DKP in Aktion
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TTIP stoppen! UZ bestellen!

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Nicht vergessen:

Bestellt UZ für die Verteilung in den Bussen und auf den Demos: vertrieb@unsere-zeit.de

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Demonstrationen am 17. September

250000 Menschen protestierten am 10. Oktober 2015 in Berlin gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA. „Wir wollen erreichen, dass am 17. September noch mehr Menschen auf die Straße gehen“, sagt Uwe Hiksch vom Trägerkreis des Bündnisses „CETA & TTIP stoppen. Für einen gerechten Welthandel!“ im Gespräch mit der UZ (Seite 3). Am 17. September veranstaltet das Bündnis in sieben Städten – München, Stuttgart, Frankfurt, Köln, Hamburg, Berlin und Leipzig – Demonstrationen.

Besonders in der SPD wird um die Haltung zu den Abkommen gestritten – der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel behauptet, dass TTIP gescheitert sei und versucht damit, den Protesten den Wind aus den Segeln zu nehmen. Die SPD-Führung will, dass der Parteikonvent am 19. September CETA zustimmt. Mit sozialdemokratischer Politik sei das nicht vereinbar, sagt Hiksch – er hoffe, dass die Demonstrationen am 17. September dazu führen werden, dass der SPD-Konvent sich gegen TTIP und CETA ausspricht.
Die DKP beteiligt sich mit eigenen Blöcken an den sieben Demonstrationen gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA. Die Genossinnen und Genossen treffen sich an folgenden Orten:

Berlin, 12 Uhr, Karl-Marx-Allee auf der Seite des Kino International, Nähe U-Bahn Schillingstraße am Infostand der DKP. Die Demo startet auf dem Alexanderplatz
Frankfurt, 12 Uhr, Opernplatz
Hamburg, 11 Uhr, Rathausmarkt an der Barlachstele neben der „Kleinen Alster“
Köln, 12 Uhr, Siegburger Straße am Infostand der DKP. Die Demo beginnt an der Deutzer Werft
Leipzig, 12 Uhr, Am neuen Rathaus. Die Demo beginnt am Wilhelm-­Leuschner-Platz
München, 11.30 Uhr, Eingangstor zum Hofgarten. Die Demo beginnt am Odeonsplatz
Stuttgart, 12 Uhr, Lautenschlagerstraße/Ecke Schillerstraße. Die Demo beginnt am Hauptbahnhof

 

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Den Wahlkampf politisieren

 

DKP bereitet sich auf Landtagswahlen in NRW vor

Von Marion Köster, Vorsitzende der DKP Ruhr-Westfalen

Die DKP-Bezirksverbände Rheinland- und Ruhr-Westfalen haben bereits im Mai die gemeinsame Vorbereitung für die Kandidatur zu den Landtagswahlen und den Bundestagswahlen 2017 mit Offenen Listen der DKP beschlossen. Für den 23. Oktober laden beide Bezirksvorstände zu einer gemeinsamen Landesmitgliederversammlung ein. Dort sollen im Rahmen einer Wahlversammlung sowohl die Kandidatenliste als auch ein Landtagswahlprogramm diskutiert und beschlossen werden.

