DKP in Aktion
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Morgen

Mo, 28.4.14,

19 Uhr

Gaststätte Bürgerheim,
Bergmannstr 33

Veranstaltung mit Lucas Zeise zur Europa-Wahl

Der bekannte Wirtschaftsjournalist Lucas Zeise, Mitbegründer der Financial Times Deutschland, ist Kandidat der DKP für die EU-Wahlen.

DKP Betriebsaktiv München

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Auch 2014 wird das Kommunistische Aktionsbündnis Dresden eine Demonstration zum 1. Mai durchführen.

Die Veranstaltung steht unter dem Motto „Nein zum Europa der Banken und Konzerne – Ja zum Europa der Solidarität und des Widerstandes!“.

Start ist

um 10 Uhr

am Gomondai- Platz mit einer Auftaktkundgebung.

Mit kleinen Zwischenstopps bewegt sich die Demo dann zum Schlossplatz, wo um 11 Uhr die Abschlusskundgebung stattfinden wird.

Danach nehmen die Dresdner Kommunistinnen und Kommunisten an der Kundgebung des DGB teil.

DKP Dresden

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Samstag, 26.04.

14.00 h – 20.00 h

ND-Haus

Im Innenhof des ND-Gebäudes

Reden und politische Gespräche

Getränke und Speisen

Internationale Gäste

Kultur mit La Mula Santa (Chile) und Elke Querbeet (Liedermacherin)

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Sonntag, 27. April

15 Uhr:

Hans-Beimler-Zentrum

Manlichstr. 3,

86156 Augsburg

Mit Thomas Knecht, Kandidat der DKP zu den EU-Wahlen und Leiter der DKP Queer -Arbeitsgemeinschaft

„Erscheinungen wie Homophobie sind dem Rassismus und Sexismus wesensgleich und müssen bekämpft
werden. Diskriminierung von Menschen aufgrund ihrer Sexualität oder Lebensweise hat Sündenbock- und
Ablenkungsfunktion. Dies dient als Mittel zur Spaltung und damit der Stabilisierung der Macht der über uns Herrschenden.“

Wer richtig links wählen will, muss DKP wählen!

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Samstag, 26. April 2014

19.00 Uhr

Cafe Amelie (Gewerkschaftshaus Gießen Walltorstr. 17)

Gießen

Zu ihrer traditionellen 1.-Mai-Veranstaltung lädt die Gießener DKP ins Cafe Amelie im Gewerkschaftshaus ein.

Nach einer kurzen Begrüßung durch Helmut Appel wird anschließend der hessische Bezirksvorsitzende Michael Beltz zum aktuellen Tagesgeschehen einige Anmerkungen machen; die Eröffnung der Gießener Landesgartenschau wird ebenso kommentiert werden wie die aktuelle Kommunalpolitik.

Mindestlohn, Rentenpolitik und Tarifrunden sind das Thema des Gewerkschaftssekretärs Andreas Görke aus Fulda, der die Ansprache zum 1. Mai halten wird.

Anschließend tritt zum ersten Male der Liedersänger Achim Bigus in Gießen auf. Seine Lieder spiegeln die Arbeitswelt von unten wider und rufen zum Widerstand gegen die da oben auf.
Quelle: Giessener Zeitung

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In Landshut, Hauptstadt des Regierungsbezirks Niederbayern, hat der Ostermarsch eine jahrzehntelange Tradition. Organisiert von der Landshuter Friedensinitiative, trafen sich auch am diesjährigen Ostermontag wieder knapp 200 Teilnehmer – knapp so viele wie 2013 – zur Auftaktkundgebung am Stadtplatz, demonstrierten durch die Altstadt und beendeten die Aktion mit Musik und Gesprächen bei Kaffee und Kuchen. Im Vorfeld hatte es in der Friedensinitiative eine Diskussion zur Ukraine gegeben, deren Resultat auf der Kundgebung ausführlich erläutert wurde. Die aggressive Politik der deutschen Regierung und von EU und NATO wurde verurteilt.

Die DKP war gut und gut sichtbar vertreten. Unterstützung kam von der Münchener SDAJ. Am DKP-Infotisch wurden an die dreissig UZ verkauft, die UZ Extra zur EU-Wahl, SDAJ-Informationen und andere Materialien fanden guten Absatz. Die SDAJ-Genossen knüpften Kontakte zu jungen Landshutern.

