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Die 8. PV-Tagung hat mit mehreren Beschlüssen die inhaltliche und organisatorische Vorbereitung des 22. Parteitags konkretisiert. Beschlossen wurde:
a)
Erarbeitung einer Entwurfes des Hauptdokuments durch eine Autorengruppe bis zur nächsten Pv-Tagung im Juni.
b)
Bildung einer Arbeitsgruppe für die Entwicklung einer organisationspolitischen Analyse.
c)
Strukturierung der Strategiedebatte in den Parteimedien (zu bzw. news.dkp) durch eine Redaktionsgruppe.

Die Redaktionsgruppe hat den folgenden Auftrag seitens des PV erhalten:

„Zur Systematisierung und Qualifizierung der Parteidebatte in der UZ bzw. auf news.dkp.de wird eine Arbeitsgruppe berufen, die gemeinsam mit den Redaktionen die Diskussion inhaltlich und formal strukturieren und eine gemeinsame Diskussionstribüne von UZ und Nachrichtenportal organisieren soll.

Verantwortlich: Hans-Peter B. (Leitung), Jürgen B., Lothar G., Michael G., Renate K., Lucas Z.“

Die Redaktionsgruppe schlägt vor und beschließt:

a)
Gegenstand der gemeinsamen und einheitlichen Diskussionstribüne ist der Entwurf des Strategieantrags des Parteivorstands zum 22. Parteitag. Teilnehmer der Debatte sind explizit die Mitglieder und Strukturen der DKP. Nur in Ausnahmefälle werden deshalb Beiträge – aber dann auch nur von nicht-anonymisierten -Autoren außerhalb der DKP abgedruckt. Über diese Ausnahmen entscheidet die Redaktionsgruppe.

b)
Die bereits vor der Veröffentlichung des Entwurfs des Parteivorstands bisnheute verfassten Beiträge zur Strategiediskussion werden auf news.dkp.de veröffentlicht.

c)
Der Umfang von Beiträgen für die Diskussionstribüne zum Antragsentwurf des PV wird auf 5000 Zeichen begrenzt. Damit sollen möglichst viele Diskussionsbeiträge auch in gedruckter Form veröffentlicht werden können. Alle Beiträge werden auch auf news.dkp.de veröffentlicht.

d)
Die thematische Schwerpunktsetzung der einzelnen Beiträge wird nicht zentral vorgegeben .Der Bezugspunkt ist jedoch der Entwurf der 9. PV-Tagung.

e)
Es werden Beiträge abgedruckt von Einzelautoren oder Autorenkollektiven. Bevorzugt werden Beiträge die Positionen einzelner Parteigliederungen – vornehmlich von Grundorganisationen – zum Parteitagsantrag wiedergeben.

f)
Als Auftaktbeitrag der Diskussionstribüne“ wird von den Vorsitzenden P. Köbele und H.-P. Brenner eine Zwischenbilanz der bisherigen Diskussion und eine Skizzierung der wichtigsten offenen Fragen aus der Diskussion
erarbeitet.

g)
Es wird keine Kommentierung der einzelnen Beiträge durch die Redaktionsgruppe geben. Autoren/Gruppen sind an keine inhaltlichen Vorgaben gebunden.

h)
Die Redaktionsgruppe wird bei Bedarf ggf. einzelne Beiträge zu Themen, die für die Debatte dringend sind, aus der Partei anfordern. Sind Beiträge länger als 5000 Zeichen, entscheidet die Redaktionsgruppe über deren Veröffentlichung sowohl in der uz wie auch gleichzeitig auf der Homepage. Ist das Printmedium uz mit dem Abdruck platzmäßig überfordert, wird die uz-Redaktion auf die Veröffentlichung auf der Homepage verweisen.

i)
Die Sammelstelle für die Diskussionsbeiträge ist die Redaktionsgruppe. Dazu wird die Seite diskussion@dkp.de
. eingerichtet. Die Mailadressemwird via UZ und news.dkp.de beworben werden. Alle Beiträge – ob an die UZ oder news.dkp.de – werden an diese Mailadresse weitergeleitet.

j)
Die Redaktionsgruppe macht im Sinne ihres Arbeitsauftrages, „gemeinsam mit den Redaktionen die Diskussion inhaltlich und formal (zu strukturieren)“ auf einige inhaltliche Probleme /Fragestellungen aufmerksam, die im Rahmen der Diskussionstribüne aufgegriffen werden sollten. Dazu dient die folgende Frageliste:

1.
Ist die DKP derzeit nicht zu unbedeutend, als dass sie sich Gedanken um eine „Strategie-Debatte“ macht? Brauchen wir nicht eher einen realistischen und kurzfristigen, vor allem organisationspolitischen Maßnahmeplan, um unsere Partei zu stabilisieren?

