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¡VIVA CUBA SOCIALISTA! Machen wir den Kapitalismus zur Geschichte! – unter diesem Motto organisiert die SDAJ seit Beginn dieses Jahres Aktionen und Veranstaltungen zur Solidarität mit Cuba.

In einem Jugend-Kunstwettbewerb suchte sie Vorlagen für zwei Wandgemälde, die auf Cuba als Zeichen der Solidarität verwirklicht werden sollen. Von Juli bis September werden zwei Brigaden nach Havanna fahren, um den Aufbau des „Zentrums zur Bildung revolutionärer Werte“ an der Fachhochschule Havanna zu unterstützen.

Nach langem und kreativen Schaffungsprozess und reichlicher Überlegung der Jury stehen sie fest: die Gewinner des Kunstwettbewerbs „ Deine Kreativität für Kuba“. 15 junge KünstlerInnen haben insgesamt 17 Entwürfe für zwei Wandgemälde eingesandt, die im „Zentrum zur Bildung revolutionärer Werte“ an der Fachhochschule Havanna (CUJAE) in Kuba als Zeichen der Solidarität verwirklicht werden sollen.
Die hochwertigen und kreativen Einsendungen zum Kunstwettbewerb der SDAJ in Kooperation mit dem kommunistischen Jugendverband Cuba (UJC) beschäftigen sich mit der Solidarität für die Cuban 5, dem Kampf gegen die Blockade der USA gegen Kuba, dem Recht auf Bildung oder auch der Lebensrealität im Kapitalismus.

Bild der Gewinnerin

Überzeugt wurde die 5-köpfige Jury letzten Endes durch das Bild „Revolution und Verantwortung“ von Paula K. (20 Jahre) aus Witten. Mit poetischen und kämpferischen Elementen vereint es klassische Motive der Arbeiterbewegung mit der Notwendigkeit des gemeinsamen Kampfes zur Befreiung der Cuban 5 und der Bedeutung der Bildung beim Aufbau des Sozialismus. Der Gewinnerin winkt im Sommer ein Flug nach Kuba mit den Solidaritätsbrigaden der SDAJ. Ihr Bild wird im Sommer an die Wände der CUJAE in Havanna durch die Solidaritätsbrigaden der SDAJ gemalt.

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8.MaiAuch im vierten Jahr konnte die DKP Friedrichshain-Kreuzberg am 8. Mai den Spreerwaldplatz in Kreuzberg okkupieren für die Befreiungsfeier anlässlich des 68. Jahrestages der Befreiung vom deutschen Faschismus. Über 150 Feierfreudige kamen zusammen, um mit Erdbeerbowle auf den Tag der Befreiung anzustoßen und die Befreier – allen voran die Sowjetunion – hochleben zu lassen. In ihrem Redebeitrag erinnerte die Genossin Erika Baum, an die konsequente Umsetzung des Potsdamer Abkommens in der SBZ bzw. späteren DDR, die mit der Enteignung des deutschen Monopolkapitals an die Wurzeln bei der Vernichtung des Nazismus ging. Gleichzeitig wies sie aber auch angesichts der aktuellen Entwicklungen in der EU auf die Notwendigkeit hin, wieder den Kampf aufzunehmen gegen einen erstarkenden deutschen Imperialismus, der wieder den Versuch unternimmt, andere Nationen in Europa zu unterdrücken und sie ihrer Souveränität zu berauben. Damit unterstrich sie das Motto der Befreiungsfeier: „Der Kampf geht weiter!“

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Nachdem es Frankfurter Antifaschisten am 1. Mai gelungen war, die Gleise des Frankfurter Ostbahnhofs zu blockieren und so einen Aufmarsch der NPD zu verhindern, zogen fast 200 Faschisten ohne Polizeibegleitung durch die Hanauer Innenstadt. Die Teilnehmer des jährlichen Mai-Festes der Hanauer Gewerkschaften, Kommunisten, Linke, Autonome, Friedensbewegte und viele Hanauer mit Migrationshintergrund stellten sich ihnen in den Weg und erzwangen schließlich, dass spät alarmierte Polizeikräfte die Nazis zum Hanauer Hauptbahnhof begleiten mussten, von wo sie die Stadt verließen.

Hessens Innenminister Boris Rhein (CDU), die Polizei-Führung und die NPD wollen der Öffentlichkeit einreden, der Aufmarsch in Hanau sei „spontan“ erfolgt. Schon der Ablauf der Ereignisse dieses Tages macht diese Behauptung wenig glaubhaft.

