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KLS: Subbotniktermine 2019

Subbotnik

Hier die ersten Subbotniktermine für das Jahr 2019: 2.-10. Januar / 4.-12. Februar / 28. März – 3. April / 23.-30. April. Geplant sind Arbeiten mit ganz unterschiedlichen Anforderungen – neben handwerklichen Tätigkeiten auch Aufräum-, Sortier- und Gartenarbeiten. Meldet euch bitte an, gerne auch an einzelnen Tagen – jede helfende Hand wird gebraucht! Auch an anderen Terminen sind Arbeitseinsätze möglich und erwünscht – meldet euch unter finanzen@dkp.de!

Sachspenden/Werkzeuge

Auf unserer Einkaufs- und Mietliste für die Sanierung stehen folgende Artikel – wer kann gut erhaltene Werkzeuge spenden oder sie der KLS für die Bauphase leihen?

Arbeitsschutz: Sicherheitsschuhe, Arbeits- und Gummi-Handschuhe, Schutzanzüge, Staubmasken, Gehörschutz, Schutzbrillen, Bauhelme

Groß- und Standmaschinen: Presslufthammer, Stemmhammer, Absauganlage, Bandsäge, Kapp-/Zug- und Gehrungssäge, Bohrschärfer, Hobel, Kompressor, Standbohrmaschine, Tellerschleifer, Tischfräse, Tischkreissäge

Handgeräte: Bohrer, Druckluft, Exzenter Schleifer, Fräser, Gewindebohrer, Schneideisen, Heißluftfön, Holzbeitel, Japansäge, Knarren, Leimspender, Maul-/Ringschlüssel, Mess-/Richtlatten, Oberfräse, Schleifpapier, Stahllineale, Wasserwaage, Winkel, Winkelschleifer, Zwingen, Hammer

Weitere Arbeitsgeräte: Schubkarren, Sackkarren, Schaufeln, Spaten, Spitzhacken, Besen, Handfeger, Kehrbleche, Baukübel, Eimer, Baustrahler, Kabeltrommeln, Arbeitskabel, Mehrfachstecker, Leitern, Rollgerüste, Gerüste, Montierhebel, Stahl- und Diamantscheiben, Industrie-Staubsauger, Kompressor, Säbelsäge, Flex, Kettensäge, Hartfaser Bodenschutz, Staubwände, Häxler u.v.m.

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Kandidaten der DKP

Die DKP tritt bei den den EU-Wahlen am 26. Mai 2019 mit einer bundesweiten Liste mit 37 Kandidatinnen und Kandidaten an.

1. Olaf Harms, Hamburg
2. Lena Kreymann, Berlin
3. Patrik Köbele, NRW
4. Silvia Rölle, NRW
5. Achim Bigus, Niedersachsen
6. Monika Münch-Steinbuch, Baden-Württemberg
7. Arnold Schölzel, Berlin
8. Gisela Vierrath, Brandenburg
9. Volkmar Schneppat, Thüringen
10. Wera Richter, Berlin
11. Hans-Peter Brenner, NRW
12. Martina Lennartz, Hessen
13. Lucas Zeise, Hessen
14. Katinka Manitzke, Niedersachsen
15. Robin Schmidt, Hessen
16. Kornelia Lopau, Baden-Württemberg
17. Michael Gerber, NRW
18. Barbara Müller, Schleswig-Holstein
19. Rainer Perschewski, Berlin
20. Marion Köster, NRW
21. Thorsten Lünzmann, Schleswig-Holstein
22. Heike Warschun, NRW
23. Konni Kanty, Rheinland-Pfalz
24. Sabine Huppert, Niedersachsen
25. Robert Kühne, Mecklenburg-Vorpommern
26. Edgar Reusch, Bayern
27. Reinhard Püschel, Baden-Württemberg
28. Detlev Beyer-Peters, NRW
29. Werner Feldmann, Bayern
30. Hannes Meist, Bayern
31. Markus Zieger, Thüringen
32. Thomas Knecht, Hessen
33. Henrik Matthes, Schleswig-Holstein
34. Werner Altmann, Baden-Württemberg
35. Peter Lommes, NRW
36. Axel Koppey, Hessen
37. Marc Galwas, Niedersachsen

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Die DKP tritt zur EU-Wahl 2019 an. Um an der Wahl teilnehmen zu können, brauchen wir 4 000 Unterstützerunterschriften, um vom Bundeswahlleiter zur Wahl zugelassen zu werden. Wenn du die DKP dabei unterstützen willst, dann unterschreibe selber und sammele bei deinen Kollegen, Freunden und Familienangehörigen.
Deine Unterschrift besagt nur, dass du dafür bist, dass die DKP zur EU-Wahl 2019 antreten darf. Du verpflichtest dich zu nichts, weder uns dann am Wahltag zu wählen (worüber wir uns aber freuen würden) oder gegenüber der DKP in irgendeiner Form.
Wenn du die DKP im Wahlkampf unterstützen willst oder Mitglied der DKP werden willst, dann klicke bitte hier.

Du kannst das Unterschriftenblatt hier herunterladen. Drucke es aus, fülle es korrekt aus, unterschreibe es und schick es dann an DKP-Parteivorstand, Hoffnungstraße 18, 45127 Essen.

