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Schwerpunkt Antimilitarismus

 

Ratschlag von SDAJ und DKP stärkt Zusammenarbeit

Von Paul Rodermund

Paul Rodermund leitet die Jugendkommission der DKP

Rund 60 Mitglieder von DKP und SDAJ nahmen am vergangenen Wochenende in Berlin am jugendpolitischen und antimilitaristischen Ratschlag beider Organisationen teil. Beim Ratschlag wollten sie gemeinsame Orientierungen für die dringendsten Aufgaben der revolutionären Kräfte in der Friedensbewegung entwickeln, sich austauschen, wie Jugendliche für die antimilitaristische Arbeit gewonnen werden können und wie SDAJ und DKP besser zusammenarbeiten und sich stärken können.
DKP und SDAJ sehen einen Schwerpunkt ihrer Arbeit im Kampf für den Frieden. Der Ratschlag fand im Anschluss an die Friedensdemonstration vom 8. Oktober statt, die ein Beispiel für gemeinsame Aktion unterschiedlicher Teile der Friedensbewegung lieferte. Fast alle Bezirke der DKP und Landesverbände der SDAJ waren mit Leitungsmitgliedern beim Ratschlag vertreten.
Als Leiter der Friedenskommission der DKP leitete Björn Schmidt am Samstagabend in seinem Referat her, wie der relative ökonomische Aufschwung der BRICS-Staaten und der damit zusammenhängende Abstieg des westlichen Imperialismus auch eine militärische Konfrontation neuen Ausmaßes nach sich zieht. An der jeweiligen Haltung zu den beteiligten Konfliktparteien hatten sich die Akteure der Friedensbewegung in den letzten Jahren vielerorts geschieden. Schmidt plädierte in seinem Referat dafür ohne Illusionen in die Motive der russischen Politik ihre in der Wirkung aktuell objektive Übereinstimmung mit den Positionen der Friedensbewegung auch stärker in unserer Agitation und Bündnisarbeit zu berücksichtigen. Das Referat legte bewusst den Schwerpunkt auf Themen, die auch in DKP und SDAJ in den letzten Jahren kontrovers diskutiert worden waren. Die folgende Diskussion war von verschiedenen Positionen geprägt, aber auch von dem Bedürfnis, gemeinsame Orientierungen zu erarbeiten.
Am Folgetag standen konkretere Fragen der Friedensarbeit und Jugendpolitik auf dem Programm. Ein Workshop wertete die Erfahrungen aus, die die SDAJ in ihrer laufenden Kampagne mit dem „Outen“ von Kriegstreibern macht. Die Teilnehmer diskutierten, wie das Sofortprogramm der DKP in diese Arbeit einbezogen und wie die Aktionsform im Bundestagswahlkampf genutzt werden kann. Der zweite Workshop diskutierte Thesen zur aktuellen Flüchtlingspolitik und leitete konkrete Forderungen für gemeinsame Kämpfe auf Grundlage einer objektiv gemeinsamen Interessenlage her. Wie Arbeiter- und Friedensbewegung wieder zusammengebracht werden können, diskutierte ein dritter Workshop. Betont wurde, dass es sich bei betrieblichen Auseinandersetzungen lohne, auch stärker die Kosten für Kriegseinsätze den staatlichen Investitionen in Gesundheit und Soziales gegenüberzustellen. Um auch in den Gewerkschaften Diskussionen um Krieg und Frieden wieder stärker auf die Tagesordnung zu rücken, schlugen die Workshop-Teilnehmer vor, die Gründung friedenspolitischer Arbeitskreise anzugehen. Ein vierter Workshop befasste sich mit der Frage, wie es gelingen kann, mehr Jugendliche für antimilitaristische Arbeit zu gewinnen, und welche Organisationsformen es dafür braucht. Zurückgegriffen wurde dafür auch auf erste Erfahrungen, die die SDAJ mit der Gründung von „Offenen Antikriegstreffen“ sammeln konnte. In einem letzten Workshop ging es dann allgemeiner um die Frage, wie es gelingen kann, gemeinsam und geplant neue SDAJ-Gruppen zu gründen. Wenn es eine DKP-Gruppe gibt, ist es leichter, die SDAJ vor Ort aufzubauen, aber kein Selbstläufer.
Zum Abschluss des Ratschlags berieten die Teilnehmer für die jeweiligen Bundesländer, was die nächsten Schritte in der Zusammenarbeit von DKP und SDAJ sind. Die Jugendkommission der DKP plant die Ergebnisse des Ratschlags für die Parteigruppen bereitzustellen.

