DKP in Aktion
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24.02.17
 

Von DKP Hannover

Mit Sympathie der Bevölkerung und großem Zuspruch von Kundinnen und Kunden der Stadtsparkasse am Deisterplatz (Linden-Süd) hat die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) im Rahmen einer demonstrativen Aktion den Erhalt der von Schließung bedrohten Einrichtung gefordert. Nach den bisherigen Beschlüssen von Vorstand und Verwaltungsrat der Stadtsparkasse Hannover sollen 19 Filialen ersatzlos liquidiert werden, weitere auf Selbstbedienung verringert oder nur zweitägig geöffnet werden. Die hannoverschen Stadtteile Linden-Süd, Limmer, Calenberger Neustadt und Davenstedt sollen künftig ohne jegliche Versorgung mit Bankdienstleistungen der Sparkasse ins Abseits gestellt werden.

Sabine Huppert (Zustellerin, hannoversche Kandidatin zur Bundestagswahl): „Es ist schon skandalös zu nennen, wenn ein Stadtteil wie Linden-Süd mit rund 10.000 Einwohner/innen demnächst ohne Sparkasse und auch ohne weitere Versorgung durch andere Banken einfach abgehängt werden soll. Diese Verschlechterung an Lebensqualität ist nicht hinnehmbar.“

Frank Braun (Werkzeugmacher, parteiloser Kandidat zur Bundestagswahl): „Die Stadtsparkasse Hannover hat ihren eigenen Wertekanon ´Fair. Menschlich. Nah`offensichtlich vollständig aufgegeben. Als Anstalt des öffentlichen Rechtes sollte sie sich eigentlich am Allgemeinwohl orientieren und die Menschen in den Stadtteilen nicht aus dem Blick verlieren und ignorieren.“

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Raus auf die Straße

 

Offensiv in die Landtagswahl an Rhein und Ruhr

Von Werner Sarbok­

( Pawlitzki)

In Gelsenkirchen hat die DKP am 15. Februar ihren siebten Infostand in diesem Jahr veranstaltet. Die Bilanz waren neun Unterschriften zur Absicherung der Gelsenkirchener sowie drei Unterschriften für die Gladbecker Kandidatin der DKP zu den NRW-Landtagswahlen im Mai. Bis zur Absicherung der Kandidatur finden in den Gelsenkirchener Stadtteilen nun zwei Infostände der DKP pro Woche statt.

Mit einer seit Jahrzehnten nicht mehr gekannten Intensität geht die DKP an Rhein und Ruhr auf die Straße. Mitglieder der DKP führen derzeit zahlreiche Infostände in den Innenstädten und Stadtteilen, auf Wochenmärkten und anderen Orten im öffentlichen Raum durch, um Unterschriften für die Direktkandidaturen der DKP und auch ihre Landesliste zu sammeln, aber auch um die Kommunistische Partei wieder bekannter zu machen und für ihre Positionen zu werben.
Aus Duisburg erhielt die UZ folgende Zeilen über einen Infostand am vergangenen Samstag in Walsum: „Wir haben uns mit acht Genossinnen und Genossen in Duisburg-Walsum getroffen, um einen unserer Infostände innerhalb des Wahlkampfes durchzuführen. Es stellte sich relativ schnell heraus, dass viele ältere Menschen uns noch kannten. Viele Gespräche wurden geführt, und es gab kaum negative Reaktionen.
Wir haben einige neue Mitglieder, die zum ersten Mal für die DKP einen Infostand mitgemacht haben. Diese Genossinnen und Genossen waren sehr positiv gestimmt und haben ohne große Hemmungen und mit viel Humor unser Sofortprogramm an die Menschen verteilt.“
Aus Marl berichtet Detlev Beyer-Peters, Direktkandidat der DKP, ebenfalls über einen Infostand am vergangen Samstag: „Heute haben wir vor dem Wochenmarkt in Marl-Brassert innerhalb von zwei Stunden zehn Unterschriften für meine Direktkandidatur gesammelt. Von den Marktbesuchern, die sich von mir stören ließen, hat jeder Dritte unterschrieben.“ Am kommenden Wochenende veranstalten wieder Mitglieder und Freunde der DKP aus der Stadt einen Infostand, an dem dann der Rest der benötigten Unterschriften für die Kandidatur gesammelt werden sollen.
Zeitgleich fand am Geistmarkt in Münster ein Stand statt, den der DKP-Kandidat Stefan Niehoff für die UZ kommentierte: „Heute hat alles wunderbar geklappt. Mit der Hilfe vieler Genossinnen und Genossen konnten wir die Kandidatenbriefe verteilen und Unterschriften sammeln. Alle mitgeführten Unterschriftenlisten wurden voll.
Ganze 14 Unterschriften für die Direktkandidatur Süd konnten wir sammeln, und wir hatten wirklich tolle Gespräche. Eine ältere Dame sagte, sie hätte sich auf einer Demo (gegen die AfD ein paar Tage vorher – die Redaktion) unsere Fahne ausgeliehen und sie mit Begeisterung geschwenkt. Ein anderer älterer Herr sagte im Vorbeigehen, dass sein Großvater in der KPD gewesen sei. Ein Herr mittleren Alters, Selbstständiger, hat uns mit unseren eigenen Argumenten agitiert. Das hat echt Freude gemacht!“

