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Kapitalismus – Krise – Ökologie

Von Lucas Zeise

Welcher Zusammenhang besteht zwischen dem, was die Begriffe Krise, Kapitalismus und Ökologie bezeichnen? Die Marx-Engels-Stiftung hatte zu einer Konferenz am vergangenen Samstag in Essen geladen. Einleitend bemerkte Wolfgang Garbers (Hamm) vom Vorstand der Stiftung, dass „die Krise der Kapitalverwertung und vielfältige Teilkrisen wie Rohstoffknappheit, Klimawandel, Umweltzerstörung, Hunger, Unterentwicklung und Krieg … Eugen Vargas Formel von der ‚allgemeinen Krise des Kapitalismus‘ zeitgemäßer erscheinen (lassen), als so mancher nach 1989 vermutet“ hatte. In diesem Sinne machte sich Winfried Wolf (Berlin), vielfältiger Buchautor und Chefredakteur der Zeitschrift „Lunapark21“, daran, den aktuellen Krisenstand auf verschiedenen Ebenen darzustellen. Wolf gelang es, die tiefer werdenden zyklischen Wirtschaftskrisen, die tiefe, seit 2007 immer noch andauernde weltweite Finanzkrise, die katastrophal sich ausweitende Produktion extremen Reichtums und extremer Armut, die Krise der EU, sowie der Dollar- und US-Hegemonie als gleichzeitig stattfindende Krisenphänomene zu schildern. Auch die Umweltkrise, besser ihre vielen Aspekte, spielten in seinem Tableau eine Rolle. Das war in den Details überzeugend, etwa sein Urteil über den lächerlichen „Hype mit den Elektroautos“. Die ökologische Krise, die Endlichkeit der Ressourcen und der Klimawandel spielen bei Wolf eine wichtige Rolle. Aber sie sind nicht der alles entscheidende Aspekt.
Anders bei Bruno Kern, nach eigener Darstellung früher Marxist und heute Ökosozialist und Marx-Bewunderer. In seinem Vortrag „Ökologische Wende und Systemfrage“ ist es „die umfassende Biosphärenkrise“, in welcher der Kapitalismus „an seine physische Grenze“ stößt. Es gelte jetzt dafür zu sorgen, „eine möglichst weiche Bauchlandung hinzukriegen“, sagte er. Dass diese physische Grenze für den Kapitalismus (und zugleich den „Industrialismus“) unüberwindbar sei, begründete Kern mit der begründeten Behauptung, dass der von Umweltverbänden und Grünen verbreitete „infantile Technikoptimismus“ völlig verfehlt sei. Es gebe keine „Effizienzrevolution“, und die erneuerbaren Energien reichten bei weitem nicht aus, um weitermachen zu können wie bisher. Es gehe jetzt darum, dass „der Konsum in seiner Gesamtheit drastisch heruntergefahren werden“ müsse. Kerns Thesen wurden unterhaltsam vorgetragen. Seine Kritik an den technizistischen Lösungen der Umweltverbände wirkte plausibel. Weshalb aber Ressourcenknappheit dem Kapitalismus den Garaus machen solle, wusste er nicht einmal anzudeuten. Winfried Wolf hatte dazu eine realistischere Auffassung: Zwar gebe es objektive Grenzen (etwa an Ölvorkommen). Aber das Kapital könne auch diese niederreißen.
In der Diskussion der insgesamt etwa dreißig Teilnehmer wurde immer wieder der nahe liegende und vermutlich zutreffende Gedanke vorgetragen, erst mit der Vergesellschaftung der Produktionsmittel und einer geplanten Wirtschaft sei die ökologische Krise zu bewältigen und der Stoffwechsel der Menschheit mit der Natur nachhaltig zu ordnen. Insofern gebe es gute Gründe, um für den Sozialismus zu werben und um ihn zu kämpfen. Zugleich aber könne man mit dem Kampf um die Bewohnbarkeit des Planeten nicht warten, bis der Sozialismus erreicht sei.

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23. 10. 2016

Bayerischer Verfassungsschutz blockiert Einstellung von DKP-Mitglied – DKP-Vorsitzende protestieren

Die Vorsitzenden der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) erklärten am Sonntag:

An der Ludwig-Maximilians-Universität in München blockiert der sogenannte Verfassungsschutz die Vergabe einer halben Stelle an unseren Genossen Kerem Schamberger. Dies ist ein ausgewachsener politischer Skandal. Er trifft Kerem, aber er zielt auf unsere Partei, die DKP. Er zielt auf alles was fortschrittlich ist, sich gegen eine Politik stellt, die auf Hochrüstung und Sozial- und Demokratieabbau setzt.