Zivile Beamte im NPD-Zug

Bereits eine halbe Stunde, bevor die NPD-Anhänger im 11 Kilometer entfernten Kahl unter den Augen eines großen Aufgebots der Bundespolizei in den Zug nach Frankfurt gestiegen waren, hatten dort Antifaschisten die Gleise des Ostbahnhofs blockiert. Das wusste die Polizei, die dort mit 6000 Kräften und einem Hubschrauber im Einsatz war, ebenso wie alle, die die Ereignisse im Internet verfolgten, denn dort meldete die „Frankfurter Rundschau“ im Minutentakt, was geschah. Auch die mit modernen Mobiltelefonen ausgerüsteten Nazis wussten das zu dieser Zeit längst. Die Fahrt des Regionalexpress 4640 von Kahl nach Hanau dauerte gerade einmal 13 Minuten. In dieser kurzen Zeit soll „spontan“ entschieden worden sein, nicht zum Bahnhof Frankfurt-Mainkur zu fahren, sondern in Hanau auszusteigen? Damit es keiner außer den Faschisten mitbekam, soll diese Entscheidung im Flüsterton weitergegeben worden sein? So blieb es auch den beiden im Zug mitfahrenden zivilen Beamten der Polizei verborgen? Und der Verfassungsschutz wußte von allem wieder einmal nichts?

Nachdem die unübersehbar große Gruppe mit zahlreichen Fahnen der NPD und des Deutschen Kaiserreichs ausgestattet und rechte Parolen brüllend durch die Hanauer Innenstadt zu ziehen begann, brauchte die Polizei, die nach Aussagen ihres obersten Dienstherren Boris Rhein so schnell wie möglich alarmiert worden war, fast eine Stunde, um die 20 Kilometer aus Frankfurt oder dem noch deutlich näheren Mühlheim, wo die Bereitschaftspolizei stationiert ist, nach Hanau zu kommen? Unterdessen konnten der wegen Volksverhetzung verurteilte, stellvertretende Bundesvorsitzende der NPD, Udo Pastörs und der hessische NPD-Vorsitzende Daniel Knebel auf dem Marktplatz eine Kundgebung abhalten. Neben den schon erwähnten beiden Zivilbeamten beobachtete dies auch die Besatzung eines Polizeihubschraubers. Nach der Auflösung der Kundgebung marschierten die Faschisten durch die Nürnberger Straße in Richtung Kurt-Blaum-Platz. Als endlich die alarmierten Polizisten eintrafen, sprangen sie zunächst am längst leeren Marktplatz aus ihren Autos und stellten sich für einige Minuten den Gegendemonstranten in den Weg. Ein Irrtum? Obwohl aus dem Polizeihubschrauber zu sehen war, dass die Nazis bereits gute 500 Meter weiter waren?

Nicht nur diese Ungereimtheiten legen Zweifel an der vermeintlichen Spontaneität des Aufmarsches in Hanau nahe. Auch der Ort selbst macht es unwahrscheinlich, dass die Wahl zufällig erfolgte. Was für eine Stadt haben sich die Faschisten für ihre rassistischen und nationalistischen Parolen ausgesucht?
Hanau wählte rot

Hanau galt schon zur Zeit der Industrialisierung als „rote Hochburg“. Bei den Wahlen 1932 vereinigten SPD und KPD 55% der Stimmen auf sich. Den Faschisten wurde in der Arbeitstadt Hanau von Anfang an Widerstand entgegen gesetzt, der auch nach mehreren Verhaftungswellen und barbarischen Misshandlungen der Antifaschisten durch die Gestapo immer wieder aufgenommen wurde. Obwohl die Gegner des faschistischen Regimes in Hanau einen hohen Blutzoll leisteten, blieb die Stadt auch nach dem Zweiten Weltkrieg „rot“.

Bei den Wahlen zur ersten Stadtverordnetenversammlung nach dem Krieg gaben fast 24% der Hanauer der KPD ihre Stimmen. Ein Jahr später erzielten die Kommunisten, die im Nachbarort Dörnigheim gar den Bürgermeister stellten, bei den Bundestagswahlen 22% und hatten nur 120 Stimmen weniger als die CDU.

Innerhalb des Deutschen Gewerkschaftsbundes sind Hanauer Betriebsräte und Gewerkschafter als fortschrittlich bekannt. In den großen Metall- und Chemie-Betrieben der Stadt und der näheren Umgebung, Heraeus, Degussa, VAC, ABB (früher BBC), Honeywell, Dunlop und Norma sorgten sie mit einer an den Interessen der arbeitenden Menschen orientierten Arbeit für hohe Organisationsgrade und eine gute Streikbereitschaft. Zudem beschränken sich die hauptamtlichen Sekretäre des DGB und der Einzelgewerkschaften sowie die gewerkschaftlich Organisierten nicht nur auf ein enges betriebliches Engagement, sondern arbeiten an allen gesellschaftlichen Herausforderungen z.B. in der Friedensbewegung, an der Frauenfrage und in der internationalen Solidarität mit. Das Freundschaftsfest aus Anlass des 1. Mai im Park des Olof-Palme-Hauses ist ein gutes Stück gewerkschaftlicher Tradition in Hanau. Es zählt mit mehreren tausend Besuchern jedes Jahr zu den größten Mai-Festen und stellt mit den kulturellen, inhaltlichen und gastronomischen Beiträgen der Kollegen mit ausländischen Wurzeln gelebte Solidarität dar.