Das Landeswahlprogramm soll auf der Basis des Sofortprogramms der DKP, das im Juni erschienen ist, erarbeitet werden. Die dort dargestellten Themenfelder Frieden, Arbeit, Bildung und Wohnen sollen aus der NRW-Sicht betrachtet und die entsprechenden Forderungen landespolitisch angepasst werden. Im Gespräch ist auch, den Bereich Gesundheitswesen noch mit aufzunehmen.
Besonders die Bereiche Bildung und Wohnen spielen auf Landesebene eine große Rolle. Gerade wird selbst bei der FDP die Haltung zum „Turbo-Abi“ überdacht. Zu keiner Zeit hat es in NRW eine aus Sicht der SchülerInen, LehrerInnen und Eltern ausreichende Zahl an Lehrkräften gegeben. Bedingt durch die zunehmende Zahl von Schulen, die in den letzten Jahren zum Ganztagsbetrieb übergegangen sind, wie auch durch die Inklusion, die in den allgemeinbildenden Schulen umgesetzt werden muss, und die Zahl der SchülerInnen, die durch geflüchtete Kinder gestiegen ist, hat sich die Personalnot noch massiv verstärkt. Von den maroden Gebäuden, mit denen die verschuldeten Gemeinden vom Land allein gelassen werden, wird ständig gesprochen, ohne Handlungen folgen zu lassen.
Dies ist nur ein Punkt im Bildungswesen, im Bereich der Hochschulen und bei der Betreuung von Kindern im Vorschulalter sieht die Lage nicht besser aus. Hier wird es unsere Aufgabe sein zu zeigen, dass viel zu wenig finanzielle und personelle Mittel in die Bildung fließen, weil der Fokus in unserem kapitalistischen Land nicht darauf gerichtet ist, allen eine gute umfassende Bildung zukommen zu lassen, sondern es den Unternehmen reicht, eine kleine Gruppe gut gebildeter Absolventen zu haben und dem „großen Rest“ möglichst wenig Wissen zukommen zu lassen.
Die Zahl der Wohnungen, die gut und für die Mehrheit auch bezahlbar sind, nimmt deutlich ab – gerade in Städten wie Köln und Münster sind solche Wohnungen schon lange Mangelware. Auch hier geht es darum, die Forderungen nach bezahlbarem Wohnraum in ausreichendem Maße der Tendenz entgegenzustellen, dass Wohnungen immer stärker der Profitgewinnung unterworfen werden. Zu allen Bereichen werden wir auch sehr deutlich machen, dass Geld genug zur Verfügung steht bzw. wo das Geld herkommen kann, um die sozialen Belange der Menschen angemessen zu finanzieren. Auch hierzu bietet das Sofortprogramm eine gute Ausgangsbasis.
Die Befürchtungen, dass wir mit einem eigenständigen Wahlantritt der Partei „Die Linke“ Stimmen in NRW wegnehmen würden, wird von der überwiegenden Mehrheit der beiden Bezirksvorstände nicht geteilt. Im Gegensatz wird davon ausgegangen, dass, wenn es uns gelingt, den Wahlkampf zu politisieren und auf die vier (fünf) Hauptfelder zu konzentrieren, das Klima für die Partei „Die Linke“ besser wird. Damit profitieren sowohl wir als auch die Partei „Die Linke“ von unserem Wahlantritt.
Zurzeit werden in den Gruppen und Kreisen Überlegungen angestellt, wer für die Kandidatur angesprochen werden kann und auch, wo zur Listenkandidatur noch DirektkandidatInnen aufgestellt werden können.

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Veranstaltung mit Willi Gerns

Einladung zu unserer öffentlichen Veranstaltung

am Dienstag, den 20. September 2016

um 19:00 Uhr

im Gustav Heinemann-Bürgerhaus

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen, liebe Freunde,

herzlich laden wir zu unserer öffentlichen Veranstaltung ein, auf der wir gemeinsam mit unserem Genossen Willi Gerns ein paar Aspekte aus seinem Buch  „Revolutionäre Strategie in nichtrevolutionären Zeiten“ diskutieren wollen. An „Gerns/Steigerwald“ kommt niemand vorbei, der sich ein wahrhaftiges Bild machen will von der programmatischen Entwicklung der DKP, von ihrer strategischen Orientierung und deren Grundlagen.

Im Zentrum des Buches von Willi Gerns, dessen 85. Geburtstag wir am 13. Dezember 2015 gemeinsam feierten, stehen die „Dialektik von Reform und Revolution“ und die „Strategie des Kampfes um antimonopolistische Übergänge zum Sozialismus“. Willi Gerns wird Ausführungen zum Buch machen und dann die Kernfrage thematisieren:  Reform und Revolution. 30 Minuten wird das dauern. Anschließend haben wir genug Zeit zur Diskussion.

Willi Gerns ist seit 67 Jahren Mitglied in der Kommunistischen Partei. Während des Kalten Krieges war Willi Gerns 30 Monate inhaftiert, die letzten saß er in der Strafanstalt Bremen-Oslebshausen ab. In der Haft waren weitere 20 Kommunisten eingesperrt. Willi war verantwortlich für Vorträge in marxistischer politischer Ökonomie. Der zuständige Generalstaatsanwalt Fritz Bauer – „Frankfurter Auschwitzprozesse 1963“ – , ein von den Faschisten verfolgter Sozialdemokrat, erlaubte als Lektüre „Das Kapital“ von Karl Marx und andere wissenschaftliche Literatur. 10.000  Kommunisten wurden in den 50-iger und 60-iger Jahren inhaftiert, gedemütigt und entrechtet. Für die noch lebenden Zeitzeugen sammeln wir Spenden, die wir Willi Gerns überreichen werden.