Wir, die Vorsitzenden der DKP erklären unsere volle Solidarität mit Kerem. Wir rufen alle Antifaschisten und Demokraten zur Solidarität auf. Wir rufen zum Protest gegen dieses skandalöse und undemokratische Agieren des Geheimdienstes auf.

Dieser Geheimdienst nennt sich Verfassungsschutz und lässt über Jahre zu, dass eine faschistische Mörderbande ungestraft mordend durch dieses Land zieht. Dieser Geheimdienst ignoriert, dass die Gewaltbereitschaft neofaschistischer Kräfte immer mehr anwächst und schaut weg, wenn Flüchtlingsunterkünfte brennen, Migranten bedroht, gejagt verprügelt, Polizisten ermordet werden. Nur nach links, gegen Demokraten, da schlägt er zu.

Dieser Geheimdienst muss aufgelöst werden. Kerem muss seine Stelle antreten können.“

Patrik Köbele (Vorsitzender der DKP), Wera Richter und Hans-Peter Brenner (stellvertretende Vorsitzende der DKP)

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Kahlschlag nach dem Abbruch

In einer Blitzaktion wurden auf der Industriebrache der Gerresheimer Glashütte sämtliche Bäume gefällt. Der komplette Kahlschlag hat in der Bevölkerung helle Empörung ausgelöst. Die Gruppe der Düsseldorfer Baumschützer hat interveniert, weil die Aktion in krassem Gegensatz zu bisherigen Bekundungen der Patrizia AG gesehen wird, die dort statt der ursprünglich geplantern 1.000 Wohnungen die Fläche nun mit 1.400 Wohnungen „verdichten“ will.

Die DKP Gerresheim hat für die Sitzung der Bezirksvertretung 7 am Dienstag, 22. November, eine Bürgeranfrage eingereicht. Sie will wissen, ob überhaupt eine Genehmigung für die Abholzung der Bäume auf der Brache vorliegt, wann und von wem sie erteilt wurde. Weiter fragt sie, ob eine diesbezügliche Baugenehmigung vorliegt und ob es genaue Festlegungen für Ersatzpflanzungen gibt. Im Jahr 2012 war die Konkretisierung eines Masterplans zur Grundlage eines Bebauungsplans“ angekündigt worden. Erste Grundlage war der „Bebauungsplanvorentwurf“ von 2008.

Schließlich will die DKP noch wissen, was mit den Giftrückständen im Boden wird. Dort sind Schwermetalle, Sulfate, Blei, Cadmium, Arsen, alte Teerablagerungen, Polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe, PAK), Chlorierte Kohlenwasserstoffe (CKW) abgelagert. Seit 2014 wird der Boden aufbereitet.

Auch die Baumschützergruppe bemängelt die unzureichende Transparenz. Sie fordert seit Jahren klare Bürgerinformationen, die nachvollziebar sind. Es reiche nicht, dass die Anträge im Rathaus in öffentlicher Sitzung beschlossen würden. Eine Recherche nach umfangreichen Sitzungsunterlagen sei oft nicht zu leisten. In bisherigen Veranstaltungen sei die Dimension der Baumfällungen nicht deutlich gemacht worden.

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Samstag, 29.10.2016

DGB Haus,

Bahnhofstr. 6,

Marburg,

11-17 Uhr

Zwischenimperialistische Widersprüche

Die Planung für diese Tagung schien bereits abgeschlossen. Leider aber mussten zwei Referenten ihr Zusage aus gesundheitlichen bzw. beruflichen Gründen kurzfristig zurückziehen. Wir versuchen derzeit, sie zu ersetzen.

Derzeit stehen drei Vorträge fest:

Lucas Zeise (Frankfurt/M., Chefredakteur der UZ):
Unterordnung, Rivalität oder Gegnerschaft? Zum Verhältnis Deutschlands zu den USA

Beate Landefeld (Essen, Redaktion Marxistische Blätter):
Zwischenimperialistische Widersprüche in der Europäischen Union

Dr. Matin Baraki (Marburg, Lehrbauftragter):
Afghanistan als Objekt rivalisierender Imperialmächte

Eintritt frei. Um Spenden wird gebeten.

