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»Wer die Welt verändern will, muss sie erkennen. Wer sich befreien will, braucht Genossen. Wer Kraft entfalten will, muss sich organisieren. Wer ein freies, menschliches Leben erringen, die Zukunft gewinnen will, muss kämpfen.«

Ernesto „Che“ Guevara

DKP stärken! Jetzt spenden! Mitglied werden!

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde der DKP,

das Pressefest war für die gesamte Linke ein kultureller und politischer Höhepunkt. Und danach ging es weiter: Proteste gegen TTIP/CETA, Friedensdemo in Berlin, Demo gegen das KPD-Verbot in Karlsruhe, Aktionen gegen Rechts, soziale und gewerkschaftliche Kämpfe … die Presse berichtet oft gar nicht oder nur verzerrt darüber. Umso wichtiger ist es, dass wir eine Gegenöffentlichkeit schaffen, auf die Straße gehen, die Aufl age der UZ steigern und die DKP stärken.

Wir haben uns viel vorgenommen, möchten in die Wahlkämpfe eingreifen, die SDAJ unterstützen, unsere Bildungsarbeit vorantreiben und die Karl-Liebknecht-Schule sichern. Die internationale Solidarität ist uns ein Herzensanliegen. Wir müssen in die UZ und den Onlineauftritt von DKP und UZ investieren und ein Minimum an zentraler Arbeit finanzieren.

Daher: Schaut euch die DKP näher an und werdet Mitglied, testet die UZ und unterstützt unsere politische Arbeit durch eine Spende!

Organisierter Widerstand kostet Kraft – aber auch Geld. DKP stärken! Jetzt spenden! Vielen Dank!

Mit solidarischen Grüßen

Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP

Wera Richter, Stellvertretende Vorsitzende

Klaus Leger, Bundeskassierer

 

Hier geht es zum Spendenkonto: Für eine starke DKP! Download

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Zur Bundestagswahl 2017

Erklärung der DKP Sachsen Anhalt zur Bundestagswahl 2017

Wir, die Kommunistinnen und Kommunisten der DKP in Sachsen Anhalt, befinden uns in der Vorbereitung auf die Bundestagswahl 2017.

Die Teilnahme von uns ist notwendiger denn je. Jede Stimme für die DKP ist eine Stimme des Protestes und eine Stimme gegen den Kapitalismus, gegen Krise, Krieg, Faschismus und Rassismus.

Eine Stimme für einen Gesellschaft, in der auf der Grundlage des gemeinschaftlichen Eigentums an Produktionsmittel alle Menschen ihr Leben gemeinsam planen und produzieren. Wir sind nicht der Meinung, dass wir grundlegende Änderungen über das Parlament erreichen können.  Jedoch halten wir das Parlament für einen wichtigen Ort des Klassenkampfes. Im Bundestag werden die Richtlinien des Kapitals für die Optimierung der Profite und die Verschärfung der Ausbeutung in Form von Gesetzen beschlossen. Hinzu kommt der ständige Abbau der Rechte der Kolleginnen und Kollegen in den Betrieben, der Rechte der Bürger/innen im Allgemeinen und die Verschärfung von Sondergesetzen gegen Flüchtlinge. Im Bundeshaushalt werden immer mehr Mittel des sozialen Bereiches zu Gunsten des Militärs, der Geheimdienste  und der Polizei gekürzt. Deshalb ist es dringend notwendig, dass es im Bundestag eine politische Kraft gibt, die Widerstand leistet. Eine Kraft, die die Vorgänge im Parlament öffentlich macht, und den Widerstand aus den Betrieben und den Straßen in den Bundestag trägt.

Um das Monopol der bürgerlichen Parteien im Parlament zu sichern, wurden die Rechte der Wähler/innen kontinuierlich eingeschränkt. Weder parteiunabhängige Listenverbindungen, noch Parteienbündnisse, auch nicht in Form einer Wahlpartei, sind möglich. Ebenfalls verboten ist es, dass Mitglieder anderer Parteien auf der Liste kandidieren.

Möglich ist jedoch,  dass Bürger/innen, die nicht Mitglied unserer oder anderer Parteien sind, auf unserer Landesliste kandidieren.

Wir wenden uns deshalb an Euch, die den Widerstand in den Betrieben und auf der Straße organisieren,

Menschen die aktiv Gewerkschaftsarbeit leisten,

organisierte Antifaschisten/innen,

Menschen aus den antimilitaristischen und antirassistischen Initiativen  und

Menschen aus ökologischen und kommunalen Bürgerinitiativen,

kandidiert auf der Landesliste der DKP zur Bundestagswahl 2017.

