DKP in Aktion
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Hier gibt es die April-Ausgabe des Berliner Anstoß als PDF:

Berliner Anstoß

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Bringt Wählengehen noch was?
Den Kapitalismus kann man nicht abwählen. Warum tritt dann die DKP überhaupt an?

Video von Gerhard Hallermayer

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Liebe Genossinnen und Genossen,

auch die 1.Mai-UZ wird wieder (ähnlich der Frauentags- und Ostermarschausgabe ) mit einer Vierfarb-Titelseite als Aktions-UZ produziert.

Unsere Zeitung und die drei Buchstaben DKP sind  nur noch wenigen Menschen aus „Alten Zeiten“ bekannt. Durch das massenhafte Verteilen der UZ können wir das verändern.

Damit jede Gruppe und jeder Kreis offensiv mit der 1. Mai-UZ für unsere Politik, und für das Festival der Jugend  werben kann, wird sie  zum 1. Mai gegen Spende abgegeben. Das heißt ihr entscheidet selbst, was eure Gruppen- oder Kreiskasse hergibt und bestellt so viele Zeitungen, wie ihr am 1. Mai verbreiten könnt.

Bestellungen bis spätestens So. 23. April  per Mail direkt an: vertrieb@unsere-zeit.de 

Alternativ: per Brief an CommPress Verlag, Hoffnungstrasse 18,  45127 Essen, Telefon  0201 17788923 | Fax.: 0201 17788928

oder

Gustl Ballin  0911 8019991  / 0176 45503975

viele rote Grüße  Gustl

 

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Liebe Genossinnen und Genossen ,

in wenigen Tagen ( 14.-17. April) finden über 50 Ostermärsche in unserem Land statt. Bisher sind schon einige Bestellungen eingegangen, aber  viele Gruppen und Kreise , die im letzten Jahr zu Ostern mit der UZ aktiv waren, fehlen immer noch.

Die Redaktion wird die UZ zum Ostermarsch wieder, ähnlich der Frauentagsausgabe , mit einer Vierfarb-Titelseite als Aktions-UZ aufmachen.

Die exakte Planung ist noch nicht abgeschlossen, es sollen aber Beiträge zu folgenden Themen erscheinen:

Bundeswehr im Weltraum

Rüstungskonversion

Aufrüstungspläne der Bundesregierung

Antimil-Aktionen der SDAJ

 

Dieses attraktive  Agitationsmaterial sollte auf keinen Ostermarsch fehlen!

Viele rote Grüße

Gustl

Bestellungen für die UZ zu den Ostermärschen  bitte bis spätestens So. 09.04. 2017 an :

Gustl Ballin, vertrieb@unsere-zeit.de, Telefon 0911 8019991, Mobil  0176 45503975  oder

an den CommPress Verlag GmbH, Hoffnungstrasse 18, 45127 Essen, Telefon 0201 177889-23, Fax 0201 177889-28   

Mengen und Preise (inkl. Versandkosten!):

bis 14 Exemplare              10.- €

bis 28 Exemplare              15.- €

bis 70 Exemplare              20.- €

bis 110 Exemplare           25.- €

bis 140 Exemplare           30.- €

bis 170 Exemplare           35.- €

bis 200 Exemplare           40.- €

bis 250 Exemplare           45.- €

bis 300 Exemplare           50.- €

bis 400 Exemplare           60.- €

bis 500  Exemplare          70.- €

weitere 100 Exemplare  10.- €

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Was ist so modern an Dimitroff und der Faschismustheorie der Kommunistischen Internationale? Warum ist der Antikapitalismus nötig,aber warum gehört auch noch was anderes dazu? Wie bettet sich der antifaschistische Kampf in die Strategie der DKP ein? Warum haben die Ultrarechten in der BRD und in Europa solchen Zuspruch? Was sagt das aus über den Zustand der Arbeiterbewegung und die Politik der Linken und Kommunisten? Warum braucht man mehr als die „Hoheit über die Stammtische“? Macht es Sinn über „Kampfformen“ zu streiten? Kommen „traditionelle“ Antifaschisten und junge „Antifas“ künftig besser miteinander klar? Wer sind und was wollen die Anti-Deutschen? Etc.

Referenten: Hans Peter Brenner / NN

Ort Karl-Liebknecht-Schule, Leverkusen
Von 29.04.2017 10:30
Bis 30.04.2017 14:00

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Informationen zur Organisation der Seminare (unter anderen zur Anreise und zu den Kosten) finden sich hier.