 

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Samstag, 05.11. 2016,

10-18 Uhr,

Hamburg,

Bürgerhaus Wilhelmsburg, Mengestr. 20

 

(Wieder-) Begegnung mit Peter Weiss und seinem Werk

Aus Anlass des 100. Geburtstags (* 8.11.1916)

Tagung in Zusammenarbeit mit der Marxistischen Abendschule (MASCH)

Sieht man einmal ab von seinem 1963/64 entstandenen und weltweit aufgeführten Marat/Sade-Stück, war Peter Weiss nie ein besonders „populärer“ Autor. Und doch gab es, von der Mitte der 60er bis Ende der 80er Jahre, also über seinen Tod 1982 hinaus, keinen anderen deutschsprachigen Schriftsteller, dessen Werk, in beiden deutschen Staaten, so intensiv wie kontrovers diskutiert – nicht selten auch: beredt beschwiegen! – wurde.

Gemessen daran ist es um Weiss nach 1989/90 lange still geworden. Weiss’ Bekenntnis von 1965: „Die Richtlinien des Sozialismus enthalten für mich die gültige Wahrheit“ (10 Arbeitspunkte eines Autors in der geteilten Welt), erschien nicht wenigen seiner einstigen Adepten widerlegt. Zu Unrecht, wie uns die Verhältnisse in einer Welt vor Augen führen, die wieder „ungeteilt“ kapitalistisch ist. Und dies nicht bleiben darf, soll die Menschheit eine Chance haben. Wo diese Einsicht wächst, wird Peter Weiss erneut zu einem höchst aktuellen Autor.

Es referieren:

Prof. Dr. Manfred Haiduk, Rostock: Begegnungen mit Peter Weiss

Der Literaturwissenschaftler Manfred Haiduk stand seit 1965 in produktivem freundschaftlichem Kontakt mit Peter Weiss und hatte entscheidenden Anteil an der Durchsetzung seines Werks in der DDR

Eva Petermann, Hof: Auschwitz im Deutschunterricht? „Die Ermittlung“ (1965) von Peter Weiss

Eva Petermann, Dozentin und Oberstudienrätin i.R., untersucht die Voraussetzungen für eine angemessene Bearbeitung von Weiss’ „Oratorium“ über den Auschwitz-Prozess und berichtet über Erfahrungen mit dem Theaterstück im Unterricht.

Prof. Dr. Jörg Wollenberg, Bremen: Die Linie Luxemburg-Gramsci-Weiss. Aus Niederlagen und historischen Fehlern lernen

Der Historiker und Erziehungswissenschaftler Jörg Wollenberg hat zahlreiche Peter-Weiss-Initiativen in Bremen und Nürnberg angeregt und immer wieder auf Weiss’ Bedeutung als kritischer Historiker der Arbeiterbewegung verwiesen

Klaus Stein, Köln: Bilder vom Entsetzen und Aufbegehren in der „Ästhetik des Widerstands“

Klaus Stein war nach seinem Studium an der Kunstakademie Düsseldorf von 1980 bis 2007 Kunstlehrer an einem Aufbaugymnasium. Wie lassen sich die in Kunstwerken verborgenen geschichtlichen Erinnerungsspuren vergegenwärtigen?

Dr. Kai Köhler, Berlin: Selbstermächtigung und sozialistischer Staat. Zu Herakles und Angkor Wat in der „Ästhetik des Widerstands“

Der Literaturwissenschaftler und Publizist Kai Köhler stellt vor, wie Weiss anhand zweier architektonischer Anlagen das Verhältnis von Herrschaftskunst und Widerstand, und innerhalb des Widerstands von Selbsttätigkeit und Organisation, beleuchtet.

Zwischen den Beiträgen bringen Mitglieder des Hamburger Lesekreises zur Ästhetik des Widerstands einige Passagen aus dem Roman zu Gehör.

 

Eintritt: € 12 / 8 (ermäßigt), inkl. Mittagsimbiss.

Für eine Anmeldung unter marx-engels-stiftung@t-online.de oder bei H. Kopp, Tel. 0211-6802828 bis 24.10. wären wir dankbar.

