen der Stadt stand 160 Tage still, weil für eine Erkrankung keine Ersatzkraft vorhanden ist.

Für die verschiedenen Baumaßnahmen der Stadtverwaltung fehlen inzwischen im Fachbereich Tiefbau und Stadterneuerung sowie bei der zentralen Gebäudewirtschaft jeweils zwei qualifizierte Ingenieure, die für Planung und Baubegleitung notwendig sind. Diese Leistungen müssen jetzt teuer bei Fremdfirmen eingekauft werden.

Die DKP fordert ein Umdenken bei der Personalplanung der Stadt. In der ganztägigen Sitzung des Finanzausschusses am 22. November wird die DKP entsprechende Anträge für den Stellenplan der Stadtverwaltung stellen.

gez. Michael Gerber
16.11.2016

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Liebe Genossinnen und Genossen,

schon wieder sind 20000 Nachdrucke des DKP-Sofortprogramms aufgebraucht.

Das ist kein Wunder, denn jetzt  sind die Sammlungen der Unterstützerunterschriften, für die jeweiligen DKP-Landeslisten, angelaufen

und dazu benötigt man jede Menge Programme und UNSERE Zeitung –  die UZ.

Die neue Auflage kann sofort bestellt werden!

Kosten:

Die Selbstkosten sind pro Sofortprogramm 4 ct. und pro UZ 10 ct. (bei gleichzeitigen Versand mit dem SFP).

Dazu kommen  pauschal 7.-€ Versandkosten.

Jede Gruppe soll so viel bestellen wie sie benötigt!

Deshalb versenden wir kostenlos und hoffen, dass über freiwillige Spenden die finanziellen Vorleistungen  – auf solidarischer Basis –  wieder herein kommen.

Mit der Methode der Bezahlung über Spenden ermöglichen wir auch weniger finanzkräftigen Gruppen  offensiv in die Außenagitation  zu gehen.

Finanz stärkere Gruppen und Kreise sollten  dieses Vorgehen mit einem höheren Betrag solidarisch unterstützen.

 

Einzahlen

Bitte zahlt nur auf folgendes Konto ein und vergesst nicht den Betreff.

 

DKP-Parteivorstand

GLS-Bank | BIC: GENODEM1GLS

IBAN: DE63 4306 0967 4002 4875 01

Betreff: UZ

 

viele rote Grüße

Gustl Ballin

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Novembergedenken 2016

Im Rahmen des traditionellen Gedenken an die Toten der Novemberevolution auf dem Kieler Eichhof-Friedhof hielt der Vertreter der DKP Kiel folgende Rede.

Die Kieler Kommunistinnen und Kommunisten unterstützen die Idee, im Hinblick auf den 100. Jahrestag der Novemberrevolution im Jahr 2018 für die darauf gerichteten Aktivitäten ein „Dach“ zu schaffen, unter dem sich die verschiedenen Akteurinnen und Akteure mit ihren jeweils eigenen Gedanken und Projekten versammeln, sich zusammensetzen, austauschen und Vereinbarungen treffen und sich auch auseinandersetzen; diskutieren und streiten sowohl über die Bewertung des historischen Geschehens als auch über die Aufgaben, die Gegenwart und Zukunft uns stellen.

Dazu mag uns das Gedenken an die Menschen, an deren Gräbern und Gedenksteinen wir heute stehen, verpflichten oder zumindest ermuntern; für mich jedenfalls gilt immer noch das auch an diesem Ort schon zitierte Wort Erich Mühsams: „Nichts mehr könnt ihr für die tun, die der Tod getroffen. Menschen, lasst die Toten ruh‘n und erfüllt ihr Hoffen!“

Um diese Hoffnung und ihre mögliche Erfüllung soll es hier gehen. Wenn es uns allen darum geht, dann lässt uns ein (erneuter) Blick in die Vergangenheit auch erkennen, welche Illusionen wir aufgeben und welche Fehler wir auf keinen Fall wiederholen sollten.

Im Jahr 1918 haben Matrosen, Soldaten des Landheeres und Arbeiterinnen und Arbeiter mit ihrer Erhebung, aus der eine Revolution erwuchs, die die Welt grundlegend veränderte, zunächst einmal einen Krieg beendet, in dem sich nicht zuletzt Angehörige der Arbeiterklasse vieler Länder vier Jahre lang gegenseitig niedergemetzelt hatten, angeblich zum Besten ihrer jeweiligen Vaterländer.

