DKP in Aktion
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Die Stadtwerke Gießen (SWG) haben ihren Geschäftsbericht 2012 vorgelegt.

100 EuroWieder konnten sie ihren Gewinn steigern: auf 7,6 Millionen Euro. – 2,5 Millionen davon fließen direkt in die Stadtkasse, 3 Millionen in die Rücklagen. Wenn sich die SWG (zuständig für Strom, Gas, Wärme, Verkehr Bäder) mit kostendeckenden Preisen begnügen würden, bräuchte im Durchschnitt jeder Giessener 100 Euro im Jahr weniger. Diese 100 Euro sind so etwas wie eine verdeckte Kopfsteuer für jeden, vom Baby bis zum Greis. Diese Steuer wird nicht nach Einkommen oder Vermögen erhoben, sondern nach Strom-, Gas- und Wärmeverbrauch.

Seitdem die SWG im Juni 2006 mit den Stimmen von CDU/FWG/FDP/SPD – in eine AG umgewandelt wurde, werden Gebührenerhöhungen nicht mehr im Stadtparlament sondern hinter verschlossenen Türen entschieden. Seither kalkulieren die SWG auf rein kapitalistischer Grundlage: Profit.
Die Finanzierung von Staat und Kommunen wird immer ungerechter. Die Reichen, Banken und Konzerne haben jede Menge Möglichkeiten, Steuern zu vermeiden. Die Normalbürger werden abgezockt, per Lohnsteuer, Mehrwertsteuer und Gebühren für Strom, Gas und Wärme. Damit diese Umverteilung von unten nach oben aufhört, brauchen wir nicht nur eine völlig andere Politik sondern ein anderes System.

Gernot Linhart

Der Beitrag stammt aus der September Ausgabe des Gießener Echos der DKP Gießen und steht hier als PDF-Download zur Verfügung.

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Der Krieg beginnt hier …

Protest gegen den drohenden Krieg in Syrien, Jena…  unter diesem Motto protestierten am Donnerstag 150 Menschen auf dem Jenaer Marktplatz gegen den drohenden Krieg gegen Syrien. In einer ergreifenden Rede machte ein syrischer Flüchtling deutlich: Die syrische Bevölkerung möchte keinen Krieg! Die Menschen in Syrien wollen endlich ein Ende des Bürgerkrieges, damit sie ihr Land wieder aufbauen können. Die Bomben der NATO werden dem Land keinen Frieden und keine Demokratie bringen, sondern noch mehr Leid und Elend.

Eingeleitet wurde die Kundgebung von den Organisatoren des Projektes Insel. Sie wiesen auf die offensichtlichen Widersprüche in der Kriegspropaganda hin und erläuterten die Interessen des Erdgasexporteurs Qatar und der NATO-Mächte an einer Kriegseskalation auf Kosten der syrischen Bevölkerung. Viele Passanten blieben interessiert stehen, lauschten den Reden oder lasen die Flugblätter von SDAJ und DKP.

Auch Ralph Lenkert, Bundestagskandidat der Linkspartei, erklärte sich solidarisch mit der syrischen Bevölkerung und versprach, im Parlament
gegen jeden Kriegseinsatz zu stimmen. Er wies auch darauf hin, dass deutsche Rüstungsfirmen an Kriegen in Krisenregionen gut verdienen und
die Waffenexporte gestoppt werden müssen.

Abgeschlossen wurde die Kundgebung mit dem Aufruf von SDAJ und DKP, am Weltfriedenstag wieder aktiv zu werden und die Proteste fortzusetzen. Es
ist unsere Verantwortung „Nein“ zu den Kriegen der NATO zu sagen und zu verhindern, das von deutschem Boden Bomber nach Syrien starten oder Geld
und Waffen für den Krieg bereit gestellt werden.

Timur

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Nach jahrelangen Bemühungen wurde neben vielen anderen Opfern der Faschisten nun endlich am 26.8. auch ein Stolperstein für den Kommunisten und Widerstandskämpfer Hans Rosenbaum in Gießen gelegt.

Stolperstein RosenbaumHans Rosenbaum war 1937 mit acht weiteren Antifaschisten (darunter der Gießener Kommunist Walter Deeg) verhaftet und wegen „Hochverrats“ zu fünf Jahren Zuchthaus verurteilt worden. In der Anklageschrift hieß es, mdaß er „einen organisatorischer Zusammenhalt hergestellt und aufrecht erhalten, sowie die Massen durch Verbreitung von Schriften beeinflußt habe.“
Nach seiner Haft im Zuchthaus Butzbach, kam Hans Rosenbaum in das Aschendorfer Moorlager und 1942 ins KZ Buchenwald; am 27. Februar
1945 wurde der dort im Nebenlager Nordhausen ermordet.