Datenschutz: Wir weisen darauf hin, dass die Information zum Datenschutz als Rückseite Bestandteil des jeweiligen Formblatts ist und den Unterschreibenden zur Kenntnis zu geben ist.

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DKP kandidiert zur EU-Wahl

Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) hat am vergangenen Wochenende in Kiel ihre Bundesliste für die Kandidatur zur EU-Wahl aufgestellt. Die Kommunistinnen und Kommunisten treten mit 37 Kandidatinnen und Kandidaten aus Ost- und Westdeutschland zur Wahl an. Die Liste wird angeführt von Olaf Harms, Mitglied des DKP-Parteivorstandes und als ver.di-Mitglied, aktiv im Hamburger „Bündnis für mehr Personal im Krankenhaus“, der Bundesvorsitzenden der SDAJ, Lena Kreymann, und Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP.

>> Kandidatinnen und Kandidaten der DKP

Köbele begründete die Eigenkandidatur der DKP auf der Wahlversammlung vor allem mit der Notwendigkeit, die Friedenskräfte im Land zu stärken und der umfassenden Rechtsentwicklung entgegenzutreten. Hauptforderungen der DKP im Wahlkampf werden sein:

Stoppt die 2-Prozent-Forderung der NATO, stoppt die Verdoppelung der Rüstungsausgaben!

Frieden mit Russland – Raus aus der NATO!

Keine weitere Militarisierung der EU!

„Diese Forderungen zu stellen, das nimmt uns keiner ab“, so Köbele. Als zweiten Grund nannte der DKP-Vorsitzende das gesellschaftliche Klima, in dem viele Menschen AfD wählen und Nationalisten und Rassisten hinterherlaufen. Hintergrund seien die zunehmende Perspektivangst und die von den Herrschenden instrumentalisierte Frage von Flucht und Migration. „Die Perspektivangst ist doch völlig berechtigt und es ist auch klar, dass die Konkurrenz unter den Ausgebeuteten zunimmt, wenn mehr Menschen ins Land kommen.“ Das ist von den Herrschenden so gewollt. Sie sind der Gegner und nicht die Geflüchteten und Migranten.

Die EU gehöre zu den Fluchtverursachern, so Köbele. Er kennzeichnete sie vor allem als ein Instrument zur Durchsetzung der Interessen der herrschenden Klasse in den stärksten Ökonomien der EU und damit als Instrument des deutschen Imperialismus. Sie sei nicht fortschrittlich reformierbar. Im EU-Wahlkampf gehe es darum der verbreiteten Skepsis gegenüber der EU in der Bevölkerung einen fortschrittlichen Ankerpunkt zu geben. „Wir dürfen das nicht den Rechten überlassen!“, so Köbele. Als einen sozialpolitischen Schwerpunkt im Wahlkampf nannte Köbele den Kampf der Klinikbeschäftigten um Personalbemessung, der nach ersten Erfolgen weiterhin die Solidarität aus der Bevölkerung brauche, und weit über den Gesundheitsbereich hinaus wirke.

Die Bundesliste der DKP zeichnet sich insgesamt durch einen hohen Anteil aktiver GewerkschafterInnen aus. Neben Olaf Harms kandidieren Monika Münch-Steinbuch aus Stuttgart, Vertreterin der DKP im bundesweiten Bündnis „Krankenhaus statt Fabrik“, Detlev Beyer-Peters, Konzernbetriebsratsvorsitzender des AWO Bezirks Westliches Westfalen, und Markus Zieger aus Erfurt, Altenpfleger und Mitglied in der Gesamtmitarbeitervertretung der Diakonie. Mit Marion Köster aus Essen, Achim Bigus aus Osnabrück und Volkmar Schneppat aus Erfurt kandidieren aktive IG Metaller und mit Rainer Perschewski aus Berlin, der Bundesbetriebsgruppensprecher der EVG. Auch Silvia Rölle, Landessprecherin der VVN-BdA in NRW, Lucas Zeise, ehemaliger Kolumnist der Financial Times Deutschland und ehemaliger Chefredakteur der UZ, und Arnold Schölzel, Mitglied der Chefredaktion der jungen Welt und Vorsitzender des Rotfuchs Fördervereins e.V., gehören zu den 37 KandidatInnen.

Zur Absicherung der Kandidatur muss die DKP 4 000 Unterstützerunterschriften sammeln. Damit wird sie in dieser Woche beginnen. „Wir nutzen die Unterschriftensammlung in dem wir tausende Gespräche führen: Für Frieden und Abrüstung, für internationale Solidarität und damit gegen die Rechtsentwicklung in diesem Land“, so Köbele.

Essen, 7. November 2018

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Rede von Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, auf der Bundesmitgliederversammlung zur Kandidatur der DKP bei der EU-Wahl 2019

Liebe Genossinnen und Genossen,

vieles ist in Bewegung, vieles ist labil – global, in Europa, in unserem Land. Leider geht die Bewegung meist nicht in eine fortschrittliche Richtung. Als Beispiel nenne ich den Wahlausgang in Brasilien. Die Folgen für Brasilien, für Südamerika, aber auch für die Gruppe der BRICS-Staaten lassen sich heute noch nicht absehen.