Gute außerparlamentarische Zusammenarbeit

Das gilt ebenso für den Bruchköbeler Ostermarsch. Seit den frühen 80er Jahren bildet die dortige Kundgebung gegen Militarismus und Krieg am Karfreitag den Auftakt zu den hessischen Ostermärschen. Kundgebung, anschließende Demonstration durch Bruchköbel und das Friedensfest an der „Dicken Eiche“ haben in 30 Jahren allen Auf- und Abschwüngen linker Bewegungen und jedem Wetter Stand gehalten. Die mehrmals hintereinander durch die Polizei durchgesetzte Anwesenheit von Faschisten sorgte auch dort dafür, dass sich Gegenwehr formierte. Am 29. März 2013 kassierten die Nazis hier ihre erste Niederlage und mussten der Entschlossenheit der Friedensbewegung weichen.

Zur linken Hanauer Tradition zählen auch die demokratischen Migrantenvereine, hier vor allem die D.I.D.F., die sich gewerkschaftlich, friedenspolitisch und antifaschistisch engagieren, sich auf eine erfreulich entschlossene und kreative Jugend stützen kann und in die Arbeit der verschiedenen außerparlamentarischen Bündnisse eingebunden ist. Das Internationale Freundschaftsfest zählte 30 Jahre lang zu den Zeichen des „Dazugehörens“ der Hanauer mit Migrationshintergrund. 2013 soll es erstmals durch einen „Karneval der Kulturen“ abgelöst werden. Der Anteil der Einwohner mit Migrationshintergrund liegt in Hanau bei mehr als einem Drittel.

In den 80er Jahren entfalteten Gegner der Hanauer Atom-Betriebe Nukem, Alkem und Transnuklear beträchtliche Aktivitäten gegen die Verarbeitung von Brennstäben. Reste dieser Bewegung halten das Thema noch heute, unter anderem durch wöchentliche „Fukushima-Mahnwachen“ im Bewußtsein der Bevölkerung. In der Hanauer Stadtverordnetenversammlung stellt die aus zwei Abgeordneten bestehende Links-Fraktion als einzige unbequeme Fragen, wenn es um das Verschleudern von Steuer-Millionen für überflüssige und überdimensionierte Prestigeprojekte, wie etwa ein Einkaufszentrum in der Innenstadt geht. Die „Linke“ unterstützt zudem außerparlamentarische Initiativen.

Das Autonome Kulturzentrum in der Metzgerstraße, eine ehemalige Rotlicht-Kneipe, die seit nunmehr 26 Jahren besetzt ist, gehört ebenfalls zu den festen Größen der linken Szene in Hanau. Es ist Anlaufstelle von Linken verschiedener Couleur und bietet denen, die vom profitorientierten Wirtschaftssystem und der herrschenden Politik an den Rand gedrängt und ausgegrenzt werden, Beratung und Unterstützung. Menschen ohne Papiere, Asylsuchende, auf „Hartz IV“ zurück geworfene, von Mieterhöhungen bedrängte und aus ihren Wohnungen vertriebene Menschen können in der Metzgerstraße ihre nur allzu oft falschen Bescheide prüfen lassen. Sie werden dort „auf Augenhöhe“ behandelt, was sie in den Amtsstuben der Behörden nur selten erleben. Antifaschismus gehört für die Besetzer der Metzgerstraße zum Selbstverständnis.

Die DKP Main-Kinzig, die ihr Engagement für Frieden und Sozialismus im wesentlichen in Hanau entfaltet, ist ebenfalls ein stabiler Faktor in der außerparlamentarischen Arbeit. An jedem letzten Freitag im April füllen die Kommunisten mit ihrer Mai-Feier den großen Saal der Reinhardskirche und nehmen mit selbst geschriebenen Kabarett-Texten die herrschenden Verhältnisse aufs Korn. Die monatlichen Gruppenabende sind auch für Bündnispartner interessante Veranstaltungen, in denen aktuelle gesellschaftliche Fragen diskutiert werden und kompetente Referenten Themen von einer Seite beleuchten, die in den Medien nicht behandelt wird. Die DKP gibt regelmäßig die Kleinzeitung „Ungeschminkt links“ heraus und ihre Pressemitteilungen finden immer wieder den Weg in die Lokalzeitungen. Ihre Aktiven engagieren sich in den Gewerkschaften und allen außerparlamentarischen Initiativen.

