DKP in Aktion
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Was ist so modern an Dimitroff und der Faschismustheorie der Kommunistischen Internationale? Warum ist der Antikapitalismus nötig,aber warum gehört auch noch was anderes dazu? Wie bettet sich der antifaschistische Kampf in die Strategie der DKP ein? Warum haben die Ultrarechten in der BRD und in Europa solchen Zuspruch? Was sagt das aus über den Zustand der Arbeiterbewegung und die Politik der Linken und Kommunisten? Warum braucht man mehr als die „Hoheit über die Stammtische“? Macht es Sinn über „Kampfformen“ zu streiten? Kommen „traditionelle“ Antifaschisten und junge „Antifas“ künftig besser miteinander klar? Wer sind und was wollen die Anti-Deutschen? Etc.

Referenten: Hans Peter Brenner / NN

Ort Karl-Liebknecht-Schule, Leverkusen
Von 29.04.2017 10:30
Bis 30.04.2017 14:00

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Informationen zur Organisation der Seminare (unter anderen zur Anreise und zu den Kosten) finden sich hier.

Den aktuellen Veranstaltungskalender als PDF gibt es hier zum Download

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Gemeinsame Erklärung

Am 1. und 2. April fand in Münster die zwölfte 4-Parteien-Konferenz der Kommunistischen und Arbeiterparteien aus Belgien, Deutschland, Luxemburg und den Niederlanden statt. Als Beobachter nahmen Vertreter der Partei der Arbeit der Schweiz an der Beratung teil.

Der Konferenz ging eine Demonstration durch Münster voraus, die sich am konkreten Beispiel des in dieser Stadt stationierten Deutsch-Niederländischen Korps gegen die Militarisierung der EU nach innen und außen richtete. Die Redner auf der Demonstration wandten sich entschieden gegen die Stationierung von NATO-Soldaten aus Belgien,
Luxemburg und den Niederlanden in Litauen unter deutschem Kommando.

Die Politik der aggressiven Aufrüstung war auch Gegenstand der Diskussion der Konferenz. Die Parteien waren sich einig, dass sich die EU politisch, moralisch und ökonomisch in einer Krise befindet. Diese äußert sich unter anderem in den ungelösten Fragen des Umgangs mit Flüchtlingen, der auseinanderdriftenden ökonomischen Entwicklung und der daraus resultierenden zunehmenden Dominanz Deutschlands in der EU. Die Unzufriedenheit relevanter Bevölkerungsteile mit der EU-Politik ist eine Ursache für den Zulauf rechter Bewegungen und Parteien, denen es mit falschen Lösungsvorschlägen und flüchtlingsfeindlichen Parolen gelingt, Anhänger zu sammeln.

In allen Beiträgen der teilnehmenden Parteien klang die Sorge um die Abwälzung der Krisenlasten auf die Arbeiterklasse und die anderen werktätigen Schichten an. Die Politik der Regierungen der EU-Länder bietet nach Einschätzung der Parteien keinen Weg aus der Krise. Im Gegenteil: Sie ist Teil des Problems.

Die Konferenz von Münster wandte sich scharf gegen Kriegspolitik und Militarisierung der Europäischen Union. Ebenso wandte sie sich gegen verschärfte Ausbeutung und soziale Spaltung, gegen den Abbau demokratischer Rechte und Angriffe auf das Asylrecht.

Die beteiligten Parteien führen diese Kämpfe in ihren Ländern und vereinbarten für ihre Ziele, in Zukunft noch enger zusammenzuarbeiten.

