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DKP protestiert gegen „Fehlplanung“ – Forderung nach mehr günstigen Wohnungen

patrizia

200.000 Quadratmeter für den Profit von Patrizia

Am Donnerstag, 12 Juni, 13 Uhr, werden die Kandidaten der Düsseldorfer Oberbürgermeister-Stichwahl, Dirk Elbers (CDU) und Thomas Geisel (SPD) auf dem Rathausvorplatz bei einer Protestaktion mit den aktuellen wohnungspolitischen Forderungen des Bündnisses für bezahlbaren Wohnraum konfrontiert. Die DKP arbeitet in diesem Bündnis mit.

Die DKP teilt die Forderungen des Bündnisses nach deutlich mehr Wohnungen im bezahlbaren Sektor. Sie verweist aber auch darauf, dass die Wohnungsfrage unter den aktuellen Bedingungen der „Markt-Gesetze“ nicht befriedigend beantwortet werden kann. Auch die aktuelle Wohnungspolitik in Düsseldorf zeigt deutlich auf, wie die Zusammenarbeit von Politik, Verwaltung und Immobilienkonzernen genau in die falsche Richtung läuft: In vielen Stadtteilen wird fleißig gebaut, verkauft, vermietet – in Dimensionen, die für die Bezieher von normalen Löhnen, Gehältern und Renten immer weniger zu bezahlen sind.

Die Mieten für Wohnungen in Düsseldorf liegen über den durchschnittlichen Mieten in Nordrhein-Westfalen und Deutschland. Der aktuelle Quadratmeterpreis hängt von der Größe der Wohnung ab. Eine 30-m2-Wohnung kostet 12,09 € /m2, 60m2: 8.95 €, 100 m2: 10,19 €/m2.. Damit liegt Düsseldorf mit durchschnittlich 9,73 €/m2 etwa ein Viertel über den Durchschnittsmieten von NRW und Deutschland. Die Mieten für Häuser liegen noch einmal über den Mieter für Wohnungen (100 m2: 12,26 €/m2; 150 m2: 9,57 €/m2; 200 €/m2: 12,15 €/m2).

Die Mieten im Stadtbezirk 7 sind ebenfalls uneinheitlich im Vergleich der Stadtteile: Gerresheim (8,97 €/m2), Ludenberg (9,75 €/m2), Grafenberg (9,65 €/m2).

Eine weitere Preisdifferenzierung ergibt sich aus der Lage, dem Alter und Zustand der Wohnung. In den letzten fünf Jahren sind die Durchschnittsmieten in Düsseldorf um 20 Prozent gestiegen. Die Steigerungsrate liegt damit deutlich über der von Löhnen, Gehältern und Renten.

In Düsseldorf gibt es drei Tendenzen gleichzeitig:

  • Die Mieten steigen seit Jahren.
  • Immer mehr Wohnungen fallen aus der Sozialbindung.
  • Die Zahl der Wohnungslosen steigt.

Zur Zeit fehlen nach Angaben des Bündnisses für bezahlbaren Wohnraum über 10.000 bezahlbare Wohnungen. Bis zum Jahr 2020 kann sich diese Zahl verdoppeln. Das von CDU, FDP und den Grünen verabschiedete Handlungskonzept „Zukunft Wohnen“ ist nicht in der Lage, diese Entwicklung zu stoppen. Mieter mit weniger Einkommen und geringeren Renten werden ausgegrenzt.

Uwe Koopmann

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Die nächsten Veranstaltungen der KLS

23.08.2014

Arbeiterbewegung und Erster Weltkrieg

Referentin: Daniel Bratanovic

Ort Karl-Liebknecht-Schule, Leverkusen
Von 23.08.2014 10:30
Bis 24.08.2014 14:00

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13.09.2014

Organisationspolitik in Kreis und Gruppe

Referentin: Wera Richter

Ort Karl-Liebknecht-Schule, Leverkusen
Von 13.09.2014 10:30
Bis 14.09.2014 14:00

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27.09.2014

Einführung Marxistische Philosophie – II

Referentin: Nina Hager

Dieses Seminar haben wir wegen des UZ-Pressefests (27.-29. Juni) vom ursprünglich geplanten Termin Anfang Juli auf diesen neuen Termin am 27./28. September verschoben.