2.
Wer genau ist der politische Hauptgegner, wer sind die mächtigsten und wer sind die reaktionärsten Gruppierungen innerhalb der herrschenden Klasse heute ? Was sind deren Interessen? Wie setzen sie diese Interessen durch (oder versuchen sie diese durchzusetzen)?

3.
Worin besteht die „Offensive des Kapitals?“ Welche Rolle spielt dabei der ökonomische Klassenkampf – real und im Bewusstsein der Klasse und wie ist er für die Entwicklung systemkritischen undantikapitalistischen Bewusstseins zu bewerten und zu nutzen?
4.
Welche und wie stark sind Gruppierungen innerhalb der Monopolbourgeoisie an der Durchsetzung einer ultrareaktionären und profaschistischen Herrschaftsvariante interessiert? Wie und in welcher Form richten sich diese Interessen gegen andere Klassen und Schichten und welches Szenario kann sich daraus für die Strategie und
insbesondere für die Bündnispolitik der DKP ergeben?

5.
Wie stellen wir uns zu den inter- und innerimperialistischen Widersprüchen? Welche Reformen sollten wir uns als Zwischenziele vorrangig vornehmen?

6.
Womit und warum gelingt es dem Gegner die von den Kommunisten als revolutionäre Hauptkraft betrachtete Arbeiterklasse so lange und so erfolgreich in das herrschende System zu integrieren? Was ist die Ursache dafür, dass die politischen Orientierungen der Kommunisten innerhalb der Arbeiter- und Gewerkschaftsbewegung so wenig
Resonanz finden? Bedarf es nicht deswegen einer „ganz anderen“ strategischen Ausrichtung der DKP?

7.
Und was ist überhaupt mit dem Begriff „Strategie“ im Unterschied zu „Taktik“ gemeint? Was hat „Strategie“ mit der Bestimmung des Charakters der „Epoche“ zu tun? Was besagt der Begriff „antimonopolistische“ Strategie heute im Verhältnis zu vor 40 Jahren? Was hat die „antimonopolistische“ Strategie mit der Leninschen Imperialismusanalyse und dem „staatsmonopolistischenKapitalismus“ zu tun? In welchem Verhältnis stehen dabei Klassenpolitik und Bündnisorientierung?

8.
Was bedeutet in diesem Zusammenhang die Begrifflichkeit „Übergangsetappe“ oder das „Herankommen an die Revolution bzw. an den „revolutionären Bruch“? Was bedeutete die Warnung des VII. Kominternkongresses vor dem sog. „demokratischen Zwischenstadium“ zwischen Kapitalismus und Sozialismus? Wie berechtigt sind aktuelle Kritiken einzelner KPen an und Distanzierungen von einer Strategie der Suche nach „Übergängen“ zum Sozialismus?

9.
Welcher Parteitypus ist der dieser strategischen Zielsetzung angemessenste Typ? Welche Rolle spielt dabei die Frage des organisatorischen und ideologischen Pluralismus? Ist die leninsche „Partei neuen Typus“ für die heutige antimonopolistische und antikapitalistische Strategie die vernünftigste Antwort? Oder ist ein anderes Modell besser geeignet?

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Der WDR hat Kandidatinnen der DKP interviewt: Was wollen die Kommunisten? Warum kandidieren sie zur Wahl?

Hier die Kurzinterviews:

DKP-Kandidatencheck

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Samstag, 29. April ·

Wuppertal ·

Alte Feuerwache · Gathe 6 ·

11-17 Uhr

Arbeit an der Geschichte – für eine bessere Zukunft

Diese Tagung haben wir aus traurigem Anlass recht kurzfristig angesetzt: Am 23. Februar starb Günter Judick, der von Anfang an Mitglied unserer Stiftung war und den sicher viele auch als langjährigen Leiter vder Geschichtskommission der DKP kennen und schätzen lernten. Wir ehren ihn, im Sinne Brechts – und Lenins! –, indem wir uns nützen: durch die Beschäftigung mit der Geschichte der Arbeiterbewegung und vor allem der kommunistischen Bewegung; durch ein sorgfältiges Quellenstudium; durch den Versuch, aus den Erfahrungen vorangegangener Generationen von Kommunisten wie aus unseren eigenen Erfolgen, Fehlern und Niederlagen Lehren zu ziehen.