 

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Samstag, 19.11.2016

11-17 Uhr,

Berlin-Lichtenberg,

Begegnungsstätte Undine, Hagenstr. 57

„Europa“ und die revolutionäre Arbeiterbewegung

In Kooperation mit dem Marxistischen Arbeitskreis zur Geschichte der Arbeiterbewegung bei der Partei Die Linke

Prof. Dr. Heinz Karl (Berlin): „Europa“ in der Sicht der revolutionären Arbeiterbewegung (vom Anfang des 20. Jahrhunderts bis zum Zweiten Weltkrieg)

Andreas Wehr (Berlin): Geschichte und Wirklichkeit der EU

Eintritt frei. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich

 

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Samstag, 26.11.2016,

11-16 Uhr,

Berlin-Charlottenburg,

MEZ, Spielhagenstr. 13

Die EU in der Existenzkrise – Was sind die Antworten der Linken?

Seminar in Kooperation mit dem Marx-Engels-Zentrum Berlin

Nach der Entscheidung vom 23. Juni verlässt mit Großbritannien erstmals ein Mitgliedsland die EU. Auch Linke sprachen sich in der vorausgegangenen Kampagne für den Austritt aus. Einige sehen im Brexit bereits den Beginn der Auflösung der Union, da weitere Länder diesem Beispiel folgen könnten.

Die andauernde Krise um Griechenland zeigt die Schwächen des Eurosystems. Statt zu sozialer und ökonomischer Konvergenz unter den Euroländern beizutragen, führt es zur Auseinanderentwicklung von Löhnen und Produktivität. Neben Griechenland sind auch Portugal, Spanien und selbst Italien davon betroffen.

Unter kritischen Wissenschaftlern und Politikern hat eine Diskussion über eine Alternative zum Euro, über einen Plan B, begonnen. In einigen Ländern mehren sich aber auch die Forderungen, nicht nur die Eurozone sondern auch die EU zu verlassen.

Es referieren:

Peter Wahl, Vorsitzender der Nichtregierungsorganisation Weltwirtschaft, Ökologie &Entwicklung (WEED):
Wie kann ein Plan B als Alternative zum gescheiterten Euro-System aussehen?

Wilhelm Langthaler, Personenkomitee Euro-Exit gegen Sozialabbau (Wien):

Der Austritt Großbritanniens – ein Vorbild für Österreich?

Keith Barlow, Mitglied der Communist Party of Britain (CPB):

Warum britische Linke für den Austritt Großbritanniens aus der EU kämpfen

Kostenbeitrag: 5 €. Um Anmeldung unter info@mez-berlin.de oder: 030-5587 2315 wird gebeten.

 

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 Samstag, 10.12.2016

12-17 Uhr,

Münster,

Institut für Theologie und Politik (ITP),

Friedrich-Ebert-Str. 7

 

Hegel, Marx und die Dialektik

Seminar mit Prof. Dr. Andreas Arndt (Humboldt-Universität Berlin).
Moderation: Prof. Dr. Richard Sorg, Hochschullehrer i.R. an der HAW Hamburg

Das Seminar soll einen philosophischen Beitrag zu der Frage leisten, was unter Dialektik bzw. dialektischem Denken insbesondere in der Traditionslinie von Hegel und Marx zu verstehen ist und inwiefern dieses dazu beitragen kann, die gesellschaftlichen Verhältnisse in ihrer Widersprüchlichkeit zu analysieren und das auf Emanzipation gerichtete Handeln durch methodisch-theoretische Orientierungen zu unterstützen.

Für das Denken und Handeln von Marx und Engels war bekanntlich die Dialektik von zentraler Bedeutung. Das dialektische Denken übernahmen sie von Hegel, beanspruchten aber, es vom Hegelschen ‚Idealismus‘ abzulösen und ‚materialistisch umzustülpen‘. Dies soll genauer betrachtet werden.

Da das Seminar auch einen ‚einführenden‘ Zugang zur Dialektik-Thematik öffnen soll, stellen sich einige allgemeinere Vor-Fragen:

Wir setzen voraus, dass wir, um uns in der Welt zu orientieren, die Wissenschaft und ein wissenschaftliches Vorgehen brauchen. Und dieses brauchen wir deshalb, weil unsere beschränkte sinnliche Wahrnehmung uns immer wieder in die Irre führt und der ‚gesunde Menschenverstand‘ uns die erscheinende Welt nicht hinreichend, nicht in ihren tatsächlichen Ursachenzusammenhängen zu erklären vermag.

