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Veranstaltungsreihe der DKP mit Carolus Wimmer, Internationaler Sekretär der Kommunistischen Partei Venezuelas (PCV)

In Venezuela reißen die Auseinandersetzungen zwischen oppositionellen Demonstranten und den Sicherheitskräften nicht ab. Nahezu täglich erreichen uns Nachrichten von Getöteten und Verletzten. Für die Mainstream-Medien hierzulande ist die Sache klar: Ein sozialistischer Diktator klammert sich mit brutaler Gewalt an die Macht und lässt die Proteste seiner Bevölkerung niederschlagen, die sich gegen Misswirtschaft, Mangel, Hunger, Kriminalität und Korruption auflehnt.

Aber wieso finden die Proteste nahezu ausschließlich in den Vierteln der wohlhabenden Mittelschicht statt? Wieso rebellieren die Armen nicht? Woher haben die Straßenkämpfer der Opposition ihre teure Ausrüstung – Gasmasken, Helme, Kameras und anderes? Wer unterstützt sie? Welche Rolle spielen die USA?

In den Medien hierzulande erfährt man fast nichts von den großen Demonstrationen, mit denen Zehntausende immer wieder gegen die rechte Opposition und für den 1999 von Hugo Chávez initiierten und seit 2013 von Nicolás Maduro geführten Reformprozess auf die Straße gehen.

Die Kommunistische Partei Venezuelas (PCV) steht auf der Seite des Widerstands gegen die reaktionäre Opposition und die imperialistische Einmischung. Sie fordert eine Fortsetzung und Vertiefung des nunmehr 18jährigen bolivarischen Prozesses und seine Weiterentwicklung zu einer sozialistischen Revolution. Das hindert sie nicht daran, Unzulänglichkeiten und Widersprüche in der Regierung zu kritisieren und sich konsequent gegen Korruption, Bürokratismus und Zugeständnisse an die Großkonzerne zu wehren.

Gemeinsam mit anderen linken Parteien und Bewegungen haben die KommunistInnen eine Volksfront gegen Imperialismus und Faschismus ins Leben gerufen. Im gemeinsamen Gründungsaufruf unterstreichen sie: »Die Bolivarische Republik Venezuela wird einmal mehr durch die Entwicklung von politischen Gewaltaktionen durch Teile der extremen Rechten bedroht, die einem vom US-Imperialismus entworfenen Destabilisierungsplan folgen. Dessen Ziel ist es, durch Gewalt und Erpressung eine Regierung zu installieren, die der Hegemonie des Imperialismus auf dem Kontinent dient, und die in Lateinamerika zu Beginn dieses Jahrhunderts begonnenen nationalen Befreiungsprozesse zu zerstören. (…) Wir haben darauf hingewiesen, dass im Fall Venezuela die Offensive der reaktionärsten Rechten ein Ausmaß von Gewalt mit faschistischen Zügen angenommen hat, die Bedingungen für eine Intervention schaffen soll.«

Die DKP ruft in dieser gefährlichen Situation zur Solidarität mit den GenossInnen und den fortschrittlichen Kräften in Venezuela auf. Mit unserer Veranstaltungsreihe mit Carolus Wimmer, internationaler Sekretär der KP Venezuelas, wollen wir über das tatsächliche Geschehen in seinem Land aufklären und freuen uns auf die Diskussion mit ihm.

Wir laden ein:

  • Frankfurt/Main, 03. Juli 2017, 19 Uhr, Saalbau Bockenheim, Saal, Schwälmer Straße 28, 60486 Frankfurt am Main
  • Essen, 04. Juli, 2017, 19.30 Uhr, Sitz des DKP-Parteivorstandes, Hoffnungstraße 18, 45127 Essen
  • Münster, 05. Juli 2017, 20 Uhr, Cuba Kulturzentrum, Achtermannstraße 10-12, 48143 Münster, nähe Hauptbahnhof
  • Bremen, 06. Juli 2017, 19 Uhr, Konsul-Hackfeld-Haus, großer Clubraum, Birkenstraße 34, 28195 Bremen
  • Hamburg, 07. Juli 2017, 19 Uhr, Kultur Palast Hamburg, Öjendorfer Weg 30a, 22119 Hamburg: Podiumsdiskussion „Alternativen zu G20 – Alternativen zum Kapitalismus“ mit Vertretern weiterer kommunistischer Parteien, Veranstaltung im Rahmen der Proteste gegen den G-20-Gipfel
  • Lübeck, 09. Juli 2017, 15 Uhr, Diele, Mengstraße 41, Ecke An der Untertrave, 23552 Lübeck, Veranstaltung der SDAJ-Lübeck
  • Berlin, 10. Juli 2017, 19 Uhr, FMP1 (ND-Gebäude), Franz-Mehring-Platz 1, 10243 Berlin, Münzenbergsaal, Nähe Ostbahnhof
  • Erfurt, 11. Juli 2017, 17 Uhr, Gaststätte zur Dahlie, Roßlauer Straße 1, 99086 Erfurt
  • München, 12. Juli 2017, 19 Uhr, Eine-Welt-Haus München, Schwanthalerstraße 80, 80336 München
  • Konstanz, 14. Juli 2017, 19.30 Uhr, Hotel Barbarossa, Obermarkt 12, 78462 Konstanz, Großer Saal

Örtliche Mitveranstalter bzw. Unterstützer: SDAJ, Unsere Zeit, Alexander-von-Humboldt-Gesellschaft e.V., Die Linke Konstanz, Venezuela-Soli Ffm, FG BRD-Kuba e.V.

Alle Veranstaltungen: Eintritt frei, um Spenden wird gebeten

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23. Juni 2017

18:30 Uhr

Bürgerhaus Barmbeck

Lorichsstr. 28 A, 22307 Hamburg

 mit
Fabio de Masi (Die Linke)
Olaf Harms (ver.di)
Tina Sanders (DKP) 
Dilan Baran (DIDF)
Moderation Deniz Celik
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SAMSTAG, 10. Juni 2017:

Die Bundeswehr wollen wir nicht – und schon gar nicht auf Volksfesten!

KUNDGEBUNG GEGEN DEN „TAG DER BUNDESWEHR“

* Treffpunkte um 10 Uhr und 13.30 Uhr am Bahnhof Rüsselsheim

* Kundgebung von 11 bis 16 Uhr: Mainvorland West, Nähe Körnerstr.,

westlich der Bundeswehr-Ausstellung (Nr. 10 im Hessentags-Plan)

DKP Hessen

 

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DKP Berlin

Er war stolz darauf, daß er am gleichen Tag wie der Präsident der DDR, Wilhelm Pieck geboren wurde. Hans-Günter Szalkiewicz konnte am 3. Januar auf 85 Lebensjahre zurückblicken. Es war sein letzter Geburtstag, ohne daß er und wir es ahnten. Er war wie immer kämpferisch und hatte noch viele Pläne.
Wir verlieren mit ihm einen standhaften Kommunisten.

Gegen Krieg und Faschismus, die er in seiner Kindheit durchlitt, kämpfte er, solange er lebte.

Die Hochschulreife erwarb er an der einmaligen und hervorragenden Bildungseinrichtung der DDR – der Arbeiter- und Bauernfakultät, um im Anschluß Ökonomie zu studieren. Zuletzt arbeitete er in der Staatlichen Plankommission. Die DDR war sein Land, das er mit aufgebaut und gestaltet hatte.

Die Konterrevolution entwurzelte ihn wie viele andere auch. Er wurde arbeitslos, verbunden mit verschiedenen ABM – Stellen.

Hans-Günter wurde Mitglied in der damals jungen DKP in Berlin, war mehrere Jahre Orgsekretär und Vorsitzender der Berliner Landesorganisation. In der bestehenden Parteiauseinandersetzung brachte er seine konsequente marxistisch-leninistische Haltung, sein theoretisches Wissen und seine große Erfahrung zur Profilierung einer klaren Linie ein.

Deshalb wird er besonders fehlen.

Bruni, seiner Kampf- und Lebensgefährtin, mit der er viele Jahre verbunden war, sprechen wir unsere herzliche Anteilnahme aus.

Für seine Genossen, Verbündeten und Freunde gibt es die Möglichkeit, Hans-Günter bei einer Trauerfeier am 30. 6. 2017 um 12 Uhr auf dem Friedhof in Berlin-Buch, Schwanebecker Chaussee 14 zu würdigen und zu ehren.