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 Die DKP beteiligt sich am 17. September mit eigenen Blöcken an den sieben Demonstrationen gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA

Die Genossinnen und Genossen treffen sich an folgenden Orten:
Berlin, 12 Uhr, Karl-Marx-Allee auf der Seite des Kino International, Nähe U-Bahn Schillingstraße am Infostand der DKP. Die Demo startet auf dem Alexanderplatz
Frankfurt, 12 Uhr, Opernplatz
Hamburg, 11 Uhr, Rathausmarkt an der Barlachstele neben der „Kleinen Alster“
Köln, 12 Uhr, Siegburger Straße am Infostand der DKP. Die Demo beginnt an der Deutzer Werft
Leipzig, 12 Uhr , Am neuen Rathaus. Die Demo beginnt am Wilhelm-Leuschner-Platz
München, 11.30 Uhr, Eingangstor zum Hofgarten. Die Demo beginnt am Odeonsplatz
Stuttgart, 12 Uhr Lautenschlagerstraße/Ecke Schillerstraße. Die Demo beginnt am Hauptbahnhof
Und nicht vergessen: Bestellt UZ für die Verteilung in den Bussen und auf den Demos: vertrieb@unsere-zeit.de
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Presseerklärung der DKP Bottrop

In der städtischen Entsorgungsgesellschaft BEST hängt seit langem der innerbetriebliche Haussegen schief. Beschäftigte der BEST beklagen sich gegenüber der DKP über das Führungsverhalten des Vorstandes der BEST gegenüber den Beschäftigten. Es hat sich eine Kultur des Misstrauens und der unangemessenen Kontrolle gegenüber den Beschäftigten entwickelt. Die wachsende Unzufriedenheit und die erhöhte Arbeitsbelastung der Belegschaft zeigt sich u. a. in einem extrem hohen Krankheitsstand. Aus Protest gegen die Personalführung blieb die Belegschaft des Recyclinghofes Donnerberg im letzten Jahr der Einweihung der neuen Funktionsgebäude am Recyclinghof fern. Erstmals in den letzten 10 Jahren wurde die tarifliche Erfolgsbeteiligung für die Beschäftigten am Jahresergebnis der BEST mit 50.000 Euro um ein Drittel wegen gestiegener Personalkosten gekürzt. Die Bonuszahlungen der Vorstandsmitglieder blieben dagegen unangetastet. Im Verwaltungsrat der BEST hat nur die DKP gegen diesen unsozialen Beschluss gestimmt.

Für Donnerstag, 8. September, hat der Vorstand den Personalrat der BEST sowie SPD, CDU, Grüne und ÖDP Mitglieder des Verwaltungsrates der BEST zu einem Gespräch im Forsthaus Specht eingeladen, um die innerbetrieblichen Spannungen zu besprechen. Die DKP wurde als unbequeme Ratsgruppe nicht eingeladen. DKP-Ratsherr Michael Gerber, Mitglied des Verwaltungsrates der BEST: „Um die innerbetrieblichen Konflikte zu überwinden, sind personelle Veränderungen im Vorstand notwendig!“

gez. Michael Gerber, 05. September 2016

 

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Die Grundlagen unserer Politik

Sa. 01. bis Di. 04. Oktober 2016

Einführungslehrgang: Die Grundlagen unserer Politik

4-tägige Grundlagenschulung (nicht nur) für Anfänger

Referent: Jürgen Lloyd

Marxistische Philosophie – Politische Ökonomie – Die Lehre vom Klassenkampf, vor Allem: Warum wir uns mit dieser Theorie beschäftigen und wie wir es in organisierte Politik umsetzen – Unser Statut

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Zur Erinnerung:

Seminar „Politische Philosophie und philosophische Politik“

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DKP-Besuch bei der KSCM

Zu einem Besuch hielt sich der Internationale Sekretär der DKP, Günter Pohl, Ende August in Prag im Zentralkomitee der KP Böhmens und Mährens (KSCM) auf. Dabei kam er mit dem beim 9. Parteitag im Mai gewählten stellvertretenden Parteivorsitzenden, Josef Skála, zusammen. Genosse Skála ist im Sekretariat des Zentralkomitees für Ideologie zuständig.

