DKP in Aktion
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Gedenkveranstaltung zur Erinnerung an den Kämpfer für Frieden und soziale Gerechtigkeit

für Frieden im kaiserlichen Deutschland, an seine Ablehnung der Kriegskredite und an
seine Ermordung durch Angehörige der Freikorps. Mit Rosa Luxemburg war er
maßgeblich an der Gründung der KPD um die Jahreswende 1918/19 beteiligt. Dadurch
zogen beide den Hass ihrer Mörder im Offiziersrock und ihrer geistigen Anstifter im
damaligen Regierungslager auf sich.
Karl Liebknecht setzte seine Fähigkeiten mit Leidenschaft für die Erringung des
Sozialismus ein und war dadurch ein kompromissloser Ankläger des deutschen
Militarismus, der damals das gesamte öffentliche Leben des deutschen Volkes
beherrschte.
So steht sein Name als Symbol des Kampfes für den Frieden gegen einen Feind, den er
im eigenen Lande sah und gegen den er trotz gerichtlicher Verfolgung,
Zuchthausstrafe und Morddrohungen seine Stimmer erhob.
All das mag den Teilnehmern der Gedenkveranstaltung in den Sinn gekommen sein,
als der Vertreter der DKP Nordbayern, Edgar Reusch und der Vertreter der DKP
Südthüringens  Wolfgang Kulas, an Karl Liebknechts Wirken für den Frieden gemeinsam mit Rosa
Luxemburg erinnerte. Beide seien mit ihrem Kampf für Frieden und soziale
Gerechtigkeit bis heute aktuell, aktuell in einer Zeit, in der zunehmend mehr Geld für
Aufrüstung ausgegeben werde, in der der Ruf nach „mehr Verantwortung“ nichts
weiter heißt, als nahezu überall auf der Welt im Sinne des deutschen Imperialismus
militärisch eingreifen zu können.
Nicht nur die Würdigung des Kampfes für Frieden und sozialen Fortschritt war dem
Redner ein Anliegen, sondern auch die besondere Verbindung zu Würzburg, hatte doch
Karl Liebknecht hier an der Würzburger Universität an der juristischen Fakultät um die
Wende des letzten Jahrhunderts seine Doktorwürde mit der Note „magna cum laude“
erlangt.
Anschließend legten die Teilnehmer ein Blumengebinde vor dem Bild Karl Liebknechts
nieder und mit einem stillen Gedenken endete die Veranstaltung, an der auch einige
Vertreter der Würzburger Linken teilnahmen.
Wolfgang Kulas
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Kommunalpolitik nicht nur zu Wahlkampfzeiten von Bedeutung

Von DKP Hannover

Die Sparkassenfiliale in Linden-Süd: Auch ihre Tage sollen gezählt sein

Die Sparkassenfiliale in Linden-Süd: Auch ihre Tage sollen gezählt sein

( DKP Hannover)

Dass der Stellenwert der Kommunalpolitik nicht nur zu Wahlkampfzeiten für Hannovers DKP eine große Bedeutung hat, ist auch an ihrer regelmäßig erscheinenden Kleinzeitung „Hannoversches Volksblatt“ erkennbar. So werden in der seit Jahrzehnten herausgebrachten Publikation (Auflage z. Zt. 6 500 Exemplare) brisante Themen der niedersächsischen Landeshauptstadt aufgegriffen, Hintergründe dargestellt und Aktionsmöglichkeiten aufgezeigt. „Der Steintorplatz muss frei bleiben: Es drohen faule Kompromisse!“, lautet die Überschrift auf der Titelseite der letzten Ausgabe, die darauf hinweist, dass die Bebauung des Innenstadtplatzes mit zwei sechsgeschossigen Gebäuden längst noch nicht „endgültig vom Tisch“ ist. Die Brisanz der Wohnungsversorgung, der beabsichtigte Verkauf von über 800 Kleingärten an Bauinvestoren oder die unsozialen Privatisierungspläne für Schwimmbäder – insbesondere die kommunalen Problemfelder werden, neben betrieblichen Konflikten und auch allgemeinpolitischen Themen, berücksichtigt und veröffentlicht.

Nachfolgend dokumentiert die UZ einen Auszug aus dem „Hannoverschen Volksblatt“ zu einer Thematik, die gravierende Veränderungen und Einschränkungen für Hannoversche Sparkassennutzer/innen zur Folge hat.

Sparkasse Hannover will 19 Filialen schließen!