Den Initiatoren, Erika und Michael Beltz, geht es darum, die Erinnerung an die Verbrechen der Nazis wach zuhalten und aller Opfer, die von den
Faschisten verfolgt wurden. Juden, Sintis, Roma, Zeugen Jehovas, Homosexuelle und Behinderte waren neben Kommmisten, Sozialdemokraten und Christen aus dem Widerstand Opfer und dürfen nicht vergessen werden.

Wir Kommunisten sehen diese Erinnerungskultur gleichzeitig als Aufforderung zum Handeln, zum Kampf gegen Faschismus und Krieg. In einer kurzen Ansprache sagte Michael Beltz: „Wir weisen aber auch auf die Ursachen des Emporkommens der Nazis hin. Faschismus in Deutschland wurde ermöglicht durch das Kapital. Kapitalismus bekämpfen heißt für uns, den Faschisten den Boden zu entziehen.“

DKP Gießen

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Unsere Krisenberater

Das neue Nachrichtenportal der DKP http://news.dkp.de/  ist in Ende Mai in Betrieb gegangen. Heute haben wir die ersten 100 000 „Klicks“ überschritten – ein Dank an die Leserinnen und Leser.

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Es war ein Vorschlag von DKP Mitgliedern, die aktiv in der Initiative Nordbremer Bürger gegen den Krieg arbeiten. Jeden Freitag führt die Friedensinitiative, in der neben Kommunisten, aktive Gewerkschafter, Sozialdemokraten, Grüne, Christen und 2 Pastoren aktiv mitwirken, ihre wöchentliche Friedenskundgebung durch.

Jede Woche ein anderes aktuelles Thema zum Frieden mit offenem Mikrofon, Kurt Tucholsky Gedichten, Friedenslieder und Spendensammlungen. 3 Spendenprojekte führen wir durch: gemeinsam sammeln wir für Medico International für die Erdbebenopfer auf Haiti; für die Elektrifizierung von Ärztehäusern mit Solarenergie in den Bergregionen Havannas. Das Olivenölprojekt Kreta konnten wir gerade erfolgreich abschließen. In etwas mehr als 3 Monaten haben wir wöchentlich am Donnerstag und am Freitag auf unseren Kundgebungen insgesamt 655 Euro in der Fußgängerzone gesammelt. Donnerstags waren regelmäßig die Kommunisten fleißig bei den Spendensammlungen.

Was wollen wir mit dem Olivenölprojekt erreichen?
Die allgemeine Arbeitslosigkeit dürfte im letzten Winter bei mehr als 30 % gelegen haben, die bei den jungen Menschen unter 25 Jahren hat die 63 % überschritten! In dieser Situation ist in Griechenland – vorerst auf den Westteil der Insel Kreta beschränkt, ein Projekt ins Leben gerufen worden, das zunächst einer überschaubaren Zahl von jungen Frauen und Männern Arbeit und echte Entlohnung verschaffen und auf lange Sicht den jungen Menschen einer ganzen Region auf die Beine helfen soll. Die Aktion erhielt den Namen „Synergasia“, das heißt Zusammenarbeit. Ein Akt der Solidarität mit den vielen Tausend arbeitslosen jungen Menschen in Griechenland, die wieder eine reale und künftige Lebensgrundlage haben.

Die Internationale Solidaritätsaktion gründet erstens auf der Hoffnung, dass mit dem Olivenöl eine Lebensgrundlage für jene geschaffen werden kann, die bereit sind, auf die oft verwaisten Olivenäcker ihrer Familien zurückzukehren. Es gründet zweitens auf der Annahme, dass ihr geerntetes Produkt in der BR Deutschland auch Abnehmer finden wird und seinem wirklichen Wert entsprechen verkauft werden kann.

Eine 5 Liter Olivenölprobe haben wir nach Bremen-Nord direkt aus Kreta geschickt bekommen, und das für Herz- und Kreislauf gesunde köstliche Olivenöl gegen eine Spende auf unserer Friedenskundgebung abgegeben. Es kamen auch hier 220 Euro zusammen; die Menschen äußersten sich begeistert, selten so ein gutschmeckendes Olivenöl gekostet zu haben.

