DKP in Aktion
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Die Januar/Februar-Ausgabe des Berliner Anstoß ist erschienen.

Berliner Anstoß

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Die Januar-Ausgabe des Gießener Echos ist erschienen.

Gießener Echo

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Die Dezember-Ausgabe des Gießener Echos ist erschienen.

Gießener Echo

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Neue „Notizen“

Die neue Ausgabe der „Notizen“ – Zeitung der DKP Bottrop und der DKP-Ratsgruppe ist erschienen und kann hier heruntergeladen werden.

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Bundesweites Aufsehen erregte die Vertreibung von fast 800 Menschen aus dem Hochhauskomplex Hannibal II in Dorstfeld am 21. September. Aufgeschreckt durch die Brandkatastrophe im Londoner Grenfell Tower mit 71 Toten, führte eine Brandschutzbegehung der Stadt im Hannibal zu der Feststellung, es bestehe „Gefahr für Leib und Leben“. Die Mängel waren allerdings seit Jahren bekannt und die Bewohner selbst haben immer wieder darauf hingewiesen. Bei Letzteren handelt es sich zum größten Teil um Menschen mit unterdurchschnittlichem Einkommen. Ca. 500 Bewohner beziehen Hartz IV, viele haben einen Migrationshintergrund, einige sind Studenten oder Geflüchtete.
Die Fakten sind bekannt: Räumung nach einer Vorwarnzeit von zwei Stunden, Unterbringung in Notunterkünften. Begleitende Sozialarbeit? finanzielle Unterstützung? Mangelware! Auf einer Sitzung der BV-Innenstadt West beklagte eine hilfesuchende Abordnung der vertriebenen Bewohner-Innen, mit der Streichung des Wohngeldes sei man dafür sehr schnell bei der Hand gewesen. Die Situation sei für viele so dramatisch, dass es schon zu Suizidversuchen gekommen sei.
Errichtet 1972 bis 1975 von der Dortmunder gemeinnützigen Wohnungs-gesellschaft (Dogewo) als preisgünstiger Wohnraum, wurde der Hannibal 2004 unter SPD-OB Langemeyer aus kurzsichtigen finanziellen Erwägungen an das wenig seriös erscheinende, börsennotierte Unternehmen Janssen & Helbig verhökert. Nachdem dieses 2005 Insolvenz anmeldete, stand der Bau zunächst unter Zwangsverwaltung, dann folgten mehrere Besitzerwechsel.
2011 ersteigerte die Lütticher 49 Properties GmbH, die zur Intown-Gruppe gehört, das Gebäude für 7 Millionen €, fast das Doppelte des damaligen Verkehrswertes und mit veranschlagten 9,35 Millionen € Renovierungskosten.
Ähnliche Immobilien kaufte die Firma auch in anderen Städten auf. Internet-Werbung: „Wir erwecken ihre Immobilie zu neuem Leben“! Davon kann beim Hannibal nicht die Rede sein. Im Oktober erhielten die Mieter ein Schreiben von Intown, in dem ihnen die Rückkehr in ihre Wohnungen nicht mehr zugesichert werden könnte. Eine Wiederaufnahme der Nutzung wäre vor Ablauf von 2 Jahren aufgrund der „Nutzungsuntersagungsverfügung“ der Stadt nicht möglich.
Was lernen wir daraus?
In Dortmund wie in anderen Städten der Republik kaufen Immobilienkonzerne heruntergekommene Wohnhäuser auf, viele befanden sich früher in öffentlicher oder gemeinnütziger Hand. Bei den Bewohnern handelt es sich in großen Teilen um Hartz VI oder Niedriglohn-Empfänger, deren Mieten direkt vom Jobcenter oder dem Sozialamt überwiesen werden. Ein perfektes Geschäftsmodell: sichere Mieteinnahmen, wenig Fluktuation, da die Menschen sich einen Umzug oft nicht leisten können und häufig fatalistische Hinnahme von baulichen Mängeln und Verwahrlosung, denn Instandhaltungsmaßnahmen sind bei diesem Modell nicht vorgesehen.
Und die Stadt?
Wohnraum wird der Gemeinnützigkeit entzogen und Immobilienhaien zum Fraß vorgeworfen. Diese holen das Maximum heraus und lassen eine heruntergewirtschaftete Ruine zurück und Menschen, die als Manövriermasse unter unwürdigsten Bedingungen verschoben werden. Man kann ziemlich sicher sein, dass sich Intown als Teil eines völlig undurchsichtigen Firmengeflechts seiner finanziellen Verantwortung entziehen wird, von menschlicher Verantwortung kann bei diesem System sowieso nicht die Rede sein.