Nachdem die Sparkasse bereits in diesem Frühjahr das kostenlose Girokonto abgeschafft hat (derzeitiger Preis: 7 Euro) und die Kunden mit saftigen Preiserhöhungen belastete, soll der Kundenservice jetzt massiv abgebaut werden. Bis Ende 2019 will die Sparkasse Hannover in Stadt und Umland 19 Filialen schließen, davon allein acht im Stadtgebiet.
Nach den Plänen von Sparkassenchef Jagau sowie des Verwaltungsratsvorsitzenden, Oberbürgermeister Schostok, sollen die Stadtteile Limmer, Linden-Süd, Calenberger Neustadt und Davenstedt künftig ohne eigene Sparkasse auskommen. Damit nicht genug: 14 weitere Standorte im Einzugsbereich sollen auf Selbstbedienung umgestellt werden und zehn andere sollen nur noch an zwei Tagen in der Woche geöffnet haben.
Begründet wurden diese bürgerfeindlichen Einschränkungen, die mit dem Abbau von 200 Arbeitsplätzen verbunden sind, mit schwindenden Zinsgewinnen und verändertem Verbraucherverhalten, wie dem zunehmenden Online-Banking. Auch angesichts schon unverschämt zu nennender Vorstandsgehälter (Jahreseinkommen von Herrn Jagau 2014: 613 661 Euro) sind diese Planungen asozial, große Teile der Bevölkerung werden einfach abgehängt. Besonders ältere Menschen, Mitbürger/innen mit Handicap sowie Mütter mit kleinen Kindern trifft es hart, weil eine wohnortnahe Versorgung gerade für sie nicht mehr möglich wäre.
Dabei sollten doch gerade kommunale Banken einen öffentlichen Auftrag erfüllen und das kommunale Gemeinwesen stärken. Nicht der Aufbau von Barrieren, sondern ihre Beseitigung sollte das Ziel sein.
Mit Recht übten der Sozialverband Deutschland (SoVD) im Namen von 33 000 Mitgliedern in der Region und der Seniorenbeirat scharfe Kritik. Nur durch den massiven Protest der Bevölkerung in Stadt und Region, unter Einbeziehung von Bezirksräten, Räten und Regionsversammlung, wird das haarsträubende Vorhaben zu verhindern sein.

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Die Trauerfeier für Herbert Mies findet am 27. Januar 2017 um 12.00 Uhr in der Halle des Friedhofs Mannheim-Sandhofen statt. Wir ehren Herbert vorher durch einen Trauerzug und treffen uns um 11.00 Uhr auf dem Platz „Am Stich“ (Sandhofer Straße / Domstiftstraße) in Mannheim-Sandhofen und gehen dann die etwa 1,2 km zum Friedhof gemeinsam. Bitte Fahnen mitbringen.

 

Bitte organisiert eine Teilnahme an der Trauerfeier in Mannheim und leitet diese Mail über eure Verteiler weiter. Nutzt auch die Möglichkeit und unterzeichnet die Anzeige für Herbert (s.u.).

 

Weitere Infos: DKP-Parteivorstand, klaus.leger@dkp.de

Herbert Mies wird uns fehlen. Wer das auch so sieht, ist herzlich eingeladen, die folgende Traueranzeige mit zu unterzeichnen, die vom Parteivorstand der DKP initiiert wurde und die in der UZ, in junge Welt und im ND in der nächsten Woche geschaltet werden soll.

Wir bitten alle UnterzeichnerInnen dieser Anzeige einen Betrag von 20-30 Euro bis zum 23.01.2017 auf das Konto des DKP-Parteivorstands bei der GLS-Bank | IBAN: DE63 4306 0967 4002 4875 01 zu überweisen. Bitte Namen und Verwendungszweck „Herbert Mies“ angeben:

 

„Unter jedem Grabstein liegt eine Weltgeschichte“  Heinrich Heine 

Herbert Mies

23.2.1929 – 14.1.2017

 

Unser Freund und Genosse Herbert Mies ist tot. Wir trauern um einen unbeugsamen Kommunisten, den langjährigen Vorsitzenden der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP). Wir verlieren ein Vorbild an Aufrichtigkeit und revolutionärem Tatendrang und sind dankbar, dass wir ihn gehabt haben.

 

[Namensliste in alphabetischer Reihenfolge]

 

Die Trauerfeier mit anschließender Urnenbeisetzung findet am 27. Januar 2017 um 12.00 Uhr in der Trauerhalle des Friedhofs Mannheim Sandhofen statt.

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Dr. Hans-Peter Brenner, Stellv. Vorsitzender der DKP, auf der LLL-Demo 2017
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Liebe Genossinnen, liebe Genossen !