Im November werden wir unserer Wahlversammlung zur Landesliste durchführen. Falls  Du Dir vorstellen kannst, auf unserer Liste zu kandidieren, wende Dich bitte per Mail  an uns. Wir werden uns umgehend mit Dir in Verbindung setzten.

Die Kommunistinnen und Kommunisten der DKP in Sachsen Anhalt

Quelle: http://www.magdeburg.dkp-lsa.de/index.html

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Referat und Diskussion zur antifaschistischen Strategiedebatte in der DKP


Mittwoch,

9. November 2016,

19:00 Uhr

KommTreff (Holzapfelstr. 3)

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Pressemitteilung der DKP Nordrhein-Westfalen

4. November 2016

DKP kandidiert zu den Landtagswahlen in NRW

Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) tritt mit einer Landesliste zu den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen im Mai 2017 an. Sie will sich in ihrem Wahlkampf sowohl gegen die unternehmerfreundliche Politik der Landesregierung als auch gegen die rechte Hetze der AfD richten. Ihre Forderungen hat sie in ihrem „Sofortprogramm für NRW“ zusammengefasst.

Bei ihrer Landesmitgliederversammlung am 23. Oktober beschlossen die DKP-Mitglieder der beiden Bezirksorganisationen Rheinland-Westfalen und Ruhr-Westfalen, zu den Landtagswahlen anzutreten und wählten eine Landesliste.

Auf den ersten drei Listenplätzen kandidieren:
Siw Mammitsch, Essen, 39 Jahre, Sozialwissenschaftlerin, Geschäftsführerin eines Mietervereins;

Peter Lommes, Krefeld, 60 Jahre, Kaufmann in der Wohnungswirtschaft, Vorsitzender des FB 13 im Verdi Bez. Linker Niederrhein und

Shabnam Shariatpanahi, Duisburg, 36 Jahre, mit Eltern im Alter von 12 Jahren aus politischen Gründen aus dem Iran geflüchtet, Diplom Pädagogin.

Außerdem will die DKP in mehreren Wahlkreisen Direktkandidaten aufstellen.

„Krieg ist Fluchtursache Nummer Eins“ – und: „Geld ist genug da – es muss umverteilt werden“, stellt die DKP NRW in ihrem Sofortprogramm fest, mit dem sie in den Landtagswahlkampf geht. Mit ihren Forderungen wollen die Kommunisten zeigen, dass eine andere Politik sofort die größten sozialen Probleme in NRW entschärfen könnte: Armut und Sozialabbau, die Integration der Flüchtlinge, die Explosion der Mieten und die Perspektivlosigkeit vieler Jugendlicher. Die Voraussetzung sieht sie darin, die Kriegspolitik der Bundesregierung zu beenden und die größten Unternehmen zu zwingen, soziale Verbesserungen zu bezahlen. Die Spitzenkandidatin Siw Mammitzsch fasst zusammen: „Einheimische und Flüchtlinge haben dieselben Interessen, und sie haben dieselben Gegner: Die Banken und Konzerne, die von Armut und Krieg profitieren. Die DKP sagt: ‚Unsere Willkommenskultur heißt gemeinsam kämpfen‘.“ Die Kommunisten fordern zum Beispiel, aus öffentlichen Mitteln 40.000 Arbeitsplätze zu schaffen, die an den Krankenhäusern in NRW fehlen, und sofort mit dem Bau von 200.000 Sozialwohnungen zu beginnen.

Damit die DKP mit einer Landesliste kandidieren darf, muss sie die Unterschriften von 1.000 UnterstützerInnen vorlegen, für jeden Direktkandidaten außerdem 100 Unterschriften aus dem jeweiligen Wahlkreis. Die DKP hält dieses Verfahren, das kleinen Parteien erschwert zu kandidieren, für undemokratisch. Sie will die Diskussion mit möglichen Unterstützern jedoch dazu nutzen, um ihre Auffassungen bekannter zu machen.

Bei ihrer Landesmitgliederversammlung wählten die DKP-Mitglieder auch eine Landesliste für die Bundestagswahlen. Die DKP will flächendeckend mit Landeslisten zum Bundestag kandidieren. Bei vergangenen Wahlen hatte die DKP häufig die Linkspartei unterstützt. In der Diskussion bei der Versammlung machten die Mitglieder deutlich, dass sich die Kandidatur der DKP nicht gegen die Linkspartei richte, es gebe an einigen Punkten Gemeinsamkeiten. Sie gehen jedoch davon aus, dass die DKP am meisten zur Stärkung linker Kräfte beitragen kann, wenn sie für ihre eigenen, konsequent antikapitalistischen Auffassungen Unterstützer gewinnt.