Historiker und geschichtlich interessierte GenossInnen, die Günter Judick freundschaftlich verbunden waren, werden referieren:

Gisela Blomberg wird von einem „work in progress“ berichten, ihrer Arbeit über die kommunistischen jüdischen Emigranten und Widerstandskämpfer Alice und Werner Stertzenbach;

Prof. Dr. Nina Hager spricht über die Aktualität von Lenins Schrift zum „linken Radikalismus“;

Prof. Dr. Heinz Karl beschäftigt sich mit „Lenins ‚Partei neuen Typus‘ im Widerstreit der An- und Draufsichten“;

Hermann Kopp wird an den 3. Weltkongress der Komintern erinnern, der Günter besonders wichtig war und an dessen Auseinandersetzung mit der „Offensivstrategie“ der KPD;

Dr. Dirk Krügers Beitrag gilt einem Landsmann von Judick, wie dieser in Velbert geboren, dem Schriftsteller und antifaschistischen Widerstandskämpfer Günther Weisenborn (1902-1969);

Rainer Perschewski, selbst aktiver Gewerkschafter, befasst sich mit der Entwicklung der Gewerkschaften (FDGB) in Westberlin bis zur Spaltung und den Nachwirkungen;

Klara Tuchscherer, Tochter von Klara und Karl Schabrod und Leiterin des Archivs der VVN-BdA NRW, spricht über die „Kindern des Widerstands“, zu denen auch Günter Judick gehörte.

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Liebe Genossinnen und Genossen,

die Neufassung unseres Sofortprogramms befindet sich in Druck und steht ab dem 1. Mai 2017 zur Verfügung. Die beigefügte PDF-Version kann ab sofort eingesetzt und weiterverbreitet werden.

So kommt ihr am schnellsten an das neue Sofortprogramm:

Einfach zusammen mit der UZ für den 1. Mai bestellen! Die Auslieferung von UZ und Sofortprogramm erfolgt zusammen, das spart Zeit und Geld…

Damit wir am 1. Mai so offensiv wie möglich für unsere Politik werben können, erhalten die Gruppen und Kreise die UZ in beliebiger Anzahl gegen eine Spende. Entscheidet selbst, was eure Gruppen- oder Kreiskasse hergibt und bestellt die UZ in einer Anzahl, die ihr am 1. Mai verbreiten könnt. Spendenempfehlung: EUR 10,00 je 100 UZ. Der Preis für das Sofortprogramm (20 Seiten) beträgt EUR 3,00 je 30 Stück.

 

Bestellungen bitte bis spätestens 24.04.2017

per Mail an vertrieb@unsere-zeit.de

per Telefon an Gustl Ballin  0911 8019991  / 0176 45503975

per Brief an CommPress Verlag GmbH | Hoffnungstrasse 18 | 45127 Essen

per Fax an 0201 17788928

 

Keine Demo, Kundgebung, Veranstaltung, Info-Stand zum 1. Mai ohne UZ … und ohne Sofortprogramm!

 

Rote Grüße aus Essen

Klaus Leger

 

Deutsche Kommunistische Partei – DKP | Parteivorstand

Hoffnungstraße 18 | 45127 Essen

Telefon 0201 177889-16 | Fax -28 | Mobil 0172 5326075

www.dkp.de | www.unsere-zeit.de | www.uzshop.de |

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Sofortprogramm der DKP

Stoppt den sozialen Kahlschlag und den Abbau demokratischer Rechte! Stoppt den Krieg!

dkp-sofortprogramm-2017-2In unserem Land wird Krieg nach innen geführt. Die Ergebnisse sind Armut von Kindern und Alten, Armut trotz Arbeit, Perspektivlosigkeit der Jugend und Umverteilung zu Gunsten der Reichen, der Konzerne und Banken. Die Waffen sind Arbeitslosigkeit, das Hartz-System, Spaltung der Belegschaften durch Leiharbeit und Werkverträge, Wohnungsnot, Verschuldung der Kommunen und Privatisierung. Das Elend von Flüchtlingen wird genutzt, um Rassismus zu schüren und von den Verantwortlichen der Ausbeutung abzulenken.