Ich begrüße Euch zur diesjährigen Lenin-Liebknecht-Luxemburg-Demonstration im Block der Kommunistischen
Partei. Nach dem gestrigen erfolgreichen Auftakt setzen wir heute mit dieser Demonstration nicht nur eine fast 100jährige Tradition fort – auch wenn wir als Kommunistische Partei in Deutschland fest zu und in dieser Tradition stehen. Es gibt genug aktuelle Gründe für diese Demonstration.

Ich gedenke zu allererst des in der Nacht zum Samstag verstorbenen ehemaligen Vorsitzenden des Zentralbüros der
bereits 1951 verbotenen Freien Deutschen Jugend Westdeutschland, des Mitglieds des Politbüros der 1956
verbotenen Kommunistischen Partei Deutschlands – KPD, des langjährigen Vorsitzenden der 1968 aus der Illegalität
herausgetretenen und neukonstituierten Deutschen Kommunistischen Partei – DKP. Ich gedenke des deutschen Revolutionärs Herbert Mies!

12 Tage vor seinem Tod hat er mir noch am Telefon gesagt, wie stolz er darauf sei, dass er unsere Veranstaltung zum 60. Jahrestag des KPD-Verbots in Karlsruhe mitgestalten konnte. Er sagte: „Hans-Peter. Das war mein letzter öffentlicher Auftritt für die Partei. Und ich bin dankbar und bewegt, dass ich das erleben konnte. Aber es geht gesundheitlich nicht mehr.“

Wir ehren mit unserer Demonstration den Revolutionär Herbert Mies. Wir werden sein Werk fortsetzen.

Liebe Genossinnen und Genossen!

Heute vor 100 Jahren waren die entschiedenen revolutionären Marxisten, die späteren Mitbegründer unserer Partei, Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht bereits wieder einmal wegen ihres revolutionären Widerstands gegen den Militarismus und die Menschenschlächterei an den Fronten des 1. Weltkrieges in Haft. Rosa Luxemburg schmachtete in der Festung Wronke in Schlesien in Einzelhaft. Karl Liebknecht, der wegen seines Aufrufs zum revolutionären Widerstand auf der 1. Mai-Demo 1916 in Berlin festgenommen und ebenfalls zu Festungshaft verurteilt worden
war, hatte den bestialischen Krieg nicht nur moralisch verurteilt. Er rief zum revolutionären Kampf gegen die Kriegstreiber, gegen die Rüstungsbosse, die Chefs des militärisch industriellen Komplexes, die Spitzen des verrotteten Hohenzollernmonarchie und gegen das preußische Junkertum auf.

Er und Rosa Luxemburg orientierten auf Massendemonstrationen, auf militanten Widerstand, auf Massenstreiks und Generalstreik. Gelernt hatten sie für diesen antimilitaristischen Kampf vom Beispiel der revolutionären Arbeiterbewegung in Russland, von den bei den Industrie- und Bankbossen und bei den Vertretern des
monarchistisch-feudalistischen Systems so verhassten Bolschewiki, den Leninisten.

Der 1. Weltkrieg war der erste industriell organisierte moderne Massenvernichtungskrieg. Zwar „purzelten“ im November 1918 „ die Kronen auf die Straßen“, wie Friedrich Engels bereits 1894 als Folge des von ihm
vorhergesehen Massenmordens prophezeit hatte, so dass die Arbeiter sie „nur aufzuheben“ brauchten. Aber wir wissen, dass die revolutionären Kämpfe in Deutschland, zwar das Regime der Kriegstreiber beendeten, aber den Militarismus nicht ausrotteten, weil der Kapitalismus nicht überwunden werden konnte. Die revolutionären Arbeiter und Soldaten waren nur zu einem Teilerfolg in der Lage. Und selbst dieser Teilerfolg wurde mit dem Blut der Besten bezahlt, wie wir wissen. Rosa Luxemburg, Karl Liebknecht, Leo Jogiches, Eugen Leviné, die Mitbegründer unserer Kommunistischen Partei in Deutschland, vergrößerten die Zahl der Revolutionäre, die für Frieden, Sozialismus, für Arbeit, Land und Brot für die Werktätigen, für die internationale Solidarität zwischen den arbeitenden Menschen aller Nationen und für eine Zukunft ohne die Ausbeutung von Mensch und Natur kämpften.

Wieder „rollen Panzer für den Sieg“

4000 US Soldaten, eine ganze Panzerbrigade, sind mit voller Kriegsausrüstung mit Panzern, Kanonen, Drohnen in Europa gelandet, um an den russischen Grenzen die Kampffähigkeit und Kriegsbereitschaft der NATO zu demonstrieren und zu trainieren. Und wie ihre Großväter sind Bundeswehrsoldaten entlang der russischen Westgrenze wieder im Einsatz.