Für die 655 Euro Spenden werden wir sicherlich einige Kanister Olivenöl erhalten nach Abzug aller Kosten. Gegen eine Spende werden wir das Öl abgeben und die Gelder sofort nach Kreta überweisen, wo sie dann direkt an die Olivenarbeiter weitergegeben werden. Die Genossen der DKP in Bremen-Nord werden künftig bei ihren regelmäßig stattfindenden Informationsständen in der Fußgängerzone Vegesack auch gegen eine Spende das Olivenöl abgeben.

Es ist auch für Kommunisten einmalig, dass wir für wöchentlich gesammelte Spenden materielle Werte zurückbekommen, die „verkaufen“ und das eingenommene Geld sofort dann wieder überweisen. So entsteht ganz simpel ein Kreislauf für eine Internationalistische Aktion, die auf Jahre angelegt ist!

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Patrik KöbeleRede des DKP-Vorsitzenden Patrik Köbele in Ziegenhals 

Am 18. August sprach der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele auf einer Gedenkkundgebung für den KPD-Vorsitzenden Ernst Thälmann im Brandenburgischen Ziegenhals. Wir dokumentieren im folgenden die Rede Patrik Köbeles.

Sie wollen das Gedenken an Ernst Thälmann tilgen. Dafür steht die geschändete Gedenkstätte hier in Ziegenhals.Dafür steht die skandalöse Aktion der Möchtegern-Terrorgruppe des FDP-Nachwuchses in Berlin.
Das darf und das wird ihnen nicht gelingen.

Das ist den Nazis nicht gelungen. Dafür Beispiele aus unverdächtiger Quelle. Die Deutschlandberichte der SPD notieren im November 1934: „Maschinenfabrik MAN, Augsburg: (…) Im Betrieb wurden nun große Hitlerbilder angebracht mit großer Unterschrift „Unser Führer“. Vor wenigen Tagen stand, als wir morgens in den Betrieb kamen, unter einem solchen Bild mit großen roten Buchstaben eine Fortsetzung der Bildunterschrift: „…ist Thälmann“. Diese Beschriftung lockte die Arbeiter alle an, so dass in der betreffenden Werkstatt für kurze Zeit ein großes Gedränge war. Sofort wurden dann einzelne Arbeiter festgenommen, (..) aber man konnte den Schuldigen nicht finden. Die meisten Arbeiter freuten sich über den gelungenen Streich.“

Oder im April 1937 in Schlesien: „Am 16. April ist die Chaussee bei Hindenburg in den Morgenstunden gesperrt gewesen. Schutzpolizei und SA ließen niemand zur Arbeit passieren, alles ist auf Umwege umgeleitet worden, weil zu Thälmanns Geburtstag breit über die Straße mehrere Aufschriften zu lesen waren: ‚Gebt Thälmann frei‘ – ‚Freiheit unserem Thälmann.‘ Die Aufschriften sind in den Asphalt eingedrungen, so dass ihre Entfernung große Mühe verursacht hat.“

Oder ein Beispiel, das bis heute nachwirkt: In der Röckenstraße 15, in Essen, meiner Heimatstadt steht ein altes Bergarbeiterhaus, es trägt die Inschrift: „Wählt Thälmann“. Die Inschrift hat den Faschismus überstanden, stammt aus dem Jahr 1928 oder 1932, wie das Denkmalamt feststellte. Als wir, die DKP, vor einigen Jahren beantragten, die Fassade unter Denkmalschutz zu stellen, hies es von CDU, SPD und FDP: „Wenn die Kommunisten Denkmäler wollen, sollen sie doch nach drüben gehen.

Warum diese Angst vor Thälmann? Klar, die Nazis hatten Angst vor ihm, dem Vorsitzenden der KPD einer tief in der Arbeiterklasse verwurzelten Massenpartei. Aber die Herrschenden heute?

Bevor ich zur Antwort komme, will ich mich damit befassen, warum heute viele auf unserer Seite so demoralisiert sind. Ein Text von Floh de Cologne:

„Es fällt schwer
im Sozialismus die Hoffnung zu sehen
wenn man sich daran gewöhnt hat
im Kapitalismus die Hoffnung
aufzugeben.