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Die UZ-Ausgabe 9/2017 (Erscheinungstag 3. März 2017) wird auf der Titelseite und im Innenteil in zahlreichen Beiträgen für die Rechte der Frauen eintreten. Zusätzlich wird keine UZ-Extra erscheinen. Geplant sind unter anderem folgende Beiträge: – In 170 Jahren sind wir gleichberechtigt! Eine Studie untersucht die Lage von Frauen…

– Um Leben und Tod. Gewerkschaften fordern mehr Personal in den Krankenhäusern – das wäre nicht nur für Pflegekräfte gut

– Frauen gegen Rechts

– Die Lage von Migrantinnen in Deutschland

– Textilarbeiterinnen in Südostasien

– Gender Pay Gap weltweit

– „Leichte“ Frauenarbeit schwerer als „schwere“ Männerarbeit

 

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Rote Grüße aus Essen

Klaus Leger

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Amerikas Faust

Vorankündigung: Marxistische Blätter 3_2017

(Auslieferung Anfang März)

MBl zum neuen Heft:

Ein halbwegs realistisches Gesamtbild der US-Politik nach Trumps Amtsantritt erfordert – will es nicht an Oberflächlichem kleben bleiben – umfassende, nüchterne Analysen. Jede eindimensionale Sicht verzerrt das Bild und führt in die Irre. Insofern betrachten wir die Beiträge unseres Schwerpunktes als Puzzlesteine auf dem Weg zu einem realistischen Gesamtbild.
Wir haben dabei amerikanischen Linken den Vortritt gelassen. Vier Autoren – Norman Markowitz, Zoltan Zigedy, Jason Schulman und Joseph Gerson – betrachten die US-Entwicklung »from inside USA«, d. h. konkret aus Sicht ihrer Arbeiter – und Friedensbewegung. (Ja, die gibt es auch dort sehr wohl noch!)
Carolus Wimmer (Venezuela) blickt auf die US-Politik aus ihrem lateinamerikanischen »Hinterhof«.
Stefan Kühner (Freundschaftsgesellschaft Vietnam) schreibt über Handelsperspektiven nach dem Trump’schen Aus für die Transatlantische Partnerschaft (TPP).
Arnold Schölzel ( junge welt) sieht mit Trumps Amtsantritt Signale für eine weitere geschichtliche Zäsur nach 1991. »Kurz und knapp geht es um zweierlei: Die Wiederkehr der sozialen Frage weltweit und das Ende der Ära, in der sich die USA als ›einzige Supermacht‹ sahen.«
Lothar Geisler (Marxistische Blätter ) rundet das Bild mit einer knapp kommentierten »Presseschau kurz vor Redaktionsschluss« ab.