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Die neueste Ausgabe des Gießener Echo kann jetzt als PDF heruntergeladen werden:

Gießener Echo Oktober 2016

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In Gießen:

Am 11/10/2016
Um 19:00 – 22:00
Kongresshalle (Versailles-Zimmer)

In Wetzlar:

Am 12/10/2016

Um 19:00 – 22:00

Im Kulturzentrum „Franzis“

Eine Veranstaltungsreihe der SDAJ und DKP Hessen

Der Wahlsieg von Syriza vom Januar 2015 war von großen Hoffnungen begleitet, in Griechenland und in ganz Europa. Mit der Hinnahme der vor allem von der deutschen Regierung diktierten Vereinbarung mit den Gläubigerstaaten im Sommer 2015 wurde dieser Aufbruch jedoch jäh beendet.

Andreas Wehr, Autor des Buches „Der kurze griechische Frühling- Das Scheitern von SYRIZA und seine Konsequenzen“ (PapyRossa-Verlag 2016) referiert über die Hintergründe der Eurokrise, die besondere Rolle Griechenlands darin und diskutiert die Frage, welche Schlussfolgerungen aus dem jähen Ende des kurzen „griechischen Frühlings“ zu ziehen sind.

Die Niederlage von Syriza, so Wehr, kann nicht ohne Konsequenzen für die weitere Strategie linker Parteien in Europa sein. Es wurde offensichtlich, dass es ein »demokratisches und soziales Europa« unter n Bedingungen des Euros und der EU nicht geben wird.

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Wir, die Kommunistinnen und Kommunisten der DKP in Sachsen Anhalt, befinden uns in der Vorbereitung auf die Bundestagswahl 2017.

Die Teilnahme von uns ist notwendiger denn je. Jede Stimme für die DKP ist eine Stimme des Protestes und eine Stimme gegen den Kapitalismus, gegen Krise, Krieg, Faschismus und Rassismus.

Eine Stimme für einen Gesellschaft, in der auf der Grundlage des gemeinschaftlichen Eigentums an Produktionsmittel alle Menschen ihr Leben gemeinsam planen und produzieren. Wir sind nicht der Meinung, dass wir grundlegende Änderungen über das Parlament erreichen können.  Jedoch halten wir das Parlament für einen wichtigen Ort des Klassenkampfes. Im Bundestag werden die Richtlinien des Kapitals für die Optimierung der Profite und die Verschärfung der Ausbeutung in Form von Gesetzen beschlossen. Hinzu kommt der ständige Abbau der Rechte der Kolleginnen und Kollegen in den Betrieben, der Rechte der Bürger/innen im Allgemeinen und die Verschärfung von Sondergesetzen gegen Flüchtlinge. Im Bundeshaushalt werden immer mehr Mittel des sozialen Bereiches zu Gunsten des Militärs, der Geheimdienste  und der Polizei gekürzt. Deshalb ist es dringend notwendig, dass es im Bundestag eine politische Kraft gibt, die Widerstand leistet. Eine Kraft, die die Vorgänge im Parlament öffentlich macht, und den Widerstand aus den Betrieben und den Straßen in den Bundestag trägt.

Um das Monopol der bürgerlichen Parteien im Parlament zu sichern, wurden die Rechte der Wähler/innen kontinuierlich eingeschränkt. Weder parteiunabhängige Listenverbindungen, noch Parteienbündnisse, auch nicht in Form einer Wahlpartei, sind möglich. Ebenfalls verboten ist es, dass Mitglieder anderer Parteien auf der Liste kandidieren.

Möglich ist jedoch,  dass Bürger/innen, die nicht Mitglied unserer oder anderer Parteien sind, auf unserer Landesliste kandidieren.