Unser Land, nein, die Regierung unseres Landes führt auch Krieg nach außen. Afghanistan, Syrien, Libyen, Mali – Krieg wohin man blickt. Die Bundeswehr ist in aller Regel und oft führend dabei. Deutschland ist seit der Beteiligung am NATO-Angriffskrieg gegen Jugoslawien 1999 in permanentem Kriegseinsatz. Die forcierte Aufrüstung ist zur Doktrin der NATO und der von Deutschland dominierten EU geworden. Der Export deutscher Waffen bringt Extraprofite. Die NATO rückt immer weiter gegen Russland vor. Damit wächst die Gefahr der Eskalation zu einem großen Krieg bis hin zum Atomkrieg.

Der Kapitalismus steckt seit 2007 weltweit und besonders in EU-Europa in der Krise. Dennoch geht die Offensive des Kapitals, der großen Konzerne und Banken gegen die Lohnabhängigen unvermindert weiter. Um diese zu sichern werden die demokratischen Rechte der Bürgerinnen und Bürger in den Kernländern des Kapitalismus beschnitten. Auch in Deutschland gibt es eine forcierte Rechtsentwicklung. Sie wird von den Regierenden vorangetrieben und äußert sich unter anderem im offenen Auftreten rassistischer und rechtsradikaler Bewegungen und Parteien. Aber auch in zunehmender Überwachung, Repression und Militarisierung der Gesellschaft, unter anderem durch gemeinsame Übungen von Polizei und Militär und die Vorbereitung des Bundeswehreinsatzes im Innern.

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DKP mobilisiert vom 22. bis 25. Juni 2017 zum Atomwaffenstandort Büchel. Unser Ziel: Büchel dichtmachen! Schluss mit der atomaren Aufrüstung gegen Russland in Europa!

buechel-2017-2Täglich trichtern uns die Medien ein, Russland sei ein Aggressor: in der Ukraine, in Syrien und anderswo. Gezielt blenden deutsche Medienkonzerne und Regierungssender aus, dass die Aggressionen von den NATO-Staaten ausgehen: von der Unterstützung der Al-Qaida- und IS-durchsetzten Rebellenverbände in Syrien über die Ausbildung faschistischer Freiwilligenbataillone in der Ukraine bis hin zum Aufmarsch der NATO in den baltischen Staaten an der Grenze zu Russland. Die größte Aggression aber ist der sog. Raketenabwehrschirm sowie die angestrebte Aufrüstung von US-Atomwaffen in Europa – auch im rheinland-pfälzischen Büchel.

85 % der deutschen Bevölkerung sprechen sich laut forsa-Umfrage für einen Abzug der Atomwaffen aus Deutschland aus. Um diese breite gesellschaftliche Mehrheit zu kippen, greifen die Kriegsfalken in der Bundesregierung und deutschen Leitmedien auf ein ganzes Arsenal an Manipulationen zurück:

  • Medien und Politiker legten den Mantel der Schweigens über US-Atomwaffen in Deutschland.
  • Der Bundestag fasste 2010 einen Beschluss über den Abzug der Atomwaffen, der folgenlos blieb.
  • Jetzt wird auf öffentlich-rechtlichen Sendern – wie in der ARD-Sendung „Panorama“ – US-Präsident Trump als Vorwand genutzt, um im Zusammenspiel mit einer herbeipropagierten Bedrohung durch Russland die Forderung nach EU- und sogar deutschen Atomwaffen zu erheben.

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Die DKP Regensburg hat eine neue Internet-Seite. Einfach klicken:

DKP Regensburg

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Die April-Ausgabe des Gießener Echo ist online. Hier kann sie als PDF heruntergeladen werden:

Gießener Echo, April 2017

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DKP Nürnberg lädt ein:

„Es genügt nicht, die deutsche Rüstungsproduktion anzuprangern. Wir brauchen auch die Rüstungskonversion. Die Referentin Anne Rieger ist in der Friedensbewegung, nicht nur als Sprecherin des Bundesausschusses Friedensratschlag, aktiv und hat sich intensiv mit dem Thema Rüstungskonversion beschäftigt.“
Dienstag, 18. April

19.00 Uhr bis 22.00 Uhr,

„Dialog der Kulturen“

in der Fürther Straße 40a.

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