„Es brennt“ hat die Sängerin Auschwitz-Überlebende und Kommunistin Esther Bejerano immer wieder in den letzten
Monaten gesungen. Der Krieg gegen das durchaus kapitalistische und nicht mehr sozialistische Russland, das aber dennoch ein Hemmnis für die Weltmachtambitionen des US-Imperialismus und ein Hindernis für die totale Durchdringung Osteuropas durch das deutsche Monopol- und Finanzkapital darstellt, der Krieg, klopft wieder an
unsere Türen.

Dagegen müssen wir mobilisieren. Mobilisieren müssen wir gegen die faschistischen und halbfaschistischen Handlanger und Propagandisten dieser Kriegsvorbereitungen. Gegen diejenigen, die Russland zu einer Art „Erbfeind“ des 21. Jahrhunderts erklären. Aber auch gegen diejenigen müssen wir ein „Stopp“ herausschreien, die in Syrien den Bürgerkrieg und die Zerstörung eines souveränen Staates betreiben, das den Plänen der Imperialisten, von USA, NATO, EU zur „Neuordnung“ der nahöstlichen Landkarte Widerstand entgegen stellt.

Wer diese Gewalt und Zerstörung „gesät“ hat, die EU-Imperialisten, die NATO, der US-Imperialismus und natürlich der deutsche Imperialismus, darf sich nicht wunder, dass er dann eine „Ernte“ in Form von hunderttausenden Flüchtlingen einfährt. Wir müssen ein „Stopp“ denen entgegenrufen, die mit der Propaganda vom starken Staat, mit der Losung nach flächendeckender Überwachung nicht etwa die „fehlenden Möglichkeiten“ zur Verhütung von Terroraktionen durch „Kriminelle“ schaffen oder verschärfen wollen, sondern die damit im Wissen um die Brüchigkeit ihres Regimes den Klassenkamp von oben verstärken:

Bei der Urteilsverkündung am 28. Mai 1916 zu zwei Jahren, sechs Monaten und drei Tagen Haft, das dann vom Oberkriegsgericht am 23. August 1916 aufgehoben und auf vier Jahre verschärft wurde, erklärte Karl Liebknecht den Richtern in Uniform:

„Ihre Ehre ist nicht meine Ehre! Aber ich sage ihnen: Kein
General trug je eine Uniform mit so viel Ehre, wie ich den
Zuchthauskittel tragen werde. Ich bin hier um anzuklagen, – nicht
um mich zu verteidigen! Nicht Burgfrieden, sondern Burgkrieg ist
für mich die Losung!-Nieder mit dem Krieg ! Nieder mit der
Regierung!“

In diesem Sinne demonstrieren wir heute.

In diesem Sinne wollen wir den / die Wahlkämpfe des Jahres 2017 für eine Offensive unseres öffentlichen Auftretens nutzen.

Für die Stärkung und Intensivierung des antimilitaristischen und
antifaschistischen Widerstands.

Für Burgkrieg statt Burgfrieden, ganz im Sinne Liebknechts mit den Regierungen und Staaten, die den Krieg skrupellos für die Durchsetzung der Interessen ihrer herrschenden Klassen organisieren.

Und wir wollen unsere Öffentlichkeitsoffensive auch für die Stärkung der eigenen Reihen nutzen.

Unsere Losungen für 2017 heißen:

Stopp dem Militarismus und Faschismus!

Organisiert Euch!

Werdet Mitglied der Kommunistischen Partei dieses Landes! Kommt zu uns!

Macht die DKP stark!

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Pressemitteilung des DKP-Parteivorstands, 16. Januar 2017

DKP trauert um Herbert Mies

Mit Herbert Mies habe ich einen Freund und politischen Ziehvater verloren. Die DKP hat einen Arbeiterpolitiker verloren, der sie über Jahrzehnte geprägt hat. Der deutsche Imperialismus hat einen Gegner verloren, der dem Widerstand gegen dieses System eine Richtung gezeigt hat“, sagte Patrik Köbele, der Vorsitzende der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), am Montag.

Die DKP, die Herbert Mies geleitet hat, war eine Partei, die sowohl an der Seite der DDR stand als auch eine treibende Kraft in der westdeutschen Friedensbewegung war. Sie war eine Partei, die Intellektuelle und Künstler gewinnen konnte, weil sie die Arbeit im Betrieb und in den Arbeiterstadtteilen in den Mittelpunkt stellte. Sie war eine marxistisch-leninistische Partei, die auf die Massen der Arbeiterklasse zuging. Diesen Weg geht die DKP auch heute – Herbert Mies bleibt uns dabei ein Vorbild“, stellte Köbele fest.