Wir wenden uns deshalb an Euch, die den Widerstand in den Betrieben und auf der Straße organisieren,

Menschen die aktiv Gewerkschaftsarbeit leisten,

organisierte Antifaschisten/innen,

Menschen aus den antimilitaristischen und antirassistischen Initiativen  und

Menschen aus ökologischen und kommunalen Bürgerinitiativen,

kandidiert auf der Landesliste der DKP zur Bundestagswahl 2017.

Im November werden wir unserer Wahlversammlung zur Landesliste durchführen. Falls  Du Dir vorstellen kannst, auf unserer Liste zu kandidieren, wende Dich bitte per Mail  an uns. Wir werden uns umgehend mit Dir in Verbindung setzten.

Die Kommunistinnen und Kommunisten der DKP in Sachsen Anhalt

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Tagesseminar zur revolutionären Strategie und Taktik

am Sonntag, den 30. Oktober 2016

von 10 bis 16 Uhr

im KommTreff (Holzapfelstr. 3)

Referent: Pablo Graubner

Jeder hat schon mal vom theoretischen Ansatz der sozial-ökologischen Transformation der Gesellschaft gehört. Sie verspricht viel, vor allem, dass der hartnäckige Kampf um Reformen und ein revolutionärer Bruch mit dem Kapitalismus nicht mehr nötig sei. Kritiker*innen werfen den Befürwortern der Transformationstheorie vor, dass es sich um kein Konzept zur Überwindung des Kapitalismus ist, sondern ein Reformprogramm innerhalb der Schranken des Kapitalismus ist. Es finden sich zwar in dem Konzept durchaus Versatzstücke revolutionärer Theorie, aber ihr Kernbestandteil fehlt: Der Bruch mit den kapitalistischen Macht- und Eigentumsverhältnissen spielt keine eigenständige Rolle mehr, sondern ist bestenfalls aufgeschoben. So nehmen die heutigen Linksparteien, deren Mehrheit positiv zum Konzept einer irgendwie gearteten Transformation stehen, oft eine ambivalente Stellung ein. Sie können eine positive als auch eine negative Rolle spielen. Aus der jüngsten Zeit zeigt das Beispiel Portugal, dass eine Zusammenarbeit von Kommunisten und diesen Parteien den Spielraum für fortschrittliche Kräfte verbessern kann; das Beispiel Griechenland hingegen zeigt, dass diese Parteien auch in rasender Geschwindigkeit zu Mehrheitsbeschaffern für eine Politik gegen die Interessen der Bevölkerung und im Interesse der Monopolbourgeoisie werden können.
Pablo Graubner von der Bildungskommission der DKP hat sich in mehreren Artikeln mit der Transformationstheorie auseinandergesetzt. Gemeinsam mit ihm wollen wir uns kritisch mit der Transformationstheorie beschäftigen und überlegen wie eine revolutionäre Strategie und Taktik heute aussehen muss.

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Düsseldorfer Stadtbezirk fordert Umbenennung

Ein knappes Jahr betrug die Zeitspanne zwischen einer DKP-Aktion auf der Straße und einem nachfolgenden Beschluss im Rathaus des Düsseldorfer Stadtbezirks 2: Die Hans-Günther-Sohl-Straße soll umbenannt werden. Akteur im Rathaus: Ben Klar (Linke).

Die Straße war 1991 – anscheinend ohne Bedenken – nach Sohl benannt worden. Offensichtlich war ausgeblendet worden, dass der Industriemagnat von 1933 bis 1945 Mitglied der NSDAP und Wehrwirtschaftsführer war. Genau darauf wies die DKP hin, indem sie an das Straßenschild ein aufklärendes Zusatzschild mit diesen Informationen montierte.
Dr. Bastian Fleermann und Dr. Peter Henkel von der Mahn- und Gedenkstätte bestätigten in einem Gutachten die Vorbehalte, die auch die DKP geäußert hatte. Neben der Sohl-Biografie lieferte der Standort der Straße eine weitere Begründung: Sie beherbergt in der Hausnummer 1 die ThyssenKrupp Information Services GmbH. In unmittelbarer Nähe befand sich das KZ-Außenlager „Berta“, das dem KZ Buchenwald zugeordnet war. Sohl war für den Einsatz der Zwangsarbeiter verantwortlich bei den Vereinigten Stahlwerken, einem „Kind“ der Thyssen-Gruppe.
Die Umbenennung wurde im Stadtbezirksrathaus kontrovers diskutiert und im Ergebnis stimmte die CDU dagegen, den Namen zu entziehen. Unter anderem führte sie an, dass ein großes Ärztehaus Nachteile erleiden könnte, wenn ihm die Adresse weggenommen werde. Außerdem sei dem Wirtschaftsführer das Bundesverdienstkreuz verliehen worden.
Mit ihrem Beharren auf Sohl mit seiner NS-Vergangenheit stellte sich die CDU zugleich gegen einen alternativen Vorschlag: Ben Klar hatte Luise Rainer vorgeschlagen. Rainer war eine Düsseldorfer Schauspielerin jüdischer Herkunft, die 1935 in die USA ging und zweimal mit dem Oskar ausgezeichnet wurde.
Nun muss der Rat der Stadt Düsseldorf dem Anliegen noch zustimmen. Es wird sich zeigen, wem die CDU und andere ihre Stimmen geben. Dem ehemaligen NSDAP-Mitglied oder der jüdischen Schauspielerin.