Mit der Zustimmung der Arbeiterparteien und der Gewerkschaften zum Krieg, für die die SPD und die Generalkommission der deutschen Gewerkschaften das Beispiel gegeben hatten, wurde die ArbeiterInnenbewegung auf Dauer und scheinbar unwiderruflich gespalten, denn nirgendwo blieb diese Politik ohne Widerspruch. Das vielbesungene einigende Band zwischen den vormals revolutionären Arbeiterparteien und auch das zwischen den ihnen zumindest nahestehenden Gewerkschaften war zerrissen. Wer in Deutschland den alten Idealen treu blieb, wurde der Verfolgung durch die Militärbehörden ausgeliefert. Viele dieser Menschen beschritten den Weg zur Gründung neuer Parteien, der USPD, später der KPD.

Der deutsche Gewerkschaftsfunktionär Paul Müller schrieb im Jahr 1915, im Kriege, der um die Zukunft des deutschen Handels und Verkehrs geführt würde, gingen „Unternehmer- und Arbeiterinteressen vollkommen konform“, und: „Der tiefempfundene Selbsterhaltungstrieb läßt uns in diesem Falle deutlich die Gefährlichkeit wertloser theoretischer Spintisierereien erkennen; ein gesunder nationaler Egoismus dämpft den ungesunden internationalen Illusionismus, wo es sich um so reale Interessenfragen handelt.“

Und just vor 100 Jahren, im November / Dezember 1916, gab die deutsche Sozialdemokratie und gaben die Vorstände der deutschen Gewerkschaften ihre Zustimmung zum „Hindenburg-Programm“, der restlosen Mobilisierung aller in Deutschland verfügbaren Kräfte für den imperialistischen Krieg durch das Gesetz über den „vaterländischen Hilfsdienst“. Die Militärdiktatur in Deutschland erreichte ihren Höhepunkt, die Gewerkschaften aber lobten deren angeblich „kriegssozialistischen Maßnahmen“, und die Metallarbeiter-Zeitung nannte das Kriegsamt, das diesen ersten totalen Krieg organisierte, „die große Firma Deutschland“, wörtlich: „Die grundlegende Absicht bleibt (…), die Arbeitskraft des deutschen Volkes restlos mobil zu machen“, und: „… die gesamte Arbeitskraft und Arbeitsleistung Deutschlands zu vereinigen, die große Firma Deutschland darzustellen.“

Das klingt schon so modern, dass einem angst und bange werden kann.
Dabei sollte es sich doch niemals wiederholen…

Es ist eigentlich ein allzu großer Sprung, direkt vom November 1918 in die Gegenwart. Schließlich liegen dazwischen Ereignissen wie der Kapp-Putsch, in dessen Abwehr die ArbeiterInnenklasse noch einmal zu einigem Handeln fand; zum letzten Mal, weshalb der Machtantritt des Faschismus nicht verhindert werden konnte und Deutschlands zweitem Griff nach der Weltmacht auch ein zweiter Weltkrieg folgte. Wie recht hatte doch Carl von Ossietsky, der in der Bewertung der Entwicklung nach der Revolution zu ihrem 10 Jahrestag schrieb: „Ein verlorener Krieg kann schnell verwunden werden. Eine verspielte Revolution … ist die Niederlage eines Jahrhunderts.“

Dieses Jahrhundert haben wir hinter uns gelassen. Der Blick nach vorn zeigt uns eine Welt der Kriege, des unverhohlenen Großmachtstrebens des deutschen Imperialismus, verkauft unter dem Stichwort „Neue Macht – neue Verantwortung“, der Werbung für den Kriegsdienst unter dem verlogenen Motto „Wir kämpfen für den Frieden“, und nicht zuletzt des Auflebens einer rassistischen, faschistoiden Bewegung, die Massencharakter anzunehmen droht. Eine Welt des entfesselten Kapitalismus, für den die herrschende Klasse den Begriff „marktkonforme Demokratie“ setzt, in dem Millionen Menschen in die Erwerbslosigkeit und Armut geworfen sind.

Weit entfernt sind wir von der Forderung, das Hoffen der Toten der Revolutionsjahre erfüllt zu haben. Dieses Hoffen hatte übrigens bis in die Jahre nach der Befreiung vom Faschismus in allen Teilen der Arbeiterbewegung einen Begriff, auch wenn er durchaus unterschiedlich ausgestaltet wurde: Sozialismus. Noch im Jahr 1946 nannte der Kieler Bürgermeister Andreas Gayk den Sozialismus „Sehnsucht und Ziel aller Schaffenden“. Aber seine Partei hatte den Weg nach Godesberg schon eingeschlagen.