Herbert Mies war am 14. Januar im Alter von 87 Jahren gestorben. Von 1973 bis 1989 war Mies Vorsitzender der DKP. 1929 wurde er in eine kommunistische Arbeiterfamilie geboren, als Jugendlicher weigerte er sich, die im faschistischen Deutschland für eine Ausbildung zum Lehrer nötige Laufbahn als Reserveoffizier einzuschlagen. Bevor die Adenauer-Regierung die Freie Deutsche Jugend (FDJ) verbieten ließ, wurde Mies Mitglied ihres Zentralbüros, nach dem Verbot leitete er ab 1953 die illegale Jugendorganisation als Vorsitzender. Seit 1963 gehörte er dem Politbüro der ebenfalls in die Illegalität gedrängten Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD) an.

Er kämpfte gegen das KPD-Verbot und für eine legale kommunistische Partei. Als sich 1968 die politische Lage in der Bundesrepublik zu verändern begann, bot sich für die illegal arbeitenden Kommunisten die Gelegenheit, eine legale Partei zu bilden. Herbert Mies gehörte zu denjenigen, die führend an der Neukonstituierung der DKP beteiligt waren. Zunächst als stellvertretender Vorsitzender, ab 1973 als Vorsitzender prägte er die Politik der DKP. Er organisierte die Politik, mit der die DKP in Gewerkschaften und Friedensbewegung sowohl breite Bündnisse knüpfte als auch Menschen von der Notwendigkeit des Sozialismus überzeugte.

Er kämpfte um Frieden und Völkerverständigung. Internationale Solidarität war für ihn von großer Bedeutung. Er selbst wurde weltweit von Revolutionären, in der kommunistischen Weltbewegung hochgeachtet. Dem Kampf um die Anerkennung der DDR, um die Verteidigung der sozialistischen Errungenschaften in den sozialistischen Ländern, der Sowjetunion war für ihn zentraler Bestandteil kommunistischer Identität, dafür hat er in der DKP gewirkt.

Sein Wirken hat die Grundlage gelegt, dass die DKP als kommunistische Partei erhalten blieb.

Bis zu seinem Tod blieb Herbert Mies in der DKP und der Mannheimer Linken aktiv, soweit es seine Gesundheit zuließ. Am 10. September in Karlsruhe, auf der Veranstaltung der DKP gegen das KPD-Verbot, trat Mies zum letzten Mal öffentlich auf. Er blickte auf die Erfahrungen der Illegalität und der Bildung der DKP zurück und erinnerte daran: „Mitglied der kommunistischen Partei zu sein ist kein Zuckerschlecken – in dieser Partei kann man keine Pöstchen bekommen.“

Herbert Mies veröffentlichte neben zahlreichen Artikeln, Reden und Aufsätzen mehrere Bücher, unter anderem „Wir Kommunisten und das Grundgesetz“ (mit Hermann Gautier, Frankfurt 1977), „Weg und Ziel der DKP. Fragen und Antworten zum Programm der DKP (mit Willi Gerns und Robert Steigerwald, Frankfurt 1979) und 2009 seine Erinnerungen „Mit einem Ziel vor Augen“.

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DKP Kandidatur in NRW

Die DKP kandidiert mit einer Landesliste zu den Landtagswahlen am 14. Mai 2017. Zuletzt haben wir an den Landtagswahlen im Jahr 1994 teilgenommen. Damit ist die Liste der DKP in NRW flächendeckend wählbar. Zusätzlich hat die DKP in Bottrop, Essen, Gelsenkirchen, Gladbeck und im Kreis Recklinghausen Direktkandidaten gewählt. Nun geht es darum, die Kandidaturen mit Unterstützungsunterschriften abzusichern: Insgesamt 1.000 müssen für die Landesliste gesammelt werden, für jeden Direktkandidaten sind 100 Unterschriften erforderlich.

—> Wahlkampfmaterial

Unser Sofortprogramm liegt vor und kann sofort beim Bezirk angefordert oder abgeholt werden. Die Kreise und Gruppen der DKP in Ruhr-Westfalen erhalten dieses Programm kostenlos. Eine Plakatserie wird z. Z. vorbereitet. Insgesamt wird der Bezirk vier verschiedene Plakatmotive anbieten. Sie erscheinen im Format DIN-A 1 und werden als Hohlkammerplakate ausgeliefert. D. h., sie sind auf speziellem Kunststoff gedruckt, so dass sie nicht wir in der Vergangenheit auf Plakatträger geklebt werden müssen.  Wir stellen die Motive im nächsten newsletter vor. Außerdem soll als Massenmaterial ein UZ-Extra erarbeitet werden.