DKP Dortmund

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Danke, Esther

Unsere Genossin Esther Bejarano wird 93. Wer sie erlebt, wer sie trifft, wer das Glück hat bei einem ihrer Konzerte dabei zu sein, der kann das kaum glauben. Diese Kraft, die sie ausstrahlt und weitergibt, scheint nicht zu diesem Alter zu passen.
Ich bin sehr froh, dass sich unsere Wege einige Male kreuzten. Ich denke zurück an das vergangene UZ-Pressefest. Die Rapperin Esther mit „ihren Jungs“ von der Microphone Mafia gaben das Abschlusskonzert des Pressefests. Die Hauptbühne war leider mehr oder minder im Schlamm versunken, das Konzert musste umziehen – kein Problem für Esther und ihre Jungs. Das Konzert dann rappelvoll – und erst die Stimmung. Wer da nicht an mancher Stelle feuchte Augen bekam, wer da nicht kämpferisch mitzusingen begann, der muss entweder ein Stein oder vom Geheimdienst gewesen sein.
Esthers Leben wiederzugeben erfordert Bücher, sprengt den Umfang dieses Artikels. Allen sei deshalb ihr Buch „Erinnerungen“ (Laika-Verlag) ans Herz gelegt. Das ist Zeitgeschichte, die wach gehalten werden muss. Der Untertitel „Vom Mädchenorchester in Auschwitz zur Rap-Band gegen rechts“ drückt sowohl die Dramatik, die Kämpfe ihres Lebens als auch die Offenheit, das Aufgeschlossene von Esther aus.
Esther ist unermüdlich, danach die anstrengende Tour durch Kuba, gesundheitliche Probleme – und doch immer wieder auf die Bühne. Warum tut sie sich das an? Weil sie was zu sagen, weil sie was zu singen hat. Sie gibt uns ihre Erfahrungen weiter, ihr Erleben des Faschismus an der Macht, ihr Erleben in Auschwitz, ihr Überleben des Faschismus, ihren antifaschistischen Kampf. Ihre Konzerte, ihr Auftreten als Zeitzeugin in Schulen, Veranstaltungen und Fernsehsendungen, das ist vorbildlicher antifaschistischer Kampf. Vielfach wurde sie geehrt, auch von staatlicher Seite, gleichzeitig traf sie aber auch die Wut desselben Staates auf konsequenten Antifaschismus, einmal sogar als gezielter Angriff eines Wasserwerfers auf das Auto, in dem sie während einer antifaschistischen Kundgebung saß.
Liebe Esther, wir, Deine Genossinnen und Genossen wünschen uns noch viele Jahre mit Dir, Deinen Konzerten und Deinem Kampfesmut. Ich wünsche mir, Dich noch vielfach umarmen zu können und von der Kraft zu profitieren, die Du uns immer wieder gibst. Wir sagen einfach mal: Danke Esther.
Dein Patrik*

