DKP in Aktion
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Pressemitteilung des Kreisverbands der DKP Essen

Den Rat zur Tarifbindung für die EABG zwingen!

Es wäre ein Skandal ohne gleichen, wenn der Rat der Stadt am Mittwoch dem Vorschlag von OB Pass folgen würde, wird die Tarifbindung für die Beschäftigten der EABG und ihrer Töchter mit rund 300 MitarbeiterInnen wieder verhindert. Nach langer Tariflosigkeit steht den Beschäftigten die Bindung zu. Umsomehr, als diese im November 2013 mit der Gewerkschaft ver.di vereinbart wurde.

Ein gültiger und ausgehandelter Vertrag würde – ginge es nach Paß – erneut auf die „lange Bank“ geschoben. Damit beginge die Stadt als öffentlicher Arbeitgeber faktisch Tarifflucht. Für die Kolleginnen und Kollegen bedeutet das ein Verzicht auf durchschnittlich etwa 350 € monatlichen Bruttolohn, damit lägen sie immer noch ca. 10 % unter dem TVÖD (Tarifvertrag Öffentlicher Dienst). Peter Köster, Ratskandidat der DKP meint: “Da kann die Beteuerung, man will in Essen das Tariftreuegesetz NRW einhalten, nur als Farce angesehen werden. Oder soll nach dem Motto, wo kein Tarifvertrag ist, braucht auch keiner eingehalten werden, gehandelt werden?”

Die DKP fordert alle Ratsvertreter und -vertreterinnen auf, den vereinbarten Tarifzugang endlich zu ermöglichen. “Wer der Tarifbindung nicht zustimmt, fördert Lohndumping und Arbeitsplatzverlust”, so Peter Köster. „Proteste die sich hiergegen richten, erhalten unsere volle Unterstützung.”

Essen, den 24. Februar 2014

DKP Essen

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Kundgebung

Aachen

Dienstag, 25. Februar 2014

18.30 Uhr

Elisenbrunnen

Wir rufen alle fortschrittlichen und linken Gruppen in Aachen auf, am Dienstag sich um 18:30 Uhr am Elisenbrunnen zu einer spontanen Kundgebung zu versammeln, um ihre Solidarität mit den fortschrittlichen Menschen in der Ukraine zu zeigen, die derzeit von den Faschisten verboten und verfolgt werden.

Wir haben uns entschlossen keinen Aufruf zu verfassen und diese Kundgebung für alle zu öffnen, damit jede Gruppe den Raum für ihre Solidarität bekommt. Wir finden es wichtig jetzt auf die Straße zu gehen und unsere Solidarität jetzt zu bekunden.

Lasst uns gemeinsam deutlich machen, dass wir Faschismus niemals dulden, egal wo er aus seinen Löchern empor steigt.

Quelle: SDAJ Aachen

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DKP Essen:

Wir laden herzlich ein zu einer bunten Revue mit Texten, Sketchen und Musik am

Sonntag, den 9. März 2014

um 12.00 Uhr, Einlass 11.30 Uhr

in der Zeche Carl, Wilhelm-Nieswand -Allee 100

für 5 € erm. 3 €

DKP ESSEN – FRAUENARBEITSKREIS

 

INTERNATIONALER FRAUENTAG 2014

Trautes Heim – Glück allein?

Für viele Menschen hat dieser Spruch wenig mit der Wirklichkeit zu tun. Das Recht auf ein Wohnen in Würde wird auch in Deutschland zunehmend ein Problem. Ins Horrende steigende Mieten und verrottende Spekulationsobjekte sind alltäglich geworden, bezahlbarer Wohnraum ist Mangelware. Familien mit Kindern, Studierende oder Migranten sind besonders betroffen.

Deutschland wird älter – und die Rentner ärmer. Eine Studie hat ergeben, dass in den kommenden 8 Jahren 2,5 Millionen Wohnungen für Rentner fehlen. In Würde altern? Fehlanzeige.

Die Zahl der wohnungslosen Menschen steigt stetig.

Seit jeher hat „Wohnen“ auch mit Frauen zu tun. Die „Hausfrau“ waltet und schaltet in der Wohnung, die Wohnung ist ihr Reich. Die Frau kauft Zeitschriften wie „Schöner Wohnen“ und sorgt für Behaglichkeit und Schönheit. Oder…?

In unserem diesjährigen Programm zum Internationalen Frauentag wollen wir uns mit den unterschiedlichsten Aspekten des Wohnens beschäftigen. Wir gehen in die Geschichte, lassen eine wohnungslose Frau zu Wort kommen, sprechen über Gentrifizierung, tätigen einen erfolglosen Mängelanruf und vieles mehr.