—> Unser Wahlkampfteam

Der Bezirk Ruhr-Westfalen hat ein Wahlkampfteam gebildet, das den Wahlkampf koordinieren soll. Dieses Team soll u. a. die zentralen Öffentlichkeitsmaterialien erarbeiten und auch diesen newsletter zur Wahl herausgeben. Dem Wahlkampfteam gehören neben Marion und Michael noch weitere Genossinnen und Genossen aus Gladbeck, Duisburg, Dortmund, Gelsenkirchen, Essen und Recklinghausen an.

—> Unser newsletter …

… soll ab sofort regelmäßig etwa alle zwei Wochen erscheinen. Er soll Informationen und Erfahrungen des Wahlkampfes in unserem Bezirk vermitteln. Wir bitten herzlich, uns eure Termine, Ideen, Erfahrungen, Wünsche etc zuzuschicken, damit sie in diesem newsletter, aber ggf. auch in der UZ veröffentlicht werden können. Bitte per e-mail an werner.sarbok@unsere-zeit.de.

Das Wahlkampfteam der DKP Ruhr-Westfalen

14. Mai, NRW: KommunistInnen wählen!!!

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Presseerklärung von DKP-Ratsherr Michael Gerber
Nach Auffassung der DKP hat der BEST-Vorstand im Zusammenhang mit dem Brand auf der Deponie Donnerberg am 20. Dezember 2016 verantwortungslos gehandelt. Nach Recherchen der DKP soll grundsätzlich gepresster Hausmüll der Müllfahrzeuge nicht auf der Deponie Donnerberg zwischengelagert werden. DKP-Ratsherr Michael Gerber hatte dazu schriftlich Fragen an den Oberbürgermeister gestellt. Aus der Antwort von Herrn Tischler wird deutlich, wie leicht sich gepresster Hausmüll entzünden kann. In dem Schreiben von Herrn Tischler heißt es: „Auf Grund der Anliefersituation hat der Vorstand jedoch zur Einhaltung der Tourenpläne und Risikominimierung eines Fahrzeugbrandes entschieden, das einzelne Fahrzeuge am Standort Donnerberg entladen.“ Kommt es zu Störungen im MHKW Karnap, ist es bisher bei der BEST Praxis, das Müllverbrennungsanlagen in Oberhausen, Asdongshof im Kreis Wesel oder in Herten angefahren werden. Dies kann wegen längerer Anfahrtswege auch zu Veränderungen bei der Tourenplanung führen. DKP-Ratsherr Michael Gerber: „Nur um längere Anfahrtswege zu anderen Müllverbrennungsanlagen zu vermeiden wurde das Risiko eines Brandes auf der Deponie Donnerberg in Kauf genommen. Jeder Brand auf einer Deponie setzt Umweltgifte frei und stellt eine Gefahr für die Beschäftigten dar.“
Inzwischen beschäftigt sich auch die Deponieüberwachung der Bezirksregierung Münster mit dem Brand auf der Deponie Donnerberg. Als zertifiziertes Abfallunternehmen hat der Vorstand der BEST gegen das eigene Abfallwirtschaftskonzept gehandelt. Die DKP wird dies auf der nächsten Sitzung des BEST-Verwaltungsrates im März zur Sprache bringen. DKP-Ratsherr Michael Gerber: „Der Vorstand der BEST hat nicht nur ein Problem in seinem Verhalten gegenüber den Beschäftigten sondern offensichtlich auch beim sachgerechten Umgang mit der Entsorgung des Hausmülls.“

gez. Michael Gerber

10.01.2017

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Das neue Gießener Echo – Ausgabe Januar 2017 – kann hier heruntergeladen werden.

Inhalt:

Nazi-Ehrungen in Gießen S.2

Sonntagsöffnung/AfD-Anträge S.3

McDonalds/LaGa-Folgen S.4

Jobcenter muss zahlen/Hartz IV S.5

Gedenkveranstaltung für Ria Deeg S.6

Zum Tod von Fidel Castro/Leserbrief S.7

Termine/Ost-Aleppo + Staatsterror S.8

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Liebe Genossinnen und Genossen,

tausende Menschen werden am 14./15.01.2017 in Berlin an der Rosa-Luxemburg-Konferenz der jW teilnehmen und der Ermordung von Rosa und Karl gedenken. Unsere Partei nutzt dieses Wochenende traditionell zum politischen Jahresauftakt. Wir organisieren am Samstag erneut das Café K im Tagungshotel Mercure Moabit (RLK am neuen Ort!), laden dort auch zur Abendveranstaltung der DKP ein und sind mit DKP-Infoständen, UZ-Shop und UZ-Verteilung am Samstag und Sonntag aktiv – weitere Infos zur RLK und zur Demo findet ihr unter www.unsere-zeit.de