* Patrik Köbele ist Vorsitzender der DKP

Zuerst erschienen in der UZ vom 15.12.2017

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DKP Fürth nimmt Fahrt auf

Am 2. November gründete sich in Fürth (Nordbayern) eine neue Ortsgruppe der DKP. Die Gruppenmitglieder fanden sich bereits im Sommer zusammen, um den Bundestagswahlkampf mitzugestalten, nun wird eine kontinuierliche Arbeit entwickelt. Neue Parteimitglieder, aber auch alte Bekannte, treffen sich dazu regelmäßig im örtlichen Infoladen Benario. Der nach dem 1933 in Dachau ermordeten Fürther Kommunisten Rudolf Benario benannte Ort bietet verschiedenen linken Organisationen einen Aktions- und Treffpunkt. Nun auch der Kommunistischen Partei.
Bei der ersten Veranstaltung der Ortsgruppe am 24. November wurden in der Novemberrevolution 1918 die Wurzeln der DKP ergründet. Dabei lag ein Fokus insbesondere auf den lokalen Vorgängen. Umso schöner, dass – noch bevor sich die Gründung der Kommunistischen Partei zum 100. Mal jährt – es in Fürth wieder eine Parteigruppe gibt.
Und wo es was zu feiern gibt, da sollte auch gefeiert werden! Daher lädt die junge Ortsgruppe gemeinsam mit der SDAJ zu einem Liederabend: Mit instrumentaler Unterstützung der Gruppe Erlangen wird es am 16. Dezember ab 19 Uhr musikalisch. Dazu gibt es Speis und Trank, Liederquiz und Hintergrundinfos. Ort: natürlich das Benario, Nürnberger Straße 82.
Kontakt zur neuen Ortsgruppe gibt es per Email an info@dkp-fuerth.de oder persönlich im Infoladen und bei Aktionen.

Zuerst erschienen in der UZ vom 15.12.2017

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Bezirksversammlung wählt Delegierte

Mit „Dem Morgenrot entgegen“ eröffnete Sonja Gottlieb die Bezirksmitgliederversammlung der rheinland-pfälzischen DKP am 3.12. in Idar-Oberstein.
Die drei im Juli neugewählten Bezirkssprecher umrissen in ihrem politischen Bericht die politischen Aufgaben, die sich für die Bezirksorganisation aus den auf der letzten Konferenz beschlossenen Anträgen ergeben. Der 200. Geburtstag von Karl Marx am 5. Mai 2018 wird mit gemeinsamen Aktivitäten von DKP und SDAJ gefeiert werden, darunter eine Demonstration, Kultur- und Diskussionsveranstaltungen. Ein Schwerpunkt der laufenden Vorbereitungen liegt auf der Förderung des Bezirks Rheinland-Pfalz und insbesondere der Genossinnen und Genossen aus Trier. Die DKP-Aktionspräsenz in Büchel soll voraussichtlich Ende Juni/Anfang Juli 2018 stattfinden. Die dortigen Aktionen sollen im kommenden Jahr optimiert werden, so dass sie eine größere Außenwirkung entfalten und zur Stärkung der Parteigruppen im Bezirk beitragen. Für das vermutlich im September 2018 stattfindende UZ-Pressefest schlugen die Bezirkssprecher einen eigenen rheinland-pfälzischen Bezirksbeitrag vor. Ein genaues Konzept wird nach dem Parteitag erarbeitet. Der Stärkung der der Gruppen vor Ort dient das Projekt eines neuen Internetauftrittes ebenso wie die sich in Vorbereitung befindliche Gestaltung von Öffentlichkeitsmaterialien.
In ihrem Grußwort erklärte Wera Richter die Position des Parteivorstands zu den unterschiedlich motivierten Parteiaustritten der letzten Wochen. Wera bedauerte, dass der Vorschlag der Bezirkssprecher in Rheinland-Pfalz, bei der Zusammenstellung der Parteitagsdelegierten auch die Minderheitenposition im Bezirk zu berücksichtigen, von letzterer nicht beantwortet wurde.
Die 21 Stimmberechtigten wählten im Anschluss drei verhältnismäßig junge Delegierte. Auch für den Bezirksvorstand wurden drei junge Genossinnen und Genossen aus Landau, Idar-Oberstein und Trier gewählt, was nur durch die Aufhebung der Quotierung möglich geworden war. Als inhaltlichen Beitrag zum Parteitag verabschiedete die Versammlung mit überwältigender Mehrheit einen Antrag für die Solidarität mit dem sozialistischen Kuba an den 22. Parteitag.
Der Bezirk Rheinland-Pfalz ist durch wenige, in geografischer Distanz agierende Gruppen und ein hohes Durchschnittsalter der Mitgliedschaft geprägt. Der neue Bezirksvorstand wird deshalb besonderes Augenmerk auf die Zusammenarbeit mit der SDAJ und die Gewinnung junger Mitglieder legen, wohlwissend, dass sich daraus neue Herausforderungen ergeben, was die Vermittlung der geschichtlich gewachsenen Positionen der DKP betrifft. Als ein Schritt in diese Richtung ist für den 100. Jahrestag der Gründung der KPD im Herbst eine Veranstaltung mit Zeitzeugen der Zeit der Illegalität der KPD 1956-68 vorgesehen. Auf der Versammlung wurde zudem vorgeschlagen, bezirksweite gewerkschaftspolitische Beratungen zu organisieren.
Auf den neuen Bezirksvorstand kommt also ein arbeitsreiches Jahr 2018 zu, an dessen Ende eine gestärkte Bezirksorganisation stehen sollte.