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Die April-Ausgabe des Gießener Echo ist online. Hier geht´s zum Inhalt:

Gießener Echo, April 2017

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Tagesordnung

1.) Eröffnung und Beschlusskontrolle

2.) Fragestunde

3.) Ausrichtung des 22. Parteitags der DKP

4.) Bundestagswahlen 2017
Referent: Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP

5.) Rechenschaftsbericht 2014

6.) Weitere Beschlussfassungen

7.) Beratung u.a. mit den Sekretariaten
Referentin: Wera Richter

8.) Schlusswort

Download Informationen 8. Tagung des Parteivorstandes vom 25./26. März 2017 (PDF)

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DKP Stuttgart bezieht Position gegen AFRICOM

Drohnenangriffe im Jemen, Somalia, Libyen und Mali werden von US-Militärbasen in Deutschland aus gesteuert. Der US-Stützpunkt Ramstein fungiert dabei als Kommunikationsgelenkstelle zwischen den USA und dem Zielland ihrer Operation. Die entsprechende Kommandozentrale, von der diese Operationen aus befehligt werden, ist das AFRICOM in Stuttgart-Möhringen. Was offiziell als „Kampf gegen den Terror“ bezeichnet wird, beinhaltet völkerrechtswidrige, extralegale Hinrichtungen vermeintlicher Terroristen und fordert zudem zahlreiche angeblich ungewollte Opfer unter der Zivilbevölkerung. Unter dem zynischen Begriff des „Kollateralschadens“ summieren sich 35 % aller Getöteten als Versehen.
Dem auswärtigen Amt zufolge lässt sich aus der Überlassung von Gelände für die Luftwaffenbasis Ramstein an das US-Militär noch „keine allgemeine Verantwortung für alle Einsätze“ ableiten. Zudem sehe die US-Regierung in diesen Operationen keine Völkerrechtswidrigkeit, womit sich der Fall für die Bundesregierung offensichtlich erledigt hat. Dem widerspricht Alexander Neu, Bundestagsabgeordneter der Partei DIE LINKE, indem auf der NATO überlassenem Gebiet das deutsche Recht gelte, das auch für das US-Militär Gültigkeit besitze. Damit hat sich dieses auch an das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland zu halten, dessen Artikel 25 „die allgemeinen Regeln des Völkerrechts [als] Bestandteil des Bundesrechtes“ geltend macht, womit völkerrechtswidrige Militäreinsätze von deutschem Boden aus ausgeschlossen sein sollten.
Während der Ministerialdirigent im Außenministerium, Jürgen Schulz, am 3.12.2016 im Zeugenstand des NSA-Untersuchungsausschusses behauptete, die Bundesregierung habe die Rolle der deutschen US-Basis Ramstein bei Drohnenangriffen geahnt, doch durch die USA lange nicht bestätigt bekommen, weist die LINKE/SÖS den Stuttgarter OB Fritz Kuhn darauf hin, dass „Verbindungsoffiziere der Bundeswehr […] beim AFRICOM in Stuttgart ebenso wie in Ramstein beim AOC (Air and Space Operation Center) stationiert“ sind. Kuhn entgegnete daraufhin, dass der Stadtverwaltung „diverse journalistische Recherchen über den Einsatz von Drohnen in der Verantwortung von AFRICOM bekannt“ seien, jedoch keine „eigenen Erkenntnisse“ vorlägen. Warum sich der OB daraufhin nicht um solche Erkenntnisse bemüht, bleibt offen. Der ehemalige Drohnenpilot Brandon Bryant bestätigt am 4. April 2014 in einem Gespräch mit der Süddeutschen Zeitung, dass der Bundesregierung als Bündnispartner die Unterlagen zu den Drohneneinsätzen übergeben worden sind.
Die drei Stuttgarter BundestagskandidatInnen haben sich nun mit einem offenen Brief an OB Kuhn und MP Kretschmann gerichtet, in dem sie die Position der DKP zu dieser Thematik äußern:
Kuhn und Kretschmann dürfen – vor allem als langjährige aktive Mitglieder einer ursprünglich antimilitaristischen Partei – völkerrechtswidrige Ermordungen via Drohnen in keinem Falle dulden und diese nicht mittels Wegschieben der Zuständigkeit legitimieren. Sie haben die Bundesregierung darauf hinzuweisen, dass von deutschem Boden nie wieder Krieg ausgehen darf.
AFRICOM und EUCOM müssen als Militärstützpunkte geschlossen und zu Sozialwohnungen umfunktioniert werden.