Es wird gebeten, keine Blumen mitzubringen. Statt dessen kann eine Spende gegeben werden für die SDAJ und die GRH.

Landesvorstand der DKP Berlin

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Die DKP mobilisiert zum G20 am 7./8. Juli 2017 nach Hamburg

Die G20 Staaten sind die G7 (Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Japan, Kanada und USA) zusammen mit den wichtigsten Schwellenländern und der Europäischen Union. Die sogenannten BRICS-Staaten gehören dazu (Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika).

Tatsächlich ist das Treffen der G7 das Gipfeltreffen der Regierungen der mächtigsten imperialistischen Staaten. Die G20 sind seit 2008 das Eingeständnis, dass ohne die Einbeziehung der BRICS-Staaten die Weltwirtschaft nicht mehr reguliert werden kann.
Die imperialistischen G7-Staaten verfolgen bei dem G20-Treffen das Ziel, die Regierungen der stärksten sogenannten „Schwellenländer“ in ihre verbrecherische Politik einzubeziehen bzw. die BRICS zu destabilisieren und zu schwächen, um eine multipolare Welt zu verhindern. Ihre Vertreter treffen sich, um die, durch die sich ständig verschiebenden Kräfteverhältnisse und Interessen, entstehenden Konflikte auszutragen. Das Agieren Russlands z.B. in Syrien weist darauf hin, dass die imperialistischen Staaten und ihre US-geführte NATO auch beim G20-Treffen auf den Widerstand der BRICS-Staaten stoßen werden. Wir Kommunistinnen und Kommunisten sehen es dabei als unsere Hauptaufgabe, das Kriegstreiber-Bündnis NATO, die massiv propagierte Aufrüstung der Bundeswehr sowie den forcierte Ausbeutung ganzer Kontinente wie Afrika durch eine handvoll Industrieländer anzuprangern. Die Nutznießer dieser Weltordnung – das sind diesselben, die ihre Profite sichern auf Kosten unserer sozialen und demokratischen Rechte. Gegen diese Superreichen müssen wir in Hamburg auf die Straße gehen!

Unabhängig von den Verhandlungsergebnissen sagen wir Kommunistinnen und Kommunisten NEIN zum G20-Gipfel.

Dazu argumentieren wir:

NEIN zur Geldverschwendung!
Alle Erfahrungen mit Treffen der G7-, G8- oder G20-Staaten haben bewiesen, dass solche Events Hunderte Millionen Euro Steuergelder verschlingen, die anders besser angelegt wären. Das Gipfeltreffen von Kanada in Toronto im Jahr 2010 sprengte mit seinem Etat für die Sicherheitsmaßnahmen jeglichen Rahmen. 1000000000 Dollar (1 Milliarde Dollar) waren am Ende die Gesamtkosten. Davon entfielen ca. 900 Millionen Dollar für die „Sicherungsmaßnahmen“. Wir brauchen das Geld gegen die Armut in der Stadt – für Arbeit, Bildung und bezahlbaren Wohnraum – für gute Gesundheits- und Altersversorgung.

NEIN zur Drangsalierung der Hamburger Bevölkerung!
2017 werden „mit Sicherheit“ auch in Hamburg Grund- und Bürgerrechte massiv eingeschränkt. Die versammelten Staatenlenker müssen massiv geschützt werden. Denn außerhalb ihrer Runde sind sie keineswegs besonders beliebt. Ihre Staaten sind – in unterschiedlichem Maß und in unterschiedlichen Konstellationen -verantwortlich für Hunger, Armut, Krieg und Umweltkatastrophen, unter denen die Menschen in den restlichen 173 Staaten der Welt zu leiden haben. Sie sind die Verursacher der aktuellen Flucht- und Wanderungsbewegungen. Deshalb hat es bei allen vorangegangenen Treffen heftige Proteste geben.