DKP Essen

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„Der Kampf der Frauen in Griechenland für die Stärkung des Volksbündnisses, gegen die Monopol und die EU“

Die Frauentagsveranstaltung der DKP Düsseldorf am 8. März hat in diesem Jahr einen internationalen Anstrich: Mit Gästen aus Griechenland und der Türkei sind zwei Länder vertreten, in denen seit geraumer Zeit heftig gegen staatliche Unterdrückung und für demokratische und soziale Rechte gekämpft wird. Die öffentliche Veranstaltung beginnt um 15 Uhr in der Gerresheimer Gaststätte „Zur Isa“ in der Friedrich-Wilhelm-Straße 5. Interessierte Gäste sind herzlich willkommen.

Anna Grigoriadou, Vertreterin der Kommunistischen Partei Griechenlands (KKE), wird über die aktuelle Situation der Frauen in Griechenland berichten. Sie kann auf eine Unterdrückung der Frau bis zurück in die Zeit der Antike verweisen. Die Gegenwart wird aber nicht durch die Götter bestimmt, sondern durch den Internationalen Währungsfonds (IWF), die Europäische Zentralbank (EZB), die EU-Kommission und die Herrschenden im eigenen Lande. Bestimmend sind auch die großen Konzerne, die den Griechen mit den Mitteln der Bestechung Militärgerät andrehen, das sie gar nicht benötigen – und auch gar nicht bezahlen können. Dass Geld fehlt, wird im sozialen Bereich deutlich. Hier wird die Schraube immer fester angezogen, die Bürger immer stärker ausgepresst. Und die reichen Griechen sind mit ihren Millionen längst weg. Anna Grigoriadou wird berichten, wie es genau aussieht und wie der Widerstand sich entwickelt.

Analyse und Perspektive sind auf folgende Schwerpunkte gerichtet:

  • Klassencharakter der Frauenfrage
  • Verschärfung der Ausbeutung und die Verschlechterung der Frauenrechte in Zeiten der kapitalistischen Krise
  • Die Ausweglosigkeit der Alternativen der Pro-EU-Kräfte (Sozialdemokratie, Opportunismus u.a.)
  • Das Volksbündnis als einziger Ausweg und der Beitrag der Frauen

Der türkischstämmige Saz-Spieler und Sänger Ozan bestreitet den kulturellen Teil der Veranstaltung. Auch in der Türkei gehen die Frauen auf die Straße, um gegen die Entrechtung und schleichende Unterdrückung durch das Regime zu protestieren.

Am Freitag zuvor, 7. März, verteilt die DKP ab 10 Uhr rote Nelken an die Verkäuferinnen als Zeichen der Solidarität. Ute van Roosmalen: „Wir verweisen auf die Löhne und Arbeitsbedingungen der Verkäuferinnen, die ihre Arbeitskraft oft auch in Billig-Läden anbieten müssen. Da kommen dann Niedriglöhne, Teilzeit und Zeitvertrag zusammen. Diese Sparte trifft besonders die Frauen. Ich habe noch nie einen Mann gesehen, der in Teilzeit Brötchen beim Bäcker verkauft. Das hat Gründe zum Nachteil der einen Seite und zum Vorteil der anderen. Und dann lese ich von einer ‚Lohnerhöhung’ von 9,8 Prozent, mit der sich die Bundestagsmehrheit von CDU und SPD wie in einem Selbstbedienungsladen bereichert. Es geht um eine Erhöhung von 830 Euro – im Monat…“ Dem stellt die DKP den deutschen Armutsbericht entgegen, der aufzeigt, dass die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter geöffnet wird. CDU und SPD zeigen im Bundestag, wie’s gemacht wird.