Dies zugestanden, stellt sich die Frage, wozu wir ‚zusätzlich‘ überhaupt die Dialektik brauchen. Warum reicht es nicht, sich auf die formale Logik sowie auf die wissenschaftlichen Denk- und Verfahrensweisen (Methodologien) zu beschränken, die bekanntlich eine Kombination von Empirie und Theorie, von methodisch reflektierter Erhebung des Erfahrungsmaterials und dessen theoriegeleiteter Deutung darstellen? Was können wir also von dialektischem Denken über das ‚normale‘ wissenschaftliche Vorgehen hinaus gewinnen? Was ist unter Dialektik, unter dialektischem Denken zu verstehen? Da sich dazu am eingehendsten Hegel geäußert hat, wäre zu klären, wie man die Hegelsche Dialektik charakterisieren kann.

Der nächste Schritt ist dann die Frage, was Marx und Engels unter Dialektik verstanden: wie weit sie die Hegelsche Fassung übernahmen und wo sie ggf. davon abwichen und eine eigene Konzeption, eine ihrem Selbstverständnis nach „materialistische Dialektik“ entwickelten.

Bei der Prüfung dieser Frage wird u.a. zu klären sein, worin genau das ‚Idealistische‘ und das ‚Materialistische‘ des Dialektikverständnisses zu sehen ist. Hierzu gehören Fragen wie: Inwieweit haben die Produkte von Denkprozessen, also Begriffe wie „Materie“ als zusammenfassenden Allgemeinbegriff für die realen materiellen Prozesse oder „Mehrwert“ für die vielgestaltigen Ausbeutungsprozesse, da sie ja etwas Ideelles, nach Marx „Gedankendinge“ und Ergebnisse von Theorie-Arbeit sind, insofern auch etwas ‚Idealistische‘ an sich?

Natürlich unterscheiden Marx und Engels dabei zwischen dem Begriff und der Realität – etwa der Ausbeutung. Zu fragen wäre nun, ob der Realist Hegel das nicht auch tut, ob für ihn tatsächlich der ‚Begriff‘ (oder die ‚Idee‘) der „Demiurg“, der eigentliche Schöpfer und Akteur der Geschichte ist, wie Marx ihm im berühmten Nachwort zur 2. Auflage des Kapital (MEW 23, 27) unterstellt.

Eine weitere, allgemeinere Frage wird schließlich sein, was unter Philosophie im Unterschied zu den Einzelwissenschaften zu verstehen ist, warum wir Philosophie überhaupt zusätzlich zu den Wissenschaften ‚brauchen‘.

Empfohlene Literatur:

Andreas Arndt, Geschichte und Freiheitsbewusstsein. Zur Dialektik der Freiheit bei Hegel und Marx, Verlag Eule der Minerva: Berlin 2015, 167 S., 15,- Euro. Daraus besonders Kapitel 10: „Marx und die Hegelsche Dialektik“, 124-133, und Kapitel 11: „Das vollendete Bewusstsein der Freiheit: Die absolute Idee“, S. 134-147.

Richard Sorg, Das Dialektische in Hegels „Wissenschaft der Logik“. Kommentierende Bemerkungen zum Schlusskapitel: „Die absolute Idee“, in: Aufhebung. Zeitschrift für dialektische Philosophie 8, 2016, S. 11-42

Weitere Literatur des Referenten:

Andreas Arndt, Was ist Dialektik? Anmerkungen zu Kant, Hegel und Marx, in: Das Argument (50) 2008, Heft 1, S. 37–48.

Ders., Karl Marx. Versuch über den Zusammenhang seiner Theorie. Durchgesehene und um ein Nachwort ergänzte zweite Auflage. Berlin: Akademie-Verlag 2011, 276 S. (1. Aufl. Bochum: Germinal 1985, 284 S.)

Aus dem Netz:

Wer denkt absolut? Die absolute Idee in Hegels „Wissenschaft der Logik“. In: Revista Eletronica Estudos Hegelianos Ano 9, no 16, Junho 2012, S. 22–33; http://www.hegelbrasil.org/Reh_16_02.pdf

(Interview) Warum heute noch Hegel? Über den Charakter, die historische Rezeption und Wirkung und die gegenwärtige Bedeutung der Hegelschen Philosophie (türkisch). In: Baykus: Felsefe Yazıları Dergisi, 2008, Heft 2. Deutsch auf der Website von A. Arndt: www.arndt-andreas.de

 

Eintritt frei. Für Spenden sind wir wie immer dankbar.