Hanau bleibt antifaschistisch

Soll es angesichts dieser vielfältigen, lebendigen und umtriebigen linken Bewegung tatsächlich nur ein Zufall gewesen sein, dass die Faschisten, denen der Frankfurter Osten durch eine Gleisblockade verwehrt war, in Hanau marschierten? Oder gibt es Kreise, denen die Aktivitäten des linken Spektrums in dieser Stadt ein Dorn im Auge sind? Sollen Antifaschisten und Ausländer in Hanau eingeschüchtert werden?

Auf die in Hanau und der näheren Umgebung aufgebauten und sich ständig weiter entwickelnden Strukturen der Arbeiter,- Friedens- und Antifa-Bewegung können alle, die dazu beitragen, stolz sein. Das Engagement für eine friedliche Gesellschaft ohne Ausbeutung, Rassismus und Ausgrenzung muss weitergehen und es kann nur gelingen, wenn die Engagierten aus allen Organisationen und Bewegungen weiterhin zusammen arbeiten und für die Bedrohungen von rechts wachsam bleiben. Es war kein Zufall, dass die Faschisten in Hanau marschierten. Es war aber auch kein Zufall, dass sie das nicht ohne Gegenwehr tun konnten. Hanau bleibt antifaschistisch!

Christine Kessler

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Nachdem es viele Male nicht geklappt hatte, die Naziaufmärsche in Frankfurt zu verhindern, gab es diesmal endlich einen Durchbruch: Die Nazis kamen hier nicht an.

Mobigraphik Frankfurt nazifrei Durch entschlossene Blockaden auf Gleisen und der für die geplante NPD-Kundgebung wichtigsten Straßenkreuzungen wurde eine Anreise für sie unmöglich. Zwar verirrten sich einzelne Gestalten, fürsorglich begleitet von der Polizei, in die Nähe der einen Straßenblockade, aber das war eher ein Vorbeihuschen.
Die Bahn schaltete nach der Gleisbesetzung von etwa 600 AntifaschistInnnen die Oberleitung ab. Die Polizei fuhr zunächst schweres Gerät auf und es kam immerhin zu Schlagstock- und Tränengas/Pfefferspray-Einsätzen. Zudem wurden in Überlänge die Personalien jedes einzelnen Menschen, der dort den Mut zu blockieren hatte, festgestellt und wir müssen uns sicher auf ein gerichtliches Nachspiel einstellen (was ebenso kollektiv wie der 1. Mai selbst bewältig werden muss!), aber ganz so massiv griff sie nicht durch.

 

Man muss unbedingt dabei sehen, dass nicht nur die Blockaden einen Durchbruch für uns gebracht haben, sondern die langen und intensiven Vorbereitungen und die entstandene Breite der unterstützenden Organisationen. Die vielen Gespräche, die seit November letzten Jahres stattgefunden haben, führten zu einer Beteiligung von vielen Menschen, die bisher abseits gestanden hatten. Wenn Kirchen, Stadtteilinitiativen, Kindergärten, religiöse und Kulturvereine usw. plötzlich unter einem Aufruf stehen, dann ist das sicherlich eine andere Breite, als eine gespaltene Bewegung, die es einfach nicht schafft zusammenzukommen – und schwach bleibt. Und ein Nazi-Aufmarsch wird dann politisch nicht mehr ganz so einfach durchsetzbar… Der Aufruf des Antifaschistischen Ratschlags Rhein-Main, mit dem darin enthaltenen Aktionskonsens, traf den Kern der Gefühle von Vielen, die dadurch diesmal auch bereit waren zu unterschreiben. Auch die DGB-Kundgebung auf dem Römer stand unter dem Zeichen des Antifaschismus – dazu hatten gewerkschaftsinterne Aktionen im Januar und Februar beigetragen.

 

Und das war dann der 1. Mai 2013 in Frankfurt am Main: Die einen standen auf der Straße und den Gleisen, die anderen diskutierten in Gremien und Stadtteilen und halfen mit, das Thema Nazis in die Gesellschaft zu transportieren, der Oberbürgermeister sprach entschiedener als seine Vorgängerin sein NEIN zur Präsenz von Nazis in der Stadt aus, Menschen, die erst zum Römerberg gingen, halfen anschließen mit, die Straßen zu blockieren. Und trotzdem müssen wir weiterdenken:
Wie können wir das Bündnis, das in diesem einen Punkt zusammengearbeitet hat, festigen? Wie den Kontakt zwischen allen Akteuren verbessern? Wie kann aus der Breite eines Aufrufs die Breite einer Bewegung werden? Um diese Aufgabe zu erfüllen, muss man diese Breite auch wollen, dann fallen einem auch die dazugehörigen Aktivitäten ein.

Denn: Es gibt keine guten und schlechten Antifaschisten!

Quelle: www.dkp-frankfurt.de

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