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Liebe Genossinnen und Genossen ,

in wenigen Tagen ( 14.-17. April) finden über 50 Ostermärsche in unserem Land statt. Bisher sind schon einige Bestellungen eingegangen, aber  viele Gruppen und Kreise , die im letzten Jahr zu Ostern mit der UZ aktiv waren, fehlen noch.

Die Redaktion wird die UZ zum Ostermarsch wieder, ähnlich der Frauentagsausgabe , mit einer Vierfarb-Titelseite als Aktions-UZ aufmachen.

Die exakte Planung ist noch nicht abgeschlossen, es sollen aber Beiträge zu folgenden Themen erscheinen:

Bundeswehr im Weltraum

Rüstungskonversion

Aufrüstungspläne der Bundesregierung

Antimil-Aktionen der SDAJ

 

Dieses attraktive  Agitationsmaterial sollte auf keinen Ostermarsch fehlen!

 

Viele rote Grüße

Gustl

Bestellungen für die UZ zu den Ostermärschen  bitte bis spätestens So. 09.04. 2017 an :

Gustl Ballin, vertrieb@unsere-zeit.de, Telefon 0911 8019991, Mobil  0176 45503975  oder

an den CommPress Verlag GmbH, Hoffnungstrasse 18, 45127 Essen, Telefon 0201 177889-23, Fax 0201 177889-28   

Mengen und Preise (inkl. Versandkosten!):

bis 14 Exemplare              10.- €

bis 28 Exemplare              15.- €

bis 70 Exemplare              20.- €

bis 110 Exemplare           25.- €

bis 140 Exemplare           30.- €

bis 170 Exemplare           35.- €

bis 200 Exemplare           40.- €

bis 250 Exemplare           45.- €

bis 300 Exemplare           50.- €

bis 400 Exemplare           60.- €

bis 500  Exemplare          70.- €

weitere 100 Exemplare  10.- €

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DKP Hannover, Parteigruppe Mitte

Brief aus Makejewka – Helft den Menschen im Donbass

Es ist Montag Abend, Gruppensitzung im gut gefüllten Raum des Parteibüros. Natürlich stehen die Themen Unterstützungsunterschriften für die Bundestagswahlen, Bildungsarbeit zu 100-Jahre-Oktoberrevolution sowie örtliche Aktivitäten auch hier auf der Tagesordnung. Aber an diesem Abend gab es noch eine Besonderheit. Wir diskutieren über einen Brief aus Makejewka im Donbass, der auch an uns gerichtet ist.
Der Hintergrund: Im Herbst letzten Jahres richtete die Rote Hilfe Hannover zusammen mit anderen Gruppen eine Informationsveranstaltung mit Frauen aus Odessa/Ukraine aus. Diese Frauen berichteten sehr eindrucksvoll und bewegend über die Opfer des Massakers im Odessaer Gewerkschaftshaus von 2015, das faschistische Schlägerbanden verübt haben. Ihr Bericht erweckte bei vielen der Besucherinnen und Besuchern spontan die Bereitschaft zu einer Solidaritätsspende. Mehrere Mitglieder und Sympathisanten der DKP Hannover besuchten darüber hinaus 2016 die russische Föderation und konnten ihrerseits von einer recht breiten Solidaritätsbewegung von dort berichten.

Wir fragten uns also: Wie können wir hier in Hannover – und dabei nicht nur Mitglieder und Sympathisanten der DKP sondern auch Exilrussen und -ukrainer – erfolgreich und sicher humanitäre Hilfe in den Donbass bringen ?
Unsere Antwort: Über die Kommunistische Partei der Volksrepublik Donezk (KP-DVR) und speziell eine offenbar sehr rührige örtliche Organisation des Kommunistischen Jugendverbandes (Komsomol) von Makejewka, einer Stadt am östlichen Stadtrand von Donezk, erfuhren wir aus dem Internet über die Alternative Presseschau.