Den aktuellen Veranstaltungskalender als PDF gibt es hier zum Download

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Gemeinsame Erklärung

Am 1. und 2. April fand in Münster die zwölfte 4-Parteien-Konferenz der Kommunistischen und Arbeiterparteien aus Belgien, Deutschland, Luxemburg und den Niederlanden statt. Als Beobachter nahmen Vertreter der Partei der Arbeit der Schweiz an der Beratung teil.

Der Konferenz ging eine Demonstration durch Münster voraus, die sich am konkreten Beispiel des in dieser Stadt stationierten Deutsch-Niederländischen Korps gegen die Militarisierung der EU nach innen und außen richtete. Die Redner auf der Demonstration wandten sich entschieden gegen die Stationierung von NATO-Soldaten aus Belgien,
Luxemburg und den Niederlanden in Litauen unter deutschem Kommando.

Die Politik der aggressiven Aufrüstung war auch Gegenstand der Diskussion der Konferenz. Die Parteien waren sich einig, dass sich die EU politisch, moralisch und ökonomisch in einer Krise befindet. Diese äußert sich unter anderem in den ungelösten Fragen des Umgangs mit Flüchtlingen, der auseinanderdriftenden ökonomischen Entwicklung und der daraus resultierenden zunehmenden Dominanz Deutschlands in der EU. Die Unzufriedenheit relevanter Bevölkerungsteile mit der EU-Politik ist eine Ursache für den Zulauf rechter Bewegungen und Parteien, denen es mit falschen Lösungsvorschlägen und flüchtlingsfeindlichen Parolen gelingt, Anhänger zu sammeln.

In allen Beiträgen der teilnehmenden Parteien klang die Sorge um die Abwälzung der Krisenlasten auf die Arbeiterklasse und die anderen werktätigen Schichten an. Die Politik der Regierungen der EU-Länder bietet nach Einschätzung der Parteien keinen Weg aus der Krise. Im Gegenteil: Sie ist Teil des Problems.

Die Konferenz von Münster wandte sich scharf gegen Kriegspolitik und Militarisierung der Europäischen Union. Ebenso wandte sie sich gegen verschärfte Ausbeutung und soziale Spaltung, gegen den Abbau demokratischer Rechte und Angriffe auf das Asylrecht.

Die beteiligten Parteien führen diese Kämpfe in ihren Ländern und vereinbarten für ihre Ziele, in Zukunft noch enger zusammenzuarbeiten.

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Die April-Ausgabe des Gießener Echo ist online. Hier geht´s zum Inhalt:

Gießener Echo, April 2017

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Tagesordnung

1.) Eröffnung und Beschlusskontrolle

2.) Fragestunde

3.) Ausrichtung des 22. Parteitags der DKP

4.) Bundestagswahlen 2017
Referent: Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP

5.) Rechenschaftsbericht 2014

6.) Weitere Beschlussfassungen

7.) Beratung u.a. mit den Sekretariaten
Referentin: Wera Richter

8.) Schlusswort

Download Informationen 8. Tagung des Parteivorstandes vom 25./26. März 2017 (PDF)

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DKP Stuttgart bezieht Position gegen AFRICOM

