DKP in Aktion
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Bundesweites Aufsehen erregte die Vertreibung von fast 800 Menschen aus dem Hochhauskomplex Hannibal II in Dorstfeld am 21. September. Aufgeschreckt durch die Brandkatastrophe im Londoner Grenfell Tower mit 71 Toten, führte eine Brandschutzbegehung der Stadt im Hannibal zu der Feststellung, es bestehe „Gefahr für Leib und Leben“. Die Mängel waren allerdings seit Jahren bekannt und die Bewohner selbst haben immer wieder darauf hingewiesen. Bei Letzteren handelt es sich zum größten Teil um Menschen mit unterdurchschnittlichem Einkommen. Ca. 500 Bewohner beziehen Hartz IV, viele haben einen Migrationshintergrund, einige sind Studenten oder Geflüchtete.
Die Fakten sind bekannt: Räumung nach einer Vorwarnzeit von zwei Stunden, Unterbringung in Notunterkünften. Begleitende Sozialarbeit? finanzielle Unterstützung? Mangelware! Auf einer Sitzung der BV-Innenstadt West beklagte eine hilfesuchende Abordnung der vertriebenen Bewohner-Innen, mit der Streichung des Wohngeldes sei man dafür sehr schnell bei der Hand gewesen. Die Situation sei für viele so dramatisch, dass es schon zu Suizidversuchen gekommen sei.
Errichtet 1972 bis 1975 von der Dortmunder gemeinnützigen Wohnungs-gesellschaft (Dogewo) als preisgünstiger Wohnraum, wurde der Hannibal 2004 unter SPD-OB Langemeyer aus kurzsichtigen finanziellen Erwägungen an das wenig seriös erscheinende, börsennotierte Unternehmen Janssen & Helbig verhökert. Nachdem dieses 2005 Insolvenz anmeldete, stand der Bau zunächst unter Zwangsverwaltung, dann folgten mehrere Besitzerwechsel.
2011 ersteigerte die Lütticher 49 Properties GmbH, die zur Intown-Gruppe gehört, das Gebäude für 7 Millionen €, fast das Doppelte des damaligen Verkehrswertes und mit veranschlagten 9,35 Millionen € Renovierungskosten.
Ähnliche Immobilien kaufte die Firma auch in anderen Städten auf. Internet-Werbung: „Wir erwecken ihre Immobilie zu neuem Leben“! Davon kann beim Hannibal nicht die Rede sein. Im Oktober erhielten die Mieter ein Schreiben von Intown, in dem ihnen die Rückkehr in ihre Wohnungen nicht mehr zugesichert werden könnte. Eine Wiederaufnahme der Nutzung wäre vor Ablauf von 2 Jahren aufgrund der „Nutzungsuntersagungsverfügung“ der Stadt nicht möglich.
Was lernen wir daraus?
In Dortmund wie in anderen Städten der Republik kaufen Immobilienkonzerne heruntergekommene Wohnhäuser auf, viele befanden sich früher in öffentlicher oder gemeinnütziger Hand. Bei den Bewohnern handelt es sich in großen Teilen um Hartz VI oder Niedriglohn-Empfänger, deren Mieten direkt vom Jobcenter oder dem Sozialamt überwiesen werden. Ein perfektes Geschäftsmodell: sichere Mieteinnahmen, wenig Fluktuation, da die Menschen sich einen Umzug oft nicht leisten können und häufig fatalistische Hinnahme von baulichen Mängeln und Verwahrlosung, denn Instandhaltungsmaßnahmen sind bei diesem Modell nicht vorgesehen.
Und die Stadt?
Wohnraum wird der Gemeinnützigkeit entzogen und Immobilienhaien zum Fraß vorgeworfen. Diese holen das Maximum heraus und lassen eine heruntergewirtschaftete Ruine zurück und Menschen, die als Manövriermasse unter unwürdigsten Bedingungen verschoben werden. Man kann ziemlich sicher sein, dass sich Intown als Teil eines völlig undurchsichtigen Firmengeflechts seiner finanziellen Verantwortung entziehen wird, von menschlicher Verantwortung kann bei diesem System sowieso nicht die Rede sein.

