DKP in Aktion
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Vortrag und Diskussion mit Dr. Christian Schüler

Mittwoch, 23. April 2014

um 19:00 Uhr

im Roten Zentrum (Lange Geismarstraße 3)

Göttingen

Der Vortrag stellt dar, wie die gemeinsame europäischen Agrarpolitik der EG/EU entstanden ist und wie deren aktuelle agrarpolitische Reformbestrebungen aussehen. Der bisher eingeschlagene agrarpolitische Weg der EU hat zu einer Vorherrschaft einiger Großkonzerne geführt, die die industrialisierte Landwirtschaft dominieren. Die durchaus sehr unterschiedlichen Interessenlagen im Agrarsektor, aber auch die Mechanismen der „Gemeinsamen Agrarpolitik“ der EU haben weitreichende Auswirkungen auf die ökonomischen und sozialen Bedingungen der Landwirtschaft – und zwar nicht nur national und EU-weit, sondern auch darüberhinaus international. Doch dagegen regt sich zunehmend Widerstand. Wie dieser konkret ausschaut und von wem er getragen wird, soll im Vortrag und der Diskussion ebenfalls beleuchtet werden.

Dr. Christian Schüler ist wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Uni Kassel. Er ist ehrenamtlich tätig in der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft e.V. (AbL) und aktiv in der Cuba-Solidarität, u.a. zum Thema „Ökologischer Landbau im sozialistischen Cuba“.

Eine Informationsveranstaltung der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) zur EU-Wahl.

DKP wählen. Liste 18

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Presserklärung der DKP Essen:

Statt 123 Millionen sollen nun über 80 Millionen in den Umbau der Messe Essen fließen. Gleichzeitig soll sich der jährliche Zuschuss von 13,5 Millionen € auf 15,5 Millionen € erhöhen. Patrik Köbele, DKP: „Hier wird der Bürgerwille hintergangen. Ein Umbau, der nicht zum Ziel hat das Schwarze Loch der Messe Essen zu schließen, ist nicht akzeptabel. In der Bildung und Breitenkultur dieser Stadt klaffen Löcher, wird Personal abgebaut, Sportplätze sollen geschlossen werden, aber für die Quersubventionierung von Gastronomie, Handel und Industrie ist Geld da – das passt nicht zusammen. Wir lehnen diese Pläne ab.“

Essen, den 09. April 2014

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In München demonstrierten rechte Venezolaner. SDAJ-Genossinnen und -Genossen und andere Demokraten stellten sich ihnen entgegen. Dazu die SDAJ München:

Letzten Samstag trafen sich in Bayern lebende Venezolaner am Odeonsplatz,um die terroristischeOpposition um Leopoldo López und María Corina Machado mit einer Kundgebung in Deutschland zu unterstützen. Diese Politiker desultrarechten Flügels hatten ihre Anhänger offen dazu aufgerufen, auf dieStraße zu gehen, um die Regierung und die Präsidentschaft Maduros »zu beenden«. Wir waren da, um zu zeigen, dass es auch in Deutschland Leute gibt, die sich mit der Entwicklung Venezuelas solidarisieren und gegen die terroristische Opposition auf die Straße gehen.