Zum ersten Mal seit den Jahrzehnten, in denen die DKP den Landshuter Ostermarsch unterstützt, standen die DKP-Mitglieder, die sich an dem neuen Verein „Marxistische Linke“ orientieren, nicht mehr am DKP-Infostand sondern seperarierten sich, zwischen Linkspartei und KAB (Katholische Arbeitnehmerbewegung), mit einem eigenen Stand, an dem ausser einem kleinen Stapel UZ die Materialien des isw angeboten wurden. Diese eigenartige Neuerung setzte sich auf der Demo fort. Die Anhänger der „Marxistischen Linken“,  prominent vertreten durch Leo Mayer, Walter Listl und Michael Maercks, marschierten nicht unter den DKP-Fahnen, sondern unter denen der EL. Auf den EL-Fahnen war das Emblem der DKP nicht mehr sehen – EL pur. Wäre es nach ihnen gegangen, wäre die DKP trotz der Teilnahme von fast zwanzig Mitgliedern, überhaupt nicht sichtbar gewesen, sondern unter den Fahnen von Linkspartei und EL unkenntlich geblieben.

Die DKP bleibt aber sichtbar, am Ostermontag in Landshut und anderswo, ob mit dem neuen Verein oder ohne ihn. Einem solidarischen Verhältnis mit den Linkspartei-GenossInnen tut das keinen Abbruch. Im Gegenteil, die Eigenständigkeit der DKP und ihr offenes Auftreten sind eine Bedingung für gegenseitigen Respekt und Aktionseinheit.

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Für Frieden in der Ukraine und weltweit

Rund 1000 Menschen haben am Ostersamstag in Berlin am diesjährigen Ostermarsch der Friedensbewegung teilgenommen. Mit dabei natürlich auch die Berliner DKP mit einem großen Transparent »Hände weg von der Ukraine!« Auch für viele andere Menschen sorgte die aktuelle Krise in dem osteuropäischen Land für Besorgnis. Sie wiesen auf die Einmischung des Westens auf Seiten der Putschisten und Faschisten in Kiew ein. Für den RBB ist diese Argumentation »eigenwillig« – die Redakteure der Abendschau haben offensichtlich nur die Propagandasendungen der ARD konsumiert, statt professionelle Recherche zu betreiben.

In seiner Ansprache erklärte Reiner Braun von der JuristInnenvereinigung IALANA: »Die NATO ist seit 1992 zielstrebig gegen Osten marschiert und hat vieles unternommen, Russland – trotz aller Beteuerungen von Freundschaft und einem angeblich neuen Verhältnis – einzukreisen: Wider der Zusage, die auch die Bundesregierung Michael Gorbatschow gegeben hat, wider dem Geist der Pariser Erklärung von 1990 zum gemeinsamen Haus Europa.

Heute stehen wir vor einer neuen Konfrontation mit Russland und der Westen hat diese provoziert, ja gezielt vorbereitet. 100 Jahre nach dem Ersten Weltkrieg wissen wir, wohin die Konfrontation von Blöcken führte: in einem mit unmenschlicher Grausamkeit geführten langjährigen Krieg, der einen weiteren mit vorbereitete und der Millionen Menschen Leben und Gesundheit kostete. Dazu bedurfte es 1914 keines Systemgegensatzes, sondern nur unterschiedlicher Machtinteressen und den Willen, mit Macht und Gewalt eine Neuaufteilung der Welt zu erreichen. Geostrategische imperiale Interessen bestimmten damals wie heute das Handeln der herrschenden Politik und so ist auch heute die Gefahr eines Krieges real.

Niemals ist die Kumpanei mit dem Rechtsradikalismus und den faschistischen Kräften in der Ukraine zu akzeptieren. Wer diesen Kräften nicht in den Arm fällt, sie von der ersten Minute an überall bekämpft, verstößt gegen das Grundprinzip der UN-Charta und gegen die Lehren des Kampfes gegen den Faschismus. Es gibt keine legitime Regierung mit der Beteiligung von Faschisten, weder in der Ukraine noch anderswo!«

Stark präsent waren in diesem Jahr auch Palästinenser, die für Frieden in ihrer Heimat und für ein Ende der israelischen Besatzung demonstrierten. Sie forderten die Freilassung aller politischen Gefangenen aus den israelischen Gefängnissen.