Die Gruppe des Komsomol befasste sich vor Jahreswende mit der materiellen Unterstützung hilfsbedürftiger Rentner, v.a. Veteranen aus dem Großen Vaterländischen Krieg gegen die deutschen Faschisten. Die Idee war geboren. Eine Gruppe von Mitgliedern und politischen Freunden fanden einen Weg, dem Komsomol aus Makejewka,unsere humanitäre Unterstützung zukommen zu lassen mit der Bitte, sie vor Ort an die richtigen Adressen zu befördern. Freunde aus Berlin sammelten zusätzlich bei der Rosa-Luxemburg-Konferenz im Januar in Berlin. Es kamen insgesamt gut 850 Euro zusammen. Die Freunde der Alternativen Presseschau unterstützten uns mit einer professionellen Übersetzung eines Anschreibens.

Die freundliche Antwort der Komsomolzen (siehe rechts) ließ nicht lange auf sich warten. Wir waren darüber sehr glücklich und planen natürlich, weiter am Ball zu blieben. Der bevorstehende Bundestagswahlkampf wird uns Gelegenheit bieten, unserer Forderung nach „ Frieden mit Russland!“ Gehör zu verschaffen. Die Solidarität mit dem Donbass und mindestens humanitäre Unterstützung der Menschen vor Ort ist dabei eine sehr praktische, sehr konkrete Form von Friedensarbeit.

In ihrer Handlungsorientierung hat die DKP beschlossen: „Die DKP orientiert auf Aktionen gegen die anhaltende Unterstützung des ukrainischen Regimes durch die NATO- und EU-Staaten und insbesondere die Bundesregierung. Die DKP wirbt für die Solidarität mit der Kommunistischen Partei der Ukraine und anderen kommunistischen,fortschrittlichen und antifaschistischen Kräften in der Ukraine und in den Volksrepubliken im Donbass.“

Es ist sicherlich politisch nicht einfach, Solidarität mit dem Donbass zu organisieren, über die Ereignisse dort zu informieren, denn die bundesdeutschen Behörden halten ihre schützende Hand über das Regime in Kiew und dessen Verbrechen unter anderem im Donbass. Wer weitere Informationen über unsere Aktion haben möchte, kann sich sehr gern an den Kreisvorstand der DKP Hannover wenden.
Andreas Hartle, Johannes Magel
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Unsere Zeit (UZ) ist die Zeitung der DKP. Sie bietet jede Woche kommunistische Standpunkte und marxistische Analysen, berichtet über große Politik und kleine Kämpfe, über Debatten der Gewerkschaften und Erfahrungen der DKP. Die Leserinnen und Leser der UZ sind aktive Menschen in den Gewerkschaften sowie in sozialen, antifaschistischen und friedenspolitischen Bewegungen. Rund 50 % unserer Abonnentinnen und Abonnenten gehören nicht der DKP an, sind aber an kommunistischen Positionen interessiert.

Wir haben das Ziel, die Verbreitung der Wochenzeitung trotz einer komplizierten Medienlandschaft zu erhöhen und den Erfolgskurs unseres Internetportals fortzusetzen. Dafür benötigen wir Deine tatkräftige Unterstützung und bieten ein

 

ein- bis zweijähriges Volontariat mit Schwerpunkt Online-Redaktion

 

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  • Betreuung von Autorinnen und Autoren
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Das bieten wir:

  • Anspruchsvolle Aufgaben und eigene Verantwortungsbereiche
  • Eine solidarische Arbeitsatmosphäre
  • Eine branchenübliche Vergütung
  • Interessiert?

 

Wir freuen uns auf Deine aussagekräftige Bewerbung per E-Mail unter Angabe Deines frühestmöglichen Eintrittstermins.

Kontakt: CommPress Verlag GmbH, Klaus Leger, Telefon: 0172 5326075, klaus.leger@dkp.de

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Entschieden protestiert die DKP gegen die Anordnung der Bezirksregierung Münster von vier Grundschulen Lehrerinnen nach Gelsenkirchen zu versetzen. Die betroffenen Grundschulen, Rheinbabenschule, Albert-
Schweitzer-Schule, Grundschule Welheim und die Cyriakusschule haben selber einen hohen Anteil von Schülern mit Migrationshintergrund sowie internationale Förderklassen mit Flüchtlingskindern. Hinzu kommen die
Herausforderungen der Inklusion mit dem Unterricht für Schüler mit Förderbedarf.