DKP Dortmund

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Danke, Esther

Unsere Genossin Esther Bejarano wird 93. Wer sie erlebt, wer sie trifft, wer das Glück hat bei einem ihrer Konzerte dabei zu sein, der kann das kaum glauben. Diese Kraft, die sie ausstrahlt und weitergibt, scheint nicht zu diesem Alter zu passen.
Ich bin sehr froh, dass sich unsere Wege einige Male kreuzten. Ich denke zurück an das vergangene UZ-Pressefest. Die Rapperin Esther mit „ihren Jungs“ von der Microphone Mafia gaben das Abschlusskonzert des Pressefests. Die Hauptbühne war leider mehr oder minder im Schlamm versunken, das Konzert musste umziehen – kein Problem für Esther und ihre Jungs. Das Konzert dann rappelvoll – und erst die Stimmung. Wer da nicht an mancher Stelle feuchte Augen bekam, wer da nicht kämpferisch mitzusingen begann, der muss entweder ein Stein oder vom Geheimdienst gewesen sein.
Esthers Leben wiederzugeben erfordert Bücher, sprengt den Umfang dieses Artikels. Allen sei deshalb ihr Buch „Erinnerungen“ (Laika-Verlag) ans Herz gelegt. Das ist Zeitgeschichte, die wach gehalten werden muss. Der Untertitel „Vom Mädchenorchester in Auschwitz zur Rap-Band gegen rechts“ drückt sowohl die Dramatik, die Kämpfe ihres Lebens als auch die Offenheit, das Aufgeschlossene von Esther aus.
Esther ist unermüdlich, danach die anstrengende Tour durch Kuba, gesundheitliche Probleme – und doch immer wieder auf die Bühne. Warum tut sie sich das an? Weil sie was zu sagen, weil sie was zu singen hat. Sie gibt uns ihre Erfahrungen weiter, ihr Erleben des Faschismus an der Macht, ihr Erleben in Auschwitz, ihr Überleben des Faschismus, ihren antifaschistischen Kampf. Ihre Konzerte, ihr Auftreten als Zeitzeugin in Schulen, Veranstaltungen und Fernsehsendungen, das ist vorbildlicher antifaschistischer Kampf. Vielfach wurde sie geehrt, auch von staatlicher Seite, gleichzeitig traf sie aber auch die Wut desselben Staates auf konsequenten Antifaschismus, einmal sogar als gezielter Angriff eines Wasserwerfers auf das Auto, in dem sie während einer antifaschistischen Kundgebung saß.
Liebe Esther, wir, Deine Genossinnen und Genossen wünschen uns noch viele Jahre mit Dir, Deinen Konzerten und Deinem Kampfesmut. Ich wünsche mir, Dich noch vielfach umarmen zu können und von der Kraft zu profitieren, die Du uns immer wieder gibst. Wir sagen einfach mal: Danke Esther.
Dein Patrik*

* Patrik Köbele ist Vorsitzender der DKP

Zuerst erschienen in der UZ vom 15.12.2017

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DKP Fürth nimmt Fahrt auf

Am 2. November gründete sich in Fürth (Nordbayern) eine neue Ortsgruppe der DKP. Die Gruppenmitglieder fanden sich bereits im Sommer zusammen, um den Bundestagswahlkampf mitzugestalten, nun wird eine kontinuierliche Arbeit entwickelt. Neue Parteimitglieder, aber auch alte Bekannte, treffen sich dazu regelmäßig im örtlichen Infoladen Benario. Der nach dem 1933 in Dachau ermordeten Fürther Kommunisten Rudolf Benario benannte Ort bietet verschiedenen linken Organisationen einen Aktions- und Treffpunkt. Nun auch der Kommunistischen Partei.
Bei der ersten Veranstaltung der Ortsgruppe am 24. November wurden in der Novemberrevolution 1918 die Wurzeln der DKP ergründet. Dabei lag ein Fokus insbesondere auf den lokalen Vorgängen. Umso schöner, dass – noch bevor sich die Gründung der Kommunistischen Partei zum 100. Mal jährt – es in Fürth wieder eine Parteigruppe gibt.
Und wo es was zu feiern gibt, da sollte auch gefeiert werden! Daher lädt die junge Ortsgruppe gemeinsam mit der SDAJ zu einem Liederabend: Mit instrumentaler Unterstützung der Gruppe Erlangen wird es am 16. Dezember ab 19 Uhr musikalisch. Dazu gibt es Speis und Trank, Liederquiz und Hintergrundinfos. Ort: natürlich das Benario, Nürnberger Straße 82.
Kontakt zur neuen Ortsgruppe gibt es per Email an info@dkp-fuerth.de oder persönlich im Infoladen und bei Aktionen.