NEIN zu Überwachung und Militarisierung in Hamburg!
Während die meisten solcher Treffen wie in Heiligendamm oder auf Schloss Elmau auf dem Lande leicht abzuschirmen waren, wird in Hamburg die ganze Innenstadt in eine Hochsicherheitszone verwandelt. Schon jetzt wurden mit der Neufassung des Gesetzes über die sogenannten Gefahrengebiete erste Schritte eingeleitet. Dabei werden Ausweiskontrollen und Kameraüberwachung noch die mildesten Einschränkungen der Bürgerrechte sein. Die Stadt wird von schwerbewaffneten Einheiten besetzt werden. Die rassistischen Kontrollen im Bereich der Hamburger Hafenstrasse, sowie die Polizeiaktionen zum Gipfel der OSZE Außenminister sind Vorbereitung und Testläufe für den Gipfel im Juli 2017.

Die DKP ruft auf zur Großdemonstration am 8.7.2017 – für Frieden, Arbeit und Solidarität!

Männe Grüß

Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) ruft bundesweit und international zur Teilnahme an den Protesten gegen den Gipfel der G20 am 7./8. Juli auf. Kommt nach Hamburg!

Insbesondere orientiert die DKP-Hamburg auf:

1) Methfesselfest – Kein G20 nirgendwo – wir haben etwas Besseres vor!
30.6 bis 2.7. 2017
Infostand der DKP und Verteilung unseres Materials, insbesondere der UZ mit einem Schwerpunkt Hamburg und G20.
Mehr Infos: http://www.methfesselfest.de/

2) Veranstaltung: „Alternativen zu G20 – Alternativen zum Imperialismus!“
7. Juli 2017
Podiumsdiskussion mit Vertretern Kommunistischer Parteien
Kommunist/inn/en aus fünf Ländern berichten und diskutieren mit uns über den Widerstand in ihren Ländern, ihre Haltung zu G20 und ihre Vorstellungen von der Überwindung des Imperialismus und dem Weg zum Sozialismus. Mit:

  • Carolus Wimmer – Venezuela (KP Venezuela)
  • Alice Bernard –Belgien (PTB)
  • Vladimír Sedláček – Tschechien (KSCM)
  • Andreas Sörensen – Schweden (KP Schweden)
  • Miguel Viegas – Portugal (PCP) – Mitglied des EU-Parlaments

19 Uhr (Einlass 18 Uhr) im Kulturpalast Hamburg, Öjendorfer Weg 30a, Hamburg, U-Bahn Billstedt
Anlaufpunkt auch für alle, die am Freitag anreisen und mit uns am 8. Juli demonstrieren wollen.

3) Demonstration: Grenzenlose Solidarität statt G20!
8. Juli 2017
Internationale Großdemonstration gegen den Gipfel der G20

  • Auftakt ab 11 Uhr auf dem Deichtorplatz (Nähe Hauptbahnhof)
  • DKP trifft sich ab 9:30 am Carl-Legien-Platz (ZOB)
  • Abschlusskundgebung von 16 – 18 Uhr (Heiligengeistfeld/Millerntorplatz)

Über mögliche Änderungen bei Demonstrationsverlauf und Abschlussort wird kurzfristig informiert
Internationaler kommunistischer Block als Teil der gemeinsamen Demonstration.
Kommt mit vielen Fahnen, Schildern, Transparenten!

4.) G20 Protestwelle – Eine andere Politik ist nötig!
2. Juli 2017

  • 11.00 Uhr Treffen auf dem Rathausmarkt an der Barlach-Stele – Verteilung unseres
    Materials, insbesondere der UZ und Werbung für den 7. Juli.
  • 12:00 Uhr Auftaktkundgebung auf dem Rathausmarkt
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… zu einer hochkarätigen Veranstaltung der PdA Basel:

Zur Lage im Südchinesischen Meer und zum Verhältnis China/Vietnam

Die Partei der Arbeit Basel

lädt ein zum Abend mit Rolf Berthold, letzter DDR-Botschafter in der VR China.

Vortrag und Diskussion zum Thema:

Zur Lage im Südchinesischen Meer und zum Verhältnis China/Vietnam

Freitag, 16. Juni 2017, 19:00 Uhr
Rest. Rebhaus, Kleiner Saal,
Riehentorstrasse 11 (Zugang vom Hof),
4058 Basel

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Die Juniausgabe des Gießener Echo ist online und kann hier herunter geladen werden:

Gießener Echo, Jnni 2017

 

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Michael Götze, Bezirksvorsitzender der DKP Hamburg, erläutert, wie es zu den Fragen um die Bundestagskandidatur von Esther Bejarano für die DKP gekommen ist. Esthers Erklärung bringen wir im Anschluss im Wortlaut.