Die Kommunistinnen und Kommunisten haben dieses Ziel nie aufgegeben. Wir sind überzeugt: Wenn Arbeiterinnen und Arbeiter weiterhin ihr Wohlergehen und ihr Schicksal mit den Gewinnerwartungen des Kapitals verbunden sehen, gehen wir auch hier bei uns einer neuen Katastrophe entgegen. Der bereits zitierte Andreas Gayk sagte 1946 auch, keine Stadtverwaltung in Kiel werde so wahnsinnig sein, noch einmal auf Rüstungsproduktion zu setzen, denn ohne den Aufbau einer reinen Friedensindustrie würde unserer Stadt ein weiteres Mal die Zerstörung drohen.

Heute ist Kiel Zentrum der Rüstungsindustrie und Kriegshafen, Drehscheibe für den Transport von Kriegsgerät und Soldaten bis an die Grenzen Russlands. Im Kieler Institut für Sicherheitspolitik sitzen hochgelehrte Professoren, die uns einreden, vor einer Konfrontation mit Russland dürfe man nicht zurückschrecken, und wir müssten keine Angst davor haben. Sie spielen ein Spiel, in dem unser aller Leben ein Teil des Einsatzes ist.

Einige von uns haben gestern im Hansafilmpalast den Film „Ich bin kein Herr. Ernst Busch in Kiel“ gesehen. Ein musikalisches Leitmotiv, das den ganzen Film durchzog, war Brechts „Lied vom Klassenfeind“. Darin heißt es auch:

Sie übten sich fleißig im Schießen
und sprachen laut vom Feind
und zeigten wild über die Grenze.
Und uns haben sie gemeint.
Denn wir und sie, wir sind Feinde
in einem Krieg, den nur einer gewinnt.
Denn sie leben von uns und verrecken,
wenn wir nicht mehr die Kulis sind.
Und das ist es auch, weswegen
ihr euch nicht wundern dürft,
wenn sie sich werfen auf uns, wie der Regen
sich auf den Boden wirft.

Unser Hoffen richtet sich darauf, im Kampf gegen die soziale Verelendung, gegen den Weg in eine neue Barbarei, für den Erhalt und die Sicherung des Friedens zu einer neuen Einheit der ArbeiterInnenbewegung zu finden. Und nur in diesem Kampf wird sie zu erreichen sein; nur wenn wir diesen Kampf gemeinsam aufnehmen, kann sie eine Zielklarheit und eine Kraft gewinnen, die das ewig menschenmordende kapitalistische System zersprengt und endgültig überwindet. Wer den Gegner nicht erkennt und kein Ziel vor Augen hat, ist zum Scheitern verurteilt.

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Aller guten Dinge sind 3: Frieden – Arbeit – Solidarität!

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Am zweiten Januarwochenende 2017 werden wieder tausende Menschen in Berlin zusammenkommen, um Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht, den beiden Gründern der Kommunistischen Partei Deutschlands, zu gedenken. Zusammen mit dem russischen Kommunisten W.I. Lenin und anderen waren sie es, die angesichts der Barbarei des Ersten Weltkriegs das tiefe Bedürfnis unter den Völkern nach Frieden zum Ausdruck brachten – und die Einsicht, sich dafür zu organisieren – gegen eine Minderheit von Reichen, die ein Interesse an diesem Krieg hatte. Es war die russische Oktoberrevolution vor 100 Jahren, die die Tür öffnete für eine Zukunft ohne Kriege, Ausbeutung und Unterdrückung.

Wir erleben heute wieder eine Zeit, in der eine Minderheit in unserem Land immer deutlicher in einen unversöhnlichen Widerspruch gerät zur Bevölkerungsmehrheit – den Werktätigen, Erwerbslosen und alleinerziehenden Frauen, der Jugend und den Rentnern.
Diese Minderheit sind eine handvoll Milliardäre – in Deutschland ca. 130 –, die als Großaktionäre oder Mehrheitseigner von Konzernen und Banken daran verdienen …

  • … wenn 15,5 % der Gesamtbevölkerung und fast jedes fünfte Kind in Armut leben.
  • … wenn gegen eine gesellschaftliche Mehrheit in Deutschland und der EU Ausbeutungspakte wie CETA und TTIP abgeschlossen werden.
  • … wenn der Verteidigungshaushalt entsprechend der NATO-Vorgaben von derzeit 34 Mrd. € auf 60 Mrd. € erhöht wird, wie es jüngst Kriegsministerin Ursula von der Leyen angesichts der Wahl von Donald Trump einforderte.