Auch in der EU ist vieles labil und manches äußerst widersprüchlich. Schauen wir nur nach Italien. Eine Regierung, die zu Recht als reaktionär bezeichnet wird und auf drastische Abschottung gegenüber Flüchtlingen setzt, ist zugleich die Regierung, die bezüglich der EU-Haushaltspolitik gegen den Stachel löckt. Sie unterwirft sich nicht der Schuldenbremse und damit der EU-Politik der Abwälzung der Krisenlasten.

Von Labilität muss man auch beim Parteiensystem der Bundesrepublik sprechen. CDU/CSU und SPD werden zu Recht abgestraft. Aber über die Gewinne von AFD und Grünen, die immer mehr zur FDP mit Ökotouch werden, kann man sich nicht freuen. Auch der Streit in der Partei Die Linke um „aufstehen“, um die Flüchtlingsfrage, um das Verhältnis und die Einordnung von Russland ist Ausdruck dieser Labilität.

Dass diese Labilität kaum zu einer Verschiebung nach links führt, hat im Wesentlichen mit der Schwäche der Linkskräfte und in unserem Land ganz besonders auch mit unserer Schwäche, der Schwäche der kommunistischen Partei, zu tun. Die Stärkung der DKP ist eine entscheidende Voraussetzung für eine Veränderung dieser Situation. Der Kampf um die Stärkung der DKP ist eine wesentliche Begründung für unsere Kandidatur zu den EU-Wahlen 2019.

Die Zeiten werden labiler, gefährlicher, instabiler. Kriege, Kriegsgefahr, Säbelrasseln. Die Gefahr, dass die Dinge aus dem Ruder laufen, ist gewaltig. Ich meine damit die Gefahr einer großen Konfrontation. Die Linien laufen zwischen dem Aggressor NATO und den militärischen Großmächten der Russischen Föderation und der VR China.

Innerhalb der NATO dominiert der US-Imperialismus, aber auch in ihm herrscht offensichtlich eine große Labilität. Was oft auf die Unberechenbarkeit von Donald Trump, die es sicherlich gibt, reduziert wird, ist das Ergebnis dieser Labilität. Es schwankt hin und her zwischen einer aggressiven ökonomischen und militärischen Politik nach außen und einer ökonomischen Abschottungspolitik. Beides ist riskant und klar ist auch, dass Handelskriege schnell zu militärischen Auseinandersetzungen oder Stellvertreterauseinandersetzungen führen können. Diese Gefahr wird dadurch verstärkt, dass Handelskriege immer stärker logistische Verbindungen, wie Pipelines, Eisenbahn- und Schiffsverbindungen, aber auch Flugstrecken als Subjekt haben.

Schlaglichter dieser gefährlichen Entwicklungen sind militärisch, die Androhung der Aufkündigung des INF-Vertrags und die Manöver „Trident Juncture“ und „Northern Coasts 2018“.

Die Aufkündigung des INF-Vertrages steht für die Wiederaufnahme der Produktion von Mittelstreckenraketen mit der Fähigkeit zur atomaren Bestückung. Es ist die Waffengattung, gegen die die Friedensbewegung der 80er Jahre des vergangenen Jahrhunderts kämpfte. Damals ging es um die Stationierung der Mittelstreckenraketen Pershing II und Cruise Missile in Europa, vor allem in Deutschland. Die Gefahr, damals zu Recht erkannt und von Massen realisiert, bestand darin, dass sie die Vorwarnzeit eines atomaren Erstschlags der NATO gegen die Sowjetunion auf wenige Minuten verkürzt hätte. Dies hätte die Sowjetunion in eine militärische Unterlegenheit gebracht, hätte für den US-Imperialismus einen Erstschlag zur Zerstörung des sowjetischen Gegenschlagpotentials realistischer gemacht und die Reaktionszeit für die Sowjetunion drastisch verkürzt.

Die Androhung zur Aufkündigung des INF-Vertrages im Zusammenhang mit der NATO-Osterweiterung, die dazu führt, dass solche Waffen immer näher an der russischen Grenze stationiert werden, und den US-Raketenabwehrsystemen in Polen macht deutlich, dass eine neue Runde der Hochrüstung mit Mittelstreckenraketen zu einer schlimmeren Situation führen würde als in den 1980ern. Damals war die Welt mehrfach am Rande eines Atomkriegs und manchmal war es einfach nur Glück – oder die Hilfe von Kundschaftern des Friedens –, dass das Schlimmste, möglicherweise das Ende der menschlichen Zivilisation, verhindert wurde.

Diese Gefahr kommt auch in den beiden benannten Manövern zum Ausdruck. Sie richten sich eindeutig gegen Russland und die wachsende Zusammenarbeit mit der VR China. Das ist schon schlimm genug. Es sind die größten Manöver seit dem sogenannten Ende des kalten Kriegs – eine blödsinnige Metapher, denn was da abläuft, ist ja kalter Krieg. Die größten Manöver seit den Konterrevolutionen in den europäischen Ländern des Sozialismus – das ist das eine. Sie sind aber vor allem Ausdruck der Strategieänderung der NATO, des US-Imperialismus, der europäischen imperialistischen Länder und des deutschen Imperialismus.

