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Büchel dichtmachen!

Aktionen in Büchel:

Freitag, 20. Juli 2018

– 10 UHR AKTIONEN
vor dem Fliegerhorst Büchel/Rheinland-Pfalz

– 18 UHR „RÜSTUNGSKONVERSION“
Veranstaltung mit Anne Rieger
(Bundesausschuss Friedensratschlag)

Samstag, 21. Juli 2018

– 14 UHR KUNDGEBUNG
vor dem Haupttor des Fliegerhorstes mit Vertreterinnen und Vertretern Kommunistischer Parteien aus Deutsch-
land, Luxemburg, Belgien und den Niederlanden

– 18 UHR „GESCHICHTE UND ERFAHRUNGEN
DER FRAUENFRIEDENSBEWEGUNG“ Gespräch mit Kommunistinnen, autonomen und pazifistischen Frauen

– 21 UHR WORKING CLASS SONG NIGHT

In aller Öffentlichkeit werden die kommenden Kriege vorbereitet. Diese werden stattfinden um die ökonomischen und militärischen Interessen der mächtigsten imperialistischen Zentren durchzusetzen und zu sichern. Der Öffentlichkeit allerdings wird dieses Geschehen als „Friedenssicherung“ und „Schutz vor Terror“ verkauft.

Mitte Februar 2018 hat die NATO den sofortigen Aufbau neuer militärischer Infrastrukturen beschlossen. Unverkennbar mit der Absicht, einen Aufmarsch gegen Russland jederzeit zügig in Gang setzen zu können. Schon seit 2016 stehen erstmals seit der Befreiung vom Faschismus wieder deutsche Panzer unmittelbar an der russischen Grenze. In einigen Bereichen ist unübersehbar, dass der deutsche Imperialismus sein militärisches Gewicht erhöht und seinen Einfluss vergrößert (so z. B. auch in Afrika).

Ein Mosaikstein in dieser strategischen Planung heißt: Atomwaffenlager Büchel! Der Abwurf der dort lagernden US-Atombomben wird von deutschen „Tornado“-Piloten geübt. In den nächsten Jahren sollen die Atomwaffen modernisiert, d. h. durch neue Bomben mit größerer Zerstörungskraft, ersetzt werden.

Die Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) und die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) beteiligen sich seit 2016 an der jährlich stattfindenden 20-monatigen Aktionspräsenz der Kampagne „Büchel – atomwaffenfrei“. Von März bis Oktober finden Aktionen der unterschiedlichsten Art gegen das Atomwaffenlager statt. 2018 wollen wir mit noch mehr Menschen nach Büchel fahren, um die Anti-Atomwaffen- und Friedensbewegung zu unterstützen. Mit verschiedenen Aktionen und Veranstaltungen machen wir das Wesen von Rüstung und Krieg als Instrumente kapitalistischer Interessen erkennbar.

Die Aktionstage der Kommunistinnen und Kommunisten vom 19. – 22. Juli 2018 statt. Wir planen Veranstaltungen, Aktionen und Unterschriftensammlungen, die auch dazu dienen soll, uns im Rahmen der Kämpfe der Friedensbewegung einzubringen und diese mit unseren marxistischen Positionen zu stärken.
Aktuelle Informationen finden sich auf www.dkp-rlp.de.

Hier können Anfragen für Schlafplätze ebenso wie Ideen für Aktionen und Programm eingebracht werden. Alles erforderliche – Verpflegung, Übernachtung – wird kollektiv organisiert.

Allen, die kommen, um die Profit- und Kriegsinteressen der Herrschenden anzugreifen, versprechen wir aktionsreiche Tage in kämpferischer Stimmung und bester Laune!

Rheinland-Pfalz spielt in den militärischen Planungen der NATO und der Bundeswehr schon seit Jahrzehnten eine besonders herausragende Rolle. Die Dichte an militärischen Anlagen ist beispiellos. Ausser dem Fliegerhorst Büchel mit den dort lagernden Atomwaffen haben wir mit der Airbase Ramstein eine weitere zentrale militärische Einrichtung, von der aus z. B. die Drohneneinsätze der USA weltweit gesteuert werden. Hinzu kommen weitere Flughäfen, Munitionslager, Kasernen und sonstige militärische Einrichtungen, die für die Kriege Deutschlands und der NATO von Bedeutung sind.

Die DKP und die SDAJ Rheinland-Pfalz kämpfen seit ihrer Gründung vor fünfzig Jahren als Teil der Friedensbewegung dagegen, dass Rheinland-Pfalz als Flugzeugträger der NATO und des deutschen Militarismus missbraucht wird.

Wir fordern:

STOPP DER NUKLEAREN AUFRÜSTUNG IN DEUTSCHLAND!
ABZUG DER US-ATOMBOMBEN AUS BÜCHEL!
VERBOT ALLER ATOMWAFFEN!