Marion Köster, Bezirksvorsitzende DKP Ruhr-Westfalen
Wolfgang Bergmann, Bezirksvorstand DKP Rheinland-Westfalen

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Der Personalmangel in den Krankenhäusern ist eklatant. Die Beschäftigten und ihre Gewerkschaft ver.di haben es durch eine Vielzahl kreativer Aktionen wie den Nachtdienstcheck und „162 000 fehlen“ geschafft, die Forderung nach einer gesetzlichen Personalbemessung in die Öffentlichkeit zu tragen.
Einen großen Erfolg haben die KollegInnen in der Berliner Charité erkämpft: In der Intensivpflege, der Kinderklinik und den Funktionsbereichen werden personelle Mindeststandards festgeschrieben, die sich an den Empfehlungen der Fachgesellschaften orientieren.
Vor diesem Hintergrund lädt die Kommission Betriebs- und Gewerkschaftspolitik beim Parteivorstand der DKP ein zu einem bundesweiten Branchentreffen für Beschäftigte in den Krankenhäusern. Diskutiert werden soll der Stand der Auseinandersetzung in der Personalbemessung sowie die Vernetzung interessierter Genossinnen und Genossen.

Die Beratung findet statt

am Samstag, 10. Dezember 2016,

von 11.15 Uhr bis 16.00 Uhr

im Haus der DKP,

Hoffnungstraße 18

in 45127 Essen.

Um Anmeldung wird gebeten:
dkp.pv@t-online.de

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Viele große Transparente und Fahnen, laute Parolen und Forderungen drückten auf dem Grabbe-Platz in Düsseldorf eindrucksvoll die Solidarität mit den Menschen von Kobane-Rojava in Nordsyrien aus. Auch die Düsseldorfer DKP war beim „Welt-Kobane-Tag“ vertreten.

Gegen die IS-Terroristen hatten sich die Kurden von den Volks- und Frauenverteidigungseinheiten YPG und YPJ sowie von den internationalistischen Brigaden 134 Tage erfolgreich verteidigt, obwohl die IS-Milizen die Unterstützung aus der Türkei und von Saudi-Arabien, Katar und Kuweit bekommen.

Auf große Anerkennung stieß der Wiederaufbau der weitgehend zerstörten Stadt. Kritisiert wurde das Embargo, mit dem die Grenzen von der Türkei und der kurdischen Regionalregierung (KRG) versperrt werden. Die Aufmerksamkeit wurde auf die Gefahr eines zweiten Kobane im Kanton Afrin gerichtet, das momentan von türkischen Streitkräften, der Freien Syrischen Armee und dem IS umzingelt sei.

Uwe Koopmann

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Wozu kandidieren?

Bezirksmitgliederversammlung der DKP Hessen zur Wahl der Landesliste

Die Frage wird oft vor dem Hintergrund der zu erwartenden 0,2 oder gar 0,3 Prozent gestellt. Hinzu kommt die Frage auch einiger Freunde, ob wir damit nicht der PDL schaden und ihr Stimmen wegnehmen.

Darauf gab der Bezirksvorsitzende der hessischen Organisation der DKP, Axel Koppey, eine klare Antwort, der auch in der Diskussion nicht widersprochen wurde:
Die Kandidatur der DKP ist dringend erforderlich, da wir Kommunisten die einzigen sein werden, die konsequent gegen Kriege, gegen die NATO und gegen jegliche Kriegsvorbereitungen auftritt.
Kriege dienen ausschließlich den Interessen des Kapitals, nicht nur der Rüstungspolitik.
Mit unserem antimilitaristischen Kampf, gerade auch gemeinsam mit der SDAJ und anderen Antimilitaristen, unterstützen wir jene in der PDL, die ebenfalls gegen Krieg und Verelendung auftreten. Ein wenig Druck von links, so wurde allgemein festgestellt, kann der PDL nicht schaden.

Die Aufstellung der Landesliste erfolgte einmütig; Kampfkandidaturen wurden nicht ausgefochten, was auch daran liegt, dass selbst für die Kandidaten auf den ersten Plätzen die Chancen auf ein Mandat für Berlin gering sind. Auf die ersten Plätze wurden gewählt:
Axel Koppey aus Offenbach, Erika Beltz aus Gießen und der Chefredakteur der UZ, Lucas Zeise. Insgesamt kandidieren 22 Genossinnen und Genossen zu Bundestagswahl