Es fällt schwer
im Sozialismus das Menschliche zu sehen
wenn man sich daran gewöhnt hat
im Kapitalismus das Unmenschliche
zu dulden

Es fällt schwer
im Sozialismus die Lösung zu sehen
wenn man sich daran gewöhnt hat
im Kapitalismus keine Lösung zu
erwarten

es fällt schwer
im Sozialismus die Antwort zu sehen
wenn man sich daran gewöhnt hat
im Kapitalismus keine Fragen zu
stellen

es fällt schwer
im Sozialismus die Zukunft zu sehen
wenn man sich daran gewöhnt hat
im Kapitalismus in der Vergangenheit
zu leben“

Und für das genaue Gegenteil steht Thälmann: Angesichts der Niederlage im Hamburger Aufstand beginnt er nicht nach hinten gerichtet zu lamentieren, zu resignieren, nein, er sagt: „Das große Resultat des Hamburger Aufstands ist, dass die Arbeiter den scheinbar unbesieglichen Klassenfeind dreimal 24 Stunden in seiner ganzen Schwäche gesehen haben.“

Angesichts der Machtübergabe an den Hitlerfaschismus ist er nicht von Zweifeln zerschlagen, er sagt:
„Schon die ersten Taten der Hitlerregierung beweisen den ganzen tiefen Ernst der Situation. Es wäre ein Verbrechen, irgendwelche legalistischen Illusionen in unseren Reihen zu dulden. Wir müssen in der ganzen Arbeiterklasse darüber Klarheit schaffen, dass es wahrscheinlich keine andere Art der Ablösung dieser Regierung geben kann als ihren revolutionären Sturz. Das bedeutet nicht, dass der Sturz der Hitlerregierung und der Sieg der proletarischen Revolution unbedingt ein und dasselbe sein muss.“

Was macht Thälmann also, er warnt vor Legalismus, er mobilisiert und er macht Bündnispolitik, indem er auf den Unterschied zwischen dem Sturz der faschistischen Regierung und der proletarischen Revolution hinweist.

Es schien als könnte nichts die imperialistische Aggression des deutschen Faschismus stoppen.
• Österreich war angeschlossen
• die Tschechoslowakei mit Hilfe bzw. Duldung des englischen und französischen Imperialismus annektiert.
• Polen überfallen und besetzt
• Die Niederlande, Belgien, größte Teile Frankreichs ebenfalls
• Im Rest Frankreichs das Vichy-Marionettenregime installiert
• Der spanische Bürgerkrieg verloren, dank Legion Condor und Appeasement
• Faschistische Truppen kurz vor Moskau

Und was sagt Thälmann im Nazikerker zu den Nazischergen: „Stalin bricht Hitler das Genick!“

Was bedeutet das für uns heute? Wir leben in einem der höchstentwickelten imperialistischen Länder – die Verhältnisse scheinen versteinert, weder größere Bewegung, noch Veränderung in Sicht.
Wir erleben Klassenkampf – die herrschende Klasse kämpft und die beherrschte Klasse will oft weder wahrhaben, dass sie eine Klasse ist, noch dass sie kämpfen muss.

Was lernen wir von Thälmann? Wenn wir es ernst meinen damit uns in seine Tradition zu stellen, dann ist Kleinmütigkeit, Resignation das Allerletzte was geht. Franz Josef Degenhardt formulierte im Lied „Von der Fahne“:

„Man geht nicht von der Fahne,
sagte der Einarmige,
auch nicht,
und erst recht nicht,
wenn die Sache verloren ist.
Das, sagte der Einarmige,
tut nur Pack.
Ich habe überhaupt nichts gegen Pack,
sagte der mit dem Kopfverband,
und wenn die Sache verloren ist,
wäre es verantwortungslos dumm,
bei der Fahne zu bleiben.
Was aber,
wenn die Sache,
für die so viele von uns schon gestorben sind,
verloren nur scheint,
sagte der mit dem Kopfverband,
entrollte die Fahne,
und die flatterte sogar,
wie er ins Roggenfeld ritt“

Ist die Sache verloren, wenn wir an 89/90 zurückdenken? Ja, das war eine tiefe Niederlage und der Sozialismus in Europa war am Ende zu schwach. Da nützt es auch nichts, dem Imperialismus einen Vorwurf zu machen, dass er immer an der Zerschlagung des Sozialismus gearbeitet hat – das ist sein Job.

Trotzdem lohnt es sich zu betrachten, was dieser Sozialismus, der am Ende zu schwach war, erreicht hat:

• Er zwang den Imperialismus über weite Phasen seine inneren Konflikte ohne kriegerische Mittel auszutragen, besiegte ihn militärisch z.B. in Vietnam.
• Er machte für viele Völker den Ausbruch aus, die Befreiung vom kolonialen und neokolonialen Joch erst möglich.
• Er zwang, vor allem auch in der BRD als Schaufensterstaat zu Zugeständnissen an die Arbeiterklasse. Der Satz, dass die DDR als unsichtbarer Verhandlungspartner mit am Tisch saß, kommt nicht von ungefähr.