Uwe Koopmann

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Schalker beziehen Position gegen rassistischen Übergriff

schalker-gegen-rassismus

Am Abend des 9. Februar griff eine Gruppe von Rassisten eine rumänische Familie an, die einige Tage zuvor in ein Haus am Schalker Markt in Gelsenkirchen eingezogen war. Frau und Kinder konnten sich in Sicherheit bringen, während der Ehemann geschlagen wurde.
Die rumänische Familie war daraufhin so verschreckt, dass sie das Haus fluchtartig verlies. Mit Hilfe der Caritas haben sie eine neue Bleibe gefunden.
Dieser Angriff auf Angehörige einer Minderheit darf nicht ohne Protest bleiben und möglicherweise Schule machen.
Daher folgten am 15. Februar dem Aufruf des Bündnisses gegen Rechts, dem auch die DKP angehört, zahlreiche Schalker Bürger, Schalker Fans gegen Rassismus, IG-Metall und MLPD zu einer Protestkundgebung am Schalker Markt in Gelsenkirchen um gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit zu protestieren. Das Motto war: Wir sind Schalker, und ihr Rassisten nicht!

kw

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Die DKP Essen spricht sich gegen die Ausgründung des Museum Folkwang als GmbH aus. Patrik Köbele, Ratskandidat der DKP: „Es ist ein Taschenspielertrick, um das Eigenkapital der Stadt auf dem Papier zu erhöhen. Wirklich mehr Geld für die Menschen ist damit auch nicht da. Die damit verbundene Aufwertung der Kunstwerke dient lediglich der Verschleierung des Verlusts durch die RWE-Aktien.
Der große Kunstschatz der Stadt Essen wird damit aber einer GmbH überlassen und der Kontrolle des Rates entzogen. Da droht dann wieder das unwürdige Spiel, dass Ratsmitglieder im Aufsichtsrat dem Rat gegenüber erklären, dass sie dem Wohl der GmbH verpflichtet und der Schweigepflicht unterworfen sind.“

Pressemitteilung der DKP Essen vom 19. Februar 2014

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Eine Veranstaltung der DKP Berlin

Veranstaltung
Titel:“Westlicher Marxismus“ und „Östlicher Marxismus“ – eine unglückselige Spaltung

Wann:20.02.2014 19.00 h

Wo:Marx-Engels-Zentrum – Berlin-Charlottenburg

Referent: Domenico Losurdo (Philosoph und Historiker)

Die Unterschiede in der Interpretation des Werks von Marx und Engels sowie des von der Oktoberrevolution eingeleiteten historischen Geschehens haben sich heute in einen regelrechten Gegensatz verwandelt. Auf der einen Seite steht der „westliche Marxismus“, dessen Ziele im Einklang mit Emanzipation, der Schaffung einer Zivilgesellschaft und der Durchsetzung von Bürgerrechten gesehen werden, und der sich dabei mit der vollständigen Parlamentarisierung des politischen Geschehens arrangiert hat. Auf der anderen Seite gibt es den „östlichen Marxismus“, der in China, Vietnam aber auch in Kuba weiterhin die Macht innehat, und der als „undemokratisch“ und „totalitär“ bzw. sogar als „autoritärerer Kapitalismus“ nicht selten auch von westlichen Linken verurteilt wird.

Nach Losurdo bedeutet diese Spaltung, dass diejenigen in der sozialistischen Dritten Welt, die unter Irrtümern und Widersprüchen aller Art, im nationalen wie internationalen Rahmen eine neue Ordnung zu schaffen versuchen, mit jenen Kräften gleichgestellt werden, die im Westen mit allen Mitteln das imperialistische Weltsystem verteidigen bzw. wiederaufleben lassen wollen. Die Spaltung zwischen „westlichem“ und „östlichem“ Marxismus muss aber vielmehr als Ausdruck unterschiedlicher historischer Entwicklungsniveaus verstanden werden, um sie schließlich überwinden zu können.

Der Referent, der italienische Philosoph Domenico Losurdo gilt als einer der heute wichtigsten marxistischen Philosophen weltweit. Zahlreiche seiner Bücher sind in verschiedene Sprachen übersetzt worden. Auf Deutsch erschienen u. a. „Nietzsche – der aristokratische Rebell“ (Zwei Bände, 2012), „Der Marxismus des Antonio Gramsci – von der Utopie zum kritischen Kommunismus“ (2012), „Freiheit als Privileg“ (2011), „Stalin – Geschichte und Kritik einer schwarzen Legende“(2012) und das „20. Jahrhundert begreifen“ (2013).

Kostenbeitrag: 2 € / 1 € für Teilnehmer ohne Einkommen.

Donnerstag, 20 Februar 2014

19 Uhr

Marx-Engels-Zentrum

Spielhagenstr. 13

10585 Berlin-Charlottenburg

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DKP Berlin

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Die DKP hat 4.000 Unterschriften zur Teilnahme an den Europawahlen zusammen – der Kampf geht weiter!

Über 4.000 beglaubigte Unterschriften liegen uns vor, das ist gut, aber wir wollen das beschlossene Ziel von 6.000 Unterschriften erreichen.