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Demo mit Jugendblock

1. Mai in Rostock

10 Uhr

Holzhalbinsel

Rostock

Mobilisierungs-Video der SDAJ

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Kommunalwahlkampf in NRW

Bei der Kommunalwahl am 25. Mai kandidiert die DKP unter der roten Fahne in Düsseldorf-Gerresheim und
in den Kölner Stadtbezirken Kalk und Stadtmitte. Bei weiteren Kandidaturen im DKP-Bezirk Rheinland-Westfalen treten Genossinnen und Genossen auf Bündnislisten, etwa in Köln-Mülheim, oder auf Listen der Linkspartei wie in Aachen an. Die Eigenkandidatur der DKP bei der Kommunalwahl ist eingebettet in die generelle strategische Debatte über Form und Inhalt der Wahl – und Ergebnis von ganz praktischen Überlegungen.

In Gerresheim zum Beispiel hat die Kommunalpolitik eine Verankerung, die bis in die Gründungszeit der DKP
reicht. Dazu gehören sogar weitere Quellen aus der Zeit bis vor 1933. Dieser historische Hintergrund fehlt der Linkspartei. Sie schöpft nur aus dem Hier und Jetzt. Ein weiterer Unterschied ist die Verbindung von außerparlamentarischem Engagement und der Umsetzung im Rathaus.Die DKP hatte über vier Legislaturperioden, also über 20 Jahre, ein Mandat in der Gerresheimer Bezirksvertretung inne, bis der Sitz mit einer „feindlichen Übernahme“ an die Linkspartei ging. Dabei hatten die Linkspartei-Genossen in Gerresheim sogar gefordert, dass ihre Partei mangels kommunalpolitischer Kompetenz und fehlender Verankerung auf die Kandidatur ihrer Partei verzichten sollte. Besser sei es, die DKP zu unterstützen. Diese Beschlusslage wurde allerdings auf höherer Ebene administrativ gekippt.

Mit Blick auf die bevorstehende Wahl hat sich die DKP erneut um die Stärkung linker Positionen bemüht. Dazu
gehörte zunächst eine Bilanz der letzten fünf Jahre. Welche außerparlamentarischen Aktivitäten der Linkspartei
gab es im Stadtbezirk? Welche Anträge und Anfragen wurden im Gerresheimer Rathaus eingebracht? Ergebnis:
Der Anspruch, bessere Kommunalpolitik als die DKP zu machen, wurde nicht eingelöst. In den relevanten Initiativen ist die Linkspartei nicht vertreten. Im Rathaus fällt sie mit antikapitalistisch intendierten Aktivitäten nicht auf. Es waren fünf dürftige Jahre. Gemessen an den Wahlversprechen gab es auch das Urteil „Verrat an den Wählern“.

Dennoch lud die DKP dazu ein, den Vorrat an Gemeinsamkeiten zu klären. Auch da gab es kein Ergebnis, denn
zum letzten gemeinsam vereinbarten Treffen kam die „Verhandlungsdelegation“der Linkspartei schon gar nicht
mehr. Durch ihre Beschlusslage war das Treffen obsolet geworden.

Erst deutlich danach hat die DKP zu ihrer Wahlversammlung eingeladen, um ihre drei KandidatInnen für die Bezirksvertretung zu nominieren. Mit dem Wahlprotokoll ging es zum Wahlamt zur Überprüfung der Angaben.
Nächster Schritt: Pro 1 000 Bürger eine Unterschrift sammeln. Das sind in Gerresheim 37. Diese Unterschriften
kamen zügig und zugleich zeitaufwendig zusammen. Das Problem war nicht, die Angesprochenen in langen Gesprächen überzeugen zu müssen, dass sie mit ihrer Unterschrift die DKP-Kandidatur ermöglichen würden. Das ging ganz schnell. Das Zeitvolumen für diese Gespräche war dennoch ganz erheblich. Auf eine Formel gebracht: Fingen die Diskussionsthemen in der Gegenwart an, dauerte das Gespräch eine Stunde. War der Start bei 1945, waren es anderthalb Stunden. Und für die Zeit vor 1945 mussten zwei Stunden und vielleicht ein erneuter Besuch kalkuliert werden.