 

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Schwerpunkt Antimilitarismus

 

Ratschlag von SDAJ und DKP stärkt Zusammenarbeit

Von Paul Rodermund

Paul Rodermund leitet die Jugendkommission der DKP

Rund 60 Mitglieder von DKP und SDAJ nahmen am vergangenen Wochenende in Berlin am jugendpolitischen und antimilitaristischen Ratschlag beider Organisationen teil. Beim Ratschlag wollten sie gemeinsame Orientierungen für die dringendsten Aufgaben der revolutionären Kräfte in der Friedensbewegung entwickeln, sich austauschen, wie Jugendliche für die antimilitaristische Arbeit gewonnen werden können und wie SDAJ und DKP besser zusammenarbeiten und sich stärken können.
DKP und SDAJ sehen einen Schwerpunkt ihrer Arbeit im Kampf für den Frieden. Der Ratschlag fand im Anschluss an die Friedensdemonstration vom 8. Oktober statt, die ein Beispiel für gemeinsame Aktion unterschiedlicher Teile der Friedensbewegung lieferte. Fast alle Bezirke der DKP und Landesverbände der SDAJ waren mit Leitungsmitgliedern beim Ratschlag vertreten.
Als Leiter der Friedenskommission der DKP leitete Björn Schmidt am Samstagabend in seinem Referat her, wie der relative ökonomische Aufschwung der BRICS-Staaten und der damit zusammenhängende Abstieg des westlichen Imperialismus auch eine militärische Konfrontation neuen Ausmaßes nach sich zieht. An der jeweiligen Haltung zu den beteiligten Konfliktparteien hatten sich die Akteure der Friedensbewegung in den letzten Jahren vielerorts geschieden. Schmidt plädierte in seinem Referat dafür ohne Illusionen in die Motive der russischen Politik ihre in der Wirkung aktuell objektive Übereinstimmung mit den Positionen der Friedensbewegung auch stärker in unserer Agitation und Bündnisarbeit zu berücksichtigen. Das Referat legte bewusst den Schwerpunkt auf Themen, die auch in DKP und SDAJ in den letzten Jahren kontrovers diskutiert worden waren. Die folgende Diskussion war von verschiedenen Positionen geprägt, aber auch von dem Bedürfnis, gemeinsame Orientierungen zu erarbeiten.
Am Folgetag standen konkretere Fragen der Friedensarbeit und Jugendpolitik auf dem Programm. Ein Workshop wertete die Erfahrungen aus, die die SDAJ in ihrer laufenden Kampagne mit dem „Outen“ von Kriegstreibern macht. Die Teilnehmer diskutierten, wie das Sofortprogramm der DKP in diese Arbeit einbezogen und wie die Aktionsform im Bundestagswahlkampf genutzt werden kann. Der zweite Workshop diskutierte Thesen zur aktuellen Flüchtlingspolitik und leitete konkrete Forderungen für gemeinsame Kämpfe auf Grundlage einer objektiv gemeinsamen Interessenlage her. Wie Arbeiter- und Friedensbewegung wieder zusammengebracht werden können, diskutierte ein dritter Workshop. Betont wurde, dass es sich bei betrieblichen Auseinandersetzungen lohne, auch stärker die Kosten für Kriegseinsätze den staatlichen Investitionen in Gesundheit und Soziales gegenüberzustellen. Um auch in den Gewerkschaften Diskussionen um Krieg und Frieden wieder stärker auf die Tagesordnung zu rücken, schlugen die Workshop-Teilnehmer vor, die Gründung friedenspolitischer Arbeitskreise anzugehen. Ein vierter Workshop befasste sich mit der Frage, wie es gelingen kann, mehr Jugendliche für antimilitaristische Arbeit zu gewinnen, und welche Organisationsformen es dafür braucht. Zurückgegriffen wurde dafür auch auf erste Erfahrungen, die die SDAJ mit der Gründung von „Offenen Antikriegstreffen“ sammeln konnte. In einem letzten Workshop ging es dann allgemeiner um die Frage, wie es gelingen kann, gemeinsam und geplant neue SDAJ-Gruppen zu gründen. Wenn es eine DKP-Gruppe gibt, ist es leichter, die SDAJ vor Ort aufzubauen, aber kein Selbstläufer.
Zum Abschluss des Ratschlags berieten die Teilnehmer für die jeweiligen Bundesländer, was die nächsten Schritte in der Zusammenarbeit von DKP und SDAJ sind. Die Jugendkommission der DKP plant die Ergebnisse des Ratschlags für die Parteigruppen bereitzustellen.