Bei dem Gespräch wurden Fragen der Zusammenarbeit der europäischen Kommunistischen Parteien erörtert. Hervorgehoben wurde die regionale Zusammenarbeit, wie sie die DKP in Form der Vier-Parteien-Beratungen mit den KPen der BeNeLux-Staaten unterhält, aber auch die Kooperation im deutsch-tschechischen Grenzgebiet, bei der Genossinnen und Genossen u.a. gemeinsame Aktivitäten für den Frieden entwickeln. Vorletztes Wochenende fand auch eine gemeinsame Kundgebung von tschechischen, deutschen und polnischen Kommunisten in Malá Úpa statt, womit eine seit 1927 bestehende Tradition fortgeführt wird. Zwischen den Gesprächspartnern wurde außerdem die Teilnahme an weltweiten Treffen von Kommunistischen Parteien erörtert. Die KSCM will auch am diesjährigen Treffen der KPen und Arbeiterparteien in Hanoi teilnehmen.
Die KSCM zeigte sich interessiert an den Gründen, die die Delegierten des 21. Parteitags der DKP zum Beenden des Beobachterstatus bei der Europäischen Linkspartei veranlasst haben; einen Beobachterstatus hat auch die KSCM inne. Der DKP-Vertreter informierte darüber, dass mit dieser Entscheidung keinesfalls die politischen Beziehungen zur ELP beendet wurden noch dass damit Bündnisse in Sachfragen tabu seien. Josef Skála zeigte sich entsprechend keineswegs überrascht, dass die ELP sowohl beim UZ-Pressefest anwesend war als auch darüber, dass sie die DKP zu ihrem 5. Parteitag im Dezember in Berlin eingeladen hat.
Die KSCM gehört zu den drei größten KPen in Europa, was Wahlergebnisse und Mitgliedschaft angeht. Angesichts der bevorstehenden Serie von Wahlen in Tschechien ging Josef Skála auf die Aussichten seiner Partei ein. Im Lande gebe es nicht genug Verständnis darüber, dass die damalige Humanisierung des Kapitalismus Ergebnis des Gegensatzes zwischen Kapitalismus und Sozialismus gewesen war. Heute schauen die Leute nach Alternativen zum Kapitalismus, sehen sie aber zu wenig im Sozialismus selbst.
Für den stellvertretenden Vorsitzenden der KSCM ist die DKP ein wichtiger Gesprächspartner auch in ideologischen Fragen. Entsprechend zeigte er sich an den Entwicklungen der DKP interessiert, die als in einem imperialistischen Hauptland kämpfende Partei auch mit ihren Analysen der Europäischen Union wichtig sei.
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Die Mitglieder und Freunde der DKP treffen sich
morgen, Samstag, 3.9.
um 13.45 Uhr
Ecke Lewishamstraße/Wilmersdorferstraße
beim Transparent „Aufstehen gegen Krieg und Faschismus!“
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DKP / Karl-Liebknecht-Schule
Am Stadtpark 68, 51373 Leverkusen
Tel: 0214/45418, kls@karl-liebknecht-schule.org
http://karl-liebknecht-schule.org/

Sa./So. 17./18. September 2016

„Politische Philosophie und philosophische Politik. Einführung in »Kommunisten heute« von Hans-Heinz Holz“

Referent: Andreas Hüllinghorst

Seit 1990 hält in der DKP eine Diskussion über das Wesen einer kommunistischen Partei an. Die Genossinnen und Genossen dachten nach dem Untergang der sozialistischen Staaten in Osteuropa über den leninistischen Charakter unserer Organisation neu nach. In diesen Debatten tauchten auch unmarxistische Vorschläge auf, die auf eine Auflösung der Partei als bloß beliebiger Teil einer demokratischen und linken Bewegung hinausliefen.

Die DKP hat sich im November 2015 auf ihrem 21. Parteitag mehrheitlich dafür ausgesprochen, eine marxistisch-leninistische Partei zu sein. Dementsprechend wichtig ist es für alle Genossinnen und Genossen, sich über diese Art von Organisation Gewissheit zu verschaffen. Einer der entschiedenen Verfechter der kommunistischen Partei leninistischen Typs war der Genosse und Philosoph Hans Heinz Holz. Mit seinem 1995 erschienenen Buch »Kommunisten heute. Die Partei und ihre Weltanschauung« trägt Holz zu einer geschichtsphilosophisch begründeten Klärung der Frage bei, was eine leninistische Partei sei. Darum sollen einige Passagen aus dem Buch an dem Wochenende besprochen werden.

Um rechtzeitige Anmeldung wird gebeten.

Die Anreise kann bereits Freitag zwischen 17 und 22 Uhr erfolgen.

Beginn Samstag, 10.30 Uhr

Ende Sonntag 14.00 Uhr

Kosten pro Person für Unterkunft und Verpflegung 25,– Euro. Ab Freitag 30,– Euro

Finanzierung ggfalls bitte mit Parteigruppe, Kreis oder Bezirk abklären.

 

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