Auch in Köln sind diese Phasen abgeschlossen. Inzwischen sind die Plakate da. Plakatständer werden aufgearbeitet.Ein Teil hat aus Düsseldorf, wo „Easy- Plates“ gehängt werden, den Weg nach Köln gefunden, ein anderer stammt aus einer Porzer Garage. Letztere hätte unter Denkmalschutz gestellt werden müssen. Die Ständer sind noch mit Plakaten behaftet, die aus der Pershing- II-Zeit datieren, von 1984. Noch ältere
Schätzchen werden fotografisch dokumentiert, bevor sie abgezogen werdenund im irdischen Müllsack landen. Die
aktuellen Plakate kleben schließlich und trocknen, während die Aktivisten sich befeuchten. Am 25. April werden
diese sehr altmodischen, aber handwerklich soliden und formschönen Werbemittel in der Stadt platziert. Es gibt
viel Zuspruch.

In der Gruppe Köln-Kalk war klar, dass die Genossinnen und Genossen zur Bezirksvertretung unter der Fahne
der DKP antreten. Reinhold Ages, einer der Aktivisten: „Aus Teilen der Linkspartei ist uns der Antikommunismus
entgegengeschlagen. Dann das spezielle Verhältnis (Kölsch: Klüngel) zur Sozialdemokratie. Und nun auch noch
die Stimmen für den Militäreinsatz im Mittelmeer …“ Da gab es in der Mitgliederversammlung ein deutliches Votum für die Eigenkandidatur.

Die DKP in Kalk steht offensichtlich auch nicht für die scheinbar klassenlose kölsche Unverbindlichkeit: „Et kütt
wie et kütt!“ (Es kommt wie es kommt. Du kannst nichts ändern.) Sie will verändern. Die proletarische Geschichte
von Kalk, die umfassende Vernichtung von Arbeitsplätzen, die „Umwidmung“ der Industriebrachen sind Herausforderungen, denen sich die Gruppe offensiv stellt. Die Kleinzeitung „Kalk konkret“ ist ihr dafür ein wichtiges Sprachrohr.

Die DKP hat inhaltlich einen ganz eigenständigen Zugang in der Kommunalpolitik: Es geht ihr nicht darum, die
Verhältnisse nur „etwas besser“, „etwas gerechter“, „etwas bürgerfreundlicher“ zu machen. Es geht vielmehr darum, die Ursachen für die Defizite und Verwerfungen in der Kommune aufzuzeigen.

Zuerst werden zunächst die Kapitalinteressen analysiert: Welche Monopole bestimmen in welcher Form die
Politikentwicklung? Ihre Strategien bestimmen die Vorgaben von den Bebauungsplänen bis zur Aufstellung der
Altpapier-Container. Es ist Aufgabe der DKP, die kapitalistische Systematik hinter dem Glanz der Politik-Fassaden aufzudecken. Und: Wie Macht- und Kapitalzusammenballung gleichzeitig Verdrängung, Abwertung, Verarmung und Verelendung produzieren. Aber: Es geht auch darum, Gegenwehr zu organisieren. Durch Aufklärung und Aktion.

Ein Beispiel aus der Abteilung „Teewasser-Politik“: Am Pilgerweg in Gerresheim verdreckt der Stellplatz für Altpapier-Container. Die DKP setzt einen zusätzlichen Container durch. Der reicht nicht aus. Die Frequenz der Leerung muss optimiert werden. Die DKP erweist sich auch dafür als „Freund und Helfer“ der Bürger.

Das reicht nicht, denn es steht die Frage: Warum ist das so? Und schon ist man bei den kapitalistischen
Regulierungsmechanismen, basierend auf Kapitalüberakkumulation, privater Reichtumsanhäufung und Verelendung der öffentlichen Hand.

Der Widerstand muss gemeinsam organisiert werden. Das geht. Auch und gerade in der Kommunalpolitik.

von Uwe Koopmann

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Übernommen von Unsere Zeit, Wochenzeitung der DKP, Nr. 16/2014 vom 18. April 2014

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Beim Ostermarsch am kommenden Samstag können wir die neue Ausgabe des Perlachgucker, der Zeitung der DKP Augsburg, verteilen. Sie ist gerade aus der Druckerei gekommen und berichtet diesmal über den Europawahlkampf der DKP, die Bildung einer neuen Stadtschülervertretung in Augsburg sowie über die Auseinandersetzungen um die Stolpersteine zum Gedenken an die Opfer des Faschismus.

Die Ausgabe wird ab Freitag auch hier auf der Homepage zum Download bereitstehen!

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