Schon seit Wochen kämpfen die Sicherheitskräfte in mehreren Bundesstaaten gegen sogenannte »Guarimbas«. Diesen Begriff hatte der ehemalige Präsident Hugo Chávez für gezielte Gewaltakte der Rechten geprägt, die das Land politisch destabilisieren sollten. Dabei blockieren meist kleine Gruppen von 15 bis 20 Personen gewaltsam Hauptverkehrsstraßen oder attackieren staatliche Einrichtungen. In den vergangenen Tagen wurden bei solchen Aktionen immer wieder Menschen verletzt und getötet. Gestärkt sieht die Opposition ihre gewaltsame Strategie durch ihre Niederlage bei den Kommunalwahlen im vergangenen Dezember, als die Chavistas mehr als 70 Prozent aller Lokalregierungen gewinnen konnten. Die Ultrarechte versucht nun, in Venezuela eine Art »arabischen Frühling« auszulösen. Dabei will sie von der Unzufriedenheit profitieren, durch die von der Handelsbourgoisie provozierte Warenknappheit entstanden ist. Die Unterstützer der Bolivarischen Revolution sprechen in diesem Zusammenhang von einem »ökonomischen Krieg«. Trotz der realen Unzufriedenheit ist ein Erfolg von Kräften wie López und Machado in Venezuela zur Zeit unwahrscheinlich. Durch Notmaßnahmen ist es der Regierung gelungen, die Warenknappheit zurückzudrängen. Die Versorgung der Bevölkerung wurde dabei insbesondere durch die staatlichen Lebensmittelketten Mercal und PDVAL garantiert. Zudem führte die Armee Razzien in Lagerhallen durch und beschlagnahmte gehortete Waren, um diese den Geschäften zuzuführen. Trotzdem erschrecken uns die terroristischen Methoden der Opposition, deren größte Unterstützer die USA sind, die der Opposition Waffen, Logistik und vor allem Geld zur Verfügung stellen. Die US-amerikanische Rechtsanwältin und Publizistin Eva Golinger berichtete, dass die USA allein für 2014 nicht weniger als fünf Millionen Dollar zur Unterstützung der Oppositionsgruppen in dem süd-amerikanischen Land bereitgestellt haben. Das sei zudem nur ein kleiner Teil der Gesamtsumme, mit der »die US-Regierung offen diese Gruppen finanziert«, erklärte sie im Gespräch mit VTV. 2005 war sie international bekannt geworden, als sie über den »Freedom of Information Act« Geheimdokumente veröffentlichen konnte, die eine Finanzierung venezolanischer Oppositionsgruppen durch die US-Administration seit 2001 belegen. Besonders die Medien sind immer wieder eine Waffe gegen die progressive Regierung in Venezuela. Die Gruppe von Venezolaner, die sich am Samstag zu einer Kundgebung unter dem label ‘SOS Venezuela’ am Odeonsplatz traf, weiß das ganz genau. Wir haben mit Flyern gezeigt, dass es auch in Deutschland Leute gibt, die sich mit der Entwicklung Venezuelas solidarisieren und gegen die terroristische Opposition auf die Straße gehen. Im Folgenden kann man die Solidaritätserklärung des Weltbunds der demokratischen Jugend lesen, in dem die SDAJ Mitglied ist und zusammen mit rund 150 Jugendorganisationen den Terrorismus der Opposition in Venezuela sowie die imperialistischen Ambitionen der USA verurteilt. Ein Putschversuch, wie er 2002 gegen die Regierung unter Hugo Chàvez durchgeführt wurde, soll sich nicht wiederholen.

Hoch die internationale Solidarität!

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Von den Genossen des UZ-Vertriebs erhielten wir folgende Mail:

Liebe Genossinnen und Genossen,

die gesamte Erstauflage mit 115.000 Exemplaren der UZ-Extra zur EU-Wahl ist schon ausgeliefert – Rekord! Es liegen weitere Bestellungen vor, daher drucken wir nach. Es kann also noch bestellt werden.

In diesem Jahr finden 66 Ostermärsche statt. Die UZ vom 17.04.2014 hat die Themen Frieden und Abrüstung zum Inhalt und eignet sich besonders, den Demo-TeilnehmerInnen unsere Zeitung vorzustellen. Diese Gelegenheiten sollten wir unbedingt nutzen. Es liegen erst sechs Bestellungen vor – da geht doch noch ein bisschen mehr!! Bis Montagvormittag (14.04.) können noch Bestellungen angenommen werden.

Der 1. Mai soll zum Aktionstag für die UZ und das Pressefest (Buttons-Verkauf!) werden. Zehntausende Kolleginnen und Kollegen werden auf der Straße sein – die UZ darf auf keiner Demo oder Kundgebung fehlen! Wir sollten die Chance nutzen, um möglichst viele Buttons zur Finanzierung unseres Pressefestes zu verkaufen. Die UZ-Redaktion wird dafür ein ganz besondere Ausgabe zur Verfügung stellen. Mit interessanten Beiträgen zu den Kernthemen unserer Politik und mit einer neu gestalteten UZ-Titelseite! Die Seiten 1 und 16 werden wir vierfarbig drucken mit einer ganzseitigen Werbung für unser Pressefest!