Zuerst erschienen in der UZ vom 15.12.2017

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Bezirksversammlung wählt Delegierte

Mit „Dem Morgenrot entgegen“ eröffnete Sonja Gottlieb die Bezirksmitgliederversammlung der rheinland-pfälzischen DKP am 3.12. in Idar-Oberstein.
Die drei im Juli neugewählten Bezirkssprecher umrissen in ihrem politischen Bericht die politischen Aufgaben, die sich für die Bezirksorganisation aus den auf der letzten Konferenz beschlossenen Anträgen ergeben. Der 200. Geburtstag von Karl Marx am 5. Mai 2018 wird mit gemeinsamen Aktivitäten von DKP und SDAJ gefeiert werden, darunter eine Demonstration, Kultur- und Diskussionsveranstaltungen. Ein Schwerpunkt der laufenden Vorbereitungen liegt auf der Förderung des Bezirks Rheinland-Pfalz und insbesondere der Genossinnen und Genossen aus Trier. Die DKP-Aktionspräsenz in Büchel soll voraussichtlich Ende Juni/Anfang Juli 2018 stattfinden. Die dortigen Aktionen sollen im kommenden Jahr optimiert werden, so dass sie eine größere Außenwirkung entfalten und zur Stärkung der Parteigruppen im Bezirk beitragen. Für das vermutlich im September 2018 stattfindende UZ-Pressefest schlugen die Bezirkssprecher einen eigenen rheinland-pfälzischen Bezirksbeitrag vor. Ein genaues Konzept wird nach dem Parteitag erarbeitet. Der Stärkung der der Gruppen vor Ort dient das Projekt eines neuen Internetauftrittes ebenso wie die sich in Vorbereitung befindliche Gestaltung von Öffentlichkeitsmaterialien.
In ihrem Grußwort erklärte Wera Richter die Position des Parteivorstands zu den unterschiedlich motivierten Parteiaustritten der letzten Wochen. Wera bedauerte, dass der Vorschlag der Bezirkssprecher in Rheinland-Pfalz, bei der Zusammenstellung der Parteitagsdelegierten auch die Minderheitenposition im Bezirk zu berücksichtigen, von letzterer nicht beantwortet wurde.
Die 21 Stimmberechtigten wählten im Anschluss drei verhältnismäßig junge Delegierte. Auch für den Bezirksvorstand wurden drei junge Genossinnen und Genossen aus Landau, Idar-Oberstein und Trier gewählt, was nur durch die Aufhebung der Quotierung möglich geworden war. Als inhaltlichen Beitrag zum Parteitag verabschiedete die Versammlung mit überwältigender Mehrheit einen Antrag für die Solidarität mit dem sozialistischen Kuba an den 22. Parteitag.
Der Bezirk Rheinland-Pfalz ist durch wenige, in geografischer Distanz agierende Gruppen und ein hohes Durchschnittsalter der Mitgliedschaft geprägt. Der neue Bezirksvorstand wird deshalb besonderes Augenmerk auf die Zusammenarbeit mit der SDAJ und die Gewinnung junger Mitglieder legen, wohlwissend, dass sich daraus neue Herausforderungen ergeben, was die Vermittlung der geschichtlich gewachsenen Positionen der DKP betrifft. Als ein Schritt in diese Richtung ist für den 100. Jahrestag der Gründung der KPD im Herbst eine Veranstaltung mit Zeitzeugen der Zeit der Illegalität der KPD 1956-68 vorgesehen. Auf der Versammlung wurde zudem vorgeschlagen, bezirksweite gewerkschaftspolitische Beratungen zu organisieren.
Auf den neuen Bezirksvorstand kommt also ein arbeitsreiches Jahr 2018 zu, an dessen Ende eine gestärkte Bezirksorganisation stehen sollte.

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Die Mitglieder der DKP in Südbayern haben am Samstag die Weichen für einen Neustart ihrer Bezirksorganisation gestellt. Bei einer Mitgliederversammlung in München berieten sie über die nächsten Schritte, nachdem eine Reihe von Mitgliedern in den vergangenen Wochen ihren Austritt aus der Partei erklärt hatten. Übereinstimmend wurde betont, dass man diese Entscheidung von teils langjährigen Aktivistinnen und Aktivisten bedauert. Allerdings wurde auch festgestellt, dass sich bei einigen dieser Genossinnen und Genossen eine solche Entscheidung lange abgezeichnet habe, so dass ihr Schritt nur konsequent gewesen sei.