Diese Strategie geht weg von der Beteiligung an Stellvertreterkriegen in relativ großer Entfernung von den imperialistischen Zentren mit kleinen bis mittleren Truppenkontingenten und „Eingreiftruppen“. Heute geht es wieder um große Truppenverbände und große Schlachten. Es gehört wenig Phantasie dazu, dass Europa und Osteuropa die Schlachtfelder sind, die diese Planungen prägen. Auch die Bewaffnung entspricht dem. Große Panzerverbände spielen wieder eine zunehmende Rolle. Darum geht es bei der permanenten Kriegspropaganda vom schlechten Zustand des Materials, von der schlechten Ausrüstung der Truppe. Diese geänderte Strategie ist nachlesbar zum Beispiel im Weißbuch der Bundeswehr. Begleitet wird sie von steigendem Militarismus und Nationalismus.

Was an diesen Manövern zusätzliche Sorgen machen muss, ist die Teilnahme formal neutraler Staaten wie Finnland und Schweden auf Seiten der NATO. Es ist müßig zu spekulieren, ob die Situation heute oder in den 80er Jahren des vorigen Jahrhunderts gefährlicher war bzw. ist. Allerdings gibt es einen äußerst problematischen Faktor, das ist die heutige Schwäche der Friedensbewegung in den Mitgliedsländern der NATO in Verbindung mit wachsendem Nationalismus und der antirussischen und antichinesischen Propaganda.

Der Aufruf und die Unterschriftensammlung „Abrüsten statt Aufrüsten“ hat hier nach wie vor das Potential, zu einem Kristallisationspunkt der notwendigen Stärkung der Friedensbewegung zu werden. Wir haben mehrfach argumentiert, dass er sich gegen alle drei Bestandteile der Strategie des deutschen Imperialismus richtet. Der Aufruf wendet sich gegen die nationalen Hochrüstungspläne, gegen EU-Hochrüstung, die unter anderem in der Gründung von PESCO zum Ausdruck kommt, und gegen die Rolle Deutschlands in der NATO als Juniorpartner des US-Imperialismus.

Aber die Formierung der Friedensbewegung entspricht keineswegs der Dramatik der Situation. Zwischen 100.000 und 115.000 Unterschriften wurden bisher unter den Aufruf gesammelt. Angesichts des Zustands der Friedensbewegung nicht schlecht, im Verhältnis zur Bedrohlichkeit der Situation ist es viel zu wenig.

Das zeigt sich auch daran, dass wir, eine kleine Partei, etwa 30 Prozent dieser Unterschriften gesammelt haben. Natürlich sind wir darauf stolz. Aber es ist doch problematisch, wenn Teile der Gewerkschaften, der SPD, der Grünen, der Linkspartei zu den Unterzeichnern gehören, sie aber diese Frage nicht oder zu wenig in die eigene Mitgliedschaft und auf die Straße, in die Massen tragen.

Das hat sicherlich mit einer gewissen Entwöhnung von der Offensive auf der Straße, in der direkten Ansprache von Menschen zu tun. Es hat aber auch eine inhaltliche Komponente. In allen Organisationen tobt – übrigens ähnlich wie am Vorabend des ersten Weltkriegs – mehr oder minder die Auseinandersetzung, ob man sich mit „dem Russen“ gleichmacht, wenn man sich in aller Schärfe gegen die NATO-Kriegspolitik wendet. In vielen der genannten Organisationen gibt es Diskussionen um das Verhältnis zur deutschen Rüstungspolitik, zur Bundeswehr, zu den angeblichen Arbeitsplätzen, die nur durch Rüstung zu sichern seien. Diese Unklarheiten führen dazu, dass oftmals mit gebremstem Schaum an die notwendigen Aktivitäten gegangen wird.

Was hat das nun alles mit unserem Antritt zu den EU-Wahlen zu tun?

Sehr viel. In den inhaltlichen Grundlagen unseres Antritts zu den EU-Wahlen, die wir auf der 3. Tagung des Parteivorstandes beschlossen haben, kommen wir zu dem Schluss, dass es notwendig ist, folgende Forderungen in den Mittelpunkt unseres Wahlkampfs zu stellen:

  • „Gegen Hochrüstung – stoppt die 2-Prozent-Forderung der NATO, stoppt die Verdoppelung der Rüstungsausgaben!
  • Frieden mit Russland – Raus aus der NATO!
  • Keine weitere Militarisierung der EU!

Diese Forderungen zu stellen, das nimmt uns keiner ab. Wir müssen jede Chance nutzen, um sie massenhaft an Menschen, massenhaft in die Organisationen der Arbeiterbewegung, massenhaft in die Friedensbewegung zu tragen. Das ist der erste und wichtigste Grund für den Beschluss zur Kandidatur, den wir im Parteivorstand gefasst haben.

Der zweite Grund ist die Frage, die dazu führt, dass viele Menschen AFD wählen, Nationalisten und Rassisten hinterherlaufen. Der Hintergrund ist ihre Perspektivangst und ist die Frage von Flucht und der Migration.