Warum? Jede Unterschrift steht für Gespräche und Diskussionen. Jede Unterschrift steht für Antworten auf Fragen, wie „Gibt’s Euch noch?“, „Warum tretet Ihr denn an?“. Jede Unterschrift steht für ein Stück Verbreitung unserer Inhalte und jede gesammelte Unterschrift steht auch für die eigene Motivation und das Erlebnis, dass Menschen bereit sind, sich mit uns auseinanderzusetzen.

Von vielen Orten hören wir, dass positive Erfahrungen gemacht werden. Manche sprechen sogar davon, dass es auch Spaß macht, wieder um Ziele zu kämpfen.

Wir rufen Euch deshalb auf, jetzt an den Endspurt zu gehen und dabei abzusichern, dass wir bis zum 21. Februar noch möglichst viele beglaubigte Unterschriften nach Essen bekommen.

Wir werden dann die Unterlagen so frühzeitig beim Bundeswahlleiter einreichen, dass wir noch die Möglichkeit haben, etwas nachzubessern, falls etwas fehlt. Hier geht es dann weniger um die Unterschriften als um sonstige Formulare.

Aber fest steht schon heute: Unsere Partei wird wählbar sein und das haben wir gemeinsam erkämpft.

Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP

Wera Richter, stellvertretende Vorsitzende der DKP

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stolperstein-gerresheim

Inge Trambowsky putzt den
Stolperstein von Moritz Ludwig.

Gerresheim: Nach der Stolperstein-Aktion am 27. Januar, bei der die Steine für Theodor Andresen (Unter den Eichen 39) und für Berta und Walter Dirks (Dreherstraße 14) geputzt wurden, hat die DKP-Gruppe Gerresheim die Aktion am Stein von Moritz Ludwig (Auf der Gemarke 25) fortgesetzt. Den Stein hatten Anneliese Kampkötter und der ehemalige Ratsherr Hartmut Lohse (DKP) im Jahre 2006 gestiftet. Der Modellschreiner Moritz Ludwig, der bei den Naturfreunden und in der Arbeitersportbewegung aktiv war, wurde von den Nazis mehrfach verhaftet und bei den „Verhören“ schwer gefoltert. Er beging angeblich Selbstmord.

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Erfolgreiche EU-Wahl-Unterschriftensammlung der DKP Lübeck /Ostholstein

luebeck-unterschriftensammlung-eu-wahl-2014Am vergangenen Samstag, dem 08. Februar 2014, sowie bereits am Samstag, dem 25. Januar 2014, sammelte die DKP Lübeck / Ostholstein in der Lübecker Altstadt erfolgreich Unterstützungsunterschriften für Ihren Wahlantritt zur EU-Wahl im Mai. An diesen Tagen bekannten sich 43 Lübeckerinnen und Lübecker dazu, dass es heutzutage notwendig ist wieder eine Kommunistische Partei wählen zu können.

Im Rahmen der Unterschriftensammlung an der Stadtbibliothek und Infoständen in der Lübecker Fußgängerzone verteilte die Lübecker Partei dazu über zweihundert Ausgaben der „Störtebeker Briefe – Der etwas anderen Zeitung für Lübeck und Ostholstein“ sowie Flyer zu ihrer kommenden Cuba-Solidaritätsveranstaltung am 14. Februar. Ebenfalls in diesem Rahmen wurden zwei Schnupperabonnements für die UZ sowie ein Interessent für die Partei-Mitgliedschaft geworben.

Zusammen mit den bereits unter Sympathisanten und Mitgliedern der Parteigruppe gesammelten 36 Unterschriften, sowie den im Rahmen des LLL-Wochenendes in Berlin gesammelten 74 Unterschriften, konnte die DKP Lübeck / Ostholstein nun bereits 153 Unterstützungsunterschriften für den Wahlantritt zusammentragen.

Weitere sollen im Rahmen eines Infostandes in Lübeck-Marli am kommenden Samstag, dem 15. Februar 214, zwischen 10 und 15 Uhr, folgen.
Gezwungen durch das ach so demokratische Recht in unserem Land müssen Parteien, welche in keinem Parlament vertreten sind, für jede Wahl eine hohe Anzahl von Unterstützungsunterschriften sammeln um überhaupt zur Wahl kandidieren zu dürfen. Die DKP muss für die EU-Wahl alleine 4.000 Unterschriften sammeln. Auch mit solchen Mitteln versucht man sich in unserem Land unliebsame Meinungen vom Leibe zu halten.

W.B.

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