Gewählt wurden die Delegierten – zwei Genossinnen und ein Genosse – sowie Ersatzdelegierten für den 22. Parteitag der DKP, der im März in Frankfurt stattfinden wird. Auch die kreisfreien Gruppen in Südbayern bestimmten im Anschluss ihre Vertreterinnen und Vertreter für das höchste Gremium der Partei.

Beraten wurde im Münchener KommTreff außerdem darüber, wie die bayerische DKP beim UZ-Pressefest im kommenden September in Dortmund auftreten wird. Eine zur Unterstützung des Festivals herumgehende Spendenfaust kam komplett gefüllt wieder beim Finanzverantwortlichen des DKP-Parteivorstandes, Klaus Leger, an, der an dem Treffen teilnahm.

Erste Überlegungen gab es auch hinsichtlich der bevorstehenden bayerischen Landtagswahlen sowie natürlich zum Wiederaufbau der südbayerischen DKP-Bezirksorganisation, die im Juni durch den Parteivorstand aufgelöst werden musste. Der Grund dafür war, dass sich der damalige Bezirksvorstand offen gegen Beschlüsse des Parteitages gestellt hatte, so dass eine Zusammenarbeit nicht mehr möglich erschien. Die zentrale Schiedskommission beriet vor wenigen Tagen nach einem entsprechenden Antrag durch die früheren Bezirkssprecher über diesen Schritt und stellte mit klarer Mehrheit fest, dass die Rechte der Parteimitglieder nicht verletzt wurden.

Die Versammlung war geprägt durch Optimismus und die Entschlossenheit, gemeinsam für eine sozialistische Alternative auch in Bayern eintreten zu wollen – denn in diesem Land braucht niemand eine zweite Linkspartei. Wichtig dafür sei eine Stärkung der Grundorganisationen der DKP sowie eine verstärkte Öffentlichkeitsarbeit, um die Positionen der Kommunistinnen und Kommunisten auch im Freistaat bekannter zu machen. Dazu gehört auch eine enge Zusammenarbeit mit den Genossinnen und Genossen der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ).

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Rund 50 Besucherinnen und Besucher kamen zur Jahresabschlussveranstaltung des DKP Bezirks Bremen. Die Veranstaltung wurde gemeinsam von den beiden Bremer DKP-Gruppen Stadt und Nord organisiert und gestaltet.
Der Schwerpunkt dieser Veranstaltung lag im politisch-kulturellen Bereich. Der Bremer Bezirksvorsitzende Gerrit Brüning (Bild) gestaltete seine Rede auf der Jahresabschlussveranstaltung „Aufgaben der Kommunisten 100 Jahre nach der Oktoberrevolution“ im DKP-Wahlkampfrahmen FRIEDEN – ARBEIT – SOLIDARITÄT und der kulturelle Beitrag unterstütze mit seinen Liedern wichtige politische Akzente des Redners.

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Trotz alledem: Partei!

Landesmitgliederversammlung der DKP Sachsen Anhalt
Im November 2017 fand die Landesmitgliederversammlung der DKP Sachsen Anhalt statt. Als Gast nahm Rainer Perschewski, Mitglied des Parteivorstandes und Mitglied des Sekretariats des PV, teil.