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04.10.2014

Antimonopolistische Demokratie, die Dialektik von Reform und Revolution und die Übergänge zum Sozialismus

Ort Karl-Liebknecht-Schule, Leverkusen
Von 04.10.2014 10:30
Bis 05.10.2014 14:00

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18.10.2014

Queer Politik

in Zusammenarbeit mit der Kommission DKP-Queer

Ort Karl-Liebknecht-Schule, Leverkusen
Von 18.10.2014 10:30
Bis 19.10.2014 14:00

 

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08.11.2014

Klassenkampf, Partei, Demokratie und Sozialismus II

Referenten: Hans-Peter Brenner, Jürgen Lloyd

Ort Karl-Liebknecht-Schule, Leverkusen
Von 08.11.2014 10:30
Bis 09.11.2014 14:00

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29.11.2014

Zur Geschichte der kommunistischen Arbeiterbewegung in Deutschland

Wochenendseminar mit der Geschichtskommission der DKP.

Ort Karl-Liebknecht-Schule, Leverkusen
Von 29.11.2014 10:30
Bis 30.11.2014 14:00

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13.12.2014

Kunst – Musik – Literatur

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Wer kann teilnehmen ? Kosten ? Anfahrt – Infos hier

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ukraine-duesseldorf

Foto: Bettina Ohnesorge

Vor Tausenden von flanierenden Passanten wurde am Samstag in Düsseldorf am Heinrich-Heine-Platz, dem Eingang zur Düsseldorfer Altstadt, gegen den Krieg in der Ukraine protestiert. Kurt Bender analysierte als Vertreter des Friedensforums in packender Form die mörderische Situation und die Mitverantwortung der Bundesregierung. Zahlreiche Flugblätter, die den Aufruf des Friedensratschlages aufgegriffen hatten, wurden an die Altstadt-Beucher verteilt. Ebenso von der DFG-VK, die 100 Jahre nach dem Ersten Weltkrieg für die Friedens-Fahrrad-Sternfahrt vom 9. bis 17. August nach Berlin warb.

uk

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Veranstaltung der RotFuchs-Regionalgruppe Chemnitz-Zwickau-Plauen

Die Lage der Linkskräfte in Europa

Referent: Prof. Dr. Anton Latzo, Vorsitzender der Geschichtskommission beim Parteivorstand der DKP

Samstag, 14. Juni 2014

10 Uhr

„Rothaus“

Lohstr. 2 (Getreidemarkt)

Chemnitz

 

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DKP Essen:

Die Waffen nieder in der Ukraine!

Entmilitarisierung des Konflikts ist das Gebot der Stunde Gemeinsame Sicherheit statt Konfrontation!

Mit vielen Menschen teilen wir die Sorge um den Frieden in der Ukraine und in Europa. Der Zank zwischen dem Westen und Russland um die Zukunft der Menschen und des Landes an der Nahtstelle zwischen West und Ost droht aus dem Ruder zu laufen. Im Interesse der Ukraine und ganz Europas dürfen wir nicht zulassen, dass die alten Feindbilder ein Ende der Gewalt und eine Lösung des Konflikts torpedieren.

Deshalb demonstrieren wir mit der bundesweiten Friedensbewegung.

Wir rufen auf zur Teilnahme an der Essener Kundgebung am 31. Mai, 11-14 Uhr, vor der Marktkirche.

Hier und heute fordern wir von der deutschen Regierung, dem Parlament und den Medien:

•Nutzen Sie alle Möglichkeiten, um die Gewalt in der Ukraine und die Spannungen mit Russland abzubauen.
•Fordern Sie die Entwaffnung der Kiewer Militärs und faschistisch unterwanderten Paramilitärs genauso, wie Sie die Entwaffnung der Separatisten fordern!
•Null Toleranz gegenüber Rechtsextremisten und Faschisten!
•Keine Waffenlieferungen in die Region! Effektiver Schutz der Zivilbevölkerung!
•Fordern Sie statt NATO-Osterweiterung vertrauensbildende Maßnahmen, wie eine Europaische
•Sicherheitskonferenz, Erweiterung der Kompetenzen der OSCE, … .
•Strikte Einhaltung und Verteidigung des völkerrechtlichen Gewaltverbots!

Unterstutzer: Essener Friedens-Forum, attac Essen, DFG-VK Essen, Die Linke Essen, pax christi im Bistum Essen, ProAsyl/Fluchtlingsrat Essen, Antirassismus-Telefon Essen, Frauenverband Courage Essen, SDAJ Essen

PS: Die DKP Essen hat den Aufruf nicht unterschrieben, u.a. da die Rolle der EU, der NATO und der USA unseres Erachtens zu gering beschrieben wird.
Dennoch unterstützen wir natürlich die Aktion.