Welche Erfolge können wir im Wahlkampf erringen? Da es notwendig ist, 2000 Unterschriften für die Zulassung der Landesliste zu sammeln (Direktkandidaten 200), sind wir aufgefordert, Gespräche zu führen und unsere kommunistischen Positionen darzustellen. Aufgefordert sind wir ebenfalls mit unseren Genossinnen zu sprechen, um mehr von ihnen für den Wahlkampf zu gewinnen, als ihr Erscheinen auf der Liste vermuten lässt.
Wir verbreiten keine Illusionen. Die Verwirklichung der Forderung nach Überwindung von Elend und Arbeitslosigkeit, nach Frieden wird erst im Sozialismus möglich sein; dennoch müssen wir jetzt darum ringen und in diesem Kampf die dem Kapitalismus innewohnende Logik deutlich machen und aufzeigen: Es geht um die Machtfrage, also um die Eigentumsfrage.
Michael Beltz

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„Roter Pfeffer ins Dürener Rathaus“– unter diesem Motto wurde am Dienstag, 18. Oktober 2016, ein einer öffentlichen Veranstaltung der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) Düren über Kommunalpolitik diskutiert. Als Gast für diese gut besuchte Versammlung im Kulturzentrum Düren (KOMM) konnte das Bezirksvorstandsmitglied Uwe Koopmann gewonnen werden. Koopmann, der selbst zehn Jahre für die DKP im Rathaus von Düsseldorf-Gerresheim engagiert war, konnte anhand konkret gemachter Erfahrungen recht gelungen ein Bild davon entwerfen, wie kommunistische Kommunalpolitik auszusehen hat.

Aktuelles Beispiel: Die DKP setzte sich in einer außerparlamentarischen Aktion dafür ein, die Hans-Günther-Sohl-Straße in Düsseldorf umzubenennen. Offensichtlich war ausgeblendet worden, dass der Industriemagnat von 1933 bis 1945 NSDAP-Mitglied und Wehrwirtschaftsführer war. In der anschließenden Diskussion  einigten sich die Teilnehmer/innen: Arbeit, Soziales, Umwelt sowie Antifaschismus und Antimilitarismus sollen zukünftig Schwerpunkte für DKP-Kommunalpolitik in Düren sein.

Im Rahmen der Veranstaltung wurde das langjährige Mitglied der kommunistischen Bewegung (erst KPD, dann DKP) Barthel Rankers geehrt. Schon in seiner Jugend war der heute 88jährige Rankers aktiv im Kampf gegen Remilitarisierung, für ein friedliches und einiges Deutschland. Dafür wurde er von der Adenauer-Justiz verfolgt. Aus einem kommunistischen Elternhaus stammend ist er bis heute unermüdlich als Zeitzeuge und von allen geachtete kommunistische Persönlichkeit Teil der Dürener Öffentlichkeit. Als Delegierter der IG-Metall-Senioren ist er in Düren immer noch gewerkschaftlich aktiv. Für sein jahrzehntelanges gewerkschaftliches Engagement wurde er 2003 mit der höchsten Auszeichnung des DGB, der „Hans-Böckler-Medaille“,  ausgezeichnet.
Heiner Krüger
Bild:
Aus dem Fundus der Kommunalpolitik: DKP aktiv auf der Straße
Foto: Heiner Krüger
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 Von LZ

Es ist wie in anderen Zeitungen auch in der UZ nicht üblich, die Leser darüber zu informieren, wenn die Zusammenarbeit mit einem Autor oder, wie im aktuellen Fall mit einem Karikaturisten, beendet wird. Bei Bernd Bücking machen wir eine Ausnahme, weil andere und er selbst öffentlich darüber reden und schreiben. Zwei Leserbriefe auf dieser Seite beschäftigen sich mit der Frage.

Bernd hat viele Jahre für die UZ Karikaturen gezeichnet und, in seinem Fall kann man auch sagen, geschrieben. Er hat mit seinen Karikaturen das Bild der UZ mitgeprägt. Wir danken ihm herzlich und aufrichtig dafür.

Dem widerspricht nicht, dass es gute Gründe gibt, weshalb sich die Redaktion der UZ entschlossen hat, auf die Veröffentlichung seiner Karikaturen künftig zu verzichten. Die Unzufriedenheit mit den Karikaturen gab es schon lange, aber, wie das so ist, nicht bei allen Genossinnen und Genossen der Redaktion. Man kann diese Gründe vielleicht so zusammenfassen: zu viel Worte, zu grob, zu schwer und schlicht und daher auch unwitzig. Das ist eine ungenaue, wenig detaillierte und selbstverständlich anfechtbare Kritik. Sie gab es auch aus der Leserschaft. Wahrscheinlich würden andere die Kritik anders formulieren, und es wäre normalerweise auch nicht angemessen, über sie in der Zeitung öffentlich zu diskutieren.