Es haben schon zahlreiche Genossinnen und Genossen ihre Unterstützung für dieses Aktionswochenende zugesagt. Um alle Infostände abzusichern und die geplanten 5000 (!) UZ an Interessierte verteilen zu können, werden noch einige weitere Helferinnen und Helfer gesucht. Meldet euch bitte unter klaus.leger@dkp.de oder 0172 5326075, wenn ihr am Samstag oder Sonntag Zeit habt. Danke!

Rote Grüße aus Essen und einen guten Start ins Neue Jahr!

Klaus Leger

Deutsche Kommunistische Partei – DKP

Hoffnungstraße 18 | 45127 Essen

Telefon 0201 177889-16 | Mobil 0172 5326075

www.dkp.de | www.unsere-zeit.de | www.uzshop.de

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Bundestagswahl 2017: 3 gute Gründe für die Kommunisten – jetzt für die Kandidatur der DKP unterschreiben!

Im September 2017 tritt die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) bei den Bundestagswahlen an.

dkp-btw-2017-1-2Wir Kommunisten treten in einer Zeit zu den Wahlen an, in der eine Minderheit in unserem Land immer deutlicher in einen unversöhnlichen Widerspruch gerät zur Bevölkerungsmehrheit. Auf der einen Seite stehen die Werktätigen, die Erwerbslosen, die alleinerziehenden Frauen, die heranwachsende Jugend und die Rentner. Auf der anderen Seite steht eine Minderheit: eine Handvoll Milliar­däre (in Deutschland ca. 130), die Großaktionäre oder Mehrheitseigner von Konzernen und Banken. Sie verdienen daran …

… wenn 15,5 % der Gesamtbevölkerung und fast jedes fünfte Kind in Armut leben und ein Großteil der Werktätigen nach 45 Jahren Arbeit mit einer Hartz-IV-Rente abgespeist wird.

… wenn gegen eine gesellschaftliche Mehrheit in Deutschland und der EU Freihandelsabkommen wie CETA und TTIP abgeschlossen werden, die faktisch Pakte für eine bessere Ausbeutung der Werktätigen sind.

… wenn der Verteidigungshaushalt entsprechend der NATO-Vorgaben von derzeit 34 Mrd. € auf 60 Mrd. € erhöht wird, wie es Bundeskanzlerin Merkel und ihre Kriegministerin Ursula von der Leyen mehrmals forderten.

Diese Milliardäre sind es, die durch ihre wirtschaftliche Kraft die gesamte Gesellschaft in eine Sackgasse führen. Diese Superreichen sind die Verursacher und Nutznießer von Flucht, Kriegen und Armut – und um sich herum haben sie einen Schutzwall errichtet aus Gesetzen, Institutionen wie der EU, Ideologien, Presse, Politikern, Geheimdiensten und notfalls auch Polizisten.
Diesen 130 Milliardären stehen aber Millionen Menschen in diesem Land gegenüber. Wenn diese große Mehrheit sich zusammenschließt und mit einer Sprache spricht, kommen die Milliardäre, ihre Politiker und Generäle nicht durch.

Die Kandidatur der DKP heißt: eine Stimme im Wahlkampf für die Ausgebeuteten und Entrechteten – gegen die Reichen, ihre Politiker und ihre Arroganz.

3 gute Gründe für die Kandidatur der Kommunisten

1. Frieden
Die Aufrüstungspläne von Merkel und von der Leyen für die Bundeswehr, ihr völkerrechtswidriger Einsatz u.a. in Syrien oder Afghanistan, die Stationierung von deutschen Soldaten in Litauen, die Modernisierung von US-Atomwaffen auf deutschem Boden – alle Zeichen stehen auf Krieg! Die DKP setzt dem die Forderungen entgegen: Frieden mit Russland – raus aus der NATO! Runter mit der Rüstung, rauf mit den Ausgaben für Bildung & Soziales! Stopp aller deutschen Kriegseinsätze!