Das sind nur einige Beispiele, was ein Sozialismus, der am Ende zu schwach war, erreichen konnte, was wird ein starker können – ich freu mich darauf.

Und er ist notwendig, ein starker Sozialismus. Das beweist uns die aktuelle Situation im Kapitalismus, das beweist seine Krise und ihre Folgen für die Völker in Europa und bei uns. Die Krisenlasten werden auf die Völker abgewälzt, es nützt den Banken und Konzernen. Wir haben es mit Kahlschlag und dramatischer Armut mit Hunger zu tun, in der Peripherie der EU aber auch bei uns.

Und wir haben vor allem bei uns ein Klassenbewusstsein der Arbeiterbewegung, das dem nicht entspricht. Noch gilt der Satz: „Was die Kapitalisten zum Vorbild macht, ist IHR Klassenbewusstsein.“

Auch da sind wir wieder bei Thälmann. Ihm war klar und es ist aus meiner Sicht auch heute so, ein entscheidendes Instrument dies zu ändern, ist eine starke kommunistische Partei. Und da weiß ich, dass mich heute viele von Euch fragen wollen, warum wir dann nicht einfach alle zusammengehen. Darum will ich dazu auch was sagen.

Das ist ja erstens eine Frage des gemeinsamen Ziels. Aktuell erleben wir ja gerade im Wahlkampf, dass sich manche Linke nicht sicher sind, ob sie denn eine Revolution wollen. Die einen schreiben das Wort mit Fragezeichen, ich sage, im Gegensatz dazu Revolution mit Ausrufezeichen. Das sage ich auch in nicht-revolutionären Zeiten, weil sich der Kampf um Reformen aus meiner Sicht auch heute in eine revolutionäre Strategie einordnen muss. Und das jetzt beides in einer Organisation zusammenzupacken, das bringt uns aus meiner Sicht nicht vorwärts.

Das Zweite, ohne gemeinsame weltanschauliche Grundlage wird es nicht gehen. Hier gebe ich zu, wenn ich früher in der DDR zu Besuch war, habe ich manchmal über die Schilder mit der Losung: „Der Marxismus-Leninismus ist allmächtig, weil er wahr ist.“ geschmunzelt. Aber hätten wir nicht heute, wenn wir uns die Kriegseinsätze des Imperialismus, wenn wir uns die Ausplünderung solcher Länder wie Portugal und Griechenland ansehen, wenn wir auf die Armut in unseren Städten, die Verelendung vieler Kommunen schauen, hätten wir damit doch recht mit einer Losung: „Der Kapitalismus beweist immer wieder die Wahrheit des Marxismus-Leninismus!“

Hier machen dann die Herrschende auch viel und haben dabei Verbündete bis in die Linkskräfte hinein, um den Marxisten den Lenin abzugewöhnen. Aus Sicht der Herrschenden verständlich. Denn im imperialistischen Stadium des Kapitalismus auf Lenin zu verzichten heißt:

• Auf die Analyse des Imperialismus zu verzichten
• Auf die Revolutionstheorie zu verzichten
• Auf die Parteifrage zu verzichten
• Auf die Machtfrage zu verzichten – die ist ja auch wirklich unangenehm

Das ist aber letztlich nichts anderes als auf das Kommunist-Sein zu verzichten. Darum wollen die Herrschenden unsere Distanz zur Oktoberrevolution und zum realen Sozialismus.

Vergessen sein soll, dass nach der Pariser Commune, die sie nach Wochen zusammengeschossen haben, der nächste Ausbruch in Europa 70 Jahre dauerte und heute z.B. das kubanische Volk und die kubanische KP noch immer den Sozialismus als Beispiel nicht nur für die „dritte Welt“ aufbauen. Sie möchten in Vergessenheit wissen, dass in einem Teil Deutschlands bis 1989 der Sozialismus erbaut und damit die DDR zur größten Errungenschaft der deutschen Arbeiterbewegung wurde. Das dürfen wir nicht vergessen – nicht, weil wir Nostalgiker sind, sondern weil wir lernen wollen und müssen. Aus den Stärken, aus den Schwächen und aus den Fehlern. Das kann man aber nicht, wenn man sich beim Klassengegner entschuldigt. Dieses Lernen setzt voraus die Anerkennung: Ja, das war Sozialismus.