Die Perspektivangst der Menschen hat eine völlig reale Grundlage. Sie erleben, dass die Konkurrenz auf dem Arbeits- und Wohnungsmarkt härter wird. Sie erleben die Verteilungskämpfe drastisch zum Beispiel an den Tafeln. Sie erleben, dass dabei Kulturen zusammenstoßen und sie erleben, dass in diesen Auseinandersetzungen die Gewalt zunimmt. Auf diese berechtigte Perspektivangst gibt ihnen niemand eine Antwort bzw. die oftmals einzig nachvollziehbare Antwort scheint von Rassisten, Nationalisten, Faschisten, scheint wahlpolitisch von der AFD zu kommen.

Das Massenempfinden ist völlig gerechtfertigt, wenn es erkennt, dass Flucht und Migration zu einer Verschärfung der Konkurrenz führen. Auch das Empfinden, dass Angela Merkel ihr „Wir schaffen das“ nicht aus humanistischen Gründen gemacht hat, ist völlig richtig. Das Massenbewusstsein geht aber völlig in die Irre und stützt damit die Herrschaft der Verursacher dieser Situation, wenn daraus Rassismus, Nationalismus, Faschismus folgen und AFD gewählt wird.

Wir begrüßen jeglichen Widerstand gegen Rassismus, Nationalismus und Faschismus. Wir sind, wo wir können, dabei. Wir sind froh über jede Empörung dagegen, zuerst oft moralisch empört und begründet. Diese moralische Empörung ist wichtig. Oft reicht sie aber nicht. „Refugee welcome“ ist eine wichtige Losung, sie trägt aber auch die Gefahr in sich, dass die herrschende Klasse den Flüchtling begrüßt, weil er instrumentalisiert werden kann, um die Konkurrenz unter den Ausgebeuteten – zu denen er auch gehört – zu verschärfen.

Ich denke, wir können sagen, dass wir mit unserem Sofortprogramm die einzige parteipolitische Kraft waren, die dieser Doppelzüngigkeit der herrschenden Klasse etwas entgegengesetzt hat. Wir sagten und sagen: Wir müssen die Ursachen von Krieg, Flucht und Armut beleuchten, wir müssen die Verursacher von Krieg, Flucht und Armut benennen und zeigen, dass dort und in ihrer Hochrüstungspolitik das Geld zu holen ist, um die Ursachen von Flucht zu beseitigen und die Konkurrenz unter den Ausgebeuteten zurückzudrängen.

Auch in dieser Frage sind wir einzigartig: Wir benennen gegenüber den Menschen, dass ihre Perspektivangst berechtigt ist und dass die Konkurrenz in diesem Land natürlich zunimmt, wenn mehr Menschen ins Land kommen. Wir sagen aber auch, dass das von den Herrschenden gewollt ist, und eben nicht die Geflüchteten und Migranten daran schuld sind. Und wir beteiligen uns nicht an einer Diskussion der herrschenden Klasse, wie man „Zuzug“ am besten steuert. Das unterscheidet uns übrigens auch von beiden, wie vereinfacht gesagt wird, „Flügeln“ der Linkspartei.

Diese Dialektik müssen wir an die Massen heranbringen. Es wäre fahrlässig, dafür den EU-Wahlkampf nicht zu nutzen. Das war ein weiterer Grund für den Parteivorstand, den Wahlantritt zu beschließen. Es ist auch Inhalt der politischen Grundlagen unseres Antritts zu den EU-Wahlen, die wir bereits vor einigen Monaten veröffentlicht haben.

Liebe Genossinnen und Genossen,

ein kleiner Teil der Arbeiterklasse hat sich kürzlich gereckt, hat Beispiel gegeben für die Klasse. Hat ein Beispiel gegeben, auch weil antimonopolistische Bündnismöglichkeiten hervorragend genutzt wurden. Es geht mir um den Kampf um Personalbemessung und die Aktionen an den Unikliniken in Düsseldorf, Essen und Homburg. Mit zum Teil langen Streiks und mit einem starken Engagement der Streikenden konnten Abschlüsse erreicht werden, die einen großen Erfolg für die ganzen Belegschaften darstellten. Sie erzwangen die Einrichtung zusätzlicher Stellen, sowohl im pflegerischen als auch im nicht-pflegerischen Bereich und die Schließung von Betten im Fall der Unterbesetzung.

Ein Problem ist, dass die konkreten Auswirkungen für die Kolleginnen und Kollegen erst zeitversetzt nach dem Streik spürbar werden – und dass nach dem Streik der Druck nicht mehr auf den Klinikleitungen lastet. Das führt zu Versuchen, die Umsetzung der Ergebnisse zu torpedieren – hier brauchen die Belegschaften weiter unsere Solidarität.