2. Arbeit
Die millionenfache Arbeitsplatzvernichtung zur Profitmaximierung ist die Ursache für eine Verelendung breiter Bevölkerungsteile. Arbeitsplatzvernichtung bedeutet nicht nur Erwerbslosigkeit und ALG-II-Terror – es heißt Altersarmut, günstigere Bedingungen für Kapitalisten, Löhne zu drücken und Billig-Jobs auszuweiten; heißt Ausbildungsplatzmangel, heißt fehlende Integration von Migranten, heißt eine Verrohung des gesamten Zusammenlebens in dieser Gesellschaft. Die DKP setzt dagegen die zentralen Forderungen: Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohn- und Personalausgleich! Schaffung von Arbeitsplätzen im Öffentlichen Dienst – die Reichen sollen zahlen! Und die DKP setzt auf kämpferische DGB-Gewerkschaften zur Durchsetzung dieser Forderungen.

3. Solidarität!
Das gemeinsame Kämpfen für gemeinsame Interessen unhängig von Weltanschauung, Herkunft und Geschlecht – kurzum: die Solidarität – ist das, wovor die Reichen am meisten Angst haben. Umso erfolgreicher ihre Spaltungsversuche verhindert werden können, desto besser können wir uns gegen ihre Angriffe wehren.

Deine Unterschrift für die Kandidatur der Kommunisten!
Damit die DKP bei der Bundestagswahl 2017 antreten kann, müssen mehrere tausend Unterstützungsunterschriften gesammelt werden. Jede Unterschrift für die Kandidatur der Kommunisten hilft, damit neben den Reichen auch die Ausgebeuteten und Entrechteten im Wahlkampf eine Stimme haben.

Jetzt Unterschriftenlisten per Mail anfordern unter: bundestagswahl2017@dkp.de

Jetzt unterschreiben!
Es folgt eine Auflistung der Unterstützungsunterschriften für die verschiedenen Bundesländer inklusive Landesliste und Kontaktadresse. Einfach die Unterstützungsunterschrift runterladen, ausdrucken und an die genannte Kontaktadresse per Post schicken (eine elektronische Versendung ist nicht möglich).

Zum DKP-Sofortprogramm

 

DKP Thüringen
M. Zieger
Clara-Zetkin-Straße 102
99099 Erfurt
E-Mail: kontakt@dkp-thueringen.de
www.dkp-thueringen.de

Thueringen-Landesliste

Download Unterstützngsunterschrift Thüringen (PDF)

 

DKP Schleswig-Holstein
Deutsche Kommunistische Partei Lübeck / Südost-Holstein
Postfach 10 22 06
23554 Lübeck
Tel: 0173 – 2188310
E-Mail: dkp.hl-oh@email.de

Schleswig-Holstein-Landesliste

Unterstützngsunterschrift Schleswig-Holstein

 

DKP Sachsen
Postfach B23797
01307 Dresden
E-Mail: redaktion@dkp-sachsen.de
Sachsen-Landesliste

Unterstützngsunterschrift Sachsen

 

DKP Sachsen-Anhalt
Postfach 70 02 02
06040 Halle
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www.dkp-lsa.de

Sachsen-Anhalt-Landesliste

Unterstützngsunterschrift Sachsen-Anhalt

 

DKP Ruhr-Westfalen
Hoffnungstraße 18
45127 Essen
Tel: 0201. 225147
E-Mail: vorstand@dkp-ruhr-westfalen.de
www.dkp-ruhr.de

DKP 
Rheinland-Westfalen
Am Stadtpark 68
51373 Leverkusen
Tel: 0214. 49323
Fax: 0214. 46450
E-Mail: webmaster@dkp-rheinland-westfalen.org
www.dkp-rheinland-westfalen.org

NRW-Landesliste

Unterstützngsunterschrift Nordrhein-Westfalen

 

DKP Niedersachsen
Göttinger Straße 58
30449 Hannover
Tel: 0511. 344223
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DKP Mecklenburg-Vorpommern
Sarnowstraße 31
18435 Stralsund
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Mecklenburg-Vorpommern-Landesliste

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DKP Hessen
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60318 Frankfurt a.M.
Tel/Fax: 069. 5975673
E-Mail: info@dkp-hessen.de
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Lindenallee 72
20259 Hamburg
Tel: 040. 4804900
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DKP Bremen
Postfach 210330
28233 Bremen
Tel: 0421. 6449933
E-Mail: dkp_bremen@nord-com.net
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DKP Brandenburg
Freienwalder Ausbau 1
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DKP Berlin
Franz-Mehring-Platz 1
Raum 311
10243 Berlin
Tel: 030. 29783132
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DKP Bayern
Reichstraße 8
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Tel: 0911. 351610
E-Mail: info@dkp-nordbayern.de
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DKP Baden-Württemberg
Böblingerstraße 105
70199 Stuttgart
E-Mail: info@dkp-bw.de
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