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Die neueste Ausgabe des Gießener Echo kann jetzt als PDF heruntergeladen werden:

Gießener Echo Oktober 2016

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In Gießen:

Am 11/10/2016
Um 19:00 – 22:00
Kongresshalle (Versailles-Zimmer)

In Wetzlar:

Am 12/10/2016

Um 19:00 – 22:00

Im Kulturzentrum „Franzis“

Eine Veranstaltungsreihe der SDAJ und DKP Hessen

Der Wahlsieg von Syriza vom Januar 2015 war von großen Hoffnungen begleitet, in Griechenland und in ganz Europa. Mit der Hinnahme der vor allem von der deutschen Regierung diktierten Vereinbarung mit den Gläubigerstaaten im Sommer 2015 wurde dieser Aufbruch jedoch jäh beendet.

Andreas Wehr, Autor des Buches „Der kurze griechische Frühling- Das Scheitern von SYRIZA und seine Konsequenzen“ (PapyRossa-Verlag 2016) referiert über die Hintergründe der Eurokrise, die besondere Rolle Griechenlands darin und diskutiert die Frage, welche Schlussfolgerungen aus dem jähen Ende des kurzen „griechischen Frühlings“ zu ziehen sind.

Die Niederlage von Syriza, so Wehr, kann nicht ohne Konsequenzen für die weitere Strategie linker Parteien in Europa sein. Es wurde offensichtlich, dass es ein »demokratisches und soziales Europa« unter n Bedingungen des Euros und der EU nicht geben wird.

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Wir, die Kommunistinnen und Kommunisten der DKP in Sachsen Anhalt, befinden uns in der Vorbereitung auf die Bundestagswahl 2017.

Die Teilnahme von uns ist notwendiger denn je. Jede Stimme für die DKP ist eine Stimme des Protestes und eine Stimme gegen den Kapitalismus, gegen Krise, Krieg, Faschismus und Rassismus.

Eine Stimme für einen Gesellschaft, in der auf der Grundlage des gemeinschaftlichen Eigentums an Produktionsmittel alle Menschen ihr Leben gemeinsam planen und produzieren. Wir sind nicht der Meinung, dass wir grundlegende Änderungen über das Parlament erreichen können.  Jedoch halten wir das Parlament für einen wichtigen Ort des Klassenkampfes. Im Bundestag werden die Richtlinien des Kapitals für die Optimierung der Profite und die Verschärfung der Ausbeutung in Form von Gesetzen beschlossen. Hinzu kommt der ständige Abbau der Rechte der Kolleginnen und Kollegen in den Betrieben, der Rechte der Bürger/innen im Allgemeinen und die Verschärfung von Sondergesetzen gegen Flüchtlinge. Im Bundeshaushalt werden immer mehr Mittel des sozialen Bereiches zu Gunsten des Militärs, der Geheimdienste  und der Polizei gekürzt. Deshalb ist es dringend notwendig, dass es im Bundestag eine politische Kraft gibt, die Widerstand leistet. Eine Kraft, die die Vorgänge im Parlament öffentlich macht, und den Widerstand aus den Betrieben und den Straßen in den Bundestag trägt.

Um das Monopol der bürgerlichen Parteien im Parlament zu sichern, wurden die Rechte der Wähler/innen kontinuierlich eingeschränkt. Weder parteiunabhängige Listenverbindungen, noch Parteienbündnisse, auch nicht in Form einer Wahlpartei, sind möglich. Ebenfalls verboten ist es, dass Mitglieder anderer Parteien auf der Liste kandidieren.

Möglich ist jedoch,  dass Bürger/innen, die nicht Mitglied unserer oder anderer Parteien sind, auf unserer Landesliste kandidieren.

Wir wenden uns deshalb an Euch, die den Widerstand in den Betrieben und auf der Straße organisieren,

Menschen die aktiv Gewerkschaftsarbeit leisten,

organisierte Antifaschisten/innen,

Menschen aus den antimilitaristischen und antirassistischen Initiativen  und

Menschen aus ökologischen und kommunalen Bürgerinitiativen,

kandidiert auf der Landesliste der DKP zur Bundestagswahl 2017.

Im November werden wir unserer Wahlversammlung zur Landesliste durchführen. Falls  Du Dir vorstellen kannst, auf unserer Liste zu kandidieren, wende Dich bitte per Mail  an uns. Wir werden uns umgehend mit Dir in Verbindung setzten.