Uwe Koopmann

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Mit Genugtuung hat der Kreisvorstand der DKP Gießen die Einstellung des Ermittlungsverfahrens gegen Erika Beltz „wegen des Verdachts der Beleidigung zum Nachteil von Herrn Hilmar Jordan“ zu Kenntnis genommen. Erika Beltz, Mitglied des Kreisvorstands und inhaltlich Verantwortliche für die DKP-Zeitung Gießener Echo hatte im April dieses Jahres in einem Artikel festgestellt, dass mit dem AfD-Stadtverordneten Jordan erstmals ein Faschist im Gießener Stadtparlament sitzt, der, so wörtlich „seine Hauptaufgabe darin sieht, die Nazi-Verbrecher des „Greifgeschwaders 55“, das Städte wie Warschau und Coventry in Grund und Boden bombte, in Ehren zu halten.

Darin konnte die Staatsanwaltschaft keinen Anlass zur Klageerhebung feststellen und stellte das Verfahren nach § 170 Abs. 2 Strafprozessordnung ein.  Ob die Entscheidung der Staatsanwaltschaft nun bedeutet, dass der Begriff „Faschist“ keine Beleidigung darstellt oder ob nur Jordan als Faschist bezeichnet werden darf, geht daraus nicht hervor. Erika Beltz meinte hierzu, dass sie zwar mit diesem Ergebnis gerechnet habe, aber auch einen Prozess gegen Herrn Jordan keinesfalls gescheut und gerne auch vor Gericht ihre Überzeugung vorgetragen und belegt hätte. Der Verlauf des letzten parlamentarischen Abends, den Jordan dazu missbraucht habe, für seine faschistischen Gedenkrituale zu werben, habe die im Gießener Echo geäußerte Feststellung bekräftigt und dürfte auch bei anderen Stadtverordneten keine Zweifel mehr über seine Gesinnung aufkommen lassen.

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Erklärung der DKP Dortmund zum Nazi-Überfall am 30.09.2016 auf dem Wilhelmplatz

Einen Tag nach der Ankündigung der Polizei, in Dorstfeld noch stärker nach dem Rechten – nach den
Rechten – zu schauen, erschienen die Spitzen der Dortmunder Neonazi-Szene auf dem Wilhelmplatz.
In ihrer Anwesenheit wurde ein angemeldeter Infostand der DKP Dortmund-West mit Reizgas überfallen.
Damit sollte bewiesen werden, dass die Neonazis trotz aller Ansagen der Polizei den Stadtteil als
‚ihr Revier‘ beanspruchen – eine NogoArea für Fremde, Demokrat/innen, Antifaschist/innen. Und einmal
mehr sollte mit brutaler Gewalt Eindruck bei den Überfallenen hergestellt werden.
Das kann nicht gelingen. Es bleibt bei der inzwischen von vielen Menschen unterzeichneten und in
Dorstfeld noch einmal begründeten Forderung: Die Partei die Rechte verbieten! Die DKP Dortmund
wird weiterhin aktiv sein – kein Dortmunder Stadtteil darf den alten und neuen Nazis überlassen
werden!
Als sinnvolle und solidarische Antwort in Dorstfeld könnten demokratische und antifaschistische
Gruppen den Wilhelmplatz nun noch regelmäßiger für politische Infostände oder –Veranstaltungen benutzen.
Die Kampagne „Es reicht – gemeinsam gegen rechte Gewalt“ hat am 24. September viele Organisationen,
unter ihnen auch die DKP, vereinigt und politisch überzeugend gewirkt – sie sind auch vor
Ort gefordert. An die Beispiele erfolgreicher Gegenwehr in anderen Stadtteilen sei erinnert. Lasst uns
daran anknüpfen und aktiv sein gegen Neonazismus!