Es liegen für die UZ zum 1. Mai schon über 7000 Bestellungen vor, z.B. werden in Nürnberg auf dem DGB-Fest und auf dem „Revolutionären 1.Mai-Fest“ 1260 und in Bremen 1120 UZ-Exemplare verteilt. Mit dem Versand der UZ erhaltet ihr auch einige Flyer zum UZ-Pressefest in türkischer Sprache, da wir auf den Maikundgebungen zahlreiche türkische KollegInnen erreichen können. Zusätzliches Werbematerial (und die Soli-Buttons!) könnt ihr direkt mit bestellen. Wir leiten die Bestellung dann an den PV weiter.

Bestellungen für die UZ zum 1. Mai bitte bis spätestens 20. April an vertrieb@unsere-zeit.de, Tel.: 0201 17788923 oder bei Gustl Ballin 0911 8019991

Die Stimme, die garantiert nicht verloren ist: DKP, Liste 18

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Mittwoch, 16.04.14

19 Uhr

Komm Treff,

Holzapfelstraße 3,

80339 München

Dagmar Henn referiert über
Die Wiederkehr des Faschismus in der Ukraine und der
deutsche Imperialismus
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Mo, 28.4.14,

19 Uhr

Veranstaltung mit Lucas Zeise zur Europa-Wahl
Gaststätte Bürgerheim, Bergmannstr 33 (s. Flyer)

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Mi, 30.04.14.,

19 Uhr:

Komm Treff 

Bildungsthema: Materialismus und Dialektik

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Zum Vormerken:

Die Alternative bei der EU-Wahl: DKP – Nein zum Europa der Banken und Konzerne!

Veranstaltung und Diskussion am 12. Mai, 18:30 Uhr, Bürgerhaus Kranichstein, mit dem Autor und Finanzjournalisten Lucas Zeise

Am 25. Mai werden die Abgeordneten für das EU-Parlament gewählt. Auch die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) tritt zu den Wahlen an. Mit dem DKP Kandidaten Lucas Zeise (Liste 18, Listenplatz 4) wollen wir deshalb über folgende Fragen diskutieren:
•Die EU war als Kind schon scheiße – Für Frieden und Demokratie in Europa? Woher kommt die EU und in wessen Interesse wurde sie gegründet?
•Die EU als Instrument der Banken und Konzerne gegen uns – Wem nutzt die EU und wie nutzen die Herrschenden in Deutschland die EU zur Durchsetzung ihrer volksfeindlichen Politik?
•Wer zahlt für die Krise? Die Arbeiterklasse Europas wird geschröpft, während die Banken und Konzerne sich auch an der Krise eine goldene Nase verdienen
•EU heißt Demokratieabbau – wer in Brüssel das Sagen hat und was klamme Kassen der Kommunen mit der EU zu tun haben
•EU als Militärmacht – Aufrüstungszwang und Kriegseinsätze. Warum für Rüstung und Krieg immer Geld da ist, während Kindergelderhöhung und Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit „nicht finanzierbar“ sind
•Die EU ist gegen Dich – und daran ändern auch die EU-Parlamentswahlen nichts! Am 25. Mai trotzdem wählen gehen und mit der DKP dem Widerstand eine Stimme geben!

Lucas Zeise kandidert für die DKP zu den EU-Wahlen 2014. Zeise hat sich als Wirtschaftsjournalist einen Namen gemacht, u.a. als Mitbegründer der Financial Times Deutschland. Er ist Autor zahlreicher Veröffentlichungen, darunter zur EU. Seit Anfang der 1970er Jahre ist Lucas Zeise Mitglied der DKP.

Veranstaltungsort: Lageplan Bürgerhaus Kranichstein

Quelle: DKP Darmstadt

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Die SDAJ Hannover ruft auf:

Am 05. April findet eine antifaschistische Demonstration gegen den Thor-Steinar-Laden und gegen Nazigewalt statt.

Ladet eure FreundInnen ein und kommt vorbei!

Näheres: SDAJ Hannover

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Quo vadis, Türkei ?