DKP-Ratsherr Michael Gerber: „Die NRW-Landesregierung und Schulministerin Sylvia Löhrmann haben jahrelang versäumt, ausreichend Lehrerinnen und Lehrer auszubilden und einzustellen. Dies darf jetzt nicht zu Lasten der Lehrer und Schüler an den vier Bottroper Grundschulen gehen!“

Die DKP empfiehlt den vier Schulpflegschaften sich gemeinsam an die Bezirksregierung Münster und das NRW-Schulministerium zu wenden. Die DKP wird beantragen, dass sich der Schulausschuss am 6. April mit einem
Protestschreiben an die NRW-Schulministerin Frau Löhrmann wendet, um die Rücknahme der Abordnung der Bezirksregierung Münster zu verlangen.

gez. Michael Gerber

24.03.2017

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Samstag, 8. April 2017

um 19 Uhr

im EineWeltHaus (Schwanthalerstr. 80)

Bundestagswahl 2017: Den Kapitalismus kann man nicht abwählen. Warum tritt dann die DKP überhaupt an?

Mit Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP

Die Politiker befinden sich mal wieder im Wahlkampf – und auf einmal sind wir Menschen wieder interessant für die großen Parteien. Unser Ängste sollen wieder ernst genommen werden; diesmal soll sich wirklich etwas ändern.

Doch wir wissen genau, was von diesen Versprechungen zu halten ist: nichts! Wir wissen – egal ob schwarz, rot oder grün, mit oder ohne große Koalition: am Ende macht die Regierung nie Politik für die Mehrheit der Bevölkerung, sondern handelt stets gegen unsere Interessen und Bedürfnisse.

Politik wird von den großen Parteien immer nur im Interesse einer Minderheit gemacht: im Interesse von ca. 130 Milliardären in Deutschland – den Großaktionären und Mehrheitseignern von Konzernen und Banken, die mit ihrer wirtschaftlichen Macht die gesamte Gesellschaft in eine Sackgasse führen, eine Sackgasse aus Arbeitsplatzvernichtung, Ausbildungsplatzmangel, Armut, Krieg und Flucht.

Wie man trotzdem was verändern kann

Diesen 130 Milliardären stehen aber Millionen Menschen in diesem Land gegenüber: Millionen Werktätige und Erwerbslose, die heranwachsende Jugend und Rentner. Egal woran wir glauben oder wie wir in dieses Land gekommen sind: wir haben die gleichen Interessen und einen gemeinsamen Gegner. Unsere Solidarität ist das, wovor die Reichen am meisten Angst haben. Wenn wir alle zusammenhalten, kommen die Milliardäre, ihre Politiker und Generäle nicht durch. Dafür steht die DKP – die Deutsche Kommunistische Partei.

Unsere Kandidatur bedeutet: eine Stimme im Wahlkampf für die Ausgebeuteten und Entrechteten – gegen die Reichen, ihre Politiker und ihre Arroganz. Eine Stimme für den Frieden mit Russland und den Stopp aller deutschen Kriegseinsätze. Eine Stimme für Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohn- und Personalausgleich und für mehr Investitionen in Bildung und Soziales – die Reichen sollen zahlen!

Bringt eh alles nichts!? – Wenn Du das denkst, haben sie schon gewonnen!

Wir laden zu einer gemeinsamen Diskussion ein, ob wirklich alles so aussichtslos ist, wie es scheint. Wie wir etwas verändern können und welche Chancen wir haben, „denen da oben“ zu zeigen das ein „weiter so“ mit uns nicht zu machen ist. Unser Referent ist an diesem Abend Patrik Köbele, er war viele Jahre gewähltes Mitglied im Rat der Stadt Essen, dort vertrat er konsequent die Positionen der arbeitenden Bevölkerung und stemmte sich gegen Privatisierungen und Sozialabbau. Wir laden ein, anzuhören und darüber zu diskutieren, was Patrik Köbele, der Vorsitzender der DKP zur Bundeswahl zu sagen hat.

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