Die Kandidatur der DKP zu den Bundestagswahlen 2017 ist inzwischen vielen Menschen bekannt geworden. Auch in Hamburg tritt die DKP mit einer Landesliste an und befindet sich im Endspurt der Sammlung der nötigen Unterstützungsunterschriften. Weniger bekannt war bisher die Zusammensetzung unserer Landesliste, die anfänglich aus vier Kandidat/inn/en bestand. Unsere Genossin Esther Bejarano zog aus gesundheitlichen Gründen bereits Anfang des Jahres ihre Kandidatur von der Landesliste zurück.

Ein Interview in der österreichischen „Kleinen Zeitung“ hatte dabei kürzlich Fragen zu ihrer Kandidatur aufgeworfen. Da uns zahlreiche Nachfragen aus dem gesamten Bundesgebiet dazu erreichten, hielten wir es für sinnvoll, dazu Stellung zu nehmen.

In einem sehr entspannten, freundschaftlichen und ernsthaften Gespräch über diese konkrete Angelegenheit als auch über ihre diversen musikalischen und antifaschistischen Aktivitäten, über die Notwendigkeit der Herstellung und Unterstützung breiter antifaschistischer Bündnisse und anderes mehr hat Esther die nachfolgende Erklärung abgegeben.

Gemeinsam sind wir der Auffassung, dass die Fragen hinsichtlich ihrer Kandidatur damit geklärt sind und wir den Fokus weiterhin auf die notwendigen politischen Aktivitäten richten können: Gegen alte und neue Nazis – Für Frieden, Arbeit und Solidarität.

Michael Götze

Bezirksvorsitzender DKP-Hamburg

 

Erklärung von Esther Bejarano zur Frage der Kandidatur auf der Liste der DKP-Hamburg  zu den Bundestagswahlen

Die DKP-Hamburg hatte mich auf einer Bezirksmitgliederversammlung 2016 als Kandidatin für die Bundestagswahl auf der Landesliste aufgestellt, wobei sie mein Einverständnis aufgrund meiner Unterschrift auf einem dafür vorgesehenen Formular vorausgesetzt hatte. Nun sorgte ein am 19.05.17 veröffentlichtes Interview mit mir in der „Kleine Zeitung“ aus Österreich für Aufregung und Nachfragen, nicht zuletzt beim Hamburger Landeswahlleiter. Zu meiner Kandidatur soll ich dort gesagt haben, ich sei nicht gefragt worden. Das ist falsch. Ich habe der Kandidatur zunächst zugestimmt. Es stimmt, dass ich Bedenken hatte, weil ich, wenn ich meinen Namen hergebe, auch etwas aktiv dafür tun will. Dafür bin ich aber zu viel unterwegs. Hinzu kommt, dass mein Kuba-Aufenthalt mich gesundheitlich angeschlagen hat. Ich hatte meiner Partei bereits im Februar auch gesagt, dass ich aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr als Kandidatin zur Bundestagswahl auf der Liste der DKP Hamburg zur Verfügung stehe.  Wir waren und sind uns einig, dass es richtig ist, meine Kraft auf meine antifaschistischen und künstlerischen Aktivitäten in diesem Land und international zu konzentrieren.  Es gab schon immer Diskussionen darüber, ob eine Eigenkandidatur der DKP in der jeweiligen Zeit sinnvoll ist. Völlig unstrittig ist die absolute Notwendigkeit, alle Kräfte gegen Kriegspolitik, Neofaschismus, Antisemitismus und Rassismus, sowie Sozial- und Demokratieabbau zusammen zu führen.  Mir ist wichtig, dass Menschen gemeinsam gegen die Rechtspopulisten und Nazis aktiv sind, und zwar unabhängig von der eigenen Mitgliedschaft in einer Partei. Ich bin bereit, mit jedem gegen menschenverachtende Ansichten zu kämpfen, auch wenn er in der CDU oder sogar in der CSU ist. Auch darin bin ich mir mit meiner Partei einig.