Veranstaltung in Göttingen

Donnerstag, 10 April

18:00 Uhr

Holbornschen Haus, Göttingen

Einschätzung der Kommunisten zur aktuellen Lage in der Türkei und zur Frage einer türkischen EU-Mitgliedschaft

Wohin entwickelt sich die Türkische Republik innen- wie außenpolitisch? Droht die AKP-Regierung die türkische Gesellschaft in einen Krieg im Nahen Osten zu verstricken? Wie sind die Kräfte und der Organisationsgrad der Arbeiterklasse in der Türkei einzuschätzen? Welche Meinung haben die türkischen Kommunisten zu all dem?

Auf diese und weitere Fragen wird Talip Güngor in seinem Vortrag eingehen.

Talip Güngör lebt und arbeitet in Braunschweig. Er ist Mitglied der Deutschland-Organisation der Türkischen Kommunistischen Partei (TKP). Talip Güngör kandidiert auf Platz 6 der DKP-Liste zur Europa-Wahl.

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Liebe Freunde des Roten Stammtisches,

wie jeden ersten Donnerstag im Monat bereichern wir die politische Diskussionskultur im Kiez und laden Euch herzlichst dazu ein.

Am Donnerstag den 3.4.2014, 19.30 Uhr, diskutieren wir zu dem Thema: EU – der Griff nach der Ukraine. Als sachkundigen Referenten begrüßen wir dazu den Journalisten Thomas Eipeldauer, der erst vor kurzem vor Ort in der Ukraine war.

Ort: Café Commune, Reichenberger Straße 157 in Kreuzberg

DKP Berlin

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Der Stadt Essen droht zum 1.4.2014 die Pleite

essen-pleiteViele Stadtspitzen im Ruhrgebiet, auch in Essen, zittern und schweigen. Es ist kein Aprilscherz, der Stadt droht zum 1.4.2014 die Pleite. Warum? Der Kurs der RWE-Aktie ist im Gefolge einer miserablen Geschäftsstrategie, die auf Atomstrom und Braunkohleverfeuerung setzte, massiv gesunken. Nun droht den Städten, dass sie ihre Bücher per Abschreibung an die Realität anpassen müssen. In Essen bedeutet das: Im Besitz sind rund 10 Millionen RWE-Aktien, sie werden mit einem Kurs von 76,- € geführt. Es droht eine Sonderabschreibung von 460 Millionen €. Dies würde das verbliebene Eigenkapital der Stadt Essen auffressen, bei einer gleichzeitigen Schuldenlast von 3,2 Milliarden €.

Für die DKP Essen sind die Konsequenzen klar: „Wenn der Sparkommissar kommt, wird er den Kahlschlag auf die Spitze treiben“, ist sich Siw Mammitzsch, Vorstandsmitglied der DKP Essen, sicher. „Freiwillige Leistungen könnten gänzlich gestrichen werden“, fürchtet die DKP. Dazu gehören: Beratungsstellen, Museen, Bibliotheken, Jugendeinrichtungen Sportplätze, Freibäder, Freizeitangebote. In anderen Bereichen drohen weitere Kürzungen, wie z.B beim Feuerschutz, bei der Abwasserentsorgung, beim Unterhalt und Bau von Schulen.

Die DKP befürchtet ebenso, dass die Banken eine solche Situation ausnutzen werden, um die Kreditzinsen zu steigern und die bürgerliche Politik wird eine neue Runde des Verkaufs von Tafelsilber einläuten.

Auffällig findet die DKP, dass nach außen darüber kaum gesprochen wird. Siw Mammitzsch vermutet, dass möglicherweise nach einem Kniff gesucht wird, die Katastrophe auf nach der Kommunalwahl zu verschieben. Solche Tricksereien ändern nichts daran, dass die finanzielle Katastrophe vieler Kommunen Ergebnis einer gewollten Abwälzungspolitik ist. Und sie ändern nichts daran, dass es daraus nur einen Ausweg gibt: den Schuldenschnitt und die Verpflichtung für Bund und Land, den Kommunen ausreichende Mittel zur Verfügung zu stellen – so die Forderung der DKP Essen.

DKP Essen

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