Vieles ist sicher noch unscharf, unsicher, widersprüchlich. Und nicht alles ist neu, sondern steht in der
Kontinuität vorheriger Präsidentschaften. Widerspruch und überzogene Urteile muss man aushalten und ausdiskutieren. Aber eins ist sicher: die Weltlage ist unsicherer geworden. Und das Bild des (US-)Imperialismus für viele klarer. Trump hat bei seiner Antrittsrede, die wir im Heft dokumentieren, der Welt nicht nur als persönliche
Siegerpose, sondern programmatisch die Faust gezeigt.

Er ist Amerikas Faust – Vorrang für die US-Politik haben rücksichtsloser denn je die US-Interessen (wie Trump sie sieht). Der nackte Eigennutz ist Regierungsprogramm. Und in Trumps Kabinett sind mächtig viel Militärs und Milliardäre, also das staatsmonopolistische »Kommando Spezialkräfte« für Krieg und Wirtschaftskrieg. Ob dabei auf
Dauer etwas abfällt für die arbeitenden und jobsuchenden Menschen – in den USA und anderswo – darf begründet bezweifelt werden. Absehbar sind aber schon jetzt weiter wachsende Standortkonkurrenz und imperialistisc he Rivalitäten. Besonders besorgniserregend ist: die angebliche »Notwendigkeit« eigener Atomwaffen und neuer nuklearer Aufrüstung wird seit Trumps Amtsantritt von Berlin bis Peking wieder so offensiv ins Feld geführt wie lange nicht.

Insofern ist »Amerikas Faust« mit Sicherheit und unbestreitbar eine riesige globale Herausforderung für die internationale Arbeiter- und Friedensbewegung, aber auch eine Chance (!). Denn der Imperialismus zeigt uns sein derzeit hässlichstes Gesicht.

Bestellungen von Marxistischen Blättern und Werbeflyern an:
info@neue-impulse-verlag.de

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Die Zukunft des flugaffinen Gewerbegebietes am Flugplatz Schwarze Heide gerät immer stärker ins Rutschen. Ursprünglich als interkommunales Gewerbegebiet geplant, versucht Bottrop nach dem Ausstieg von Dinslaken den Alleingang. Die unsachgemäße Verfüllung des Auskiesungsgebietes durch Euroquarz hat jetzt das Potential, das gesamte Gewerbegebiet in der Kirchhellener Heide zu versenken. Die Verwaltung spricht intern bereits von „Vermarktungshemmnis“.
DKP-Ratsherr Michael Gerber: „Die Idee eines flugaffinen Gewerbegebietes war von Beginn an auf Sand gebaut. Damit sollte dem lahmenden Flugplatz Flügel verliehen werden. Aus zwei Problemfällen kann jedoch kein Beispiel für eine erfolgreiche Industriepolitik werden.“ Die Auskiesungsfläche, direkt am Flugfeld gelegen, sollte zuerst vermarktet werden. Wann die Flächen jemals in einem bebaubaren Zustand wieder hergestellt sind, ist völlig offen. Bis zu einer Tiefe von mindestens 3 Meter muss das Erdreich erneut entfernt und zwischengelagert werden. In Schichten von ca. 30 cm muss das Material dann neu verfüllt und ordnungsgemäß verdichtet werden.
Die DKP kritisiert, dass die Stadt bisher die vereinbarten Vertragsstrafen gegenüber Euroquarz, wegen nicht termingerechter Rückgabe der Flächen, nichteingefordert hat. Inzwischen belaufen sich die Forderungen auf über 100.000 Euro. „Diese Untätigkeit der Stadt gegenüber Euroquarz ist völlig unakzeptabel“ klagt Michael Gerber an.
Bereits vor Jahren wurde deutlich, dass die Erschließung des Gewerbegebietes für die Stadt erheblich teurer wird als die Einnahmen durch den Verkauf der Gewerbeflächen. „Die jetzige Situation muss dazu führen, das geplante flugaffine Gewerbegebiet infrage zu stellen, endgültig zu begraben“ fordert Michael Gerber.
gez. Michael Gerber
17.02.2017
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Tagesordnung

1.) Eröffnung und Beschlusskontrolle

2.) Politische und ökonomische Entwicklung der EU
Referent: Lucas Zeise, Chefredakteur der UZ

3.) Rechtsentwicklung in der BRD
Referent: Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP

4.) Bundestagswahlen 2017

5.) Festival der Jugend

6.) Parteiauseinandersetzung

7.) Finanzen

8.) Veranstaltung zur Oktoberrevolution

9.) Weitere Beschlussfassungen

10.) Schlusswort

Download Informationen 7. Tagung des Parteivorstandes vom 28./29. Januar 2017 (PDF)

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UZ Online-Abo

Information der UZ:

Mit der UZ 5/2017 vom 3. Februar 2017 haben wir das Login für den UZ-Abobereich auf www.unsere-zeit.de aktiviert. Damit können nur noch AbonnentInnen auf alle Artikel und das UZ-Archiv zugreifen.
Wer bereits ein Kombiabo (Print + Online) oder ein Onlineabo gebucht hat, erhält bis Ende Januar 2017 die Zugangsdaten per Mail. Alle anderen InteressentInnen können sich jederzeit unter www.unsere-zeit.de/abo anmelden.

Auch in Zukunft werden etwa 20 Prozent der aktuellen Artikel frei zugänglich sein. Wir möchten damit die hohe Ausstrahlung der UZ im Internet absichern und weiter erhöhen. Die Leistungen werden wir stetig ausbauen. Neben dem UZ-Archiv mit den Artikeln der letzten Jahre werden wir weitere Dokumente online stellen. Außerdem erhalten alle Kombi- und Online-AbonnentInnen wöchentlich per Mail alle Artikel der aktuellen Ausgabe auf ihren Rechner oder aufs Smartphone.

Weitere Infos: Klaus Leger,
verlag@unsere-zeit.de

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Der Kampf für Frieden – Arbeit – Bildung und bezahlbaren Wohnraum

Es spricht
Dr. phil. Hans-Peter Brenner, Stellv. Vorsitzender der DKP
Rostock:
Freitag, 24. Februar 2017, 16.00 Uhr
Begegnungsstätte der Volkssolidarität
Bremerstraße 24, 18057 Rostock
Schwerin:
Samstag, 25. Februar 2017, 10.00 Uhr
Bertha-Klingberg-Haus
Max-Planck-Straße 9a, 19063 Schwerin
Straßenbahn Linien 1, 2 und 3, Haltestelle Keplerstraße
Bus Linien 13 und 16, Haltestelle Keplerstraße
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Bildungskommission des Parteivorstands
Karl – Liebknecht – Schule der DKP

100 Jahre Oktoberrevolution

Ist es nicht völlig weltfremd, nach dem Sieg der Konterrevolution in der Sowjetunion und den anderen Ländern des „realen Sozialismus“ das Thema „Oktoberrevolution“ für wichtig zu halten und über deren Lehren für heute nachzudenken?
Die Frage des Systemwechsels, die auch in den bürgerlichen Feuilletons diskutiert wird, konfrontiert uns im Vorfeld des 100. Jahrestags der russischen Oktoberrevolution mit der Frage, ob dieses Ereignis im 21. Jahrhundert noch eine aktuelle Bedeutung besitzen kann.
Das Seminar soll Grundlagen und Materialien für die Bildungsarbeit der Gruppen zum Thema „100 Jahre Oktoberrevolution“ vermitteln und beraten.
Referenten:
Dr. H.- P. Brenner, stellv. Vors. der DKP
P. Graubner, Leiter der Bildungskommission Hessen
E. Höhne, Leiter der Geschichtskommission der DKP
Anmeldungen erbeten bei der Bundesgeschäftsgeschäftsstelle des
Parteivorstands
18.03.17 , 10.00
Gewerkschaftshaus, Wilhelm-LeuschnerStr. 69-77, Frankfurt am Main
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Das neue Gießener Echo

Die neue Ausgabe des Gießener Echo kann als PDF heruntergeladen werden:

Gießener Echo, Februar 2017

Aus dem Inhalt:

-Kampagne  Holm/Christen i. d. DDR

Pfandringe/Wieseckaue/Straßennamen

Jobcenter-Prozesse/Klinikum  Streik

Azubi-Aktion Bosch/Magistrat untätig

SDAJ gegen Bundeswehr

AfD Facebook-Hetze/ Kein NPD-Verbot

Termine/Nicht unsere Sicherheit…

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