Sie brauchen das Hochhalten der Frage Personalbemessung, das Fortführen der verschiedenen Kämpfe darum. Dazu gehören die Fortführung der Volksbegehren und der Arbeit des Bündnisses „Krankenhaus statt Fabrik“. Wir waren gut in der Unterstützung der Streiks, viele Kolleginnen und Kollegen waren bei unserem UZ-Pressefest. Wir sind gut bei der Unterstützung der Volksbegehren, und Olaf Harms, den wir als unseren Spitzenkandidaten vorschlagen, ist in Hamburg führend mit dabei. Wir geben dieser Frage deshalb zu Recht auch in den „Inhaltlichen Grundlagen“ für unseren Wahlantritt einen hohen Stellenwert.

Liebe Genossinnen und Genossen,

viele Menschen haben eine völlig berechtigte Skepsis gegenüber der EU, viele lehnen sie ab. Die EU ist vor allem ein Instrument zur Durchsetzung der Interessen der herrschenden Klasse in den stärksten Ökonomien der EU und damit ein Instrument des deutschen Imperialismus. Sie ist ein Instrument, das der Ausbeutung anderer Ökonomien und Völker genauso dient wie der Umverteilung innerhalb Deutschlands. Sie ist, wie wir in den inhaltlichen Grundlagen unserer Kandidatur schreiben, nicht fortschrittlich reformierbar. Wir wollen der verbreiteten Skepsis gegenüber der EU mit unserer Kandidatur einen fortschrittlichen Ankerpunkt geben. Wir müssen das auch, um die nicht den Rechten zu überlassen.

Wir schlagen euch heute eine Bundesliste vor, die Kandidatinnen und Kandidaten aus den meisten Bezirks- und Landesorganisationen, den meisten Bundesländern enthält. Sie setzt sich zum großen Teil aus den Vorschlägen der Bezirke und Landesorganisationen zusammen. Sie ist auf den ersten 22 Plätzen quotiert.

Es war uns wichtig, dass wir mit Genossinnen und Genossen mit DDR-Biografie auch deutlich machen, dass wir uns bewusst auch in die Tradition der DDR stellen. Hier wollten wir deutlicher werden, konnten aber leider nicht mehr Genossinnen und Genossen bzw. Freundinnen und Freunde von der Kandidatur überzeugen.

Gut gelungen ist uns die Repräsentanz des Kampfes um Personalbemessung auf der Liste. Der Anteil von Genossinnen und Genossen mit Funktionen in Betrieb und Gewerkschaft ist ebenfalls hoch.

Mit Michael Gerber und Reinhard Püschel konnten wir auch zwei Genossen für die Liste gewinnen, die die DKP in ihren Heimatstädten Bottrop und Heidenheim in den Gemeinderäten vertreten. Das kann ja für Brüssel nur hilfreich sein.

Wir sind froh, junge Genossinnen und Genossen, die ihren Arbeitsschwerpunkt in der SDAJ haben, gewinnen zu können. Darunter auch die Bundesvorsitzende der SDAJ, Lena Kreymann, die auf einem der ersten Plätze kandidiert. Insgesamt denken wir, dass die Liste gut gelungen ist und bitten euch um die Zustimmung in ihrer Gesamtheit.

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Die ersten Arbeiten an der Karl-Liebknecht-Schule der DKP in Leverkusen beginnen mit dem Subbotnik am 8. November 2018 (bitte anmelden!). Neben der tatkräftigen Unterstützung vieler KLS-FreundInnen und GenossInnen werden Werkzeuge und Baumaschinen benötigt. Auf unserer Einkaufs- und Mietliste stehen für die jetzt beginnenden Rückbau- und Aufräumarbeiten folgende Artikel:

Arbeitsschutz
Sicherheitsschuhe, Bauhelme
Arbeits- und Gummi-Handschuhe
Schutzanzüge, Staubmasken
Gehörschutz, Schutzbrillen

Großgeräte
Minibagger
Presslufthammer, Stemmhammer
Bohrer für Kernbohrungen

Werkzeuge / Arbeitsgeräte
Schubkarren, Sackkarren
Schaufeln, Spaten, Spitzhacken
Besen, Handfeger, Kehrbleche
Baukübel, Eimer
Baustrahler
Kabeltrommeln, Arbeitskabel
Mehrfachstecker
Leitern, Rollgerüste, Gerüste
Hammer (bis 5kg)
Montierhebel
Stahl- und Diamantscheiben
Industrie-Staubsauger
Kompressor
Säbelsäge, Flex, Kettensäge
Hartfaser Bodenschutz
Staubwände
Häxler u.v.m.

Wer kann gut erhaltene Werkzeuge spenden oder sie der KLS für die Bauphase leihen?
Wer kennt günstige Bezugsquellen?
Wer kann an den Subbotniks teilnehmen? Erster Termin: 8.-14.11.2018

Weitere Infos und Anmeldung: Klaus Leger, Telefon 0201 177889-16 | finanzen@dkp.de

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Der DKP-Parteivorstand als Trägerin der Karl-Liebknecht-Schule (KLS) und die Kulturvereinigung Leverkusen als Eigentümerin des Hauses haben die Sanierung der KLS beschlossen. Die UZ hat darüber berichtet. Eine höhere Spende eines parteilosen Freundes macht diesen Schritt möglich – jetzt wird es ernst, die Arbeit beginnt…

Vom 8. – 14. November 2018 starten wir mit einem Subbotnik an der KLS in Leverkusen diese Sanierung – denn nur mit tatkräftiger Unterstützung können wir ein solches Projekt gemeinsam stemmen. Es soll mit Aufräum- und Rückbauarbeiten im Haus und im Garten begonnen werden. Hierfür brauchen wir möglichst viele helfende Hände, GenossInnen und FreundInnen mit und ohne handwerkliche Kenntnisse. Bitte meldet euch (auch für einzelne Tage) möglichst schnell an, damit wir planen können.