Deine Unterschrift für den Frieden:

Die Bundesregierung plant, wie von der NATO beschlossen, die Militärausgaben bis 2024 auf 2 % des Bruttoinlandsprodukts (BIP) zu erhöhen. 2 %, das sind insgesamt 75 Milliarden Euro, die im zivilen Bereich fehlen, so u. a. bei Schulen und Kitas, sozialem Wohnungsbau, Krankenhäusern, öffentlichem Nahverkehr, Kommunaler Infrastruktur, Alterssicherung und ökologischem Umbau. Gleichzeitig steht hinter der Erhöhung der Militärausgaben die Erweiterung der Kriegführungsfähigkeit der Bundeswehr und damit die Stärkung des deutschen Imperialismus. Diesen Aufrüstungsplänen gilt es sich entgegenzustellen.
Informieren und unterzeichnen auf: abruesten.jetzt

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Tagesordnung

  1. Beschlusskontrolle
  2. Referat: Zur Friedenspolitik der DKP
    Referent: Björn Schmidt, Mitglied des Sekretariats des Parteivorstandes
  3. Kampagne „abrüsten statt aufrüsten“
  4. Herangehen der DKP an die EU-Wahlen
  5. 20. UZ-Pressefest
  6. Zur Situation der DKP Brandenburg
  7. Bericht vom 22. Bundeskongress der SDAJ
    Referentin: Lena Kreymann, Bundesvorsitzende der SDAJ
  8. Beschlussfassungen und Weiteres
  9. Schlusswort

Download: Informationen 2.Tagung des Parteivorstandes 16./17. Juni 2018

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Die Juli-Ausgabe des Gießener Echos ist erschienen.

Gießener Echo

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Die Juni-Ausgabe des Gießener Echos ist erschienen.

Gießener Echo

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Die Juni-Ausgabe des blickpunkts ist erschienen.

blickpunkt

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Die Mai-Ausgabe der Bottroper UZ-Notizen ist erschienen.

UZ-Notizen

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Am 14. März 1883 starb Karl Marx. Er wurde nur 64 Jahre alt. Zwischen diesem Tag und dem Tag seiner Geburt, heute vor genau 200 Jahren, hat er viel erreicht. Er hat uns ein Werk hinterlassen, das in großen Teilen an Gültigkeit nichts eingebüßt hat.

Marx war damals, so wie wir es heute sind, Humanist und Internationalist. Er ist stets dafür eingetreten, dass Völker, die unterdrückt werden, sich auflehnen gegen ihre Kolonialherren. Diesem wichtigen Gedanken haben die sozialistischen Staaten, mit ihrer Unterstützung des Befreiungskampfes in Afrika, in Lateinamerika und in Asien Rechnung getragen und Kuba tut es
noch heute. Die sozialistischen Staaten, mehr und mehr auch von sich als links verstehenden Kräften als Unrechtsstaaten abgestempelt werden, haben, allen Voran die Sowjetunion, aber auch die Deutsche Demokratische Republik, Organisationen und Staaten unterstützt, die sich vom Joch der Kolonialherrschaft und der europäischen und US-Amerikanischen Unterdrückung befreien wollten, mit Lebensmitteln, mit Geld und mit Waffen.

  • Sie, die sozialistischen Staaten, haben geholfen Vietnam unter Führung von Ho-Chi-Minh von der französischen Vorherrschaft zu befreien und einen sozialistischen, selbstbestimmten Staat zu errichten und gegen den US-Imperialismus zu verteidigen,
  • sie haben den Revolutionären auf Kuba geholfen, einen vom US-Imperialismus unabhängigen Staat zu errichten und die Kubanerinnen und Kubaner haben bis heute durchgehalten den
    Marxismus auf dieser kleinen Karibikinsel weiterzuentwickeln. Kuba selbst hat, seit seiner Befreiung durch die Bewegung des 26. Juli, in vielen Staaten antiimperialistische Befreiungsorganisationen unterstützt.
  • die sozialistischen Staaten haben den demokratisch gewählten sozialistischen Präsidenten Salvador Allende bis zum bitteren Ende der Demokratie in Chile unterstützt und vor dem Diktator Pinochet geflohenen Asyl gewährt, vor allem die DDR.
  • die sozialistischen Staaten haben sich auch stets mit Organisationen und Parteien solidarisiert, die sich in kapitalistischen Staaten Beispielsweise gegen Rassismus und Imperialismus gestellt haben. Beispielhaft dafür war die „Black Panther Bewegung“ in den USA.
  • die sozialistischen Staaten haben von Beginn an die Anti-Apartheitsbewegung in Südafrika um Nelson Mandela unterstützt, allen voran Kuba, mit dem das südafrikanische Volk bis heute in tiefer Freundschaft verbunden ist
  • auch zum Beispiel Mosambik , Angola und Äthopien wurden von den sozialistischen Staaten unterstützt