Drohnenangriffe im Jemen, Somalia, Libyen und Mali werden von US-Militärbasen in Deutschland aus gesteuert. Der US-Stützpunkt Ramstein fungiert dabei als Kommunikationsgelenkstelle zwischen den USA und dem Zielland ihrer Operation. Die entsprechende Kommandozentrale, von der diese Operationen aus befehligt werden, ist das AFRICOM in Stuttgart-Möhringen. Was offiziell als „Kampf gegen den Terror“ bezeichnet wird, beinhaltet völkerrechtswidrige, extralegale Hinrichtungen vermeintlicher Terroristen und fordert zudem zahlreiche angeblich ungewollte Opfer unter der Zivilbevölkerung. Unter dem zynischen Begriff des „Kollateralschadens“ summieren sich 35 % aller Getöteten als Versehen.
Dem auswärtigen Amt zufolge lässt sich aus der Überlassung von Gelände für die Luftwaffenbasis Ramstein an das US-Militär noch „keine allgemeine Verantwortung für alle Einsätze“ ableiten. Zudem sehe die US-Regierung in diesen Operationen keine Völkerrechtswidrigkeit, womit sich der Fall für die Bundesregierung offensichtlich erledigt hat. Dem widerspricht Alexander Neu, Bundestagsabgeordneter der Partei DIE LINKE, indem auf der NATO überlassenem Gebiet das deutsche Recht gelte, das auch für das US-Militär Gültigkeit besitze. Damit hat sich dieses auch an das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland zu halten, dessen Artikel 25 „die allgemeinen Regeln des Völkerrechts [als] Bestandteil des Bundesrechtes“ geltend macht, womit völkerrechtswidrige Militäreinsätze von deutschem Boden aus ausgeschlossen sein sollten.
Während der Ministerialdirigent im Außenministerium, Jürgen Schulz, am 3.12.2016 im Zeugenstand des NSA-Untersuchungsausschusses behauptete, die Bundesregierung habe die Rolle der deutschen US-Basis Ramstein bei Drohnenangriffen geahnt, doch durch die USA lange nicht bestätigt bekommen, weist die LINKE/SÖS den Stuttgarter OB Fritz Kuhn darauf hin, dass „Verbindungsoffiziere der Bundeswehr […] beim AFRICOM in Stuttgart ebenso wie in Ramstein beim AOC (Air and Space Operation Center) stationiert“ sind. Kuhn entgegnete daraufhin, dass der Stadtverwaltung „diverse journalistische Recherchen über den Einsatz von Drohnen in der Verantwortung von AFRICOM bekannt“ seien, jedoch keine „eigenen Erkenntnisse“ vorlägen. Warum sich der OB daraufhin nicht um solche Erkenntnisse bemüht, bleibt offen. Der ehemalige Drohnenpilot Brandon Bryant bestätigt am 4. April 2014 in einem Gespräch mit der Süddeutschen Zeitung, dass der Bundesregierung als Bündnispartner die Unterlagen zu den Drohneneinsätzen übergeben worden sind.
Die drei Stuttgarter BundestagskandidatInnen haben sich nun mit einem offenen Brief an OB Kuhn und MP Kretschmann gerichtet, in dem sie die Position der DKP zu dieser Thematik äußern:
Kuhn und Kretschmann dürfen – vor allem als langjährige aktive Mitglieder einer ursprünglich antimilitaristischen Partei – völkerrechtswidrige Ermordungen via Drohnen in keinem Falle dulden und diese nicht mittels Wegschieben der Zuständigkeit legitimieren. Sie haben die Bundesregierung darauf hinzuweisen, dass von deutschem Boden nie wieder Krieg ausgehen darf.
AFRICOM und EUCOM müssen als Militärstützpunkte geschlossen und zu Sozialwohnungen umfunktioniert werden.

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Liebe Genossinnen und Genossen ,

in wenigen Tagen ( 14.-17. April) finden über 50 Ostermärsche in unserem Land statt. Bisher sind schon einige Bestellungen eingegangen, aber  viele Gruppen und Kreise , die im letzten Jahr zu Ostern mit der UZ aktiv waren, fehlen noch.

Die Redaktion wird die UZ zum Ostermarsch wieder, ähnlich der Frauentagsausgabe , mit einer Vierfarb-Titelseite als Aktions-UZ aufmachen.

Die exakte Planung ist noch nicht abgeschlossen, es sollen aber Beiträge zu folgenden Themen erscheinen:

Bundeswehr im Weltraum

Rüstungskonversion

Aufrüstungspläne der Bundesregierung

Antimil-Aktionen der SDAJ

 

Dieses attraktive  Agitationsmaterial sollte auf keinen Ostermarsch fehlen!

 

Viele rote Grüße

Gustl

Bestellungen für die UZ zu den Ostermärschen  bitte bis spätestens So. 09.04. 2017 an :

Gustl Ballin, vertrieb@unsere-zeit.de, Telefon 0911 8019991, Mobil  0176 45503975  oder

an den CommPress Verlag GmbH, Hoffnungstrasse 18, 45127 Essen, Telefon 0201 177889-23, Fax 0201 177889-28   

Mengen und Preise (inkl. Versandkosten!):

bis 14 Exemplare              10.- €

bis 28 Exemplare              15.- €

bis 70 Exemplare              20.- €

bis 110 Exemplare           25.- €

bis 140 Exemplare           30.- €

bis 170 Exemplare           35.- €

bis 200 Exemplare           40.- €

bis 250 Exemplare           45.- €

bis 300 Exemplare           50.- €

bis 400 Exemplare           60.- €

bis 500  Exemplare          70.- €

weitere 100 Exemplare  10.- €

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