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Die Mitglieder der DKP in Südbayern haben am Samstag die Weichen für einen Neustart ihrer Bezirksorganisation gestellt. Bei einer Mitgliederversammlung in München berieten sie über die nächsten Schritte, nachdem eine Reihe von Mitgliedern in den vergangenen Wochen ihren Austritt aus der Partei erklärt hatten. Übereinstimmend wurde betont, dass man diese Entscheidung von teils langjährigen Aktivistinnen und Aktivisten bedauert. Allerdings wurde auch festgestellt, dass sich bei einigen dieser Genossinnen und Genossen eine solche Entscheidung lange abgezeichnet habe, so dass ihr Schritt nur konsequent gewesen sei.

Gewählt wurden die Delegierten – zwei Genossinnen und ein Genosse – sowie Ersatzdelegierten für den 22. Parteitag der DKP, der im März in Frankfurt stattfinden wird. Auch die kreisfreien Gruppen in Südbayern bestimmten im Anschluss ihre Vertreterinnen und Vertreter für das höchste Gremium der Partei.

Beraten wurde im Münchener KommTreff außerdem darüber, wie die bayerische DKP beim UZ-Pressefest im kommenden September in Dortmund auftreten wird. Eine zur Unterstützung des Festivals herumgehende Spendenfaust kam komplett gefüllt wieder beim Finanzverantwortlichen des DKP-Parteivorstandes, Klaus Leger, an, der an dem Treffen teilnahm.

Erste Überlegungen gab es auch hinsichtlich der bevorstehenden bayerischen Landtagswahlen sowie natürlich zum Wiederaufbau der südbayerischen DKP-Bezirksorganisation, die im Juni durch den Parteivorstand aufgelöst werden musste. Der Grund dafür war, dass sich der damalige Bezirksvorstand offen gegen Beschlüsse des Parteitages gestellt hatte, so dass eine Zusammenarbeit nicht mehr möglich erschien. Die zentrale Schiedskommission beriet vor wenigen Tagen nach einem entsprechenden Antrag durch die früheren Bezirkssprecher über diesen Schritt und stellte mit klarer Mehrheit fest, dass die Rechte der Parteimitglieder nicht verletzt wurden.

Die Versammlung war geprägt durch Optimismus und die Entschlossenheit, gemeinsam für eine sozialistische Alternative auch in Bayern eintreten zu wollen – denn in diesem Land braucht niemand eine zweite Linkspartei. Wichtig dafür sei eine Stärkung der Grundorganisationen der DKP sowie eine verstärkte Öffentlichkeitsarbeit, um die Positionen der Kommunistinnen und Kommunisten auch im Freistaat bekannter zu machen. Dazu gehört auch eine enge Zusammenarbeit mit den Genossinnen und Genossen der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ).

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