Auch das ist heute eine notwendig Voraussetzung einer kommunistischen Partei und ein Teil des Erbes von Ernst Thälmann.

Und wie wird sie nun entstehen, diese notwendige KP, diese KP, die tief verwurzelt und verankert ist in der Arbeiterklasse, die selbst in diesem Deutschland, dessen herrschende Klasse die ganze Klaviatur, von der Umarmung bis zur Liquidierung ihrer Gegner fast schon perfekt beherrscht? Sie wird nicht entstehen als Kopfgeburt, nicht an grünen Tischen. Sie wird entstehen in den Kämpfen, die Kommunisten und Sozialisten führen, begleiten und initiieren müssen.

Meine Partei, die DKP arbeitet daran, darin besser zu werden.

Werden wir besser – auch im Geist und Auftrag Ernst Thälmanns.

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Katja Kipping, Vorsitzende der Linkspartei, hat vorgeschlagen, eine „Prepaid“-Möglichkeit für den Bezug von Hauhaltsstrom einzuführen. Die DKP Dresden kritisiert diesen Vorschlag. Im folgenden die Argumente.

Die Strompreise sind ein Wahlkampfthema, an dem keine Partei vorbeikommt. So hat jetzt auch Katja Kipping, Vorsitzende der Partei Die Linke (PdL), einen Vorschlag gemacht, wie Menschen geholfen werden kann, die ihre Stromrechnung nicht mehr bezahlen können und denen deshalb der Strom abgestellt wurde. Dieser Vorschlag ist nicht neu und in unseren Augen asozial dazu.

Das Problem ist, dass immer mehr Menschen ihre Stromrechnung nicht mehr bezahlen können. Nach Angaben der Bundesnetzagentur waren deutschlandweit 312000 Haushalte von Sperrungen betroffen, davon 13568 Mal in Dresden, Leipzig und Chemnitz. Mit 8471 Sperrungen führt Leipzig die Liste an; in Dresden und Chemnitz wurden jeweils 3000 bzw. 2097 Haushalte gesperrt.

Welche Personengruppen am meisten betroffen sind, ist indes noch nicht eindeutig – es fehlen die Statistiken, um zu einem amtlichen Ergebnis zu kommen. Sozialverbände berichten davon, dass vor allem Haushalte von Hartz-IV-Empfängern gesperrt würden. Zwar sind die Kosten für den Strom im Regelsatz enthalten, reichen aber nicht aus. Verbraucht ein durchschnittlicher Ein-Personen-Haushalt im Jahr 1500 kWh Strom, kann der Hartz-IV-Empfänger bei den derzeitigen Strompreisen nur etwa 1200 kWh Strom aus seinem Regelsatz finanzieren. Den Rest muss er an anderer Stelle sparen. Steigt der Strompreis weiter, kann er sich entsprechend weniger leisten. So verwundert es nicht, dass Schuldnerberater darauf hinweisen, dass auch andere sozial schwache Personengruppen Stromschulden haben: Personen mit kleinen Renten und Geringverdiener.

Katja Kipping schlägt vor, dass die Stadtwerke Prepaid-Zähler installieren sollen. Der Kunde kauft sich ein Guthaben und wenn es aufgebraucht ist, geht das Licht aus. Allerdings ist der Vorschlag nicht neu. Vor Katja Kipping hat bereits die grüne Landtagsfraktion in Sachsen den Vorschlag gemacht. Und die Stadtwerke Riesa, Glauchau und Freital bieten diese Prepaid-Zähler schon an.

Wir lehnen als DKP solche Vorschläge ab. Denn die Gefahr besteht, dass Stromsperren ganz lautlos institutionalisiert werden. Denn am Grundproblem ändert der Prepaid-Zähler nichts. Wenn Menschen überschuldet sind und wenig Einkommen beziehen, haben sie so oder so Schwierigkeiten, ihre Rechnungen zu begleichen. Und in diesem Fall haben sie eben auch Probleme damit, ihr Guthaben für den Stromzähler aufzuladen.

Die Stadtwerke Riesa geben auch unumwunden zu, worum es ihnen dabei auch ankommt: „Die Stadtwerke Riesa verfolgen mit der Einführung der Prepaymentzähler auch das Ziel, noch effizienter zu werden, den eigenen Verwaltungsaufwand zu minimieren“, heißt es in einer Presseerklärung. Die Internetz-Zeitung hat berechnet, dass bisher jährlich rund 15 Millionen Zahlungsaufforderungen verschickt werden. Dieser Verwaltungsaufwand soll auf Kosten der Bedürftigen gesenkt werden.