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Liebe Mitglieder der Marx-Engels-Stiftung,

liebe Freundinnen und Freunde,

 

die „Erforschung des wissenschaftlichen Werks von Marx und Engels und seiner geschichtlichen Wirksamkeit“ ist das Ziel, dem sich die Marx-Engels-Stiftung statutarisch verpflichtet hat. Da mag es manche, die dieses Rundschreiben lesen, verwundern, wenn wir heute nicht auf unsere eigenen Veranstaltungen hinweisen, sondern auf eine Demonstration, an deren Vorbereitung wir als Organisation gar nicht beteiligt waren.

Jedoch: „In der Praxis muss der Mensch die Wahrheit, i. e. Wirklichkeit und Macht, Diesseitigkeit seines Denkens beweisen“, schrieb Marx schon 1845, in der zweiten seiner „Thesen über Feuerbach“. Und uneingeschränkt identifizieren wir uns auch mit dem Willy Brandt zugeschriebenen Satz: „Frieden ist nicht alles – aber ohne Frieden ist alles nichts.“

Wir bitten euch deshalb, am 8. Oktober an der Friedensdemonstration in Berlin teilzunehmen, zu der, erstmals seit langem, die beiden großen bundesweit aktiven Friedensbündnisse, der Bundesausschuss Friedensratschlag und die Kooperation für den Frieden, gemeinsam und mit einem nach langer Diskussion einmütig beschlossenen Appell aufrufen.

Dies wird keine Aktion, deren Teilnehmerzahl mit der früherer Friedenskundgebungen, etwa denen gegen den sog. Nachrüstungsbeschluss von Ende der 1970er Jahre, konkurrieren kann. Aus einem einfachen Grund: Das Gefühl, „der Krieg“ könne die eigene Existenz gefährden, ist heute hierzulande nicht verbreitet. Der Ukrainekonflikt, der zuletzt in Maßen solche Befürchtungen geweckt – und den sog. Montagsmahnwachen eine Zeitlang Zulauf verschafft hat –, kocht derzeit auf Sparflamme. Und „Aleppo“ gilt, mit dem Bürger aus Goethes „Faust“ zu sprechen, als „weit, hinten, in der Türkei“. Weckt, bestenfalls, Mitgefühl, wird aber kaum als Aufruf zu politischem Eingreifen verstanden. Und falls doch, angesichts des Trommelfeuers der als seriös geltenden Medien, eines Eingreifens gegen den alten Feind, den Russen.

Umso wichtiger ist, dass die relativ wenigen, die sich der Bedrohlichkeit der heutigen weltpolitischen Lage bewusst sind, ein Zeichen setzen. Und sei es zunächst auch bescheiden.

Deshalb nochmals die Bitte: Kommt am 8. Oktober zu Friedensdemonstration nach Berlin!

Die Waffen nieder!
Kooperation statt NATO-Konfrontation, Abrüstung statt Sozialabbau

Auf der Website des Bündnisses – friedensdemo.org – sind auch Hinweise auf Mitfahrgelegenheiten zu finden.

Mit marxistischen Friedensgrüßen,

Hermann Kopp

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Dieses Bundestreffen steht im Rahmen und Gedenken des 25. Todestages unseres Genossen Ronald M. Schernikau.

Unter Anderem werden wir an diesem Wochenende das Grab Schernikaus besuchen, eine Aktion zur RMS Straße machen, uns über die Gültigkeit seiner Rede über die Konterrevolution in der DDR unterhalten und für den Samstag Abend haben wir Ellen Schernikau zu einer Lesung eingeladen.

Weitere Informationen zu diesem Bundestreffen und auch Anmeldungen können bei dkphochtaunus@googlemail.com angefordert werden.

DKP Queer

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