Schwerpunkte waren die Parteientwicklung in Sachsen Anhalt als auch der Gesamtpartei, die inhaltliche Vorbereitung auf den 22.Parteitag und die Arbeitsplanung für das kommende Jahr.
Die Situation der DKP in Sachsen Anhalt wird zunehmend davon bestimmt, dass sie ihren Charakter als Partei nicht mehr wahrnehmen kann. Das Verhältnis zwischen den objektiven Erfordernissen des Klassenkampfes und den tatsächlichen Möglichkeiten der Kommunisten/innen der DKP in diese Kämpfe einzugreifen, macht dies deutlich. Sachsen/ Anhalt ist ein Zentrum des deutschen Militarismus und Nato Übungsplatz (u.a. das GÜZ/Letzlingen), ein Land der Dumping Löhne und des Demokratieabbaus. Die „Harmonie“ innerhalb der Regierungs- Koalition von CDU, SPD und Bündnis 90/ die Grünen, wenn es darum geht die sozialen und politischen Rechte von Arbeiter/innen und Flüchtlinge einzuschränken, zeigt, dass es dringend eine kommunistische Alternative in dem Bundesland geben muss.
Dem sind wir als DKP jedoch zur Zeit nicht gewachsen. Auf Grund der Anzahl der Mitglieder, als auch unsere Altersstruktur sind wir zu nehmend handlungsunfähig. Eine stabile und kontinuierliche Parteiarbeit gibt es in der Stadt Halle (Saale). In allen anderen Regionen von Sachsen Anhalt ist die DKP nur durch einzelne Mitglieder ohne Parteistrukturen vertreten. Die Erfahrungen in Halle(Saale) besagen, das eine eher „traditionelle“ Parteiarbeit, zumindest die Arbeitsfähigkeit der Parteistrukturen gewährleisten kann.
Unsere Teilnahme an der Bundestagswahl, scheiterte an den notwendigen Formalitäten. Trotz der anfänglich durchaus optimistischen Stimmung , konnten die notwendige Unterschrittenen nicht gesammelt werden. Offensichtlich wird das soziale Umfeld, in dem wir uns bewegen können, weniger.
Andere Ansätze neben der „traditionellen“ Parteiarbeit, unter anderem der Versuch ein solidarisch – kritisches Verhältnis zu linksradikalen Gruppen aufzubauen, erwiesen sich als problematisch. So lange wir, die DKP, als Dienstleister, um zum Beispiel Demonstrationen juristisch und finanziell mit abzusichern, handeln, sind wir durchaus willkommen. Eine über die Stereotypen von „oben und unten“ oder „arm und reich“ hinausgehend Bereitschaft, die gesellschaftliche Analyse zu vertiefen, gibt es nicht. Ebenso zeigt sich immer wieder die Tendenz, die Vielfalt des Klassenkampfes auf minimalistische Praktiken reduzieren zu wollen.
Davon unbeeindruckt werden wir als DKP unsere Parteiarbeit und unsere Bündnispolitik weiterhin an den Interessen der Arbeiterklasse ausrichten.
In der Diskussion zu dem Leitantrag gab es überwiegende Zustimmung der Mitglieder der DKP von Sachsen Anhalt. Mehrheitlich stehen die Genossinnen und Genossen auf den Positionen des Marxismus – Leninismus. Die Strömungen, die es in der DKP gibt, sind aber durchaus auch als Einzelmeinungen in Sachsen/ Anhalt vertreten. So gab es einen Antrag zur Mitgliedschaft der BRD in der EU als auch der Nato. Dieser wurde mit eindeutiger Mehrheit abgelehnt.
Positiv wurde in der Diskussion, das solidarische Verhältnis des Parteivorstandes zu uns, hervorgehoben. Das war in der Vergangenheit nicht unbedingt selbstverständlich. Als Schwerpunkte für die weitere Tätigkeit der DKP Sachsen/ Anhalt wurde die Analyse der ökonomischen Struktur des Bundeslandes und die Bildungspolitik benannt.
In seinem Schlusswort zur Diskussion ging Rainer Perschewski auf die aktuelle Parteientwicklung ein. Er formulierte die notwendigen Aufgabenstellungen aus der Sicht des Parteivorstandes. An Hand seiner eigenen Biographie, erläuterte er die Möglichkeiten der Gewerkschaftsarbeit, für uns Kommunistinnen und Kommunisten.
Für die praktische Arbeit wurden weitere Schlussfolgerungen gezogen. Die Parteigruppenleitung der Parteigruppe Region Halle(Saale) wird zukünftig die Funktion des bisherigen Koordinierungsrates übernehmen. Aktiv werden wir uns an der engeren Zusammenarbeit mit den Bundesländern Sachsen und Thüringen beteiligen. Der Parteivorstand der DKP wird mehrere Veranstaltungen in dem Bundesland Sachsen Anhalt organisieren.
Die Diskussion in der Landmitgliederversammlung verlief in einer sehr sachlichen Atmosphäre. Offensichtlich sind wir unserer Verantwortung als DKP bewusst.

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Personalbemessung jetzt!