Die Kommunistinnen und Kommunisten der DKP in Sachsen Anhalt

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Tagesseminar zur revolutionären Strategie und Taktik

am Sonntag, den 30. Oktober 2016

von 10 bis 16 Uhr

im KommTreff (Holzapfelstr. 3)

Referent: Pablo Graubner

Jeder hat schon mal vom theoretischen Ansatz der sozial-ökologischen Transformation der Gesellschaft gehört. Sie verspricht viel, vor allem, dass der hartnäckige Kampf um Reformen und ein revolutionärer Bruch mit dem Kapitalismus nicht mehr nötig sei. Kritiker*innen werfen den Befürwortern der Transformationstheorie vor, dass es sich um kein Konzept zur Überwindung des Kapitalismus ist, sondern ein Reformprogramm innerhalb der Schranken des Kapitalismus ist. Es finden sich zwar in dem Konzept durchaus Versatzstücke revolutionärer Theorie, aber ihr Kernbestandteil fehlt: Der Bruch mit den kapitalistischen Macht- und Eigentumsverhältnissen spielt keine eigenständige Rolle mehr, sondern ist bestenfalls aufgeschoben. So nehmen die heutigen Linksparteien, deren Mehrheit positiv zum Konzept einer irgendwie gearteten Transformation stehen, oft eine ambivalente Stellung ein. Sie können eine positive als auch eine negative Rolle spielen. Aus der jüngsten Zeit zeigt das Beispiel Portugal, dass eine Zusammenarbeit von Kommunisten und diesen Parteien den Spielraum für fortschrittliche Kräfte verbessern kann; das Beispiel Griechenland hingegen zeigt, dass diese Parteien auch in rasender Geschwindigkeit zu Mehrheitsbeschaffern für eine Politik gegen die Interessen der Bevölkerung und im Interesse der Monopolbourgeoisie werden können.
Pablo Graubner von der Bildungskommission der DKP hat sich in mehreren Artikeln mit der Transformationstheorie auseinandergesetzt. Gemeinsam mit ihm wollen wir uns kritisch mit der Transformationstheorie beschäftigen und überlegen wie eine revolutionäre Strategie und Taktik heute aussehen muss.

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Düsseldorfer Stadtbezirk fordert Umbenennung

Ein knappes Jahr betrug die Zeitspanne zwischen einer DKP-Aktion auf der Straße und einem nachfolgenden Beschluss im Rathaus des Düsseldorfer Stadtbezirks 2: Die Hans-Günther-Sohl-Straße soll umbenannt werden. Akteur im Rathaus: Ben Klar (Linke).

Die Straße war 1991 – anscheinend ohne Bedenken – nach Sohl benannt worden. Offensichtlich war ausgeblendet worden, dass der Industriemagnat von 1933 bis 1945 Mitglied der NSDAP und Wehrwirtschaftsführer war. Genau darauf wies die DKP hin, indem sie an das Straßenschild ein aufklärendes Zusatzschild mit diesen Informationen montierte.
Dr. Bastian Fleermann und Dr. Peter Henkel von der Mahn- und Gedenkstätte bestätigten in einem Gutachten die Vorbehalte, die auch die DKP geäußert hatte. Neben der Sohl-Biografie lieferte der Standort der Straße eine weitere Begründung: Sie beherbergt in der Hausnummer 1 die ThyssenKrupp Information Services GmbH. In unmittelbarer Nähe befand sich das KZ-Außenlager „Berta“, das dem KZ Buchenwald zugeordnet war. Sohl war für den Einsatz der Zwangsarbeiter verantwortlich bei den Vereinigten Stahlwerken, einem „Kind“ der Thyssen-Gruppe.
Die Umbenennung wurde im Stadtbezirksrathaus kontrovers diskutiert und im Ergebnis stimmte die CDU dagegen, den Namen zu entziehen. Unter anderem führte sie an, dass ein großes Ärztehaus Nachteile erleiden könnte, wenn ihm die Adresse weggenommen werde. Außerdem sei dem Wirtschaftsführer das Bundesverdienstkreuz verliehen worden.
Mit ihrem Beharren auf Sohl mit seiner NS-Vergangenheit stellte sich die CDU zugleich gegen einen alternativen Vorschlag: Ben Klar hatte Luise Rainer vorgeschlagen. Rainer war eine Düsseldorfer Schauspielerin jüdischer Herkunft, die 1935 in die USA ging und zweimal mit dem Oskar ausgezeichnet wurde.
Nun muss der Rat der Stadt Düsseldorf dem Anliegen noch zustimmen. Es wird sich zeigen, wem die CDU und andere ihre Stimmen geben. Dem ehemaligen NSDAP-Mitglied oder der jüdischen Schauspielerin.

Uwe Koopmann

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