All‘ dies sind wirklich nur sehr sehr wenige Beispiele dafür, was in der Praxis der Staaten die ganz real sozialistisch waren, auch internationalistisch war. Internationalismus bedeutet Menschen als gleichwertig zu betrachten, egal woher sie kommen, völlig unabhängig ihrer Hautfarbe oder ihres kulturellen Hintergrundes. Internationalismus ist der Inbegriff der Völkerverständigung. Oder wie einst das Symbol der internationalen Befreiungskämpfe, Che Guevara, sagte „Solidarität ist die Zärtlichkeit der Völker“

Auf unserer heutigen Gegenseite befindet sich unser Gegenteil und nicht wie uns manche fehlgeleiteten Politikwissenschaftler und die Bundeszentrale für politische Bildung weismachen wollen lediglich der naheliegende Teil eines Hufeisenendes. Die Extremismustheorie ist fernab jeder Logik! Dieses blau-braune Pack sind Rassisten, wir sind Antirassisten, sie sind Nationalisten, wir sind Internationalisten, sie spalten die Bevölkerung, wir kämpfen für ihre Einheit, sie wollen ein menschenverachtendes System auf die Spitze treiben, wir wollen es abschaffen! – Wie Johannes R. Becher schon sagte „wo wir nicht sind, da ist unser Gegenteil“! Wir dürfen diesem
rechten Mob weder die Straße noch die Deutungshoheit überlassen! Wir müssen uns ihnen entgegen stellen wo es auch immer geht! Wir müssen uns ihnen entgegen stellen, egal ob in der Schule, im Betrieb, an der Uni oder, wie wir es heute tun, auf der Straße!

Der bulgarische Marxist Georgi Dimitroff definierte den Faschismus als terroristische Diktatur der am meisten reaktionären, chauvinistischen und imperialistischen Elemente des Finanzkapitals.

Der Faschismus ist nicht eine Form der Staatsmacht, die angeblich »über beiden Klassen, dem Proletariat und der Bourgeoisie steht«. Der Faschismus ist nicht das »aufständische Kleinbürgertum, das von der Staatsmaschine Besitz ergriffen hat«. Der Faschismus ist die Macht des Monopolkapitals selbst. Das ist die Organisierung der terroristischen Abrechnung mit der Arbeiterklasse und der Arbeiterbewegung mit all‘ ihren Organisationen. Der Faschismus in der Außenpolitik ist der Chauvinismus in seiner brutalsten
Form, der einen tierischen Hass gegen die anderen Völker kultiviert. Dieser wirkliche Charakter des Faschismus muss besonders stark unterstrichen werden, weil der Deckmantel der sozialen Demagogie dem Faschismus die Möglichkeit gegeben hat, Massen des Kleinbürgertums und sogar Teile des Proletariats mitzureißen, die niemals dem Faschismus gefolgt wären, wenn sie seinen wirklichen Klassencharakter, seine wirkliche Natur begriffen hätten.

Sei es heute die NPD, der III. Weg oder die AfD – sie alle bedienen die Interessen des Kapitals. Sie stehen den Interessen der Arbeiterinnen und Arbeiter diametral entgegen. Deswegen müssen wir fortschrittlichen Kräfte die Menschen über diese blau-braunen Damagogen aufklären und sie enttarnen! Deswegen ist der passenste Demospruch für heute in Marx‘ Sinne: „Was macht den Faschisten Dampf?“ „Klassenkampf, Klassenkampf!“

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Die Mai-Ausgabe des blickpunkts ist erschienen.

blickpunkt

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Tagesordnung

  1. Vorstellungsrunde
  2. Referat zu aktuellen Entwicklungen und zur Auswertung des 22. Parteitages Referent: Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP
  3. Arbeitsweise und Geschäftsordnung des Parteivorstandes
  4. Wahlen zum Sekretariat des Parteivorstandes
  5. Herangehen der DKP an die Kampagne „abrüsten statt aufrüsten“ Einleitung: Björn Schmidt, Mitglied des Parteivorstandes der DKP
  6. 20. UZ-Pressefest Einleitung: Wera Richter, stellvertretende Vorsitzende der DKP
  7. Weitere Beschlussfassung
  8. Schlusswort

Download: Informationen 1. (konstituierende) Tagung des Parteivorstandes 21./22. März 2018

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UZ-Extra zum Pressefest

In der kommenden Ausgabe der UZ – Unsere Zeit erscheint als Beilage die UZ-Extra zum UZ-Pressefest der DKP am 7. und 9. September 2018 in Dortmund. Vorab kann man die ersten Infos zum Fest als PDF hier nachlesen.

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UZ-Pressefest 2018

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