Hinweis: Am 10.11.2018 findet die Fete für die HelferInnen des 20. UZ-Pressefestes statt. Alle TeilnehmerInnen des KLS-Subbotniks sind zu dieser Fete natürlich ebenfalls herzlich eingeladen! Gleichzeitig hoffen wir, dass einige HelferInnen des UZ-Pressefestes ihren Aufenthalt in Leverkusen verlängern und am Subbotnik teilnehmen.

Weitere Infos und Anmeldung: Klaus Leger, Telefon 0201 177889-16 | finanzen@dkp.de

Siehe auch:
Kommunistische Bildungsstätte wird modernisiert
Werkzeuge gesucht!

 

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Ein erster Schritt

Parteivorstand der DKP diskutiert Kampf um Entlastung im Gesundheitswesen und beschließt Teilnahme an der EU-Wahl

Die DKP wird an den EU-Wahlen 2019 teilnehmen – das beschloss der Parteivorstand auf seiner 4. Tagung am vergangenen Wochenende in Essen. Damit soll das Thema Frieden, das die DKP mit der Kampagne „Abrüsten statt Aufrüsten“ in den vergangenen Monate zum Schwerpunkt ihrer Aktivitäten gemacht hatte, auch im Wahlkampf eine zentrale Rolle spielen. Die Bundesversammlung zur Aufstellung der Wahlliste soll am 4. November im Anschluss an den zentralen Aktionstag zu „100 Jahre Novemberrevolution“ in Kiel stattfinden.
Der Aufruf „Abrüsten statt Aufrüsten“ habe das Potential, die Formierung der Friedensbewegung zu fördern, so Olaf Harms im Referat des Parteivorstandes, und richte sich mit dem Kampf gegen die Erhöhung der Rüstungsausgaben gegen die Strategie des deutschen Imperialismus, die Bundeswehr für weltweite Kriegseinsätze hochzurüsten. Der Parteivorstand beschloss, die Kampagne zum Aufruf mit den dezentralen Aktionen von „Abrüsten statt Aufrüsten“ abzuschließen, die vom 1. bis zum 4. November stattfinden. Die DKP will mit den Initiatoren darüber hinaus vereinbaren, die Unterschriftensammlung weiterzuführen und vor allem in den Gewerkschaften dafür werben, diese stärker als bisher zu unterstützen.
Harms, Leiter der Kommission Betrieb und Gewerkschaft beim Parteivorstand der DKP, ging auf die im Kampf um Entlastung im Gesundheitswesen gemachten Erfahrungen ein, wie sie z. B. bei den Streiks an den Unikliniken in Essen und Düsseldorf gemacht wurden. Dieser Kampf habe sich gelohnt, so Harms. Es werde nun endlich gefragt, wie viel Personal denn notwendig sei, anstatt zu fragen, was sich rentiere. „Personalbemessung“ sei aber nicht nur ein Thema, das sich auf das Gesundheitswesen begrenzen lasse. Damit sei die Frage der Intensität der Ausbeutung in den Blick gerückt, die sich auch in anderen Branchen stelle. Die Ergebnisse in Essen, Düsseldorf und auch Homburg seien hier ein erster Schritt. Die Aufgabe der Kommunistinnen und Kommunisten sei es aber auch, den Blick auf die Ursachen zu richten: Fallpauschalen müssten beseitigt und die Privatisierung von Krankenhäusern nicht nur gestoppt, sondern umgekehrt werden.
Des Weiteren begründete Harms den Arbeitsplan der Kommission Betriebs- und Gewerkschaftspolitik. Mit den Beschlüssen des 22. Parteitages hatte die DKP das Ziel formuliert, ihre Verankerung in der Arbeiterklasse zu stärken. Dazu soll unter anderem der Neuaufbau von Betriebs- und Branchengruppen dienen. Mit einer Erklärung zum „Pflegepersonalstärkungsgesetz“ kritisiert der DKP-Parteivorstand das Vorhaben von Gesundheitsminister Spahn. Das Gesetz sei ein „dreister Deckmantel“, unter dem sich ein Angriff auf die Pflegenden und Patienten verberge“, so der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele.
Wera Richter, Uli Abcynski und Klaus Leger bilanzierten das 20. UZ-Pressefest. Dieses sei mit über 40 000 Besucherinnen und Besuchern als großer Erfolg zu werten. Auch andere Zahlen sprächen dafür. So hatten sich etwa mehr nationale und internationale Organisationen beteiligt als bei den vergangenen Pressefesten. „Kleine Partei – großes Fest“, fasste Abcynski zusammen.
Beschlossen wurde ein Schreiben an die Genossinnen und Genossen der Kommunistischen Partei der Donezker Volksrepublik, in dem die DKP den Terroranschlag auf deren Parteitag verurteilt, bei dem vier Menschen verletzt worden waren. Ziel des Anschlags sei es, die Lage in der DVR zu destabilisieren und die Beteiligung der Kommunisten und damit einer konsequent sozialistischen und antioligarchischen Kraft an den bevorstehenden Wahlen zu verhindern.