Liebe Kolleginnen und Kollegen in den Krankenhäusern,
wir unterstützen euch in eurem Kampf um eine Personalbemessung. Wir wissen, die Zustände im Krankenhaus sind unhaltbar. Das richtet sich nicht gegen euch – im Gegenteil. Wir wollen mehr von euch, weil das besser für alle ist!
Liebe Patientinnen und Patienten, liebe Angehörige,
Sie erfahren es tagtäglich selber, unter welchem Druck die Kolleginnen und Kollegen im Krankenhaus sind. Doch sie selber haben kaum einen Einfluss auf die Personalpolitik des Krankenhauses. Aber sie beginnen sich zu wehren für mehr Personal, damit die Behandlung von Krankheiten im Vordergrund steht, und nicht das Gewinninteresse. Unsere Bitte ist: Unterstützen Sie die Kolleginnen und Kollegen. Wir Kommunistinnen und Kommunisten stehen solidarisch an der Seite der Beschäftigten in den Krankenhäusern, denn:
Krankenhäuser sind gefährlich
Nach Schätzungen des bundesweiten Aktionsbündnisses Patientensicherheit sterben in 0,1 Prozent der Krankenhausfälle Patientinnen durch vermeidbare Fehler. Bei 19,2 Mio. Behandlungen im Krankenhaus im Jahr 2015 sind das ca. 19.200 Menschen. Zum Vergleich: Die Zahl der Verkehrstoten betrug im selben Jahr 3.475. Das heißt: Die Zahl der vermeidbaren Todesfälle im Krankenhaus ist mehr als fünfeinhalb mal so hoch.
Personalabbau der letzten 20 Jahre
In der Zeit von 1995 bis 2015 wurden über 30.300 Pflegekräfte (Vollzeitstellen) in den Krankenhäusern Deutschlands abgebaut. Das macht ein Minus von ca. 8,7 Prozent. In der gleichen Zeit ist die Belastung der Pflegekräfte um fast ein Drittel (ca. 32 Prozent) gestiegen, gemessen an der Zahl der zu versorgenden Patientinnen. Ver.di stellte 2013 fest, dass bundesweit 162.000 Vollzeitstellen fehlen, davon allein rd. 70.000 in der Pflege.
Fallpauschalen
Mit Einführung von Fallpauschalen, den sogenannten DRGs, wuchs der Druck auf Krankenhausbetreiber, die Behandlung von Krankheiten betriebswirtschaftlich, und nicht im Sinne der Patientinnen und Patienten durchzuführen.
Privatisierungen von Krankenhäusern
Die Ursachen sind eng verbunden mit dem Verkauf öffentlicher Krankenhäuser an private Betreiber. Jetzt steht nicht mehr eine menschengerechte Behandlung von Krankheiten im Fokus, sondern die Gier nach immer höheren Profiten. Und obwohl die Krankenhäuser im Besitz privater Klinik-Konzerne sind, bekommen sie jedes Jahr hunderte Millionen aus dem Staatssäckel für Investitionskosten. Berichte von Pfl egekräften untermalen diese dürren Zahlen anschaulich. Oft ist für die eigentliche Pflege keine Zeit mehr, teilweise kann nicht mal mehr das eben Lebensnotwendige getan werden. Angesichts dessen sind die Pflegeförderprogramme der Bundesregierung ein Tropfen auf den heißen Stein. Sie bringen pro Krankenhaus vielleicht drei bis fünf Pflegekräfte mehr. Das reicht nicht einmal, um die schlimmste Not zu lindern. Pflegende sind am Ende ihrer Kräfte.
Aber es regt sich Widerstand
Die Beschäftigten beginnen, sich zu wehren und haben die Gewerkschaft ver.di an ihrer Seite. Darüber hinaus gibt es an einzelnen Standorten Initiativen, die diesen Kampf unterstützen. Und dazu gehören auch wir, Kommunistinnen und Kommunisten in der DKP. Weitere Informationen erhalten Sie unter pv@dkp.de.

Download des Gesundheitsinfos der DKP (Winter 2017/2018)

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Die Dezember-Ausgabe der AufDraht ist erschienen.

AufDraht

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Der Bezirksvorstand der DKP Nordbayern ist empört über die Hausdurchsuchung bei dem Münchner Kommunikationswissenschaftler Kerem Schamberger Mitte November. Im Rahmen der Durchsuchung wurden Laptops, Handys und USB-Sticks beschlagnahmt. Dem Genossen Schamberger wird u.a. vorgeworfen, Fahnen der syrisch-kurdischen Milizen YPG und YPJ sowie der Partei PYD auf soziale Netzwerke hochgeladen zu haben. Bekanntlich spielen diese drei Organisationen eine entscheidende Rolle im Kampf gegen den sogenannten „Islamischen Staat“ (IS). Trotzdem ist das Zeigen ihrer Symbole in Deutschland verboten. De facto macht sich die bayrische Polizei damit zum Handlanger Erdoğans. „Wir protestieren entschieden gegen diese Willküraktion und erklären uns solidarisch mit dem Münchner Aktivisten“, erklärt der Bezirksvorstand der DKP Nordbayern.

DKP Nordbayern BV-Sitzung am 3.12.2017 in Nürnberg

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