Hier die Pressemitteilung/Aufruf des „Bundesausschuss Friedensratschlag“ vom 31.05.2014

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Übernommen von DKP Essen

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Gegen den Widerstand in der Bevölkerung wurden vor genau 7 Jahren fast 6000 Mietwohnungen an die Immobilien-Heuschrecke GAGFAH verkauft. Unsere „Oberen“ hatten dabei versprochen, dass sich die Mieter keine Sogen machen müssten. Das Gegenteil trat aber ein.

Druck ist immer notwendig

Um Geld zu sparen hat die GAG- FAH die Sanierungsmaßnahmen ganz nach unten gefahren, aber höhere Mietpreiszahlungen wurden regelmäßig eingefordert. Heute sehen wir nicht nur eine Verlotterung der Wohnungen, sondern auch einen enormen Leerstand in den verschiedenen Wohngebieten Heidenheims. Nicht nur die DKP hat immer wieder auf die desolaten Zustände hingewiesen. Nur auf diesen Druck hin hat die GAGFAH einige Mietwohnungen saniert. Dafür wurden die Mieter, die viele Jahre in den alten Wohnungen ausharrten, mit hohen Mietpreissteigerungen „belohnt“.

Auch in vielen anderen deutschen Städten steigen die Mietpreise gewaltig an. Tausende Mieter gingen und gehen dagegen auf die Straße und protestieren.

Wie versprochen so gebrochen

Um die Bundestagswahl zu gewinnen haben CDU/SPD eine „Mietpreisbremse“ und die Erhöhung des Wohngeldes versprochen. Letzteres findet nicht statt, weil dafür weder im Bundeshaushalt 2014 noch in den Eckwerten 2015 Finanzmittel vorgesehen sind. Auch die „Mietpreis- bremse“ hat keine Wirkung, weil es zu viele Ausnahmen gibt. Nun hat die g r ü n – r o t e Landesregierung ein Rahmengesetz beschlossen, in dem auch der Leerstand von Wohnungen verboten werden kann.

In einem Antrag an die Stadt fordert Stadtrat Reinhard Püschel den Gemeinderat auf, eine Satzung zum Wohnraumzweckentfremdungsgesetz zu beschließen. Damit soll dem Leerstand schnellstens entgegengetreten werden. Bisher gab es weder von Seiten der Stadtverwaltung noch von den Fraktionen des Gemeinderats eine Antwort

von DKP-Stadtrat Reinhard Püschel

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Übernommen von Blickpunkt, DKP-Kreisverband Heidenheim

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Hier hatten wir über eine Kampagne von BILD und BZ berichtet. Die „Russenpanzer“ am sowjetischen Ehrenmal im Berliner Tiergarten sollten vom Sockel geholt werden. Dazu betrieben die beiden Schmierblätter eine Petition. Die ist jetzt gescheitert – und zwar kläglich. 50 000 Unterstützer wären nötig gewesen. Etwas über 4 000 Leute haben unterschrieben:

Petition gegen Sowjetpanzer

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Nach einem halben Jahr lesen, diskutieren, lernen, fand am 25.04.2014 der letzte reguläre Lesekreis zum Manifest der Kommunistischen Partei der SDAJ Schwerin statt. Zum Lesen des letzten Kapitels kamen wieder Freunde, Genossinnen und Genossen sowie Sympathisanten und Interessierte in die Projektwerkstatt Buntes Q.

Gemeinsam wurde wieder gelesen, diskutiert, altes Wissen aufgefrischt und neue Erkenntnisse gewonnen. Es wurde auf das letzte halbe Jahr zurück geblickt, das sowohl sehr lehrreich war, den Beteiligten aber auch eine Menge Freude bereitete.

Beschlossen wurde die Weiterführung des Lesekreises nach den Sommerferien. Dann werden die Grundlagen der marxistischen Theorie mit dem Buch „Anteil der Arbeit an der Menschwerdung des Affen“ von Friedrich Engels weiter vertieft.

Die offizielle Abschlussveranstaltung findet am 31.05.2014 um 13:00 Uhr im Bertha-Klingberg-Haus in Schwerin statt. Dort wird der Vorsitzende der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), Patrik Köbele, über die Bedeutung des Manifestes für Kommunistinnen und Kommunisten in der heutigen Zeit referieren.

Lesekreis Abschlussveranstaltung mit DKP Parteivorsitzenden Patrik Köbele

Veranstaltung von SDAJ, VVN-BdA, DKP & Rotfuchs Schwerin

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„1 480 Mal Danke schön“

… In Mecklenburg-Vorpommern konnten wir unser Ergebnis von 2009 steigern. Insgesamt wählten 1.480 Menschen die DKP in Mecklenburg und Vorpommern, das sind 251 mehr als 2009. Damit setzten sie ein deutliches Zeichen gegen diese EU, die als Instrument der Banken und Konzerne dient. Sie setzten ein Zeichen für Solidarität und Fortschritt. In den kreisfreien Städten Rostock und Schwerin konnten wir ebenso mehr Stimmen verbuchen wie in fünf von sechs Landkreisen.