Erschienen in der UZ vom 21.10.2018

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Auf bald – im Kampf

Friedensfest in Dortmund – Über 40 000 beim Fest der DKP

Foto: Shari Deymann

Der schottische Liedermacher Calum Baird

Dortmund wurde am vergangenen Wochenende zur Stadt des Lächelns. Wer das 20. UZ-Pressefest im Revierpark Wischlingen besuchte, sah in viele zufriedene Gesichter. Auch der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele freute sich sichtlich über ein erfolgreiches Friedensfest und die über 40 000 Besucherinnen und Besucher. Es waren deutlich mehr als beim vorangegangenen UZ-Pressefest vor zwei Jahren. Für viele war es ein Wiedersehen. Man kennt sich aus den Kämpfen, die Kommunistinnen und Kommunisten, Kolleginnen und Kollegen derzeit führen. Wer zum ersten Mal auf dem Pressefest war, hätte dieser kleinen DKP ein Fest dieser Größe und Vielfalt nicht zugetraut.

Foto: Shari Deymann

Das Kinderfest

Zur Stimmung trug neben gutem Wetter und Besucherandrang vor allem der besondere Charakter des UZ-Pressefestes bei. Gut und selbstorganisiert war es, über 200 Genossinnen und Genossen hatten sich im Vorfeld für den Auf- und Abbau Urlaub genommen, damit am Freitag in allen Veranstaltungszelten, an allen Ständen und Bühnen rechtzeitig eröffnet werden konnte. Unter diesen Pressefest-Macherinnen waren viele junge Gesichter. Einige von ihnen haben in diesem Jahr zum ersten Mal wichtige Aufgaben übernommen.
Bereits am Freitagabend war nicht zu übersehen, dass das UZ-Pressefest gut besucht war – von der Hauptbühne bis zum Roten Marktplatz, in der Casa Cuba und bei der SDAJ, vom Leninplatz bis zur Kogge. Politischer Höhepunkt des UZ-Pressefestes war das „Antikriegs-Meeting“ am Samstag auf der Hauptbühne. Hier übergab der DKP-Parteivorsitzende Patrik Köbele 26 572 Unterschriften für „Abrüsten statt Aufrüsten“ an Reiner Braun, einen der Initiatoren der Kampagne. Dem Spruch des Bundesinnenministers Horst Seehofer, die Migrationsfrage sei die Mutter aller Probleme, entgegnete Köbele: „Krieg ist die Mutter der Flucht – die NATO der Vater.“ Egon Krenz und

 Foto: Shari Deymann

Der Jugendbereich der SDAJ

Petr Parkhitko von der Kommunistischen Partei der Russischen Föderation kritisierten die Kalten Krieger in Bundesregierung und NATO und ihre Konfrontationspolitik gegenüber Russland. Die internationalen Gäste des UZ-Pressefestes setzen mit einem gemeinsamen Auftritt auf der Hauptbühne ein Zeichen gegen Aufrüstung und die Kriege der NATO (mehr zum Antikriegsmeeting auf Seite 3). Emotionaler Höhepunkt war der Auftritt von Esther Bejarano und Microphone Mafia. Der Auftritt der 93-jährigen Auschwitz-Überlebenden, die für das Publikum sang und rappte, wurde zum Motivationsschub für den antifaschistischen Kampf in Zeiten des Rechtsrucks.
Der Kampf um mehr Personal im Gesundheitswesen war unter den vielen Themen, die auf dem UZ-Pressefest diskutiert werden wollten, besonders sichtbar. Vor der Hauptbühne versammelten

 Foto: Andrea Hackbarth

Das Fest lebt von vielen helfenden Händen

sich Hunderte, die vom UZ-Pressefest aus den Kolleginnen und Kollegen der Unikliniken in Essen und Düsseldorf sowie des Saarlandes eine Solidaritätsbotschaft übermittelteten. In Essen und Düsseldorf war noch bis vor zwei Wochen gestreikt worden. Nicht nur in den im Programm angekündigten Runden wurde das Ergebnis der Schlichtung heiß diskutiert, sondern auch an den Getränke- und Essensständen.
Glückliche Gesichter gab es auch im internationalen Bereich, wo sich Vertreterinnen und Vertreter von 35 kommunistischen und Arbeiterparteien und drei Botschaften Welt aufhielten. Auch sie waren aktiver Teil des Festes, sprachen auf den Podien oder wurden von Pressefestbesuchern immer wieder angesprochen und nach ihren Einschätzungen gefragt.
Vielerorts wurden Pläne geschmiedet – für den gewerkschaftlichen, den antifaschistischen und den Kampf für den Frieden. Das Signal, das von diesem Fest und der DKP ausgeht, ist kein virtuelles: Wir sehen uns bald wieder … im Klassenkampf.

Vorab erschienen aus der UZ vom 14.09.

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