Es sind diese handvoll Milliardäre, die durch ihre wirtschaftliche Kraft die gesamte Gesellschaft in eine Sackgasse führen. Diese Superreichen sind die Verursacher und Nutznießer von Flucht, Kriegen und Armut – und um sich herum haben sie einen Schutzwall errichtet aus Gesetzen, Ideologien, Presse, Politikern, Geheimdiensten und notfalls auch Polizisten.
Alle noch bestehenden sozialen und demokratischen Rechte werden ihrem Interesse nach Profitmaximierung untergeordnet – auch das Recht auf Frieden, das heute angesicht der NATO-Aggression durch einen Krieg im Weltmaßstab bedroht ist.
Das alles kann aber über eines nicht hinwegtäuschen: Den 130 Milliardären stehen Millionen Menschen in diesem Land gegenüber. Und wir Kommunisten meinen: Wenn diese große Mehrheit der Bevölkerung sich zusammenschließt und mit einer Sprache spricht, kommen die Milliardäre und ihre Politiker nicht durch. Ihren Verarmung-, Ausbeutungs- und Kriegsprogrammen setzen die Kommunistinnen und Kommunisten die Verteidigung des Rechts auf Arbeit und Frieden entgegen.

Kämpfen wir gemeinsam:

1. Für das Recht auf Frieden!
Die Aufrüstungspläne von Merkel und von der Leyen für die Bundeswehr, ihr völkerrechtswidriger Einsatz u.a. in Syrien oder Afghanistan, die Stationierung von deutschen Soldaten in Litauen, die Modernisierung von US-Atomwaffen auf deutschem Boden – alle Zeichen stehen auf Krieg! Die DKP setzt dem die Forderung entgegen: Frieden mit Russland – raus aus der NATO! Runter mit der Rüstung, rauf mit den Ausgaben für Bildung & Soziales! Stopp aller deutschen Kriegseinsätze!

2. Für das Recht auf Arbeit!
Die millionenfache Arbeitsplatzvernichtung zur Profitmaximierung ist die Ursache für eine Verelendung breiter Bevölkerungsteile. Arbeitsplatzvernichtung bedeutet nicht nur Erwerbslosigkeit und ALG-II-Terror – es heißt Altersarmut, günstigere Bedingungen für Kapitalisten, Löhne zu drücken und Billig-Jobs auszuweiten; heißt Ausbildungsplatzmangel, heißt fehlende Integration von Migranten, heißt eine Verrohung des gesamten Zusamenlebens in dieser Gesellschaft. Die DKP setzt dagegen die zentralen Forderungen: Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohn- und Personalausgleich! Schaffung von Arbeitsplätzen im Öffentlichen Dienst – die Reichen sollen zahlen! Und die DKP setzt auf kämpferische DGB-Gewerkschaften zur Durchsetzung dieser Forderungen.

3. Für Solidarität!
Das gemeinsame Kämpfen für gemeinsame Interessen unhängig von Weltanschauung, Herkunft und Geschlecht – kurzum: die Solidarität – ist das, wovor die Reichen am meisten Angst haben. Umso erfolgreicher ihre Spaltungsversuche verhindert werden können, um so besser können ihre Angriffe abgewehrt werden.Dafür gilt es im Januar in Berlin auf die Straße zu gehen.

LLL-Wochenende 2017: gedenken – diskutieren – demonstrieren!
Das Luxemburg-Liebknecht-Lenin-Wochenende ist mehr als eine Gedenkveranstaltung: Es ist der Startschuss 2017, um auf der Rosa-Luxemburg-Konferenz und im Café K der DKP mit Gleichgesinnten zu diskutieren, die DKP bei ihrem Jahresauftakt zu erleben und am Sonntag gemeinsam zu demonstrieren.

Rosa-Luxemburg-Konferenz der Tageszeitung junge Welt
Sa, 14.01.2017 10.00 – 22.00 Uhr, Mercure Hotel MOA, Stephanstraße 41, U-Bahnstation Birkenstraße (U9), Berlin-Moabit
Mehr Infos: rosa-luxemburg-konferenz.de

Luxemburg-Liebknecht-Demo
So, 15. Januar 2017, 10.00 Uhr, Frankfurter Tor
Mehr Infos: ll-demo.de

Willkommen im Café K

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DKP & UZ laden im Rahmen der Rosa-Luxemburg-Konferenz ins Café K:

  • Salate, Schrippen & Schmalz­stullen
  • Kaffee & Kuchen
  • Bier, Wein, Sekt & Selters
  • Wieder­sehen & Klönen
  • 11.00 – 13.330 Uhr: SDAJ-Workshops u.a. „SchülerInnen gegen den Krieg“
  • 14.00 Uhr: „Den Rechtsruck stoppen!“, Jugend­podium der SDAJ
  • 17.00 Uhr: Widerstand wählen!
    Warum die Kommunstinnen und Kommunisten bei der Bundestagswahlen 2017 auf dem Wahlzettel stehen müssen. Diskussionsrunde mit DKP-Wahlkämpferinnen und -kämpfern
  • 20.00 Uhr (Einlass 19.00 Uhr): LLL-Treffen der DKP
    Mit Redebeiträgen von Patrik Köbele (Vorsitzender der DKP), Robert Griffiths (Communist Party of Britain), weiteren internationalen Gästen und der SDAJ sowie Arbeiterliedern mit Achim Bigus

PDF-Download Flyer LLL-Wochenende 2017
Flyer ist in Kürze als Druckversion bestellbar unter uzshop.de

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Sonntag, 04.12.2016,
11.00-17.00 Uhr
SAALBAU Gutleut,
Rottweiler Straße 32,
Frankfurt /M.

Tagesordnung:

–  Ergebnisse der 6. PV Tagung zum Schwerpunkt „Marxistisch-leninistische Theorie und Bildung“
-Diskussion des Entwurfs für das Bildungsmaterial Oktoberrevolution Teil II und Vorbereitung des 100. Jahrestags der Oktoberrevolution
– Unterstützung der Karl-Liebknecht-Schule
– Verschiedenes

Eingeladen sind alle Bezirke und die Einzelmitglieder der Bildungskommission

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Jeder Euro hilft

 

Spendenmarken unterstützen die Arbeit der DKP

5 € Spende für die Bildungsarbeit der DKP

5 € Spende für die Bildungsarbeit der DKP

10 € Spende für den Kampffonds der DKP

10 € Spende für den Kampffonds der DKP

50 € Spende für den Kampffonds der DKP

50 € Spende für den Kampffonds der DKP

100 € Spende für den Kampffonds der DKP

100 € Spende für den Kampffonds der DKP

5 € Unterstützt die sozialistische Arbeiterpresse

5 € Unterstützt die sozialistische Arbeiterpresse

Die kleinen, bunten DKP-Marken werden durch das Online-Banking und andere Formen der Spendentätigkeit etwas ins Abseits gedrängt. Haben sie das verdient? Ich meine: Nein!
Die Parteiarbeit leidet unter Finanzknappheit, unser Eingreifen in die politischen Auseinandersetzungen wird durch unseren engen finanziellen Spielraum begrenzt. Jeder Euro erhöht unseren Aktionsradius, stärkt die politische und organisatorische Basis der DKP. Mit dem Erlös aus dem Verkauf der Spendenmarken sollen drei Bereiche der Parteiarbeit unterstützt werden: Bildung, die zentrale Organisation der DKP und die Weiterentwicklung der UZ.
„Vierteljährlich wird jedem Mitglied eine Spendenmarke für die UZ angeboten. Diese Spendenmarken dienen der Sicherung der Herausgabe der Zeitung der DKP.“ Das beschloss der DKP-Parteitag bereits im Jahr 2002 und verankerte die Unterstützung für die UZ sogar im Statut. Mit diesen Spenden sollen dringende Investitionen finanziert werden, darunter der Erwerb einer neuen Telefonanlage und der Ausbau des UZ-Onlineportals.
Auch bei den Spendenmarken gilt: Spenden an die DKP sind steuerlich absetzbar. Bis zu einer Höhe von jährlich 1650 Euro (Ehepaare 3300 Euro) werden Rückerstattungen von 50 Prozent (!) geleistet.
Angeboten werden die Spendenmarken durch die Kassiererinnen und Kassierer der DKP. Sie können auch alle anderen Fragen zu Spendenzahlungen an die DKP beantworten. Nachfragen lohnt sich. Und sollte gerade keine Marke greifbar sein, kann die Spende natürlich auch auf das Konto der DKP überwiesen werden. Denn: Jeder Euro zählt! Organisierter Widerstand kostet Kraft – aber auch Geld.

Klaus Leger, Bundeskassierer der DKP
Telefon: 0201 1778890
E-Mail: finanzen@dkp.de
Spendenkonto: DKP-Parteivorstand
GLS-Bank | BIC: GENODEM1GLS
IBAN: DE63 4306 0967 4002 4875 01

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