Mit unseren bescheidenen Mitteln ist es uns doch gelungen, punktuell auf die DKP aufmerksam zu machen. Mit Robert Kühne, dem Kandidaten aus unserem Bundesland, bekam die DKP auch regional ein Gesicht. Da wundert es nicht, dass die DKP in Schwerin ihr Stimmenanteil verdoppeln konnte.

Unsere Infostandtour führte uns nach Stralsund, Güstrow, Neubrandenburg und Schwerin. Durch Verteilaktionen wurden mehr als 7.000 UZ-Extras zur EU-Wahl auf Rügen, in Rostock, Schwerin, Bad Doberan, Greifswald und Stralsund gesteckt, außerdem fand weiteres Informationsmatrial zur EU-Wahl und die ersten zwei Ausgaben des „Roter Leuchtturms“ tausendfach ihren Weg in die Briefkästen. In den größten Städten Rostock und Schwerin waren wir mit Plakaten präsent, auf denen unsere Losungen gegen Krieg und Ausbeutung klar machten Nein zu Militarismus! Ja zu einer Welt des Friedens, der Solidarität und der Gleichberechtigung! Gleich mehrere Besucherrekorde konnte unsere Webseite verbuchen. Weiterhin konnten wir in den letzten drei Monaten vier neue Genossen in unsere Reihen aufnehmen, was uns besonders freut.

Robert Kühne

Ein weiterer großer Erfolg ist das Ergebnis der Kommunalwahl in Gottesgabe bei Schwerin. Hier trat Hans-Joachim Rönckendorf als Einzelbewerber und Mitglied der DKP an. Mit fast 17% bekam er das beste Ergebnis aller angetretenen Kandidaten.

Ein großes Dankeschön auch an alle Helferinnen und Helfer die uns in manch schwieriger Situation beistanden und z. B. tatkräftig mithalfen Plakate zu hängen. Danke an alle Genossinnen und Genossen, die sich aktiv, zumeist auch das erste Mal, beim Wahlkampf eingebracht haben!
Wir rufen nun dazu auf, sich aktiv in der DKP einzubringen. Die DKP wählen ist „silber“ – aber sich in der DKP engagieren, sie stärker machen, das ist „gold“!

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Presseerklärung:

Die Deutsche Kommunistische Partei ist nicht in den Rat der Stadt Essen gewählt worden.

Trotzdem: Der Kampf geht weiter – Widerstand organisieren!!!

Es ist uns, der DKP, nicht gelungen, genügend Menschen zu vermitteln, dass Druck von links, dass die DKP im Rat der Stadt notwendig ist.
Wir danken unseren Wählerinnen und Wählern und vor allem auch denjenigen, die unsere Kandidatur mit ihrer Unterschrift überhaupt erst ermöglicht haben. Trotzdem: wir versprechen, dass wir weitermachen und werden das auch tun. Wir werden weiter gemeinsam mit vielen anderen den Widerstand gegen die unsoziale Politik in dieser Stadt organisieren.
Anlässe dafür gibt es leider genug, angefangen beim sogenannten Stärkungspakt, mit dem wir kaputtgespart werden bis hin zu den Machenschaften der Optionskommune, die den Hartz IV-Empfängern Leistungen verweigert.
In unserer Stadt wird es weiterhin massive Angriffe auf soziale Einrichtungen, soziale Rechte der Menschen, den Breitensport und die Breitenkultur drohen. Wir gehen davon aus, dass weiteres kommunales Eigentum privatisiert wird.
Dagegen wollen wir uns mit Ihnen wehren, denn ohne Druck von außen auf den Rat wird erfolgreicher Widerstand nicht möglich sein. Wir möchten uns aber auch weiterhin gegen die vielen kleinen Ungerechtigkeiten zur Wehr setzen, die wir in dieser Stadt erleben. Bei unseren Aktionen und den vielen Gesprächen in den letzten Monaten haben wir sehr viele positive Rückmeldungen bekommen, die uns darin bestärken.

Besonders erschreckend ist, dass es der AfD, ProNRW und der NPD gelungen ist, zusammen mit 6 Mandaten in den Rat der Stadt einzuziehen. Wir fordern alle auf, sich mit uns gemeinsam gegen Rassismus und Nationalismus, sowie für das Verbot faschistischer Organisationen einzusetzen.

Essen, 26. Mai 2014

DKP Essen

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