Katja Kipping wird sogar zynisch, wenn sie als Vorteil hervorhebt, der Abnehmer könne selbst entscheiden, was für sie bei schmaler Kassenlage im Moment wichtig ist. Am Ende des Monats soll der Verbraucher entscheiden können: Essen oder Licht? Wir denken, beides sind Grundbedürfnisse. Und eben diese Grundbedürfnisse können viele Hartz-IV-Empfänger am Ende des Monats jetzt schon nicht mehr befriedigen. Denn es ist allgemein bekannt, dass der Regelsatz nicht im selben Maß steigt, wie die Waren teurer werden. Aber mit ihrem üppigen Abgeordnetengehalt kennt Katja Kipping diese Problemlagen nur aus der Theorie.

Wir lehnen die Prepaid-Zähler ab, weil sie ökonomischen Zwang ausüben und das eigentliche Problem nicht lösen und nur zum Vorteil der Energieversorger sind.

Wir wollen, dass alle Menschen mit Energie versorgt werden. Damit sie aber nicht verschwendet wird, soll man die Menschen entsprechend beraten, an welchen Stellen Potenzial zum Sparen vorhanden ist.

Darüber hinaus wollen wir, dass es einen Sozialtarif in der Energieversorgung gibt. Wir wollen nicht, dass ein bestimmtes Kontingent den Verbrauchern kostenlos zur Verfügung steht, aber billiger muss es sein. Das geht nur, wenn der Arbeitspreis angepasst und der Grundpreis ersatzlos gestrichen wird.

Quelle: DKP Dresden

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Münster: Nazis sehen Rot!

1500 Menschen verhindern NPD-Provokation

Antifaschistischer Protest Münster 2013So hatte sich der NPD-Vorsitzende Apfel den Empfang in Münster am 15.08.2013 sicher nicht gewünscht. Wegen der großen Zahl der DemonstrantInnen musste der angereiste NPD-Tross den in Münsters Innenstadt geplanten Auftritt auf den Schlossplatz verlegen. Auch hier war schnell klar: In Münster gibt es keinen (!) Platz für Nazis.

Das Münsteraner Bündnis „Keinen Meter den Nazis!“ konnte trotz Ferienzeit innerhalb weniger Tage 1500 Menschen mobilisieren. Dank Sambagruppe, Sprechchöre und Trillerpfeifen waren auf dem gesamten Platz nur fröhliche Töne zu vernehmen. Die geplante Nazi-Hetze gegen Asylbewerber und Andersdenkende blieb trotz teurer Verstärkertechnik ungehört. Ein buntes Fahnenmeer – darunter der DGB und viele Einzelgewerkschaften, SPD, Linke, Grüne, Piraten, DKP, CDA, attac sowie zahlreiche Initiativen und Jugendverbände – umschloss das klägliche NPD-Trüppchen vollständig, das daraufhin nur noch „Rot“ sah.

Entsprechend wütend war die Reaktion auf den Internetseiten der Nazis. So möchte ein H. Frank den „linken Pöbel an Ort und Stelle erschießen“ und ein N. Hohenfels sekundiert „Erschießungskommando antreten! Laden! Feuern!“. Vor einigen Monaten wären solche Drohungen, möglicherweise sogar von den meisten Demonstrierenden, noch als pubertäre Sprüche abgetan worden. Spätestens seit der „Enttarnung“ des NSU wissen wir, dass faschistische Mörderbanden nicht nur bis 1945 ihr Unwesen getrieben haben. Mord und Gewalt gehören untrennbar zu dieser menschenverachtenden Ideologie.

Das entschlossene Handeln der DemokratInnen gegen die NPD-Provokation in Münster macht Mut, denn „Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen!“.

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Zum Vormerken für Samstag, 07.09.2013, Berlin

07.09.2013 von 11 :00 – 17 Uhr in der jW-Ladengalerie, Torstraße 6, in 10119 Berlin (Nähe U-Bahnhof Rosa Luxemburg- Platz – U2)
Eintritt: 10,- €, ermäßigt 7,- € (inkl Mittagessen)

Tageskonferenz zum 40. Jahrestag des faschistischen Putsches in Chile

Veranstalter: junge Welt, Marx-Engels-Siftung, GBM, DKP

11:00 Uhr
Begrüßung : Michael Mäde (jW)
11:05 – 11:20 Uhr
Einleitung der Konferenz: Günter Pohl