Bernds Ausstellung von Karikaturen auf dem UZ-Pressefest hat nun dazu geführt, dass sich auch noch weitere Genossen über seine Karikaturen geärgert haben und der Parteivorstand Bernds Karikaturen als „antikommunistisch“ bezeichnet hat. Bernds auf dem Pressefest präsentierte Zeichnungen waren sprichwörtlich der letzte Tropfen, der das Fass zum Überlaufen gebracht hat.

Wir haben Bernd gegenüber unsere Gründe für das Ende der Zusammenarbeit erläutert und betont, dass die politische Auseinandersetzung bei der Entscheidung nicht im Vordergrund stand, aber eine Rolle gespielt hat. Es ist schließlich nicht entscheidend, ob Karikaturen nun als politisch verfehlt oder als ästhetisch schlecht beurteilt werden. Wahrscheinlich hängt beides zusammen. Aber wenn man zu einem solchen Urteil kommt, muss man die enge Zusammenarbeit beenden.

Die Betonung liegt hier auf „eng“. Denn zusammenarbeiten werden wir hoffentlich weiter. Nur der für die Redaktion angenehme Zustand, dass Bernd zuverlässig und pünktlich Karikaturen ablieferte, wofür wir ihm noch einmal danken, ist beendet. Es ist nicht nur ein versöhnlerisches Schwänzchen, wenn wir hinzufügen: Trotz der Differenzen, die wir in aktuellen Fragen haben, geben wir uns weiter Mühe, solidarisch und respektvoll miteinander umzugehen.

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DKP wählt Landeslisten

Pressemitteilung des DKP-Parteivorstands, 26. Oktober 2016

Kommunisten wollen im Bundestagswahlkampf die Ursachen von Krieg, Flucht und Armut benennen

In bisher sieben Bundesländern hat die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) ihre Kandidatinnen und Kandidaten für Bundestagswahl gewählt, darunter die Sängerin und Auschwitz-Überlebende Esther Bejarano und der Chefredakteur der DKP-Zeitung „Unsere Zeit“, Lucas Zeise. Mit ihrem Sofortprogramm will die DKP im Wahlkampf die Verursacher von Armut, Krieg und Flucht benennen und zeigen, dass es das gemeinsame Interesse aller arbeitenden Menschen ist, gegen rassistische Hetze und die asoziale Politik der Bundesregierung zu kämpfen.

Am vergangenen Wochenende wählten die DKP-Mitglieder in Baden-Württemberg, Bayern, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern und Nordrhein-Westfalen ihre Kandidaten, in Hessen und Schleswig-Holstein hatten die DKP-Mitglieder schon vorher Listen aufgestellt. In den anderen Bundesländern haben die für die Wahl einer Landesliste nötigen Landesmitgliederversammlungen noch nicht stattgefunden.

Für die DKP kandidieren unter anderem die Sängerin und Auschwitz-Überlebende Esther Bejarano (Hamburg), der Chefredakteur der DKP-Zeitung „Unsere Zeit“ Lucas Zeise (Hessen) und der Parteivorsitzende Patrik Köbele (NRW). Darüber hinaus stehen Aktive aus Gewerkschaften und Bewegungen und Mitglieder der SDAJ auf den bisher gewählten Listen.

Die DKP will auf Grundlage ihres Sofortprogramms „Geben wir uns fünf“ in den Wahlkampf gehen. Dieses Programm benennt die Ursachen und Verursacher von Armut, Krieg und Flucht. Die Forderungen, mit denen die dringendsten sozialen Probleme verringert werden könnten, zeigen: Alle arbeitenden Menschen haben gemeinsame Interessen – unabhängig von Pass, Alter, Beschäftigungsform. „Die Ursachen von Krieg, Flucht und Armut zu benennen, die Verursacher ins Visier zu nehmen – das wird die Grundlinie unseres Wahlkampfes sein“, sagte Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP.

Um tatsächlich auf dem Wahlzettel zu stehen müssen die DKP-Mitglieder Unterstützerunterschriften sammeln. Die DKP hält dieses Verfahren, das kleinen Parteien den Wahlantritt erschwert, für undemokratisch, will aber die Unterschriftensammlung dafür nutzen, um ihre Inhalte bekannter zu machen. In den meisten Ländern muss die DKP 2.000 Unterschriften nachweisen.

Einen Bericht über die Landesmitgliederversammlungen der DKP finden Sie in UZ vom 28.10. (unsere-zeit.de).

Das Sofortprogramm „Geben wir uns Fünf“ der DKP finden Sie hier.

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