Esther Bejarano

Hamburg, 25.05.2017

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DKP Darmstadt-Dieburg gegen das Abräumen der Ruhestätte des antifaschistischen Widerstandskämpfers

Von -ler

Jakob Kindinger kurz nach der Befreiung

Jakob Kindinger kurz nach der Befreiung

Die DKP Darmstadt-Dieburg setzt sich in einem Brief an den Bensheimer Magistrat für den Erhalt des Grabes von Jakob Kindinger ein. Die Liegezeit des Grabes läuft im Jahr 2018 ab.
In dem Brief, der auch der Stadtverordnetenvorsteherin Frau Deppert zur Kenntnis übermittelt wurde, betont der Kreisvorsitzende der DKP Darmstadt-Dieburg, Rainer Keil: „Wir möchten Sie daher bitten, Ihre Entscheidung in Sachen Kindinger-Grab noch einmal zu überdenken und fordern Sie auf, eine tragbare Ehrengrab-Regelung auf den Weg zu bringen. Uns ist sehr wohl bewusst, dass der Erhalt des Grabes alleine noch keine Erinnerungskultur darstellt. Dazu bedarf es weit mehr. Ein Abräumen des Grabes wäre allerdings ein fatales Zeichen in die völlig verkehrte Richtung.
Das Grab des weit über Bensheims Grenzen hinaus bekannten Widerstandskämpfers Jakob Kindinger muss erhalten werden. Die Stadt Bensheim täte gut daran die Instandsetzung und Pflege des Grabes von Jakob Kindinger auch über das Jahr 2018 hinaus zu gewährleisten. Und das unabhängig von einer dringend notwendigen Ehrengrabregelung.“
In dem Brief geht die DKP auf das Leben und die Verdienste Jakob Kindingers ein: „Jakob Kindinger erlebt mit 15 Jahren als Steinmetzgeselle seinen ersten Streik. Als Ergebnis eigener Erfahrungen und im Kontakt mit Gewerkschaftskollegen und Kommunisten organisiert er sich bald in der Gewerkschaft und in der KPD. Als Widerstandskämpfer gegen die Nazis wurde er nach 1933 in verschiedene KZs verschleppt. Im KZ Buchenwald rettet Jakob das Leben seines jüdischen Mithäftlings Emil Carlebach, des späteren Mitherausgebers der ‚Frankfurter Rundschau’. Unter Einsatz seines Lebens bewahrte er Mithäftlinge vor dem Tod. Nach der Befreiung war er Stadtverordneter in Bensheim. Vielen blieb er in Erinnerung als sehr engagierter Gewerkschafter in der IG Bau, Steine, Erden und als Betriebsrat. Seine Haltung während der Zeit des Faschismus hat ihm Anerkennung weit über die Landesgrenzen hinaus eingebracht.“
Weiter heißt es in dem Schreiben: „Die Stadt Bensheim hat lange gebraucht, Jakob Kindinger zu ehren. Nötig war nicht zuletzt das jahrelange Bemühen der ‚Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter gegen Faschismus’ (heute ‚Geschichtswerkstatt Jakob Kindinger’). Oder der Schüler der Geschwister-Scholl-Schule in Bensheim, die unter Anleitung ihrer engagierten Lehrer Peter Lotz und Franz Josef Schäfer über Jakob Kindinger eine umfassende Broschüre erarbeiteten. Erst 1988 wurde eine Straße im Neubaugebiet Kappesgärten nach ihm benannt.“

Die sowjetischen Kriegsgefangenen in Buchenwald dankten Jakob Kindinger für seine aufopferungsvolle Hilfe.

Die sowjetischen Kriegsgefangenen in Buchenwald dankten Jakob Kindinger für seine aufopferungsvolle Hilfe.

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Sich für die Kündigung der Verträge mit der US-Regierung über die Stationierung des Afrikanischen und Europäischen Kommandos einzusetzen, forderten die Kandidaten der DKP  Stuttgart. Von EUCOM aus werden alle US-Atomwaffen in Europa befehligt und Verlegungen von Truppen und Gerät Richtung Osteuropa koordiniert. Dadurch werde Stuttgart zur Frontstadt bei der Vorbereitung eines Krieges gegen Russland, für die Kandidaten der DKP ein untragbarer Zustand.

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