11.20- 13:15 Block I Das Verhältnis beider deutscher Staaten zu Chile der Unidad Popular

Referenten:

Karlheinz Möbus (von 191-1973 1. Sekretär/Botschaftsrat in Chile)
Carsten Söder (Journalist)

13:15 -13:45 Mittagspause

13:45- 15:15 Uhr Block II

Referat:
Chile – der parlamentarische Weg zum Sozialismus – Konsequenzen für die neue Bewegung in Lateinamerika

Jorge Insunza Becker, Mitglied der politischen Kommission der KP Chiles
anschließend Diskussion

15:30- 15:45 Kaffeepause

15.45 – 17:00 Block III

Grundfragen der Revolutionstheorie
Volksfront und/oder sozialistische Revolution:
Linke Kritik an Projekt der Unidad Popular

Referent Werner Röhr (Historiker )
anschließend Diskussion

Ende der Konferenz gegen 17 Uhr

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Gedenken an Ernst Thälmann

DKP-Vorsitzender Patrik Köbele spricht auf der Kundgebung in Ziegenhals

 

Am 18. August wird in Ziegenhals (Brandenburg) und an anderen Orten des Arbeiters und Kommunisten Ernst Thälmann, der zu einem Symbol des antifaschistischen Kampfes gegen die Nazi-Barbarei wurde und vor 69 Jahren, am 18.8.1944, im Konzentrationslager Buchenwald ermordet wurde, gedacht. An der ehemaligen Thälmann-Gedenkstätte wird auch Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, sprechen.

Kundgebung in Ziegenhals
vor der geschändeten und zerstörten Ernst-Thälmann-Gedenkstätte, Seestraße 27, 15751 Königs Wusterhausen/ Niederlehme/ Ziegenhals

Sonntag, den 18. August 2013, 11:30 Uhr

Es sprechen:

Alfred Fritz (Mitglied des ZK der Kommunistischen Partei Deutschlands, KPD)
Patrik Köbele (Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei, DKP
ein Vertreter/-in des Kurdischen Volksrats, Berlin

Kultureller Beitrag:

Ernst Schwarz (Sänger und Liedermacher aus Frankfurt/Main)

Veranstalter: Freundeskreis Ernst-Thälmann-Gedenkstätte, Ziegenhals e. V.

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Anlässlich des 80. Jahrestages der Ermordung Franz Stenzers und des 69. Jahrestages der Ermordung Ernst Thälmanns
Kundgebung in Berlin-Friedrichshain,

vor dem Denkmal für Franz Stenzer und Ernst Thälmann auf dem RAW-Gelände, Revaler Strasse 99, 10243 Berlin.

Donnerstag, den 22. August 2013, 14:00 Uhr

Es sprechen:

Enkel von Franz Stenzer
Kurt Schettlinger (verdienter Aktivist für den Erhalt des Thälmann-Stenzer-Denkmals)
Max Renkl (Vorsitzender des Freundeskreises Ernst-Thälmann-Gedenkstätte, Ziegenhals e. V.)

Veranstalter: Aktionsbündnis Thälmann-Denkmal, Berlin und Freundeskreis Ernst-Thälmann-Gedenkstätte, Ziegenhals e. V.

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Anlässlich des 69. Jahrestages der Ermordung Ernst Thälmanns
Antifaschismus bei Licht betrachtet

Ernst-Thälmann-Park, Greifswalder Straße, Berlin-Prenzlauer Berg

Mit Liedern, Gedichten und Theater für eine Welt ohne Ausbeutung, Krieg und Faschismus

Freitag, den 23. August 2013

Beginn: 20:30 Uhr

Veranstalter: Aktionsbündnis Thälmann-Denkmal, Berlin

 

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Übernommenvon kominform.at http://www.kominform.at/article.php/20130812084621979 . Hier auch weitere Beiträge zum Thälmann-Gedenktag.

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update 15.08. 2013

Zwei weitere Thälmann-Veranstaltungen:

Thälmanngedenken in Buchenwald

Gedenkveranstaltung Es sprechen: Kirsten Steinke, Mitglied des Bundestages- DIE LINKE und Elke Putzuhn, Vorsitzende der TVVdN-BDA

Sonntag, 18. August 2013, 10.00 Uhr

Gedenkstätte Buchenwald- Hof Krematorium

und

18.08. findet ab 11:00 Uhr vor und in der Gedenkstätte Ernst Thälmann in Hamburg ebenfalls eine Gedenkveranstaltung statt.

 

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